Fragt man die Bundesregierung oder die zuständige Bundesnetzagentur nach der Lage der aktuellen Gasversorgung in Deutschland, demonstrieren diese maximale Gelassenheit. Ja, die Speicher seien vergleichsweise leer, aber das sei überhaupt kein Problem, da heute – anders als zu Zeiten der „Abhängigkeit von russischem Gas“ – ja alles anders sei. Man habe heute LNG-Terminals und Importmöglichkeiten aus dem europäischen Ausland. Das ist zwar richtig. Sollte der Restwinter jedoch kalt werden, wird dies nicht reichen. Man hat die Versorgungssicherheit den Märkten überlassen und die haben einmal mehr versagt. Nun hat man ein System ohne Sicherheitspuffer. Hoffen wir, dass der Winter mild zu Ende geht und vielleicht sogar ein Umdenkprozess einsetzt. Von Jens Berger.
Wie ernst ist die Lage?
Um die Versorgungssicherheit nach Verhängung der Sanktionen gegen Gasimporte aus Russland zu gewährleisten, gilt seit dem 30. April 2022 ein „Gasspeichergesetz“, das Mindestmengen für die Befüllung der deutschen Gasspeicher festlegte. So sah die ursprüngliche Version für den 1. November einen Minimalfüllstand von 95 Prozent und für den 1. Februar 40 Prozent vor. Da Deutschland vergleichsweise gut durch den ersten – jedoch auch milden – Winter ohne größere russische Gaslieferungen kam, wurden diese Werte später teils außer Kraft gesetzt, teils gesenkt. Aktuell gelten für November unterschiedliche Zielvorgaben je nach Speichertyp (dazu später mehr) und für den 1. Februar gilt ein Zielwert von nur noch 30 Prozent. Diesen Wert haben die deutschen Speicher – wenn auch denkbar knapp – mit 31,97 Prozent trotz des in diesem Jahr vergleichsweise kalten Winters eingehalten. Besteht also kein Grund zur Sorge, wie die Bundesnetzagentur gebetsmühlenartig behauptet? Oh, doch.
Dazu zunächst die Durchschnittswerte aus dem Januar. Im Schnitt importierte Deutschland jeden Tag inkl. der LNG-Lieferungen 3.090 GWh Gas. Zum Vergleich: Im „Vorkriegswinter“ 2021/2022 waren es im Schnitt noch 2.000 GWh mehr. Die eigene Förderung ist mit 89 GWh pro Tag eher zu vernachlässigen. Im Januar haben Haushalte, Gewerbe und Industrie pro Tag im Schnitt 4.210 GWh Gas verbraucht. Zwischen Import sowie Förderung und Verbrauch gibt es also eine Differenz von etwa 1.000 GWh pro Tag. Das allein wäre kein Problem, entspricht der derzeitige Füllstand der Speicher von 31,97 Prozent doch rund 81.000 GWh, was bei gleichbleibenden Ein- und Ausspeisungen bis in den Frühling reichen würde. Deutschland importiert jedoch nicht nur Gas, es exportiert es auch – vor allem in die Länder (Tschechien, Polen, Österreich), die früher besonders viel russisches Gas bezogen, aber nun dank der Sanktionen über Deutschland aus den gleichen Quellen versorgt werden, aus denen auch Deutschland sein Gas bezieht. Die Exporte betrugen im Januar im Schnitt 858 GWh pro Tag, was die Differenz auf exakt 1.889 GWh pro Tag erhöht. Rechnet man mit dieser Zahl und gleichbleibenden Parametern, wären die deutschen Speicher am 16. März komplett leer.
In der Branche kalkuliert man übrigens mit dem 1. April als Ende des „Versorgungswinters“ – erst dann können bei „normalem Wetter“ die Speicher wieder gefüllt werden, weil weniger verbraucht als ins Netz eingespeist wird. Mit anderen Worten: Wenn die nächsten Wochen genau so kalt wie der Januar werden und keine Verbraucher vom Netz getrennt werden, reichen die Gasvorräte nicht aus, um eine Versorgung bis zum Ende des Winters zu gewährleisten.
Was ist von den beschwichtigenden Erklärungen der Regierung zu halten?
