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Die US-Regierung hat den Geschäftsführerinnen der Berliner Organisation HateAid, Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon, ein Einreiseverbot erteilt. Vorwurf: Sie üben Druck auf US-Techfirmen wie Meta oder X aus, um Inhalte zu löschen und die Meinungsfreiheit einzuschränken.
Außenminister Marco Rubio kündigt hartes Vorgehen gegen ein "Zensur-Netzwerk" an und droht weiteren Europäern mit Sanktionen. Betroffen sind auch Ex-EU-Kommissar Thierry Breton sowie britische NGO-Vertreter. Rubio kritisiert "Ideologen in Europa", die US-Plattformen zu extraterritorialer Zensur zwingen.
HateAid weist Vorwürfe zurück: Es handle sich um "Repression" und einen Angriff auf europäische Souveränität. Die Organisation setzt sich gegen Hass im Netz ein und kooperiert mit der EU.
Die Maßnahmen folgen einer EU-Strafe gegen X und spitzen den Konflikt um digitale Regeln zu.
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Bild: US-Außenminister Marco Rubio
Bildquelle: Maxim Elramsisy / shutterstock