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Roma aus Rumänien und Bulgarien nutzen eine EU-Regel, um sich in Deutschland Sozialleistungen zu erschleichen. Vier Städte in NRW beenden nun den Mißbrauch und zwingen die EU-Ausländer zur Ausreise.
Dieser Beitrag Armutszuwanderung NRW-Städte entziehen EU-Ausländern die Sozialleistungen wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
In Deutschland gilt eigentlich das Prinzip, dass jeder Mensch nur einen Ehepartner haben darf. Doch der deutschen Bundesregierung scheint dies egal zu sein. Sie fliegt auch die Zweitfrauen von Afghanen samt Kinderschar ein.
Eigentlich gilt in Sachen Familiennachzug von Asylmigranten der Grundsatz, dass lediglich die Kernfamilie nachfolgen darf. Eigentlich. Denn mittlerweile gilt wohl das Prinzip, dass Gesetze und Regelungen wohl nur mehr Richtwerte sind, an die man sich nicht unbedingt halten muss. Dies zeigt der Umgang mit den Zweitfrauen von Afghanen, die als “Härtefälle” eingeflogen werden.
Nun gut, schon vor einigen Jahren gab es ähnliche Fälle, doch wenn die Tür einmal offen ist… Und genau das scheint nun zu geschehen. Das bedeutet allerdings auch, dass andere Moslems unter Berufung auf den Gleichbehandlungsgrundsatz im Grundgesetz ebenfalls die Polygamie durchsetzen könnten. Damit würde das Verbot der Doppel- bzw. Vielehe in Deutschland wohl endgültig fallen.
Diese Praxis führt schlussendlich dazu, dass die Zuwanderung von Moslems weiter zunimmt. Zweit-, Dritt- und Viertfrauen samt Kindern, die ihrerseits dann wohl ebenfalls dieser Praxis ihrer Eltern folgen werden. Aus “Härtefällen” werden dann mit der Zeit “Regelfälle”. So wie man während der Migrationskrise 2015 (und auch danach) die Dublin-Regel konsequent ignoriert hat, wird man “den armen Flüchtlingen” zuliebe die bestehenden Gesetze ebenfalls ignorieren.
Wie Report24 bereits Anfang des Monats berichtete, wird bereits jetzt alleine bei den Syrern im Land als Folge des Familiennachzugs eine weitere Migrantenschwemme erwartet. Millionen Menschen, die als Angehörige bereits im Land lebender Syrer nachfolgen dürfen. Bei den Afghanen, Pakistanis und anderen Moslems ist es ähnlich. Und wenn man dann auch noch die weiteren Frauen dieser Männer nachziehen lässt, kann man sich vorstellen, wie viele Menschen aus diesen Ländern noch kommen werden.
Deutschland im Jahr 2050 wird komplett anders aussehen. Auch infolge dieser anhaltenden legalen Zuwanderung und der sukzessiven Legalisierung der Vielehe von Moslems. Für die nichtmoslemischen Deutschen – Christen, Juden, Atheisten, Agnostiker, Buddhisten, Paganisten usw. – wird dies über kurz oder lang eine Zäsur. Denn wenn erst einmal die religiösen Mehrheitsverhältnisse zugunsten der Moslems kippen, werden sich diese den Regeln der Scharia unterwerfen müssen.
Am 31. Mai 2022 geschah im Isar-Amper-Klinikum in München ein Verbrechen, das in seiner Brutalität und Tragik nicht nur die Angehörigen, sondern weite Teile der Öffentlichkeit erschütterte. Die 40-jährige Kamilla N., Patientin in der psychiatrischen Klinik, wurde von einem transsexuellen Mitpatienten auf grauenvolle Weise getötet – in einem Gebäude, das theoretisch Schutz und professionelle Betreuung garantieren sollte. Der Täter hatte die Tat vorher angekündigt.
Kamilla N. litt seit rund 17 Jahren an den Folgen von früherem Drogenmissbrauch. Die tragische Folge war eine chronische psychische Erkrankung. Trotz dieser Belastung bemühte sie sich mit Unterstützung ihrer Eltern um ein möglichst selbständiges Leben. Schließlich entschied sie sich für eine stationäre Behandlung im Isar-Amper-Klinikum, wo eine Langzeittherapie mit einer geplanten Dauer von zwölf Monaten vorgesehen war.
