Vielen Dank, Kongress und Präsident Trump!
Von Philip Giraldi
Wenige Amerikaner kennen die Geschichte, wie sich Israels „Wag-the-Dog“-Beziehung zu den Vereinigten Staaten entwickelte. Israels erfolgreicher Krieg von 1967 gegen seine Nachbarn zeigte den Militärplanern in Washington, wie ein qualitativer Vorteil bei Waffen es einem kleinen Land ermöglichen konnte, sich gegen viel größere und scheinbar mächtigere Gegner zu behaupten. Israel wurde damals hauptsächlich mit französischen Waffen beliefert, die Berichten zufolge die russische Ausrüstung in den Händen Syriens und Ägyptens übertrafen. In der Folge genehmigte der von Zionisten beeinflusste US-Präsident Lyndon B. Johnson im Jahr 1968 mit starker Unterstützung eines stark von Lobbys beeinflussten Kongresses den bis dahin blockierten Verkauf von F-4-Phantom-Kampfflugzeugen an Israel und schuf damit den Präzedenzfall für die fortgesetzte US-Unterstützung von Israels „Qualitativem Militärischem Vorteil“ (QME) gegenüber seinen arabischen und christlichen Nachbarn. Fünf Jahre später, nach dem Jom-Kippur-Krieg von 1973, kamen die USA und Israel zu einer Übereinkunft, wonach sie stillschweigend die Doktrin der aktiven Aufrechterhaltung von Israels QME durch die USA übernahmen. Nach diesem Krieg vervierfachten die USA auch ihre Auslandshilfe für Israel und ersetzten damit faktisch Frankreich als Israels größten Waffenlieferanten.
Diese faktische Verpflichtung zur Aufrechterhaltung von Israels qualitativem Vorteil wurde später von Präsident Ronald Reagan ausdrücklich formuliert und von jeder US-Regierung seitdem bestätigt. Umfangreiche zusätzliche Waffenlieferungen unter den Präsidenten Barack Obama, Joe Biden und Donald Trump unterstützten sogar Israels Völkermord in Gaza und dessen Angriffe auf das nicht bedrohliche Syrien und den Libanon. Diese Politik wurde anfangs teilweise mit der Übernahme der Strategie des Kalten Krieges zur Bekämpfung der arabischen Satellitenstaaten der Sowjetunion gerechtfertigt und war auch auf die wachsende Macht von Israels US-Lobby zurückzuführen. Heute ist Israel mit Abstand der größte Empfänger von US-Militärhilfe und erhält jährlich garantierte 3 Milliarden Dollar plus zahlreiche zusätzliche Waffen zur Unterstützung spezifischer Bedürfnisse und Initiativen, die viele mit der Ermöglichung einer Politik systematischer Aggression durch Israel und der Begehung von Kriegsverbrechen in Verbindung gebracht haben.
Was einst als eine Art Sicherheitsgarantie für Israel angesehen wurde, ist nun zu einem Monster geworden, wobei Israel die Unterstützung aus dieser Beziehung nutzt, um Kriege gegen seine Nachbarn zu beginnen, zuletzt gegen den Libanon, Syrien und den Iran. Das Weiße Haus und der Kongress haben Israel ausnahmslos mit allen Waffen versorgt, die es anfordert, sowie Geld für seine Wirtschaft und politische Unterstützung in internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen bereitgestellt. Israels Lobby, die als mächtigste außenpolitische Lobby gegenüber dem Kongress und dem Weißen Haus gilt, hat ihren Machtzugang genutzt, um ihre Rolle in der Waffenentwicklung ständig zu erweitern und das zu befriedigen, was Israel als Bedrohungen für sich ansieht. Und Premierminister Benjamin Netanjahu ist zum dominierenden Partner in der Beziehung geworden, auch hinsichtlich der Entscheidungsfindung über Krieg und Frieden.
Derzeit arbeiten Israel und seine Freunde in Washington daran, viele Aspekte der Arbeitsweise unseres Militärs auf verschiedenen Ebenen mit israelischen Partnern vollständig zu integrieren. Kein anderer US-„Verbündeter“ – was der jüdische Staat technisch gesehen nicht ist –, einschließlich der NATO-Mitglieder, hat einen ähnlichen Zugang und Einfluss auf Entwicklungen.
