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Verfassungsgericht in Spanien: Corona-Maßnahmen waren verfassungswidrig

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Vorschau ansehen Mehr als fünf Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie zeigt sich, wie unverhältnismäßig die Maßnahmen auch in Spanien waren. Das Verfassungsgericht hat zentrale Teile der Ausgangsbeschränkungen von 2020 für verfassungswidrig erklärt: Mehr als 92.000 verhängte Bußgelder werden aufgehoben, viele weitere könnten folgen. Ausnahmezustand wurde nie ausgerufen Im Frühjahr 2020 hatte die Regierung in Madrid den sogenannten „Alarmzustand“ ausgerufen. Millionen Bürger durften ihre Wohnungen nur aus wenigen, vom Staat genehmigten Gründen verlassen. Verstöße wurden hart bestraft, teilweise sogar mit vierstelligen Geldbußen. Diese drakonischen Maßnahmen im ersten “Lockdown” haben die verfassungsmäßigen Befugnisse der Regierung deutlich überschritten, urteilten nun die Richter. Eine derart weitgehende Einschränkung der Bewegungsfreiheit hätte nur unter einem offiziellen Ausnahmezustand erfolgen dürfen, der aber nie ausgerufen worden war. Eine Million Bußgelder verhängt Das Urteil hat weitreichende Konsequenzen, denn bereits gezahlte Strafen müssen erstattet und laufende Verfahren eingestellt werden. Viele Opfer des spanischen Corona-Regimes hatten ihre Bußgelder damals aus Angst oder Resignation bezahlt. Der Vertrauensverlust in den Rechtsstaat ist erheblich. 92.278 verhängte Strafen wurden bereits bis zum 3. September annulliert, mehr als eine Million während der Pandemie verhängte Bußgelder müssen nun teilweise geprüft und gegebenenfalls zurückgezahlt werden. Quelle: https://unzensuriert.de/312523-verfassungsgericht-corona-massnahmen-waren-verfassungswidrig/
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Net Zero-Hobbits begegnen Realitäten außerhalb von Mittelerde

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Vorschau ansehen Die einst von Großkonzernen und Regierungen gleichermaßen gepriesene Vision einer Welt ohne Treibhausgasemissionen bröckelt, da ihre Pseudowissenschaft und falschen Versprechungen dem Gewicht einer Realität nach der anderen nicht standhalten können. Große Fluggesellschaften, Energieunternehmen und Finanzinstitute geben ihre Netto-Null-Verpflichtungen auf, die von vornherein mit den Anforderungen der Wirtschaft und den Bedürfnissen der Menschen kollidieren mussten. Die Kreuzritter gegen fossile Brennstoffe versicherten der Öffentlichkeit, dass Flugreisen durch „grünen“ Treibstoff und futuristische Flugzeuge neu gestaltet werden könnten. Doch 2024 zerstörte Air New Zealand diese Illusion, indem sie erklärte, dass ihr Emissionsziel für 2030 unmöglich zu erreichen sei. Ein weiterer Schlag für die grüne Version einer Mittelerde-Fantasie kam von Airbus, das seine Pläne für die Auslieferung eines mit Wasserstoff betriebenen Flugzeugs bis 2035 ins Reich der Fantasie verbannt hat. Die erforderliche Technologie existiert einfach nicht – weder für Flugzeuge noch für sogenannte nachhaltige Kraftstoffe in kommerziellen Mengen. Die Kapitulation der Luftfahrtindustrie ist kein Einzelfall, sondern ein wichtiger Dominostein in einer langen Reihe von Kehrtwenden von Unternehmen und Regierungen, die ein großes Erwachen signalisieren. In den letzten 24 Monaten haben große Banken und Investmentfirmen einen Exodus aus Klimabündnissen inszeniert, da sie nicht länger bereit sind, die Kosten oder regulatorischen Risiken von Maßnahmen zu tragen, die Unternehmen wie traditionelle Energieunternehmen diskriminieren. Die Net-Zero Banking Alliance, einst ein Leuchtturm grüner Bestrebungen, hat einige ihrer größten Mitglieder verloren, darunter HSBC und UBS sowie alle großen US-Banken, darunter JP Morgan, Wells Fargo und Citigroup. Der Klimaindustriekomplex versuchte über seine Organe bei den Vereinten Nationen, der globalen Schifffahrtsindustrie über die Internationale Seeschifffahrtsorganisation (IMO) Ziele zur Reduzierung fossiler Brennstoffe aufzuerlegen. Im Jahr 2025 bezog die USA jedoch klar Stellung und lehnte die Position der IMO offiziell ab. Auf der anderen Seite des Atlantiks sorgte Schottland im April 2024 für Schlagzeilen, als es sein ehrgeiziges Ziel aufgab, die Emissionen bis 2030 um 75 % zu senken. Auf der Münchner Automobilausstellung 2025 erklärte Stellantis – Muttergesellschaft von Marken wie Jeep, Peugeot und Vauxhall – dass es nicht mehr das Ziel sei, bis 2030 ausschließlich Elektrofahrzeuge zu produzieren. Das Unternehmen bezeichnete das Null-Emissions-Mandat der Europäischen Union für 2035 als „unrealistisch“. Andere haben die Produktion von Elektrofahrzeugen zurückgefahren oder eingestellt, zuletzt Acura mit seinem Modell ZDX, das kurz nach der Beendigung des gemeinsamen Elektrofahrzeug-Joint-Ventures zwischen dem japanischen Hersteller und General Motors vom Markt genommen worden war. Die Science-Based Targets Initiative (SBTi) sollte eigentlich der Goldstandard für Netto-Null-Verpflichtungen sein. Doch Energiekonzerne wie Shell, BP und Enbridge sind aus den Beratungsgremien der SBTi ausgestiegen und haben ihre Strategien in Richtung Pragmatismus bei der Entwicklung von Öl und Erdgas neu ausgerichtet. BP beispielsweise hat die zukünftigen Ausgaben für Netto-Null-Projekte gekürzt und gleichzeitig die Investitionen in traditionelle Kohlenwasserstoffe um fast 20 % erhöht. All diese Kehrtwendungen haben eine gemeinsame Ursache: die tiefe Kluft zwischen den Zielen der Aktivisten und der wirtschaftlichen Realität. Auf dem Papier klingt es großzügig, Emissionsreduktionen und eine Dekarbonisierung der Wirtschaft bis zur Mitte des Jahrhunderts zu versprechen. Diese Versprechen basieren jedoch auf nicht existierenden Technologien, setzen auf unerschwingliche Energiequellen und erfordern eine Störung der Wirtschaftstätigkeit, die kein rational denkendes Führungsteam tolerieren kann. Finanzinstitute haben erkannt, dass die Kreditvergabe an Entwickler und Nutzer fossiler Brennstoffe für die nationale Sicherheit von entscheidender Bedeutung ist, insbesondere in Zeiten geopolitischer Unsicherheit. Öl und Erdgas sind nach wie vor unverzichtbar für die Infrastruktur, industrielle Prozesse und das tägliche Leben von Milliarden Menschen. „Grüne” Kreditvergabestrategien, die auf Klimagipfeln gut klangen, konnten unter dem Druck des Marktes keine Renditen erzielen. Es setzt sich wieder die Erkenntnis durch, dass bezahlbare und zuverlässige Energie, Wohlstand und menschliche Freiheit untrennbar miteinander verbunden sind – eine Verbindung, die nicht verhandelbar ist. Die große Klimapanik endet nicht mit einem Knall, sondern mit stillen, vernünftigen Berechnungen. This commentary was first published at Blaze media September 28. Author: Vijay Jayaraj is a Research Associate at the CO2 Coalition, Arlington, VA and writes frequently for the Cornwall Alliance. He holds a master’s degree in environmental sciences from the University of East Anglia, UK, and resides in India. Link: https://cornwallalliance.org/net-zero-hobbits-encounter-realities-outside-middle-earth/ Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
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UN, EU, IGH, die Klimaille – alle wollen die Armen arm halten

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Vorschau ansehen Heute können sich nur wenige ein Leben ohne reichlich vorhandene, zuverlässige und erschwingliche Elektrizität vorstellen – für Beleuchtung, Computer, Waschmaschinen, Trockner, Geschirrspüler, Heizungen, Klimaanlagen, Fernseher, Fahrzeuge, Krankenhäuser, Schulen, Fabriken, Rechenzentren, künstliche Intelligenz und vieles mehr –, die unser Leben erhellt, verbessert und erhält. Und doch haben fast 750 Millionen Menschen immer noch keinen Zugang zu Strom. Milliarden weitere Menschen haben nur minimalen, sporadischen Zugang. Die überwiegende Mehrheit lebt in Afrika südlich der Sahara: 600 Millionen ohne Strom, Hunderte Millionen weitere mit minimaler oder sporadischer Stromversorgung. Viele Asiaten und Lateinamerikaner sind ähnlich benachteiligt. Oft ist die Elektrifizierungsrate in den Städten hoch, auf dem Land jedoch extrem niedrig. Unglaublicherweise sind auch in weiten Teilen Europas Millionen von armen und mittelständischen Familien davon betroffen. Viele können sich die Strompreise einfach nicht leisten, die nach der Stilllegung von Kohle-, Gas- und Kernkraftwerken zugunsten von Wind- und Solaranlagen in die Höhe geschossen sind. Andere Europäer haben keine Arbeit mehr, weil Fabriken und ganze Industriezweige geschlossen und ihre Arbeitsplätze nach China und andere Länder verlagert wurden, die mit Kohle Strom erzeugen. Wieder andere werden von klimabesessenen Interessengruppen, Medien und politischen Eliten dazu angehalten, nur einen Raum zu beleuchten, zu heizen und zu kühlen, mehr Pullover zu tragen und Strom zu schätzen, wenn er verfügbar ist, anstatt sich über seine Kosten oder seinen Mangel zu beschweren. Europa lehnt Fracking zur Öl- und Gasförderung ab … importiert jedoch russische Brennstoffe und unterstützt damit Putins Krieg gegen die Bürger und die zivile Infrastruktur der Ukraine. Mehrere US-Bundesstaaten haben ebenfalls Stromtarife nach europäischem Vorbild eingeführt, was zu rollenden oder wiederkehrenden Stromausfällen und wirtschaftlichen Störungen geführt hat – alles im Namen der Rettung des Planeten vor Klimakatastrophen. An der Spitze dieser Irrsinnigkeit stehen die Vereinten Nationen, die Europäische Union, der Internationale Gerichtshof (IGH), multilaterale Anti-Entwicklungsbanken, Nichtregierungsorganisationen und sogar die inzwischen aufgelöste USAID. Sie reden ständig von Klimakatastrophen, fordern von den Ländern die Umstellung auf „saubere“ Energie und weigern sich, Projekte im Bereich fossiler Brennstoffe zu genehmigen oder zu finanzieren, selbst für Afrika. Der Internationale Gerichtshof hat kürzlich bekräftigt, dass Menschen ein „Menschenrecht“ auf eine „saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt“ haben – was für das Gericht bedeutet, dass es keine Auswirkungen des durch fossile Brennstoffe verursachten Klimawandels geben darf. Es wurde nichts über das Recht auf zuverlässige und bezahlbare Energie, moderne Gesundheitsversorgung oder angemessene Lebensstandards gesagt. Diese Erklärungen und Maßnahmen haben schwerwiegende und oft tödliche Folgen, insbesondere für die ärmsten Menschen der Welt. Sie entschuldigen und rechtfertigen Maßnahmen, die Familien und Nationen effektiv in Armut, Elend, Arbeitslosigkeit, Krankheit und Unterernährung gefangen halten. Präsident Trump hat die UNO für ihre „brutalen“ Klima- und Netto-Null-Maßnahmen scharf verurteilt. Der Rest der Welt sollte es ihm gleichtun. Das vom IGH definierte Recht auf eine saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt ignoriert auch die Tatsache, dass „saubere Energie“ einen umfangreichen Bergbau und eine umfangreiche Mineralienverarbeitung erfordert, bei denen fossile Brennstoffe zum Einsatz kommen und die zu einer weitreichenden toxischen Verschmutzung von Boden, Luft und Wasser führen. Ein Großteil dieser schmutzigen Arbeit wird in den Hinterhöfen armer Familien verrichtet (da die Eliten keinen Bergbau oder keine Verarbeitung in ihren Machtbereichen wünschen), und ein Großteil davon beinhaltet Kinder- und Sklavenarbeit, fehlende oder unzureichende Arbeitsschutzvorschriften und die grassierende Zerstörung von Land und Lebensräumen. Die nachfolgenden Wind-, Solar- und Übertragungsanlagen beeinträchtigen hundertmal mehr Anbauflächen, Lebensräume und landschaftlich reizvolle Gebiete als Kohle- oder Gaskraftwerke, die weitaus größere Mengen Strom erzeugen sowie weitaus zuverlässiger und kostengünstiger sind. In der indischen Thar-Wüste nahe der Grenze zu Pakistan werden einheimische Arten auf dem Altar der Klimakrise und der sauberen Energie geopfert. Solarpaneele bedecken* bereits eine Fläche von über 200 Quadratmeilen; mehr als 2,5 Millionen Bäume wurden für ihre Installation gefällt; und weitere 14.000 Quadratmeilen Lebensraum (fast so groß wie die Schweiz oder die Hälfte von South Carolina) könnten für weitere Paneele abgeholzt werden, berichtet Vijay Jayaraj. [*Diesen Beitrag gibt es hier in deutscher Übersetzung. A. d. Übers.] Selbst Seen, die einst Pelikane und ein Dutzend anderer Arten anzogen, sind mit Solarzellen bedeckt. Zahlreiche andere Wildtierarten kämpfen ebenfalls ums Überleben, werden doch ihre Lebensräume zerstört. Allein für die Reinigung und Kühlung der Solarzellen wird jede Woche eine Menge Wasser benötigt, die dem Trinkwasserbedarf von 300.000 Menschen entspricht. Diese Zerstörung findet überall auf der Welt statt. Der IGH beharrt weiterhin darauf, dass Wind- und Solarenergie „saubere, gesunde, nachhaltige und klimafreundliche” Volkswirtschaften fördern – und ignoriert die damit einher gehenden Entbehrungen. Die begrenzte, unregelmäßige und unvorhersehbare Stromversorgung durch von der Klima-Kabale genehmigte Generatoren garantiert, dass die immer noch in Armut lebenden Menschen dieser Welt niemals die Geräte haben werden, die für uns selbstverständlich sind. Sie werden vielleicht irgendwann Handys und Laptops, ein paar Lampen, Kühlschränke für Studentenwohnheime und Jobs zur Wartung „erneuerbarer” Energiesysteme haben. Sie werden jedoch niemals die moderne Gesundheitsversorgung, die Häuser und den Lebensstandard genießen können, die rund um die Uhr Kohle-, Gas-, Kern- oder Wasserkraft erfordern. Bevor wir also zulassen, dass die Net-Zero-Fanatiker im Klima-Industriekomplex ihre Lügen, Ideologien und Politik Menschen aufzwingen, die noch nie die Gelegenheit hatten, die Wunder der modernen Zivilisation zu genießen – geschweige denn abzulehnen –, sollten wir diese potenziellen Opfer fragen, ob sie mit dieser Version einer „sauberen, nachhaltigen“ Zukunft einverstanden sind, in der sie ihre Sehnsüchte nach dem Leben und den Wundern aufgeben müssen, die sie in Filmen und Zeitschriften sehen. Lassen Sie uns herausfinden, ob sie Gelegenheit hatten, mit ihren europäischen Kollegen zu sprechen und sich zu erkundigen, wie es um die Automobil-, Glas-, Pharma- und andere Industrien in Europa steht. Wie viele Arbeitnehmer haben noch einen Arbeitsplatz? Wie viele Unternehmen haben ihre Produktion nach China, Indien oder andere weit entfernte Standorte verlagert? Wie sehr genießen sie es, unter den Kosten und Beschränkungen zu leben, die ihnen von EU-Politikern und Bürokraten auferlegt werden? Die Osteuropäer waren nicht gerade begeistert davon, sechs Jahre unter den Nazis gegen 50 Jahre unter den wohlwollenden Volksrepubliken der Sowjetunion einzutauschen. Arme Familien in Afrika, Asien und Lateinamerika sind möglicherweise ebenso wenig begeistert von der Aussicht, ihren derzeitigen Alltag gegen das minimal bessere Leben einzutauschen, das sich die angehenden globalen Führungseliten für sie ausmalen. Vielleicht müssen sie dann nicht mehr in Lehm- und Strohhütten leben, Wasser aus weit entfernten Brunnen holen, über Holz- und Dungfeuern kochen, die Frauen und Babys mit Lungenkrankheiten infizieren, sich durch parasitenverseuchtes Wasser und verdorbene Lebensmittel Darmerkrankungen zuziehen, an Malaria und anderen durch Insekten übertragenen Krankheiten leiden, in veralteten Krankenhäusern behandelt werden, die nicht einmal Fliegengitter an den Fenstern haben, und Jahrzehnte vor ihrer Zeit sterben. Aber um wie viel besser wird ihr Leben unter den Richtlinien der Eliten sein, die über ihr Schicksal entscheiden, nachdem sie mit Privatjets von einer ihrer Villen zur nächsten von der UNO sanktionierten 5-Sterne-Klima- oder Wirtschaftskonferenz geflogen sind? Die Armen dieser Welt haben nicht nur ein Menschenrecht auf eine wirklich saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt. Sie haben auch ein Recht darauf, die Vorteile von erschwinglicher Stromversorgung rund um die Uhr, gut bezahlten Arbeitsplätzen und allen modernen Geräten, Gesundheitsversorgung, Wohnraum, Wohlstand und mehr als 6.000 Produkten aus Petrochemikalien zu genießen, die den meisten Menschen in den Industrienationen bereits zur Verfügung stehen. Und sie haben das Recht, dies zu tun, ohne sich von falschen Behauptungen schuldig fühlen und täuschen zu lassen, dass das Streben nach solcher Energie und einem solchen Leben zu stärkeren Stürmen und Überschwemmungen durch den Anstieg des Meeresspiegels, mehr Waldbränden, einer angespannten Blutversorgung und anderen Katastrophen führen wird, die von Klimabetrügern und ihren Verbündeten in Politik, Wissenschaft und Medien heraufbeschworen werden. Arme und Entwicklungsländer müssen sich zusammenschließen, ihre eigene Energieinfrastruktur, Entwicklung, Gesundheit und ihren Wohlstand finanzieren – und den Kohlenstoff-Kolonialisten sagen, dass sie sich verziehen sollen. Link: https://www.cfact.org/2025/09/30/un-eu-IGH-climate-cabal-want-to-keep-the-poor-impoverished/ Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
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Rechnungshof: EU entwickelt sich immer mehr zur Schuldenunion

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Vorschau ansehen Der neue Bericht des Europäischen Rechnungshofs legt offen, was die EU-Bürger ohnehin längst wissen: Die EU hat ein massives Problem mit ihrer Haushaltsdisziplin. Trotz eines Rückgangs der Fehlerquote (also dem Anteil der EU-Ausgaben, die nicht vorschriftsgemäß erfolgen) auf 3,6 Prozent bleibt der Umgang mit öffentlichen Mitteln mangelhaft. Vor allem die Kohäsionspolitik und der milliardenschwere und schuldenfinanzierte Corona-Aufbaufonds (“NextGenerationEU”) zeigen, dass es in Brüssel weiterhin an Kontrolle und Rechenschaft mangelt. EU fällt erneut durch Prüfung Seit sechs Jahren in Folge erhält der EU-Haushalt ein sogenanntes “versagtes Prüfungsurteil. Im Fokus steht der Corona-Aufbaufonds: Von 28 Zahlungen im Jahr 2024 waren gleich sechs fehlerhaft. Auch sind Zielvorgaben oft vage formuliert und Erfolgskontrollen lückenhaft. Unregelmäßigkeiten bleiben zu regelmäßig Die Verringerung der Fehlerquote sei zwar ein Fortschritt, doch gebe es bei den EU-Ausgaben immer noch zu viele Unregelmäßigkeiten”, sagte Tony Murphy, der Präsident des Europäischen Rechnungshofs: Dies ist auf anhaltende Schwächen bei den Aufsichts- und Rechenschaftsmechanismen zurückzuführen. Beim Entwurf des langfristigen EU-Haushalts für die Zeit nach 2027 sollten die politischen Entscheidungsträger Lehren aus unseren Feststellungen ziehen, um die Nachhaltigkeit und Transparenz künftiger EU-Haushalte zu gewährleisten. Schuldenunion wird für Mitgliedsländer immer teurer Dazu kommt der weiter fröhlich wachsende Schuldenberg: Bereits bis 2027 könnten die EU-Anleihen ein Volumen von mehr als 900 Milliarden Euro erreichen. Zinszahlungen steigen auf ein Vielfaches der ursprünglichen Schätzungen. Quelle: https://unzensuriert.de/312490-rechnungshof-eu-entwickelt-sich-immer-mehr-zur-schuldenunion/
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»UMSTURZVERSUCH IN GEORGIEN«

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Vorschau ansehen Am Tag der Kommunalwahlen in Georgien kam es in der Hauptstadt Tiflis zu massiven Ausschreitungen. Tausende Demonstranten versuchten, den Präsidentenpalast zu stürmen – offenbar, weil nicht jene Parteien siegten, die sie sich gewünscht hatten. Die Polizei reagierte mit Tränengas und Wasserwerfern, die Lage eskalierte rasch. Premier Irakli Kobachidse sprach daraufhin von einem gezielten Umsturzversuch. Auffällig ist jedoch, wie westliche Leitmedien darüber berichten – oder vielmehr nicht berichten: Während der Sturm auf das US-Capitol im Januar 2021 und die Angriffe auf den Kongress und Präsidentenpalast in Brasilien 2023 weltweit als „Angriff auf die Demokratie“ gebrandmarkt wurden, bleibt der Tonfall nun erstaunlich milde. Von „proeuropäischen Aktivisten“ ist die Rede, nicht von Randalierern oder Putschisten. Mediale Scheinheiligkeit lässt grüßen!
Am 4. Oktober 2025, am Tag der Kommunalwahlen in Georgien, strömten zehntausende Menschen auf die Straßen der Hauptstadt Tiflis, um gegen die Regierung und ihren Kurs zu demonstrieren. Die Unruhen erreichten einen Höhepunkt, als eine Gruppe von Demonstranten versuchte, die Präsidentenresidenz zu stürmen! Videos zeigen gewaltbereite Protestler, die einen Metallzaun eingerissen und auf das Gelände des Palastes eingedrungen waren.  Hier: 
Quelle: https://x.com/i/status/1974724484264325232 Um die Menge zurückzudrängen, setzte die Polizei Tränengas und Wasserwerfer ein, die wiederum Barrikaden errichteten. Nach Angaben des georgischen Gesundheitsministeriums wurden 21 Polizisten und sechs Demonstranten ins Krankenhaus gebracht. Die Proteste stehen im größeren Rahmen einer anhaltenden Polarisierung zwischen Pro-EU-Kräften und der Regierung, die zunehmend als Russland-freundlich wahrgenommen wird. Premier Irakli Kobachidse sprach von einem Umsturzversuch und drohte der Opposition mit Verboten und Verhaftungen. Innerhalb der Regierung wird das Vorgehen als notwendig gegen „destabilisierende Elemente“ gerechtfertigt. Nichts anderes also, als wir es nach dem Capitol-Storm in den USA oder dem Sturm auf den Kongress- und Präsidentenpalast in Brasilien gesehen haben. Droht wie in der Ukraine etwa ein westlich organisierter „georgischer Maidan?“ Dieses Foto ist vielleicht ein Hinweis darauf: Quelle Screenshot/Bildzitat: https://x.com/Tendar/status/1633955087310520323/photo/2 Georgien steht erneut an einer Schwelle: Die Proteste zur Kommunalwahl sind nicht nur Ausdruck von Unmut und Wut – sie sind auch ein Prüfstein für das Grenzverhältnis von politischem Protest und staatlicher Repression. Tatsächlich geht es um die Durchsetzung westlicher Kontrolle unter dem Deckmantel sogenannter „demokratischer Werte“. Und wer sich dem westlichen Narrativ widersetzt, gilt sofort als „pro-russisch“, der Regierungschef, der dies wagt ist natürlich dieser Schreibart nach gleich gar ein „Autokrat.“ Denn Georgien gilt längst als „Brückenkopf gegen Russland. Deshalb ist auch die internationale Aufmerksamkeit hoch, weil den westlichen Eliten nach die „Falschen“ die Kommunalwahl gewonnen haben. Nicht die EU-, sondern die Russlandfreundlichen. Und genau das muss mitunter gewaltsam bekämpft werden. Diejenigen also, die groß „Demokratie“ schreien, unterbinden diese mit ihrer einseitigen medialen Berichterstattung. Einmal mehr zeigt sich die Scheinheiligkeit der westlichen Presse: Gewalt wird offenbar dann verharmlost, wenn sie den eigenen politischen Präferenzen entspricht. Und dafür darf dann auch schon mal ein Präsidentenpalast brennen. Ein doppelter moralischer Standard, der das Vertrauen in objektive Berichterstattung weiter untergräbt. Es ist alles so falsch, so verkehrt, so offensichtlich! Glaubt denen einfach NICHTS mehr!
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Mordaufrufe gegen Alice Weidel - Mainstream schweigt!

