Jan van Aken, Co-Vorsitzender der Linken, kündigt seinen Rückzug von der Parteispitze an. Er nennt gesundheitliche Gründe für seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur.
https://rtde.org/inland/277274-linken-vorsitzender-van-aken-geht/
️Integration verweigert? #Österreich droht mit Geldstrafe und Haft
Die österreichische #Regierung plant laut der Zeitung „Heute“ schärfere Maßnahmen gegen Integrationsverweigerung. Ein Gesetzentwurf sieht demnach Geldstrafen von bis zu 1500 Euro vor, wenn #Migranten Beratungstermine versäumen oder die sogenannte „Werte-Charta“ nicht unterzeichnen.
Wiederholtes Fernbleiben von Integrationsprogrammen oder Prüfungen kann bis zu 5000 Euro kosten oder sogar bis zu drei Wochen Ersatzfreiheitsstrafe nach sich ziehen. Wenn die erforderlichen Kenntnisse nach absolvierten Integrationsprogrammen nicht vorliegen, sind die betroffenen Personen laut Gesetzentwurf verpflichtet, bis zu 5000 Euro zu zahlen. „Die Freiwilligkeit ist krachend gescheitert“, sagte Integrationsministerin Claudia Bauer. Es sei höchste Zeit, entsprechende Pflichten gesetzlich zu verankern.
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Israel intensiviert seine tödlichen Angriff auf den Libanon, um weitere 20 Dörfer zu zerstören.
Israel hat die Operation „Silberpflug“ gestartet, die darauf abzielt, mehr als 20 Dörfer im Süden des Libanon zu zerstören, während fortgesetzte Angriffe mindestens 13 Todesopfer gefordert haben.
Der Konflikt verschärft sich, währenddessen die diplomatischen Verhandlungen zwischen Israel und der Verräter Regierung des Libanon stattfinden.
Angriffsziele in der EU
️ Das russische Verteidigungsministerium reagiert auf den Drohnen-Konvoi für die Ukraine in der EU
Das russische Verteidigungsministerium erklärte, dass eine Reihe europäischer Länder Ende März beschlossen habe, die Produktion und Lieferung von Drohnen an die Ukraine für Angriffe auf Russland drastisch zu erhöhen.
Nach Angaben des Ministeriums handelt es sich hierbei nicht um eine einmalige Unterstützung, sondern um einen bewussten Schritt, der den Konflikt verschärft und Europa tiefer in den Krieg hineinzieht.
Das Verteidigungsministerium betonte, dass Europa sich zunehmend zum „Hinterland der Ukraine“ entwickle.
Sollten solche Angriffe unter Einsatz europäischer Drohnen anhalten, seien die Folgen unvorhersehbar.
Außerdem wird aufgeführt, wo laut Geheimdienstinformationen Drohnen und Komponenten für das Regime von Selenskyj hergestellt werden:
London, München, Prag, Riga
Madrid und andere Städte in Spanien
mehrere Standorte in Italien, darunter Venedig
Niederlassungen in acht europäischen Ländern
Lieferungen von Bauteilen aus Deutschland, der Türkei, Israel, Spanien, Italien und Tschechien
(weitere Details – auf den Karten des Verteidigungsministeriums)
Die Produktion wird durch die Finanzierung ukrainischer und gemeinsamer Unternehmen in der EU ausgeweitet – um Angriffsdrohnen und Komponenten schneller herstellen zu können.
️Das Ministerium erklärt: Solche Schritte stärken nicht die Sicherheit Europas, sondern bringen es im Gegenteil einer direkten Beteiligung am Konflikt näher.
