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Renommierter Onkologe schlägt Alarm wegen „Turbo-Krebs“

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In einem vielbeachteten Gespräch mit dem britischen Moderator Dr. John Campbell äußert der Onkologe Professor Angus Dalgleish erhebliche Bedenken hinsichtlich der mRNA-Covid-Impfstoffe und eines Phänomens, das er als „Turbo-Krebs“ bezeichnet – schnell auftretende oder besonders aggressiv verlaufende Krebserkrankungen nach der Impfung.

Tumorsuppressorgene und das Spike-Protein

Im Zentrum seiner Argumentation stehen sogenannte Tumorsuppressorgene. Diese Gene erfüllen im Körper eine zentrale Schutzfunktion: Sie verhindern unkontrollierte Zellteilung, reparieren DNA-Schäden oder sorgen dafür, dass geschädigte Zellen durch Apoptose – den programmierten Zelltod – beseitigt werden.

Als Beispiele nennt Dalgleish:

  • p53, ein entscheidendes Gen, das DNA-Schäden erkennt und das Zellwachstum stoppen kann;
  • BRCA2, das an der DNA-Reparatur beteiligt ist und bei Mutationen mit einem erhöhten Risiko für Brust- und Eierstockkrebs in Verbindung steht;
  • MSH3, Bestandteil eines DNA-Reparaturmechanismus.

Dalgleish behauptet, dass das durch mRNA-Impfstoffe produzierte Spike-Protein die Funktion dieser Tumorsuppressorgene hemmen könne. Eine solche Hemmung würde die Kontrolle über das Zellwachstum schwächen. Er verweist darauf, dass Menschen mit Mutationen etwa in BRCA-Genen nachweislich ein erhöhtes Risiko für eine frühe Krebsentwicklung tragen – was aus seiner Sicht die Relevanz funktionierender Tumorsuppressor-Mechanismen unterstreicht.

A renowned British oncologist is sounding the alarm over COVID jabs and “turbo cancer.”

He says the COVID shots “should be completely BANNED” and that they are “gene therapies,” not vaccines.

According to Prof. Dalgleish, the shots have a grave and “fundamental flaw,” which is… pic.twitter.com/XCbNweZgi8

— Vigilant Fox 🦊 (@VigilantFox) February 20, 2026

N1-Methylpseudouridin und Stabilität der mRNA

Ein weiterer zentraler Punkt ist die molekulare Zusammensetzung der mRNA-Impfstoffe. Diese enthalten anstelle des natürlichen Uridins den modifizierten Baustein N1-Methylpseudouridin. Ziel dieser Modifikation ist es, die mRNA stabiler zu machen, ihren Abbau zu verlangsamen und die Produktion des gewünschten Proteins – des Spike-Proteins – effizienter zu gestalten. Zugleich wird dadurch die unerwünschte Immunreaktion auf die mRNA selbst reduziert.

Dalgleish äußert die Sorge, dass diese Stabilisierung dazu führen könne, dass das Spike-Protein über einen längeren Zeitraum im Körper produziert wird. Eine verlängerte Produktion könnte – so seine Argumentation – auch eine mögliche Hemmung von Tumorsuppressorgenen zeitlich ausdehnen.

mRNA als Form der Gentherapie?

Der Onkologe betont zudem, dass natürliche mRNA im menschlichen Körper normalerweise sehr schnell abgebaut wird. Damit sie für Impfstoffe einsetzbar ist, müsse sie künstlich stabilisiert werden. Genau diese Stabilisierung sieht Dalgleish als problematisch an, da die mRNA dadurch länger aktiv bleibe als ursprünglich vorgesehen.

Vor diesem Hintergrund argumentiert er, mRNA-Impfstoffe sollten als eine Form der Gentherapie betrachtet werden. Eine solche Technologie, so seine Einschätzung, sei nicht für den großflächigen Einsatz in der allgemeinen Bevölkerung geeignet.

Die Aussagen fügen sich in eine anhaltende Debatte über Langzeitwirkungen, molekulare Mechanismen und regulatorische Bewertung der mRNA-Technologie ein – eine Debatte, die auch Jahre nach Beginn der Impfkampagnen nicht vollständig verstummt ist.

(Auszug von RSS-Feed)

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Schlaf beeinflusst die Lebenserwartung stärker als Ernährung oder Bewegung

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Analyse von Dr. Joseph Mercola

Die Geschichte auf einen Blick

  • Weniger als sieben Stunden Schlaf pro Nacht verkürzen die Lebensdauer stärker als schlechte Ernährung, Bewegungsmangel oder schwache soziale Bindungen, wodurch Schlaf zu einem der stärksten Prädiktoren für das langfristige Überleben wird.
  • Kurzer Schlaf beschleunigt den Alterungsprozess, indem er die Zellreparatur, den Hormonhaushalt und die Energieproduktion stört, selbst bei Menschen, die sich gut ernähren und körperlich aktiv sind.
  • Die meisten Erwachsenen sind metabolisch nicht widerstandsfähig genug, um mit wenig Schlaf auszukommen, was bedeutet, dass chronischer Schlafmangel Jahr für Jahr unbemerkt Schäden verursacht.
  • Kleine, aber konstante Schlafdefizite summieren sich im Laufe der Zeit, erhöhen die Anfälligkeit für Krankheiten und verringern die Fähigkeit Ihres Körpers, sich von Stress zu erholen.
  • Die Wiederherstellung der Schlafqualität durch die Stabilisierung der Lichtexposition, des circadianen Rhythmus und der nächtlichen Routinen verschafft Ihrem Körper die Voraussetzungen, die er benötigt, um sich zu regenerieren und die Gesundheitsspanne zu verlängern.

Schlaf spielt eine zentrale Rolle für die Langlebigkeit, was viele Menschen unterschätzen. Groß angelegte Bevölkerungsdaten zeigen, dass die Schlafdauer einen Einfluss auf die Lebenserwartung hat – oft sogar einen stärkeren als Ernährung, Bewegung oder soziale Faktoren. Als Forscher die wichtigsten Lebensstilrisiken miteinander verglichen, stellte sich heraus, dass kurzer Schlaf nach dem Rauchen einer der stärksten Faktoren für vorzeitigen Tod ist.

Das bedeutet, dass Schlafmangel kein geringfügiger Lebensstilfehler ist. Er wirkt als biologischer Stressfaktor, der still und leise die Alterung Ihres Körpers beeinflusst. Wenn Sie regelmäßig zu wenig schlafen, hat Ihr Körper weniger Zeit, Gewebe zu reparieren, Hormone zu regulieren und die Zellenergie wiederherzustellen. Mit der Zeit führt dies zu einer schnelleren Alterung, einer verminderten Widerstandsfähigkeit und einer geringeren Stresstoleranz – selbst bei Menschen, die ansonsten gesund erscheinen.

Was die Prioritäten für die Gesundheit angeht, ist Schlaf nicht etwas, das man „einbauen” kann, nachdem man sich um Ernährung und Bewegung gekümmert hat. Er ist der biologische Prozess, der alle anderen Gesundheitsstrategien erst möglich macht. Um zu verstehen, warum Schlaf so wichtig ist, hilft es, sich genau anzuschauen, was die Daten tatsächlich darüber aussagen, wie sich Schlafmangel im Laufe der Zeit auf Ihren Körper auswirkt.

Schlafmangel sagt vorzeitigen Tod in den USA voraus

Eine groß angelegte Studie, die in Sleep Advances veröffentlicht wurde, untersuchte anhand von Daten der US-amerikanischen Zentren für Krankheitskontrolle und Prävention (CDC), die zwischen 2019 und 2025 erhoben wurden, die Schlafgewohnheiten und die Lebenserwartung in 3.141 US-Counties. Die Forscher wollten herausfinden, ob allein die Schlafdauer erklären kann, warum Menschen in manchen Regionen länger leben als in anderen. Das Ergebnis war frappierend: Menschen, die regelmäßig weniger als sieben Stunden schliefen, lebten durchweg kürzer, selbst wenn andere wichtige Gesundheitsfaktoren berücksichtigt wurden.

Counties mit einer höheren Rate an kurzem Schlaf hatten Jahr für Jahr eine niedrigere Lebenserwartung. Dies galt sowohl für ländliche als auch für städtische Gebiete, für wohlhabende und einkommensschwache Regionen sowie für Orte mit sehr unterschiedlichem Zugang zu Gesundheitsversorgung. Mit anderen Worten: Schlafmangel war nicht nur ein Lebensstilproblem, das mit Stress oder Armut zusammenhing. Er zeigte sich als biologischer Risikofaktor für die gesamte Bevölkerung.

  • Schlaf erwies sich als einer der stärksten Prädiktoren für die Lebenserwartung — Als Forscher die wichtigsten Lebensstilrisiken verglichen, rangierte Schlafmangel durchweg unter den stärksten Prädiktoren für einen frühen Tod. Er konkurrierte mit Fettleibigkeit und übertraf körperliche Inaktivität und sozioökonomische Faktoren, wodurch Schlaf neben Rauchen zu einem dominierenden Einflussfaktor auf die Lebenserwartung wurde. Die Daten deuten darauf hin, dass unzureichender Schlaf unabhängig von anderen gesunden Gewohnheiten wie körperlicher Bewegung und Ernährung ein Hauptfaktor für die Sterblichkeit ist.
  • Schlaf spielte auch nach Berücksichtigung von Fettleibigkeit und Diabetes noch eine Rolle – Um die Annahme auszuschließen, dass kurzer Schlaf nur eine Nebenwirkung von Stoffwechselerkrankungen sei, berücksichtigten die Forscher auch Fettleibigkeit und Diabetes. Der Zusammenhang zwischen kurzem Schlaf und vorzeitigem Tod blieb weiterhin stark. Dies zeigt, dass Schlafmangel eine eigene biologische Belastung darstellt und nicht nur mit anderen chronischen Erkrankungen einhergeht.
  • Selbst kleine Schlafverluste summierten sich – Die Daten zeigten, dass bereits eine geringfügige Verkürzung der Schlafdauer mit einem messbaren Rückgang der Lebenserwartung verbunden war. Das bedeutet, dass man nicht unter schwerem Schlafmangel leiden muss, um einen Preis dafür zu zahlen. Wiederholte Nächte mit weniger als sieben Stunden Schlaf beeinträchtigen langsam die langfristige Gesundheit. Das gleiche Muster zeigte sich in verschiedenen Bevölkerungsgruppen, Regionen und Einkommensklassen. Das bedeutet, dass Schlafmangel als universeller Stressfaktor für den menschlichen Körper wirkt. Er verschont auch Menschen nicht, die ansonsten ein „gesundes” Leben führen, und betrifft nicht nur diejenigen, die bereits mit Krankheiten zu kämpfen haben. Dies war auch keine Momentaufnahme – es wurden Veränderungen über einen längeren Zeitraum hinweg verfolgt. Die Forscher verfolgten Trends über mehrere Jahre hinweg, nicht nur einen einzigen Moment. In Landkreisen, in denen die Schlafdauer zurückging, sank auch die Lebenserwartung. Orte, an denen der Schlaf stabiler blieb, schnitten besser ab. Dieses Muster untermauert die These, dass Schlafmangel aktiv zu einer kürzeren Lebensdauer führt und nicht nur einen schlechten Gesundheitszustand widerspiegelt.
  • Viele Menschen unterschätzen, wie viel Schlaf der Körper tatsächlich braucht – In dieser Studie wurden alle Personen, die angaben, sieben Stunden oder mehr zu schlafen, in eine Gruppe zusammengefasst, obwohl bekannt ist, dass übermäßiger Schlaf seine eigenen Gesundheitsrisiken mit sich bringt. Da Langschläfer in die Kategorie „ausreichender Schlaf” aufgenommen wurden, wurde die tatsächliche Auswirkung von kurzem Schlaf auf den frühen Tod wahrscheinlich eher verwässert als übertrieben. Das bedeutet, dass das tatsächliche Risiko, das mit kurzem Schlaf verbunden ist, sogar noch größer sein könnte, als die Daten zeigen. Hätten die Forscher Langschläfer von denjenigen trennen können, die wirklich erholsamen Schlaf bekommen, wäre der Kontrast zwischen unzureichendem Schlaf und Langlebigkeit wahrscheinlich noch stärker ausgefallen.
  • Diese Ergebnisse erklären, warum Schlaf auf zellulärer Ebene wichtig ist – Indem die Studie zeigt, dass kurzer Schlaf unabhängig von anderen Risiken das Leben verkürzt, schafft sie die Grundlage für das Verständnis, wie Schlaf die zelluläre Energie, die Stoffwechselstabilität und die langfristige Widerstandsfähigkeit unterstützt. Schlaf ist nicht nur Erholung vom Tag. Er ist eine der Grundlagen des Überlebens selbst. Da dieser Zusammenhang auch nach Berücksichtigung von Einkommen, Bildung und Zugang zu Gesundheitsversorgung bestehen bleibt, deuten die Daten eher auf biologische und umweltbedingte Belastungen als auf persönliche Disziplin hin. Schlafmangel wirkt sich eher wie eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit aus als wie eine Frage der Lebensweise.

Warum die Sieben-Stunden-Richtlinie für die meisten, aber nicht für alle Erwachsenen gilt

Weniger als 1 von 100 Erwachsenen wechselt ohne Stress effizient zwischen den Energiequellen. Für die übrigen bedeutet ein gestörter Stoffwechsel, dass der Körper jede Nacht mehr Zeit benötigt, um Zellschäden zu reparieren, Hormone zurückzusetzen und Energie wiederherzustellen. Deshalb gilt die Schwelle von sieben Stunden Nachtruhe für fast alle Menschen.