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Die Polizei in Hannover ermittelt gegen die Urheber eines Aufklebers, auf dem zum Mord an AfD-Chefin Alice Weidel aufgerufen wird!
Solche sind laut einem Polizeisprecher, an zwei Stellen in der niedersächsischen Metropole verbreitet worden. Sie zeigen Kopf der Bundesvorsitzenden der AfD im Fadenkreuz.
Daher ermittelt nun der der Zentrale Kriminaldienst wegen des Verdachts der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten sowie des Verdachts der Bedrohung. Mit der weiteren rechtlichen Bewertung ist nach Angaben des Sprechers die Staatsanwaltschaft beschäftigt.
Pikant: Auf dem Sticker prangt das Logo der Linksjugend (solid) Hannover.
Darunter in englisch: „Aim here“, also „Ziele hier“.
Die Polizei ermittelt derzeit, ob  die Jugendorganisation der Linkspartei tatsächlich als Urheber infrage kommt.
Derweil stellte  der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag, Stephan Bothe, Strafanzeige gegen die Linksjugend und forderte die Ermittlungsbehörden zum umgehenden Handeln auf.
Konkret: „Hier müssen auf der Stelle die Ermittlungsbehörden tätig werden!“
Bothe wies auch auf die Ermordung von Charlie Kirk hin: „Es braucht Hausdurchsuchungen, Vernehmungen und, wenn es sein muss, auch Festnahmen.“ Der Aufkleber wünsche nichts weniger als einen tödlichen Anschlag herbei. „Genau hier ist jetzt der Rechtsstaat gefordert, mit aller Konsequenz gegen solche Gewaltverherrlicher vorzugehen.“
Die linken Mainstream-Medien und die Altparteien-Politiker schweigen dazu!
Man stelle sich mal einen umgekehrten Fall vor, wenn eine AfD-Jugendorganisation beispielsweise ein Foto von Friedrich Merz oder Lars Klingbeil im Fadenkreuz veröffentlichen würde, da wären alle Sender, Talk-Shows und Nachrichten voll damit!

Bedeutung des Falls und politische Einschätzungen

  • Gefährdung der Persönlichkeit
    Ein Mordaufruf richtet sich nicht nur gegen die Person, sondern gegen die demokratische Ordnung: Wenn politische Gegner zur Ermordung aufrufen dürfen, verschiebt sich die Grenze des Sagbaren radikal.

  • Signalwirkung und Einschüchterung
    Ein solcher Aufruf kann abschreckende Wirkung haben – nicht nur auf Weidel selbst, sondern auf alle politisch Engagierten. Die Konsequenzen reichen über eine Einzelperson hinaus.

  • Verantwortung von Medien und Politik
    Die mediale und politische Reaktion kann ausschlaggebend sein, wie stark der Druck gegen Extremismus und Gewaltbereitschaft in Deutschland steigt. Das Wegsehen würde als Schwäche ausgelegt werden, das Einschreiten als Zeichen der Stärke.

Rechtliche Dimension

Ein Mordaufruf ist strafbar (§ 111 Strafgesetzbuch: Anstiftung zum Mord). Für die Ermittlungsbehörden heißt das: Spuren sichern, Täter identifizieren, Beweise dokumentieren — und abwägen, ob öffentliches Interesse und Schutzpflicht den Fall besonders hoch einstufen. Dass eine führende Parteivertreterin Ziel ist, könnte den Fall zu einem Musterprozess machen: Wie wird der Rechtsstaat mit politisch motivierter Aufstachelung zur Gewalt umgehen? Wird hier ein Präzedenzfall geschaffen?

Fazit

Der mutmaßliche Mordaufruf gegen Alice Weidel markiert einen gefährlichen Wendepunkt in der deutschen politischen Kultur. Er ist kein bloßer verbaler Übergriff — er ist ein Angriff auf die Demokratie selbst. Wie Polizei, Justiz, Medien und Zivilgesellschaft reagieren, wird zeigen, wie stabil das Fundament der freiheitlich-demokratischen Ordnung heute noch ist. Weidel ist nicht nur Ziel eines Verbrechens – sie steht symbolisch für alle, die politisch sichtbar Partei ergreifen. Auch wenn sie nicht „Mainstream-konform“ ist. Wer sie ins Fadenkreuz nimmt, greift nicht nur eine Politikerin an, sondern die Prinzipien unseres Staates: Meinungsfreiheit, Schutz von Minderheiten und das Recht auf politische Auseinandersetzung ohne Gewalt.
(Auszug von RSS-Feed)

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Griechenland macht es vor: Arbeit statt Sozialleistungen für Asylanten

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Vorschau ansehen Griechenland macht ernst und reformiert seine Asylpolitik grundlegend. Dabei setzt man in Athen auf Eigenverantwortung statt auf dauerhafte Alimentierung. Die Regierung kündigte eine massive Kürzung der Asylleistungen um fast 30 Prozent an. Damit sinken die jährlich für Fremde aufgewendeten Mittel von 400 auf 288 Millionen Euro. Keine Mietzuschüsse mehr für Asylwerber Das bisherige Unterbringungsprogramm „Helios“, das Asylwerbern unter anderem Mietzuschüsse gewährt hat, wird grundlegend reformiert. Diese Leistungen sollen künftig komplett gestrichen werden. Migrationsminister Thanos Plevris machte deutlich, dass Griechenland einen klaren Kurswechsel vollzieht: Wer künftig Asyl erhält, wird nicht mehr mit Dauersubventionen leben, sondern durch Arbeit in die Gesellschaft integriert. Unterstützungszahlungen sollen nur noch das „absolut Notwendige“ abdecken. Ziel ist es, die Migranten schneller in Beschäftigung zu bringen und die Abhängigkeit vom Staat zu beenden. Völlige Neuausrichtung der Asylpolitik Premierminister Kyriakos Mitsotakis (Parteivorsitzender der Nea Dimokratia) betonte, dass die neuen Maßnahmen im Einklang mit europäischen Vorgaben stünden. Der Staat will seine Ausgaben deutlich senken und zugleich als Zielland für Migration weniger attraktiv werden. Offiziell spricht die Regierung von einer „Neuausrichtung“ und will damit weg von den teuren Dauersubventionen auf Kosten der einheimischen Bevölkerung. Haftstrafen für Ausreise-Verweigerer Auch im Umgang mit illegalen Migranten zeigt sich Griechenland in Zukunft strenger: Wer die Ausreise verweigert, muss künftig mit Haftstrafen von mindestens drei Jahren rechnen. Das Migrationsministerium stellt klar: Betroffenen sollen künftig nur noch zwei Optionen offenstehen: Inhaftierung oder Rückkehr.
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Hochwasser-Mythen auf dünnem Eis

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Vorschau ansehen Anstatt dass jeder Tropfen Schmelzwasser bergab fließt und die Küsten überschwemmt, wie wir seit Jahrzehnten gewarnt werden, versickert ein Großteil davon im porösen, nackten Eis, gefriert nachts wieder und erreicht niemals das Meer. Dies ist keine geringfügige Korrektur. Sie trifft den Kern der Prognosen, mit denen Schulkinder verängstigt, Volkswirtschaften umgestaltet und weitreichende technokratische Maßnahmen gerechtfertigt werden. Seit Jahren wird Grönland als der große Wendepunkt dargestellt. Laut der Studie gibt es jedoch… „…substanzielle Beobachtungsdaten, die belegen, dass diese Modelle den Abfluss von bloßen Eisflächen überschätzen. In der Ablationszone des schmelzintensiven Südwestsektors Grönlands zeigen Messungen des proglazialen und supraglazialen Flussabflusses, dass bis zu 67 % weniger Schmelzwasser in die umliegenden Ozeane abfließt als in den Berechnungen der Klimamodelle angegeben.“ Das ist kein Rundungsfehler. Das sind Klimamodelle, die uns eine biblische Flut prophezeien, während die Feldinstrumente nur einen undichten Gartenschlauch registrieren. Das Problem liegt in der Art und Weise, wie blankes Eis konzeptualisiert wurde. Die Autoren erklären: „Klimamodelle behandeln blankes Eis traditionell als undurchlässiges Substrat mit hoher Dichte, das kein Wasser zurückhalten kann. Dementsprechend wird der auf blankem Eis entstehende Abfluss sofort vollständig dem Meeresspiegel zugeschrieben, obwohl es immer mehr Feldberichte über eine nicht unerhebliche Speicherung von Schmelzwasser auf oder in blankem Eis gibt.“ Übersetzt: Die Modellierer gingen davon aus, dass sich das freiliegende Eis Grönlands wie eine Granitarbeitsplatte verhält – was schmilzt, fließt sofort ab. Als Feldforscher jedoch tatsächlich Bohrkerne entnahmen und die Dichte maßen, fanden sie eine „mit Schmelzwasser gesättigte Verwitterungskruste“ mit einer Dichte von nur 690 kg/m³. Die Oberfläche war keineswegs undurchlässig, sondern voller Poren, die Wasser wie ein Schwamm aufsaugten. Dieses Schmelzwasser gefror dann während der kalten Polarnächte wieder zu Eis. Der Artikel beschreibt diesen nächtlichen Zyklus: „Diese Temperaturen unter dem Gefrierpunkt führen zwischen 02:00 und 04:00 Uhr Ortszeit, wenn die Temperatur der Eisoberfläche bis zu −6 °C sinkt, zu einem erneuten Gefrieren des unterirdischen Schmelzwassers mit einer Geschwindigkeit von fast 1 mm/h.“ Fotos in der Studie zeigen dünne Schichten gefrorenen Wassers, die jeden Morgen die Oberfläche bedecken, als hätte sich der Gletscher über Nacht selbst geflickt. Als die Forscher ihre Ergebnisse hochrechneten, waren die Ergebnisse verblüffend: „Von 2009 bis 2018 reduzierte das Wiedergefrieren von Schmelzwasser in blankem, porösem Gletschereis allein im Südwesten Grönlands den Abfluss um schätzungsweise 11–17 Gt/Jahr, was 9–15 % des von Klimamodellen simulierten jährlichen Schmelzwasserabflusses in diesem Sektor entspricht.“ Elf bis siebzehn Gigatonnen pro Jahr – verschwunden aus dem von den Modellen vorhergesagten „Beitrag zum Anstieg des Meeresspiegels“, weil das Wasser nie aus dem Eis austrat. Wieder einmal zeigen Messungen, dass die Natur sich weigert, mit der Apokalypse-Erzählung zu kooperieren.

Déjà vu wieder und immer wieder

Wenn Ihnen das bekannt vorkommt, dann zu Recht. Die Klimawissenschaft hat eine lange Geschichte von selbstbewussten Vorhersagen, die später unter dem Gewicht der tatsächlichen Beobachtungen zusammenbrechen. Im Jahr 2007 verkündeten prominente Wissenschaftler, dass die Arktis „bis 2013 eisfrei sein würde”. Journalisten des Guardian und des Independent veröffentlichten atemlose Schlagzeilen über „das Ende des arktischen Eises”. Doch 2013 gab es in der Arktis immer noch Millionen Quadratkilometer Sommer-Eis, und auch heute noch – zwölf Jahre nach Ablauf der Frist – ist dies der Fall. Im Jahr 1989 behauptete ein hochrangiger UN-Beamter, dass ganze Nationen „durch den Anstieg des Meeresspiegels von der Erde verschwinden würden, wenn der Trend der globalen Erwärmung nicht bis zum Jahr 2000 umgekehrt wird”. Im Jahr 2000 lagen Inselstaaten wie die Malediven und Tuvalu immer noch über Wasser, waren immer noch bewohnt und bauten immer noch Flughäfen für Touristen. In den 1970er Jahren spekulierten führende Zeitschriften über eine neue Eiszeit und warnten davor, dass menschliche Aktivitäten die Erde in eine gefährliche globale Abkühlung stürzen könnten. Newsweek (1975) veröffentlichte die berühmte Schlagzeile „The Cooling World“ (Die sich abkühlende Welt) und prognostizierte einen Zusammenbruch der Landwirtschaft und Massenhungersnöte. Vier Jahrzehnte später hatte sich die Erzählung um 180 Grad gedreht und sprach nun von einer Überhitzung des Planeten. Das Muster ist immer dasselbe: kühne Gewissheiten, düstere Vorhersagen und dann ein leises Zurückrudern, wenn die Realität sich nicht daran hält. Dennoch werden die politischen Maßnahmen nie zurückgefahren, sondern im Gegenteil sogar immer mehr ausgeweitet.

Grönland als neuestes Fallbeispiel für Modell-Hybris

Die Grönland-Studie liefert ein weiteres Lehrbuchbeispiel. Die Autoren geben zu, dass ihre eigenen Modelle den Abfluss durchweg zu hoch eingeschätzt haben: „Am Ende des Feldversuchs vom 6. bis 13. Juli 2016 lag der Abfluss im Klimamodell zwischen 7 % niedriger (MERRA−2) und 58 % höher (RACMO2.3p3) als in den Beobachtungen, ähnlich wie die +21–58 %, die wir zuvor für 2015 gemeldet hatten.“ Denken Sie einmal darüber nach. Ein „hochmodernes“ regionales Klimamodell lag um 58 % daneben. Kein Ingenieur würde ein Brückenentwurfsmodell akzeptieren, das um 58 % daneben liegt. Kein Buchhalter würde ein Budgetmodell tolerieren, das um 58 % überschritten wird. Aber in der Klimawissenschaft wird ein Fehler dieser Größenordnung routinemäßig als „robust“ bezeichnet. Die Autoren gehen aber noch weiter: „Unter Berücksichtigung aller Abflussbeobachtungen an sechs unabhängigen Standorten weist IceModel mit MODIS-Albedo die geringste mittlere Abweichung (−2 % ± 18 %) auf, während Klimamodelle einen um +9 % ± 46 % bis +47 % ± 32 % höheren Abfluss als die Beobachtungen vorhersagen.“ Das bedeutet, dass Klimamodelle an mehreren Standorten den Abfluss um bis zu fast 50 % übertrieben haben. Das einzige Mal, dass ein Modell der Realität nahe kam war, als sich Fehler gegenseitig aufhoben – so wie zwei Fehler zufällig ein richtiges Ergebnis ergaben.

Und dennoch, die rituelle Verteidigung

Obwohl klare Beweise für eine systematische Übertreibung vorliegen, endet der Artikel mit der üblichen Beschwörungsformel: „Klimamodelle sind unverzichtbare Instrumente zur Abschätzung des Schmelzwasserabflusses in Grönland und das einzige Instrument zur Vorhersage des künftigen Abflusses der Eisschicht.“ Hier wird die Religion der Modellierung offenbart. Modelle mögen durchweg falsch sein, aber sie gelten dennoch als „das einzige Instrument“. Nicht Daten sind maßgeblich, sondern Modelle. Die Realität muss an das Orakel angepasst werden, nicht umgekehrt. Deshalb können die gleichen Institutionen, die 2013 die Arktis für eisfrei erklärt haben, auch 2025 noch ohne zu erröten Konferenzen abhalten. Das Orakel wird niemals verworfen. Es wird nur „aktualisiert“.

Die wahre Lektion

Die Studie selbst ist ein beeindruckendes Stück Feldforschung. Die Autoren schleppten Doppler-Instrumente über Gletscher, bohrten Bohrkerne, schlugen Bambuspfähle in das Eis und sammelten Tausende von Stunden Daten. Ihre Ergebnisse sind eindeutig: Das nackte Eis Grönlands speichert und gefriert Schmelzwasser wieder, wodurch der tatsächliche Abfluss in den Ozean um 9 bis 15 % geringer ist als in den Modellen vorhergesagt. Die wichtigere Erkenntnis betrifft jedoch gar nicht Grönland. Es geht um die Fragilität der modellbasierten Klimadiskussion. Wie viele politische Maßnahmen wurden bereits auf der Grundlage eines überschätzten Abflusses aus Grönland gerechtfertigt? Wie viele Reden, Vorschriften und steuerfinanzierte Initiativen stützten sich auf Zahlen, die sich nun als um 58 % zu hoch erwiesen haben? Wenn die Eisdecke selbst die Modelle widerlegt, besteht die verantwortungsvolle Vorgehensweise vielleicht nicht darin, noch stärker auf die Modelle zu setzen, sondern ihre Autorität zu überdenken. Skepsis – das aktive Aussetzen des Urteils, bis ausreichende Beweise vorliegen – würde dies erfordern.

Die Warnung aus der Geschichte

Die Geschichte erinnert uns auf ernüchternde Weise daran, was passiert, wenn Technokraten darauf bestehen, dass sie komplexe Systeme vorhersagen und steuern können. In den 1970er Jahren versicherten Experten der US-Regierung der Öffentlichkeit, dass der Energiebedarf so schnell steigen würde, dass Amerika bis in die 1990er Jahre mit dauerhaften Engpässen zu kämpfen haben würde. Sie investierten Milliarden in synthetische Kraftstoffe und andere Prestigeprojekte, die mit dem Fall der Ölpreise zusammenbrachen. In der Landwirtschaft verhängten die zentralen Planer in der Sowjetunion Anbaupläne, ausgestattet mit „wissenschaftlichen” Ertragsmodellen, die zu chronischer Hungersnot führten. Der rote Faden ist Hybris. Komplexe Systeme – sei es eine Wirtschaft, eine Eisdecke oder das Klima – widersetzen sich einfachen Gleichungen. Etwas anderes vorzutäuschen ist keine Wissenschaft, sondern ein Akt der Kontrolle.

Die stille Rebellion Grönlands

Grönland hat also gesprochen, und seine Botschaft ist einfach: Die Modelle waren falsch. Schmelzwasser gefriert wieder. Der Abfluss ist geringer als behauptet. Der Anstieg des Meeresspiegels beschleunigt sich nicht in der Weise, wie es die Propheten verkündet haben. Doch dieselben Propheten werden diese Entdeckung wahrscheinlich zu einer weiteren Komplexitätsebene in ihren Modellen machen, zu einer weiteren Variable, die es anzupassen gilt, zu einer weiteren Codezeile, um ihre Unentbehrlichkeit zu rechtfertigen. Denn in ihren Augen werden Modelle niemals aufgegeben – sie werden nur noch tiefer verehrt. Der Rest von uns kann unterdessen eine andere Lehre ziehen: Skepsis ist keine Verleugnung. Sie ist Vorsicht. Wenn sogar die Gletscher dem Narrativ widersprechen, liegt die Krise vielleicht nicht im Klima, sondern in den Institutionen, die darauf bestehen, dass es sich um eine ausgemachte Sache handelt. Grönland hat sich als robuster erwiesen als die Modelle. Die Frage ist, ob unsere Politik, unsere Presse und unser öffentlicher Diskurs stark genug sind, um dies zuzugeben. Link: https://wattsupwiththat.com/2025/09/29/flood-myths-on-thin-ice-what-greenland-just-told-the-modelers/ Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
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Klimawandel – immer und ewig

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Vorschau ansehen Wetter und Klima der Erde waren schon immer einem ständigen Wandel unterworfen. Diese Veränderungen werden durch sich verändernde Verhältnisse von Land und Meer im Laufe der geologischen Epochen, tektonische Kräfte und äußere Einflüsse wie die Sonne und die Planeten unseres Sonnensystems verursacht. Die Wissenschaft hat unser Verständnis der engen Beziehung zwischen der Energieabgabe der Sonne und den Wetter- und Klimasystemen der Erde erheblich verbessert. Es ist jedoch beunruhigend, dass antiwissenschaftliche Organisationen und Regierungen weltweit derzeit die Vorstellung verbreiten, dass das Klima der Erde statisch und unveränderlich bleiben muss. Diese Gruppen argumentieren, dass sich das Klima aufgrund des Anstiegs des Kohlendioxidgehalts seit Beginn der industriellen Revolution vor etwa 240 bis 260 Jahren verschlechtert. Diese Überzeugung wird trotz des Mangels an direkten oder indirekten Beweisen dafür propagiert, dass Kohlendioxid eine gefährliche globale Erwärmung verursacht. Dennoch ist es diesen Gruppen gelungen, eine weitgehend desinteressierte Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass wir das Klima der Erde durch die Reduzierung des Kohlendioxids in der Atmosphäre stabilisieren müssen, ohne zu definieren, welche Konzentration wünschenswert ist oder welche „richtige” globale Temperatur aufrechterhalten werden soll. Am 9. Juli hielt Papst Leo XIV. im Garten des Laudato Si‘-Dorfes eine Predigt, in der er erklärte: Wir müssen für die Bekehrung so vieler Menschen innerhalb und außerhalb der Kirche beten, die noch immer nicht erkennen, wie dringend es ist, für unser gemeinsames Zuhause zu sorgen. … Wir sehen so viele Naturkatastrophen in der Welt, fast täglich und in so vielen Ländern, die zum Teil durch die Exzesse des Menschseins, durch unseren Lebensstil verursacht werden. Der Papst gab außerdem im Vorfeld des Weltgebetstags für die Bewahrung der Schöpfung am 1. September eine Warnung aus: Unsere Erde wird verwüstet. Überall führen Ungerechtigkeit, Verstöße gegen das Völkerrecht und die Rechte der Völker, gravierende Ungleichheiten und die Gier, die sie schürt, zu Entwaldung, Umweltverschmutzung und Verlust der biologischen Vielfalt. Extreme Naturereignisse, verursacht durch vom Menschen verursachte Klimaveränderungen, nehmen an Intensität und Häufigkeit zu. Ich fühle mich verpflichtet, die Leser daran zu erinnern, was ich geschrieben habe, als die Enzyklika Laudato Si‘ vor 10 Jahren vom verstorbenen Papst Franziskus veröffentlicht worden ist: „Nur etwa 2 % der Enzyklika befassen sich mit dem Klimawandel – 4 von 246 Punkten – und selbst diese enthalten Halbwahrheiten. Halbwahrheiten sind der Feind der Wissenschaft und müssen ausgerottet werden.“ Ich befürchtete damals wie heute, dass die Enzyklika eher von sozialen und politischen Motiven als von wissenschaftlichen Erkenntnissen geleitet war. Das Amt des Papstes irrt, wenn es die vorteilhafte Nutzung fossiler Brennstoffe verurteilt, die das Leben auf der Erde verbessert haben. Galileo sagte schon vor 400 Jahren, als das Papsttum die Wissenschaft in ähnlicher Weise ablehnte: „Es liegt nicht in der Macht eines geschaffenen Wesens, Dinge wahr oder falsch zu machen, denn dies gehört zu ihrer eigenen Natur und zur Tatsache.“ Wir können Papst Franziskus und Papst Leo XIV. zwar ihre mangelnde Vertrautheit mit der Klimawissenschaft verzeihen, doch ihre düsteren Warnungen vor atmosphärischem CO₂ grenzen an Panikmache. Diese Vorschläge, den CO₂-Gehalt im Namen Gottes zu manipulieren, wären fast komisch, wenn sie nicht potenziell schwerwiegende Folgen hätten, welche die Reduzierung von Kohlendioxid durch die Unterdrückung industrieller Aktivitäten mit sich bringen würde. Die Befürworter solcher Maßnahmen scheinen völlig ahnungslos zu sein, wie der Kohlenstoffkreislauf des Planeten funktioniert. Selbst die Einstellung aller menschlichen industriellen Aktivitäten, die während der Covid-19-Pandemie von 2020 bis 2023 tatsächlich in gewissem Umfang stattfand, würde den CO₂-Gehalt in der Atmosphäre möglicherweise nicht wesentlich senken.