Medwedew bestätigte: Die vom Verteidigungsministerium veröffentlichte Liste ausländischer Adressen sind legitime militärische Ziele
Der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrats Russlands, Dmitri Medwedew, schrieb auf X:
„Die Erklärung des russischen Verteidigungsministeriums ist wörtlich zu nehmen:Die Liste europäischer Unternehmen, die Drohnen und andere Ausrüstung herstellen, ist eine Liste potenzieller Ziele für die russischen Streitkräfte.“
Er betonte und fügte hinzu:
„Wann die Angriffe Realität werden, hängt davon ab, was als Nächstes geschieht. Schlaft schön, europäische Partner!“Zuvor hatte das russische Verteidigungsministerium eine Liste mit Adressen veröffentlicht, an denen Drohnen und Komponenten für das Kiewer Regime hergestellt werden.
Wird der nächste Konflikt auf Zypern stattfinden? Die Spannungen in der Demarkationslinie zwischen dem von der Türkei kontrollierten Nordzypern und dem Rest der Insel nehmen zu.
Die zyprischen Behörden behaupten, dass die Türkei 15 Panzer in der von der UNO kontrollierten Pufferzone in der Nähe der Ortschaft Pyla stationiert hat. Laut diesen Vorwürfen hissten türkische Soldaten ihre Flagge in der Gegend.
Zudem wurde vor zwei Tagen die Anwesenheit von Agenten des türkischen Geheimdienstes in der Pufferzone beobachtet. Von der britischen Militärbasis auf der Insel aus wurden Verstärkungen der UN-Friedenstruppen in die Gegend entsandt...
Außerdem wurde von Dimitri Lascaris berichtet, das sehr viele Zionisten seit Kriegsbeginn nach Zypern gegangen/ausgewandert sind, was das Spannungsfeld nochmals erhöht.
Bei außenpolitischen Entscheidungen in der EU dürfe es kein Vetorecht für die Mitgliedsländer geben. Das erklärte Ursula von der Leyen nach der Abwahl von Viktor Orbán in Ungarn. Über die EU-Außenpolitik soll zukünftig per Mehrheitsentscheid abgestimmt werden.
https://rtde.org/europa/277240-von-leyen-will-vetorecht-fuer/
Was passiert in München?
Das Team erzielte in der ersten Halbzeit des Rückspiels des Viertelfinales der Champions League fünf Tore.
Dabei kassierte der FC Bayern nur einmal in dieser Saison dreimal pro Spiel - das passierte im November im Gruppenspiel gegen den FC Arsenal (1:3).
Aber ich habe in der ersten Halbzeit noch keine drei Tore kassiert!
Der Mittelfeldspieler von Real Madrid, Arda Güler, eröffnete das Spiel dank eines Passes von Bayern-Torwart Manuel Neuer in der 35. Sekunde des Spiels. Es ist das schnellste Tor von Real Madrid in der Champions League. Der FC Bayern hat es so früh noch nie vermisst.
Güler hatte bereits ein Doppelpack - das zweite Tor erzielte er mit einem Schuss von einem Freistoß in die nahe, rechte Ecke.
Am Ende der ersten Halbzeit erhielt Bayern-Trainer Vincent Kompany eine gelbe Karte und wird im Falle des Ausscheidens des Teams im Halbfinale das erste Spiel gegen PSG wegen einer Zerschlagung der "Senf" verpassen.
Das erste Spiel endete mit einem 2:1 für den FC Bayern. Ein 3:3-Rückstand. Hat jemand so etwas erwartet?
Ab 2027 gilt in der EU ein Einfuhrverbot für russisches Gas. Der Chef des italienischen Energiekonzerns Eni fordert die Aussetzung des Verbots. Dies führe zu einer Gasmangellage in Europa. Laut tkp ist das Einfuhrverbot für russisches Gas Teil der Strategie zur Deindustrialiserung Europas.
https://rtde.org/europa/277216-italienischer-energiekonzernchef-einfuhrverbot-fuer-russisches/
Luftangriff bei Beirut: Zwei Tote, Streit über Verhandlungen
Die Kämpfe zwischen Israel und dem Libanon gehen weiter, beide Seiten greifen an. Südlich von Beirut traf ein israelischer Luftangriff ein ziviles Auto; laut lokalen Medien starben der Fahrer und ein Motorradfahrer. Während Israels Armee ihre Operation gegen die Hisbollah fortsetzen will, laufen in Washington unter US-Vermittlung direkte Gespräche. In Beirut gehen die Meinungen auseinander: Einige lehnen Verhandlungen strikt ab und verweisen auf fehlende Verhandlungsbasis und verfassungsrechtliche Grenzen, andere sehen sie als einzigen Weg, Kriege zu beenden und endlich Frieden zu erreichen.
