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Die Trägerversammlung des Jobcenters Bremen hat Geschäftsführer Thorsten Spinn von seinen Aufgaben entbunden. Hintergrund sind umstrittene Ausgaben für einen sogenannten Kreativraum, dessen Kosten deutlich höher ausfielen als ursprünglich angegeben. Gleichzeitig hält die Debatte über Bürgergeldmissbrauch und strukturelle Probleme in den Jobcentern an.
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Plötzliche Räumung am Hamburger Flughafen: Passagiere müssen sogar aus den Maschinen aussteigen. Der Grund: eine „polizeilichen Lage“. Was steckt dahinter?
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Nach seiner fristlosen Entlassung infolge eines kontroversen ZDF-Auftritts hat sich der langjährige Jobcenter-Mitarbeiter Fred Göcken erneut zu Wort gemeldet. Dabei präzisierte er seine Aussagen zu Missständen im Bürgergeldsystem, verteidigte seine Kritik als staatsbürgerliche Pflicht und kündigte rechtliche Schritte gegen seine Kündigung an.
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Im Verfahren gegen die mutmaßliche Reichsbürger-Unterstützerin Johanna Findeisen rückt der Einsatz der Analyseplattform HessenDATA in den Mittelpunkt. Die Verteidigung will prüfen lassen, ob bei den Ermittlungen verfassungsrechtliche Grenzen automatisierter Datenanalysen eingehalten wurden.
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Ein langjähriger Mitarbeiter des Jobcenters Bremen hat nach einem Auftritt in einer ZDF-Dokumentation die fristlose Kündigung erhalten. Die Stadt Bremen wirft ihm diffamierende Aussagen und einen schweren Vertrauensbruch vor. Der Betroffene hat rechtliche Schritte angekündigt. Nun muss das Arbeitsgericht prüfen, ob die Entlassung rechtmäßig war.
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Die Initiative 1 Million hat Menschen dazu aufgerufen, nach Berlin zu kommen und sich am Brandenburger Tor zu versammeln.
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