Was die Daten sagen

Die Zahlen erzählen eine ziemlich schockierende Geschichte über CO₂. So ist beispielsweise der Kohleverbrauch Großbritanniens auf ein Niveau gesunken, das seit 1666 nicht mehr erreicht worden war. Die CO₂-Emissionen aus fossilen Brennstoffen in den USA sind gegenüber ihrem Höchststand Mitte der 2000er Jahre um 18 Prozent zurückgegangen. Im Juni 2025 meldete die US-Umweltschutzbehörde einen Rückgang der Emissionen von Kraftwerken um 38 Prozent. Die Luftqualität in den USA ist besser denn je, insbesondere im Vergleich zu China und Indien. UK hat seine Emissionen seit den 1970er Jahren um mehr als 50 Prozent reduziert. Weltweit sind die CO₂-Emissionen in den letzten zehn Jahren relativ konstant geblieben. Und dennoch steigt der CO₂-Gehalt in der Atmosphäre weiter – scheinbar trotz jahrzehntelanger Opfer und politischer Veränderungen. Diese faktischen Daten aus der realen Welt deuten darauf hin, dass das globale Kohlenstoffbudget weitaus komplexer ist als die einfache Hinzufügung der menschlichen Emissionen.

Die Rolle von CO₂ in der Biosphäre

Wissenschaftliche Erkenntnisse zeigen, dass Kohlendioxid das „Gas des Lebens“ ist, welches die biologische Produktivität in allen Ökosystemen steigert. Seit dem 19. Jahrhundert hat sich die Erde deutlich begrünt, auch in Randgebieten von Wüsten, da Pflanzen unter erhöhtem CO₂-Gehalt effizienter mit Wasser umgehen können. Im Gegensatz dazu führten niedrige CO₂-Werte während der Eiszeiten zu unwirtlichen Bedingungen für Vegetation und Tierwelt. Die heutige CO₂-Konzentration in der Atmosphäre beträgt lediglich 0,043 Prozent. Das ist keineswegs gefährlich, sondern möglicherweise sogar suboptimal für eine blühende Biosphäre.

Was ist mit dem Klima selbst?

Die Wissenschaft hat bislang noch keine genaue Definition des Begriffs „Klima“ geliefert. Es handelt sich dabei nicht lediglich um einen statistischen Durchschnitt von Wetterverhältnissen. Das gesamte Spektrum klimatischer Wechselwirkungen, einschließlich saisonaler Temperatur- und Niederschlagsmuster in verschiedenen geografischen Gebieten, ist nach wie vor nur teilweise verstanden. Diejenigen, die darauf bestehen, dass steigende CO₂-Konzentrationen in der Atmosphäre ausschließlich negative Auswirkungen auf das Klima haben, ignorieren die erheblichen positiven Auswirkungen auf das Leben. Es ist entmutigend, dass große wissenschaftliche Organisationen es versäumt haben, ein sachliches Verständnis des Klimawandels zu vermitteln. Stattdessen haben viele in den letzten 30 oder 40 Jahren eine einheitliche, alarmistische Darstellung übernommen.

Die Rolle der Sonne: Unsere wahre Energiequelle

Was treibt die Energiesysteme der Erde an? Die Sonne – unser „Bright Orange Ball“ (BOB) – liefert 99,99 Prozent aller Energie auf der Erde, einschließlich der Energie für die Photosynthese. Seit den 1940er Jahren verbindet die Wissenschaft Veränderungen in der Konfiguration der Sonnen-Erde-Umlaufbahn mit dem zeitlichen Ablauf der Eiszeiten und Warmzeiten der letzten 2,5 Millionen Jahre. Satellitendaten bestätigen, dass die Sonne keine stabile, unveränderliche Lichtquelle ist; ihre Emissionen, einschließlich Ultraviolett- und Röntgenstrahlen, variieren erheblich. Diese energetischen Verschiebungen könnten sogar eine Rolle bei Genmutationen und der Evolution des Lebens spielen. Am Zentrum für Umweltforschung und Geowissenschaften haben wir Studien veröffentlicht, die zeigen, dass die Aktivität der Sonne den größten Teil – wenn nicht sogar die gesamte – thermische Variabilität der Erde erklärt. Es sind jedoch weitere Forschungen erforderlich, um die wahre Dynamik sowohl der solaren als auch der terrestrischen Veränderungen zu erfassen, was von Anti-Wissenschafts-Aktivisten weiterhin ignoriert wird.

Urbane Wärmeinseln und Klima-Propaganda

Unsere Untersuchungen bestätigen, dass die globalen Temperaturaufzeichnungen erheblich durch den städtischen Wärmeinseleffekt beeinflusst werden, der erstmals im London des 19. Jahrhunderts beschrieben worden war. Eine aktuelle unabhängige Studie von Dr. Roy Spencer und Dr. John Christy bestätigt diese Ergebnisse anhand von Temperaturaufzeichnungen aus den USA. Diese Ergebnisse stellen die Jahrzehnte langen Behauptungen über die „globale Erwärmung” oder das „globale Kochen” in Frage, die vom Zwischenstaatlichen Ausschuss für Klimawandel (IPCC) der Vereinten Nationen vorgebracht wurden, und sogar die von Papst Leo XIV. wiederholte Behauptung einer „brennenden Welt”. Im Gegensatz zu den Computermodellen des IPCC, die eine kontinuierliche und beschleunigte Erwärmung vorhersagen, zeigen reale Daten, dass die Temperatur alle paar Jahrzehnte zwischen warmen und kühlen Phasen schwankt.

Wissenschaftliche Integrität vs. willkürlich heraus gepickte Narrative

In unseren neuesten beiden Artikeln, in denen wir zwei der leistungsstärksten modernen Instrumente einsetzen – große Sprachmodelle und die Prinzipien der Prognosewissenschaft –, bewerten wir die Berichte des IPCC für 2021–2023 kritisch. Das Fazit? Die Berichte sind bestenfalls selektiv und schlimmstenfalls absichtlich irreführend. Die 35-jährige Darstellung des IPCC ist eher antiwissenschaftlich als wissenschaftlich. Es ist an der Zeit, die unerbittliche Kampagne zur Verunglimpfung von Kohlendioxid aufzugeben. Wissenschaft und Vernunft, nicht Angst, sollten unsere Bemühungen zur Verbesserung des Lebens auf der Erde leiten. Die in der Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten verankerten Grundsätze des Lebens, der Freiheit und des Strebens nach Glück sollten unser Kompass bleiben. Vielleicht ist es angebracht, mit den Worten von Papst Leo XIV. selbst zu schließen: „Möge dies die Harmonie sein, die wir in der ganzen Welt verbreiten.“ Link: https://thenewamerican.com/print/climate-change-forever/ Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
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Misstrauensantrag im EU-Parlament: „Zeit zu gehen, Frau von der Leyen!“

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Vorschau ansehen Die Fraktion der “Patrioten für Europa” im EU-Parlament, zu der auch die FPÖ zählt, hat einen Misstrauensantrag gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eingebracht. Diese Woche wird darüber abgestimmt. Lange Liste an Verfehlungen Heute, Montag, meldete sich dazu EU-Abgeordneter Harald Vilimsky (FPÖ) zu Wort – er sagte: „Zeit zu gehen, Frau von der Leyen“. Die Liste der Verfehlungen sei nämlich lang. Vilimsky zählt auf: fehlende Transparenz, Kompetenzüberschreitungen, Gefährdung der europäischen Wirtschaft und eine katastrophale Migrationspolitik. Der Aufgabe nicht gewachsen Seit Beginn ihrer Amtszeit habe von der Leyen immer wieder bewiesen, dass sie dieser Aufgabe nicht gewachsen sei. Ihre Politik folge einer realitätsfremden Agenda und richte sich gegen die Interessen der Bevölkerung. Es sei höchste Zeit, dass diese Frau ihren Stuhl räumt – sie stelle eine Gefahr für Europa dar, und dieser Zustand wäre keinen Tag länger tragbar, argumentiert der freiheitliche Europa-Politiker den Misstrauensantrag, den die Fraktion der Patrioten im EU-Parlament eingebracht hat. Weiters betonte der freiheitliche EU-Delegationsleiter:
Mit unserem Misstrauensantrag wollen wir deutlich machen, dass es Konsequenzen haben muss, wenn eine Kommissionspräsidentin die Grundpfeiler der Demokratie missachtet – nämlich die Einhaltung der Verträge, echte Transparenz und den Respekt vor den Sorgen und Ängsten der Menschen in Europa.
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Deutsche Wiedervereinigung wurde durch Einführung des Euro »erkauft!« (2)

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Vorschau ansehen Helmut Kohl beugte sich – gegen Widerstand aus Industrie und Bundesbank – und opferte Deutschlands stärkstes Symbol wirtschaftlicher Souveränität. Schäuble, Weizsäcker und Blüm gaben später offen zu: Der Euro war nichts anderes als der Preis für die deutsche Einheit.

TEIL 2

Die Aufgabe der DM war der Preis für die Einheit

Es gibt noch eine andere, aber gar nicht so verschiedene Sicht auf die „erkaufte“ Einheit. So gab der Historiker und Kohl-Biograf Hans-Peter Schwarz auch Politikern wie Mitterrand, Delors, Chirac und den Regierungen der damaligen „Weichwährungsländer“ Mitschuld an der Einführung der Gemeinschaftswährung, die Kohl auf den „Weg gedrängt und ihn dafür gebauchpinselt“ hätten. Dafür verlangten sie nach einer „Europäisierung der D-Mark.“ Konkreter wurde der ehemalige Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Heinrich Weiss: „Bereits vor Abschluss des Maastricht-Vertrages habe ich auf die Gefahren einer verfrühten Gemeinschaftswährung hingewiesen. Als ich 1991 als BDI-Präsident mit meinem französischen Kollegen (…) das Thema besprach, wies dieser mich in aller Offenheit darauf hin, dass Deutschland hier den Preis für die französische Zustimmung zur Wiedervereinigung zu bezahlen habe: ‚Wir möchten die Deutschen langfristig an der Finanzierung der riesigen ungedeckten Pensionslasten im französischen Staatshaushalt beteiligen.’ Also verspätete Reparationszahlungen?“ Selbst der damalige Innenminister unter der Regierung Kohl, Wolfgang Schäuble, gab zu: „Die Preisgabe der D-Mark war eine der Konzessionen, die dazu beitrugen, den Weg zur deutschen Vereinigung zu ebnen. Auch Altbundespräsident Richard von Weizsäcker sagte, der Euro sei „nichts anderes als der Preis für die Wiedervereinigung.“ Und Norbert Blüm, ehemaliger Bundesarbeitsminister, ergänzte, dass Deutschland für das neu gestaltete Europa ein „Opfer“ bringen müsse, nämlich die D-Mark. Beim EG-Gipfel in Straßburg am 8. Dezember 1989, unterschrieb Kohl dann auch den Vertrag, der Deutschland dazu zwang, die DM aufzugeben. Ebenso wurden dort die Weichen für den Euro und den Maastricht-Vertrag gestellt. Im selben Jahr kam es dann zur Deutschen Wiedervereinigung.

Kanzler Kohl beugte sich den französischen Forderungen

Zu diesem Sachverhalt schrieb Focus Money in dem mutigen Artikel „Euro: Wie wär’s mal mit der Wahrheit?“ bereits im Juni 2012 unter anderem: „Der ehemalige französische Präsident Francois Mitterand wollte die Wiedervereinigung Deutschlands zunächst verhindern. Aber noch mehr wollte er: die D-Mark loswerden. Also verlangte er für die Zustimmung der Wiedervereinigung von Kanzler Helmut Kohl die Einheitswährung.“ Und weiter: „Jaques Attali, Mitterands außenpolitischer Berater, erklärte: ‚Um eine Balance zu erhalten, möchten wir über die deutsche Atombombe reden.’ Darauf antworteten die Deutschen: ‚Sie wissen doch, wir besitzen gar keine Atombombe.’ Woraufhin Attali sagte: ‚Ich meine die Deutsche Mark.’ Kohl wollte partout die Wiedervereinigung. Also opferte er das Stärkste, was Deutschland hatte: die D-Mark.“ Wie die Zeitgeschichte zeigt, hat Kohl nicht nur die D-Mark geopfert, sondern mit der erkauften Wiedervereinigung auch die Bundestagswahlen gewonnen. Der ehemalige Vorstandsvorsitzende von Thyssen, Dieter Spethmann, einer der wichtigsten Wirtschaftsführer während der Regierungszeit Kohls, machte dem Ex-Kanzler ebenfalls Vorwürfe: „Kohl kannte die vielen berechtigten Einwände gegen die Einführung des Euro. Aber er hat sie alle beiseite gewischt. Deshalb trägt er heute auch einen großen Teil der Verantwortung für die Eurokrise (…) Man hätte den Euro auf die wenigen Länder begrenzen müssen, die die Kriterien wirklich erfüllten.“ Im September 2012 sah sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bemüßigt, den Altkanzler gegen die Vorwürfe in Schutz zu nehmen. „Die Kritik ist nicht begründet“, sagte er. „Die Entscheidung, die D-Mark abzuschaffen, war nicht leicht, aber richtig.“ Die Einführung des Euro sei eine der „bedeutendsten geschichtlichen Erfolge“ Kohls gewesen.

Die Angst vor der Vorherrschaft der „teutonischen“ Ökonomie

Letztlich aber war das Ende der deutschen nationalen Währung stets das Hauptziel des französischen Präsidenten Mitterand gewesen. Und auch der gaullistische Premier Jacques Chirac sprach immer wieder von der „monetären Asymmetrie“ zwischen Franc und D-Mark. Die Angst vor der Vorherrschaft der deutschen Ökonomie beziehungsweise der DM trieb viele um. Auch ansonsten hörte man aus dem Ausland von einem „monetären Diktat“ der Deutschen. Mit der „teutonischen Wirtschaftskraft“ bestimme sie durch ihre nationale Zins- und Wechselkurspolitik über Konjunktur und Exportchancen ihrer Konkurrenten.

„Diktator“ Kohl

Kohl bestritt, dass der Euro eine Gegenleistung für die Zustimmung Frankreichs zur deutschen Einheit war, meinte später aber in seinem Buch Aus Sorge um Europa, dass er diesen Preis damals bezahlt hätte. Und er gab zu, dass die Gemeinschaftswährung bei einer Volksabstimmung – die er stets scheute wie der Teufel das Weihwasser – in Deutschland keine Mehrheit bekommen hätte. Dennoch sah er sich in seiner mehrfachen Wahl zum Bundeskanzler dazu legitimiert, eine solche Entscheidung auch ohne die Bürger zu treffen und auch ohne vorherige Rücksprache mit dem damaligen Bundesbankpräsidenten Hans Tietmeyer. Vielmehr sagte Kohl in einem Interview im März 2002, dass er bei der Einführung des Euros ein „Diktator“ war. Er habe die Entscheidung aber getroffen, weil er den Euro als „ein Synonym für Europa“ und eine einzigartige Chance für das friedliche Zusammenwachsen Europas betrachten würde.

„Maastricht“ – der Versailler Vertrag ohne Krieg

Letztlich wurde der Euro Kernstück eines kühnen Plans zur Umgestaltung des europäischen Kontinents. Im Vertrag von Maastricht vom 7. Februar 1992 einigte man sich auf bestimmte „Konvergenzkritierien“, also Voraussetzungen, damit ein EU-Staat der Währungsunion betreten kann (Preisstabilität, Höhe der langfristigen Zinsen, Haushaltsdisziplin, Wechselkursstabilität). Zusammengefasst wurde eine jährliche Neuverschuldung von maximal 3 % und ein Gesamtschuldenstand von maximal 60 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erlaubt. Letztlich jedoch stecken hinter dem Vertrag von Maastricht, dessen Überbau die Sicherung von Frieden und Wohlstand war, vielfältige Motive und unterschiedliche Ziele der jeweiligen nationalen Regierungen, die freilich vor allem auf den eigenen Vorteil aus waren. 1993 trat der Vertrag von Maastricht in Kraft, der die Europäische Union aus der Wiege hob. „Maastricht“, schrieb der französische Le Figaro treffend, „das ist der Versailler Vertrag ohne Krieg.“ Denn wie der Versailler Vertrag, schreibt der Maastrichter Vertrag die ewige Ausbeutung Deutschlands fest und ist zudem ein Anschlag auf den Fortbestand aller Völker Europas. Übrigens: Maßgeblicher deutsche Unterhändler bei diesen Vertragsverhandlungen war Finanzstaatssekretär und späterer Bundespräsident Horst Köhler. 1998 wurde die Europäische Zentralbank gegründet, 1999 die erste NATO-Osterweiterung mit dem Beitritt Polens, Tschechiens und Ungarns vollzogen und 2002 schließlich die europäische Gemeinschaftswährung Euro eingeführt. Da war Deutschland schon längst „wiedervereinigt.“
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Deutsche Wiedervereinigung wurde durch Einführung des Euro »erkauft!« (1)

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TEIL 1

Die vom Volk bejubelte Wiedervereinigung hat sich nicht so abgespielt, wie es in den hiesigen Geschichtsbüchern zu lesen steht. Denn die friedliche Revolution unter dem Ruf „Deutschland einig Vaterland“ hätte von der Staatsmacht im Verein mit sowjetischen Panzern genauso niedergewalzt werden können, wie beim Aufstand in der DDR am 17. Juni 1953. Doch warum blieb der Schießbefehl aus?

Das „Geheimnis“ um die Wende

Schon Michail Gorbatschow, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) und 1990/91 Staatspräsident der Sowjetunion, äußerte einmal, es gäbe ein großes Geheimnis um die Wende, lüftete dieses jedoch nie. Erich Honecker, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) sowie Vorsitzender des Staatsrats und damit der führende Politiker der DDR, wurde konkreter: „Der Zug, auf dessen Gleis die DDR gestellt wurde, ging in Richtung des Verkaufs der DDR an die BRD. 80 Milliarden D-Mark war der Preis.“ Und: „Die Rechnung ist aufgegangen, der Fahrplan in das Europäische Haus fertig.“

Die „erkaufte“ deutsche Wiedervereinigung

Nicht nur dieses historische, wenn nicht gar schockierende Bekenntnis, sondern auch jahrelange Geheimverhandlungen hinter den politischen Kulissen von Ost und West belegen, dass die Wiedervereinigung nicht etwa durch eine „friedliche Revolution“ des Volkes erzwungen wurde. Vielmehr durch ein Geschäft – ein Verkauf der DDR an die BRD, die brav den Kaufpreis an die Sowjets bezahlte! Voraus ging ein Kreditvertrag für ein hunderte Millionen schweres Erdgasröhrengeschäft zwischen Bundeskanzler Helmut Kohl und Michail Gorbatschow, dem damaligen Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (und späteren und letzten Staatspräsident des Landes). Mit dabei der Deutsche-Bank-Chef Alfred Herrhausen. Noch vor einer Delegation aus den Bundesparteien verhandelte der Bank-Manager im Auftrag der Bundesregierung die Bedingungen für die Öffnung der ungarischen Grenze für DDR-Flüchtlinge. Das Land bekam schließlich einen fünfhundert Millionen-D-Mark-Kredit, der Visazwang wurde gestrichen und Ungarn bei seinem Beitritt zur EU unterstützt. Zudem sollen zwei ranghohe Bundespolitiker in Budapest gewesen sein, um eine Million D-Mark einem bedeutsamen ungarischen Politiker zu übergeben. Ein geleaktes Geheimdienstpapier des tschechoslowakischen Geheimdienstes vom 6. Oktober 1989 an das Ministerium für Staatssicherheit, also an die Stasi, schätzte damals, dass Ungarn von der BRD einhundertfünfzig bis zweihundert Millionen Mark erhalten würde.

Das „Geschacher“ um die deutsche Einheit

Apropos Schulden: 1988 garantierte die Bundesregierung der Sowjetunion einen Kredit von drei Milliarden DM durch ein Finanzkonsortium, angeführt von Herrhausens Deutscher Bank. Im Winter 1989/90 bat die Sowjet-Regierung erneut um Hilfe bei der Versorgungskrise, so dass Kohl zirka zwei Milliarden DM an Versorgungsgütern, Lebensmitteln und Waren nach Russland schicken ließ. Gleich darauf erfolgte die nächste Forderung nach einem Fünf-Milliarden-DM-Kredit, ansonsten wäre die Sowjetunion im Sommer 1990 zahlungsunfähig, sprich Staatsbankrott, gewesen. Bei den diesbezüglichen geheimen Verhandlungen war stets der Chef der Deutschen Bank mit dabei. Das unwürdige Schachern um die Wiedervereinigung endete zunächst bei Gorbatschows zwanzig Milliarden-DM-Forderung. Dafür bot er den Abzug sowjetischer Truppen aus dem Vereinigten Deutschland an sowie die grundsätzliche Zustimmung zum Beitritt der NATO. Kohl offerierte hingegen nur acht Milliarden DM, was Gorbatschow wiederum zu wenig war. Schließlich einigten sich die beiden Staatsmänner auf zwölf Milliarden DM plus eines zinslosen Kredits in Höhe von drei Milliarden DM. So kam es letztlich zur deutschen Wiedervereinigung. Anmerkung: Ende 1989 wies die DDR eine Nettoverschuldung von 19,5 Milliarden VM, sprich Valutamark, wie die DM auch bezeichnet wurde, auf.