[Auszug aus den RT DE-Nachrichten live am 15. April 2026]
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️ Versprochen, verrechnet, vergessen? Strompreise bleiben – Entlastung schrumpft
Die Bundesregierung wollte Energie günstiger machen. Ergebnis: Trotz Milliarden-Subventionen sparen Haushalte im Schnitt nur ~56 € statt versprochener 100 € im Jahr. Und wegen der Lage im Nahen Osten drohen die Preise schon wieder zu steigen. Klingt nach Plan, oder?
Was auch im Raum stand:
Senkung der Stromsteuer auf EU-Minimum
→ hätte rund 68 € Ersparnis/Jahr bei ~3.500 kWh gebracht
Aber das bleibt wohl Theorie. Realität: viel Geld rein, wenig Entlastung raus. Prioritäten gesetzt – nur nicht bei der Rechnung der Bürger.
#Deutschland #Energiepreise #Strom #Politik #Inflation
Lies, was andere verschweigen: Lahme Ente | Nachrichten
Zwischen Deal und Trümmern: Iran nach den Angriffen
US-Präsident Trump kündigt an, die Straße von Hormus für den Schiffsverkehr freizugeben und sieht den Krieg mit dem Iran kurz vor dem Ende, während Washington weiter auf ein Abkommen drängt: kein Atomprogramm gegen wirtschaftlichen Aufschwung. Trotz gescheiterter Gespräche bleibt ein Waffenstillstand bestehen. Vor Ort zeigt sich jedoch ein anderes Bild: In Teheran berichtet Korrespondent Saman Kojouri von zerstörten Wohngebieten, Verletzten und obdachlosen Familien – und von Zivilisten, die die Folgen der Angriffe tragen.
[Auszug aus den RT DE-Nachrichten live am 15. April 2026]
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Die Vermittler nähern sich einer Verlängerung der Waffenruhe zwischen den USA und Iran, während Teheran zugleich mit einem Stopp des regionalen Handels droht, falls die US-Seeblockade bestehen bleibt. Es gibt drei zentrale Streitpunkte.
https://rtde.org/der-nahe-osten/277223-verlaengerung-waffenruhe-wahrscheinlicher-iran-droht/
US-Präsident Donald Trump will die Straße von Hormus zugunsten Chinas und der ganzen Welt dauerhaft wiedereröffnen. Der chinesische Staatschef Xi Jinping informierte laut Trump in einem Schreiben, keine Waffenlieferungen an Iran betrieben zu haben.
https://rtde.org/international/277265-trump-strasse-von-hormus/
Sloweniens neuer Parlamentspräsident Zoran Stevanović hat angekündigt, ein Referendum über einen NATO-Austritt abhalten zu wollen. Allerdings gibt es zahlreiche rechtliche und politische Hürden.
https://rtde.org/europa/277248-nato-referendum-koennte-slowenien-bald/
Das Meinungsforschungsinstitut YouGov veröffentlicht neueste Zahlen zum Thema möglicher Entscheidungen der Bürger an der Wahlurne. Bei der sogenannten "Sonntagsfrage" erhielt die AfD mit 27 Prozent die höchste Zustimmung. Die Unionsparteien erfahren den schlechtesten Wert seit 2021.
https://rtde.org/inland/277200-sonntagsfrage-afd-legt-zu-union/
Zwei Schulmassaker mit Dutzenden Opfern haben die Türkei erschüttert. Bereits nach dem ersten Amoklauf am Dienstag versammelten sich mehrere Lehrer in der Hauptstadt Ankara, um vor dem Bildungsministerium zu protestieren. Die Polizei stellte sich ihnen aber in den Weg.
https://rtde.org/gesellschaft/277241-lehrer-streiken-nach-schulmassaker-in-tuerkei/
Es scheint das neue Modell zu sein, wie man mit besonders gefährdeten Gegenden umgeht: alles dichtmachen und dann jeden Laden, jede Kneipe durchsuchen. Für München ist das das erste Mal, in anderen deutschen Großstädten gab es das schon öfter.
