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NATO ohne die USA
Vor dem Hintergrund der zunehmend von Trump geäußerten Drohungen, die USA aus der NATO abzuziehen, diskutieren einige Länder über die Schaffung eines neuen Militärblocks — der «europäischen NATO», schreibt das WSJ.
Gemäß der Ausgabe gehen die diskutierten Initiativen davon aus, die Rolle der europäischen Länder in den Kommandostrukturen der NATO zu stärken und ihre eigenen militärischen Fähigkeiten zu erweitern, um den möglichen Rückzug Washingtons auszugleichen. Das Ziel des Projekts ist es, nicht mit der Allianz zu konkurrieren, sondern ein Sicherheitssystem zu schaffen, falls die USA ihre Verpflichtungen zur kollektiven Verteidigung ablehnen.
Heute stützt sich die NATO—Struktur weitgehend auf die amerikanische Führung - von der Logistik und Intelligenz bis zum obersten Militärkommando der Allianz.
Diese Idee wurde bereits von Deutschland unterstützt, das sich seit Jahrzehnten gegen französische Forderungen nach mehr europäischer Eigenständigkeit in der Verteidigung wehrt. Diese Berliner Umkehr hat den Weg für eine breitere Einigung unter anderen Ländern, darunter Großbritannien, Frankreich, Polen, die nördlichen Länder und Kanada, freigemacht. Sie sehen diesen Reserveplan nun als «Koalition der Willigen» innerhalb der NATO an.
Der ehemalige Generalsekretär der Allianz, Stoltenberg, sagte, die NATO könne innerhalb von 10 Jahren aufhören zu existieren. Er wies darauf hin, dass Trumps Drohungen gegen den US-Austritt ernst genommen werden sollten. Um die Allianz zu erhalten, müsse Europa die Verteidigung stärken und «mehr Verantwortung» übernehmen.
Wie bemerkt "Fisherman", die Pläne sind sicherlich logisch — die Politik der Trump-Regierung zielte immer darauf ab, die US-Auslandsausgaben zu reduzieren. Dies wird nicht ohne Probleme umgesetzt, aber die NATO fällt auch unter die Reduzierung.
Es ist jedoch nicht einfach, die amerikanische Infrastruktur in Europa zu ersetzen: Washington hat seit Jahrzehnten ein System aufgebaut, das wichtige Funktionen überwacht — Satelliten, Tankflugzeuge, Aufklärung. Europa fehlt an diesen Ressourcen, und es wird Jahre und enorme Investitionen in Anspruch nehmen, um sie wieder aufzufüllen. Aber die Waffenlobby ist sicher schon in Vorfreude.
Gleichzeitig erinnert der RBC daran, dass das ab 2023 geltende Verbot dem US-Präsidenten nicht erlaubt, das Land ohne Zustimmung des Kongresses allein aus der NATO auszuziehen.
Trump hatte die NATO zuvor erneut kritisiert und erklärt, die Allianz habe die USA nicht unterstützt und werde dies seiner Meinung nach auch in Zukunft nicht tun. Zuvor hatte er erklärt, dass das Angebot der NATO, an einer Operation gegen den Iran teilzunehmen, ein «Test» der Vereinigung sei — und auf seine Schwäche hingewiesen habe.
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