Der Täter, ein damals 33-jähriger Mann, wurde nur wenige Stunden vor der Tat in dieselbe Klinik eingewiesen. Er war polizeibekannt, mehrfach vorbestraft und bereits zuvor wegen massiver psychischer Auffälligkeiten in psychiatrischen Einrichtungen untergebracht gewesen. Bereits vor seiner Einweisung hatte er gegenüber Polizeibeamten mehrfach geäußert, einen Menschen töten zu wollen. Trotz dieser klaren Warnsignale wurde er auf einer gemischten Akutstation untergebracht, auf der er sich weitgehend frei bewegen konnte.
In den Tagen vor der Tat war es im Wohnumfeld des späteren Täters wiederholt zu Polizeieinsätzen gekommen. Nachbarn meldeten auffälliges Verhalten, laute Schreie und bedrohliche Situationen. Die Beamten trafen den Mann in Zuständen religiösen Wahns an, unter anderem bekleidet mit einem Vorhang, den er wie ein Gewand trug. Er äußerte sich über göttliche und teuflische Einflüsse. Am Morgen des 30. Mai, nur einen Tag vor der Tat, tötete der Mann zudem seinen eigenen Hund.
Trotz dieser Eskalationen wurde der Täter nach einer polizeilich veranlassten Einweisung lediglich in ein Zimmer auf derselben Station wie Kamilla N. gebracht. Eine engmaschige Überwachung oder eine Unterbringung unter erhöhten Sicherheitsauflagen erfolgte nicht. Sowohl am Aufnahmetag als auch am Morgen der Tat verweigerte der Mann mehrfach die Einnahme der ihm verordneten Medikamente und verhielt sich gegenüber dem Klinikpersonal aggressiv. Dennoch verblieb er auf der offenen Akutstation.
Als Detail am Rande ist anzuführen, dass sich der Täter “als Frau fühlte” und Frauenkleider getragen hat. Damit fällt er in ein Muster, das aktuell in Deutschland aus politisch-ideologischen Gründen “volles Verständnis” und eine Besserstellung gegenüber nicht-LGBTQ-Menschen garantiert.
Am Morgen des 31. Mai kam es schließlich zur Tat. Der Täter traf Kamilla N. auf dem Flur der Station, deutete sie im Rahmen seines Wahns als vom Teufel besessen. Zunächst ging er duschen, dann riss er eine Edelstahl-Stange aus der Decke seines Zimmers und drang in das Badezimmer der Frau ein. Dort schlug er mit seiner improvisierten Waffe mindestens vierundzwanzig Mal auf sie ein. Danach band er sie mit ihrem eigenen Pullover am Hals an den Handlauf der Dusche. Sie starb an Ersticken durch diese Fesselung und an eingeatmetem Blut aufgrund der schweren Kopfverletzungen.
An der Leiche führte der Täter schwere sexuelle Misshandlungen aus. Dann türmte er alle verfügbaren Gegenstände auf sein Opfer und zündete den Stapel an. Nach bisherigen Erkenntnissen zog sich die bestialische Untat über einen Zeitraum von mehr als einer Stunde hin, ohne dass ein Eingreifen des Personals erfolgte. Dieses will erst durch den Alarm des Rauchmelders etwas vom Vorfall mitbekommen haben. Die Rekonstruktion des Geschehens gestaltete sich schwierig und zog sich über Monate hin.
Im anschließenden Sicherungsverfahren wurde der Täter aufgrund einer diagnostizierten paranoiden Schizophrenie als schuldunfähig eingestuft und im Maßregelvollzug untergebracht. Eine strafrechtliche Verantwortung kam damit nicht zustande.
Die Eltern von Kamilla N. kritisieren jedoch bis heute das Vorgehen der zuständigen Behörden. Ermittlungen wegen fahrlässiger Tötung durch Unterlassen gegen Verantwortliche der Klinik wurden nach einem von der Staatsanwaltschaft beauftragten Gutachten eingestellt. Dieses Gutachten kam zu dem Schluss, dass keine strafrechtlich relevanten Pflichtverletzungen vorgelegen hätten. Eine dagegen eingebrachte Beschwerde blieb erfolglos.
