Vorschau ansehen
Gerade erst hat die linke Regierung in #Spanien illegale Migration legalisiert, schon folgt der nächste Hammer: Dem freien Internet wird der Krieg erklärt. Spanien ist offenbar auf dem Weg, eine Orwell-Diktatur zu werden.
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez:
Ab nächster Woche wird meine Regierung folgende Maßnahmen umsetzen:
Zunächst werden wir das Gesetz in Spanien ändern, um die Verantwortlichen der Plattformen für viele Verstöße auf ihren Seiten rechtlich zur Rechenschaft zu ziehen.
Zweitens werden wir die algorithmische Manipulation und Verstärkung illegaler Inhalte zu einem neuen Straftatbestand machen.
Drittens werden wir ein System zur Erfassung von Hass und Polarisierung implementieren, um zu verfolgen, zu quantifizieren und offenzulegen, wie digitale Plattformen Spaltung schüren und Hass verstärken.
Viertens wird Spanien den Zugang zu sozialen Medien für Minderjährige unter 16 Jahren verbieten. Die Plattformen werden verpflichtet, wirksame Altersverifizierungssysteme einzuführen – nicht nur Kontrollkästchen, sondern echte, funktionierende Hürden.
Fünftens und letztens wird meine Regierung mit unserer Staatsanwaltschaft zusammenarbeiten, um die von Grok, TikTok und Instagram begangenen Rechtsverletzungen zu untersuchen und zu verfolgen.
Abonniert diesen Kanal:





