  • Eine schlechte Stoffwechselgesundheit erhöht Ihren Schlafbedarf — Wenn die Insulinsignale erhöht bleiben und die Mitochondrien Schwierigkeiten haben, effizient Energie zu produzieren, benötigt Ihr Körper mehr Schlaf, um dies auszugleichen. Schlaf wird zu einem Mittel zur Erholung und nicht zu einem passiven Zustand, was Ihren Mindestschlafbedarf erhöht.
  • Eine echte metabolische Widerstandsfähigkeit verändert die Gleichung, ist aber selten — Eine kleine Gruppe von Menschen mit ausgezeichneter Stoffwechselgesundheit kommt mit knapp fünf Stunden tatsächlichem Schlaf gut zurecht. Dieses Maß an Widerstandsfähigkeit spiegelt eine hocheffiziente Energieproduktion, einen stabilen Blutzuckerspiegel und einen geringen systemischen Stress wider.
  • Die meisten Menschen überschätzen, wie viel sie tatsächlich schlafen — Sechs Stunden Schlaf sind nicht gleichbedeutend mit sechs Stunden tatsächlichem Schlaf. Bei normalem Aufwachen und leichten Schlafzyklen erreichen die meisten Menschen nur eine Schlafeffizienz von 80 % bis 85 %. Das bedeutet, dass sechs Stunden im Bett oft eher fünf Stunden echter Ruhe entsprechen.
  • Bis die Stoffwechselgesundheit wiederhergestellt ist, gilt die Standardrichtlinie als Schutzmaßnahme – Für die meisten Menschen bleibt das Ziel von mindestens sieben Stunden tatsächlichem Schlaf das sicherste Ziel. Alles darunter zwingt Ihren Körper, Energie von morgen zu leihen, was die Abnutzung von Systemen beschleunigt, die ohnehin schon Schwierigkeiten haben, Schritt zu halten.

Wie man den Schlaf wiederherstellt, indem man die Signale korrigiert, die ihn steuern

Wenn der Schlaf unregelmäßig oder schwer aufrechtzuerhalten ist, liegt die Ursache selten in der Motivation oder Selbstbeherrschung. Es handelt sich fast immer um ein Signalproblem. Ihr Gehirn benötigt klare biologische Signale, die ihm mitteilen, wann es wachsam sein und wann es abschalten soll. Wenn diese Signale durcheinander geraten, verschlechtert sich die Schlafqualität erheblich. Das Ziel ist hier nicht, den Schlaf zu erzwingen, sondern die Bedingungen wiederherzustellen, die einen natürlichen und tiefen Schlaf ermöglichen.

  • 1. Verankern Sie Ihren Tagesrhythmus mit morgendlicher Lichtexposition – Das erste Signal, das Ihr Körper zur Einstellung seiner inneren Uhr nutzt, ist Licht, nicht der Schlaf selbst. Wenn Sie innerhalb von 30 Minuten nach dem Aufwachen Tageslicht tanken, signalisiert dies Ihrem Gehirn, dass der Tag begonnen hat, wodurch ein hormoneller Countdown für den nächtlichen Schlaf gestartet wird. Dieses frühe Licht unterdrückt Melatonin am Morgen und sorgt dafür, dass es später am Abend richtig ansteigt. Ohne dieses Signal gerät Ihr Körper in eine circadiane Verwirrung, wodurch es schwieriger wird, einzuschlafen und durchzuschlafen. Selbst an bewölkten Tagen ist das Tageslicht weitaus stärker als die Innenbeleuchtung, sodass ein kurzer Aufenthalt im Freien eine der effektivsten Methoden ist, um den Schlafrhythmus zu stabilisieren.
  • 2. Vermeiden Sie künstliches Licht nach Sonnenuntergang – Ihr Gehirn interpretiert helles Licht in der Nacht als Signal, wachsam zu bleiben. Handys, Fernseher, Decken-LEDs und helle Lampen unterdrücken Melatonin und verzögern das Einschlafen. Dadurch bleibt Ihr Nervensystem noch lange nach dem Zeitpunkt, an dem Ihr Körper sich abschalten möchte, im Tagesmodus. Wenn Sie abends auf gedämpftes, warmes Licht umstellen, hilft dies Ihrem Gehirn zu erkennen, dass die Nacht gekommen ist. Rote oder bernsteinfarbene Glühbirnen eignen sich am besten, da sie die Melatoninproduktion nicht beeinträchtigen. Diese einfache Umstellung verkürzt oft die Zeit bis zum Einschlafen und reduziert nächtliches Aufwachen.
  • 3. Sorgen Sie für völlige Dunkelheit in Ihrer Schlafumgebung – Selbst geringe Lichtmengen während der Nacht halten Teile Ihres Gehirns wach. Straßenlaternen, Digitaluhren und das Leuchten im Flur signalisieren subtil Gefahr oder Aktivität, was den Schlafzyklus unterbricht. Dunkelheit signalisiert Ihrem Nervensystem, dass es sicher ist, sich vollständig zu entspannen. Verdunkelungsvorhänge, eine Schlafmaske und das Entfernen leuchtender Elektronikgeräte tragen dazu bei, den Schlaf zu vertiefen. Wenn Ihr Zimmer wirklich dunkel ist, produziert Ihr Körper mehr Melatonin und sorgt für einen tieferen, stabileren Schlaf während der ganzen Nacht.
  • 4. Unterstützen Sie Ihren Körper mit der richtigen Schlafhaltung – Körperliche Beschwerden stören den Schlaf, auch wenn Sie nicht vollständig aufwachen. Eine schlechte Ausrichtung des Nackens oder der Wirbelsäule verursacht leichten Stress, der Ihr Nervensystem teilweise aktiviert hält. Dies beeinträchtigt den Tiefschlaf und verhindert eine vollständige Erholung während der Nacht. Ein geeignetes Kissen, das die natürliche Krümmung Ihres Nackens stützt und Ihre Wirbelsäule in einer neutralen Position hält, reduziert Muskelverspannungen und ermöglicht Ihrem Körper, sich vollständig zu entspannen. Wenn Ihr Körper sich gestützt fühlt, muss Ihr Gehirn nicht mehr wegen Beschwerden in Alarmbereitschaft bleiben.
  • 5. Entwickeln Sie eine gleichbleibende Entspannungsroutine, die Sicherheit signalisiert – Ihr Nervensystem reagiert auf Muster. Wenn die Abende chaotisch oder überreizend sind, bleibt Ihr Körper in Alarmbereitschaft. Eine vorhersehbare Entspannungsroutine signalisiert Ihrem Gehirn, dass der Tag zu Ende geht. Wenn Sie mehrere Stunden vor dem Schlafengehen mit dem Essen fertig sind, die Schlaftemperatur senken und zu ruhigen Aktivitäten wie Lesen oder Dehnen übergehen, wird diese Botschaft noch verstärkt. Das Aufschreiben von Gedanken, die Ihnen vor dem Schlafengehen noch durch den Kopf gehen, hilft ebenfalls, mentale Schleifen zu vermeiden. Wenn Sie jeden Abend die gleiche Abfolge wiederholen, trainieren Sie Ihr System darauf, automatisch in den Schlafmodus zu wechseln, wodurch der Schlaf tiefer und zuverlässiger wird.

Häufig gestellte Fragen zu Schlaf und Langlebigkeit

F: Warum ist Schlaf für die Langlebigkeit wichtiger als Ernährung oder Bewegung?

A: Schlaf steuert die Fähigkeit Ihres Körpers, sich auf zellulärer Ebene zu regenerieren. Wenn der Schlaf verkürzt wird, kommen Prozesse wie Hormonregulation, Entzündungskontrolle und zelluläre Energieproduktion zum Erliegen. Die Forschung zeigt, dass kurzer Schlaf einen früheren Tod stärker vorhersagt als schlechte Ernährung, Bewegungsmangel oder sozioökonomischer Stress, was ihn zu einem der wichtigsten Faktoren für die langfristige Gesundheit macht.

F: Wie viel Schlaf brauchen die meisten Menschen tatsächlich, um ihre Langlebigkeit zu schützen?

A: Die meisten Erwachsenen brauchen mindestens sieben Stunden echten Schlaf pro Nacht. Da die Schlafeffizienz in der Regel nur 80 % bis 85 % beträgt, bedeutet dies oft, dass man mehr als sieben Stunden im Bett verbringen muss. Bis die Stoffwechselgesundheit wiederhergestellt ist, zwingt weniger Schlaf Ihren Körper dazu, Energie aus zukünftigen Reparaturprozessen zu entnehmen, was den Alterungsprozess beschleunigt.

F: Warum scheinen manche Menschen mit sehr wenig Schlaf auszukommen?

A: Eine kleine Minderheit von Menschen verfügt über eine außergewöhnliche Stoffwechselflexibilität und eine stabile Energieproduktion. Diese Personen kommen ohne Schaden mit weniger Schlaf aus, aber sie sind selten. Bei den meisten Menschen verursacht kurzer Schlaf einen versteckten Stress, der sich mit der Zeit ansammelt, auch wenn sie sich im Alltag „gut“ fühlen.

F: Warum gleichen Sport und gesunde Ernährung schlechten Schlaf nicht aus?

A: Sport und Ernährung sind auf Schlaf angewiesen, um richtig zu funktionieren. Ohne ausreichenden Schlaf kommen Hormone, Glukoseregulierung und zelluläre Reparaturprozesse zum Erliegen. Die Daten zeigen, dass Schlafmangel die Vorteile ansonsten gesunder Gewohnheiten untergräbt, anstatt durch sie ausgeglichen zu werden.

F: Was ist der effektivste Weg, um die Schlafqualität langfristig zu verbessern?

A: Der Schlüssel liegt in der Wiederherstellung der biologischen Signale, die Ihrem Körper mitteilen, wann er wachsam sein und wann er sich ausruhen soll. Morgendliches Licht, Dunkelheit in der Nacht, regelmäßige Zeiten, eine unterstützende Schlafhaltung und eine vorhersehbare Entspannungsroutine trainieren Ihr Nervensystem neu. Wenn diese Signale aufeinander abgestimmt sind, verbessert sich der Schlaf auf natürliche Weise, ohne Zwang oder Anstrengung.

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Quellen:

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Krampfadern - wenn das Blut nicht mehr heimkehrt

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Vorschau ansehen Sie schlängeln sich bläulich und manchmal knotig unter der Haut. Für viele sind sie ein Schönheitsmakel. Was man, jenseits von Operationen, gegen sie tun kann, erklärt Gastautor und Heilpraktiker René Gräber in seiner wöchentlichen Kolumne bei Epoch Times.
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☐ ☆ ✇ Epoch Times

Plus 1,9 Prozent: Reallöhne im Jahr 2025 weiter gestiegen

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Vorschau ansehen Reallohn-Plus trotz stagnierender Produktivität: Wer 2025 am meisten profitiert hat und warum der Trend laut Statistik schon bald abflachen könnte.
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☐ ☆ ✇ Epoch Times

Verdi fordert Lohnplus im Handel - Handelsverband warnt vor Jobabbau

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Vorschau ansehen Die Tarifverträge im Handel laufen aus. Vor dem Start der Verhandlungen melden sich die Gewerkschaft Verdi und der Handelsverband zu Wort. Die letzte Runde zog sich über einen langen Zeitraum.
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Amtssitz des Bundespräsidenten So teuer wird die Sanierung von Schloß Bellevue

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Das Schloß Bellevue und die dazugehörenden Gebäude werden saniert. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier muß umziehen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier muß bald umziehen. Nicht nur Schloß Bellevue, sondern auch die dazugehörenden Gebäude werden grundlegend saniert. Nun gibt es neue Informationen zu den Kosten sowie zur Dauer der Sanierung.

Dieser Beitrag Amtssitz des Bundespräsidenten So teuer wird die Sanierung von Schloß Bellevue wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

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☐ ☆ ✇ Epoch Times

Für staatliche Leistungen: Wildberger kündigt bundesweite Bürger-App an

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Vorschau ansehen Eine zentrale App für staatliche Leistungen, mit digitaler Wallet, Alters- und Identitätsprüfung auf dem Smartphone – das kündigt Digitalminister Karsten Wildberger an. Die Nutzung von Wallet und App soll freiwillig sein.
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Wie kam es zum journalistischen Totalversagen über Gaza und Israel – Teil 2

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Ein Interview mit Fabian Goldmann zu seinem Buch „Staatsräsonfunk“
Im zweiten Teil des Interviews mit dem Journalisten Fabian Goldmann sprechen wir über Mut und Angst von Journalisten, den Druck, dem sie ausgesetzt sind, Parallelen zur Rolle der Journalisten in der Corona-Zeit und darüber, was Bürger gegen einseitige und unvollständige Berichterstattung der Medien überhaupt tun können. Das Gespräch führte Maike Gosch.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Teil 1 des Interviews finden Sie hier.

Maike Gosch: Nach Ihren vorigen Ausführungen drängt sich der Eindruck auf, dass deutsche Journalisten nicht mutig genug sind. Würden Sie das auch so sehen?

Fabian Goldmann: Es gibt natürlich solche und solche und zum Glück auch in Deutschland ein paar mutige Journalisten, aber für die Mehrheit trifft das sicherlich zu. Mich hat es immer wieder überrascht und erschreckt, wie wenig Journalisten es in den letzten Jahren in Deutschland gab, die den Mund aufgemacht haben und die Missstände in ihren Redaktionen benannt haben. Das haben wir bei ausländischen Medienhäusern ganz anders erlebt. In Großbritannien sind Hunderte BBC-Mitarbeiter an die Öffentlichkeit gegangen, haben gegen ihren Sender in Bezug auf die verzerrende Berichterstattung protestiert und den Rücktritt von Verantwortlichen verlangt. Dasselbe beim irischen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, bei der New York Times, bei AP (Associated Press) und bei der Washington Post – auch dort gab es Offene Briefe, in denen Journalisten mit ihrem Namen in der Öffentlichkeit gegen die Missstände in ihrem Haus protestiert haben. Ich habe bis heute noch von keinem solchen Offenen Brief durch ZEIT-, taz- oder Tagesschau-Redakteure mitbekommen.

In dem sehr interessanten Kapitel „Druck von allen Seiten“ gegen Ende des Buches berichten Sie von Gesprächen mit Journalisten und freien Mitarbeitern zu diesem Thema. Und da schreiben Sie, dass das Wort, das hierbei am häufigsten fiel, das Wort „Angst“ war – also von Journalisten, die anders berichten wollten. Sie schildern sehr eindrücklich, was für einem Druck viele Menschen ausgesetzt waren, linientreu zu berichten, und was denen passierte, die abwichen oder abweichen wollten. Inzwischen ist ja seit dem Untersuchungszeitraum im Buch ein bisschen Zeit vergangen. Haben Sie den Eindruck, dass bei den anderen Journalisten, die sich an die Linie gehalten haben, langsam eine Erkenntnis dämmert, dass sie eventuell etwas falsch gemacht haben?