Nun heißt es seitens Regierung und Behörden aber, dass die Annahme, die Parameter seien konstant, nicht zutreffend sei. Die Bundesnetzagentur schreibt dazu Folgendes:
Die Versorgungslage hat sich in den vergangenen Jahren verändert. Deutschland verfügt über unterschiedliche Importmöglichkeiten. Gasmengen können über Pipelines (insb. aus Norwegen) sowie über LNG-Terminals importiert werden. Außerdem hat Deutschland in den vergangenen Jahren die Gasflüsse von einem sogenannten Ost-West-Fluss auf einen Nord/West-Ost-Fluss umgestellt, sodass weitere Importmöglichkeiten über Frankreich und Belgien erschlossen worden sind. Deutschland ist eng in das europäische Gasverbundsystem integriert, was flexible Gastransporte ermöglicht. Der europäische Energiebinnenmarkt ist entscheidend für die Versorgungssicherheit mit Gas. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit funktioniert sehr gut.
Gehen wir die Punkte doch einmal durch. Fangen wir mit den Importmöglichkeiten an. Richtig ist, dass Norwegen in den letzten Jahren Russland als mit Abstand größter Gaslieferant für den deutschen Markt ersetzt hat, und richtig ist auch, dass die vorhandenen Pipelines große Importmengen gewährleisten. Laut Planungsunterlagen sind dies max. 1.537 GWh pro Tag. Das entspricht den russischen „Vorkriegslieferungen“. Das Problem: Diese Maximalkapazität wird bereits jetzt voll ausgereizt. Allein Deutschland bezog im Januar im Schnitt 1.359 GWh pro Tag aus Norwegen. Die genaue Zahl, wie hoch der Anteil norwegischen Gases bei den Mengen ist, die Deutschland rechnerisch exportiert, bei denen wir also nur Transitland sind, ist nicht exakt in Erfahrung zu bringen. Jedwede Puffer gibt es hier jedoch nicht.
Derzeit liefert Norwegen bereits so viel Gas, wie bei bestehender Infrastruktur möglich ist. Sollte es übrigens Probleme auf den norwegischen Feldern oder an den Pipelines geben, wäre dies auch ohne Wetterverschärfung eine einzige Katastrophe. Heißt es doch, Deutschland sei früher abhängig von russischem Gas gewesen, muss es heute heißen, Deutschland ist ohne Wenn und Aber abhängig von norwegischem Gas. Es existieren keine Puffer und Alternativen in dieser Größenordnung. Ganz ähnlich sieht es übrigens mit den übrigen Lieferanten für Pipelinegas aus. Auch die Leitungen aus den Niederlanden und Belgien sind an bzw. kurz vor der technischen Maximalauslastung.
Wie sieht es mit den anderen Ländern aus? Es müssen ja nicht zwingend „frisch“ geförderte Gasmengen sein. Im Spannungs- oder gar Notfall könnte Deutschland ja auch Gas aus den Speichern seiner Nachbarn beziehen. Das stimmt. Für die Niederlande und Belgien gilt jedoch, dass es dafür nicht nur keine Leitungskapazitäten gibt, sondern dass die beiden Länder auch mit 25 bzw. 31 Prozent ähnlich niedrige Füllstände wie Deutschland aufweisen. Frankreich ist übrigens auch keine echte Alternative, sind dort die Speicher mit 30 Prozent doch ähnlich leer und hinzu kommt, dass Frankreich ohnehin nur ein geringes Speichervolumen hat. Polen hat auch nur vergleichsweise geringe Speicher, die jedoch mit 64 Prozent erstaunlich voll sind. Kein Wunder, das Gas fließt ja auch in der umgekehrten Richtung von Deutschland nach Polen. Ist eine „Rückwärtsversorgung“ möglich? Technisch ja, politisch ist das wohl eher unwahrscheinlich. Bleiben zwei Länder, die vergleichsweise große Speicher haben, die zudem zurzeit auch gut gefüllt sind – Österreich (45 Prozent) und Italien (57 Prozent), die in Summe rund doppelt so viel Gas wie Deutschland gespeichert haben. Das Problem ist hier jedoch, dass es keine ausreichenden Leitungskapazitäten für eine Versorgung Deutschlands aus dem Süden gibt. Über den „Hochleistungsimportpunkt“ Oberschlauersberg könnte Deutschland theoretisch maximal 144 GWh pro Tag aus Österreich oder Italien importieren. Das könnte für die südlichen Teile Bayern als Notversorgung reichen – mehr aber auch nicht.