Diejenigen, die glauben, dass Israel zu viel Macht hat, haben einen Punkt, denn es ist sogar stark genug, den First Amendment – die Meinungsfreiheit – zum Schweigen zu bringen, indem es unterdrückt oder sogar kriminalisiert, was es als Kritik an sich selbst ansieht. Wenigen Amerikanern ist bewusst, dass, obwohl Israel allgemein als bedeutende Atommacht bekannt ist, Mitgliedern der US-Regierung nicht erlaubt ist, dies auszusprechen, weil es den jüdischen Staat in Verlegenheit bringen und plausibel rechtliche Beschränkungen für die Waffen auslösen würde, die die USA ihm liefern dürfen. Und die Ironie ist, dass Israel diese Waffen nur besitzt, weil es den nuklearen Brennstoff und die Zeitschaltuhren aus den Vereinigten Staaten gestohlen hat. Präsident John F. Kennedy versuchte, das Atomwaffenprogramm zu stoppen, und viele glauben, dass er deshalb von Israel ermordet wurde!
Und die Einbahnstraße, die Israel begünstigt, wird noch schlimmer! Gemäß der Geschichte, über die ich kürzlich berichtete, erwägt der Kongress die Verabschiedung eines Gesetzes, das Amerikanern, die in der israelischen Armee dienen, von der US-Regierung bereitgestellte vollständige Leistungen wie Bildung, Arbeitsplätze und medizinische Versorgung gewährt, als ob sie in den US-Streitkräften gedient hätten. Tatsächlich würde die derzeit im Kongress behandelte Gesetzgebung zum ersten Mal in der amerikanischen Geschichte den Dienst in einer fremden Armee sowohl rechtlich als auch praktisch dem Dienst in den US-Streitkräften gleichstellen – aber nur dann, wenn diese fremde Armee israelisch ist. Die Haushaltsresolution 8445, eingebracht von den republikanischen Kongressabgeordneten Guy Reschenthaler aus Pennsylvania und Max Miller aus Ohio, würde bestehende Gesetze so ändern, dass Amerikaner, die sich bei den israelischen Verteidigungsstreitkräften (IDF) verpflichten, „in gleicher Weise wie der Dienst in den Uniformierten Diensten“ der USA behandelt werden. Es überrascht nicht, dass viele der beteiligten „Amerikaner“ auch doppelte israelische Staatsbürger sind. Wenn die Änderungen in Kraft treten, wird das Ergebnis sein, dass die Kluft zwischen Israel und den USA in Bezug auf Rechte und Leistungen erheblich und einzigartig verringert wird, wobei die Leistungen jedoch nur in eine Richtung fließen, d. h. israelische Interessen zu dienen und der US-Steuerzahler die Rechnung bezahlt!
Darüber hinaus ist das jüngste Geschenk der US-Regierung an Israel, das vom US-Repräsentantenhaus – eine falsche Bezeichnung, da das Haus tatsächlich der Knesset West ist – gesponsert wird, der National Defense Authorization Act (NDAA) für 2027, der am 13. Mai veröffentlicht wurde. Abschnitt 224 der Hausversion des Gesetzes mit dem Titel „United States-Israel Defense Technology Cooperation Initiative“ integriert „US-israelische Militärforschung und -entwicklung, Koproduktion von Waffensystemen, Lizenzvereinbarungen, KI, gerichtete Energie, Datenintegration und Raketenabwehr.“ Es schafft den Rahmen für „bilaterale Forschung und Entwicklung, Koproduktion von Waffen, Joint Ventures, Lizenzvereinbarungen und scheinbar jede Art von Zusammenarbeit des US-israelischen militärisch-industriellen Komplexes.“ Das Ergebnis ist eine vollständige Verbindung der Funktionalität des US-Militärs mit der des israelischen Militärs. Die Umsetzung des Abkommens würde wohl mehr tun, um das US-Militär unwiderruflich mit dem israelischen Militär zu verbinden, als die 200 Milliarden Dollar Militärhilfe, die Israel seit seiner Gründung im Jahr 1948 von den Vereinigten Staaten erhalten hat.