Nein, da dämmert überhaupt nichts. Zwischendurch hatte ich diese Hoffnung auch. Es gab auch immer mal Diskussionen – nicht nur im Journalismus – darüber, ob der Wind sich jetzt im Gaza-Diskurs in Deutschland dreht, z.B. als es die großen pro-palästinensischen Demonstrationen gab. Und die Hoffnung: „Jetzt ist endlich auch Die Linke auf der richtigen Seite.“ Da wurde sich darüber gefreut, wenn irgendein Politiker es geschafft hat – nach zwei Jahren –, den Begriff „Genozid“ in den Mund zu nehmen. Aber sobald das Thema wieder aus den Medien raus war, sind alle wieder verschwunden. In Berlin sind jetzt wieder jede Woche immer nur die gleichen paar 100 Leute auf der Straße und werden da weiterhin von der Polizei niedergeknüppelt – ohne Unterstützung durch Die Linke und ohne dass die Medien darüber berichten.

Es gibt zum Glück einige Medienschaffende, und die gab es auch schon sehr früh, die sich mutig und kritisch zu Wort gemeldet haben. Bei denen ist es weitgehend aber auch geblieben. Ich habe keinerlei Hoffnung, dass sich da jetzt noch irgendwas ändern wird. Der große Druck, den es in Teilen der Öffentlichkeit gab, den es auf der Straße und in den sozialen Medien gab, ist überstanden. Wer auch nach zwei Jahren Genozid im Livestream nicht zum Umdenken gebracht wurde, der wird jetzt auch nicht mehr umdenken.

„Von einer ehrlichen und selbstkritischen Aufarbeitung fehlt jede Spur.“

Im Gegenteil: Ich habe den Eindruck, dass wir jetzt in der Phase sind, wo versucht wird, das irgendwie reinzuwaschen und die Geschichte der letzten zwei Jahre zu verklären. Wenn ich jetzt auf irgendwelchen Panels bin, dann beglückwünschen sich Medienvertreter gegenseitig zu ihrer guten Berichterstattung, die sie in den letzten Jahren gemacht haben. Es werden Preise verliehen an Journalisten, die vermeintlich gut berichtet haben, und dann wird vielleicht hier und da mal auf kleine Probleme eingegangen oder eingestanden, dass man hier und da vielleicht schneller hätte kritisch berichten können. Aber der Tenor ist so, dass man insgesamt in einer sehr schwierigen Zeit, mit einer sehr unklaren Informationslage und unter großem öffentlichen Druck unterm Strich einen guten Job gemacht hat. Von einer ehrlichen und selbstkritischen Aufarbeitung fehlt jede Spur.

Das, was Sie da schildern, erinnert mich sehr an die Berichterstattung in der Corona-Zeit und den Umgang damit seitdem. Sehen Sie diese Parallelen auch?

Dafür bin ich leider der falsche Experte. Vom Gefühl her würde ich aber sagen, dass der Vergleich passt. Mein Eindruck ist auch, dass einige der Probleme, die wir jetzt gesehen haben, sich auch so in der Corona- und Ukraine-Berichterstattung wiederfinden. Dazu zählen so eine Art Staatstreue und Obrigkeitshörigkeit im Journalismus, aber auch der sogenannte „Haltungsjournalismus“, der von einigen anscheinend so verstanden wird, dass man dem Erreichen eines vermeintlich ehrenwerten Zieles journalistische Standards wie Ausgewogenheit und Faktentreue opfern kann. Damals galt manchem Journalisten die Impflicht als solch ein Ziel, heute ist es die Solidarität mit Israel.

Wir sollten vielleicht auch über das besondere Verhältnis und die Geschichte von Deutschland und Israel sprechen, die es vielen wahrscheinlich schwer macht, bei diesem Thema „narrativ umzusteuern“. Ich habe vor einer Weile mal einen interessanten Satz von einem deutsch-israelischen Freund gehört, der sagte: „Das Israel, welches diese deutschen Journalisten und andere Menschen in Deutschland verteidigen oder für das sie einstehen wollen, gibt es gar nicht mehr oder gab es vielleicht nie.“ Das fand ich einen interessanten Satz. Das würde bedeuten, die Menschen, die daran festhalten, haben so etwas wie eine „psychologische Anpassungsstörung“, sie haben so ein positives Bild im Kopf davon, was Israel bedeutet, und auch wenn noch so viele Fakten diesem Bild widersprechen, können sie dieses Bild nicht aufgeben oder möchten es nicht.

Ja, auf jeden Fall. Das besondere Verhältnis zu Israel ist natürlich tief in unserer Kultur, in unserer Geschichte verwurzelt. Der Politikwissenschaftler Daniel Marwecki zeigt in seinem Buch „Germany and Israel: Whitewashing and Statebuilding“ sehr überzeugend, dass dieses besondere Verhältnis zu Israel nicht Folge einer kritischen Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte war oder eines Bemühens um Antisemitismusbekämpfung oder mehr Gerechtigkeit in der Welt, sondern Teil des Bemühens der Bundesrepublik um die Westbindung. Deutschland suchte in Form von Finanzhilfen und Rüstungslieferungen den Schulterschluss mit Israel, damit dieses im Gegenzug die Absolution für die Verbrechen der deutschen Vergangenheit lieferte. In der Medienwelt lässt sich dasselbe Muster beim Springer-Verlag beobachten. Dessen Gründer Axel Springer war vor 1945 selbst verantwortlich für antisemitische Propaganda und wandelte sich in den 60ern zum bekennenden Israel-Fan. Gleichzeitig hatte er kein Problem damit, weiter ehemalige NSDAPler in seinen Redaktionen zu beschäftigen, von rassistischen Inhalten in BILD und Co. ganz zu schweigen.

Also dieses sehr auf Israel fokussierte und reduzierte Geschichtsverständnis, das prägt vor allem deutsche Eliten in allen gesellschaftlichen und politischen Sphären und das ist sicherlich auch einer der Hauptgründe für das Versagen der Medien. Weil, wie Sie schon sagten, dieses Weltbild sitzt so tief, dass selbst wenn Medienschaffende quasi die Fakten auf dem Tisch haben – wenn eins zu eins zu sehen ist, dass Israel das Massaker XY begangen hat, es Hunderte Seiten Genozidberichte gibt, man das alles nachlesen kann –, dann ist das trotzdem immer noch nicht stärker als dieses Weltbild; oder vielmehr als das Bild, das viele Journalisten von Israel und das Selbstbild, dass sie von sich selbst und vom Westen haben.

Jetzt haben Sie gesagt, dass die Berichterstattung sich auch in letzter Zeit nicht zum Guten verändert hat und Sie auch wenig Selbsterkenntnis oder Selbstkritik bei den Journalisten sehen. Was glauben oder hoffen Sie dennoch, mit Ihrem Buch zu bewirken?

Ich würde nicht sagen, dass sich nichts verändert hat. Ich würde sagen, es ist sogar mit der Zeit schlechter geworden – dahingehend, dass die Berichterstattung immer weniger geworden ist, nicht erst jetzt nach dem sogenannten „Friedensplan“, der natürlich überhaupt gar keinen Frieden gebracht hat. Das war auch schon im Sommer letzten Jahres so, als Israels Armee regelmäßig über 100 Palästinenser pro Tag tötete und es diese Verbrechen trotzdem kaum in die Schlagzeilen schafften.

Zu Ihrer Frage, was ich hoffe: Also, zwischendurch hatte ich schon ein wenig die Hoffnung, dass, wenn man Journalisten möglichst präzise und mit vielen Fakten auf ihre Verfehlungen hinweist, sich der eine oder andere findet, der denkt: ‚Ja, stimmt. Ich mache es jetzt besser.‘ Diese Hoffnung habe ich aufgegeben.

„Ihr seid nicht die verrückt Gewordenen, die Medien sind es.“

Was ich jetzt damit zu erreichen hoffe, ist vor allem, die Öffentlichkeit für die Probleme zu sensibilisieren und ihr die nötigen Fakten und Argumente zu geben, um ihr unbestimmtes Gefühl, dass da irgendwas nicht stimmen kann, zu unterfüttern, ihnen zu zeigen: Ihr seid nicht die verrückt Gewordenen, die Medien sind es.

Ich hoffe auch, dass sich mehr Leute von etablierten Medien abwenden und sich ihre Informationen woanders holen und alternative Medien unterstützen. Eine Antwort auf die Frage ‚Was läuft in Deutschland anders als in anderen westlichen Staaten?‘ ist auch die Bereitschaft, kritische alternative Medien zu unterstützen. Das liegt leider auch an den Besonderheiten unseres Mediensystems. Menschen, die jeden Monat schon dazu verpflichtet werden, 18,36 Euro für den öffentlichen Rundfunk abzutreten, sind verständlicherweise oft nicht bereit, noch mehr für weitere Medien zu bezahlen. Ohne eine Stärkung der alternativen Medien wird es aber nicht besser werden.

Jenseits von der Unterstützung unabhängiger Medien und einem kritischeren Medienkonsum, was können Bürger oder Leser noch gegen die einseitige und propagandistische Berichterstattung der Medien, wie Sie sie herausgearbeitet haben, tun?

Wozu ich auch lange geraten habe, ist, sich bei den zuständigen Kontrollgremien oder bei den Redaktionen selbst zu beschweren. Das habe ich mir auch für mein Buch angeschaut und kam dann zu dem Ergebnis: Das bringt eigentlich kaum etwas. Es gab Tausende Beschwerden beim Rundfunkrat und den Landesmedienanstalten, und die Fälle zum Thema Nahost, die überhaupt zur Entscheidung angenommen wurden, kann man an einer Hand abzählen. Fälle, in denen einseitige oder falsche und irreführende Berichterstattung dann tatsächlich gerügt wurden, gab es so gut wie gar keine. Rundfunkräte, Landesmedienanstalten und auch der Presserat sind selbst Teil des Problems, nicht Teil der Lösung.

Gleichzeitig schadet es auch nicht, sich dort oder direkt bei den Redaktionen zu beschweren. Zumindest ist die Folge davon, dass die betroffenen Journalisten merken, dass Leuten ihre falsche Berichterstattung auffällt, und das allein ist schon gut – allein dieses Bewusstsein aufrechtzuerhalten, auch durch Kritik in der Öffentlichkeit und in den sozialen Medien, auch wenn es unmittelbar nichts bringt.

„Es ist natürlich erst mal gut, wenn Leute ihre Informationen nicht mehr aus der Tagesschau bekommen.“

Was ich auch häufig gehört habe, ist, dass Leute sagen: „Ich lese das doch eh nicht und es ist mir egal, was die berichten.“ Es ist natürlich erst mal gut, wenn Leute ihre Informationen nicht mehr aus der „Tagesschau“ bekommen. Gleichzeitig sollte man sich aber trotzdem bewusst machen, welche Macht „Tagesschau“ und BILD immer noch haben. Sie sind immer noch die mit großem Abstand reichweitenstärksten Medien und haben eine riesige Wirkung auf die Meinungsausbildung in Deutschland. Und sie beeinflussen auch diejenigen, die in den Parlamenten und in der Regierung sitzen und dort in unserem Namen die politischen Entscheidungen treffen. Von daher ist es auch weiter wichtig, die großen Medien zu kritisieren, nicht zuletzt natürlich auch die öffentlich-rechtlichen Medien, weil wir alle für sie bezahlen.

Sie erwähnen in dem Kapitel „Druck von allen Seiten“ auch, dass es immer wieder starken Druck und Interventionen von der israelischen Botschaft in Deutschland auf Medienunternehmen bzw. auf Redaktionen gab und auch durch pro-israelische Lobbygruppen wie die Deutsch-Israelische Gesellschaft, um die Berichterstattung zu beeinflussen. Wie wichtig sind diese Akteure?

Ja, das gibt es auf jeden Fall. Das gab es auch schon vor dem 7. Oktober. Solche Geschichten habe ich aus Redaktionen gehört. Vor allem bei den großen Leitmedien ruft immer wieder der israelische Botschafter in der Redaktion an und sagt, dass ihm diese und jene Berichterstattung nicht passt und dass das bitte geändert werden soll.

Dem gibt natürlich nicht jedes Medium nach, aber allein dass das regelmäßig passiert und auch weithin akzeptiert wird und nicht groß skandalisiert wird, ist bedenklich. Offizielle israelische Vertreter sind auch regelmäßig an Kampagnen gegen kritische Journalisten oder Journalisten, die sie für kritisch halten, beteiligt. Da sind dann auch Tagesschau-Reporterinnen oder Spiegel-Redakteure darunter, aber auch viele andere. Ich war auch schon mal auf so einer Liste des Sprechers der israelischen Armee, „Die Top Ten der Deutschen Israelhasser“ oder so etwas.

Der Skandal ist auch, dass solche Anfeindungen keinerlei Konsequenzen haben – weder in der deutschen Medienlandschaft, wo es wenig Solidarität gibt und wenn, dann nur gegenüber sehr bekannten Journalisten oder Journalisten der großen Medienhäuser. Für freie Journalisten und jene außerhalb des klassischen Mediensystems gibt es keine Solidarisierung durch Journalistenverbände, die ja eigentlich auch für den Schutz von Journalisten in Deutschland zuständig sind. Und es gibt auch keine Maßnahmen durch Behörden oder Politik. Wenn man das einmal damit vergleicht, wie groß die Empörung ist, wenn in anderen Ländern so etwas passiert – etwa in der Türkei oder in Russland: Wenn dort Journalisten öffentlich bedroht oder auf Listen gesetzt werden, gibt es hierzulande zu Recht viel Empörung, aber wenn das hier im eigenen Land geschieht, passiert nach wie vor so gut wie gar nichts. Das wiederum trägt zusätzlich dazu bei, dass es guter, machtkritischer Journalismus in Deutschland weiterhin sehr schwer hat.

Vielen Dank für das Gespräch!

Fabian Goldmann: Staatsräsonfunk: Deutsche Medien und der Genozid in Gaza, Berlin 2026, Manifest Verlag, Taschenbuch, 407 Seiten, ISBN 978-3-96156-145-2, 22 Euro.

Titelbild: Fabian Goldmann & Manifest Verlag

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Die EUDI-Wallet: Bürger auf Knopfdruck | Von Janine Beicht

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Die EUDI-Wallet: Bürger auf Knopfdruck | Von Janine Beicht
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Die EUDI-Wallet: Bürger auf Knopfdruck | Von Janine Beicht

Brüssels perfider Plan für den gläsernen und lenkbaren Bürger

Die EU verspricht Datensparsamkeit und Interoperabilität, doch in der Praxis wird jede Bewegung nachvollziehbar. Behörden, Unternehmen und private Anbieter erhalten Zugriff auf sensible Daten, während die Wallet die gesamte Lebensrealität verknüpft und kontrollierbar macht.

Ein Kommentar von Janine Beicht.

