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Das langsame, aber unweigerliche Sterben der SPD

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Die SPD steuert stramm Richtung Einstelligkeit. Die Genossen sind nicht mehr nur in einer schweren Krise, sondern haben inzwischen den Zustand der Agonie erreicht: Mit nur noch 11 Prozent laut der neuesten Umfrage der Gesellschaft für Markt- und Sozialforschung (GMS) hat die einstige Volkspartei eine Marke unterschritten, die vor wenigen Jahren noch völlig undenkbar gewesen wäre. […]

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Wird Saskia Esken Bundesbeauftragte für die „Omas gegen rechts“?

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Im gewohnt elegant-scharfen Ton rechnet Frank Wahlig mit der politischen Elite in Deutschland ab. Im Mittelpunkt stehen Selbstversorgung, Machtarroganz und politische Abschottung, wie wir sie bei Joschka Fischer, Angela Merkel und Olaf Scholz finden. Besonders die geplante Kommission für Scholz ist Symbol eines Systems, das den eigenen Funktionären sichere Posten verschafft. So entsteht in Wahligs […]

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SPD und CDU können es nicht, sind allenfalls Komplizen im Plündern

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Ein Gastbeitrag von Frank Wahlig Die Bude brennt. Und es ist gar nicht schlimm. Die Feuerwehr rückt längst nicht mehr aus. Zu oft falscher Alarm, und der Rauch zeigte immer nur die nächste Koalitionskrise an. Es gibt so etwas wie einen Gewöhnungseffekt. Der Kanzler sagt ein paar Wattebauschworte, die SPD zeichnet rote Linien, die Gewerkschaften […]

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Linke Flucht: Wenn Gegenwind und Diskussion zur Überforderung werden

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In einem gleichlautenden Post haben sich die SPD-Fraktion im Bundestag, die Grüne im Bundestag und Die Linke von X verabschiedet. Unter dem Hashtag #WirVerlassenX veröffentlichten heute morgen alle drei Accounts den Text: „X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken. Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht & informiert. X hingegen fördert zunehmend […]

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Trotz Widerstand aus der Union: Merz kapituliert vor den Schuldenplänen der SPD

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Angesichts wachsender Haushaltslücken und einer sich zuspitzenden wirtschaftlichen Lage verschärft sich der finanzpolitische Kursstreit innerhalb der Bundesregierung. Während das Finanzministerium unter Führung der SPD auf neue Schulden setzt, um steigende Ausgaben zu decken, fordern Stimmen aus der Union öffentlich mehr Haushaltsdisziplin, was den Brandmauerkanzler aber nicht beeindruckt. Alice Weidel kommentiert. Die Bundesregierung will in dieser […]

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