Von Hans-Jürgen Geese 

Anlässlich des Empfangs der neuen Botschafter hielt der russische Präsident Wladimir Putin am 15. Januar eine kurze Ansprache. Hier sind Auszüge:

„Vor 80 Jahren, nachdem sie den Zweiten Weltkrieg gewonnen hatten, fanden unsere Väter, Großväter und Urgroßväter zusammen, sie erarbeiteten einen Ausgleich der Interessen und einigten sich auf die fundamentalen Regeln und Prinzipien für die internationalen Beziehungen, und schrieben sie in der Charta der Vereinten Nationen fest.

Die Forderungen dieses grundlegenden Dokumentes, wie zum Beispiel Gleichheit, Respekt für die Souveränität der Staaten, Nichteinmischung in internationale Angelegenheiten, und die Lösung von Konflikten durch Dialog, sind heute mehr denn je gefragt.

Von Hans-Jürgen Geese 

Eine Verfassung ist eine Ordnung, die sich eine Gemeinschaft gegeben hat, um in Harmonie zusammenzuleben. In Deutschland hat es seit 1949, als die Weimarer Verfassung außer Kraft gesetzt wurde, bis auf den heutigen Tag, keine Verfassung mehr gegeben.

In dem mir vorliegenden Grundgesetz von 1949, das ausdrücklich keine Verfassung ist, heißt es im Artikel 146: „Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Wir warten noch immer auf diesen Tag.

Das Grundgesetz, das Provisorium, gilt also nach wie vor. Zumindest theoretisch. In der Praxis zeigt es Auflösungserscheinungen