Kommen wir zum LNG und damit zum großen Fragezeichen. Korrekt ist, dass es beim LNG-Import zumindest auf dem Papier in der Tat noch freie Reserven gibt. Rein theoretisch könnte Deutschland rund 1.000 GWh LNG pro Tag einspeisen, zurzeit sind es „lediglich“ rund 400 GWh. Die große Frage ist hierbei jedoch, wo dieses Gas herkommen soll. Weltweit sind die großen LNG-Lieferströme über Festverträge oder Warentermingeschäfte bereits lange im Voraus gebucht. Zusätzliche Mengen könnte man sicher zu Mondpreisen auf dem Spotmarkt kaufen – bis die Tanker an den Terminals in Nord- und Ostsee ankommen, könnte dies jedoch zu spät sein. Da die Umwandlung von Flüssiggas in gasförmiges Erdgas zudem bei niedrigen Außentemperaturen weniger effizient ist, stellt sich die Frage, wie hoch die realistische Maximaleinspeisung überhaupt ist. In jüngerer Vergangenheit konnten an keinem Tag mehr als 510 GWh eingespeist werden. Realistisch ist hier also ein Puffer nicht mehr als maximal 200 GWh vorstellbar. Das würde im oben genannten Szenario das Leerlaufen der Speicher aber auch nur um ein paar Tage hinauszögern.
Der „grenzüberschreitende“ Gashandel, auf den die Bundesnetzagentur so stolz verweist, ist nun einmal für den Normalzustand ausgelegt. Um mitten im Winter unabhängig von den Speichern die Volkswirtschaft zu versorgen, reichen die Kapazitäten hier nicht einmal im Ansatz.
Wovon die Behörden nicht sprechen
Mindestens ebenso spannend wie die vagen, teils unzutreffenden Aussagen der Bundesnetzagentur ist das, was sie nicht sagt. Implizit suggeriert man bei der Thematik ja immer, dass die Speicher im Notfall tatsächlich bis zum letzten Kubikmeter Gas geleert werden können. Doch das ist technisch gar nicht möglich. In Deutschland gibt es Kavernen- und Porenspeicher. Sind erstere relativ unproblematisch, sind Porenspeicher nicht dafür konzipiert, in akuten Kältewellen sehr schnell sehr große Mengen Gas abzugeben. Hinzu kommt, dass die Abgabeleistung mit fallendem Füllstand sinkt. Man kann sich das so vorstellen: Je niedriger der Füllstand, desto niedriger der Druck in einem Porenspeicher, desto niedriger die maximale Entnahmeleistung. In Studien wird hier eine Grenze bei einem Füllstand von rund 20 Prozent genannt – ist der Füllstand unter dieser Marke, kann das Gas nur noch sehr langsam abgegeben werden.
Dumm nur, dass sowohl in Deutschland als auch bei unseren Nachbarn die größten Speicher eben jene Porenspeicher sind. Der größte deutsche Speicher ist das UGS Rehden und hat derzeit einen Füllstand von 9,41 Prozent. Mehr als rund 0,2 Prozent lassen sich den Daten zufolge derzeit aus diesem Speicher nicht entnehmen. Der größte Speicher Europas ist das UGS Bergermeer, der derzeit bei 26,41 Prozent steht, sich aber täglich zwischen 0,5 und 1,0 Prozent leert, also bereits in wenigen Tagen nicht mehr mit voller Leistung ins Netz einspeisen kann.
Wenn also der Gasverbrauch auch in den nächsten Tagen und Wochen deutlich über den Importen liegt, dürfte dies auch dazu führen, dass die leistungsfähigeren Kavernenspeicher einen Großteil der Differenz ausgleichen und sich dementsprechend schnell leeren könnten. Der Gasnotstand – also der Tag, an dem der Verbrauch nicht mehr durch Einspeisungen ins Netz gewährleistet werden kann – könnte also bereits lange vor dem Tag kommen, an dem alle Speicher physisch leer sind.