Kohl und Herrhausen vs. Euro-Einführung

Was ebenfalls wenig bekannt ist: Der sogenannte „Kanzler der Einheit“, Helmut Kohl, war mit seinem engen Berater Alfred Herrhausen zunächst vehement gegen eine gemeinsame europäische Währung. Wenn überhaupt, dann erst in ferner Zukunft. Mehr noch: Herrhausen hatte Kohl davon überzeugt, dass für Deutschland eine Lösung ohne europäische Gemeinschaftswährung sinnvoller sei. Am 30. November fiel Herrhausen einem Sprengstoffattentat zum Opfer, das nach offiziellem Narrativ von der Terrorgruppe „Rote Armee Fraktion (RAF“) begangen worden sein soll. Doch das war meinen Recherchen nach nur vorgeschoben. In Wirklichkeit starb der Top-Bankmanager, weil er hüben und drüben des Großen Teichs aufgrund seines „Herrschaftswissens“ – zudem auch das unwürdige Geschacher um die deutsche Einheit gehörte, an dem er selbst teilnahm – in Ungnade gefallen war. Ausführlich beschäftige ich mich damit in meinem neuen brisanten Buch Deep-State-Morde (John F. Kennedy – Alfred Herrhausen – Detlev Karsten Rohwedder – Jörg Haider). Kohl offerierte hingegen nur acht Milliarden DM, was Gorbatschow wiederum zu wenig war. Schließlich einigten sich die beiden Staatsmänner auf zwölf Milliarden DM plus eines zinslosen Kredits in Höhe von drei Milliarden DM. So kam es letztlich zur deutschen Wiedervereinigung. Anmerkung: Ende 1989 wies die DDR eine Nettoverschuldung von 19,5 Milliarden VM, sprich Valutamark, wie die DM auch bezeichnet wurde, auf.

Kohl und Herrhausen vs. Euro-Einführung

Was ebenfalls wenig bekannt ist: Der sogenannte „Kanzler der Einheit“, Helmut Kohl, war mit seinem engen Berater Alfred Herrhausen zunächst vehement gegen eine gemeinsame europäische Währung. Wenn überhaupt, dann erst in ferner Zukunft. Mehr noch: Herrhausen hatte Kohl davon überzeugt, dass für Deutschland eine Lösung ohne europäische Gemeinschaftswährung sinnvoller sei. Am 30. November fiel Herrhausen einem Sprengstoffattentat zum Opfer, das nach offiziellem Narrativ von der Terrorgruppe „Rote Armee Fraktion (RAF“) begangen worden sein soll. Doch das war meinen Recherchen nach nur vorgeschoben. In Wirklichkeit starb der Top-Bankmanager, weil er hüben und drüben des Großen Teichs aufgrund seines „Herrschaftswissens“ – zudem auch das unwürdige Geschacher um die deutsche Einheit gehörte, an dem er selbst teilnahm – in Ungnade gefallen war. Ausführlich beschäftige ich mich damit in meinem neuen brisanten Buch Deep-State-Morde (John F. Kennedy – Alfred Herrhausen – Detlev Karsten Rohwedder – Jörg Haider).
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Ein Land im Ausnahmezustand: Proteste in Tiflis nach EU-Absage

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Vorschau ansehen Seit den Kommunalwahlen steht Georgien unter Strom: In Tiflis versuchten pro-europäische Demonstranten, den Präsidentenpalast zu stürmen; die Polizei antwortete mit Wasserwerfern, Pfefferspray und Gummigeschossen. Die Sicherheitskräfte meldeten mehr als 20 verletzte Beamte, die Opposition mehrere verletzte Demonstrierende. Wahlergebnisse nicht nach Brüssels Geschmack Auslöser sind Lokalwahlen, die große Teile der Opposition boykottierten und weshalb die regierende „Georgischer Traum“ (GD) als klarer Sieg hervorging. Vor einem Jahr hatte sie schon mit 54 Prozent der Stimmen die Wahl für sich entschieden. Allerdings zeigte sie zunehmend Moskau-freundliche Tendenzen und distanzierte sich gleichzeitig von der Europäischen Union. Es wurde das „Auslandsagenten“-Gesetz beschlossen, mit dem Organisationen mit mehr als 20 Prozent Auslandsfinanzierung zur Registrierung als „unter ausländischem Einfluss“ zwingt. Sehr zum Ärger der EU und den USA. Lackmustest nach der Parlamentswahl Für die Opposition waren die jüngsten Kommunalwahlen daher der nächste Lackmustest nach der Parlamentswahl 2024. Seither wird die EU-freundliche Opposition nicht müde, der GD vorzuwerfen, das Land in Richtung autoritäre Politik zu führen. Der Druck auf Medien, Zivilgesellschaft und Opposition habe deutlich zugenommen; die Regierung weist das zurück und spricht von „ausländisch gesteuerten Destabilisierungsversuchen“. Die Rolle der EU: eingefrorene Annäherung Im vergangenen Winter verschärfte die Regierung den Kurs und kündigte sogar an, EU-Beitrittsgespräche bis 2028 auszusetzen. Nun war Feuer am Dach für die EU-Befürworter. Sie organisierten Massenproteste, die die Spaltung im Land noch verstärkten. Die Rolle von EU und USA In den Straßen Tiflis’ wehen neben georgischen und EU-Flaggen auch US-Banner. Washington gilt vielen als Garant westlicher Orientierung – politisch, finanziell, gesellschaftlich. Zugleich dient der US-Einfluss der Regierung als Projektionsfläche. Tatsächlich unterstützen US-Programme wie USAID seit Jahren georgische Nichtregierungsorganisationen (NGOs), Medien und „Demokratieförderung“. Innenpolitische Verhärtung Während Regierungschef Irakli Kobachidse Oppositionsführern teils mehrjährige Haftstrafen in Aussicht stellt, berichten Menschenrechtsorganisationen von Entlassungen im Staatsdienst wegen Pro-EU-Sympathien und einem insgesamt raueren Umgang des Staates mit Kritik. Die Regierung rechtfertigt ihr Vorgehen mit der Behauptung, man verhindere einen gewaltsamen Umsturz. Kobachidse wirft den Oppositionsanhängern „Radikalität“ vor. „Ihre Revolutionsversuche würden definitiv scheitern“, so der Regierungschef. Die Oppositionsbewegung verlor zuletzt an Sichtbarkeit. Mit den gewalttätigen Ausschreitungen nach der Wahl ist sie wieder zurück – auch in den westlichen Medien.
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Die neue Klima Sau: Sonnen-Alarm

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Auf Seite 10 dann: Sie wird dunkler, Jahr für Jahr
Besonders auf der Nordhalbkugel wird uns das Licht ausgeknipst. Grund: weniger Eis, weniger Reflexion

Jll Arlitt Bericht aus Washington …. Die Erde reflektiert heute weniger Sonnenlicht als noch vor zwanzig Jahren. Das fanden Forscher vom NASA Langley Research Center in Hampton / Virginia (USA) heraus.

Frau Jll ist Redakteurin bei Bild, sie beschreibt sich selbst mit:

Seit 2021 schreibe ich für BILD über alles, was das Herz beschäftigt: Liebe, Dating, Beziehung. Was ich dabei gelernt habe? Manchmal führt dich ein gebrochenes Herz genau dahin, wo deine wahre Liebe wartet – in meinem Fall: zwischen Laptop und Rechtschreibprüfung.

Liebe Leser, heute habe ich mir mal das Qualitätsblatt BILD gekauft, weil mir die o.g. Schlagzeile ins Auge fiel. – Aber ich darf mein Foto davon lieber nicht verwenden, denn inzwischen gibt es Leute die sich mit KI-Bildersuche beschäftigen – und dann horrende Summen fordern. Eine kurze Recherche brachte folgendes: Mögliche Quelle für Bild: Studie zeigt: Die Erde reflektiert immer weniger Sonnenlicht

 30. September 2025 herausgegeben von Sadie Harley, rezensiert von Robert Egan

Die Erde wurde von 2001 bis 2024 dunkler, was bedeutet, dass sie weniger Sonnenlicht reflektiert, berichtet ein Forscherteam in der Zeitschrift Proceedings of the National Academy of Sciences

Die Entwicklung sei auf der Nordhalbkugel stärker ausgeprägt als auf der Südhälfte des Planeten, heißt es in der am Montag veröffentlichten Studie.

Ein Team um Norman Loeb vom Langley Research Center der NASA in Hampton im US-Bundesstaat Virginia entdeckte diese bislang unbekannte Ungleichheit zwischen der nördlichen und südlichen Hemisphäre nach der Analyse von Satellitendaten.

… Die Forscher erklärten den beobachteten Trend damit, dass auf der Nordhalbkugel die Feinstaubbelastung aufgrund von Umweltschutzmaßnahmen deutlich zurückgegangen sei, etwa in Europa, den USA und China.

Auf der Südhalbkugel hingegen haben Buschbrände in Australien und der Ausbruch des Vulkans Hunga Tonga im Südpazifik in den Jahren 2021 und 2022 zu einer größeren Menge an Aerosolen geführt.

https://phys.org/news/2025-09-earth-sunlight-reveals.html

The Guardian Experten sagen, die Erde sei 20 Prozent dunkler

Dieser Artikel ist älter als 21 Jahre, David Adam, Do 18 Dez 2003

Menschliche Aktivitäten machen den Planeten dunkler und wärmer, sagen Wissenschaftler. Sie gehen davon aus, dass die Sonneneinstrahlung auf der Erdoberfläche in den letzten Jahren um bis zu 20 Prozent zurückgegangen ist, weil die Luftverschmutzung das Sonnenlicht in den Weltraum zurückwirft und so zur Bildung größerer, langlebigerer Wolken beiträgt.

„In den letzten Jahren ist deutlich geworden, dass die Sonneneinstrahlung auf die Erdoberfläche abgenommen hat“, sagte Jim Hansen, Klimaforscher am Goddard Institute for Space Science der NASA in New York. … wegen Luftverschmutzung.

….

https://www.theguardian.com/science/2003/dec/18/sciencenews.environment

CBC Radio-Canada Die Erde könnte dunkler werden, was die Rekordhitze von 2023 erklären könnte

Eine geringere Wolkendecke in den nördlichen mittleren Breiten und Tropen könnte zur Rekordwärme im Jahr 2023 beigetragen haben

Nicole Mortillaro · CBC News · Gepostet: 05. Dez. 2024

Eine neue Studie legt nahe, dass es eine mögliche Erklärung für die außergewöhnliche Wärme geben könnte, die der Planet im Jahr 2023 erlebte: eine Verringerung seiner Reflektivität.

Mittlerweile ist allgemein bekannt, dass 2023 das heißeste Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen war . Es lag 1,48 °C über dem vorindustriellen Durchschnitt von 1850 bis 1900. Die monatlichen Rekorde wurden bereits Mitte des Jahres gebrochen, ohne Anzeichen einer Abschwächung oder eines Fortbestands bis 2024. Und nun sagen Klimaforscher, dass 2024 2023 wahrscheinlich übertreffen wird .

Es wurden einige mögliche Theorien für die abrupte Erwärmung aufgestellt, darunter die Verringerung des Schwefeldioxidausstoßes von Schiffen , die 2020 begann

„Ich finde es ein wenig überraschend, dass wir eine so deutliche Veränderung der Wolkenbedeckung und der Wolkenreflexion feststellen. Ich habe mir die Daten erst kürzlich angesehen und erkannt, wie groß das Signal ist, das wir jetzt sehen, und das ist sicherlich beunruhigend“, sagte Zeke Hausfather, ein Wissenschaftler bei Berkeley Earth , einer gemeinnützigen Klimaanalyse-Organisation, der nicht an der Studie beteiligt war.

Obwohl dies auf neue Schifffahrtsregeln zurückzuführen sein könnte, die den Schadstoff Schwefeldioxid reduzieren, der beim Überqueren der Ozeane Wolken bildet, sagte Jung, dass die Regionen, in denen die niedrige Wolkendecke reduziert wurde – im tropischen Atlantik und in den mittleren Breiten – nicht in stark befahrenen Schifffahrtsrouten lägen.

Laut dem Copernicus Climate Change Service der Europäischen Union war 2023 das heißeste Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. CBC News-Klimaexperte Darius Mahdavi erklärt, was das bedeutet und warum wir mit schwerwiegenderen Klimaauswirkungen wie Waldbränden, Dürren und Überschwemmungen rechnen müssen.

https://www.cbc.ca/news/science/earth-warming-albedo-1.7401969

The Debrief

Wissenschaftler haben eine düstere Entdeckung über die Ozeane der Erde gemacht – Experten nennen sie einen „echten Grund zur Besorgnis“

Micah Hanks·27. Mai 2025

Wissenschaftler sagen, dass die Ozeane der Erde langsam dunkler werden. Dies geht aus neuen Erkenntnissen hervor, die einen besorgniserregenden Trend offenbaren, der die größten Wassermassen unseres Planeten betrifft.

Den neuen Erkenntnissen zufolge ist in den letzten zwei Jahrzehnten fast ein Fünftel der globalen Ozeane dunkler geworden. Dieses Phänomen wird durch Veränderungen der optischen Eigenschaften des Meerwassers

Was ist der Grund für die Verdunkelung der Ozeane der Erde?

Die Forschungsergebnisse deuten darauf hin, dass die in den letzten zwei Jahrzehnten beobachteten Veränderungen auf eine Kombination von Faktoren zurückzuführen sind. Nährstoffe, die ins Meer gelangen, sowie organische Stoffe und Sedimente, die über Küstengewässer ins Meer gelangen, sind wahrscheinliche Faktoren, viele davon bedingt durch landwirtschaftliche Abwässer . Auch vermehrte Niederschläge werden als ein Faktor angesehen, der zur Verlagerung dieser Stoffe ins Meer beiträgt.

… „Wir sind auch auf den Ozean und seine photischen Zonen angewiesen [die Zone in den Meeren, wo noch genügend Sonnenlicht hinkommt, um die Photosynthese zu ermöglichen]: für die Luft, die wir atmen, den Fisch, den wir essen, unsere Fähigkeit, den Klimawandel zu bekämpfen, und für die allgemeine Gesundheit und das Wohlergehen des Planeten“, sagte Davies in einer Erklärung . „Wenn man all das berücksichtigt, geben unsere Ergebnisse echten Anlass zur Sorge.“

Diese Nährstoffe und andere organische Bestandteile stimulieren das Planktonwachstum, was laut Aussage des Teams erheblich zur allgemeinen Verringerung der Lichtdurchdringung in unseren Meeresumwelten beiträgt.
…

https://thedebrief.org/scientists-have-made-a-dark-discovery-about-earths-oceans-experts-call-it-a-genuine-cause-for-concern/

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Milliarden ausgegeben – und die Atmosphäre merkt es nicht

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Vorschau ansehen Stellen Sie sich Folgendes vor: Die britische Regierung investiert 21,7 Milliarden Pfund in zwei großartige, grüne Maschinen aus Stahl und Beton in Teesside und Merseyside. Diese Schönheiten werden, wenn (falls) sie 2028 in Betrieb gehen, jedes Jahr bis zu 8,5 Millionen Tonnen CO₂ aus dem Luftstrom herausfiltern. Das nennt man „CCS”, also Carbon Capture and Storage (Kohlenstoffabscheidung und -speicherung). Oh, und habe ich schon erwähnt, dass sie das CO₂ offshore pumpen und unterirdisch injizieren? Das CO₂ wird in den salzhaltigen Grundwasserleiter Endurance injiziert, eine geologische Formation unter der Nordsee in etwa 1300 bis 1500 Metern Tiefe unter dem Meeresboden … und sie sagen, dass dieses Verfahren mit einer „Wahrscheinlichkeit von 99,9 %” tatsächlich funktionieren wird. Und das wissen sie, weil ihre hochmodernen Computermodelle das sagen, also schweigen Sie und machen Sie mit bei dem Plan! Nun höre ich schon den tosenden Applaus der wohlmeinenden Klimakämpfer. Halten Sie sich fest. Diese jährliche Ausbeute? Sie macht winzige 0,02 % der weltweiten CO₂-Emissionen aus – ja, Freunde, zwei Hundertstel Prozent. Für diejenigen, die zu Hause mitrechnen: Selbst wenn die Anlage zwei Jahrzehnte lang einwandfrei läuft, beträgt die Gesamtmenge über die gesamte Lebensdauer 170 Millionen Tonnen CO₂ – ein Tropfen auf den heißen Stein. An dieser Stelle wandeln sich die mathematischen Berechnungen von einer Tragikomödie zu einer Farce: [Hier bringt Eschenbach im Original einen Cartoon, den wir hier wg. unklaren Copyrights nicht bringen können. Es lohnt sich aber, sich das im Original mal anzuschauen. A. d. Übers.] Die geschätzten Betriebskosten belaufen sich auf 270 Dollar pro Tonne, wobei die anfänglichen Baukosten noch nicht mitgerechnet sind. Rechnet man die Betriebskosten und die Investitionskosten in Höhe von 29 Milliarden Dollar zusammen, steht Großbritannien vor Gesamtkosten von 75,2 Milliarden Dollar über einen Zeitraum von 20 Jahren, was etwa 443 Dollar pro abgeschiedener Tonne entspricht. Acht Millionen Tonnen pro Jahr mal 443 Dollar pro Tonne ergeben laufende Kosten für Großbritannien in Höhe von 3,8 Milliarden Dollar pro Jahr. Nehmen wir einmal vier Milliarden Dollar pro Jahr an – die Regierung ist daran beteiligt, also wissen Sie, dass es so viel sein wird, wahrscheinlich sogar mehr. Denken Sie daran, wie viel Gutes man mit diesem Geld bewirken könnte. Die Menschen sind sich nicht bewusst, wie viel vier Milliarden Dollar sind. Hier ein Beispiel: Der Bau eines Dorfbrunnens in Afrika kostet etwa fünfzehntausend Dollar. Nach Abzug aller Schmiergelder sind es dann etwa zwanzigtausend Dollar. Vier Milliarden Dollar reichen aus, um in insgesamt ZWEIHUNDERTTAUSEND DÖRFERN einen Dorfbrunnen zu bauen. Oder anders ausgedrückt: In UK gibt es etwa achttausend Städte mit einer Einwohnerzahl zwischen 1000 und 100.000. Vier Milliarden reichen aus, um jeder dieser achttausend Städte eine halbe Million Dollar (375.000 £) zu geben … jedes Jahr. Glauben Sie, Ihre Stadt könnte jedes Jahr eine halbe Million Dollar gebrauchen, um Schlaglöcher zu reparieren oder ähnliches? Und anstatt Brunnen zu bohren, Schlaglöcher zu reparieren oder eine der hundert anderen Maßnahmen zu ergreifen, die in der realen Welt tatsächlich etwas bewirken würden, werden diese vier Milliarden Dollar nicht nur einmal, sondern im Durchschnitt jedes Jahr während der gesamten Lebensdauer der Anlage dafür ausgegeben, einen winzigen Bruchteil des weltweiten CO₂-Ausstoßes zu binden. [Hervorhebung im Original] Wie winzig ist dieser Bruchteil? Zu winzig, um ihn überhaupt messen zu können. Seien wir einmal ambitioniert. Nehmen wir für einen Moment an, dass die politischen Entscheidungsträger des Planeten ihren Verstand verlieren und versuchen, diese Millionen Tonnen gebundenen CO₂ auf Milliarden Tonnen CO₂ in planetarem Maßstab zu skalieren. Um die gesamten Emissionen eines Jahres in Höhe von 37 Milliarden Tonnen zu diesen Preisen zu erfassen und zu speichern, wären Kosten in Höhe von 16,3 Billionen Dollar pro Jahr erforderlich. Ja, Sie haben richtig gelesen. Das ist „Billionen” mit einem „B”, kein Tippfehler. Pro Jahr. Vergessen Sie neue Schulen, Straßen oder Krankenhäuser. Wir würden Pipelines nach Grönland verlegen und Kredite von Marsmenschen aufnehmen, nur um die CCS-Zähler am Laufen zu halten. Zusammenfassend lässt sich sagen: Die Flaggschiff-CCS-Anlage Großbritanniens wird jährliche Emissionen binden, die so gering sind, dass man in einem Dezimalquiz größere Bruchteile finden würde, und das zu einem Preis pro Tonne, den man eher auf einer Luxuskreuzfahrt erwarten würde. Multiplizieren Sie das mit dem globalen Maßstab, und Sie befinden sich tief in der finanziellen Einöde. Aber Kopf hoch! Selbst wenn Sie sich kein Gas, keine Lebensmittel und keinen Strom leisten können, könnten wir für lächerliche 16 Billionen Dollar pro Jahr vielleicht – vielleicht – verhindern, dass sich die Nadel der Atmosphäre bewegt. Oder Sie, liebe Briten, könnten einfach ruhig ausatmen, jemand anderen die Revolution finanzieren lassen und Ihre Schlaglöcher reparieren. Link: https://wattsupwiththat.com/2025/09/27/billions-spent-atmosphere-doesnt-notice/ Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
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ALLIIERTE KRIEGSVERBRECHEN: »Ein Inferno aus Feuer und Tod« – Hamburg 1943 (2)

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Vorschau ansehen Temperaturen von bis zu 1.500 Grad Celsius führten zu einem Feuersturm, der Bäume entwurzelte, Menschen zu lebenden Fackeln machte und ganze Straßenzüge zerstörte. Augenzeugenberichte schildern unvorstellbares Leid, während die britische Regierung offiziell von »strategischen Zielen« sprach. Zeitgenössische Publizisten sahen darin den Übergang vom Krieg zum organisierten Massenmord an Zivilisten.
Neben den verheerenden Luftminen setzten die Briten erstmals auch Phosphorbomben ein. Diese Bomben besaßen zwar lediglich ein Gewicht von zwölf Kilogramm, konnten Wohnhäuser jedoch vom Dach bis zum Keller durchschlagen. Sie waren gefüllt mit Benzin und fünf Kilo gelbem Phosphor als Brandbeschleuniger, das sich sofort entzündete, sobald es mit Sauerstoff in Berührung kam. Das perfide: Die Phosphorflammen ließen sich deshalb nicht mit (Sauerstoff enthaltendem) Wasser löschen. Aus diesem Grund war die Wirkung der Phosphorbomben so vernichtend!  Sie verursachten einen Flächenbrand, einen Feuersturm von Orkanstärke, der sogar Bäume entwurzelte. Gefolgt von einem Funkenhagel, der Haare und Kleidung der Menschen in Brand setzte. Die ungeheure Hitze ließ nicht nur den Asphalt aufweichen und die Fliehenden darin versinken, sondern manche Körper miteinander verschmelzen. Andere wiederum zerfielen einfach zu Asche, weitere lagen unter Bergen von Schutt und Trümmern. Es war unmöglich, die genaue Anzahl der Toten auch nur annähernd zu beziffern. Die Temperaturen im Innern dieses Infernos, die der Feuersturm mit etwa 250 km/h Geschwindigkeit auslöste, lag bei eineinhalb tausend Grad Celsius! Die Flammenmassen schossen wie bei einem Vulkan bis zu fünf Kilometer in den Himmel. Ein wahres Hölleninferno.
  • Eine Augenzeugin, die später das Grauen zu Protokoll gab, sah überall laut schreiende, verzweifelte Menschen: »Die mit der Flüssigkeit aus den Phosphorbomben in Berührung gekommenen Frauen und Kinder liefen wie lebende Fackeln auf die Straßen und suchten Schutz in den ‚Fleeten‘ (Bezeichnung eines natürlichen Wasserlaufs in den Elbmarschen, der in die Elbe oder einen ihrer Nebenflüsse mündete/GG) Viele sprangen einfach in die Fleete, ohne dass sie aufhörten zu brennen, die immer noch Lebenden konnten die steilen Betonwände der Fleete ohne Hilfe nicht mehr erklettern und ertranken, während ihre Körper noch weiter brannten.«
  • Andere Zeitzeugen erinnerten sich: »Leute, die Phosphor an sich hatten, sahen furchtbar aus. Ihre Haut war hellrot, Wasser sickerte aus den Poren ihrer Haut: ihre Ohren und Nase, ihr ganzes Gesicht war eine ekelerregende Masse.«
  • »Wir winselten und heulten vor Schmerz.«
  • »Brennende Menschen rasten vorbei wie lebendige Fackeln und mich erschütterten ihre unvergesslichen letzten Schreie.«
  • »Die Schreie und das Brennen und die sterbenden Menschen sind unvergesslich. Wenn ein menschliches Wesen so stirbt, dann schreit und wimmert es, und zuletzt setzt das Todesgeröchel ein.«
Die nächtlichen Luftangriffe der Briten dauerten fünf Tage an, abgelöst von den Tagesangriffen der Amerikaner.  Wie bereits erwähnt starben dabei zwischen 40.000 und 100.000 Menschen, die Verletzten und Schwerverletzten, diejenigen, die ihr Leben lang verkrüppelt und entstellt blieben, sind wohl nicht mehr zu eruieren. Die britische Regierung kam nicht umhin, aufgrund solcher schändlicher Angriffe zu beteuern, dass an der Elbe »nur strategische Ziele« angegriffen worden seien. Der Journalist und Publizist Klaus Rainer Röhl, meint dazu: »Die Wahrheit sprach sich durch Berichte der neutralen Presse und auch der US-Medien sehr bald herum. Es war das Ende der Legende vom ‚Kollateralschaden‘ im Zweiten Weltkrieg. Es war der Übergang dieses Krieges zum ‚organisierten Massenmord an Frauen, Kindern, Kranken und Alten‘, wie es der amerikanische General Henssel später nannte.«
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CDU-Ministerpräsident Haseloff jammert über AfD, die immer stärker wird

