NEWS 23

🔒
❌
Stats
Es gibt neue verfügbare Artikel. Klicken Sie, um die Seite zu aktualisieren.
Ältere Beiträgeapolut

Grüne und CDU einigen sich auf Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg

01. Mai 2026 um 09:52

Vorschau ansehen
Grüne und CDU einigen sich auf Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg

Grüne und CDU in Baden-Württemberg haben sich nach wochenlangen Verhandlungen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir und CDU-Landeschef Manuel Hagel stellten diesen in Stuttgart vor.

Der Vertrag basiert auf einem 48-Punkte-Sondierungspapier mit Fokus auf Wirtschaftsstandort, Klimaschutz, Innovation und Familienentlastung. Özdemir betonte, starker Wirtschaftsstandort und Klimaziele seien vereinbar. Maßnahmen umfassen kostenloses letztes Kindergartenjahr, Entlastung bei Grunderwerbsteuer, GreenTech-Allianz, ZukunftsFondsBW für Start-ups und Polizeiausbau.

Ministerienaufteilung: Grüne stellen Ministerpräsidenten (Özdemir) und fünf Ressorts inklusive Wohnungsbauministerium; CDU erhält sechs, darunter Kultus, Verkehr und möglicherweise Landtagspräsident. Parteigremien beraten am Wochenende, Parteitage nächste Woche; Özdemir soll am 13. Mai 2026 gewählt werden.

Die Koalition geht in die dritte Runde seit 2016. Nach der Wahl am 8. März (Grüne 30,2 %, CDU 29,7 %) haben beide je 56 Mandate.

+++

Bildquelle: photocosmos1 / shutterstock

(Auszug von RSS-Feed)
❌