Was sind die Gründe für die prekäre Lage?
Ein flexibles Versorgungsnetz mit vielen unterschiedlichen Importoptionen – das hört sich doch gut an. Und den Rest erledigen die Märkte. Prima. In der Theorie ist das auch so. Die Gasversorgungsinfrastruktur ist aber speziell. Wie oben dargelegt reichen die Kapazitäten in der Heizperiode im Winter nicht aus, um den Verbrauch synchron durch die Gasimporte zu decken. Man muss also in den warmen Jahreszeiten Vorräte einbunkern, die in den kalten Jahreszeiten die Differenz ausgleichen. Privatwirtschaftliche Akteure machen das freilich nur, wenn es sich rechnet. Und genau das war in den letzten Jahren mit ihren recht milden Wintern nicht der Fall. Angebot und Nachfrage.
Hinzu kommt, dass die Gasabnahme sich durch die Energiewende verändert hat. Deutschland ist raus aus dem Atomstrom und hat die Kohlestromkapazitäten zurückgefahren. Gaskraftwerke haben nun die wichtige Funktion, vor allem nachts und bei wenig Wind die Lücken zu füllen, die Photovoltaik und Windenergie aufreißen. Das ist ja technisch auch machbar, hat jedoch Folgen für den Gaspreis. Durch die vor allem durch die Stromerzeugung geänderten Abnahmeprofile für Gas ist in den letzten Jahren das „klassische Geschäftsmodell“ der Unternehmen weggefallen, die Gas einspeichern. Im Sommer ist das Gas heute nicht mehr so preiswert, in milden Wintern nicht mehr so teuer. Die Folge: Da das Geschäft nicht mehr so lukrativ ist, speichert man halt weniger Gas ein. Und was hat die Regierung gemacht? Sie hat die einst recht restriktiven Richtlinien aufgeweicht und aus den gesetzlichen Mindestvorgaben lasche Zielwerte gemacht.
Es kam, wie es kommen musste. Zu Beginn der Heizperiode im November waren die deutschen Speicher nicht wie sonst mit 90 Prozent, sondern nur mit 75 Prozent gefüllt. Diese 15 Prozent machen nun den Unterschied. Offenbar hat man zudem die eigenen Prognosen zum Klimawandel ein wenig zu ernst genommen und mit einem viel zu milden Szenario gerechnet.
Wie wahrscheinlich ist die Mangellage?
Auch wenn der Winter bislang vergleichsweise kalt war, ist es immer noch möglich, dass die Mangellage ausbleibt. Studien rechnen hier mit verschiedenen Szenarien und benennen dabei drei Risikofaktoren: Das bereits erwähnte Problem mit den Porenspeichern, technische Probleme bei der Infrastruktur und natürlich das Wetter. Wäre der Rest des Winters – wie z.B. 2020 – außergewöhnlich warm, wären keine Probleme zu erwarten und es gäbe sogar noch Puffer. Bleiben Februar und März im langjährigen Mittel, kommen wir – wenn auch nur knapp – mit dem Gas durch den Restwinter, es bestehen jedoch keine Sicherheitspuffer, auf die das System eigentlich ausgelegt sein sollte. Sollten Februar und März allerdings – wie z.B. 2010 – außergewöhnlich kalt werden, tritt die Gasmangellage vor Ende der Heizsaison ein.
Für ein solches Szenario gibt es freilich Pläne. Zunächst wird – vereinfacht gesagt – die Schwerindustrie vom Netz genommen. Dann werden die Exporte gestoppt – sollen doch die Österreicher und die Tschechen frieren. Erst wenn gar nichts mehr geht, kommt es auch zu Einschränkungen bei der Versorgung der Haushalte.