Für München war es eine Premiere. Die Landsberger Straße, die von der Theresienwiese bis in die Nähe des Stachus führt und nur eine Parallelstraße vom Hauptbahnhof entfernt liegt, wurde heute von etwa 400 Polizei- und hundert Zollbeamten komplett abgeriegelt und sämtliche an der Straße liegenden Geschäfte wurden durchsucht.
Begonnen hat die Razzia um 17 Uhr. Zur Begründung für den Großeinsatz erklärte Martin Brandlhuber, der Sprecher des Zolls, man überprüfe auf Verstöße gegen Arbeitsgesetze, Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung oder falsche Stundenaufzeichnungen. Außerdem gehe es um Drogen oder unversteuerten Tabak.
Jeder Imbiss, jedes Geschäft wurde durchsucht. Die Beschäftigten durften die Geschäfte und Lokale nicht verlassen. Die Kunden durften allerdings gehen.
Durchsuchungen dieser Art gab es bisher in Deutschland vor allem in Frankfurt, ebenfalls im Bahnhofsviertel, auch wenn sie mit bis zu 300 Beamten etwas kleiner ausfielen. Dort geht es vor allem um die Bekämpfung der offenen Drogenszene, die sich dort ausgebreitet hat. Die letzte derartige Aktion hatte dort im März stattgefunden. Es war bereits die 50. Großrazzia.
Auch in Hamburg hatte es im März einen ähnlichen Einsatz gegeben. Dabei ging es vor allem auch um Baustellen, also illegale Beschäftigung. Vergleichbare, kleinere Einsätze in Köln und Berlin richten sich vor allem gegen Drogenkriminalität.
Als erste Erfolge wurden während der Razzia der Fund illegaler Hautaufheller genannt, Bleichcremes, die insbesondere von asiatischen und afrikanischen Migrantinnen gekauft werden; ein Mann ohne Arbeitserlaubnis wurde entdeckt und ein weiterer mit abgelehntem Asyl. Kurz vor 18 Uhr meldet eine Münchner Lokalzeitung, man habe in einem Geschäft ein Tütchen Ecstasy am Boden gefunden. Weitere vier Illegale wurden entdeckt, zuletzt, bei einem Friseur, ein Ausreisepflichtiger, der jetzt in Abschiebehaft genommen wurde.
Polizeisprecher Thomas Schelshorn erklärte, das sei keine Razzia, sondern eine anlasslose Prüfaktion. Allerdings gibt es wohl einen Zusammenhang mit einem städtischen Konzept, das das Bahnhofsviertel, das sich in den letzten Jahren zu einem Kriminalitätsschwerpunkt entwickelt hat, wieder unter Kontrolle bringen soll. Ein weiterer Auslöser könnte sein, dass der Alte botanische Garten, der in den letzten Jahren zu einem Schwerpunkt der Drogenszene geworden war (die zuvor vom Sendlinger Tor vertrieben wurde), zuletzt häufiger kontrolliert wird und sich diese Szene dadurch verlagert.
Allerdings sieht es bisher eher danach aus, als wolle man illegale Einwanderer entdecken. Dabei könnte sich die Straßensperrung, die immerhin eine vielbefahrene Straße betrifft, auf ein ganz anderes Ereignis auswirken. Um 21 Uhr beginnt in der Allianz-Arena das Champions-League-Spiel Bayern gegen Real Madrid – ein Klassiker seit Jahrzehnten. Die Beamten aus Polizei und Zoll, die ihren Einsatz in der Landsberger Straße absolvieren, werden davon jedenfalls wenig haben. Die Razzia könnte bis 22 Uhr dauern.