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Vorschau ansehen Sachsen-Anhalts Regent Reiner Haseloff (CDU) hat offensichtlich große Angst vor der AfD. Laut einer Umfrage von Infratest dimap liegt die blaue Partei mit 39 Prozent bereits deutlich vor seiner Partei, die nur noch auf 27 Prozent kommt. Ein Ministerpräsident der Opposition müsse unbedingt verhindert werden, sagte der 71-Jährige. Union will Einheitsfront bilden Aktuell hat AfD-Landeschef Ulrich Siegmund keine unrealistischen Chancen auf das Amt. “Ein System kann an der Wahlurne zu Fall gebracht werden”, warnte Haseloff, der 1976 in die damalige DDR-Blockpartei CDU eingetreten war, gegenüber Mainstream-Medien wie der Welt. Gleichzeitig gab er sich kämpferisch: “Das einzige Positive an dieser Umfrage ist, dass jetzt alle wissen: Es geht ums Ganze. Wir oder die!” Jegliche Zusammenarbeit mit der AfD nach der Wahl schloss er aus. Sollte die AfD auf mehr als 40 Prozent kommen, wird sie seine Union aber auch nicht zur Zusammenarbeit benötigen und kann mit hoher Wahrscheinlichkeit alleine regieren. Derzeit könnte in Sachsen-Anhalt ein AfD-Ministerpräsident nur verhindert werden, wenn die Union sowohl mit der SPD als auch mit der ehemaligen SED, also der Linkspartei, eine Einheitsfront bildet. Der andere Bündnispartner, die FDP, ist demoskopisch nicht mehr messbar, und die Grünen liegen bei drei Prozent. Aber mit einer Einheitsfront aus Union, SPD und Linken dürfte die Haseloff-Union kein Problem haben. Der bald ehemalige Ministerpräsident, der bei der kommenden Wahl nicht mehr antritt, meinte, die “politische Mitte” müsse sich gemeinsam gegen die Opposition organisieren. Wenn diese Kräfte zusammenstünden, “wird dort auch kein AfD-Ministerpräsident sitzen”. Also muss die AfD, um das zu verhindern, auf mehr als 40 Prozent kommen. Quelle: https://unzensuriert.de/311784-cdu-ministerpraesident-haseloff-jammert-ueber-afd-die-immer-staerker-wird/
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Migrantenverein macht Jagd auf Schiedsrichter

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»Feindbild AfD« – Das wahre Gesicht der Antifa (3)

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„Feindbild“ AfD

Im Jahr 2024 stieg die Zahl der von gewaltbereiten Linksextremisten verübten Straf- und Gewalttaten gegen die AfD massiv an. Während in den Vorjahren noch 527 (2022) beziehungsweise 390 (2023) Delikte registriert wurden, belief sich die Zahl 2024 auf 2.245 Taten – ein Anstieg um 475,6 Prozent. Dieses deutlich erhöhte Aktionsniveau hängt vor allem mit den hohen Umfragewerten der AfD sowie den zahlreichen Wahlkämpfen im Berichtsjahr zusammen. Neben Demonstrationen und Störaktionen bei Parteiveranstaltungen kam es zu gewalttätigen Übergriffen, Brandstiftungen und Sachbeschädigungen. So wurden unter anderem Fahrzeuge von AfD-Mitgliedern und -Funktionären in Brand gesetzt oder es kam zu physischen Attacken an Wahlkampfständen.

Linksextremistische Gewalt gezielt gegen AfD-Mitglieder

Innerhalb der gewaltorientierten linksextremistischen Szene herrscht weitgehende Einigkeit darüber, dass die AfD mit allen Mitteln – auch durch Gewalt – bekämpft werden müsse. Dabei zeigt sich ein klarer Trend: Gewalttaten richten sich nicht mehr nur gegen die Partei als Ganzes, sondern zunehmend gezielt gegen einzelne Mitglieder. Zur Legitimation werden sowohl die politische Ausrichtung der Partei als auch die bloße Mitgliedschaft als moralisch verwerflich dargestellt. Zudem werden individuelle Verfehlungen herangezogen, um konkrete Gewaltakte Personen zu rechtfertigen.

Linksextreme Gewalt gegen Polizei

Für gewaltorientierte Linksextremisten gilt aber auch die Polizei als zentrales Feindbild im Kampf gegen den verhassten Staat. Die Beamten verkörpern im Alltag am deutlichsten das abgelehnte staatliche Gewaltmonopol und werden daher regelmäßig zur Zielscheibe. Angriffe richten sich sowohl gegen Einsatzkräfte selbst als auch gegen Fahrzeuge und Polizeieinrichtungen. Im Jahr 2024 wurden insgesamt 232 Gewaltdelikte von Linksextremisten gegen die Polizei registriert, darunter 42 Körperverletzungen, 138 Widerstandshandlungen sowie 7 Fälle von Brandstiftung.

Linksextremistische Angriffe auf Kritische Infrastrukturen

Gewaltorientierte Linksextremisten nehmen immer wieder gezielt Kritische Infrastrukturen sowie Einrichtungen der allgemeinen Versorgung ins Visier. In ihrer ideologischen Wahrnehmung dienen diese allein den Interessen eines skrupellosen Staates, der auf kapitalistische Profite ausgerichtet sei und seine Macht durch Repression absichere. Besonders die Sektoren „Energie“, „Informationstechnik und Telekommunikation“ sowie „Transport und Verkehr“ geraten dabei in den Fokus. Im Rahmen unterschiedlichster Themenzusammenhänge kommt es zu Sabotageakten, Sachbeschädigungen und Brandstiftungen. Betroffen sind unter anderem Kabelschächte, Strom- und Mobilfunkmasten oder Baugeräte auf Baustellen des Infrastrukturausbaus. Die Folgen solcher Anschläge verursachen nicht nur erhebliche wirtschaftliche Schäden für Unternehmen, sondern beeinträchtigen auch breite Teile der Bevölkerung durch Ausfälle und Störungen im Alltag.

Donald Trump gegen die Antifa

Es überrascht daher kaum, dass US-Präsident Donald Trump kürzlich nicht nur ankündigte, sondern auch umsetzte, die Antifa zur Terrororganisation einzustufen – schließlich treten die linksextremen Gruppen auch dort ohne jede Hemmschwelle auf. Mitunter forciert und unterstützt von den linken Demokraten. Trump schrieb konkret dazu auf seinem Social-Media-Kanal: „Ich freue mich, vielen unserer amerikanischen Patrioten mitteilen zu können, dass ich die Antifa – eine kranke, gefährliche, linksradikale Katastrophe – als die wichtigste Terrororganisation bezeichne. Darüber hinaus werde ich dringend empfehlen, dass die Finanziers der Antifa gründlich nach den höchsten rechtlichen Standards und Praktiken untersucht werden.“ Der Vorstoß steht in Zusammenhang mit der Ermordung des Rechtskonservativen Charlie Kirk, ein Ereignis, das die konservative Szene nach Angaben von Beobachtern aufgeschreckt habe. „Wir werden alle uns zur Verfügung stehenden Mittel nutzen … in der gesamten Regierung, um diese Netzwerke zu identifizieren, zu stören, zu zerschlagen und zu zerstören“, erklärte Stephen Miller, stellvertretender Stabschef des Weißen Hauses. Konservative werfen der Antifa vor, Hass zu säen und Kirk dämonisiert zu haben. Miller kündigte zudem an, Generalstaatsanwältin Pam Bondi werde die Geldgeber gewaltbereiter Antifa-Gruppen prüfen: „Sie können jetzt strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.“ Als erstes internationales Echo übernahm der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán Trumps Initiative: „Ich habe mich gefreut, dass Präsident Trump diese Entscheidung getroffen hat, und deshalb werde ich die Initiative ergreifen, die Antifa als terroristische Organisation nach amerikanischem Vorbild einzustufen“, sagte Orbán im Sender Kossuth Radio. Ein Schritt, der auch in Deutschland längst überfällig wäre. Denn hierzulande verschwimmen die Grenzen zwischen Linksextremismus und Linksterrorismus immer wieder. Die blutigste Ausprägung davon war die Rote Armee Fraktion (RAF), die in mehreren Wellen des Terrors 33 Menschen ermordete. Heute wird Jagd auf Andersdenkende gemacht, wie etwa Mitglieder der AfD. Übrigens: Die Niederlande haben als erstes europäisches Land im Parlament einen Antrag verabschiedet, die Antifa als Terrororganisation einzustufen. Damit orientieren sie sich am Vorgehen der US-Regierung unter Donald Trump, die die Gruppierung bereits so klassifiziert hat. Der Beschluss gilt als Zäsur im Umgang mit linksextremen Strukturen in Europa. In Deutschland und Frankreich wächst der Druck auf die Regierungen, die ihre Politik häufig gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung durchsetzen. Beobachter erwarten, dass der niederländische Schritt Signalwirkung entfalten und weitere Länder zu einer stärker national ausgerichteten Politik bewegen könnte.

Antifa-Ziel: Politischer Umsturz mit Gewalt

Unter dem Etikett „Antifaschismus“ agiert in Deutschland neben der „demokratischen“ Ausprägung vor allem ein linksextremistisches Netzwerk, das keine Reformen, sondern Konfrontation und Umsturz anstrebt – mit Gewalt, Outings und gezielter Einschüchterung. Eine Schlägertruppe der Linken und jener globalistischen Kräfte, die sie instrumentalisieren, um ihre Macht zu sichern – skrupellos genug, selbst vor brutalster Gewalt gegen Menschen und Infrastruktur nicht zurückzuschrecken.
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Klimaschwindel von Präsident Trump vor der UN benannt

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Vorschau ansehen Und ferner sagte er, als er über den CO2-Fußabdruck von Obama berichtete, der in die Air Force One stieg, um eine Golfpartie im fernen Hawaii zu spielen:“ Das ist Betrug, der extrem hohe Kosten verursacht…“ und „Egal, ob es wärmer oder kälter wird – was auch immer passiert, es ist der Klimawandel. Meiner Meinung nach ist das der größte Betrug, der jemals an der Welt verübt wurde. Klimawandel, egal was passiert, Sie sind daran beteiligt. Keine globale Erwärmung mehr, keine globale Abkühlung mehr. All diese Vorhersagen der Vereinten Nationen und vieler anderer waren falsch…. Wenn Sie sich von diesem grünen Betrug nicht distanzieren, wird Ihr Land scheitern“ Und noch vieles, vieles mehr.
Abraham Lincoln: „Man kann das ganze Volk eine Zeit lang betrügen und einen Teil des Volkes die ganze Zeit, aber niemals das ganze Volk die ganze Zeit“
Nun kann man Trump nicht unterstellen, dass er ein Klimawissenschaftler ist, wie bspw. Richard Lindzen, oder vielleicht auch die Klimafolgenforscher Stefan Rahmstorf oder Hans-Joachim Schellnhuber. Nein, all das ist er nicht. Doch er hat einen gesunden Menschenverstand, dem man auf Dauer kein X für eine U vormachen kann, kennt die unsäglichen Prognosen, die ihm und allen anderen, von der „Klimawissenschaft“ immer und immer wieder vorgegaukelt wurden, und von denen keine einzige eintraf und hat kluge Berater. Das alles hat ihn dazu geführt, was er vor der UN aussprach.

Doch wie ist es hier? In Deutschland, oder in der EU?

Alles bleibt beim Alten! Deutschland erfüllt alle EU-Ziele. Ja, übererfüllt sie. Die EU fährt mit Volldampf ihren Green Deal ab. Doch die Schreckensnachrichten nehmen kein Ende, sondern jeden Tag zu.Wobei nicht so klar ist, aber eigentlich doch, was ist näher: Das drohende Ende der wirtschaftlichen Tätigkeit hierzulande, mit dem Rückfall der Menschen in die Armut des Mittelalters, oder die Erfüllung der Dekarbonisierung bis 2050, oder gar 2045, wie Deutschland es will. Es hat sogar diese Erfüllung in die Verfassung geschrieben.

Der Wind dreht sich, wird er zum Sturm?

Doch nun dreht sich der Wind. Vielleicht zu spät, vielleicht aber auch nicht. Und EIKE hat dies von Anfang an gewusst, und offensiv vertreten. Bswp. in Gestalt seines Vizepräsidenten. Vom nunmehr, wegen seiner antisemitischen und linken Propaganda ins öffentliche Bewusstsein gerückte Jan Böhmermann, der, als er noch Gagschreiber von Harald Schmidt war, wenn auch eher unterbelichtet, nach Meinung dieser Redaktion, im Jahre 2009 Herrn Limburg zum Klimawandel befragte. Es lohnt sich diese kurze Videosequenz anzusehen, aber auch die Kommentare dazu. Die Talkshow bei PHOENIX Kurze Zeit später, am 10.12.2010 wurde Limburg – das Erste und auch das letzte Mal – zu einer Talkshow beim ÖRR zu PHOENIX einladen. Der Moderator von PHOENIX, ein Herr Kähler musste 27 Leute anrufen, um sie gegen Limburg antreten zu lassen. Alle Angesprochenen -bis auf drei- sagten ab. Sie trauten sich nicht. Das hätte er noch nie zuvor erlebt, wie Kähler zu Limburg sagte. Doch schließlich wurde Prof. Bott gewonnen, ein Nachbar des Moderators aus Bonn. Und inzwischen machten fast alle Teilnehmer Karriere. Die grüne Zerstörung nahm so richtig Fahrt auf. Die Kathrin Henneberger ist inzwischen Bundestagsabgeordnete der Grünen, nach Zwischenstationen als Pressesprecherin von Ende Gelände, Attac etc. Und Severin Fischer (Institut für Europäische Politik), ist inzwischen promoviert und aktuell Ober-Bürgermeister Kandidat der SPD in Potsdam.

Und Prof. Dr. Andreas Bott? Was ist mit ihm heute. Wer weiß es?

Der schrieb Limburg im Anschluss nach der Veranstaltung, an eine eMail (vom 14.12.2010) Sehr geehrter Herr Prof. Bott,
inzwischen ist der 3. Faktencheck
erschienen.http://www.eike-klima-energie.eu/news-anzeige/phoenix-runde-teil-iii-kein-prima-klima-ist-die-welt-noch-zu-retten-ein-faktencheck/ Da ich nicht ganz sicher bin, ob meine Mails Sie erreichen, bitte ich um
eine kurze Bestätigung. Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen
Ihr
Michael Limburg
Vizepräsident EIKE (Europäisches Institut für Klima und Energie)
xxxxxxxxxxxx …diese eMail am 14.12.2010 zurück sehr geehrter herr limburg, ich habe ihre emails erhalten, werde aber nicht weiter darauf reagieren.
im nachgang zur phoenix runde fiel mir erst richtig auf, wie die ganze
sache abgelaufen ist. sie waren zwar hoeflich, wie sie sagten, aber sie
habe auch die ganze zeit gelogen, um medienwirksam rueberzukommen.
sie wissen selbst, wann und wie oft sie gelogen haben. das kann und will
ich ihnen nicht wiederholen. mir ist z.b. klar, dass es eine luege war,
als sie sagten, sie selbst haetten mit unseren klimamodellen berechnet,
dass die co2 erwaermung nur ein paar tausendstel grad bewirkt.
sie wissen wahrscheinlich noch nicht einmal, in welcher
programmiersprache ein klimamodell geschrieben ist. all das hat mich im
nachhinein sehr geaergert. deshalb auch meine teilweise agressiven
antworten auf emails ihrer kollegen. ich habe daraus gelernt und stufe die klimaskeptiker community ein wie
irgendwelche sekten, beispielsweise scientology, gefaehrlich und mit
allen mitteln dagegen angehen ist mein motto. aber dies sicherlich
nicht, indem ich auf irgendwelche dummen faktencheck geschichten von
ihnen reinfalle. ich finde es erschreckend, wie leichtfertig sie mit den mitmenschen und
insbesondere der nachfolgegeneration umgehen. und das alles nur, um in
einem gnadenlosen verschwendertum weiterzuleben. das ist sehr sehr
unchristlich und unmoralisch. ich verabscheue es.
aber vielleicht wird man sie irgendwann einmal dafuer bestrafen. ich
wuerde mich freuen. (Hervorhebungen hinzugefügt) — mit freundlichen gruessen, andreas bott p.s. ich wuensche keine weiteren emails mehr von ihnen. —————————————————————————
Prof. Dr. Andreas Bott
Geschaeftsfuehrender Direktor
Meteorologisches Institut
Universitaet Bonn
xxxxxxxxxxxxxxxx
————————————————————————— Limburg antwortete darauf wie folgt. Sehr geehrter Herr Prof. Bott, Sie werden keine weiteren Emails von mir erhalten, es sei denn ich muss auf irgendwelche Behauptungen und Anschuldigungen von Ihnen reagieren. Ich verkneife mir auch Ihre haltlosen Beschuldigungen öffentlich zu machen. (Anmerkung der Redaktion: Das gilt nun nicht mehr) Allerdings lasse ich mich von Ihnen auch nicht unwidersprochen der Lüge bezichtigen. Und das auch noch für alle meine Äußerungen. Deswegen haben wir den Faktencheck gemacht, damit jeder der möchte, sehen kann, was ist richtig und was ist falsch. Gerade von Ihnen hätte ich eine wissenschaftlich begründete Aussage erwartet, aber keine wüste Beschimpfung. Niemand ist unfehlbar, Sie nicht und meine Kollegen und ich auch nicht. In jedem Teil des Faktenchecks war der Mitschnitt der Sendung enthalten. Sie hätten also locker überprüfen können, ob ich das Wort Klima-Modell überhaupt bei dieser Bemerkung in den Mund genommen habe. Das habe ich nicht, und somit auch nie behauptet. Ich habe nur festgestellt, dass wir diesen Wert berechnet haben. Um zu diesem Rechenergebnis zu kommen, benötigt man kein Modell, egal in welcher Programmiersprache. Nur einen simplen Dreisatz. Das Ergebnis mag um einige Prozente daneben liegen, die Größenordnung stimmt, und ist auch nicht schlechter oder weniger gut begründet als Ihre Modelle. Das wissen Sie sicher auch ganz genau. Und der Weg dahin ist dargestellt. Noch ein Wort zu Ihrem letzten Absatz. Er enthält blanken Hass und ist höchst verräterisch. Sie klingen darin wie ein moderner Savonarola. Merken Sie das nicht? Eine höchst gefährliche Grundeinstellung für einen Wissenschaftler. Nicht umsonst betrachten viele aufgeklärte Zeitgenossen, die Klimahysterie als neue Religion. Sie liefern leider – und das muß ich bei allem Respekt Ihnen gegenüber sagen- die beste Bestätigung für diese These. Würden wir uns über Ressourceneffizienz oder Umweltschutz unterhalten haben, besäßen wir bestimmt viele Gemeinsamkeiten, aber Klimaforschung ideologisch religiös motiviert – sozusagen als Vorwand für andere Absichten-  zu betreiben, davor sollten wir uns hüten. Mit Wissenschaft hat das jedenfalls nicht zu tun. Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen Ihr Michael Limburg Vizepräsident EIKE (Europäisches Institut für Klima und Energie) xxxxxxxxxxx http://www.eike-klima-energie.eu/ Diese eMail wurde von seinem Account gesperrt. Über Dritte erreichte sie ihn dennoch. Und nun können Wetten abgeschlossen werden: Versinkt dieses Land in die Armut des Mittelalters, auch wenn man all die anderen Probleme betrachtet, die eindeutig vorhanden sind, aber von keiner Regierung angegangen werden, oder gewinnt die Vernunft, all das, aber insbesondere den „Klimaschutz“ sehr kurzfristig auf den Müllhaufen der Geschichte zu schmeißen? Wer wettet? Und wen ja zu welchem Verhältnis!

1. Österreichischer Professor: Leugner der globalen Erwärmung sollten hingerichtet werden

Von Antony Watts. Richard Parncutt, Professor für systematic Musicology an der Universität Graz zufolge sollten Menschen wie Watts, Tallbloke, Singer, Michaels, Monckton, McIntyre und ich selbst (es sind zu viele, um sie alle zu nennen) hingerichtet werden. Obwohl er sagt, dass dies seine „persönlichen Meinungen“ seien, sind sie auf der Website der Universität gelistet.

 

http://www.eike-klima-energie.eu/news-cache/oesterreichischer-professor-leugner-der-globalen-erwaermung-sollten-hingerichtet-werden/

 

Phoenix Runde Teil I: „Kein prima Klima – Ist die Welt noch zu retten?“ Ein Fak­tencheck!

https://eike-klima-energie.eu/2010/12/11/phoenix-runde-kein-prima-klima-ist-die-welt-noch-zu-retten-ein-faktencheck-teil-i/

Phoenix Runde Teil II: „Kein prima Klima – Ist die Welt noch zu retten?“ Ein Fak­tencheck!

https://eike-klima-energie.eu/2010/12/12/phoenix-runde-teil-ii-kein-prima-klima-ist-die-welt-noch-zu-retten-ein-faktencheck/

Phoenix Runde Teil III: „Kein prima Klima – Ist die Welt noch zu retten?“ Ein Fak­tencheck!

 
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Europa: KI-Entwicklung oder Net Zero?

