The redcoats of internet censorship are coming but an American midnight rider is coming to save Europeans from their own governments, the Trump White House teases, stating: "Reclaim your human right to free expression. Get ready."

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Das britische Oberhaus hat sich mit deutlicher Mehrheit für ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren ausgesprochen. Die Abstimmung endete mit 261 zu 150 Stimmen zugunsten des Änderungsantrags zum „Children's Wellbeing and Schools Bill". Der Antrag sieht vor, dass Social-Media-Anbieter innerhalb von zwölf Monaten nach Verabschiedung des Gesetzes hochwirksame Altersüberprüfungen durchführen müssen.

Der Änderungsantrag wurde vom konservativen Politiker John Nash eingebracht und erhielt Unterstützung von Abgeordneten der Labour-Partei und der Liberalen. Nach der Abstimmung erklärte Nash, das Parlament habe „die Zukunft unserer Kinder an erste Stelle" gesetzt und einen „Prozess begonnen, der den katastrophalen Schaden stoppen soll, den Onlinedienste einer ganzen Generation zufügen".

Der Antrag geht nun an das von der Labour-Partei dominierte Unterhaus, wo die endgültige Entscheidung fällt. Die Regierung von Premierminister Keir Starmer hatte vor der Abstimmung angekündigt, die Änderung nicht zu akzeptieren. Starmer kündigte an, zunächst die Ergebnisse einer für den Sommer geplanten Beratung abwarten zu wollen. Allerdings haben bereits mehr als 60 Labour-Abgeordnete Starmer aufgefordert, das Verbot zu unterstützen.

Ein Muster für das geplante britische Verbot ist Australien, wo seit Dezember ein entsprechendes Gesetz gilt. Dort wurden bereits mehr als 4,7 Millionen Konten von Kindern und Jugendlichen deaktiviert, gelöscht oder eingeschränkt.

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Bild: Britischer Premierminister Keir Starmer

Bildquelle: Fred Duval / shutterstock

Die USA haben Großbritannien gewarnt, dass ein Verbot der Plattform X (ehemals Twitter) schwere Konsequenzen nach sich ziehen könnte. US-Vertreter drohen mit Sanktionen gegen britische Minister und Beamte, falls Premierminister Keir Starmer die Pläne umsetzt.

Hintergrund des Konflikts: Die britische Regierung kritisiert X scharf, da die KI Grok auf Nutzerwunsch sexualisierte Bilder, inklusive Bikini-Fotos von Frauen und Kindern, generiert hat. Technologie-Ministerin Liz Kendall plant, dies strafbar zu machen und Plattformen wie X via Online Safety Act zu verpflichten, illegale Inhalte zu blocken. Die Aufsichtsbehörde Ofcom droht mit einer vollständigen Sperrung, falls X nicht kooperiert.

US-Reaktion: Aus der Trump-Administration kommt die Warnung vor Einreiseverboten für beteiligte britische Politiker. Sarah Rogers vom Außenministerium betonte gegenüber GB News: „Nichts ausgeschlossen“, um die Meinungsfreiheit zu schützen. Sie verglich ein X-Verbot mit Maßnahmen in Russland, Iran oder Venezuela. Republikaner wie Anna Paulina Luna und Marco Rubio fordern Sanktionen gegen Großbritannien. Ein Tech-Kooperationsabkommen wurde bereits ausgesetzt.

Internationale Dimension: London sucht Unterstützung bei Kanada und Australien für ein koordiniertes Vorgehen gegen X. US-Vizepräsident Vance kritisiert zwar KI-generierte Inhalte, doch Trump-nahe Kreise sehen Zensurvorwürfe. Elon Musk nennt die britischen Pläne „faschistisch“.

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