Offen ist jedoch ein weiterer Punkt. Der Januar 2026 zeichnete sich auch dadurch aus, dass noch nie so viel Gas zur Stromproduktion eingesetzt wurde. Das ist sogar verständlich, scheint im Januar doch wenig Sonne. Das wird in der gesamten Debatte erstaunlicherweise kaum bedacht. Was passiert also, wenn es in den nächsten Wochen nicht nur kalt wird, sondern auch dunkel bleibt und der Wind nur schwach weht? Das wäre dann wohl die „perfekte Kombination“ für eine Versorgungskrise, bei der nicht nur die Gasheizung, sondern auch flächendeckend die Stromversorgung Probleme bekommen könnte.
Krise ante portas. Doch freilich muss es nicht dazu kommen. Wenn das Wetter sich in den nächsten Tagen und Wochen verbessert, die Sonne scheint und der Wind weht, werden wir aus der selbstverschuldeten Krise noch einmal mit einem blauen Auge herauskommen. Wird die Politik dann auch ihre Lehren daraus ziehen? Die derzeitige Kommunikation legt den Verdacht nahe, dass dies nicht so sein wird. Man redet die Gefahr klein und tut gerade so, als gäbe es gar kein Szenario, in dem es zu einer Mangellage kommen könnte. Denn dann wäre die Strategie, alles den Märkten zu überlassen, ja nicht mehr haltbar. Der Staat müsste selbst aktiv werden und womöglich käme sogar jemand auf die „dumme Idee“, einmal die Frage zu stellen, ob die Sanktionen gegen Russland nicht einmal hinterfragt werden sollten. Denn eins steht fest: Hätten wir die 1.500 GWh pro Tag, die vor den Sanktionen noch flossen, heute zumindest als Option, hätten wir auch keine drohende Gasmangellage. Die Politik ignoriert das, der Wähler muss wohl erst daheim frieren, bis er die Brisanz der Thematik wirklich versteht. Vielleicht ist es aber auch die Industrie, die nun die Alarmglocken schlägt. Denn sie wird als Erstes betroffen sein, sollte es kalt bleiben, und Gas und womöglich auch Strom rationiert werden.
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Offensichtlich werden die Eisbären fetter, schwerer und auch gesünder. Auf Spitzbergen, dem norwegischen Archipel Svalbard, zeigt eine neue Langzeitstudie ein Bild, das so gar nicht zur gängigen Klimakatastrophen-Erzählung passen will.
Seit Jahren wird den Menschen erzählt, der Klimawandel und das angeblich wegschmelzende arktische Eis würden den Eisbären schaden. Doch die Realität will sich der permanenten Panikmache einfach nicht anschließen. Statt ausgemergelter Symboltiere des Weltuntergangs präsentieren sich die Tiere robuster denn je – und das seit den frühen 1990er-Jahren, während die Zahl eisfreier Tage seitdem zugenommen hat.
Die Forscher des Norwegischen Polarinstituts hatten eigentlich das Gegenteil erwartet. Schließlich gilt das Meereis als zentrale Jagdplattform der Eisbären, ohne die sie angeblich kaum überlebensfähig sind. Doch offensichtlich sind die Tiere anpassungsfähiger als gedacht. Zwischen 1992 und 2019 wurden 770 erwachsene Tiere vermessen und gewogen – mit einem klaren Ergebnis: Die Fettreserven haben signifikant zugenommen. “Je fetter ein Bär, desto besser”, sagt Studienleiter Jon Aars.
Die Bären haben sich neue Nahrungsquellen erschlossen. Statt ausschließlich vom Eis aus auf Robbenjagd zu gehen, nutzen sie vermehrt landbasierte Beute. Rentiere und vor allem Walrosse stehen inzwischen häufiger auf dem Speiseplan. Letztere sind seit den 1950er-Jahren streng geschützt, ihre Bestände haben sich erholt – und liefern nun reichlich energiereiches Fett.
Hinzu kommt ein weiterer, wenig beachteter Effekt: Weniger Eis bedeutet nicht zwangsläufig weniger Beute. Wenn sich Robben auf kleinere Eisflächen konzentrieren müssen, werden sie für Eisbären leichter erreichbar. Statt endloser Jagden über große Distanzen ergeben sich punktuelle, effiziente Nahrungsquellen. Auch das passt schlecht zur These vom hilflos verhungernden Eisbären, der angeblich schon heute kurz vor dem Aus steht.
