Das BSW steht als Partei und Fraktion in Brandenburg vor einem Scherbenhaufen. Koalition von der SPD aufgekündigt. Alle drei BSW-Minister haben die Partei verlassen, ebenso 5 von 14 Abgeordneten. Die NachDenkSeiten sprachen vor diesem Hintergrund mit der BSW-Landesvorsitzenden Friederike Benda. Im Interview mit Florian Warweg gibt Benda Einblicke hinter die Kulissen und bringt bisher unbekannte Aspekte der Vorkommnisse in Brandenburg zutage. Ein Gespräch über die fragwürdige Rolle der SPD, eigene Fehler, „reinigende Gewitter“, Zukunftsszenarien und die vom neuen Parteichef Fabio de Masi angekündigte strategische Neuausrichtung: Angriffsmodus und Absage an die gescheiterte Brandmauer-Logik der etablierten Parteien.

Titelbild: NachDenkSeiten

Wie neue politische Konkurrenz im Machtbetrieb ausgebremst wird.

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Man behauptet, er kennt die Partei so gut wie kein anderer. Seit seiner Gründung beobachtet der Publizist Ramon Schack die Partei aus nächster Nähe. Trotz der aktuellen Schwierigkeiten geht Schack davon aus, dass die Partei ihre Zukunft wohl noch vor sich hat.

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Die Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg ist geplatzt. Finanzminister Robert Crumbach trat am Montag aus dem BSW und der Fraktion aus und wechselte zur SPD. Zwei weitere BSW-Abgeordnete verließen nun am Dienstag ebenfalls die Partei. Daraufhin kündigte Ministerpräsident Dietmar Woidke die Koalition auf und kündigte an, eine Minderheitsregierung zu führen.

Durch die Austritte haben SPD und CDU nun erstmals eine rechnerische Mehrheit im Landtag. Die CDU erklärte sich bereit, mit der SPD über eine neue Regierungsbildung zu sprechen.

Die AfD fordert umgehende Neuwahlen. Woidke schloss Neuwahlen zunächst aus und begründete dies mit den Herausforderungen, vor denen das Land stehe.

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Bild: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke

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