Die Europäische Union hat bereits im Jahr 2021 den Grundstein für ein System gelegt, das weit über eine einfache digitale Brieftasche hinausgeht. Die novellierte eIDAS-Verordnung [1] und die dazugehörige Architecture and Reference Framework Toolbox, die seit Juni desselben Jahres in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten entwickelt wurde, sollen offiziell nationale Unterschiede bei elektronischen Identitäten beseitigen und private wie öffentliche Dienste einbeziehen. Jeder Mitgliedstaat muss bis Ende 2026 mindestens eine European Digital Identity Wallet anbieten, die für alle EU-Bürger, Einwohner und Unternehmen verfügbar ist. Die Wallet ermöglicht es, nationale digitale Identitäten in einer App zu bündeln, Dokumente anzufordern, zu speichern und zu teilen sowie elektronisch zu signieren. Die offizielle EU-Linie betont dabei stets die volle Nutzerkontrolle und erklärt auf ihrer offiziellen Website:

„Ihre persönlichen Daten erzählen die Geschichte Ihres Lebens, deshalb sollten Sie selbst darüber bestimmen. Genau das sollen die EU Digital Identity Wallets ermöglichen.“ [2]

Es heißt, die Daten würden lokal auf dem Smartphone gespeichert und verschlüsselt, es solle kein Tracking und kein Profiling geben [3], und die geteilten Informationen dürften nicht mit anderen Datenquellen kombiniert werden. Vier groß angelegte Pilotprojekte testen bereits Anwendungsfälle in Bildung, Zahlungen und Reisen. Die Wallet soll offiziell den Alltag vereinfachen: Ein neues Bankkonto eröffnen, sich an einer ausländischen Universität einschreiben oder sich auf einen Job bewerben. Auf Reisen können Bordkarten und Hotelidentifikationen genutzt werden. Die europäische eIDAS-Verordnung  zur digitalen Identität, (elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt) wurde schon 2018 verpflichtend. Die EU selbst sieht in der EUDI-Verordnung einen Schritt zu mehr digitaler Effizienz und Alltagsnähe.

„Mit der neuen Verordnung werden die Mängel von eIDAS behoben, indem die Wirksamkeit des derzeitigen Rahmens für die digitale Identität verbessert und seine Vorteile auf den Privatsektor ausgeweitet werden.“ [4]

2024: SPDs Impulspapier macht die Wallet zum Zwangsinstrument für Meinungsäußerung 

Genau dieses angeblich freiwillige System wollen die regierenden Parteien in Deutschland nun nutzen, um eine verpflichtende Altersverifikation für soziale Medien einzuführen. Das fünfseitige Impulspapier der SPD mit dem Titel „Sichere Soziale Medien – Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum stärken“ [5] legt fest, dass die Verifikation ausschließlich über die EUDI-Wallet erfolgen soll. Damit wird eine Altersüberprüfung automatisch zur Identitätsverifikation. Die Wallet wird im Auftrag des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung von der Bundesagentur für Sprunginnovationen gemeinsam mit Partnern aufgebaut. Der Start in Deutschland ist für den 2. Januar 2027 vorgesehen. [6] Das Bundesministerium für Digitales schreibt dazu: 

Die EUDI-Wallet wird digitale Identitäten mit dem Alltag verbinden, indem sie vielfältige Nachweise (z. B. Personalausweis, Führerschein) digital abbildet und perspektivisch persönliche Zertifikate, qualifizierte elektronische Signaturen, pseudonyme Logins und Zahlungsfunktionen unterstützen soll. So entsteht ein digitales Werkzeug für Alltag, Bildung und Beruf. [6]

Bürger sollen dann Personalausweis oder Führerschein digital auf dem Smartphone speichern können. Für Altersnachweise kommt die Personenidentifizierungsdaten PID zum Einsatz, die aus dem Ausweis-Chip erzeugt wird und von der Bundesdruckerei in staatlichem Auftrag ausgestellt wird. Voraussetzung ist die aktivierte Online-Ausweisfunktion und die physische Karte mit eID-PIN. Rechtlich ist die PID dem Online-Ausweis gleichgestellt. [6] Die Informatikerin und Chaos Computer Club-Sprecherin Elina Eickstädt hat die grundsätzlichen Gefahren dieser Zentralisierung bereits klar benannt. Eine übergeordnete Freigabe-Instanz widerspreche der dezentralen Idee des Internets und sei genau der Grund, warum Internet-Shutdowns überhaupt möglich seien. Sie warnte ausdrücklich vor der Überschätzung des Systems:

„Je zentralisierter, desto leichter ist es für Regime, das Internet abzuschalten. […] Die EUDI-Wallet ist kein Allheilmittel, das alle Probleme löst.“ [7]

Die technische Bauanleitung des gläsernen Bürgers: BSI-Leitfaden enthüllt den de-facto-Zwang

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik liefert in seinem sogenannten „Handlungsleitfaden zur Anbindung der EUDI-Wallet“ [8] die detaillierte Bauanleitung. Offiziell heißt es „freiwillig“, doch für alle Behörden gilt die Pflicht, die Wallet als Identifizierungs- und Authentifizierungsmittel zu akzeptieren. Dazu steht im Dokument:

Der IT-Planungsrat hat sich […] mit der Anbindung der EUDI-Wallet an die öffentliche Verwaltung befasst. Es wurde auf eine Umsetzungspflicht zur Akzeptanz der EUDI-Wallet als Ident- und Authentifizierungsmittel bis zum 24.12.2026 hingewiesen. [8] 

Wer sie nicht nutzt, wird de facto von digitalen Behördengängen ausgeschlossen. Die EU-Business-Wallet für Firmen wird ebenfalls verpflichtend. Die PID speichert unveränderlich Nachname, alle Vornamen, Geburtsdatum und -ort sowie Staatsangehörigkeit(en), oft ergänzt um Adresse, Geschlecht, Passfoto, E-Mail und Telefon. Jede Vorzeige-Handlung ist kryptografisch mit der echten Person verknüpft und protokollierbar.

Auch der verpflichtende Mindestkatalog elektronischer Attributsbescheinigungen umfasst Adresse, Alter, Geschlecht, Personenstand inklusive Familienzusammensetzung, Staatsangehörigkeit, Bildungsabschlüsse, Berufsqualifikationen, Vollmachten, behördliche Genehmigungen und Finanzdaten. Behörden müssen Echtzeit-Schnittstellen für binäre Ja/Nein-Abfragen bereitstellen. Jede Organisation oder Plattform muss sich registrieren und transparent offenlegen, welche Daten sie zu welchem Zweck anfordert. Das angestrebte hohe Vertrauensniveau soll dabei durch eine Kombination aus PIN und biometrischer Absicherung gewährleistet werden. Selektive Offenlegung wird als Datenschutz verkauft, ändert aber nichts an der Protokollierbarkeit jeder Abfrage. Qualifizierte elektronische Signaturen machen jede Willenserklärung nachverfolgbar. Die schon behördlich genutzte Bund ID dient als zentrale Login-ID. Der Handlungsleitfaden sieht dazu vor:

„Für Behörden, die als vertrauende Partei agieren und auf die Identifizierung von Nutzenden angewiesen sind, ergibt sich künftig die Verpflichtung, die Möglichkeit der Identifizierung über die EUDI-Wallet anzubieten. Dafür ist eine Anbindung über eine sichere, standardisierte Schnittstelle und die Nutzung standardisierter Datenformate erforderlich. Alternativ kann das Nutzerkonto Bund ID als Intermediär für die Identifizierung bei Online-Diensten dienen, insbesondere für Behörden, die bereits die Bund ID nutzen. Voraussetzung ist jedoch eine sichere und produktive Anbindung der Bund ID an die EUDI-Wallet, um diese als verlässliches Identifizierungsmittel einzusetzen.“ [8]

Das System verknüpft in Zukunft das gesamte Leben der Bürger in einer staatlich zertifizierten, jederzeit validierbaren Identität und schafft die Infrastruktur für granulare Echtzeit-Überwachung bei der Illusion von Datensparsamkeit.

Die offiziellen Beteuerungen der Bundesregierung und ihre bittere Realität

Die Bundesregierung präsentiert die Wallet als nutzerfreundliches Werkzeug für mehr Souveränität. Auf der Website des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr heißt es unter sicherheitsvermittelnden Begriffen:

„Als App für digitale Identitäten erlaubt die EUDI-Wallet bald, sich online wie offline sicher auszuweisen, wichtige Dokumente digital zu verwalten und jederzeit selbstbestimmt über die eigenen Daten zu verfügen.“ [6]

Die staatliche Wallet wird als Kern eines offenen Ökosystems präsentiert, das auch private Anbieter einschließen soll. Es wird versprochen, dass sie kostenlos, barrierefrei und mit offenem Quellcode entwickelt wird und dass auch alternative Wallets später zertifiziert werden können. Die Entwicklung erfolgt unter anderem mit dem BSI, der Bundesdruckerei und dem Fraunhofer AISEC. Europaweite Standards sollen Interoperabilität, höchste Sicherheitsstandards und Datenschutz garantieren, während analoge Dienste erhalten bleiben. In der Praxis aber sind diese Versprechen kaum einzuhalten: Kostenfreiheit und Barrierefreiheit stoßen auf technische und bürokratische Hürden, offene Quellcodes können Sicherheitslücken nicht ausschließen, und die gleichzeitige Einbindung privater Anbieter birgt das Risiko von Datenmissbrauch. Selbst die behauptete Interoperabilität und höchster Datenschutz sind schwer kontrollierbar, sodass die Wallet mehr Überwachungs- und Steuerungsinstrument werden könnte, als ein wirklich souveränes Werkzeug für die Bürger.

Ein weiterer Kritikpunkt ist: Sobald Bankwesen, Gesundheitswesen, Reisen, Energie, Wohnen, Konsum und Kommunikation und digitale Dienste ohne Wallet nicht mehr nutzbar sind, wird der Druck auf die wenigen, die sich weigern, unerträglich. Die Corona-Zeit hat bereits bewiesen, wie schnell Bürger digitale Kontrollen akzeptieren und Abweichler unter sozialen Druck geraten oder ausgeschlossen werden. Die Betonung liegt zu Beginn immer auf „Freiwilligkeit“, aber die Praxis wird erfahrungsgemäß anders aussehen.

Schlupflöcher und Hintertüren

Schon der Entwurf der Wallet zeigt erhebliche Schlupflöcher. [9] Die versprochene Sicherheit und Privatsphäre der staatlichen Wallet sind eine Illusion Grundrechte werden systematisch unterlaufen, während Behörden und Anbieter über Hintertüren ungehinderten Zugriff auf sensible Daten erhalten. Das technische Rahmenwerk ignoriert entscheidende Vorgaben der eIDAS-Verordnung und schafft Hintertüren. Dienstanbieter können mehr Daten abfragen als erlaubt, weil technische Sperren fehlen. Das Recht auf Pseudonymität wird ausgehöhlt, indem Strafverfolgungsbehörden Pseudonyme rückwirkend zur realen Identität zurückverfolgen können. Die Kommission hat das Pseudonym „Rule Book“ entfernt und ein Konzept eines externen Benutzernamen-Providers eingeführt, das in der Verordnung nicht vorgesehen ist. Statt lokaler Erstellung auf dem Gerät sollen externe Instanzen Pseudonyme generieren, die Behörden auflösen können. Unbeobachtbarkeit und Unverknüpfbarkeit werden nirgends technisch gewährleistet. Wallet-Anbieter könnten Nutzungsverhalten tracken, wiederholte Altersnachweise korrelieren und Kaufverhalten über Monate nachvollziehen. Internationale Kryptografen kritisieren zudem unzureichende Verschlüsselungsverfahren. Thomas Lohninger von der Bürgerrechtsorganisation epicenter.works [10] hat die Gefahr klar benannt:

„Das Recht auf Pseudonymität schützt uns davor, dass Unternehmen wie Facebook oder die Schufa uns dazu zwingen, unsere bürgerliche Identität preiszugeben. Bei der Umsetzung dieses Rechts wurde aber eine Hintertür eingebaut, die es Strafverfolgungsbehörden ermöglicht, jedes Pseudonym auf eine reale Person zurückzuführen.“ [9]

Lohninger warnte weiter, dass die Wallet jede Bewegung der Nutzer potenziell der staatlichen Kontrolle ausliefert. Die gesetzlich verankerten Rechte der Bevölkerung seien von der Kommission und den Mitgliedstaaten einfach ignoriert worden. 

China 2.0 in Europa: Das weitergesponnene Gedankenspiel – wie die Wallet das Leben der Bürger Schritt für Schritt lenkt

Das World Economic Forum hat die Idee einer universellen digitalen Identität seit Jahren propagiert, und die EU beginnt nun, dieses Konzept systematisch umzusetzen. Das Gedankenspiel lässt sich in zahlreiche Szenarien fortschreiben: Wer seine Impfungen nicht aktuell hält, wird nicht nur von öffentlichen Einrichtungen ausgeschlossen, sondern könnte auch keinen Versicherungsschutz mehr erhalten oder keinen Anspruch auf staatliche Leistungen geltend machen. Wer in sozialen Medien als Verbreiter von „Falschinformationen“ markiert wird, erlebt eine automatische Sperre der PID – die wiederum den Zugang zu Bankkonten, Reisen, Telekommunikation, Energieversorgung und sogar zur Nutzung digitaler Verkehrssysteme blockiert. Die Wallet könnte jederzeit den persönlichen Status von Bürgern überprüfen und Handlungen in Echtzeit erlauben oder verweigern.

Erweiterte Anwendungen wären denkbar: Überschreitet jemand sein persönliches CO₂-Budget, könnte das System automatisiert den Kauf von Flugtickets, Bahnfahrten, Mietwagen oder sogar das Starten von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor unterbinden. Kritische Äußerungen gegen staatliche Maßnahmen oder „nicht konformes“ Verhalten auf digitalen Plattformen könnten über ein unsichtbares Punktesystem sanktioniert werden, das die Wallet mit allen Attributsbescheinigungen verbindet. Auch Bildungs- und Karrierechancen ließen sich so steuern: Zugang zu Prüfungen, Studienplätzen, Stipendien oder beruflichen Weiterbildungen könnte abhängig gemacht werden von der Bewertung digitaler Verhaltensmuster.