Daraufhin ließen die Eltern vom renommierten Psychiater Prof. Dr. Beine ein eigenes fachärztliches Gutachten erstellen, das zu deutlich anderen Ergebnissen gelangte. Dieses kommt zu dem Schluss, dass wesentliche fachärztliche Untersuchungen entweder nicht oder nicht ausreichend durchgeführt wurden und dass die Gefährlichkeit des Täters falsch eingeschätzt wurde. Zudem seien notwendige Sicherungsmaßnahmen unterlassen worden, obwohl konkrete Hinweise auf eine akute Gefährdung vorlagen.
Auf Basis dieses Gutachtens stellten die Eltern einen Antrag auf Klageerzwingung beim Oberlandesgericht München. Sie fordern eine vollständige juristische und institutionelle Aufarbeitung des Falls. Aus ihrer Sicht handelt es sich um ein systemisches Problem im Umgang mit hochgefährlichen psychisch kranken Straftätern innerhalb offener oder unzureichend gesicherter psychiatrischer Einrichtungen.
Doch die Klageerzwingung wurde abgelehnt, die Akte geschlossen – und damit erlosch die letzte Hoffnung auf die Ermittlung von Verantwortlichen und Gerechtigkeit für die ermordete Tochter. Die Forderung der Eltern nach Transparenz und Rechenschaft bleibt bestehen – nicht nur im Interesse der Familie, sondern im Interesse der öffentlichen Sicherheit.
Der Sachverhalt wird in größerem Detail auf dieser Homepage geschildert.
Einige Waggons kollidierten dabei mit einem entgegenkommenden Zug, weshalb bei dem schweren Zugunglück in Cordoba schon 39 Tote geborgen wurden. Der Unfall auf gerader Strecke wirft viele Fragen auf und erinnert viele hier an den entgleisten Alvia-Zug 2013, bei dem sogar 80 Menschen ihr Leben verloren.
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Präsident Donald Trump hat die Vereinigten Staaten aus Dutzenden von Organisationen, Konventionen und Verträgen der Vereinten Nationen zurückgezogen, darunter zwei, die für den internationalen Klimaschwindel von zentraler Bedeutung sind – der Weltklimarat (IPCC) und die Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen von 1992 (UNFCCC). Bedeutet dies, dass der Klimaschwindel vorbei ist?
Die Vereinten Nationen gründeten Ende der 1980er Jahre den IPCC als Organisation, die Maßnahmen zur Verhinderung der vermuteten negativen Auswirkungen von Treibhausgasemissionen auf das Klima erforschen und empfehlen sollte. Er wurde schnell zum Orakel für alle klimabezogenen Fragen. Er veröffentlichte regelmäßig mit Spannung erwartete und viel beachtete Berichte zum Klima. Seit 1995 veranstaltet er jährliche Klimakonferenzen, von denen die 30. und bislang letzte im November in Brasilien stattfand.
Der erste IPCC-Bericht, der 1990 eilig veröffentlicht wurde, sollte eine wissenschaftliche Grundlage für apokalyptischen Klimaalarmismus schaffen. Er diente als Grundlage für die UNFCCC, das erste Klimaabkommen, aus dem später das Kyoto-Protokoll von 1997 und das Pariser Klimaabkommen von 2015 hervorgingen. Die UNFCCC ist wichtig, weil sie den Rahmen für globale Emissionsreduktionen bildet, insbesondere durch reiche Länder.
Mit dem Rückzug der USA aus dem IPCC und der UNFCCC hat Trump signalisiert, dass die USA sich nicht mehr auf internationaler Ebene am Klima-Alarmismus beteiligen werden. Erinnern wir uns daran, dass Trump im September letzten Jahres während seiner Rede vor der UN-Generalversammlung mehr als 10 Minuten damit verbrachte, den Klimaschwindel zu geißeln. „ Der CO2-Fußabdruck ist ein Schwindel, der von Menschen mit bösen Absichten erfunden wurde, und sie begeben sich auf einen Weg der totalen Zerstörung“, erklärte er.
