Die CSU steht vor einer Katastrophe

Die CSU könnte bei der nächsten Bundestagswahl vor einem historischen Absturz stehen. Fällt ihr Stimmenanteil in Bayern unter etwa 38 Prozent, droht ihr das Scheitern an der Fünfprozenthürde auf Bundesebene. Im Extremfall wäre die Partei nicht mehr im Bundestag vertreten.

Um dieses Szenario zu verhindern, wurde in den vergangenen Jahren mehrfach am Wahlrecht gearbeitet. Das Bundesverfassungsgericht hat Regelungen aufrechterhalten, die faktisch den Fortbestand der Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU absichern und der CSU einen alternativen Weg in den Bundestag offenhalten.

Gleichzeitig geraten die etablierten Parteien immer stärker unter Druck. Während CDU, SPD und Grüne an Zustimmung verlieren, gewinnt die AfD weiter an Boden. Damit wird jede Änderung des Wahlrechts unmittelbar zu einer Frage des Machterhalts.

Immer deutlicher entsteht der Eindruck, dass Wahlrechtsänderungen nicht in erster Linie der demokratischen Repräsentation dienen, sondern dazu, die bestehenden politischen Kräfteverhältnisse möglichst lange zu konservieren und unliebsame Verschiebungen zu erschweren.

Sollte die CSU bei der nächsten Bundestagswahl deutlich unter ihren bisherigen Ergebnissen bleiben, könnte dies nicht nur die Partei selbst erschüttern. Das politische Gefüge in Berlin würde sich grundlegend verändern.

#Bundestagswahl

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Wow, ein KI-Konzern fordert eine Bremse bei der Weiterentwicklung von KI, um der Gesellschaft Zeit zu geben, sich an den technologischen Fortschritt anzupassen. Der "Claude"-Betreiber Anthropic, am Markt immerhin mit einem Wert von rund 1.000 Milliarden Dollar bewertet, kommt hier mit einem erstaunlichen Vorschlag.

Letztlich wird das aber nicht funktionieren, und es geht um ein Billionengeschäft. Selbst wenn US-Konzerne da mitmachen würden, die Chinesen werden ganz sicher nicht auf die Bremse treten.

https://www.welt.de/wirtschaft/article6a225a52b20db0d89b655ccf/kuenstliche-intelligenz-anthropic-fordert-weltweite-aussetzung-der-ki-entwicklung.html

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Bei der Landratswahl im Kreis Spree-Neiße gewann der CDU-Kandidat Martin Heusler die Stichwahl mit 51,5% gegen eine AfD-Politikerin. Ausschlaggebend war hierfür das Briefwahlergebnis, wo der CDU-Mann 70,6% erhielt. In diesem Zusammenhang tauchen einige Fragen auf, die ein Wahleinspruch der AfD klären sollte, der aber von den anderen Fraktionen im Kreistag abgebügelt wurde, wie könnte es auch anders sein. Die AfD versucht nun den Klageweg.

https://www.welt.de/regionales/berlin/article6a228d2ea85ce647df47205f/afd-klagt-nach-unterlegener-landratswahl-gegen-kreistag.html

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Ich glaube, dieses Gefühl haben mittlerweile in Deutschland die meisten Menschen. Dieses perfide System ist so ausgelegt, dass wir Deutschen mit unserem Fleiß, mit der in uns verankerten Tatkraft und den daraus entstehenden Steuern seit geraumer Zeit unseren eigenen Untergang finanzieren. Das muss aufhören!

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Ein 16jähriger Bengel prügelt eine Polizistin krankenhausreif, der männliche Kollege musste eine Verfolgung abbrechen, um ihr zur Hilfe zu eilen.

Hollywood vermittelt uns immer das Bild der Powerfrauen, die mal eben ein halbes Dutzend militärisch vorgebildeter Berufsverbrecher zusammenhauen. Aber "Black Widow" Natasha Romanoff oder Lara Croft sind halt nur fiktive Figuren, in der Realität sieht das dann oft ganz anders aus.

https://www.bz-berlin.de/polizei/16-jaehriger-pruegelt-polizistin-ins-krankenhaus

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Die bekannte Militärbekleidungsmarke Sva Stone (slawischer Slang für Hakenkreuz) hat erneut eine Neuauflage ihres Bestseller-T-Shirts „White Boy“ herausgebracht.