Die alltägliche Interaktion wird damit zu einem permanenten Check der eigenen digitalen Identität: Einkaufen, Reisen, Arbeiten, Gesundheitsversorgung, Energieverbrauch, Mobilität, alles nur noch möglich, wenn der Bürger dem Staat zu Gefallen funktioniert. Selbst kleine Verstöße oder Abweichungen, die heute noch unbedeutend erscheinen, können kumulativ zu Einschränkungen führen. Zudem besteht die Möglichkeit, dass solche Systeme nicht auf nationale Grenzen beschränkt bleiben. Interoperabilität innerhalb der EU bedeutet, dass jeder Schritt, jede Handlung und jede Bewertung nahtlos zwischen Ländern übertragen werden können. Ein Bürger, der in einem Mitgliedstaat negativ auffällt, könnte automatisch auch in anderen Staaten eingeschränkt werden. Selbst private Verträge oder Bankgeschäfte könnten durch Echtzeit-Prüfungen der Daten reguliert werden, sodass die Kontrolle über individuelle Entscheidungsfreiheit nicht mehr beim Bürger, sondern bei Algorithmen und staatlichen Prüfstellen liegt. Schritt für Schritt entsteht so ein System, das abweichende Meinungen, unliebsame Entscheidungen oder „nicht normgerechtes“ Verhalten technisch sanktionierbar macht, ohne dass ein einzelner Beamter eingreifen muss.

Europa könnte auf diese Weise unmerklich in eine digitale Version des Sozialkreditsystems rutschen, bei der die Bürger zunehmend abhängig von einer zentral gesteuerten digitalen Identität werden, die alle Lebensbereiche durchdringt und jederzeit manipulierbar ist. Das ist ein mögliches Zukunftsszenario, in dem Kontrolle, Konformität und Überwachung im Alltag verschmelzen.

Der Preis für jeden Einzelnen: Freiheit gegen Bequemlichkeit

Für den normalen Bürger bedeutet das aber jetzt schon real: Jede Meinungsäußerung, jeder Einkauf, jede Reise, jede Bewerbung wird künftig mit der eigenen PID verknüpft und protokolliert. Die angebliche Selbstbestimmung wird zur Illusion, sobald die Wallet zum Schlüssel für das gesamte Leben wird. Die Corona-Zeit war dagegen ein harmloser Testballon. Die EU und die Bundesregierung schaffen genau die Infrastruktur, die autoritäre Kontrolle in Echtzeit ermöglicht, schön verpackt als Fortschritt und Kinderschutz. Wer seine Freiheit noch schätzt, sollte jetzt unbedingt wachsam bleiben. Ab 2027 wird die Falle nämlich zuschnappen. 

 Quellen und Anmerkungen

[1] https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/policies/eidas-regulation

[2] https://ec.europa.eu/digital-building-blocks/sites/spaces/EUDIGITALIDENTITYWALLET/pages/694487738/EU+Digital+Identity+Wallet+Home

[3] https://digital-strategy.ec.europa.eu/en/news/commission-adopts-technical-standards-cross-border-european-digital-identity-wallets

[4] https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/policies/eudi-regulation 

[5] https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/impulspapier-sichere-soziale-medien.pdf

[6] https://bmds.bund.de/themen/digitaler-staat/digitale-identitaeten/eudi-wallet 

[7] https://www.it-fachportal.de/68494-social-media-debatte-ccc-kritisiert-altersverifikationssysteme/

[8] https://www.bsi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/BSI/ElekAusweise/Handlungsleitfaden_EUDI-Wallet.pdf?__blob=publicationFile&v=2

[9] https://netzpolitik.org/2024/eudi-wallet-eine-brieftasche-voller-schlupfloecher/

[10] https://epicenter.works/

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Dank an die Autorin für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags.

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Bild: 3D-Rendering. Wandmontierte Kameras fokussieren auf einen Laptop-Bildschirm 

Bildquelle: wacomka / shutterstock

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Der verborgene Auslöser chronischer Krankheiten

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Von The Vigilant Fox

Sobald Sie verstehen, was Ihren Körper im Überlebensmodus gefangen hält, wird der Weg zur Heilung endlich verständlich.

Die folgenden Informationen basieren auf einem Bericht, der ursprünglich von A Midwestern Doctor veröffentlicht wurde. Wichtige Details wurden aus Gründen der Übersichtlichkeit und Wirkung gestrafft und redaktionell bearbeitet. Lesen Sie den Originalbericht hier.

Joe Rogan verstummte fassungslos, als Dr. Casey Means eine beunruhigende Gesundheitsstatistik nach der anderen herunterrasselte.

„Wir werden zerstört, und das ist noch sehr neu und beschleunigt sich“, warnte sie.

• „74 % der Amerikaner sind übergewichtig oder fettleibig.“

• „Krebserkrankungen bei jungen Erwachsenen sind in den letzten 10 Jahren um 79 % gestiegen.“

• „25 % der Männer unter 40 leiden heute an erektiler Dysfunktion.“

• „50 % der amerikanischen Erwachsenen leiden heute an Typ-2-Diabetes oder Prädiabetes. 1950 litt nur 1 % der Amerikaner an Typ-2-Diabetes. Heute leiden 50 % der Amerikaner an Prädiabetes oder Typ-2-Diabetes.“

• „Alzheimer und Demenz nehmen explosionsartig zu.“

• „Demenzerkrankungen bei jungen Erwachsenen haben sich seit 2012 verdreifacht. Also früh einsetzende Demenzerkrankungen.“

• „Es wird erwartet, dass jeder zweite Amerikaner im Laufe seines Lebens an Krebs erkrankt, jeder zweite.“

• „In den Vereinigten Staaten leidet heute jedes [31.] Kind an Autismus. Im Jahr 2000 war es noch jedes 150. Kind.“

• „In Kalifornien, wo ich lebe, liegt die Autismusrate bei einem von 22. Einer von 22 leidet an einer lebenslangen neurologischen Entwicklungsstörung.“

• „Die Unfruchtbarkeit steigt um 1 % pro Jahr.“

• „77 % der jungen Amerikaner können aufgrund von Fettleibigkeit oder Drogenmissbrauch nicht zum Militärdienst zugelassen werden.“

• „Autoimmunerkrankungen. Einige Studien sagen voraus, dass sie um 13 % pro Jahr zunehmen werden.“

• „Herzerkrankungen, die fast vollständig vermeidbar sind, sind die häufigste Todesursache in den Vereinigten Staaten und fordern jährlich rund 800.000 Menschenleben.“

„Es ist im Grunde so, als wären wir alle ein bisschen tot, während wir noch leben“, sagte Dr. Means.

Diese Krisen stehen nicht in keinem Zusammenhang miteinander. Sie haben dasselbe biologische Muster – einen Körper, der im Überlebensmodus feststeckt.

Und wenn man erst einmal verstanden hat, was den Körper in diesem Zustand hält, wird der Weg zur wirklichen Heilung endlich verständlich.

Joe Rogan fell into stunned silence as Dr. Casey Means rattled off one disturbing health stat after another.

“We are getting destroyed, and it’s very recent, and it’s accelerating,” she warned.

• “74% of Americans are overweight or obese.”

• “Young adult cancers are going up… pic.twitter.com/68NZnWXtf0

— Vigilant Fox 🦊 (@VigilantFox) February 14, 2026

Was wäre, wenn das, was chronische Krankheiten auslöst, gar keine Fehlfunktion ist?

Zellen sind nicht tot.

Oder mutiert.

Oder irreparabel beschädigt.

Sie sind lediglich abgeschaltet.

Was wäre, wenn unsere Zellen das tun, weil sie einfach nur versuchen zu überleben?

Diese einzige Veränderung der Perspektive verändert alles.

Und sie erklärt weit mehr, als die moderne Medizin jemals zugeben würde.

Es könnte sogar bedeuten, dass die moderne Medizin bei der Heilung völlig falsch vorgeht.

Wenn Zellen überwältigendem Stress ausgesetzt sind – beispielsweise durch Giftstoffe, Infektionen, Traumata und eine Überaktivierung des Immunsystems –, reagieren sie auf äußerst intelligente Weise.

Sie sparen Energie.

Sie reduzieren ihre Leistung.

Sie gehen in einen Überlebensmodus mit geringer Funktion über.

Kurzfristig rettet Sie das.

Wenn Ihre Zellen jedoch in diesem Zustand stecken bleiben, führt dies zu Krankheiten.

Denn der Überlebensmodus ist nicht dasselbe wie Gesundheit.

Mitochondrien, die Kraftwerke unserer Zellen, produzieren nicht nur Energie. Sie erkennen auch Gefahren.

Wenn sich Gefahrensignale häufen (oxidativer Stress, inflammatorische Zytokine, Hypoxie), reduzieren Mitochondrien die ATP-Produktion und verlagern Stoffwechselwege.

Dieser Prozess ist kein Zeichen von Versagen. Es ist eine Abwehrreaktion.

Sie ist jedoch nur als vorübergehende Maßnahme gedacht.

Dieses Phänomen wird als Cell Danger Response (CDR) bezeichnet.

Wenn unsere Zellen durch eine Bedrohung ausgelöst werden, verringern sie ihre Energieproduktion, verändern das Membranpotenzial, verstärken Entzündungssignale, verlagern sich in Richtung Glykolyse und reduzieren die Kommunikation mit benachbarten Zellen.

Es handelt sich um eine biologische Sperre. Und niedrige Energie wird zur neuen Normalität.

Dieser Zustand ist jedoch nicht unbedingt irreversibel.

Es handelt sich um eine Haltung. Betrachten Sie es als eine defensive Einstellung. Eine Art biologischer „Energiesparmodus“.

Einige chronische Krankheiten können darauf hindeuten, dass der Körper nie das Signal erhalten hat, dass es sicher ist, wieder seine volle Funktion aufzunehmen.

Das bedeutet, dass wir nicht einfach nur die Symptome behandeln, sondern herausfinden müssen, wie wir dem Körper wieder ein Gefühl der Sicherheit vermitteln können.

Sehen Sie sich an, wie viele der heute bekannten chronischen Erkrankungen ähnliche Merkmale aufweisen:

  • Fibrose
  • Long COVID
  • Chronische Müdigkeit
  • Autoimmunerkrankungen
  • Neurodegenerative Erkrankungen
  • Anhaltende Entzündungssyndrome

Unterschiedliche Namen, aber sie haben etwas Wesentliches gemeinsam.

Überschneidende Muster von Zellstillstand, beeinträchtigter Zellenergie und veränderter Signalübertragung.

Und diese Überschneidung ist wahrscheinlich kein Zufall.

Wenn die Mitochondrien unterdrückt bleiben, bleibt die Energieproduktion niedrig, notwendige Reparaturprozesse kommen zum Stillstand, Entzündungen halten an und das Gewebe kann sich nicht regenerieren.

Den Patienten wird gesagt, dass ihre „Laborwerte normal sind“.

Aber ihre Zellen funktionieren eindeutig nicht mit voller Kapazität.

Biologischer Stress sammelt sich mit der Zeit an. Und in unserem modernen Leben haben wir mit so vielem zu kämpfen.

Nicht nur mit psychischem Stress, sondern auch mit physiologischen Belastungen wie:

  • Umweltgifte
  • Anhaltende Infektionen
  • Nährstoffmangel
  • Chronische Entzündungen
  • Stoffwechselüberlastung

Mit der Zeit können diese ständigen Belastungen unsere Zellen in ein Abwehrverhalten treiben.

Wenn Zellen ihre Aktivität reduzieren, hat dies vorhersehbare Folgen.

Die Entgiftung verlangsamt sich.

Die Reparatur verlangsamt sich.

Die Effizienz der Mitochondrien sinkt.

Die Signalübertragung wird gestört.

Der Körper gleicht dies aus, aber dieser Ausgleich führt schließlich zu dem, was wir als Krankheit bezeichnen.

Warum betrachtet die Schulmedizin Krankheiten nicht auf diese Weise?

Anstatt zu fragen: „Welches Medikament unterdrückt dieses Symptom?“

sollten wir fragen: „Was hat diese Zellen dazu gebracht, Gefahr zu wittern und sich unsicher zu fühlen?“

Die moderne Medizin stellt jedoch nicht die richtigen Fragen, da es einfacher und profitabler ist, Entzündungen zu unterdrücken, Symptome zu überdecken und isolierte Signalwege anzugehen.

Die Wiederherstellung der systemischen Zellfunktion erfordert Zeit und Mühe. Und es ist schwieriger, damit Geld zu verdienen.

Was kehrt also den Shutdown um?

Nein, man kann Entzündungen nicht einfach unterdrücken.

Man muss wiederherstellen, was schiefgelaufen ist. Die Mitochondrienfunktion, das Redoxgleichgewicht, die Membranladung, die Sauerstoffverwertung und die zelluläre Kommunikation.

Das ist Terrain-Wiederherstellung.

Historisch gesehen zeigten Therapien wie ultraviolette Blutbestrahlung, bestimmte metabolische Interventionen und redoxunterstützende Verbindungen überraschende Vorteile bei verschiedenen, nicht miteinander in Zusammenhang stehenden Erkrankungen.

Das macht durchaus Sinn, wenn das Grundproblem tatsächlich in einer Unterdrückung der Zellfunktionen liegt.

Wenn eine Krankheit bedeutet, dass Zellen im Abwehrmodus feststecken, dann muss man sie zur Heilung davon überzeugen, dass es sicher ist, sich wieder zu aktivieren.

Das ist ein grundlegend anderes Paradigma als die Bekämpfung der Krankheit.

Diese Sichtweise erklärt, warum sich der Zustand einiger Patienten dramatisch verbessert, wenn ein wichtiger Stressfaktor identifiziert und beseitigt wird.

Der Körper war nicht irreversibel geschädigt.

Er war nur angespannt.

Wenn die Bedrohung nachlässt, können die Zellen allmählich ihre normale Funktion wieder aufnehmen.

Wenn jedoch Stressfaktoren unentdeckt bleiben…

Wenn sich neue Faktoren ansammeln…

Wenn die Behandlung die Symptome unterdrückt, ohne die Gefahrenzeichen zu reduzieren…

Bleiben die Zellen im Energiesparmodus.

Und den Patienten wird gesagt, ihr Zustand sei mysteriös, idiopathisch oder lebenslang.

Die moderne Medizin ist hervorragend in der Notfallversorgung.

Bei chronischen Funktionsstörungen hat sie jedoch Schwierigkeiten.

Denn chronische Erkrankungen sind selten auf eine einzige Ursache zurückzuführen.

Es handelt sich um eine langfristige Veränderung des Zellzustands, deren Behebung Zeit und Aufmerksamkeit erfordert.

