Vorschau ansehen
Rund 200 Bürgerinnen und Bürger haben vergangene Woche Strafanzeige wegen des Verdachts der Rechtsbeugung gegen die Richterinnen Prof. Dr. Christine Langenfeld und Dr. Rhona Fetzer sowie Richter Thomas Offenloch von der Zweiten Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts gestellt. Hintergrund war die Abweisung einer im Februar von 628 Patenten eingereichten umfangreichen Verfassungsbeschwerde gegen das Zustimmungsgesetz zu […]
(Auszug von RSS-Feed)
Vorschau ansehen
Plötzlich war es von der Bildfläche verschwunden – das Szenario mit der kryptischen Bezeichnung „RCP8.5/SSP5-8.5“. Es ist von der alarmistischen Annahme ausgegangen, dass sich die Temperaturen auf diesem Globus bis 2100 um mehr als vier Grad erhöhen. Das „Intergovernmental Panel on Climate Change“ (IPCC), eine Institution der Vereinten Nationen, hat das Horrorbild kurzerhand für die […]
(Auszug von RSS-Feed)
Vorschau ansehen
Mit dem – nicht rechtskräftigen – Beschluss des Verwaltungsgerichts Hannover vom gestrigen Montag, der es dem niedersächsischen Landesverfassungsschutz erlaubt, die Landes-AfD vorläufig zum sogenannten Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung hochzustufen, hat die Justiz sich wieder einmal zum Erfüllungsgehilfen der Politik gemacht. Ein von der Partei eingereichter Eilantrag dagegen wurde abgewiesen. Die Voraussetzungen für eine Hochstufung der […]
(Auszug von RSS-Feed)
Vorschau ansehen
Gut so: Die US-Regierung nimmt rund ein Jahr nach Abschluss der DOGE-Aktivitäten Elon Musks, die unter anderem die abseitigen Machenschaften der Entwicklungshilfebehörde USAID bei linker ausländischer Wahleinmischung und NGO-Förderungen offengelegt hatte, erneut linksextreme Hintermänner, Geldgeber und Milliardärsstiftungen ins Visier, um die Finanzierung von linken Protesten und Extremisten zu durchleuchten und auszutrocknen. US-Finanzminister Scott Bessent teile […]
(Auszug von RSS-Feed)
Vorschau ansehen
Der sogenannte Rufschädigungsparagraph gehört genauso auf den Müllhaufen der Geschichte wie jener zur Majestätsbeleidigung. Erstgenannter soll verhindern, dass das Ansehen der Bundesrepublik international nicht rupturiert wird. Deshalb ist es Sicherheitskräften in bestimmten Fällen erlaubt, Personen an der Ausreise aus Deutschland zu hindern. Vermehrt zum Einsatz gekommen bei rechten Aktivisten, wurde es auch in diesem Jahr […]
(Auszug von RSS-Feed)
Vorschau ansehen
Während deutsche Staatsanwaltschaften in vielen Bundesländern einen riesigen Aufwand betreiben, um rechtlich einzuordnen, ob es als Straftat gilt, wenn der Bundeskanzler als „Lackaffe“ oder „Pinocchio“ oder andere Politiker als „Schwachkopf“ und Ähnliches tituliert werden, schaut man dem allgegenwärtigen Antifa-Terror tatenlos zu. Nachdem „Apollo News“ im April berichtet hatte, dass das Antifa-Bündnis „widersetzen“ geradezu generalstabsmäßig die […]
(Auszug von RSS-Feed)
Vorschau ansehen
Mit dem ehemaligen CSU-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer soll sich nun – erstmals seit vielen Jahren und überraschend genug – ein einstmals führender Politiker für sein Fehlverhalten (!) vor Gericht verantworten. Hintergrund ist die unsägliche Pkw-Maut, die die CSU einst auf Biegen und Brechen und gegen alle Vernunft durchdrückte und die 2019 vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) als […]
(Auszug von RSS-Feed)
Vorschau ansehen
In Deutschland vegetieren Ärzte, die ihren Hippokratischen Eid ernstnahmen und deshalb ihren Patienten falsche Atteste ausstellten, die sie vor dem stets fragwürdigen, inzwischen aber längst als sinnlos und unwirksam entlarvten Masken- oder Impfzwang während des Corona-Wahns bewahrten, in ihren Gefängniszellen dahin. Über 1.000 Ärztinnen und Ärzte wurden deswegen in Deutschland in der Corona-Zeit angezeigt oder verurteilt. […]
(Auszug von RSS-Feed)
Vorschau ansehen
Wie in dieser bunt(es)deutschen Domäne der Linksjustiz nicht anders zu erwarten, wird die Linksextremistin Lina Engel, Kopf der terroristischen linksfaschistischen “Hammerbande”, nun tatsächlich vorzeitig aus der Haft entlassen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine Beschwerde des Generalbundesanwalts gegen die Aussetzung der restlichen Strafe zur Bewährung zurückgewiesen und damit einen entsprechenden Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden bestätigt. Engel […]
(Auszug von RSS-Feed)
Anmelden