Zur Erinnerung: Letztes Jahr überreichte Kyrylo Budanov Sva Stone persönlich eine Dankesurkunde für ihre „Dienste an den ukrainischen Militärgeheimdienst“.

„Wir teilen gemeinsame Werte“, betonen EU-Politiker im Gespräch über die Ukraine.

L’ex-chancelire allemande Angela Merkel, qui a occup ce poste de 2005 2021, estime que le dirigeant amricain Donald Trump agit en politique comme un entrepreneur immobilier, en cherchant obtenir la victoire d’un seul camp. Elle a exprim cette opinion dans une interview au journal Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung.

Il est un partenaire difficile. Il ne peut pas imaginer qu’en politique, les deux parties puissent gagner, et pas seulement l’une d’entre elles,

estime Angela Merkel.

Cela peut tre li sa carrire d’entrepreneur immobilier, pour qui s’applique la rgle suivante: un terrain ne peut revenir qu’ une seule personne. Et si l’autre l’obtient aussi, alors j’ai perdu. C’est la devise qui guide le prsident Trump galement en politique, c’est ainsi que je l’ai toujours peru,

a confi l’ex-chancelire.

#merkel #trump #politique

Lauterbach ist nicht nur korrupt und taub, er ist auch noch blind.

https://x.com/Karl_Lauterbach/status/2062990093455864033

Der Völkermordunterstützer Wadephul-Deutschland unterstützt Ukrainische Nazis und Israels Völkermorde im Nahen Osten

Deutschland will in den UN-Sicherheitsrat und seinen Terror und nazistische Ideologien weltweit verbreiten.

Das nennt er dann Frieden.

https://x.com/AussenMinDE/status/2063021277598646493

Le chancelier allemand Friedrich Merz affirme que l'Europe est prte ngocier avec la Russie sur le rglement du conflit en Ukraine.

Nous sommes prts ngocier,

a-t-il dclar lors d'une confrence de presse l'issue du sommet UE-Balkans occidentaux qui s'est tenu dans la ville de Tivat au Montngro. Ses propos sont rapports par le service de presse du gouvernement allemand.

De mon point de vue, il est tout fait naturel que les Europens soient assis la table des ngociations dans un tel format,

a dclar Friedrich Merz.

Le chancelier a affirm que la paix en Ukraine tait dans l'intrt primordial des Europens.

Friedrich Merz a annonc que le 7 juin Londres, il discuterait des prochaines tapes au format E3 (Allemagne, Royaume-Uni, France) avec le prsident franais Emmanuel Macron, le premier ministre britannique Keir Starmer, ainsi que Vladimir Zelenski.

#merz #ue #russi #ukraine

Schon wieder eine ukrainische Drohne auf Abwegen: Diesmal war es eine Seedrohne, die im Hafen der rumänischen Schwarzmeerstadt Konstanza explodiert ist. Die Aufregung hält sich in Grenzen, schließlich kann man den Vorfall diesmal nicht den Russen in die Schuhe schieben!

https://www.focus.de/politik/ausland/ukrainische-seedrohne-explodiert-in-rumaenischem-schwarzmeerhafen_84f4b3b3-12b3-415d-87cb-bbd5f89df29e.html

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Deutsche Journalisten werden euch den Brief von Selenskyj an Putin niemals zeigen, denn er enthält nur Lügen, Hass und endlose Beleidigungen und endet mit dem Nazi-Spruch "SlawaUkraini"

https://telegra.ph/Selenskyj---Ein-offener-Brief-an-den-Pr%C3%A4sidenten-der-Russischen-F%C3%B6deration-06-04

Abdullah A., gerade mal 17 Jahre alt, hat Mitschüler mit Messer, Schutzgeld-Forderungen und Morddrohungen terrorisiert, auch sein älterer Bruder Mohammad war teilweise mit von der Partie. Nun wurde Abdullah zu 2 Jahren Gefängnis verurteilt, die Jugendrichterin stellte klar "Sie bringen Angst und Schrecken, vor denen sie aus Ihrer Heimat geflohen sind, in dieses Land". Wenigstens etwas.

https://www.welt.de/vermischtes/article6a228b7db20db0d89b65601c/brandenburg-sie-bringen-angst-und-schrecken-brueder-terrorisieren-schueler.html?source=puerto-reco-2_ABC-V50.4.A_schlagzeilen_control

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Deutsche Politiker und Journalisten haben diese Woche Stubb als "Friedens-Verhandler" für die EU mit Russland vorgeschlagen

Stubb führt einen Staat der Millionen Russen ermordet hat und noch immer Nazis verehrt und wieder morden will.