Wenn das Abschalten von Zellen Krankheiten zugrunde liegt, dann behandeln viele derzeitige Therapien lediglich die Folgeerscheinungen – ohne den eigentlichen Stoffwechselstillstand anzugehen.

Das würde erklären, warum so viele chronisch kranke Patienten eine Therapie nach der anderen durchlaufen, ohne dass eine echte Heilung eintritt.

Die Frage lautet nicht nur: Welcher Erreger hat dies verursacht oder welches Gen ist mutiert?

Wir müssen Fragen stellen wie: Was zwingt diese Zellen in den Überlebensmodus?

Und wie können wir es sicher genug machen, damit der Körper sich wieder selbst aktivieren kann?

Bis dahin werden wir keine echte Heilung erfahren.

(Auszug von RSS-Feed)

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Wie kam es zum journalistischen Totalversagen bei der Berichterstattung über Gaza und Israel? – Teil 1

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Ein Interview mit Fabian Goldmann zu seinem Buch „Staatsräsonfunk: Deutsche Medien und der Genozid in Gaza“
Der Journalist Fabian Goldmann hat ein sehr interessantes Buch über das Versagen der sogenannten deutschen „Leitmedien“ in der Berichterstattung zum Gaza-Krieg geschrieben. Ähnlich wie im Standardwerk „Manufacturing Consent“ (Die Konsensfabrik) von Noam Chomsky und Edward S. Herman weist Goldmann darin die einseitige und fehlerhafte Berichterstattung nicht nur minutiös nach, sondern analysiert auch die politischen, wirtschaftlichen und ideologischen Ursachen, die ihr zugrunde liegen. Im ersten Teil des Interviews sprechen wir mit ihm über seine persönliche Motivation, darüber, warum es in Deutschland so besonders schlecht gelaufen ist und über die Bedeutung alternativer Medien. Das Gespräch führte Maike Gosch.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Maike Gosch: Lieber Fabian Goldmann, ich würde gerne das Interview damit beginnen, etwas über Ihren beruflichen und fachlichen Hintergrund zu erfahren.

Fabian Goldmann: Ich habe Islamwissenschaft studiert und bin während meines Studiums oft und gern durch Syrien, Israel/Palästina und andere Länder der Region gereist und habe dort irgendwann begonnen, aufzuschreiben, was ich sehe und erlebe. So bin ich Journalist geworden. Seit etwa 15 Jahren schreibe ich für alle möglichen großen und kleinen, alternativen und etablierten Medien zu den Themen Migration, Islam, Rassismus und Israel/Palästina. Deshalb kenne ich – glaube ich – unser Mediensystem auch ganz gut aus eigener Erfahrung. Seit einigen Jahren veröffentliche ich zudem regelmäßig Untersuchungen, die sich kritisch mit medialer Berichterstattung beschäftigen – etwa zu Rassismus in der Clan-Berichterstattung oder der Ausgrenzung gesellschaftlich marginalisierter Gruppen in Talkshows, Redaktionen und Rundfunkräten. All diese Erfahrungen haben mir beim Schreiben des Buches auf jeden Fall sehr geholfen.

In Ihrem Buch „Staatsräsonfunk“ kritisieren Sie die einseitige oder verfälschende Berichterstattung über den Gaza-Krieg. Das ist ja ein Thema, das sehr vielen Leuten unter den Nägeln brennt und das sehr emotional besetzt ist, gerade in Deutschland, und entsprechend heiß diskutiert wird. Was war Ihre persönliche Motivation dafür, das Buch zu schreiben?

Ich begleite die Berichterstattung deutscher Medien zu Israel, Palästina und generell auch zu Migration und Islam schon seit Längerem kritisch. Deshalb war es für mich nach dem 7. Oktober naheliegend, dass ich mir auch dazu die Berichterstattung kritisch anschaue. Ich bin dann schnell zu dem Ergebnis gekommen, dass die Probleme ein ganz neues Ausmaß annehmen. Jeden Tag gab es so viel zu kritisieren, dass es unmöglich war, Schritt zu halten. Gleichzeitig habe ich gesehen, dass viele Leute, die sonst einen kritischen Blick auf Medienberichterstattung werfen, plötzlich verstummt sind. Ich habe immer mehr dazu aufgeschrieben, mal in Form von journalistischen Artikeln, mal als Social-Media- oder Blogbeitrag, aber immer hatte ich das Gefühl, dem ganzen Ausmaß damit nicht gerecht zu werden. So kam ich darauf, dass die einzige Form, die dem ansatzweise gerecht wird, wäre, ein Buch zu schreiben. Das habe ich dann im letzten Jahr gemacht. Aber ehrlich gesagt: Auch das Buch zeigt trotz über 400 Seiten nur einen Ausschnitt. Ich könnte eigentlich gleich noch ein zweites und drittes schreiben, so viel gibt es im deutschen Nahost-Journalismus seit dem 7. Oktober zu kritisieren.

Der Titel Ihres Buches lautet ja „Staatsräsonfunk“. Ist das von Ihnen als Ostdeutschem eine Anspielung auf die Berichterstattung in der DDR? Oder warum haben Sie diesen Titel gewählt?

Der Titel spielt natürlich mit dem Klischee eines „Staatsfunks“. Viele Menschen, die zu Recht entsetzt sind über die Berichterstattung der letzten zwei Jahre, können sich dies nicht anders erklären, als dass die Berichte „von oben“ vorgegeben sein müssen. Das ist Unsinn. Mit dem Buch will ich zeigen: Eure Kritik ist berechtigt, aber die Ursachen sind komplexer. Statt einem „Staatsfunk“ ähnelt der deutsche Nahost-Journalismus eher einem „Staatsräsonfunk“ – zum einen, weil viele der Tendenzen, die wir in Deutschland seit dem 7. Oktober unter dem Label „Staatsräson“ erleben, Einfluss auf den Journalismus haben. Dazu zählte zum Beispiel die bedingungslose Solidarisierung mit Israel, die auch von vielen Medienschaffenden geteilt wird, anti-palästinensischer und anti-muslimischer Rassismus oder zunehmende Anfeindungen und Repressionen, die auch viele Journalisten treffen. Die Folge ist, dass viele Medien in ihrer selbsterklärten Rolle als Vierte Gewalt in den letzten Jahren weitgehend versagten und zur deutschen Politik der bedingungslosen Unterstützung Israels beitrugen. Auch insofern erwiesen sich deutsche Leitmedien als „Staatsräsonfunk“.

Da sind wir schon beim Inhalt. Was sind einige der wichtigsten Erkenntnisse, die Sie selbst im Verlauf der Arbeit an dem Buch über die Berichterstattung zu Israel und Gaza in den letzten Jahren gewonnen haben?

Am eindrücklichsten war für mich, wie weitreichend und tiefgehend der „Bias“ [Anm. d. Red.: verzerrte/einseitige Berichterstattung bzw. Voreingenommenheit] zugunsten der offiziellen israelischen Position ist. Dieser fand sich über den gesamten Untersuchungszeitraum und bei allen untersuchten Medien, egal ob Boulevard wie der BILD, öffentlich-rechtlich wie der „Tagesschau“, oder bei linken Medien wie der taz. In den ersten sieben Kapiteln des Buches messe ich Journalismus zunächst an seinen eigenen Ansprüchen. Ich schaue mir dabei an, was Journalismus eigentlich sein will, und gleiche das mit der medialen Realität ab dem 7. Oktober ab.

Ein Kapitel dreht sich zum Beispiel um Ausgewogenheit und Perspektivenvielfalt. Hier zeigte sich, dass die Berichterstattung alles andere als ausgewogen ist. Ein paar Beispiele: In den 20-Uhr-Nachrichten der „Tagesschau“ kamen in meinem 15-monatigen Untersuchungszeitraum 136-mal israelische Politiker und Militärs zu Wort, aber nur viermal palästinensische Repräsentanten. In deutschen Tages- und Wochenzeitungen wurde Israels Botschafter in Deutschland 17-mal so oft zitiert wie sein palästinensischer Kollege. In Sendungen der öffentlichen-rechtlichen Talkshows vertraten insbesondere in den ersten Wochen teils alle Gäste eine Perspektive, die im Einklang mit jener der israelischen Regierung stand.

In einem anderen Kapitel habe ich mir die Quellenauswahl in der Nachrichtenberichterstattung angeschaut. Und auch hier gibt es einen riesengroßen „Bias“ zugunsten offizieller israelischer Angaben. Ein Beispiel: In die Schlagzeilen von BILD, Spiegel, „Tagesschau“ und Zeit schafften es Angaben der israelischen Armee und der israelischen Regierung etwa doppelt so oft wie alle palästinensischen, libanesischen Quellen sowie internationale Organisationen und NGOs zusammen.

Ein weiteres Kapitel beschäftigt sich mit der Darstellung von Opfern. Auch hier fand sich eine extreme Schieflage, sowohl was die Häufigkeit als auch die Art der Berichterstattung angeht. Israelische Opfer wurden deutlich häufiger personalisiert mit Namen und Bildern dargestellt, während es palästinensische Tote meist nur als anonyme Zahlen in die Schlagzeilen schafften. Wiederum ein Beispiel: In der BILD-Zeitung standen 119 Geschichten über israelische Einzelschicksale einer einzigen Geschichte über ein palästinensisches Opfer, das Ziel israelischer Gewalt wurde, gegenüber. Aber auch in „Tagesschau“, Spiegel, Zeit und taz war die Schieflage hierbei sehr eindeutig.

Noch deutlicher zeigte sich das Problem bei der Nutzung von Sprache. Auch diese orientiert sich sehr am offiziellen israelischen Narrativ. Formulierungen wie „Evakuierungsaufforderung“, „humanitäre Zone“ oder „Schutzzone“ werden von Medien immer wieder unkritisch übernommen, obwohl Fachleute von Beginn an darauf hinweisen, dass es sich dabei um Propaganda-Begriffe mit kaum Bezug zur Realität handelt. Israelische Gewalttaten werden sehr häufig kontextualisiert und verharmlost – etwa mit Begriffen wie „Reaktion“, „begrenzt“ oder „präzise“. Gegen Israel gerichtete Gewalt wird hingegen sehr häufig dramatisiert – etwa durch Begriffe wie „barbarisch“, „brutal“ oder „Massaker“.

„Die Medien haben nicht nur schlecht über den Genozid in Gaza berichtet, sie haben selbst eine aktive Rolle in ihm gespielt.“

Wichtig war mir in dem Buch auch, zu zeigen: All diese journalistischen Verfehlungen haben Folgen. Indem Medien immer wieder unkritisch die Perspektive der israelischen Armee übernommen haben, haben sie sich für deren Propaganda einspannen lassen. Zum Beispiel der Zerstörung des palästinensischen Gesundheitssystems oder der gezielten Ermordung von Medienschaffenden in Gaza gingen auch zahlreiche Berichte in deutschen Medien voraus, in denen Krankenhäuser und Journalisten als legitime Angriffsziele markiert wurden. Auch die bedingungslose Unterstützung Israels durch Deutschland wäre so vermutlich nicht möglich gewesen, wenn Medien ein akkurates Bild der Gewalt in Gaza gezeichnet hätten.

Insofern haben Medien nicht nur schlecht über den Genozid in Gaza berichtet, sie haben selbst eine aktive Rolle in ihm gespielt. Im letzten Kapitel, Kapitel acht, spekuliere ich dann darüber, was die Ursachen hierfür sein könnten.

Dann kommen wir doch zu den Ursachen. Ich glaube, die Frage nach dem „Warum“ bewegt viele Leute, die die Berichterstattung selbst kritisch sehen. Sie haben das ja in Ihrem Buch ausführlich analysiert. Könnten Sie hier ein paar Elemente für uns herausgreifen?

Das ist eine Frage, die ich zum einen sehr wichtig finde. Gleichzeitig ist sie auch am schwersten zu beantworten, weil man hier – anders als beim inhaltsanalytischen Teil des Buches – nicht einfach nachzählen kann. Wichtig erscheint mir, bei der Ursachenforschung das ganze Mediensystem in den Blick zu nehmen und es sich nicht zu einfach zu machen und zu sagen, alles liegt an X oder an Y. Gerade der Umstand, dass es sehr viele verschiedene Probleme in unserer Medienlandschaft gibt, die wiederum ineinandergreifen und sich gegenseitig verstärken, ist entscheidend.

„Warum ist das ausgerechnet in Deutschland so besonders schlecht gelaufen?“

Wichtig war mir auch, eine Antwort auf die Frage zu finden: Warum ist das ausgerechnet in Deutschland so besonders schlecht gelaufen? Wenn man sich die Berichterstattung in anderen westlichen Ländern anschaut, dann sieht man viele ähnliche Probleme. Aber nirgends, vielleicht abgesehen von Israel selbst, scheint diese Einseitigkeit so krass zu sein wie in Deutschland. In meinem Buch biete ich verschiedene Erklärungsmöglichkeiten an. Ich nenne mal ein paar davon:

Ich glaube, das Offensichtlichste, was sich die meisten Leute auch schon so denken können, ist eine extrem starke pro-israelische Verzerrung, die bei vielen Journalisten vorherrscht. Sie ist auch eine Folge des als historische Verantwortung verstandenen bedingungslosen Bekenntnisses zu Israel und seiner Regierung und ist ein Stück weit Teil unserer kulturellen DNA. Viele Medienschaffende sind damit groß geworden – nicht anders als der Rest der Gesellschaft auch. Das lässt sich auch in Texten oftmals sehr gut nachweisen, weil sie das ganz freimütig etwa in Leitartikeln und Kommentaren bekennen.

Das geht häufig einher mit einem nicht weniger tief historisch verwurzeltem antiarabischen und antimuslimischen Rassismus. Ich habe das Gefühl, beide Kräfte, die sehr prägend für die deutsche und europäische Identität sind, sind in der Nahost-Berichterstattung der letzten Jahre aufeinandergetroffen und haben sich zu einer Art perfekten Sturm gebündelt. Das anscheinend grenzenlose Vertrauen vieler Journalisten in die Angaben der israelischen Armee lässt sich ein Stück weit auch damit erklären, dass diese Angaben sehr dem eigenen Weltbild entsprochen haben.

