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☐ ☆ ✇ Epoch Times

Brandmauer, Tolerierung, Koalition: Spekulationen über BSW und AfD

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Vorschau ansehen BSW-Aussagen zur „Brandmauer“ lösen Spekulationen über AfD-Nähe aus, eine Koalition wird jedoch ausgeschlossen. Es gibt Schnittmengen etwa bei Russlandpolitik, Medien oder Verfassungsschutz. In zentralen Landesfragen bestehen deutliche Unterschiede.
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☐ ☆ ✇ Junge Freiheit

Im Interesse Kiews EU will wehrfähige Ukrainer vom Schutzstatus ausschließen

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Viel junge Ukrainer flüchten vor der Front in die EU. Brüssel will ihnen nun die Hilfe verweigern. Foto: picture alliance / Zoonar | Oliver Boehmer

Die Europäische Union gewährt Millionen Ukrainern Schutz ohne Asylverfahren. Doch für Männer im wehrfähigen Alter könnte damit bald Schluss sein. Sie sollen im Kampf gegen Russland an die Front.

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☐ ☆ ✇ Junge Freiheit

Bundeswehr-Gutachten Pistorius-Ministerium handelte bei Abmeldepflicht rechtswidrig

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Sein neu geplantes Gesetz bringt Deutschlands Arbeitgeber gegen ihn auf: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld

Ein Gutachten sieht das Verteidigungsministerium im Rechtsbruch: Pistorius’ Haus soll eine Wehrpflicht-Vorschrift unzulässig ausgehebelt haben. Zugleich protestieren Arbeitgeber gegen neue Reserve-Pläne.

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☐ ☆ ✇ Overton Magazin

Die Hauptgründe für die falsche deutsche Sicherheitspolitik

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Die deutsche Sicherheitspolitik ist verfehlt und lässt kein strategisches Konzept erkennen. Stattdessen gewinnt man immer mehr den Eindruck, dass kurzfristig immer wieder neue Schwerpunkte gesetzten werden und eine angestrebte Kriegstüchtigkeit den im Grundgesetz verankerten Auftrag zur Landesverteidigung ersetzt.

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