Trump hat auch im Inland Maßnahmen ergriffen, um dem Schwindel ein Ende zu setzen. Es wird erwartet, dass die EPA im Januar oder Februar die „Gefährdungsfeststellung“ der EPA unter Obama aus dem Jahr 2009 für Treibhausgase aufhebt. Dieser Schritt würde die angebliche wissenschaftliche Grundlage für Emissionsreduktionen offiziell aufheben, sodass die EPA die Treibhausgasemissionen nicht mehr regulieren könnte.
Dies sind und bleiben monumentale Erfolge. Der einzige Nachteil ist, dass sie nicht dauerhaft sind und daher der Klimaschwindel noch nicht vorbei ist. Wenn die Republikaner 2028 die Präsidentschaftswahlen nicht gewinnen, wird ein demokratischer Präsident wahrscheinlich schnell wieder dem IPCC und der UNFCCC beitreten und möglicherweise die Gefährdungsfeststellung wiederbeleben.
Was muss getan werden?
Der Kongress sollte vor dem Ausscheiden Trumps aus dem Amt ein Gesetz verabschieden, das den USA ohne ausdrückliche Genehmigung des Kongresses jegliche Ausgaben im Zusammenhang mit internationalen Klimaschutzbemühungen untersagt. Dies würde die USA aus Gruppen wie dem IPCC heraushalten. Dieses Gesetz sollte auch die Finanzierung der Umsetzung von Exekutivvereinbarungen wie dem Pariser Klimaabkommen untersagen.
Präsident Barack Obama wusste, dass der von den Republikanern kontrollierte Senat das Pariser Klimaabkommen nicht als Vertrag ratifizieren würde, also unterzeichnete er es als Exekutivabkommen, das keiner Ratifizierung bedurfte. Es sollte keine Mittel für Maßnahmen geben, die die Verfassung umgehen.
Der Senat sollte auch eine Resolution verabschieden, die Trumps Austritt aus der UNFCCC bestätigt. Zwar hat Trump wahrscheinlich die Befugnis, die USA einseitig aus Verträgen zurückzuziehen, doch kann es nicht schaden, wenn der Senat dem zustimmt. Tut der Senat dies nicht, würde beispielsweise ein Präsident Gavin Newsom wahrscheinlich einseitig entscheiden, dass Trump nicht befugt war, aus der UNFCCC auszusteigen. Präsident Newsom würde dann die Teilnahme der USA wieder aufnehmen, als wäre sie nie aus dem Vertrag ausgestiegen.
Die letzte Aufgabe betrifft die Gefährdungsfeststellung der EPA. Die bevorstehende Aufhebung der Gefährdungsfeststellung wird sicherlich bis zum Obersten Gerichtshof verhandelt werden. Angesichts der derzeitigen Zusammensetzung des Gerichtshofs dürfte Trump mit 6:3 Stimmen obsiegen, hat doch der Kongress die EPA von vornherein nie ermächtigt, Treibhausgase zu regulieren.
Aber hier liegt das Problem. Rechtsstreitigkeiten sind unvorhersehbar. Wann würde der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten (SCOTUS) den Fall erhalten? Wer wird Präsident sein? Wie wird der Kongress aussehen? Was könnte ein demokratischer Kongress tun? Erinnern Sie sich daran, dass Obama 2015 seinen Clean Power Plan verabschiedete, der 2016 vom SCOTUS ausgesetzt wurde. Der Rechtsstreit endete jedoch erst 2022 mit der Entscheidung West Virginia gegen EPA. Da der Rechtsstreit die Gefährdungsfeststellung umging, kehrte die EPA unter Biden einfach zum Reißbrett zurück und erließ eine neue Verordnung, die die EPA unter Trump nun aufhebt. Auch diese Aufhebung wird vor Gericht angefochten werden. Sie verstehen, worauf ich hinaus will.
Unter dem Strich ist der Klimaschwindel noch lange nicht vorbei. Nicht zuletzt gibt es Ausgaben in Höhe von etwa 500 Milliarden Dollar für den „Green New Scam”, die durch den „One Big Beautiful Bill” nicht gekürzt werden konnten. Klimaaktivisten und Rent-Seeker haben fast 40 Jahre damit verbracht, den Klimaschwindel zu verbreiten. Sie werden nicht einfach zulassen, dass Trump ihn per Executive Order in die Vergessenheit verbannt.