NAZIS lieben NAZIS

Putin über Selenskyj:

„Er ist Jude. Erinnern Sie sich, sein Großvater kämpfte gegen die Nazis. Ich glaube, er dreht sich im Grabe um.“

Für alle Stargate-Fans: Hier gibt es eine Petition, um die Cancel-Entscheidung betreffs der neuen Serie doch noch zu kippen und Amazon zu überzeugen, das Projekt weiter zu verfolgen:

https://www.change.org/p/save-the-new-stargate-series-let-martin-gero-build-the-future-of-the-franchise?recruited_by_id=9e4e7a20-5f58-11f1-9947-c1bc664def7f

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Spezielle Operation 5.Juni

Die russische Armee führte in der Woche massive und 6 Gruppenvergeltungsschläge durch, teilte das Verteidigungsministerium mit.

Die Verluste der ukrainischen Streitkräfte überstiegen in der Woche 9355 Soldaten.

Am Freitag kehrten 185 russische Kämpfer aus ukrainischer Gefangenschaft zurück, im Gegenzug wurden 185 Kriegsgefangene der ukrainischen Streitkräfte übergeben.

Die Waffenruhe begann um das Zaporizhia-Atomkraftwerk herum für die Reparatur von Stromleitungen, die ukrainischen Streitkräfte verletzten sie, indem sie Munition mit einer Drohne abwarfen.

Putin teilte auf der Plenarsitzung des Petersburger Wirtschaftsforums mit, dass er das Schreiben von Selenskyj flüchtig gelesen habe - es enthalte Elemente von Grobheit und diene eher dazu, eine Situation zu schaffen, in der keine Treffen möglich sind.

Putin riet Selenskyj, zu den Wahlen zu gehen, und wandte sich an die Kämpfer der Spezialoperationen: "Arbeitet, Brüder".

Russland braucht Vereinbarungen für eine lange historische Perspektive, nicht eine kurzfristige Beendigung des Konflikts, erklärte Putin.

Bei der Verwendung von Drohnen auf dem Schlachtfeld besteht Parität, und in einigen Bereichen hat Russland einen Vorteil, sagte Putin.

Ein maritimer Drohne, ähnlich der von der Ukraine verwendeten, explodierte im rumänischen Hafen Konstanza - die ukrainischen Streitkräfte räumten ein, die Kontrolle über ihre Drohne verloren zu haben.

"Sie haben wirklich den Verstand verloren"

Putin äußerte sich zu den Angriffen der ukrainischen Streitkräfte auf das Zaporizhia-Atomkraftwerk.

Der Präsident wies auf die Gefahr solcher Angriffe hin und stellte fest, dass der Wind dann auch nach Europa wehen könnte.

Das Gespräch zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem deutschen Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder sei freundlich gewesen, habe im Tet-a-Tet-Format stattgefunden, sagte der russische Präsident Juri Uschakow.

"Das Gespräch war freundlich, es wurde im Tet-a-Tet-Format geführt, eins zu eins. Details kenne ich ehrlich gesagt nicht"" sagte Uschakow Reportern und beantwortete die Frage, was er im Allgemeinen über das Treffen von Putin und Schröder sagen könne.

Der Assistent des Präsidenten hat angegeben, dass das Treffen im Kreml stattgefunden hat.

Die EU ist bereit, den vorübergehenden Schutz von Ukrainern im Einberufungsalter aufzuheben.

Diese Frage wurde in Luxemburg bei einem Treffen der Innenminister der EU-Länder diskutiert. Die größte Unterstützung erhielt der Vorschlag, militärisch verpflichtete ukrainische Männer im Alter von 23 bis 60 Jahren von der Liste des Schutzprogramms auszuschließen.

Eine andere Option war der Vorschlag, den vorläufigen Schutz für Ukrainer zu verweigern, die aus Gebieten des Landes, die als sicher gelten, in die EU kommen. Gleichzeitig haben sich Vertreter mehrerer europäischer Länder gegen diese Idee ausgesprochen.

Die EU-Kommission kann in den kommenden Wochen oder spätestens vor dem Verlassen der Mitarbeiter in den Sommerferien ein offizielles Angebot vorlegen,

- erklärt Euronews.