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Vorschau ansehen KI erfordert jedoch enorme Mengen an Strom, was im Widerspruch zu Europas Verpflichtung steht, ein Netto-Null-Stromnetz zu erreichen. Seit ChatGPT im November 2022 seinen KI-Chatbot veröffentlicht hat, hat künstliche Intelligenz einen Boom erlebt. In nur zwei Jahren wurde die KI-Revolution zur treibenden Kraft in der US-amerikanischen Hightech-Industrie. Amazon, Google, Meta, Microsoft und andere Unternehmen werden in diesem Jahr über 100 Milliarden US-Dollar für den Bau und die Modernisierung von Rechenzentren ausgeben, um KI zu betreiben. Nvidia, der dominierende Anbieter von KI-Grafikprozessoren (GPUs), wurde zum wertvollsten Unternehmen der Welt, dessen Marktkapitalisierung in weniger als drei Jahren von 300 Milliarden US-Dollar auf 4,3 Billionen US-Dollar stieg. Künstliche Intelligenz erfordert enorme Mengen an Strom. KI-Prozessoren laufen rund um die Uhr und ermöglichen es Computern, wie Menschen zu denken. Wenn Server für die Unterstützung von KI aufgerüstet werden, verbrauchen sie sechs- bis zehnmal mehr Strom als bei der Nutzung für Cloud-Speicher und das Internet. Rechenzentren verbrauchten Anfang 2024 4 % des Stroms in den USA, aber es wird erwartet, dass ihr Verbrauch innerhalb des nächsten Jahrzehnts auf 20 % steigen wird. Der Bedarf an neuen Erzeugungskapazitäten für KI treibt derzeit die US-Strommärkte an. Die Schließung von Kohlekraftwerken wurde in Georgia, Indiana, Illinois, Tennessee, Utah, West Virginia und anderen Bundesstaaten verschoben. In Iowa, Michigan und Pennsylvania werden Kernkraftwerke wieder in Betrieb genommen. Dutzende kleiner modularer Reaktoren befinden sich in der Planungsphase. Mehr als 200 Gaskraftwerke sind in Planung oder im Bau, darunter mehr als 100 in Texas. Unternehmen, die KI-Rechenzentren errichten, bauen ihre eigenen Kraftwerke vor Ort, da sie nicht auf Strom aus dem Netz warten wollen. Das Streben nach künstlicher Intelligenz ersetzt rasch die veralteten Net-Zero-Richtlinien der USA. Seit mehr als 25 Jahren erlässt Europa Maßnahmen zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen (THG), um den gefährlichen, vom Menschen verursachten Klimawandel „abzumildern”. Der Europäische Green Deal von 2019 trachtet danach, Europa zum ersten „klimaneutralen Kontinent” zu machen. Das Europäische Klimagesetz von 2021 verleiht dem Europäischen Grünen Deal Rechtskraft und fordert eine Reduzierung der Treibhausgasemissionen um 55 % bis 2030 und die Erreichung der Netto-Null-Emissionen bis 2050. Die Länder haben Wind- und Solaranlagen installiert und traditionelle Kraftwerke geschlossen, um die Emissionen zu reduzieren. Heute stammt etwa ein Drittel des Stroms in Europa aus erneuerbaren Energien. Es ist nicht klar, ob die Bemühungen Europas zur Emissionsreduzierung einen messbaren Einfluss auf die globalen Temperaturen haben werden, aber es ist klar, dass die Politik die Energieverfügbarkeit verringert und die Kosten erhöht hat. Im Jahr 2000 erzeugte Europa 56 Prozent seines Erdgases und 44 Prozent seines Erdöls. Aber die Region entschied sich dafür, in Wind- und Solarenergie zu investieren, anstatt durch Fracking die Öl- und Gasproduktion anzukurbeln. Bis 2021 produzierte Europa nur noch 37 Prozent seines eigenen Gases und 25 Prozent seines Erdöls, wobei steigende Importe die Energiepreise in die Höhe trieben. Dänemark und Deutschland haben die höchste Dichte an Windkraftanlagen weltweit, leiden jedoch unter Strompreisen für Privathaushalte, die dreimal so hoch sind wie in den USA. Höhere Energiepreise zwingen Düngemittel-, Metall-, Automobil- und andere Industrieunternehmen weiterhin dazu, Werke im Ausland statt in Europa zu bauen. Der Pro-Kopf-Stromverbrauch ist in Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien und Großbritannien in den letzten zwei Jahrzehnten zurückgegangen. Dennoch will Europa künstliche Intelligenz vorantreiben und gleichzeitig weiterhin versuchen, die Netto-Null-Energieziele zu erreichen. Im Februar kündigte der französische Präsident Emmanuel Macron 109 Milliarden Euro zur Förderung der künstlichen Intelligenz in Frankreich an und argumentierte, sein Plan sei ebenso ehrgeizig wie der „Stargate“-Plan von US-Präsident Donald Trump. Macron wies darauf hin, dass Frankreich aufgrund seiner Kernkraftwerke der größte Stromexporteur Westeuropas sei. Es ist jedoch möglich, dass Präsident Macron den Umfang des Strombedarfs neuer Rechenzentren nicht versteht. Das neue Meta-Rechenzentrum im Norden von Louisiana wird nach seiner Fertigstellung im Jahr 2030 so viel Strom verbrauchen wie zwei Drittel der Stadt Paris, und zukünftige Erweiterungen des Standorts werden den Verbrauch von Paris noch übersteigen. Erst letzten Monat kündigte Marine Le Pen von der konservativen Oppositionspartei an, dass sie im Falle ihrer Wahl in ganz Frankreich Klimaanlagen installieren lassen werde. Etwa drei Viertel der französischen Gebäude verfügen über keine Klimaanlage, darunter viele Schulen und Krankenhäuser. Der Pro-Kopf-Stromverbrauch in Frankreich ist seit 2005 um 16 Prozent gesunken. Vor zwei Jahrzehnten exportierte Deutschland noch Strom. Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel schloss mehr als 30 Kernkraftwerke, so dass Deutschland heute Strom importiert. Dennoch plant der derzeitige Kanzler Friedrich Merz, Subventionen für den Bau von Rechenzentren mit 100.000 GPUs von Nvidia bereitzustellen. Der Pro-Kopf-Stromverbrauch in Deutschland ist seit 2005 um 19 % gesunken. Im Juni erklärte der britische Premierminister Keir Starmer, dass künstliche Intelligenz eine „bessere Zukunft“ schaffen könne, und kündigte staatliche Fördermittel für KI an. Aber Großbritannien ist auf dem Weg zu einer Null-Strom-Gesellschaft. Nach Angaben der Internationalen Energieagentur verbraucht der Durchschnittsbürger in Großbritannien 33 % weniger Strom als noch vor zwanzig Jahren. Wenn Großbritannien nicht vom Netto-Null-Ziel abrückt, wird das Land nicht genug Strom für KI haben. In Irland sollen Rechenzentren bis 2030 voraussichtlich 30 % des Stroms des Landes verbrauchen. Aufgrund der Stromknappheit hat Irland jedoch kürzlich einen Baustopp für neue Rechenzentren verhängt. Im Rahmen der Umstellung auf Netto-Null beabsichtigen die europäischen Staaten, grünen Wasserstoff als Brennstoff für die Industrie zu nutzen. Grüner Wasserstoff wird jedoch durch Elektrolyse von Wasser unter Verwendung großer Mengen an Strom aus Wind- und Sonnenenergie hergestellt. Die Herstellung eines Kilogramms grünen Wasserstoffs durch Elektrolyse erfordert 50 bis 55 Kilowattstunden Strom, etwa 20 Mal so viel wie ein britischer Haushalt täglich verbraucht. Es würden Millionen Kilogramm Wasserstoff benötigt. Es wird nicht genug Strom zur Verfügung stehen, um große Mengen an grünem Wasserstoff zu produzieren. Solange Europa nicht auf Netto-Null und die Umstellung seines Stromnetzes auf Wind- und Solarenergie verzichtet, wird KI zum Scheitern verurteilt sein. Wind- und Solarenergie sind intermittierend, während KI-Rechenzentren rund um die Uhr an sieben Tagen in der Woche mit Strom versorgt werden müssen. Erneuerbare Energien sind Systeme mit geringer Dichte, die große Flächen für die Errichtung und zwei- bis dreimal so viel Übertragungsinfrastruktur wie herkömmliche Kohle-, Gas- oder Kernkraftwerke erfordern. Wind- und Solarprojekte warten jahrelang auf den Anschluss an das Stromnetz, während Gaskraftwerke schnell neben dem Standort des Rechenzentrums gebaut werden können. Wenn Europa im Bereich der künstlichen Intelligenz wettbewerbsfähig sein will, muss es seine Netto-Null-Politik aufgeben. This piece originally appeared in Published in MasterResource and has been republished here with permission.. Link: https://cornwallalliance.org/europe-ai-development-or-net-zero/ Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
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»Brandgefährliches Eskalationspotenzial« – Das wahre Gesicht der Antifa (2)

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Antifa-Netzwerke

Nach Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz gibt es keine bundesweit einheitliche „Antifa“. Es existieren lokale Gruppen und Initiativen, die sich temporär vernetzen und wieder auflösen. Aber: Neben dem Netzwerk „Antifa-Ost“ gibt es auch die Ende 2021 gegründete „Antifaschistische Aktion Süd“ („Antifa Süd“), mit festen Strukturen und Mitgliedsgruppen, die als Fernziel die Etablierung einer bundesweiten „Antifa“ anstrebt. Damit grenzt sie sich deutlich von anderen „Antifa“-Verflechtungen ab, die bisher eher als Kleingruppen oder in Netzwerkstrukturen agieren. Der Verfassungsschutz weiß dazu: „Der formale Zusammenschluss kann als eine neue Form der Bündelung antifaschistisch motivierter Akteure betrachtet werden und birgt ein weiteres Eskalationspotenzial (…) Neben verbaler Militanz kam es aus dieser Gruppierung heraus bereits vereinzelt im Rahmen von Versammlungen zu erheblichen gewaltsamen Ausschreitungen gegen die Polizei.“ Auch der „Rückhalt in der linksextremistischen Szene für ‚antifaschistische‘ Gewalttäter (…) ist hoch. Der Verfassungsschutz veröffentlichte in seinem Bericht 2024 folgendes Schaubild dazu: Bildzitat/Screenshot: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/publikationen/themen/sicherheit/BMI25029-vsb2024.pdf?__blob=publicationFile&v=5 (S. 188) Übrigens: Das heutige Antifa-Symbol (zwei schräg nach rechts geneigte Fahnen) steht nicht für bürgerlich-demokratisches Engagement, sondern signalisiert Abgrenzung vom „staatstragenden“ Antiextremismus: o Schwarz für die autonom-anarchistische Szene.
o Rot für die sozialistische Tradition. Das Emblem ist in der linksextremistischen, teils gewaltorientierten Szene weit verbreitet.

Parole und Praxis: „Antifa heißt Angriff“

Unter diesem Motto rufen autonome Linksextremisten regelmäßig zu sogenannten „Gegenaktionen“ auf. Gemeint damit sind Straftaten, wie etwa Sachbeschädigungen, Brandstiftungen, teils erhebliche Körperverletzungen – in Einzelfällen wird lebensgefährliche Gewalt in Kauf genommen. Ziel ist nicht nur das konkrete Opfer. Der „antifaschistische Kampf“ soll breite Wirkung entfalten: Einschüchterung, Angstklima, Verdrängung missliebiger Meinungen aus dem öffentlichen Raum.

Repertoire der Antifa-Einschüchterung: „Outings“

Als Vorstufe körperlicher Gewalt gehört das gezielte „Outing“ vermeintlicher Rechtsextremisten zum festen Bestand der linksextremistischen Szene. Im direkten Umfeld werden Betroffene über Internet-Posts, Flugblätter oder Plakate als „Nazis“ gebrandmarkt und gesellschaftlich ausgegrenzt. Gleichzeitig eröffnet dieses Vorgehen anderen Linksextremisten die Möglichkeit, selbst aktiv zu werden: „Outings“ sind häufig mit mehr oder weniger verschlüsselten Aufforderungen zu strafbaren oder gewalttätigen Handlungen gegen die Betroffenen verknüpft. So entsteht ein permanentes Bedrohungsszenario — die „geoutete“ Person lebt in ständiger Angst vor Angriffen auf Leib, Leben oder Eigentum. Und für wahr: Immer wieder folgt auf solche Veröffentlichungen konkrete Gewalt, beispielsweise Brandstiftungen an Fahrzeugen, Sachbeschädigungen oder Überfälle auf die betroffenen Personen.

Antifa-Bündnisse und Kampagnen

Neben kleinen, autonomen Zellen agieren überregionale Bündnisse, etwa das „…ums Ganze!“-Bündnis (Zusammenschluss lokaler Gruppen). • Beispiel NIKA („Nationalismus ist keine Alternative“) – gegründet 2016:
o AfD als „Erste-Klasse-Gegner“.
o Im Fokus zudem staatliche Institutionen, Parteien, Unternehmen, die als Teil eines „kapitalistischen Systems“ gelten.
o Aktionsformen: Störungen von Wahlkampfständen/Parteitagen, Outings, Sachbeschädigungen, körperliche Übergriffe auf Personen, die aus Sicht der Kampagne „faschistisch“ seien.

Antifa will die Abschaffung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung

Linksextremistische Akteure instrumentalisieren den breiten demokratischen Konsens gegen Rechtsextremismus, um Anschlussfähigkeit zu gewinnen. Sie wollen als „Partner“ im Kampf gegen Rechts wahrgenommen werden, verfolgen aber ein grundlegend anderes Ziel: die Erosion und letztlich die Abschaffung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung (FDGO). Gewalt und Einschüchterung werden dabei bewusst eingesetzt. Das vom Verfassungsschutz beschriebene linksextremistische Aktionsfeld „Antifaschismus“ nutzt den „antifaschistischen Kampf“, um gegen den Staat vorzugehen, Gewalt zu rechtfertigen und politische Gegner mundtot zu machen.

Die Antifa strebt ein „kommunistisches System“ an

Im Verfassungsschutzbericht 2024 heißt es zum Linksextremismus: Linksextremisten wollen die bestehende Staats- und Gesellschaftsordnung und damit die freiheitliche demokratische Grundordnung beseitigen. An deren Stelle soll ein kommunistisches System beziehungsweise eine „herrschaftsfreie“, anarchistische Gesellschaft treten – je nach ideologischer Ausrichtung mit dem Sozialismus als Übergangsphase. „Antifaschismus“, „Antirepression“, „Antimilitarismus“, „Antigentrifizierung“ oder der vorgebliche „Kampf für das Klima“ sind dabei anlassbezogen relevante, letztlich aber austauschbare Aktionsfelder, die immer nur der Umsetzung der eigenen ideologischen Zielsetzung dienen. Um diese zu erreichen, sind Linksextremisten grundsätzlich auch bereit, Gewalt einzusetzen. Das linksextremistische Personenpotenzial ist im Jahr 2024 um 1.000 auf nunmehr 38.000 Personen angewachsen, darunter unverändert 11.200 gewaltorientierte Linksextremisten.

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Wahlfälschung in Duisburg-Marxloh: Staatsanwaltschaft ermittelt

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Vorschau ansehen Ein CDU-Kandidat steht unter Verdacht, bei der Kommunalwahl in Duisburg-Marxloh Wählerstimmen gekauft zu haben. Gegenüber dem WDR erklärte die Staatsanwaltschaft, dass eine Anzeige vorliegt und wegen möglicher Wahlfälschung ermittelt werden muss. 25 Euro als “Kuchen” pro Roma-Wählerstimme? Wie die WAZ berichtet, hatte ein Mitglied des Wählerbündnisses “Sozial Gerecht Unabhängig” (SGU) gegen die Wahl vom 14. September Einspruch eingelegt. In einem Schreiben benannte er Zeugen und schilderte, der CDU-Politiker habe über einen Mittelsmann versucht, Stimmen zu kaufen, und zwar für 25 Euro pro Stimme. Angeblich soll ein Mittelsmann des Unionspolitikers seit Monaten Kontakte in die Roma-Gemeinschaft gepflegt haben. Wahlhelfer berichteten dem WDR, der CDU-Kandidat sei gemeinsam mit diesem Mann mehrfach in Wahllokalen erschienen. Als der Begleiter Personen bis in die Kabine führen wollte, hätten Helfer eingegriffen. Als weiterer Hinweis gilt laut den Medienberichten ein inzwischen gelöschter Facebook-Beitrag des mutmaßlichen Mittelsmanns. Dort warb er für den CDU-Kandidaten und schrieb, es gebe “ein Stück Kuchen” für dessen Wahl. Union hat Wahl trotzdem verloren Laut der WAZ gilt dies in Teilen der Roma-Gemeinschaft als Codewort für Bestechung. Der beschuldigte Lokalpolitiker ließ die Vorwürfe über seinen Anwalt als “Hetzkampagne” zurückweisen. Sein Name wird der Öffentlichkeit in den Medienberichten jedoch nicht genannt. Die für die Gegend zuständige CDU-Kreisvorsitzende Petra Vogt erklärte schriftlich, es handele sich um “sehr schwerwiegende Vorwürfe”, die man nicht überprüfen könne. Man erwarte schnellstmögliche Aufklärung durch die Behörden. Der Duisburger CDU-Ratsherr Frank Heidenreich betonte gegenüber der WAZ, im Fall einer Bestätigung werde man ein Parteiausschlussverfahren des Beschuldigten prüfen. Einfluss auf das Endergebnis der Wahl dürfte dieser Vorfall, sollte er denn wahr sein, jedoch nicht haben. Bei der Stadtratswahl kam die CDU in Duisburg insgesamt auf 17,4 Prozent, die SPD erreichte 32,6 , die AfD 21,2 und die Grünen 9,1 Prozent. Die Stichwahl für das Amt des Oberbürgermeisters gewann am Sonntag SPD-Kandidat Sören Link gegen seinen AfD-Kontrahenten Carsten Groß. Eventuell werden jedoch einige Unionswähler das nächste Mal einer echten konservativen Kraft ihre Stimmen geben und keiner Partei, deren Mitglieder sich möglicherweise bei Roma-Gruppen Stimmen kaufen. Quelle: https://unzensuriert.de/311576-wahlfaelschung-in-duisburg-marxloh-staatsanwaltschaft-ermittelt/
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BRD-Verfassungsschutz bespitzelt jetzt auch österreichischen Sender “AUF1”

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Vorschau ansehen Der deutsche Verfassungsschutz geht nicht nur gegen die AfD, sondern ebenfalls gegen freie Medien vor – das spürt jetzt auch der alternative Sender AUF1. Nachdem schon der österreichische Verfassungsschutz den Sender als “rechtsextremistisch” eingestuft hatte, zog nun das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) nach und spricht von einem seiner vielen “Verdachtsfälle”. Altbekannte Vorwürfe Im Verfassungsschutzbericht 2024 bekommt AUF1 sogar gleich ein ganzes Kapitel – mit den altbekannten Phrasen: Minderheiten- und Islamfeindlichkeit, Rassismus und der Bezug auf “antisemitisch konnotierte Verschwörungstheorien” sollen AUF1 verdächtig machen, wie Der Standard berichtete. Auch an der Berichterstattung über den “Great Reset” und der Kritik an den gängigen Narrativen des “Klimawandels” stört man sich bei den deutschen Verfassungsschützern. AUF1 stellt eine Plattform für extremistische Inhalte im Sinne der eigenen Agenda bereit, ohne diese kritisch zu hinterfragen oder einzuordnen. Das Medium nimmt dabei eine Scharnierfunktion zwischen extremistischen und nicht extremistischen Spektren ein. Auf diese Weise wird versucht, Rezipienten niederschwellig für die eigenen Ansichten und Ziele zu gewinnen und Diskurse zu beeinflussen. AUF1 schon lange im Visier der BRD-Spitzel Neu sind solche Schikanen für AUF1 nicht: Wie berichtet, wurde das alternative Medienprojekt bereits Opfer des sogenannten “Debanking”, also der willkürlichen Kündigung von Bankkonten aus offensichtlich ideologischen Gründen. Ende Oktober 2024 hatte Facebook die AUF1-Seite ohne Begründung gesperrt. Zudem muss der Trägerverein um seine Gemeinnützigkeit fürchten. Nächster “demokratiepolitischer Tabubruch” in der BRD „Dass der deutsche Verfassungsschutz das österreichische Medium AUF1 beobachtet und dadurch ermächtigt ist, mit geheimdienstlichen Methoden die Redaktion auszuspähen, ist der nächste demokratiepolitische Tabubruch in Deutschland”, reagierte FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher Christian Hafenecker auf diesen Skandal. Nach dem willkürlichen Ausschluss von AfD-Kandidaten bei Wahlen verschärfe sich die Lage im Nachbarland weiterhin dramatisch. Die gesetzten Maßnahmen würden immer mehr an totalitäre Regimes erinnern, merkte Hafenecker an: Was sich Deutschland mittlerweile bei der Bekämpfung der Opposition und kritischer Medien, aber auch bei der Verfolgung patriotischer Bürger herausnimmt, sollte längst die EU auf den Plan rufen, die sich so gerne als die “Verteidigerin von Demokratie und Rechtsstaat” geriert. Österreich muss Journalisten schützen Dass Brüssel eingreift, ist für Hafenecker unwahrscheinlich – deshalb sieht er Österreich in der Pflicht, seine Journalisten zu schützen: Außenministerin Beate Meinl-Reisinger ist gefordert, schärfstens zu protestieren und auf diplomatischem Wege die Wahrung der Grundrechte einzufordern. Lauschangriffe und Schnüffeleien eines am Gängelband der deutschen Regierung hängenden deutschen Verfassungsschutzes gegenüber österreichischen Medien sind nicht zu tolerieren und kommen einer direkten Einmischung des deutschen Staates in österreichische Angelegenheiten gleich.
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»Angriffe, Brandstiftungen, Einschüchterung« – Das wahre Gesicht der Antifa (1)

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Die „Antifa“-Historie

In Deutschland wurde „Antifaschismus“ Anfang der 1920er Jahre von der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) als antikapitalistischer Kampfbegriff eingeführt. Bereits im Nationalsozialismus existierte daneben ein bürgerlich-liberaler Antifaschismus, der für Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte stand – das, was viele heute mit dem Kampf gegen Neonazismus und Rechtsextremismus verbinden.

Antifa 1932 – Sammelbewegung der KPD

Die „Antifaschistische Aktion“ wurde 1932 von der KPD ausgerufen – keine feste Organisation, sondern eine Sammelbewegung links der SPD, mit der es in der Endphase der Weimarer Republik zu gewaltsamen Straßenschlachten mit NS-Kampfverbänden kam. Historisches Logo: Zwei rote Fahnen, je eine für KPD und die sozialistische Basis der SPD (die SPD-Parteiführung wurde von der KPD selbst als „faschistisch“ diffamiert). Antifaschisten und die Umkonditionierung deutscher Kriegsgefangener Auch die sogenannten „Antifaschistischen Lagerkomitees“ in sowjetischen Kriegsgefangenenlagern wurden als „Antifa“ bezeichnet. Diese Gremien wurden von der sowjetischen Führung in enger Abstimmung mit dem Nationalkomitee Freies Deutschland (NKFD) eingerichtet. Ihr Ziel bestand darin, deutsche Kriegsgefangene ideologisch zu umzuschulen und für propagandistische Zwecke einzusetzen. Inhaltlich zielte die Propaganda vor allem auf Lautsprecherdurchsagen und den Abwurf von Flugblättern ab, mit denen Wehrmachtsangehörige – Soldaten ebenso wie Offiziere – zum Überlaufen aufgefordert werden sollten.