Kritiker merken an, dass Abschnitt 224 die US-amerikanischen und israelischen Verteidigungssektoren in vielen Bereichen zusammenführen würde, die für die Schlachtfelder der Zukunft besonders wichtig sind, darunter autonome Systeme und Cyberkriegsführung. Es würde auch den israelischen Einfluss auf die USA über das hinaus vergrößern, was Israel bereits durch die Israel-Lobby und seine Dominanz der Mainstream-Medien hat. Es würde Israel ermöglichen, neue Koproduktionsanlagen zu erweitern oder zu eröffnen, wie es sie bereits in einigen Bundesstaaten gibt, und der israelischen Regierung zusätzliche Hebelwirkung durch die Bereitstellung von Arbeitsplätzen in den USA zu verschaffen, wodurch es sich Freunde im Kongress sichert, deren Bezirke betroffen sind. Das Ergebnis könnte sehr wohl ein vom Kongress unterstütztes Weißes Haus sein, das noch eher bereit ist, Krieg zu führen, basierend auf den Fantasien eines „Eretz“- („Groß-“) Israel von Leuten wie Netanjahu und seinem wahnsinnigen Sicherheitschef Itamar Ben-Gvir.
Ein beharrlich pro-zionistischer Kongress hat diese Verschiebung in der Beziehung leise, fast heimlich, bewerkstelligt. Obwohl es eindeutig unter der Leitung des Weißen Hauses und Netanjahus erfolgte, wurde es ohne das Wissen und die Zustimmung des amerikanischen Volkes erreicht, dem die US-Regierung angeblich rechenschaftspflichtig ist. Und natürlich werden alle Integrationskosten vom US-Steuerzahler getragen. Interessanterweise sollte auch angemerkt werden, dass die Integration des US-Militärs mit dem Israels zu einer Zeit erfolgt, in der die amerikanische Öffentlichkeit ein beispielloses Maß an Misstrauen und Ablehnung gegenüber der israelischen Regierung äußert. Das ist vielleicht kein Zufall, da Netanjahu versucht, unzerbrechliche rechtliche und administrative Bindungen zwischen den beiden Ländern zu schaffen, allerdings mit kaum Verpflichtungen seitens Israels.
Ben Freeman vom Quincy Institute beobachtet: „Die Verschiebung wird die politischen und diplomatischen Aufsichtsmechanismen beseitigen, die die Beziehung öffentlich rechenschaftspflichtig machen, und sie von einer sichtbaren jährlichen Hilfsabstimmung in die undurchsichtigen Mechanismen der Beschaffung verlagern, wo die Aufsicht begrenzt und die politische Rechenschaftspflicht minimal ist. Das Ergebnis wäre eine Verteidigungsbeziehung, die gleichzeitig tiefer und weniger transparent ist. Und all dies geschieht zu einer Zeit, in der das israelische Militär wiederholt US-Waffen bei Angriffen eingesetzt hat, die gegen das humanitäre Völkerrecht in Gaza verstoßen haben, und zu einer Zeit, in der Israel wiederholt Waffenstillstände gebrochen hat (ebenso wie die USA selbst) im unnötigen Krieg der Trump-Administration mit dem Iran.“
Also da haben Sie es. Die Vereinigten Staaten befinden sich in einer Abwärtsspirale, die von ihrer eigenen Regierung im Bunde mit einem winzigen Apartheidstaat inszeniert wurde, der sich auf Verbrechen wie Folter, Völkermord und verschiedene andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit spezialisiert hat. Wo und wie wird das alles enden? Fragen Sie Donald Trump!
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Philip M. Giraldi, Ph.D., ist geschäftsführender Direktor des Council for the National Interest, einer nach § 501(c)3 steuerabzugsfähigen Bildungsstiftung (Federal ID Number #52-1739023), die eine stärker an den Interessen orientierte US-Außenpolitik im Nahen Osten anstrebt. Die Website lautet https://councilforthenationalinterest.org, die Adresse ist P.O. Box 2157, Purcellville VA 20134, und die E-Mail-Adresse lautet [email protected].