„Woher bekommen Journalisten eigentlich Ihre Informationen?“

Diese ideologische, kulturelle Komponente trifft auf weitere Probleme, zum Beispiel die Frage: Woher bekommen Journalisten eigentlich Ihre Informationen? Da haben wir seit Langem schon das Problem, dass Medienschaffende sich gerade im Nachrichtenjournalismus sehr auf offizielle Angaben verlassen, also auf die Angaben von politischen oder ökonomischen Eliten. Das finden wir jetzt auch in der Berichterstattung zu Gaza und Israel wieder. Diese Schieflage wirkt sich bei der Berichterstattung über Gaza noch einmal stärker aus, da Angaben, die der offiziellen Linie Israels widersprechen – zum Beispiel von NGOs oder palästinensischen Quellen – systematisch durch den israelischen Propaganda-Apparat diskreditiert wurden. Vom „He Said / She Said“-Journalismus, wie man im Englischen sagt [Anm. d. Red.: Er Sagt /Sie Sagt-Journalismus, d.h. bloßes Zitieren beider Seiten ohne journalistische Bewertung oder kritische Faktenprüfung], blieb so nur noch ein „He Said“-Journalismus übrig.

Diesem Problem wiederum könnte man ein Stück weit begegnen, wenn es Medienhäuser gäbe, die sich nicht dieser einseitigen Berichterstattung hingeben würden und die Öffentlichkeit die Chance hätte, zur Alternative zu greifen. Da haben wir aber dann das nächste Problem in Deutschland, dass wir in den letzten Jahren eine krasse Konzentration und Kommerzialisierung des Medienmarktes erlebt haben, die viel kritisches Potenzial aufsaugt.

Eigentlich haben wir in Deutschland sogar zwei große „Staubsauger“, die viel Potenzial für journalistische Qualität und Vielfalt vernichten: Das sind einmal die großen Medienkonzerne wie Funke, Springer, die Ippen-Gruppe oder die Madsack-Mediengruppe, die einen Großteil des Zeitungsmarktes kontrollieren. Gerade so große Konzerne haben oftmals kein besonderes Interesse an machtkritischer Berichterstattung, weil Journalismus für sie vor allem ein Investment ist und dessen Erfolg auch von guten Beziehungen zu politischen und wirtschaftlichen Eliten abhängt.

Auf der anderen Seite haben wir speziell in Deutschland den gigantischen „Staubsauger“ des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der wiederum starker politischer Einflussnahme ausgesetzt ist – zum Beispiel über die Rundfunkräte, die letztlich entscheiden, wer dort welche Führungsposition bekleidet.

Diese beiden Giganten teilen den Großteil des deutschen Medienmarkts unter sich auf und lassen wenig Raum für zum Beispiel linke, alternative kritische Medien, wie wir sie zum Glück in anderen westlichen Ländern sehen, die auch ein großes Problem mit Kommerzialisierung und Konzentration haben.

„Wir haben in deutschen Redaktionen auch ein großes Kompetenzproblem.“

Vielleicht noch ein letzter Punkt: Wenn wir uns die einzelnen Journalisten anschauen, dann würde ich sagen, haben wir in deutschen Redaktionen auch ein großes Kompetenzproblem. Das betrifft zum einen den Nachrichtenjournalismus, bei dem ein Konstruktionsfehler zu sein scheint, dass ein Nachrichtenredakteur jeden Tag sämtliche Themen behandelt, sei es Corona oder Klima oder Gaza, je nachdem, was gerade reinkommt. Es fehlt aber auch an kultureller und politischer Durchlässigkeit in den Redaktionen. In den meisten Redaktionen, besonders in den Chefetagen, sieht es immer noch so aus: weiß, mittelalt, akademisch geprägt, ohne Migrationshintergrund.

Das beispiellose Maß an Repressionen, Diffamierungen und Anfeindungen gegenüber den wenigen noch verbliebenen kritischen Journalisten der letzten zwei Jahre hat dieses Problem noch verschärft. Dadurch sind die wenigen kritischen Stimmen erst recht verstummt, sodass in vielen Redaktionen die pro-israelischen Überzeugungstäter noch mehr Einfluss haben.

„Um dem Problem gerecht zu werden, muss man sich das Mediensystem im Ganzen anschauen.“

Wir könnten noch Stunden über solche Ursachen sprechen. Wichtig ist mir, rüberzubringen, dass man es sich nicht so einfach machen und es auf eine einzelne Ursache reduzierten sollte. Um dem Problem gerecht zu werden, muss man sich das Mediensystem im Ganzen anschauen.

Sie haben in Ihrer Analyse fast ausschließlich die Berichterstattung der etablierten Medien analysiert – sicherlich, weil es die reichweitenstärksten und einflussreichsten sind. Wie steht es mit den alternativen oder unabhängigen Medien in Deutschland? Wie haben die sich bei diesem Thema aus Ihrer Sicht geschlagen?

Die habe ich leider nicht systematisch ausgewertet. Deshalb kann ich dazu nicht so qualifiziert etwas sagen wie zu den etablierten. Mir ist aber aufgefallen, dass die wenige kritische Berichterstattung sehr häufig am Rand oder außerhalb des etablierten Mediensystems entstanden ist, wie zum Beispiel von der jungen Welt. Sie hat zu Zeiten, in denen die großen Leitmedien fast gar nicht mehr über die tägliche Gewalt in Gaza berichtet haben, das Thema immer noch oft auf ihrer Titelseite gehabt. Ich glaube, sie hat sich auch als einzige Zeitung in der Nachrichtenberichterstattung den Völkermordvorwurf gegenüber Israel zu eigen gemacht, was ja nicht nur ein Vorwurf ist, sondern mittlerweile durch alle großen Menschenrechtsorganisationen und die führenden Genozid-Forscher und relevanten internationalen Organisationen dieser Welt sehr gut dokumentiert ist.

Auch einzelne Influencer auf Instagram oder TikTok oder sehr kleine alternative Medien, die oft einfach nur von einzelnen Personen betrieben werden, wie zum Beispiel „Occupied News“ oder „Gaza heute“ haben regelmäßig viel kritischere und auch den Opfern gegenüber viel empathischere Berichterstattung gemacht als die großen Medienhäuser – und das mit einem Bruchteil der Ressourcen.

Wenn man den Blick ein bisschen weitet, muss man sagen, dass in Deutschland der Einfluss und die Reichweite von solchen unabhängigen Medien einfach viel zu gering ist. In anderen Ländern lieferten kleine unabhängige Medien wie +972 in Israel oder The Intercept in den USA immer wieder großartige investigative Recherchen. Im deutschsprachigen Raum haben wir so etwas nicht. Unterm Strich war es deshalb in den letzten zwei Jahre kaum möglich, sich nur auf Deutsch wirklich umfassend und präzise zu den Ereignissen in Gaza zu informieren.

Ende Teil 1

Teil 2 folgt morgen.

Fabian Goldmann: Staatsräsonfunk: Deutsche Medien und der Genozid in Gaza, Berlin 2026, Manifest Verlag, Taschenbuch, 407 Seiten, ISBN 978-3-96156-145-2, 22 Euro.

Titelbild: Fabian Goldmann & Manifest Verlag

(Auszug von RSS-Feed)

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„Deutscher Boden“ im Libanon und einstürzende Wohnhäuser

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Montag, 16. Februar 2026. Es ist früh am Morgen, als der Wagen Beirut in Richtung Norden verlässt. Ziel der Fahrt ist die nordlibanesische Hafenstadt Tripoli, wo vor wenigen Tagen weitere Wohnhäuser eingestürzt sind und 13 Menschen unter ihren Trümmern begraben wurden. Eine Reportage von Karin Leukefeld.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Der Weg führt über die Corniche, die Küstenpromenade der libanesischen Hauptstadt, entlang des östlichen Mittelmeers. Wie immer absolvieren dort Frühaufsteher zügigen Schrittes ihr morgendliches Walking-Programm. Landeinwärts ist die Corniche von Soldaten gesäumt, die eine Art Schutzkette bilden, dazwischen stehen ihre Militärfahrzeuge. Besonders dicht stehen die Soldaten gegenüber dem militärischen Teil des Hafens von Beirut. Der Fahrer konzentriert sich auf den dichter werden Verkehr, prüft die Außenspiegel, die Hupe verschafft ihm immer wieder Durchfahrt.

Auf „deutschem Boden“ im Libanon

Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist an diesem Morgen in Beirut aufgewacht. Dem Kurzprogramm des Bundespräsidialamtes war zu entnehmen, dass er am Abend zuvor auf dem Flughafen von Beirut gelandet war. Steinmeier soll an diesem Montag die Regierungsspitze des Libanon treffen: Präsident Joseph Aoun, Ministerpräsident Nawaf Salam und Parlamentspräsident Nabih Berri.

Einem Videoclip auf der Webseite des Bundespräsidialamtes sind wenige Sätze Steinmeiers in Anwesenheit von Aoun zu entnehmen: Er freue sich, in diesem „wunderbaren Land“ zu sein, und er freue sich auf seine Termine. Zudem „wisse (er) um die Bedeutung eines unabhängigen souveränen Libanon (…) in einem anspruchsvollen regionalen Sicherheitsumfeld“. Deutschland werde den Libanon auch nach dem Ende der UNIFIL-Mission weiter unterstützen, um das „Gewaltmonopol der libanesischen Armee zu stärken“. Man teile „ein überragendes gemeinsames Interesse“, man wolle, „dass endlich dauerhafter Frieden und Stabilität in der Region einkehren“.

Am Montagabend traf der Bundespräsident Soldatinnen und Soldaten auf der deutschen Fregatte Sachsen-Anhalt, wo er an Bord eine Rede hielt. Es sei ihm „eine Ehre“, die Gäste „an Bord der ‚Sachsen-Anhalt‘ willkommen zu heißen“, so Steinmeier: Man stehe „hier, wenn man so will, auf einem Stück deutschen Bodens im Libanon – Schiffsboden genauer gesagt –, fest vertäut im Hafen von Beirut.“

Gemeinsam anstoßen

Das „deutsche Schiff“ hat es dem Bundespräsidenten so sehr angetan, dass er seine Rede damit auch wieder schließt. Mit diesem „deutschen Schiff unter den Füßen und dem libanesischen Sternenhimmel über uns“ wolle man „gemeinsam anstoßen (…) auf die deutsch-libanesische Freundschaft, auf Verlässlichkeit und auf eine gemeinsame und geteilte Zukunft“, so Steinmeier, der am folgenden Tag nach Jordanien reiste, zu einem „Stabilitätsanker“, wie er dort sagen sollte.

Die deutsche Fregatte ist Teil der seeseitigen UN-Friedensmission für den Libanon UNIFIL, was Steinmeier auch erwähnte. Sie sollte Waffenschmuggel verhindern, was ihr allerdings, so libanesische Sicherheitskräfte gegenüber Journalisten, nur teilweise gelungen war. Die Waffen, die während des Syrienkrieges seeseitig in den Norden des Libanon geschmuggelt worden waren, um von Söldnern verschiedener Kampfverbände im Krieg gegen die syrische Armee im Nachbarland eingesetzt zu werden, wurden von den deutschen Fregatten immer wieder übersehen.

In Zukunft, nach dem von Israel und den USA geradezu erzwungenen Ende der UNIFIL-Mission im Südlibanon Ende 2026, könnte – möglicherweise neben den USA und Frankreich – auch die deutsche Marine mit deutschen Bodentruppen im Libanon in diesem „anspruchsvollen Sicherheitsumfeld“ stationiert werden.

Mit Libanon und Jordanien besuche der Bundespräsident „zwei Nachbarländer Israels“, hieß es in den Nachrichten des Deutschlandfunks. Der Fokus der Reise Steinmeiers lag also auf der „Sicherheit Israels“, die seit der Adenauerzeit in den 1950er-Jahren im alles überragenden Interesse jeder bisherigen Bundesregierung ist. Zwar spricht Steinmeier von der „Sicherheit der Region“, doch die Sicherheit der Länder, die wie Libanon, Syrien und die besetzten palästinensischen Gebiete täglich von Israel attackiert werden, wird Israels Interessen untergeordnet. Gemäß der UN-Charta hat jedes Land das gleiche Recht auf territoriale Integrität und Souveränität, die israelische Straffreiheit allerdings hat Vorrang.

Deutschland ist der zweitgrößte Waffenlieferant an Israel und rühmt sich, „strategischer Partner Israels“ zu sein, „an Bedeutung nur von den Vereinigten Staaten übertroffen“. Deutsche Waffen und Panzerersatzteile werden in Gaza, im Westjordanland, in Syrien und im Libanon eingesetzt. Doch so sehr ins Detail geht Steinmeier – zumindest nach offiziellen Darstellungen – nicht. Und im Libanon ist man zu höflich, um das in einem offiziellen Rahmen gegenüber dem Bundespräsidenten anzusprechen. Zumal man froh über die deutsche Unterstützung für die libanesische Armee ist.

Mit zweierlei Maß

Die Mühen der Ebenen gehören nicht in das Programm eines solchen Auftritts. Es ging dem deutschen Bundespräsidenten weder um die schlechten Lebensverhältnisse vieler Libanesen noch um EU-Sanktionen gegen das Land. Diese wurden 2025 um ein weiteres Jahr bis Juli 2026 verlängert. Neben den EU-Sanktionen gibt es weitere Sanktionen der Vereinten Nationen, Großbritanniens und der Vereinigten Staaten. Auch die Probleme der „neuen“ Flüchtlinge aus Syrien – vor allem syrische Alawiten – waren kein Thema. Zwar wurde der 218 Opfer der Explosion im Hafen von Beirut (2020) gedacht, nicht aber der mehr als 3.000 Libanesen, die bei einer ferngesteuerten Explosion ihrer persönlichen Funkrufempfänger, sogenannte Pager, im September 2024 schwer verletzt, verstümmelt oder getötet wurden. Israel übernahm damals fast stolz die Verantwortung für die Mossad-Aktion und wurde bis heute für den nach internationalem Recht verbotenen Angriff auf die Zivilbevölkerung nicht zur Rechenschaft gezogen.

Dafür mahnte der deutsche Bundespräsident in Beirut, Libanon und Israel müssten „ihre Verpflichtungen aus dem Waffenstillstandsabkommen von 2024“ erfüllen. Der Libanon müsse die Entwaffnung der Hisbollah sicherstellen, um die Voraussetzungen für einen israelischen Rückzug zu schaffen, so Steinmeier.