Natürlich versuchen die üblichen Mahner sofort gegenzusteuern. Umweltorganisationen und begleitende Kommentatoren betonen, es handle sich nur um einen kurzfristigen Effekt. Langfristig sei der Untergang unausweichlich, heißt es. Körperfett sei nur “ein Teil des Puzzles”. Positive Neuigkeiten passen eben nicht ins alarmistische Bild.
Dabei wird ein zentraler Punkt gern unter den Tisch gekehrt. Die Eisbärenpopulation auf Svalbard erholt sich seit dem Ende der intensiven Bejagung in den 1970er-Jahren. Jahrzehntelanger Schutz, steigende Beutetierbestände und ökologische Anpassungsfähigkeit ergeben ein Gesamtbild, das mit der simplen Erzählung vom angeblichen CO2-getriebenen Artensterben nicht vereinbar ist.
„Norwegen bereitet sich auf Enteignungen von Eigentum in Kriegszeiten vor“ – so lautet eine aktuelle Schlagzeile, die aufzeigt: Die Vorbereitungen auf einen Kriegsfall gehen reihum. Polen, Deutschland, Dänemark, Schweden usw.: Überall bereiten Politiker Länder und Gesellschaften auf das schier Undenkbare vor. Längst entwickelt sich eine Normalität des Ungeheuerlichen – mit Folgen, die schlimmer kaum sein könnten. Längst ist die Rede von Enteignungen – auch in Deutschland. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.
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Am 8. Mai 1945 kapitulierte Deutschland bedingungslos. Das war das Ende des Zweiten Weltkriegs. Nach nun rund 80 Jahren und acht Monaten bereitet sich Europa auf den Kriegsfall vor. Das Irrsinnige und zugleich Schlimme ist: Viele politische Führer in Europa meinen das ernst.
Die US-amerikanische Finanz- und Investmentzeitschrift Barron’s hat am Montag unter einer verstörenden Überschrift eine kurze Pressemitteilung der französischen Presseagentur AFP veröffentlicht. Unter der Schlagzeile „Norwegen bereitet sich auf Enteignung in Kriegszeiten vor“ folgt eine Agenturmeldung, die in einem Europa, dessen politische Kräfte nicht völlig dem Realitätsverlust anheimgefallen wären, zu einem Aufschrei führen müsste. Doch der Aufschrei bleibt aus, weil: Längst ist in Ländern wie Polen, Deutschland, Dänemark oder Schweden eine Normalisierung dessen zu beobachten, wovor ganz Europa zittern müsste. Das politische Europa spricht von den Vorbereitungen auf einen möglichen „Kriegsfall“ auf eine Weise, als wäre ein solcher Kriegsfall in der Realität etwas, womit die Gesellschaften schon klarkommen würden. Kriegsvorbereitungen hier, Kriegsvorbereitungen da: Und schon werden sich die Länder Europas dem angeblich so bösen, „uns alle“ bedrohenden Russland mit der Kraft des Militärischen und dem Kampfgeist der Zivilbevölkerung entgegenstellen können. So lautet zumindest der Tenor, der sich von Brüssel bis hin zu den Regierungen der einzelnen Länder zieht. Man könnte meinen, weite Teile Europas seien von einem Fiebertraum ergriffen. Doch die Realität ist:
Tausende Norweger sollten am Montag Briefe vom Militär erhalten, in denen ihnen mitgeteilt wurde, dass ihre Häuser, Fahrzeuge, Boote und Maschinen im Kriegsfall beschlagnahmt werden könnten. „Die Requisitionen sollen sicherstellen, dass die Streitkräfte in einer Kriegssituation Zugang zu den für die Verteidigung des Landes notwendigen Ressourcen haben“, erklärte das Militär in einer Stellungnahme. Für das Jahr 2026 werden rund 13.500 vorbereitende Beschlagnahmungen ausgesprochen. Die Briefe haben in Friedenszeiten keine praktischen Auswirkungen, so die Streitkräfte. Sie dienen lediglich dazu, die Eigentümer darüber zu informieren, dass das Militär im Falle eines Konflikts ihre Güter beschlagnahmen kann, heißt es in der Erklärung.