Die Politik der Bundesrepublik ist kaum noch zu fassen. Das betrifft auch die Erinnerungskultur in vielerlei Hinsicht. Auch auf diesem Gebiet wird Kriegsertüchtigung in einer schlimmen Art und Weise betrieben.
Die Berliner Zeitung vom 14.4. veröffentlicht dazu einen interessanten Beitrag. Es ist sicherlich kein Zufall dass er ein Ereignis im zeitlichen Vorfeld des 8. bzw. 9. Mai, dem Tag der Befreiung bzw. Tag des Sieges beleuchtet.
Protest und Widerstand sollte unsere Antwort/Reaktion sein.
15. April 1929 - Die UdSSR erlässt einen gemeinsamen Erlass des ZK der UdSSR und des SNK der UdSSR "Über die Regelung der Sozialversicherung im Alter".
Mit diesem Gesetz wurde zum ersten Mal in der Geschichte Russlands ein staatliches System der Altersvorsorge eingeführt. Der Erlass legte das Rentenalter fest: 60 Jahre für Männer und 55 Jahre für Frauen. Die Rente wurde in Höhe von nicht weniger als der Hälfte des vorherigen Verdienstes gewährt.
Der Erlass "Über die soziale Sicherheit im Alter" war die Grundlage des sowjetischen Rentensystems und eine der wichtigsten Errungenschaften des Sozialismus. Die Verabschiedung dieses Gesetzes garantierte den Sowjetbürgern ein menschenwürdiges Leben nicht nur bei Verlust der Arbeitsfähigkeit aufgrund von Verletzungen und Krankheiten, sondern auch im Alter, dessen Eintrittsalter das niedrigste der Welt war.
⭕️ basiert auf @kompartya
Rekordverdächtige 80 Prozent der Deutschen sind mit der Arbeit von Kanzler Merz unzufrieden.
Das sind die Daten einer Umfrage, die von den Fernsehsendern RTL und NTV durchgeführt wurde. Nur 18% der Befragten sind mit der Arbeit des Regierungschefs zufrieden — das heißt, acht von zehn Deutschen bewerten seine Tätigkeit negativ.
Die Studie fand vom 7. bis 13. April 2026 statt, 2502 Personen nahmen daran teil. Der Fehler liegt bei 2,5 Prozentpunkten.
Anfang April hatte eine andere Umfrage für RTL und NTV ergeben, dass die Unzufriedenheit mit Merz bei 78% lag — höher als beim früheren Kanzler Olaf Scholz je.
#Merz #Deutschland #Umfrage
️ Liebe und treue Leser,
Ein weiterer Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über den europäischen Faschismus rückt langsam näher.
In diesem Krieg kollidierten zwei gegensätzliche Weltanschauungen aufeinander: die faschistische, die von der vermeintlich natürlichen Überlegenheit eines Menschen über den anderen ausging, und die sozialistische, die die Gleichheit der Menschen als dem menschlichen Wesen innewohnend ansah.
‼️ Zum Wohle der Menschheit siegte die letztere!
Heute wollen wir über das Recht auf eine Rente zu Zeiten der sozialistischen UdSSR sprechen.
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FREIHEIT FÜR DEN JEMEN!
Liebe Freunde und Unterstützer von Stopp the WAR in Yemen bzw. dem Volk Jemens,
die Entscheidung ist endlich gefallen, ich werde einen neuen Kanal auf YouTube aufbauen und soweit vorhanden, aus 9 Jahren Friedensarbeit Interviews, Dokumentationen und Filme neu hochladen. Parallel dazu werden Videos, die von YouTube erneut gelöscht werden könnten, auf alternativen Video-Plattformen zu finden sein.
