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Immer diese vermaledeiten Rechten und ihre… *würfelt* … hetzerischen KI-Mädels, die vorgaukeln, es gebe lokale Heimatverbundheit! Dieses Narrativ befeuert der Brandenburger Verfassungsschutz – eine Einrichtung, die dort ungleich anderen Bundesländern keine eigene Behörde ist, sondern nur eine Abteilung des Innenministeriums. CDU-Ressortchef Jan Redmann wettert über Angriffe auf das „Fundament unserer Demokratie“ und „schleichende Verunsicherung“. Er […]
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von Bernd Volkmer Ein Ruck der Veränderung statt Denkmalschutz für das Establishment – und ein echter Aufbruch für Deutschland: Das ist es, was dieses Land braucht – und genau das war vorgestern Abend Thema in Düren. Man hatte es ja geahnt – doch nun ist es amtlich: Die Hütte brennt, und zwar lichterloh. Wer dachte, […]
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Seit mehr als zehn Jahren kreischen die linksetablierten Politiker sämtlicher Rest-Parteien gegen die Alternative für Deutschland hysterisch an und versuchen mit allen unlauteren Mitteln zu verhindern, dass diese Partei endlich mal Verantwortung übernehmen kann. Nur, wenn es wirklich nur um Politik geht, ist man sich nicht zu schade, von der AfD abzugucken, und wenn das […]
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Mit dem – nicht rechtskräftigen – Beschluss des Verwaltungsgerichts Hannover vom gestrigen Montag, der es dem niedersächsischen Landesverfassungsschutz erlaubt, die Landes-AfD vorläufig zum sogenannten Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung hochzustufen, hat die Justiz sich wieder einmal zum Erfüllungsgehilfen der Politik gemacht. Ein von der Partei eingereichter Eilantrag dagegen wurde abgewiesen. Die Voraussetzungen für eine Hochstufung der […]
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Die Parteien-Demokratie zeigt ihre hässliche Fratze. Anstatt endlich mal vernünftige Politik für den Bürger zu machen, die Wirtschaft auf Vordermann zu bringen, die Grenzen zu sichern, den Fleißigen unter die Arme zu greifen, mehr Sicherheit zu gewährleisten und die halbe Welt mit durchzufüttern, arbeiten sich sämtliche etablierten Linksparteien an der AfD ab. Natürlich mit allen […]
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Am heutigen 2. Juni 2026 finden im rheinland-pfälzischen Landtag die konstituierenden Sitzungen der Fachausschüsse statt. Dabei werden die Vorsitzenden und ihre Stellvertreter gewählt. Eigentlich ein Routinevorgang nach dem Wahlergebnis vom 22. März 2026, bei dem die AfD mit rund 19,5 Prozent ihr bestes West-Ergebnis erzielte und mit 24 von 105 Sitzen zur stärksten Oppositionsfraktion wurde. […]
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Die tägliche Leier über die angeblichen Gefahren im Zuge einer möglichen AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt nimmt kein Ende. Nun fühlte sich Jürgen Köhnlein, der Vorsitzende des bayerischen Landesverbandes der deutschen Polizeigewerkschaft, dazu berufen, vor einem AfD-Innenminister in einem Bundesland, das ihn nichts angeht, zu “warnen”. Dieser könnte ganz andere Schwerpunkte setzen, warnt Köhnlein, als ob das nicht […]
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Die infamen Lügen, mit denen die Union die AfD überzieht, erreichen zwar ganz aktuell mit unterirdischen Aktionen wie einer “Infobroschüre”, die fast ausnahmslos Falschbehauptungen und hetzerische Unterstellungen beinhaltet, sowie der fremdschamwürdigen Aussendung von vorgefassten Parteiaustrittsschreiben an alle AfD-Abgeordneten einen neuen Höhepunkt. Wie dreist jedoch schon in der Vergangenheit Unwahrheiten über die stärkste Partei und einzige […]
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Während deutsche Staatsanwaltschaften in vielen Bundesländern einen riesigen Aufwand betreiben, um rechtlich einzuordnen, ob es als Straftat gilt, wenn der Bundeskanzler als „Lackaffe“ oder „Pinocchio“ oder andere Politiker als „Schwachkopf“ und Ähnliches tituliert werden, schaut man dem allgegenwärtigen Antifa-Terror tatenlos zu. Nachdem „Apollo News“ im April berichtet hatte, dass das Antifa-Bündnis „widersetzen“ geradezu generalstabsmäßig die […]
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Manfred Weber (CSU), der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, hielt es für geboten, am Pfingstsamstag einen Brief an CSU-Abgeordnete und Funktionäre zu verschicken, in dem er seine ganz eigene Einschätzung der aktuellen politischen Krise, ihrer Ursachen und des Aufstiegs der AfD kundtat. Dafür macht er einen „technokratischen Neoliberalismus“ verantwortlich, dessen „überbordender Freiheitsbegriff“ auf der […]
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SPD-Fossil Franz Müntefering hat es für nötig gehalten, im Gespräch mit der „Zeit“ nun ebenfalls noch seine überflüssige Meinung dazu kundzutun, wie die an der Grenze zur Einstelligkeit kratzende ehemalige Arbeiter- und Volkspartei SPD die fast dreimal so starke neue Arbeiter- und Volkspartei AfD loswerden könnte –und plädiert natürlich, in bester sozialistischer Demokratieverachtung, für ein […]
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„Unsere Demokratie™“ hat vor Gericht eine empfindliche Niederlage erlitten. Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat die Saarbrücker Stadtratswahl vom 9. Juni 2024 für ungültig erklärt, weil die AfD nicht zugelassen worden war und damit der Berufung eines AfD-Mitglieds stattgegeben. Nachdem trotz noch so großer Ungereimtheiten, Verdacht auf Manipulation und undemokratischer Tricks andere Wahlen – vor allem […]
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In ihrem Kampf gegen die AfD schrecken die Alt-Parteien vor nichts mehr zurück, um ihre schwindende Macht zu erhalten. Da man größtenteils eingesehen hat, dass man die AfD nicht einfach gerichtlich wegverbieten lassen kann, indem man mit absurden Pseudo-Gutachten des politisch instrumentalisierten Inlandsgeheimdienstes die Grundlagen dafür herbeilügen lässt, verfolgt man nun die Strategie, der AfD […]
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