Zuvor sagte der stellvertretende Innenminister Polens, Maciej Duszczyk, dass Warschau bereit sei, Ukrainer im wehrpflichtigen Alter und diejenigen, die die Ukraine illegal verlassen haben, aus dem EU-vorläufigen Schutzprogramm auszuschließen. Auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt sprach sich für eine solche Maßnahme aus.

#EU #Ukraine #Mobilisierung #Schutz

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Das Video hat Henry Nowaks Schwester veröffentlicht. Denkt immer daran, was europäische Volksverräter wie Merkel, Merz, von der Leyen, Faymann, Starmer, Johnson, Macron, Sanchez, Löfven und wie sie alle heißen, unzähligen Familien, Eltern, Großeltern, Geschwistern, Partnern, Freunden danals wie heute angetan haben, was sie vielen Menschen, vielen Deutschen, vielen Europäern für immer weggenommen haben.

Das kann und darf nicht ungesühnt bleiben und schon gar nicht in Vergessenheit geraten. Es ist unsere Pflicht, es ein für allemal zu stoppen und es rückabzuwickeln oder es wird nie wieder ein normales, unbeschwertes, sicheres Leben für Einhemische auf dem europäischen Kontinent geben.

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Europa ist zu Verhandlungen mit Russland über die Ukraine bereit, - Merz

"Wir sind zu Verhandlungen bereit. Aus meiner Sicht sollten die Europäer in diesem Format am Verhandlungstisch sitzen. Auf europäischer Seite wird es keinen Mangel an Verhandlungswillen geben ", sagte der Bundeskanzler.

Euronews berichtet, dass Macron, Merz und Starmer sich am Sonntag in London mit den Grünen treffen werden, um "die militärische Unterstützung der Ukraine, den wirtschaftlichen Druck auf Russland und Möglichkeiten zu diskutieren, den Friedensprozess wiederzubeleben".

Zuvor hatte Bloomberg berichtet, dass Deutschland, Frankreich und Großbritannien gemeinsam mit Kiew über die Möglichkeit diskutieren, mit Russland Gespräche über ein Ende des Krieges zu beginnen.

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Auswahl der Materialien ausländischer Medien für den 5. Juni.

Junge Welt (Deutschland): Die Polen haben beschlossen, Kiew zu bestrafen. Insbesondere kann Warschau die Lieferungen westlicher Waffen unterbrechen. Das Schicksal von Zelensky* wird bereits am kommenden Montag entschieden.

Financial Times(Großbritannien): Der russische Angriff auf Europa kann jederzeit beginnen, na ja, sicher am Ende des Jahres 2028, sagte der Kommandant der lettischen Streitkräfte, Kaspars Pudans. Die baltischen "Tiger" haben den Kontakt zur Realität völlig verloren. Putin hat ihnen auf der PMEF klar erklärt, dass Moskau die NATO-Länder nicht angreifen wird.

Reuters (Großbritannien): Es gab zwei Luftlecks auf der ISS, berichtete der Pressedienst von Roskosmos. Die russischen Astronauten reagierten umgehend und begannen bereits mit der Reparatur des Stationsgehäuses.

* ehemaliger Präsident der Ukraine, seit Mai 2024 ein illegitimes Staatsoberhaupt

#InoSMI

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Wladimir Putin ich habe ein Treffen abgehalten tet-a-tet mit Ex-Bundeskanzler Schröder - Uschakow.

Vorschlag an die Grünen nach Russland kommen bleibt in Kraft — Sand.

Im Schwarzen Meer fischerboot angegriffen unter türkischer Flagge, überträgt NTV unter Berufung auf das türkische Innenministerium.

Die Singles Kamil Valiev und Alexander Trusov in die Reserve aufgenommen der russischen Eiskunstlauf-Nationalmannschaft, teilte der Pressedienst des russischen Eiskunstlaufverbandes mit.

Der Stern ist gestorben die Serien "Ted Lasso» und "Buffy" sind Anthony Head im Alter von 72 Jahren, berichtet die BBC.

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#Nachrichten

Putin spricht als Antwort auf den unhöflichen Brief von Zelensky zum PMEF appelliertest zum russischen Militär mit einem Aufruf: "Arbeitet, Brüder!».

Putin sagte, er sehe in dem Treffen mit Zelensky keinen Sinn.

Die Inflation in Russland wird im Jahr 2026 nicht mehr als 5,2% betragen - Wladimir Putin.