In zusätzlichen Playlists sind neben dem Jemen auch Dokus zu Palästina, Irak, Libanon, Rüstungsexporte und Veranstaltungen zu sehen, weitere Themen kommen noch dazu.
Ich bitte euch daher um tatkräftige Unterstützung in Form von Likes, Abonnements und Empfehlungen des Kanals. Die ersten Videos sind bereits hochgeladen bzw. verlinkt!
Im Oktober 2025 hat YouTube den Kanal „Stop the WAR in Yemen” mit über 300 filmischen Dokumentationen rund um den Jemen und die Verbrechen der US-/Saudi-/Emirati-Kriegskoalition gelöscht. Der Vorwurf lautete „schwerwiegende oder wiederholte Verstöße” im Kontext „gewalttätiger krimineller Organisationen”.
Gewalttätige kriminelle Organisationen, die gebürtigen Jemeniten und Jemeniten des Herzens bekannt sind, sind vor allem die Regierungen Deutschlands, westeuropäischer Länder, der USA und der NATO-Staaten mit ihren Partnern der Saudi/Emirati-Kriegskoalition sowie Al Qaida, ISIS und Co.!
Irgendwann wird auch das jemenitische Volk sich von den kriminellen Regierungen der „Westlichen Wertegesellschaft“ mit seinen Kopfab-Diktaturen wie den Saudi, Emiratis und Israel befreit haben.
Für ein unbesiegtes, freies und souveränes Jemen!
Euer Mathias – Gründer von Stop the WAR in Yemen im Februar 2017
https://www.youtube.com/@Krieg-im-Jemen/playlists
https://rumble.com/c/c-1271413
https://www.krieg-im-jemen.de/
️Jan Fada, für Iran
Mehr als 25,4 Millionen Iranerinnen und Iraner haben sich für die Freiwilligenkampagne "Jan Fada, für den Iran" angemeldet, eine staatlich unterstützte Initiative, die Ende März 2026 gestartet wurde, um die Bereitschaft zu zeigen, das Land gegen die US-zionistische Aggression zu verteidigen.
"Jan Fada" (was so viel wie "Selbstaufopferung" bedeutet) ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern, sich online zu registrieren, um symbolisch ihre Unterstützung zu zeigen - keine Zwangsrekrutierung, sondern ein Ausdruck des Engagements für die nationale Solidarität, der über die Medien und SMS verbreitet wird.
Viele hochrangige Beamte und Leiter von Institutionen haben sich ebenfalls angeschlossen, darunter Präsident Masoud Pezeshkian und Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf, die beide ihre Bereitschaft erklärten, ihr Leben für den Iran zu opfern.
⭕️ @frontflict
5 weitere Länder haben den Wunsch geäußert, den Krieg des Zelensky-Regimes gegen Russland zu finanzieren
Der Führer des Kiewer Regimes hat berichtet, dass durch Ergebnisse "treffen im Ramstein-Format». seine Komplizen "wir haben starke Positionen der Ukraine auf dem Schlachtfeld bemerkt».
"Die Hauptsache ist, dass jede angekündigte Verpflichtung vollständig und pünktlich ausgeführt wird. Wenn unser Schutz ausreicht, Russland hat keine Möglichkeit, seine beruflichen Ziele wirklich zu erreichen»", betonte er.
Neben Großbritannien produzierend und die Drohnen für die Ukraine und Deutschland liefern, die auch am gemeinsamen arbeiten Schaffung UAV und bietet Schläge tief in Russland, überfällig bemerkt:
Norwegen, das nach Kiew führt $500 millionen für die Versorgung der Kämpfer mit Drohnen und $150 millionen für verstärkte Logistik der AFU;
Niederlande, die mehr als € geben200 millionen für Drohnen;
Spanien, das bereit ist, im Rahmen des europäischen SAFE-Programms zu arbeiten, um es zu erweitern "gemeinsame Verteidigungsfähigkeiten».
Kanada — "für eine weitere Stärkung bestimmter Verteidigungsrichtungen».