Antifaschisten und die Entnazifizierung

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs schlossen sich überlebende Antifaschisten unterschiedlicher politischer Strömungen in allen vier Besatzungszonen (französische, britische, amerikanische und sowjetische) im geschlagenen Deutschland zusammen. Zudem gründeten sie Hunderte von antifaschistischen Aktionsausschüssen. Ihre Absicht war es, eine umfassende Entnazifizierung in allen Bereichen der deutschen Gesellschaft voranzutreiben und zugleich die Spaltung der linken Parteien zu überwinden.  Nach westlicher Forschung existierten in den vier Besatzungszonen mindestens 137 lokale und regionale Antifa-Gruppen. Die DDR-Forschung ging von wenigstens 500 solcher Zusammenschlüsse aus.

Erste Antifa-Gruppe in der DDR

In der DDR, genauer in Ost-Berlin, formierte sich im Februar 1989 innerhalb der „Kirche von Unten“ eine erste Antifa-Gruppe.  Diese mobilisierte sich gegen eine geplante Neonaziveranstaltung anlässlich des Hitlergeburtstags am 20. April. Aus dieser Initiative heraus entstand im Mai desselben Jahres die „Autonome Antifa Berlin (Ost)“.

Der „demokratische“ Antifaschismus

Der Begriff „Antifaschismus“ ist heute keineswegs eindeutig, sondern spiegelt sehr unterschiedliche, ja gegensätzliche Vorstellungen wider. Auf der einen Seite steht eine demokratische Linie, die sich  gegen Neonazismus, rechtsextreme Gewalt und jede Form von diktatorischen Bestrebungen richtet. Ihr Fundament ist das Grundgesetz. Sie verteidigt die Prinzipien von Rechtsstaatlichkeit, Pluralismus und Meinungsfreiheit und versteht Antifaschismus als einen unverzichtbaren Bestandteil demokratischer Kultur. In dieser Lesart bedeutet Antifaschismus nicht mehr und nicht weniger als der Schutz der freiheitlichen Ordnung und der Menschenwürde vor den Gefahren autoritärer, menschenfeindlicher Ideologien.

Wie die »Demokratie-Linken« mit den »Linksextremen« klüngeln

Allerdings verwischt in der politischen Realität häufig die Grenze zwischen einem demokratisch verstandenen Antifaschismus und dessen linksextremistischer Ausprägung. Sprich:  dem radikaleren, linksextremen Antifaschismus.  Gerade bei politischen Debatten und Demonstrationen zeigt sich, dass diese beiden Strömungen nicht immer klar voneinander getrennt sind. So finden sich bisweilen Überschneidungen – etwa wenn diesbezügliche Akteure dieselben Symbole oder Parolen übernehmen, die ebenso in der gewaltorientierten Szene verbreitet sind. Kritiker bemängeln, dass dadurch linksextremistische Denk- und Handlungsweisen salonfähig gemacht werden. Auch innerhalb etablierter Parteien wie den Grünen oder der Linken lassen sich immer wieder Tendenzen beobachten, die aus dem Umfeld der autonomen „Antifa“ stammen oder zumindest deren Argumentationsmuster übernehmen. Die SPD macht da keine Ausnahme.

»Antifa. Selbstverständlich«

Im Juni 2020 sorgte ein Tweet der damaligen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken für Schlagzeilen: Mit Verweis auf ihr Alter schrieb sie „58 und Antifa. Selbstverständlich.“ Kurz darauf folgte der SPD-Vorstand mit der Erklärung: „157 und Antifa. Selbstverständlich.“ Nach heftiger Kritik präzisierte Esken ihre Haltung: Sie lehne sowohl eine Umdeutung des Begriffs „Antifa“ durch die Neue Rechte als auch die Vereinnahmung durch gewaltbereite linke Randgruppen ab. Gewalt sei in jeder Form verwerflich und müsse strafrechtlich verfolgt werden. Für sie bleibe „Antifa“ ein reines Kurzwort für Antifaschismus. Nur ein Lippenbekenntnis? Zumindest macht dieses Beispiel deutlich, wie eng Teile der politischen Linken mit dem Begriff „Antifa“ umgehen – und wie leicht dabei eine Nähe zum Linksextremismus wahrgenommen werden kann. Die Folge: Ein scheinbarer Einsatz gegen Rechtsextremismus kann so in Teilen von Kräften instrumentalisiert werden, mit dem Ziel, die nichts mit der Stärkung der Demokratie zu tun hat, sondern mit ihrer Schwächung – ja, mit deren Bekämpfung.

Der „linksextreme“ Antifaschismus

In diesem Kontext gilt „Faschismus“ nicht primär als rechtsextreme Ideologie oder Bewegung, vielmehr wird er als die extremste, brutalste und reaktionärste Form des Kapitalismus interpretiert.  Demokratie, Rechtsstaat und Marktwirtschaft erscheinen in dieser Lesart nicht als Schutzräume der Freiheit, sondern als ein untrennbares System der Unterdrückung und Ausbeutung.  Der kapitalistische Staat wird als Instrument der Herrschenden gedeutet, der soziale Ungleichheit, Nationalismus und Imperialismus reproduziert. Folgerichtig ist für diese Strömung nicht eine Reform der bestehenden Ordnung das Ziel, sondern deren vollständiger Umsturz. Antifaschismus wird hier zum revolutionären Kampfbegriff, der gegen Staat und Gesellschaft insgesamt gerichtet ist und nicht allein gegen Neonazismus oder rechtsextreme Akteure.

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Energiemangel und Armut: Was die Ideologen verdrängen

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Vorschau ansehen Wenn Astronauten bei Nacht von der ISS aus auf die Erde blicken, bietet sich ihnen ein beeindruckendes Bild. Sie sehen ein Lichtermeer, die Umrisse der Kontinente voller Licht und die riesigen Lichterinseln der Megastädte. Aber sie sehen auch einen dunklen Kontinent. Afrika verfügt nicht einmal über genug Energie, um die Nacht zu beleuchten, geschweige denn, um industrielle Landwirtschaft und Produktion zu gewährleisten. Trotz seiner Ressourcen ist Afrika arm – und diese Armut ist eine direkte Folge des Energiemangels. Wer nicht genug Energie hat, der kann nicht effektiv pflügen, säen, düngen, bewässern, ernten, transportieren, verarbeiten, kühlen, lagern, verteilen und verkaufen. Eine industrielle Produktion ohne auskömmliche Energie existiert nicht. In Afrika herrscht, abgesehen von einigen wenigen Standorten wie Südafrika, das energetische Mittelalter. Wo Energiemangel herrscht, können die Grundbedürfnisse der Menschen nur unzureichend befriedigt werden. Es kommt zu Wassermangel, Hungersnöten, Seuchen, Krisen, Kriegen und Gewalt, die Gesundheitsfürsorge ist mangelhaft, Gesellschaften sind instabil und korrupt, die Menschen fliehen. Dieses Problem strahlt unmittelbar nach Europa aus: Wer die Migration begrenzen will, sollte den Afrikanern dabei helfen, ihre Energieversorgung zu verbessern. Aber das ist jenen, die gerade die eigene funktionierende Energieversorgung nachhaltig zerstören, wohl nur schwer zu vermitteln. Die Grundlage des menschlichen Fortschritts und Wohlergehens ist die Verfügbarkeit von Energie. Je mehr Energie einer Gesellschaft zur Verfügung steht, desto besser ergeht es ihren Mitgliedern. Kein Wunder, dass Energie im Wettbewerb der Systeme eine führende Rolle spielt. Und ebenfalls kein Wunder, dass der Zugang zu Energie zum Macht- und Kampfmittel, ja zum Gegenstand von Ideologien und Kulten wurde. Mit Energie wurde und wird Politik gemacht, kurz- und langfristig, außen und innen. Kluge Politiker arbeiten an langfristigen Energiestrategien, dumme Politiker arbeiten mit ideologischen Energiedoktrinen. Eine falsche Energiestrategie kann eine Gesellschaft in den Untergang führen. Energiepolitik kann nur langfristig gedacht werden. Ein Kraftwerk zu bauen, dauert länger als eine Wahlperiode. Dann kann es 16 Wahlperioden lang Strom erzeugen. Mit dem Abschalten und der Zerstörung der letzten Kernkraftwerke hat Habeck Tatsachen geschaffen, die auf Jahrzehnte nach seinem Ausscheiden aus der Politik das gesellschaftliche Wohlergehen der Deutschen negativ beeinflussen werden. Das heutige europäische Stromnetz zu bauen, dauerte mehr als einhundert Jahre. Dann kamen die politischen Dilettanten und wollten es auf den Kopf stellen. Nun wundern sie sich, dass es Unsummen kostet und viel länger dauert, als sie es mit ihren Boostern und Doppelwummsen planten. Bei solchen Infrastrukturprojekten erweisen sich ideologisch motivierte Eingriffe stets als verheerend. Leider verstehen Ideologen das nicht. Auf sie trifft das Dunning-Kruger-Phänomen zu: Menschen mit geringer Kompetenz neigen dazu, ihre Fähigkeiten zu überschätzen – und sind gleichzeitig weniger dazu in der Lage, ihre eigenen Fehler zu erkennen. Untersucht man die Energiepolitik der großen Wirtschaftsmächte, dann erkennt man, dass erfolgreiche Staaten eine langfristig konsistente Energiepolitik pflegen. Besonders aufstrebende Staaten konzentrieren ihre Energiepolitik auf die effiziente Nutzung aller möglichen Energiequellen und bauen ihre Energiesysteme systematisch mit Weitblick aus. Ehemals erfolgreiche Staaten wie Deutschland hingegen trudeln mit irrationaler Energiepolitik dem wirtschaftlichen Abgrund entgegen. Am Beispiel zweier völlig entgegengesetzter Energiestrategien, nämlich der russischen und der deutschen, lassen sich die Energiepolitik und ihre Folgen für die Gesellschaft etwas näher illustrieren: Lenins berühmte Formel „Kommunismus ist Sowjetmacht plus Elektrifizierung des ganzen Landes“ stammt aus einer Rede vom 22. Dezember 1920 vor dem VIII. Gesamtrussischen Sowjetkongress. Sie brachte eine Vision für den Aufbau eines kommunistischen Staates auf den Punkt – und war viel mehr als ein technokratischer Slogan. Sie war die Basis einer Strategie, die Russland seit mehr als 100 Jahren einhält. Am 3. Juli 2020 hielt der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier (CDU) eine denkwürdige Rede im Deutschen Bundestag. Er sagte wörtlich: „Wir sind das einzige Industrieland dieser Größe, das gleichzeitig aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie und dann aus der Nutzung der Kohleverstromung aussteigt. Das sind die historischen Aufgaben und die Leistung, die wir zu vollbringen haben.“ Mit sehr viel gutem Willen könnte man diese törichte Aussage auch eine Energiestrategie nennen. Aber das wäre dann eine Strategie, die das Tor zur Deindustrialisierung öffnet und den Weg ins energetische Mittelalter freigibt – mit allen Folgen, die wir in energiearmen Ländern sehen. Und das wäre ja schon nahe an einer Verschwörungstheorie. Langfristige Strategien: Energiepolitik braucht einen langen Atem Wie sieht pragmatische Energiepolitik konkret aus? Manfred Haferburg zeichnet im Dreiteiler „Energiepolitik und Ideologie“ gelingende und zum Scheitern verurteilte Strategien nach. Im zweiten Teil: Das Beispiel Russland – langfristige Energiepolitik über unterschiedlichste politische und wirtschaftliche Systeme hinweg. | Gushchin Ivan Vielleicht ist es ja eine menschliche Schwäche, die guten Dinge im Leben so lange für selbstverständlich zu halten, bis sie eines Tages eben nicht mehr selbstverständlich sind. Was schert uns unsere Gesundheit, solange wir nicht krank sind? Was schert uns die Energiepolitik, solange der Strom aus der Steckdose kommt? Es gibt Länder, wo weitsichtige Politiker durchaus für eine langfristige, ja generationenübergreifende Energiestrategie zum Wohle ihrer Bürger sorgen. Meist handelt es sich dabei um Länder, die es erst noch zu besserem Wohlstand bringen wollen, wie zum Beispiel China oder Indien. Auch Russland gehört schon sehr lange zu diesen Ländern. Russlands Politik fährt seit Generationen eine Energiestrategie, die selbst unter verschiedenen Gesellschaftsmodellen nach und nach zum systematischen Aufbau einer soliden Energieversorgung führte. Man kann dies anerkennen, ohne die sonstige Politik der Sowjetkommunisten oder ihrer Nachfolger für richtig zu halten. In ihrer Energiestrategie sind sie uns haushoch überlegen. Lenins berühmte Formel „Kommunismus ist Sowjetmacht plus Elektrifizierung des ganzen Landes“ stammt aus einer Rede vom 22. Dezember 1920 vor dem VIII. Gesamtrussischen Sowjetkongress. Sie brachte seine Vision für den Aufbau eines kommunistischen Staates auf den Punkt – und war viel mehr als ein technokratischer Slogan. Sie war die Basis einer Strategie, die Russland seit mehr als 100 Jahren klug einhält und die zu Energieunabhängigkeit und gesunder Energieversorgung mit ausgewogenem Strommix geführt hat. Lenin sah die Elektrifizierung als Schlüssel zur Modernisierung und Industrialisierung. Russland war damals ein agrarisch geprägtes, rückständiges Land. Ohne flächendeckende Elektrizität wäre kein Fortschritt möglich – weder wirtschaftlich noch gesellschaftlich. Das war ziemlich visionär – und auch ziemlich pragmatisch. Auf dem Gebiet der Energiewirtschaft waren die Bolschewiken keine Ideologen. Sie wollten die Weltherrschaft. Dafür brauchten sie jeden Zipfel Energie, den sie kriegen konnten. Es dauerte viele entbehrungsreiche Jahre, um dem Ziel näher zu kommen. Rückschläge mussten verkraftet werden, Irrtümer und Fehler korrigiert. Aber immer wurde versucht, die energetische Basis des Herrschaftsbereiches zu diversifizieren, auszubauen und zu modernisieren. Kein Russe käme auf die Idee, irgendwelche Energieträger plötzlich als Teufelszeug zu definieren und daraus „auszusteigen“. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde für die Russen in den ostdeutschen Betrieben der SDAG-Wismut das reichhaltige Uranerz Ostdeutschlands aus dem Boden gekratzt. SDAG hieß: „Sowjetisch-Deutsche-Aktien-Gesellschaft“. So etwas durfte es im Sozialismus eigentlich gar nicht geben. SDAG bedeutete: Die Deutschen scharrten das reichhaltige Uranerz aus dem Boden. Die Russen verplombten die mit Uranerz gefüllten Güterwaggons und karrten sie nach Sibirien, wo das Uranerz im Moment ungenutzt in Täler verfüllt wurde, für später. Dieser eigentlich skandalöse Vorgang gehörte zur sowjetischen Energiestrategie, nach dem auch für Russland verheerenden Zweiten Weltkrieg eben mit den Mitteln kolonialer Ausbeutung. Russland war und ist selbst reich an energietragenden Bodenschätzen. Es besitzt riesige Gas- und Ölfelder, die sogar gewaltige Energieträger-Exporte erlaubten. Diese konnten aber ebenfalls strategisch genutzt werden – indem man die Importländer von sich abhängig machen und dabei noch reich werden konnte. Die Russen setzten von Anfang an auf einen Strommix, der auch Kernenergie mit einschloss. Dass es dabei in der totalitären Sowjetunion zu Rückschlägen kommen musste, war eigentlich vorhersehbar. 1987 explodierte der RBMK-Reaktorblock 4 und eine radioaktive Wolke breitete sich – Panik erzeugend – über Europa aus. Wenn einige Deutsche wüssten, was ein RBMK-Reaktor ist, würden sie vielleicht ihre Anti-Atomhaltung anders bewerten. Ein „Reaktor großer Leistung mit Kanälen“ ist die verständlichste Übersetzung von RBMK. Dieser Reaktor war eine Missgeburt des Kalten Krieges. Ursprünglich war die Monster-Konstruktion zur Erzeugung von Waffenplutonium für die sowjetischen Atombomben ersonnen worden. An den ersten RBMK-Reaktor hatte man gar keine Turbine angeschlossen, sondern einfach einen Fluss aufgeheizt. Später hatten die Russen genug Atombomben und die RBMK-Konstruktion wurde zur Stromerzeugung umgenutzt. Beim RBMK gab es kein Druckgefäß für den Reaktorkern, über 1000 Rohre waren zusammengeschaltet, in denen die Brennelemente vor sich hin kochten und Wärme erzeugten. Hatten sie die höchste Anreicherung von Plutonium erreicht, konnten sie während des Betriebes aus dem Reaktorrohr entnommen werden, um der Plutoniumextraktion zugeführt zu werden. Der RBMK hatte kein Schutzcontainment, er stand in einer einfachen Maschinenhalle. Ein riesiger Ring von brennbaren Graphitbausteinen übernahm die Moderation. Kurz gesagt: Der RBMK hatte mit einem kommerziellen Kernreaktor so viel zu tun, wie eine Straßenbaumaschine mit einem PKW. Es kam, wie es kommen musste – 1987 flog einer der 17 RBMKs in die Luft. Wären die russischen Eliten so dumm gewesen, wie der Westen über sie dachte, hätten sie sich fragen können: „Wir haben Gas für die nächsten 500 Jahre, warum sollen wir uns mit der Atomenergie rumärgern?“ Diese Frage stellte sich in Russland umso schärfer nach Tschernobyl. Aber die Nuklearkatastrophe in Russland führte nicht zu einer Anti-Atomhaltung in Russland, sie wäre auch gar nicht erlaubt worden. Der explodierte Reaktor in Tschernobyl führte in den energiesatten Ländern des westlichen Europa zu einer nachgerade totalitär auftretenden linken Anti-Atom-Bewegung. Dass gerade die Linken plötzlich zu leidenschaftlichen Atomkraftgegnern wurden, erstaunt schon ein wenig. Hatte doch der Atomunfall von Tschernobyl in einem sozialistischen Land stattgefunden, welches Linke als ihr Ideal ansahen. Die Russen beobachteten den westlichen Protest mit einem verschmitzten Lächeln und unterstützten ihn unauffällig, wo sie konnten. Immer noch sind 10 von einst 17 RBMK-Reaktoren in Betrieb – so groß ist Russlands Energiehunger. Einen ähnlichen Effekt sehen wir übrigens in Japan. Der verheerende Tsunami in Fukushima hat letztendlich in Deutschland mehr Kernkraftwerke zerstört als in Japan. In Japan laufen heute wieder 14 Kernkraftwerke nach Fertigstellung der Nachrüstung, in Deutschland keines mehr. Zielstrebig entwickeln die Russen ihre Reaktortechnik weiter. Die modernen WWER1000 bzw. WWER1200 Reaktoren werden in Ägypten, Indien, Bangladesh, Ungarn, China, Türkei errichtet und sind westlichen Anlagen durchaus ebenbürtig. Sie sind mit über einem Dutzend laufender Projekte die meist verkauften Anlagen. Russland ist somit der aktivste Kernkraft-Exporteur weltweit. Auf dem zweiten Platz liegt China mit dem Hualong-One-Reaktor, einem eigenen Design. Südkorea hat mit dem Barakah-Projekt in den VAE einen großen Erfolg erzielt und strebt weitere Exporte an. Frankreichs EPR-Reaktor ist leistungsstark, aber teuer und komplex – was die Exportzahlen begrenzt. Die USA waren früher im Kernkraftwerksbau führend, haben aber durch ideologisch motivierte regulatorische Hürden während der Biden-Zeit an Boden verloren. Und die Deutschen sind ganz weg vom Fenster. Die russische Nuklearindustrie wird in der Politik maßlos unterschätzt. ROSENERGOATOM verfügt über umfangreiche Erfahrungen mit großen und kleinen Reaktoren und nahezu unbegrenzte Entwicklungskapazität. Sie ist die einzige Organisation weltweit, die seit Jahren den Dauerbetrieb von zwei natriumgekühlten schnellen Leistungs-Reaktoren, dem BN 600 und BN 800 in Bielojarsk, bewerkstelligen. ROSATOM ist stark vereinfacht dargestellt, die staatliche russische Atomenergiebehörde mit 250.000 Mitarbeitern, die alle Bereiche der zivilen und militärischen Atomwirtschaft Russlands abdeckt. Rosatom ist auch für den Betrieb der 34 kommerziellen Kernkraftwerke sowie den Neubau von sieben Kernkraftwerken (darunter auch der BREST-OD-300) verantwortlich. ROSATOM baute und betreibt die zwei 40 MW Reaktoren des schwimmenden Kernkraftwerks Academic Lomonossow sowie die Reaktoren der Eisbrecher-Flotte und der Atom-U-Boote. Russlands ROSATOM hat ein Programm „Proryv“ (Durchbruch) aufgelegt. Es baut an einem System, das aus drei Komponenten besteht: Brennelementefabrik, Brut-Reaktor/herkömmliche Reaktoren und Wiederaufbereitungsanlage. Damit ist der Brennstoffkreislauf Kernenergie geschlossen und aus jedem Gramm Uran kann die zehnfache Menge an Strom gewonnen werden, als wir es von den herkömmlichen Wasserreaktoren gewöhnt sind. Deren „radioaktiver Abfall“ ist nämlich ein höchstwertiger Rohstoff, da er noch 95 Prozent der Energie enthält. Nach einer groben Abschätzung braucht Russland sechs Brutreaktoren, um 50 Druckwasserreaktoren mit Brennelementen zu versorgen. Allein mit den radioaktiven Brennelement-Abfällen aus den bestehenden Kernkraftwerken könnte Russland hunderte Jahre Strom erzeugen. Seit vielen Jahren arbeiten die Russen an schnellen Brutreaktoren. Als einziges Land der Welt betreiben sie erfolgreich seit Jahren zwei Natriumgekühlte Leistungsreaktoren in Bielojarsk. Auf den dort gesammelten Erfahrungen aufbauend entsteht ein neuer SMR (Small Modular Reactor), der BREST-OD-300. Es handelt sich um einen bleigekühlten Schnellen Brüter der Generation IV. Das Wichtigste zuerst: Der BREST-OD-300 ist, wie fast alle Reaktoren seiner Generation, inhärent sicher. Das bedeutet, er benötigt im Fall einer Störung keine Fremdenergie zur Not- und Nachkühlung und kann nicht „durchgehen“. Er hat bereits eine Entwicklungszeit von 14 Jahren hinter sich. Seine Leistung ist thermisch etwa 700 MW und elektrisch etwa 300 MW. Die Anlage soll 2026/27 in Betrieb gehen. Der Standort BREST-OD-300 ist Seversk, Russland. Der Projektstart war 2011. Der Reaktor soll, wenn er in Serie geht, standortspezifisch Strom und Wärme für eine Fabrik oder Stadt und nebenbei Plutonium als Brennstoff für die laufenden Kernkraftwerke erzeugen. Sollten es die Russen schaffen, den BREST im nächsten Jahr zum Laufen zu bringen, gehören sie zur Spitzengruppe beim Wettkampf der Hochtechnologie-Nationen um die neue Generation von Kernkraftwerken. Russland baut kaum neue Kohlekraftwerke, sondern konzentriert sich auf den Ausbau der eigenen Atomkraftwerke. Russland betreibt derzeit über 30 Reaktoren und plant den Bau neuer Anlagen. Darüber hinaus ist der Export von Kerntechnik über die staatliche Firma Rosatom in zahlreiche Länder – darunter Ägypten, Indien, China, Türkei und Ungarn im Fokus. Rosatom ist weltweit einer der führenden Anbieter von Kernkraftwerken und Urananreicherung. Russland ist einer der größten Exporteure von angereichertem Uran. Viele Länder – auch in der EU – sind auf russische Lieferungen angewiesen, insbesondere für Reaktoren sowjetischer Bauart. Durch langfristige Verträge für Bau, Betrieb und Brennstofflieferung sichert sich Russland politischen Einfluss in Partnerländern. Die Abhängigkeit von russischer Kerntechnik kann zu strategischen Bindungen führen. Die EU reagiert auf diese Strategie mit Verboten und Sanktionen. Sie will neue Lieferverträge für russisches Uran beschränken und bis 2027 vollständig aus russischer Energie aussteigen, einschließlich Kernenergie. Das betrifft insbesondere das Verbot neuer Verträge mit russischen Lieferanten, Reduktion bestehender Spotverträge, Diversifizierung der Uranquellen und Ausbau eigener Kapazitäten. Russland hingegen verlagert seine Kooperation auf dem Energiesektor unter anderem auf Ägypten, die Türkei, Indien und China – um nur einige mit konkreten Großprojekten zu nennen. Russlands Energiesektor bleibt das zentrale Element seiner Wirtschaft und Außenpolitik – doch die Kombination aus Sanktionen, militärischen Angriffen und globaler Neuordnung zwingt den Kreml zu tiefgreifenden Anpassungen. Dabei bleibt die Kernenergie ein wichtiges geopolitisches Instrument.
Russland ist ein riesiges Land mit enormen Vorräten an Energieressourcen. Eine Gefährdung der russischen Energieversorgung ist nach drei Jahren Krieg nicht abzusehen. Gleichwohl, die Stromversorgung in Russland steht unter Druck – die Ukraine hat mehrfach russische Energieanlagen mit Drohnen attackiert – darunter Transformatoren und Nebengebäude von Atomkraftwerken, etwa in der Region Kursk. Dort stehen zwei stillgelegte RBMKs. Die Blöcke drei und vier, zwei RBMKs der zweiten Generation, sind jedoch in Betrieb. Angesichts ihrer Konstruktion wirkt das äußerst beunruhigend. Am gegenüberliegenden Ufer des Flusses Seim entsteht derzeit das neue KKW Kursk-II, das mit modernen WWER-1300-Reaktoren (Druckwasserreaktoren) ausgestattet wird – als Ersatz für die RBMK-Blöcke. Es bleibt zu hoffen, dass der Krieg gegen die Ukraine ein baldiges Ende findet.