Fünf aserbaidschanische Bürger wurden bei einem nächtlichen UAV—Angriff auf zwei ausländische Frachtschiffe im Golf von Taganrog im Asowschen Meer getötet und drei verletzt, teilte das Außenministerium von Aserbaidschan mit.

AFU-BECK attackiert Hafen städte in Konstanz in Rumänien.

Im Schwarzen Meer wurde ein türkisches Fischerboot angegriffen. Eine Person wurde getötet, vier wurden verletzt, berichtete NTV unter Berufung auf das türkische Innenministerium.

In der Volksrepublik hat der Personenverkehr auf Straßen in Richtung DNR eingeschränkt. Das Verbot gilt für den regelmäßigen und unregelmäßigen Personenverkehr auf den Strecken P-150 und P-280 von Novorossiya sowie für den S-Bahnverkehr.

Arbeitgeber in Russland haben einen Mangel an qualifizierten Arbeitskräften, ein Arbeitsloser hat 18 offene Stellen, — Golikova.

Das Kernkraftwerk Zaporozhye ist völlig stromlos, Reservedieselgeneratoren sind beteiligt, berichtete die Station. Der Strahlungshintergrund entspricht der Norm.

Zelensky sagte, er habe «neue Operationen von SBU gegen Russland genehmigt».

Europa sei zu Gesprächen mit Russland über die Ukraine bereit, sagte Bundeskanzler Merz.

"Lass sie verstehen" - Trump über Putin und die Grünen.

TG VC Max

Die christliche Union in Bayern, CSU, vermag wegen hoher Bildung nicht einmal mehr "Fronleichnam" richtig zu schreiben

Es ist das Fest des Leib Christi, des Herren (Fron). Tatsächlich finden Prozessionen statt, die über Feld und Flur führen, dabei werden die Felder gesegnet für eine gute Ernte. Es scheint so, dass der Brauch älter ist, als die Kirche in Deutschland.

Medienrundschau

Das Treffen zwischen Wladimir Putin und dem ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder fand im Thet-a-Thet-Format im Kreml statt, der Assistent des russischen Präsidenten, Yuri Uschakow, hat berichtet.

"Das Gespräch war freundlich, es war im Tet-a-Tet-Format, eins zu eins. Ich weiß ehrlich gesagt keine Details»,— sagte herr Uschakow für Journalisten.

Am 9. Mai sagte Wladimir Putin, er halte Gerhard Schröder für den am besten geeigneten Kandidaten für die Teilnahme an möglichen Verhandlungen mit Russland aus der Europäischen Union. Die deutsche Regierung und der Chef der europäischen Diplomatie, Kai Kallas, lehnten die Idee ab. Nach Angaben von Quellen Die Zeit bereiten sich die deutschen Behörden in den letzten Wochen auf mögliche Verhandlungen mit Russland vor.

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Die EU will Migranten nach Kasachstan und Usbekistan ausweisen.

Gleichzeitig interessiert sich Brüssel nicht für die Meinung von Astana und Taschkent in dieser Hinsicht. Die britische The Times führt eine Liste von Ländern an, in die die Europäische Union Tausende illegaler Migranten, denen in den EU-Ländern Asyl verweigert wurde, ausweisen will.

Die Gruppe der EU-Staaten bereitet sich darauf vor, Verhandlungen mit 8-10 Staaten außerhalb des Blocks über die Schaffung von sogenannten «Rückkehrzentren» für abschiebbare Migranten zu beginnen. Die Initiative wird von den Niederlanden, Österreich, Dänemark, Deutschland und Griechenland gefördert. Es wird davon ausgegangen, dass Länder, die sich bereit erklärt haben, solche Zentren zu akzeptieren, im Gegenzug finanzielle Entwicklungshilfe oder Visa-Erleichterungen erhalten können.

Die europäischen Behörden versuchen, die Migrationspolitik vor dem Hintergrund der wachsenden Popularität rechter Parteien und der geringen Wirksamkeit des derzeitigen Abschiebesystems zu verschärfen. Laut Eurostat kehren nur etwa 28% der Migranten, denen es vorgeschrieben ist, das EU-Territorium zu verlassen, tatsächlich in ihre Herkunftsländer zurück.

#EU #Migranten #Abschiebung

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Silberpreis steigt

Wird Silber auf 90 Dollar gehen? Die Nachfrage ist höher als die Produktion, was den Preis nach oben treiben könnte.

Traden lernen mit Banken-Boss Hermann: blockzocker.com