Steve Milloy is a biostatistician and lawyer. He posts on X at @JunkScience.
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Der Beitrag Hat Präsident Trump soeben den Klima-Betrug beendet? erschien zuerst auf EIKE - Europäisches Institut für Klima & Energie.
30. Dezember 1945, endlich im Westen. Das Lager besteht aus einem Verwaltungsgebäude, ehemaligen Wehrmachtskasernen, mehreren Baracken und großen Garagenblocks, in denen zuvor Militärfahrzeuge untergebracht waren. Dort ist Stroh aufgeschüttet. Eine Nachkriegs-Geschichte von Wolfgang Bittner.
„Besser als gar nichts“, sagt die Mutter aufatmend. „Das hätten wir erst mal geschafft, wir sind in der britischen Besatzungszone. Das Weitere ist nicht mehr so schlimm, das kriegen wir auch noch hin.“
Sie und Tante Franziska sind froh, dass sie diesen Teil der Reise, der an die norddeutsche Küste fortgesetzt werden soll, wohlbehalten mit den Kindern hinter sich gebracht haben. Sie suchen sich einen freien Platz und breiten auf dem Stroh ihre Decken aus. Todmüde legen sich alle vier schlafen. Das Jahr, in dem bis Mai noch Krieg war, geht dem Ende zu, ein trauriges Weihnachten in einem verwanzten Bunker nahe Berlin liegt hinter ihnen.
Am Silvesterabend zünden einige Vertriebene auf einem Platz neben dem Hangar ein Feuer an. Sie haben leere Munitionskisten als Sitzgelegenheiten aufgestellt, und bald ist eine kleine Schar um das Feuer versammelt und wärmt sich. Die Mutter und Tante Franziska setzen sich dazu, auch das Kind und Edmund dürfen dabei sein. Es ist bitterkalt, eine schneefreie, sternklare Nacht. Die meisten schauen, in Decken gehüllt, still in die Flammen, aber hier und da entwickeln sich allmählich Gespräche über das Woher und Wohin. Das Kind hustet immer noch, aber nicht mehr so stark wie vorher. Es kuschelt sich in seine Decke und freut sich an den Feuerzungen, die in den kalten Himmel lodern und ein Meer von Funken versprühen.
Ein kriegsversehrter Soldat, der offensichtlich einsam ist, gesellt sich zu den Frauen. Er zieht aus einer Umhängetasche ein Päckchen Kekse und eine Flasche: „Echter Wodka, hab’ ich extra für heute Abend aufgespart.“ Er nimmt einen Schluck und gibt die Flasche der Mutter, die zögert. „Ich weiß gar nicht, ob ich Schnaps noch vertrage“, meint sie. „Es ist lange her, dass ich so etwas getrunken habe.“
„Nur zu“, ermutigt sie der Soldat. Es entspannt. Wir sind alle noch viel zu verkrampft. Er verteilt die Kekse, von denen die Kinder nicht genug kriegen können. Jemand hat ein Akkordeon aufgetrieben und spielt – zuerst leise, dann beflügelt, kraftvoll, beschwingt – volkstümliche Weisen, Lieder über die Liebe und die Heimat. Allmählich kommt so etwas wie Stimmung auf.
Als die Melodie des Schlesierlieds erklingt, summen und singen einige mit: „Kehr ich einst zur Heimat wieder, früh am Morgen, wenn die Sonn’ aufgeht. Schau ich dann ins Tal hernieder, wo vor einer Tür ein Mädchen steht …“ Edmund kennt das Lied von seinen Ausflügen mit dem Jungvolk, singt aus voller Kehle: „Mein Schlesierland, mein Heimatland … wir sehn uns wieder, mein Schlesierland, wir sehn uns wieder am Oderstrand …“ Der Soldat singt: „Liebes Mädchen, lass das Weinen sein, wenn die Rosen wieder blühen, ja dann kehr ich wieder bei dir ein.“ Er hat eine schöne Tenorstimme.