Energiepolitisches Desaster: Energie-Ideologen drehen wie wild am Steuerrad

Manfred Haferburg zeichnet im Dreiteiler „Energiepolitik und Ideologie“ gelingende und zum Scheitern verurteilte Strategien nach. Im dritten Teil zeigt er am Beispiel Deutschlands, wie desaströse ideologiegesteuerte Energiepolitik aussieht. Caro Trappe Es gibt auf der Welt nur drei Energieträger, aus denen eine Zivilisation Nutzen schöpfen kann. Das ist zum einen die fossile Energie – Erdöl (ca. 29%), Kohle (ca. 23%) und Erdgas (ca. 24%). Sie versorgt die Welt derzeit mit 81% der Energie. Die zweite Energiequelle ist die Kernenergie, die mit etwa 10% zur weltweiten Energieversorgung beiträgt. Die dritte Energiequelle ist die sogenannte „Erneuerbare Energie“, bestehend aus Wasserkraft, Windkraft, Solarenergie, Geothermie und Biomasse, die ungefähr 14% zur Primärenergieversorgung beitragen. Im Jahr 2008 erzeugte Deutschland seinen Strom zu 55% aus fossiler Energie, zu 24% aus Kernenergie und zu 21% aus erneuerbarer Energie. Die Stromerzeugung beträgt etwas weniger als 25% des Primärenergieverbrauchs. Da die Erneuerbaren außer in der Stromerzeugung praktisch keine Rolle spielen, bedeutet das, dass der Anteil der Erneuerbaren am Primärenergieverbrauch im Jahr 2008 etwa bei 8% lag. Durch gewaltige volkswirtschaftliche Anstrengungen in den letzten 17 Jahren, das bedeutet durch Ausgeben von etwa 600 Milliarden Euro an Steuermitteln, wurde dieser Anteil bis zum Jahre 2025 auf etwa 22% erhöht. Für die restlichen 78% bleiben Deutschland noch 20 Jahre bis zum angestrebten Ziel der Energiewende. Am 3. Juli 2020 hielt Merkels unterwürfiger Lakai, der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier, CDU eine denkwürdige Rede im deutschen Bundestag. Er sagte wörtlich: „Wir sind das einzige Industrieland dieser Größe, das gleichzeitig aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie und dann aus der Nutzung der Kohleverstromung aussteigt. Das sind die historischen Aufgaben und die Leistung, die wir zu vollbringen haben.“ Peter Altmaier sagte nicht, wer „uns“ diese „historische Aufgabe und Leistung“ denn aufgegeben hatte? Ist ihm ein Mann mit weißem Bart hinter einem brennenden Busch erschienen? Hat ihm ein geflügelter Engel eine Steintafel gereicht, auf der das in tiefen Runen eingeprägt war? Oder hat es ihm seine Kanzlerin in ihrem Büro zugenuschelt? Wer auch immer es war, so war es doch der größte Unfug in der Energiegeschichte Deutschlands. Und wenn diese Torheit nicht aufhört und rückgängig gemacht wird, wird sie das Land zerreißen. Wie konnte es soweit kommen? In Deutschland kam es mit dem erfolgreichen Marsch durch die Institutionen der linken 68iger zu einem Bruch der Energiestrategie. Seit den 70iger Jahren ist die deutsche Energiepolitik ein Tummelplatz linker Ideologen geworden, bei dem Dummköpfe und Scharlatane ans Ruder kamen. Seither schlingert das deutsche Energiepolitikschiff konzeptlos durch weltpolitisch schwere See dem Riff entgegen. Und je höher die Wellen schlugen, desto radikaler wurden die Tölpel am Steuer. Die daraus entstandene Energiepolitik wurde zu einer radikalen, autoritär politischen Ideologie, die sich durch antidemokratische und oft gewaltbereite Merkmale auszeichnete. Der Betrieb der Kernkraftwerke wurde zu einer dreißigjährigen Achterbahnfahrt zwischen Förderungen, Ausstiegsbeschlüssen, Missbrauch der behördlichen Aufsichtsführung, Verboten von Transporten, erneuten Laufzeitverlängerungen und Enteignungen. Keine Regierung nach Kanzler Schröder fühlte sich noch an Recht und Gesetz gebunden, wenn es um Energie ging. Diese Willkür wucherte bald auch in jeder Säule der Energiepolitik. Über Nacht wurden Energieträger zu Freund und Feind erklärt. Und wehe dem, der Widerrede führte. Es entstand eine Art linker Öko-Faschismus light. Jedoch frönt jede Art von Faschismus auch einem Kult der „absoluten Reinheit“. Kernkraftstrom wurde „toxisch und verstopfte die Leitungen“. Kohlestrom wurde „schmutzig“. Nicht nur, das etwas Toxisches oder Schmutziges unterdrückt wurde, nein, es musste völlig beseitigt und gründlich vernichtet werden – möglichst auf immer. Die Deutschen sind mit ihrer sprichwörtlichen deutschen Gründlichkeit besonders anfällig für derartig faschistoide Beseitigungsideologien. So wurden der Atomausstieg und der Kohleausstieg zu historischen Aufgaben und zur Leistung, die wir zu vollbringen haben. Und da es den Linken nie rein genug ist, entstand die deutsche „Kohlenstoffdioxid-Zero“-Politik ohne die Kernenergie. Diese unfassbar abwegige Politik wirkt bis heute zerstörerischer auf die Volkswirtschaft, als es jeder Gegner in einem Krieg tun könnte. Es genügte den deutschen Grünlackierten nicht, siebzehn Kernkraftwerke abzuschalten. Es durfte keinen Weg zurück geben. Sie mussten nach ihrer Stilllegung komplett beseitigt werden. So wurde sofort nach dem Ausstieg ein Vorgang eingeleitet, der euphemistisch „Rückbau“ genannt wird und der dafür sorgt, dass sie unrettbar in kleine Stücke zersägt und zerhackt werden und vom Erdboden verschwinden. Auch wenn ihre Ideologie völlig irrational ist, hatten die Grünlinken dennoch genug Weitsicht, jede Grundlage für die Rückkehr zur Kernkraft strategisch über viele Jahre mit einem Verhau von Gesetzen politisch zu verbauen. So verbietet heute in Deutschland ein „Atomgesetz“ jede kommerzielle Stromerzeugung mittels Kernkraft. Ein anderes deutsches Gesetz verbietet das Recycling von Kernbrennstoff – die Wiederaufbereitung. Sogar der Transport ist per Gesetz verboten. Mit der Novellierung des Atomgesetzes im Jahr 2002 wurde die Entsorgung bestrahlter Brennelemente auf die direkte Endlagerung beschränkt. Seit dem 1. Juli 2005 dürfen bestrahlte Brennelemente aus deutschen Kernkraftwerken auch nicht mehr zur Wiederaufarbeitung ins Ausland transportiert werden. In Artikel § 7 des Atomgesetzes, heißt es, dass für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen zur Wiederaufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe keine Genehmigungen mehr erteilt werden. Systematisch wurde die Forschung über Kernenergie ausgetrocknet. Von 11 deutschen Forschungsreaktoren im Jahr 2005 sind 2025 noch sechs in Betrieb, die aber meist der medizinischen Forschung dienen. Vor 20 Jahren gab es in Deutschland 20 Hochschulen und Forschungseinrichtungen, die Ausbildung in Kerntechnik, Radiochemie oder Strahlenschutz anboten. Heute gibt es noch 10 derartige Forschungseinrichtungen, die sich aber hauptsächlich mit Rückbau und Endlagerung befassen. Vor 20 Jahren betrieb Deutschland in Essen Kupferdreh das größte Ausbildungs- und Simulator-Zentrum für Kernenergie der Welt, das heute ein Zentrum für „Notfallwissenschaft“ und ein Campus für Kunst ist. So widersinnig diese Ideologie auch ist, ihre Gesetze verbieten nicht den Import von französischem Kernenergiestrom, auf den Deutschland seit dem Ausstieg nahezu täglich angewiesen ist. Man kann mit Fug und Recht sagen, dass seit dem Atomausstieg 2023 mindestens drei französische Kernkraftwerke für Deutschland Strom erzeugen. An vielen Abenden, wenn die Sonne untergegangen ist, werden sogar 10 Gigawatt, das Äquivalent von 10 Kernkraftwerken, importiert. Ein gutes Geschäft für die Franzosen und andere Nachbarländer, ein massiver Verlust für die deutschen Stromkunden. Die Ökofaschisten begnügen sich aber nicht mit der Vernichtung der Kernenergie. Sie gaben der Gesellschaft ein weiteres absolutes Reinheitsziel auf: die „Zero-Null-Kohlenstoffdioxid“- Gesellschaft, die bis 2045 erreicht werden soll. Natürlich ist dieses Ziel absolut unerreichbar und auch völlig unsinnig. Die USA haben das Kohlenstoffdioxid von der Schadstoffliste gestrichen, weil es kein Schadstoff ist, sondern das Pflanzenwachstum anregt Kohlenstoffdioxid ist ein wirksamer Pflanzendünger. China und Indien scheren sich nicht um das CO2-Alarmgeschrei der linken Ideologen und bauen vielfach mehr Kohlekraftwerke, als die westlichen Länder stilllegen können. Dadurch werden deren Einsparbemühungen obsolet. Blackrock, Goldman und Sachs, Bank of Amerika und einige weitere Finanzheuschrecken der unheiligen „Net-Zero-Banking-Allianz“, einer grünlackierten Geldabschöpfkelle der großen Transformation, haben die Allianz verlassen, weil sie anderswo frischen Billionengeruch ausmachen. Der große 97%-Klimakonsens ist gestolpert und fällt gerade weltweit auf die Gusche. Nur Deutschland hält die Klimafahne einsam und heldenhaft hoch. Unter dem Gesichtspunkt der CO2-Einsparung war schon der deutsche Kernkraftausstieg widersinnig, da Kernkraftwerke bekanntlich CO2-neutral arbeiten. Aber es ging ja in Wahrheit gar nicht um CO2, sondern es geht um sehr, sehr viel Geld, was man den Bürgern als CO2-Abgaben abpressen konnte. Deshalb haben sich die deutschen Maschinenstürmer den Ausstieg aus der fossilen Energieerzeugung und der fossilen energienutzenden Industrie auf die Fahnen geschrieben. Es interessiert sie nicht, dass dies den sinnlosen Selbstmord einer Industrienation bedeutet, deren Anteil am weltweiten CO2-Ausstoss gerade mal 1,6% beträgt. Für deutsche Ökofaschisten gibt es nur eine einzige „reine“ Energieform: die Nutzung von Wind- und Solarenergie, wenn man von den marginalen Beiträgen der Bio-Energie und der Wasserkraft absieht. Diesem Ziel wird alles untergeordnet: der Natur- und Artenschutz wurde zu Gunsten der Wind- und Solarenergie praktisch abgeschafft. Jetzt sind sie dabei, die Demokratie zu schleifen, um den Widerstand der Bevölkerung zu brechen, die gerade bemerkt, dass durch die radikale „Energiewende“ auch der Wohlstand des Landes und seiner Bevölkerung zerstört wird. Zur Durchsetzung ihrer Ziele nutzen sie die typischen, in absolutistischen Systemen bewährten Mittel der Propaganda, der Angstmacherei, der Spaltung der Bevölkerung, der Bespitzelung und Repression Andersdenkender, sowie der Zensur und Abschaffung der Meinungsfreiheit. Sie nutzen Sturmtruppen zur Durchsetzung ihrer Ideologie, aggressive und gewalttätige staatlich finanzierte Vorfeldorganisationen (NGOs) und die Erosion der staatlichen Gewaltenteilung zur schleichenden Errichtung einer Ökodiktatur. Schon werden Stimmen laut, die dies explizit fordern, da zur „Klimarettung“ die Demokratie nicht geeignet – weil zu langsam – sei. Die Corona-Repressionen waren nur eine Erprobung dessen, was gegebenenfalls an Klima-Repressionen in einer Öko-Diktatur durchgesetzt werden kann.
Die Grünlinken sind Melonenkommunisten – außen grün und innen rot. Es wird in Deutschland wieder einmal versucht, den stets aufs Neue scheiternden Sozialismus einzuführen, diesmal mit der grünen Übertünche der Ökologie. Und der Sozialismus wird aufs Neue unter der Hinterlassung einer Trümmerlandschaft scheitern. Schaut man auf die Energiewende, ist er schon gescheitert. Die Trümmer einer zerstörten Industrie werden in einer Landschaft voller trauriger kaputter Windmühlen und blauen halbzerschlagenen Solarglas-Wüsten umherliegen, einer Industriebrache, in der bedauernswerte Menschen ihr Dasein auf dem Niveau der dritten Welt fristen, wenn nicht die Vernunft zurückkehrt und den Energieideologen Einhalt gebietet. Der Beitrag erschien in 3 Teilen zuerst bei TE hier und hier und hier
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„Erneuerbare“: Trump spricht Klartext vor den UN

veröffentlicht.
Vorschau ansehen Seine Eckpunkte:  „Der größte Betrug, der jemals auf der Welt begangen wurde.“ „Wenn Sie sich nicht von dem Betrug der grünen Energie distanzieren, wird Ihr Land scheitern.“ „Der CO2-Fußabdruck ist eine Lüge, die von Menschen mit bösen Absichten erfunden wurde, und sie begeben sich auf einen Weg der totalen Zerstörung.“ „In den USA gibt es immer noch radikalisierte Umweltschützer … sie wollen alle Kühe töten.“ „All diese Vorhersagen der Vereinten Nationen und vieler anderer, oft aus schlechten Gründen, waren falsch. Sie wurden von dummen Menschen gemacht, die ihrem Land das Vermögen gekostet und den gleichen Ländern keine Chance auf Erfolg gegeben haben. Wenn Sie sich nicht von diesem grünen Betrug distanzieren, wird Ihr Land scheitern, und ich bin wirklich gut darin, Dinge vorherzusagen, wissen Sie. „Während des Wahlkampfs sagten sie tatsächlich, sie hätten einen Hut, den meistverkauften Hut. ‚Trump hatte in allem Recht.‘ Und ich sage das nicht, um anzugeben, aber es ist wahr. Ich hatte in allem Recht. Und ich sage Ihnen: Wenn Sie sich nicht von diesem Betrug mit der grünen Energie lösen, wird Ihr Land scheitern.“ „Der Haupteffekt dieser brutalen grünen Energiepolitik war nicht, der Umwelt zu helfen. Sondern die Verlagerung der Produktion und der industriellen Aktivitäten aus den entwickelten Ländern, die sich an die unsinnigen Regeln halten, in die umweltverschmutzenden Länder, die gegen die Regeln verstoßen und ein Vermögen verdienen. Die Stromrechnungen in Europa sind jetzt vier- bis fünfmal so hoch wie in China. Und zwei- bis dreimal so hoch wie in den USA. Und das alles im Namen der angeblichen Bekämpfung der globalen Erwärmung.“ Link: https://www.climatedepot.com/2025/09/23/trump-to-un-climate-change (offen) ——————————–

Trump konfrontiert die UN direkt

Cap Allon Bei der UN-Generalversammlung bezeichnete Donald Trump den Klimawandel als „den größten Betrug, der jemals an der Welt begangen wurde“. Er verspottete den „CO2-Fußabdruck“-Betrug, kritisierte Europa dafür, sich mit erneuerbaren Energien in den Ruin zu treiben, und warnte alle Nationen: „Wenn Sie sich nicht von diesem grünen Betrug distanzieren, wird Ihr Land scheitern.“ Im Juni sagte UN-Generalsekretär António Guterres: „Folgen Sie einfach dem Geld“ und prahlte damit, dass im letzten Jahr 2 Billionen Dollar in sogenannte saubere Energien geflossen seien – 800 Milliarden Dollar mehr als in fossile Brennstoffe. Er nutzte dies als Beweis dafür, dass die grüne Wende „nicht aufzuhalten“ sei. Trump sagte, all diese Ausgaben würden die Wirtschaft ruinieren, und die CO2-Opfer des Westens seien bedeutungslos – Europas Emissionsreduktionen um 37 % würden allein durch den Anstieg in China zunichte gemacht. „Alles Grüne ist bankrott“, sagte er. Trump hat die USA bereits aus dem Pariser Abkommen zurückgezogen, Subventionen für Wind- und Solarenergie gestrichen und die Berichterstattungsvorschriften der EPA aufgehoben. An ihre Stelle treten Öl, Gas, Kohle und Kernkraft – echte Energie, keine Phantasterei. Der UN-Gipfel in dieser Woche ist Theater. Die Staats- und Regierungschefs der Welt beugen sich einer nicht gewählten Bürokratie, die Angst, Versagen und Kontrolle verkauft. Trump hat ihnen ins Gesicht gesagt: Die Vorhersagen waren falsch, die Wissenschaft ist manipuliert, und die ganze Show ist ein Schwindel. ——————————– Folgendes Beispiel bringt Cap Allon als Beleg (A. d. Übers.):

China verbrennt Rekordmenge Kohle

Um beim Thema zu bleiben: China hat gerade seinen höchsten monatlichen Kohleverbrauch aller Zeiten gemeldet. Nach Angaben des Nationalen Statistikamtes erreichte die Stromerzeugung aus thermischen Kraftwerken – fast alle davon Kohlekraftwerke – im August 2025 mit 627,4 TWh den höchsten jemals in einem Monat verzeichneten Wert. Dies geschieht zu einer Zeit, in der Peking angesichts steigender industrieller Nachfrage und unregelmäßiger Erzeugung aus erneuerbaren Energien auf Kohle setzt, um sein Stromnetz zu stabilisieren. Während westliche Regierungen sich damit brüsten, fossile Brennstoffe auslaufen zu lassen, bewegt sich der weltweit größte Energieverbraucher in die entgegengesetzte Richtung: Er baut seine Kohlekapazitäten aus, betreibt Bergwerke mit voller Auslastung und genehmigt neue Kraftwerke in einem bisher nie dagewesenen Tempo. Weltweit befinden sich 1.214 Kohlekraftwerke entweder im Bau, sind genehmigt, vorläufig genehmigt oder angekündigt – und es ist nicht schwer zu erraten, wo sich die meisten davon befinden:

1214 Kohlekraftwerke sind in Planung, vor allem in Asien [globalenergymonitor.org]

Der Westen lähmt seine Wirtschaft mit teurer und unregelmäßiger Energieversorgung, während der Osten voranschreitet. Link: https://electroverse.substack.com/p/heavy-snow-slams-mongolia-early-flakes?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email (Zahlschranke) Hier ein interessanter Link zu einem Artikel bei NIUS  von Redakteur Julius Böhm

Warum Klima-Ideologen in aller Welt Angst vor dieser Trump-Rede haben

Und hier was NIUS Redakteure zum sog. Faktencheck der Medien zu sagen hat.

So verzweifelt versucht die ARD, Trumps brillante Rede zu diskreditieren

Hier finden Sie die Rede von Trump in deutscher Übersetzung. Mit Dank an die WElTWOCHE, die das ermöglichte: Zusammengestellt und übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
(Auszug von RSS-Feed)

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AfD in Mecklenburg-Vorpommern stärker als aktuelle Regierung, SPD halbiert

veröffentlicht.
Vorschau ansehen Ein Jahr vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern schockiert eine neue Umfrage von Infratest dimap die Altparteien: Die AfD liegt mit 38 Prozent klar vorne und kann damit ihr Ergebnis von 2021 (16,7 Prozent) mehr als verdoppeln. Die SPD unter Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kommt nur noch auf 19 Prozent, das ist etwa die Hälfte des letzten Wahlergebnisses. Die AfD hätte damit alleine schon mehr Sitze als die aktuelle rot-rote Landesregierung. Sechs Fraktionen im Landtag Die CDU kommt noch auf 13 Prozent und bleibt damit in ihren Umfrage-Ergebnissen stabil. Die Linken können leicht zulegen und erreichen zwölf Prozent. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) schafft es auf sieben und die Grünen auf fünf Prozent. Damit wären alle Parteien im neuen Landtag vertreten. Breite Verlierer-Koalition gegen AfD nötig Die AfD wäre deutlich stärkste Kraft im Landtag. Alle bisherigen Koalitions-Optionen hätten nach aktuellem Stand keine eigene Mehrheit. Selbst ein Dreierbündnis aus SPD, CDU und Grünen käme rechnerisch nicht auf genügend Sitze. Für die SPD bedeutet dies, dass sie nur durch breite Bündnisse eine Mehrheit erreichen könnte. Ob sich damit in der Praxis auch regieren lässt, steht auf einem anderen Blatt. Quelle: https://unzensuriert.de/311126-afd-in-mecklenburg-vorpommern-staerker-als-aktuelle-regierung-spd-halbiert/
(Auszug von RSS-Feed)
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