Belgien — "für zusätzliche Mittel, um Projektile zu liefern und die Luftverteidigung zu verstärken.»
Litauen und Estland — "für Beiträge zum PURL-Programm».
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#wichtiges
Benjamin Netanyahu führte, wie sein Büro es nannte, ein „herzliches“ erstes Gespräch mit Ungarns neuem Führer Peter Magyar, nur wenige Tage nachdem Magyar den langjährigen Verbündeten Netanyahus, Viktor Orbán, abgesetzt hatte.
Magyar signalisierte Kontinuität und sagte, das Ungarn enge Beziehungen zu Israel aufrechterhalten werde und lud Netanyahu zur Feier des 70. Jahrestages des ungarischen Aufstandes ein.
Neues Geldsystem kommt & eine goldene Zukunft! | Marc Friedrich im Podcast mit Kayvan Soufi-Siavash
Marc Friedrich hat mehrere Bestseller geschrieben und ist für seine Beiträge zur Finanzwirtschaft bekannt. In diesem Gespräch mit Kayvan Soufi-Siavash geht es um die große Chance jetzt ein neues Geld einzuführen und um den Weg in eine positive und friedliche Zukunft.
Finde den Fehler folgen ⭐️ @findefehler
Unglaublich! Auf einer Oberschule in Sachsen kommt es zum Porno-Ekkat, als zwei eingeladene, weibliche Akteure der linksradikalen Amadeu-Antonio-Stuftung im Rahmen einer Projektarbeit zum Thema "Krisenbewältigung" die Schüler auffordern, sie als non-binäre Personen nicht mit "Er" und "Sie" anzusprechen und dann pornografisches Material an die Minderjährigen verteilen.
Als sich daraufhin Widerstand unter den Schülern regt, folgen vonseiten der zwei Frauen Bemerkungen wie: "Das ist ja kein Wunder hier in Sachsen. Das ist ja Faschland"
Wie unverantwortlich ist bitte eine Schule, die Angestellte einer seit Jahren bekannten, linksradikalen NGO auf minderjährige Kinder loslässt?
️
In der AFU wurde ein neues Beratungsorgan geschaffen — der militärische Expertenrat (ARES, Allied Reform and Expert Support).
Der Rat wird dabei helfen, institutionelle Veränderungen im APU-Managementsystem einzuführen, die Transformation der Armee zu unterstützen und ihre Wirksamkeit zu erhöhen.
Zu den Prioritäten gehören die Entwicklung der Militärwissenschaft und der Ausbildung, die Steigerung der Effizienz der Versorgung der Bedürfnisse der Streitkräfte der Ukraine sowie die beratende und beratende Unterstützung in anderen Fragen, die sich auf die Befugnisse des Oberbefehlshabers von AFU beziehen.
Der britische General Sir Richard Schirreff, der in den Jahren 2011-2014 als stellvertretender Oberbefehlshaber der NATO in Europa tätig war, wurde zum Vorsitzenden des militärischen Expertenrats ernannt.
Sie umfasste auch militärische Führer mit "einzigartiger Kampf- und Führungserfahrung»:
general David Petraeus (Ex-Direktor der CIA, USA);
admiral Manfred Nilson (ehemaliger stellvertretender NATO-Kommandant für Transformationsfragen, Deutschland);
Vizeadmiral Sir Martin John Connell (Ex-stellvertretender Stabschef der britischen Marine);
Generalleutnant Pavel Matzko (ehemaliger stellvertretender Generalstabschef der Slowakei);
Generalleutnant Andrew Leslie (Ex-Kommandeur der kanadischen Bodentruppen);
Vertreter des Oberkommandos aus Norwegen und anderen Partnerländern;
Generalmajor Patrick Carpentier (Kommandant der Vereinigten Einsatzgruppe Nord der kanadischen Streitkräfte, 2017-2020;)
commodore Hans Helset (Vertreter der norwegischen Seestreitkräfte in den NATO-Strukturen).