Eine Weile herrscht Stille. Der Soldat sagt: „Das haben wir oft gesungen, die Kameraden und ich. Aber ich kehr nicht nach Schlesien heim, ich komme aus der Gegend von Mainz, wir sind Weinbauern.“ Er zeigt auf sein hochgeschlagenes, mit einer Sicherheitsnadel befestigtes Hosenbein: „Mal sehen, vielleicht bekomme ich eine gute Prothese, mit der ich in den Weinberg steigen kann.“
„Bestimmt“, sagt die Mutter, und Tante Franziska nickt ihm zu: „Das wünsche ich Ihnen.“ Jetzt lacht der Soldat. „Wenn ich noch beide Beine hätte, würde ich um einen Tanz bitten. Ich heiße übrigens Lothar.“ Er schaut in die Flammen und erzählt: „Ich war bei den Panzern, unsere Division – oder was davon übrig geblieben war – hatte den Befehl, vor Berlin die Russen aufzuhalten. Völliger Blödsinn, Wahnsinn. Aber wir glaubten immer noch, unser Vaterland verteidigen zu müssen. ‚Führer, befiehl, wir folgen dir!‘ Na ja, unser Panzer bekam einen Volltreffer, zwei Kameraden sind verbrannt.“ Er schiebt den linken Ärmel seines Mantels hoch, und eine große Brandnarbe kommt zum Vorschein.
„Ich war schon raus“, fährt er fort, „da hat es mich doch noch am Bein erwischt. War zuerst gar nicht so schlimm, wurde von den Kameraden gleich abgebunden. Aber bis ich zum Verbandsplatz kam, verging ein halber Tag, wir lagen unter Feuer, und ins Feldlazarett kam ich erst zwei Tage später. Habe Wundbrand bekommen, der Arzt fackelte nicht lange.“ Er macht eine wegwerfende Handbewegung. „Es ist, wie es ist. Ich bin am Leben, jetzt heißt es, vorwärts zu schauen.“
Kurz vor Mitternacht wird es laut, und der Krach steigert sich noch. Die Briten schießen in die Luft, obwohl das eigentlich verboten ist, und Signalfarben erhellen die Nacht. 1945 geht in das Jahr 1946 über. „Prost Neujahr!“, heißt es. „Ein gesegnetes neues Jahr! Ein frohes und gesundes neues Jahr!“
Die beiden Frauen umarmen sich. „Es kann nur besser werden“, sagt die Mutter. „Lass uns für meinen Ernst, für unsere Eltern und die Schwiegereltern beten.“ Einen Moment herrscht Schweigen in der Runde. Alle denken an ihre Lieben, die sie vermissen, und wie es weitergehen wird. „Wir sind davongekommen“, sagt eine Frau. „Neues Spiel, neues Glück!“
Der Soldat pflichtet ihr bei: „Machen wir das Beste daraus!“ Die Mutter nimmt ihm die Wodkaflasche aus der Hand, prostet ihm zu und trinkt. Dann reicht sie die Flasche weiter an Tante Franziska, die mächtig zulangt. Edmund will auch Schnaps trinken und regt sich auf, als ihm das verweigert wird. Zur Beruhigung zaubert Lothar für ihn und das Kind aus der Umhängetasche eine Stange Lakritz. Das ist schön süß, da schweigt Edmund auf der Stelle. Bevor Tante Franziska mit den beiden Kindern zum Schlafen in die Garagenhalle zurückgeht, flüstert sie: „Ist er nicht nett?“
„Wen meinst du?“, fragt die Mutter irritiert.
„Na, diesen Lothar natürlich.“
Jemand wirft noch einmal Holz in das Feuer, das hoch auflodert. Die Umsitzenden genießen die Wärme und das Beisammensein. Ihre Gespräche sind verstummt, jeder hängt seinen Gedanken nach und schaut in die züngelnden Flammen, bis die letzten Holzscheite verglimmen. Die Mutter bedankt sich bei dem Soldaten für den Wodka. Beim Aufstehen schwankt sie ein wenig. Als sie in der Halle zu ihrem Strohlager kommt, liegen Tante Franziska und die Kinder schon in ihre Decken gehüllt in tiefem Schlaf.
(Aus: Wolfgang Bittner, „Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen“, Roman, zeitgeist Verlag 2019)