Angesichts dieser Zeilen müsste jeder in Europa – und in Norwegen allemal – zusammenzucken. Das Fatale aber ist: Die Politik zuckt nicht, sondern treibt diese Entwicklung voran. Und weite Teile der Bevölkerung verhalten sich wie der Mann, der aus dem zehnten Stock fällt und während des Fallens immer wieder sagt: „Ist doch noch gar nichts passiert!“
Ganz offen wird mittlerweile – länderübergreifend – von Enteignungen im Kriegsfall gesprochen. Nicht „nur“ in Norwegen – auch in Deutschland. Wie einfach soll man es noch formulieren, damit es da draußen ankommt, was hier passiert? Vielleicht: Aufwachen!
Vor einigen Tagen schrieb die FAZ unter der Überschrift „Im äußersten Fall ist eine Umstellung der Wirtschaft auf Planwirtschaft möglich“ die folgenden Zeilen:
„Die private Wirtschaft muss im Ernstfall mit dem Abzug von Arbeitskräften bis zur Enteignung rechnen. Für Unternehmen könnten sich die Bedingungen komplett verändern.“
Anhand dieser Aussagen sollte sich jedoch vor Augen geführt werden: Enteignungen sind in einem großen Krieg noch das „Harmloseste“, womit die Bevölkerung dann konfrontiert wird.
Titelbild: zmotions/shutterstock.com
In Norwegen erhalten die Bürger mittlerweile Briefe des Verteidigungsministeriums, in denen man sie darüber “aufklärt”, was im Kriegsfall geschieht: Enteignungen von Häusern, Autos, Booten und Gerätschaften durch das Militär. Die Politik hat sich mental längst auf einen Krieg gegen Russland eingeschossen.
Stellen Sie sich vor, Sie erhalten einen Brief aus dem Bundesverteidigungsministerium, in dem Sie darüber “informiert” werden, dass sich die Bundeswehr (bzw. das Bundesheer) im Kriegsfall mit Russland sämtliches Eigentum von Ihnen krallen kann, wenn es denn “notwendig” erscheint. Nun, die Norweger haben solch ein Schreiben erhalten.
Das norwegische Militär verkauft die Maßnahme als reine Formalität. Man müsse die Bevölkerung lediglich “informieren”, damit im Kriegsfall keine Missverständnisse entstehen. Eine Beschlagnahmung habe in Friedenszeiten keine praktischen Auswirkungen, heißt es beschwichtigend. Doch am Ende gibt der Staat zu, dass das private Eigentum unter Vorbehalt steht. Insbesondere, wenn geopolitische Planspiele eskalieren.
Zur Rechtfertigung wird das vertraute Bedrohungsnarrativ bemüht. Russland, die USA, eine angeblich dramatisch verschärfte Sicherheitslage in Europa – das bekannte Ensemble der Kriegshysterie. Norwegens Logistikchef spricht von der schwersten sicherheitspolitischen Krise seit dem Zweiten Weltkrieg, als stünde der Feind bereits an der Grenze. Das Land müsse vorbereitet sein, militärisch wie zivil.
Doch am Ende ist das lediglich psychologische Kriegsführung. Denn Russland, welches seit rund vier Jahren einen Abnutzungskrieg gegen die Ukraine führt, hat weder das Personal noch die Ressourcen für einen Krieg gegen die NATO. Und selbst wenn dieser Krieg in diesem Jahr enden würde, könnte Moskau die Verluste nicht innerhalb kürzester Zeit wieder ausgleichen. Das heißt aber auch, dass es im Ernstfall zu einem nuklear geführten Krieg kommen würde – und in solch einem Szenario wäre das private Eigentum (wie Wohnhäuser oder Fahrzeuge) ohnehin nutzlos.
Dauer-Panikmache, permanente Kriegshetze und Feindbildpflege – das klassische Repertoire zur mentalen Kriegsvorbereitung. Die Bevölkerung soll weichgeklopft und geistig auf einen potenziellen Krieg eingestimmt werden. Und mehr noch sollen diese Vorbereitungen dazu dienen, dass die Menschen nicht nach dem Grund für einen Krieg fragen, sondern brav auf Linie sind.