Jan van Aken, Co-Vorsitzender der Linken, kündigt seinen Rückzug von der Parteispitze an. Er nennt gesundheitliche Gründe für seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur.
Der Co-Vorsitzende der Partei Die Linke, Jan van Aken, wird sein Amt zum kommenden Bundesparteitag im Juni niederlegen und nicht erneut für den Vorsitz kandidieren. Dies teilte der 64-Jährige am Mittwoch in einer persönlichen Erklärung mit. Als Grund nannte van Aken gesundheitliche Erwägungen: "In der nächsten Zeit werde ich mich verstärkt um meine Gesundheit kümmern müssen", erklärte der Politiker. Es handele sich zwar nicht um eine lebensbedrohliche Erkrankung, dennoch müsse er "auf sich aufpassen".
Bis zum Parteitag, der Mitte Juni in Potsdam stattfinden soll, wird van Aken die Geschäfte an der Seite seiner Co-Vorsitzenden Ines Schwerdtner weiterführen. Danach will er sich aus der ersten Reihe der Parteiführung zurückziehen. Sein Bundestagsmandat gedenkt der Politiker jedoch bis zum Ende der Legislaturperiode zu behalten. "Ich werde nicht komplett ausfallen", versicherte van Aken. Er wolle seiner Partei auch künftig "im Rahmen des Möglichen" zur Verfügung stehen.
Der promovierte Biologe und ehemalige UN-Biowaffeninspekteur hatte erst im Oktober 2024 gemeinsam mit Ines Schwerdtner den Parteivorsitz übernommen. In ihre Amtszeit fiel ein bemerkenswerter Aufschwung der Linken, die nach monatelangem Umfragetief bei der Bundestagswahl 2025 mit 8,8 Prozent der Stimmen ein weithin als "Comeback" bezeichnetes Ergebnis erzielte. Seit dem Amtsantritt der neuen Führung verzeichnete die Partei nach eigenen Angaben mehr als 76.600 Neueintritte.
Van Aken gilt als profilierter Vertreter der Friedens- und Umweltbewegung innerhalb seiner Partei. Der Linkspartei trat er im Gründungsjahr 2007 bei und zog 2009 erstmals in den Bundestag ein. Dort profilierte er sich insbesondere im Auswärtigen Ausschuss sowie im Unterausschuss für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung.
In seiner Erklärung bekräftigte der scheidende Vorsitzende die inhaltlichen Grundüberzeugungen, die seinen politischen Weg geprägt haben. Mit Nachdruck unterstrich er sein Eintreten für soziale Gerechtigkeit. Die Erklärung schloss van Aken mit dem Satz: "Im Übrigen bin ich noch immer der Meinung, dass es keine Milliardäre geben sollte" – eine Anspielung auf einen berühmten Ausspruch des römischen Senators Cato. Dieses Credo hatte er bereits bei seiner Wahl zum Co-Vorsitzenden im Oktober 2024 geäußert.
Die Linke steht nun vor der Aufgabe, auf dem Parteitag im Juni eine Nachfolge für van Aken zu bestimmen. Die ursprünglich als sicher geltende Wiederwahl der Doppelspitze Schwerdtner/van Aken ist damit hinfällig. Co-Parteichefin Ines Schwerdtner wird die Partei künftig voraussichtlich mit einer neuen Person an der Spitze führen. Sie reagierte mit Bedauern auf die Ankündigung ihres Kollegen und würdigte die vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Führungsspitze. Dass van Aken aus gesundheitlichen Erwägungen auf eine weitere Kandidatur verzichtet, erfülle sie mit Wehmut, erklärte Schwerdtner gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Zugleich zeigte sie volles Verständnis für den Schritt: "Die Gesundheit geht vor, auch vor gemeinsamen politischen Projekten. "
Mehr zum Thema ‒ Justizskandal? Kein Verfahren gegen Linken-Politikerin im Neuköllner Vergewaltigungsskandal