Das ist die israelisch-amerikanische Interpretation der Vereinbarung. Die Einhaltung der UN-Sicherheitsratsresolution 1701 – von der Hisbollah erfüllt – wird von Israel ignoriert. Demnach sollen sich bis auf UNIFIL und die libanesische Armee keine bewaffneten Kräfte mehr im Süden des Libanon – zwischen der „Blauen Linie“ und dem Litani-Fluss – aufhalten, weder Kämpfer der Hisbollah oder palästinensische Einheiten noch die israelische Armee. Die aber bombt, zerstört, tötet ungestraft im Libanon und hält im Süden des Landes fünf Hügel besetzt, mit umgebenden „Pufferzonen“ sind das laut UNIFIL 4.000 Quadratkilometer. Weder die UNIFIL noch die libanesische Armee und auch nicht die Bewohner des Südlibanon sind vor israelischen Angriffen sicher.

Zumindest laut Protokoll des Bundespräsidialamtes Berlin blieb unerwähnt, dass Israel seit dem „Waffenstillstand“ mehr als 10.000 Angriffe auf den Libanon geflogen hat, wie aus UNIFIL-Zahlen hervorgeht. Israel hat ganze Landstriche und Dörfer dem Erdboden gleichgebombt, fast täglich werden bei den Angriffen Menschen getötet. Auch am Tag des Steinmeier-Besuches bombardierte Israel den Süden des Libanon. Am vergangenen Samstag, wenige Tage nach dem Ende der Steinmeier-Reise, bombardierte Israel nahezu gleichzeitig drei Wohnhäuser in der Umgebung der Stadt Baalbek in der nordöstlichen Bekaa-Ebene. Mindestens zehn Personen wurden getötet und 30 Personen verletzt. Die Orte in Baalbek wurden von israelischen Kampfjets gezielt attackiert. Bei den Toten in Baalbek handelte es sich nach Angaben der Hisbollah um acht ihrer Kämpfer, darunter zwei Kommandeure.

Zwei der Toten wurden aus dem palästinensischen Flüchtlingslager Ain al Hilwa gemeldet, das bei Sidon im Süden des Libanon liegt. Bei dem Angriff auf Ain al Hilwa waren Drohnen im Einsatz, die Berichten zufolge von israelischen Kriegsschiffen vor der Küste des Libanon gesteuert wurden. Die Raketen schlugen im Hittin Viertel des Lagers ein und trafen das Gebäude der ehemaligen palästinensischen Sicherheitsbehörde. Das Gebäude wird aktuell als Zentrum für Hilfsgüter benutzt. Bei den Toten handelte es sich um zwei Mitglieder der Hamas-Jugendorganisation.

Einstürzende Wohnhäuser

Auch die Opfer der zahlreichen eingestürzten Wohnhäuser im Libanon waren laut öffentlichen Verlautbarungen – kein Thema bei den deutsch-libanesischen Gesprächen. Der mangelhafte Zustand libanesischer Gebäude sorgt immer wieder für Tote und Obdachlosigkeit. In Tripoli, der einst blühenden nordlibanesischen Hafenstadt, sind in diesem Winter mindestens 15 Personen beim Einsturz ihrer Wohnhäuser ums Leben gekommen. Ende Januar starben ein Vater und seine Tochter, als zwei Häuser zusammenbrachen. Am 8. Februar stürzten erneut zwei Häuser in Bab al-Tabbaneh ein, 13 Menschen starben. Seit Winterbeginn mussten zahlreiche Evakuierungen von Wohnhäusern in Tripoli vorgenommen werden, weil sie einsturzgefährdet waren. Nach Angaben der Stadtverwaltung müssten weitere 114 Wohngebäude geräumt werden, doch für die 600 davon betroffenen Familien gibt es keinen alternativen Wohnraum.

© Karin Leukefeld

In Bab al-Tabbaneh, einem der ärmsten Stadtviertel von Tripoli, traf die Autorin Bewohner der eine Woche zuvor eingestürzten Wohnhäuser. Die Häuser standen einst oberhalb einer viel befahrenen Straße mit Geschäftshäusern, Cafés und einer Tankstelle. Zu dem höher gelegenen Viertel gelangt man über eine steile Straße, die zu dem dicht bebauten Hang hinaufführt. Man passiert einen Kontrollposten der libanesischen Armee.

Viele Jahre lang fanden an diesem Hang Kämpfe zwischen den Alawiten des höher gelegenen Jbeil Mohsen und Sunniten aus Bab al-Tabbaneh statt. Der nach außen hin religiöse Konflikt zwischen den beiden Gruppen entstand im Osmanischen Reich, als die herrschenden sunnitischen Osmanen die Alawiten unterdrückten. Die Alawiten sind eine Strömung des schiitischen Islam. In der jüngeren Geschichte geht der auch bewaffnete Konflikt zurück auf die Zeit des libanesischen Bürgerkrieges (1975-1990) und kam auch danach nicht zur Ruhe. Kern der Auseinandersetzung war die Gegnerschaft (der Sunniten) oder Unterstützung (der Alawiten) gegen oder für die Regierung von Hafez, später Bashar al-Assad, die beide aus einer alawitischen Familie stammten. Inzwischen hat sich die Lage beruhigt, zumal die Bewohner beider Viertel unterprivilegiert und arm sind. Die Stabilität der Wohnhäuser in beiden Vierteln hat teilweise schwer unter den Kämpfen gelitten.

Jeder kann den Weg zu der Einsturzstelle der Häuser in Tabbaneh zeigen. Auf einem Gehweg vor noch höher gelegenen Häusern sitzen und stehen einige Menschen, die sich angeregt unterhalten. Alle hatten in den beiden Häuser gewohnt und den Einsturz überlebt, oder sie sind Angehörige der nun obdachlos gewordenen Menschen.

„Wir sind Menschen, wir brauchen eine Wohnung“

Unter den Menschen ist auch die 78-jährige Leyla Mahmud Tishreen. Ganz in schwarz gekleidet sitzt sie gegenüber den Trümmern und wischt sich Tränen aus den Augen. Hier habe sie seit ihrer Heirat vor 56 Jahren mit ihrem Mann gelebt, berichtet die Frau. Ihr Mann sei vor vier Jahren gestorben, sie habe allein dort gewohnt. An diesem Tag hatte sie das Haus verlassen, um bei einem ihrer Kinder, die zumeist in der Nähe wohnten, zum Essen zu gehen, erinnert sie sich. Kaum sei sie dort angekommen, habe sich die Nachricht von den einstürzenden Häusern wie ein Lauffeuer in Tabbaneh verbreitet. Voller Angst sei sie mit ihrem Sohn und dessen Familie zurück zu ihrem Haus gelaufen, doch es sei nicht mehr da gewesen. Nur Trümmer, so die 78-Jährige und zeigt auf eine Kachel, die aus den Trümmern hervorschaut.

© Karin Leukefeld

„Mein Boden hatte diese Kacheln“, sagt sie und schaut wie gebannt auf den Trümmerberg. „Meine Wohnung war ganz oben, im dritten Stock, nach und nach haben wir erneuert, repariert. Immer, wenn wir etwas Geld übrig hatten.“ Alle ihre Ersparnisse, die sie „für ein gutes Leben im Alter“ zurückgelegt hatte, seien mit dem Einsturz verloren gegangen. Sie lebe jetzt bei ihrer Tochter, die im Parterre eines Hauses in der Nähe wohne. Ihr Sohn wohne auch in der Nähe, doch es sei ein hohes Haus. Er wohne im siebten Stock, einen Aufzug gebe es nicht, die Treppen hinauf könne sie nicht mehr steigen. „Und unser Haus ist auch einsturzgefährdet“, sagt ihr Sohn und zeigt auf seinem Handy Fotos und Videos, auf denen tiefe Risse in Boden, Decken und in den Wänden zu sehen sind. Immer wieder habe er beim Stadtrat auf den schlechten Zustand der Häuser aufmerksam gemacht, doch nie sei etwas geschehen. „In unserem Haus leben 170 Menschen, was wird aus uns, wenn es einstürzt?!“

Immer wieder entwickelt sich ein lebhaftes Gespräch unter den Menschen und sie tauschen aus, was ihnen der Stadtrat gesagt hatte. Man habe sie zwar registriert, doch wisse man nicht, wann, wo und wie sie Hilfe erhalten würden. Man habe keine neue Unterkunft zugewiesen bekommen, man wisse nicht, wie viel Geld man erhalten werde. Er habe gehört, dass jeder 1.000 US-Dollar erhalten solle, wirft Mahmud Zaman ein. Er habe wie durch ein Wunder überlebt, weil er rausgegangen sei, um etwas zu besorgen. Sein Freund sei in der Wohnung gewesen, als das Haus einstürzte: „Nun liegt er mit vielen Brüchen und Quetschungen im Krankenhaus.“ 1.000 US-Dollar seien zu wenig, so Zaman. Wie sollte er bezahlen, wenn seine Mutter jetzt sterben sollte und er sie beerdigen müsse? Er habe gespart, weil er heiraten wollte. Doch nun sei alles dahin. „Wir wollen doch nur, dass man sich um uns kümmert“, sagt ein Mann in staubiger Arbeitskleidung. „Wir sind Menschen, wir sind arm. Wir brauchen ein Haus, eine Wohnung, wir brauchen Kleidung, Essen und Medizin.“

In einem gemeinsamen Bericht von UN-Habitat und der UN-Kinderhilfsorganisation UNICEF (2018) wird Tabbaneh als „einkommensschwaches, benachteiligtes Viertel“ beschrieben, mit „schwacher öffentlicher Sozial- und Grundversorgung und „begrenzten Lebensgrundlagen“. Die Einwohnerzahl wird damals mit 20.499 Personen angegeben, rund 17,1 Prozent davon sind Syrer und palästinensische Flüchtlinge aus Syrien. Die meisten der Syrer kamen zwischen 2011 und 2017 nach Tabbaneh, sind also Kriegsflüchtlinge. Die Probleme der Bevölkerung werden ausführlich mit hoher Arbeitslosigkeit und hohen chronischen Erkrankungen beschrieben. Von den 765 Gebäuden waren 74 Prozent Wohnhäuser, die zumeist zwischen 1944 und 1975 gebaut worden waren. Elf Prozent der Häuser waren nicht ans Stromnetz, 26 Prozent der Häuser waren nicht an die Wasserversorgung angeschlossen. 51 Prozent der Wohnhäuser benötigten schon 2018, als der UN-Bericht entstand, umfassende Reparaturmaßnahmen und „Notfallinterventionen“.

Tripoli gilt als die ärmste Stadt im Libanon. Söhne der Stadt sind allerdings der langjährige Ministerpräsident Najib Mikati und sein Bruder Taha, die laut Forbes 2026 mit jeweils 3,1 Milliarden US-Dollar die beiden reichsten Männer des Libanon sind. Ihr auf Telekommunikationsfirmen beruhender Reichtum hat für Tripoli und seine Bewohner ebenso wenig Fortschritt gebracht wie viele Worte verschiedener Regierungen.

Der Wiederaufbau wird dauern

Nur wenige Kilometer entfernt, im Zentrum von Tripoli, ist Bürgermeister Abdul Hamid Kerimeh ein viel beschäftigter Mann. Nur wenige Minuten hat er Zeit, um Fragen der Autorin zu beantworten, dann wartet schon der Nächste, um zu ihm vorgelassen zu werden. Kerimeh ist erst seit sechs Monaten im Amt, sagt er höflich. Er habe eine schwere Last aus den vorherigen Jahren übernommen. „Vor der Finanzkrise hatten wir 60 Millionen US-Dollar auf der Bank, zwei Millionen davon sind uns geblieben.“ Die unsicheren Häuser in Tabbaneh und anderen Stadtteilen seien nicht die einzige Herausforderung für den Stadtrat.

Mit der Regierung in Beirut sei ein Notfallplan ausgearbeitet worden. Vorgesehen seien Zahlungen an die obdachlos gewordenen Menschen für ein Jahr, damit sie eine neue Wohnung finden könnten. Das Gesundheitsministerium habe zugesagt, die Kosten für die medizinische Behandlung aller Verletzten zu übernehmen. Weitere Evakuierungen seien vorgesehen, der Wiederaufbau werde vermutlich erst in zwei Jahren richtig beginnen können, sagt Bürgermeister Karimeh. „Ein Ingenieursteam hat die Aufgabe, die Bausubstanz zu prüfen, dann werden Neubaugebiete ausgesucht.“ Die Koordinierung in Beirut liege in den Händen des Notfallkomitees, das direkt dem Ministerpräsidenten unterstellt sei. Er habe Hoffnung.

Zumal in Tripoli wieder mehr investiert werde. Der Hafen sei stärker frequentiert, ein nahe gelegener Flughafen werde renoviert, jährlich werde es zukünftig eine Messe geben. Und, fügt er hinzu, eine neue Freihandelszone nahe am Hafen werde eröffnet. „Das wird neue Investoren anlocken, Arbeitsplätze schaffen“, er sei zuversichtlich, dass die Stadt wirtschaftlich wieder auf die Beine komme.

Mittlerweile wurde bekannt, dass die Stiftung des internationalen Container- und Logistikunternehmens CMA, die CMA CGM Stiftung, zugesagt habe, einen Notfallfonds in Höhe von einer Million US-Dollar zur Unterstützung von Tripoli, der zweitgrößten Stadt des Landes, aufzulegen. Schwerpunkt soll die Hilfe für die obdachlos gewordenen Familien sein.

Titelbild: © Karin Leukefeld

(Auszug von RSS-Feed)

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Wenn die Union brandmauert: Zwei Ost-Bundesländern droht die Unregierbarkeit

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Vorschau ansehen Sollten die Umfragewerte bis Herbst konstant bleiben, wäre weder in Sachsen-Anhalt noch in Mecklenburg-Vorpommern eine Mehrheitsregierung möglich – wegen der „Brandmauer“ der Union. Auf die Tolerierung von Minderheitsregierungen wollen sich die AfD-Landesverbände nicht einlassen.
(Auszug von RSS-Feed)

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Ukraine-Krieg: Ausbleibender Frieden und Deutschlands Mitverantwortung | Von Tilo Gräser

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Ukraine-Krieg: Ausbleibender Frieden und Deutschlands Mitverantwortung | Von Tilo Gräser
Tagesdosis 20260225 apolut
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Ukraine-Krieg: Ausbleibender Frieden und Deutschlands Mitverantwortung | Von Tilo Gräser

Warum Russland vor vier Jahren in die Ukraine einmarschierte – eine Übersicht über interessante Erklärungen

Ein Kommentar von Tilo Gräser.

Am 24. Februar jährte sich zum vierten Mal der Einmarsch der russischen Armee mit schätzungsweise 150.000 Mann ins Nachbarland Ukraine. Aus dem jahrelangen Konflikt in und um das Land wurde ein Krieg, bei dem inzwischen beide Seiten mehrere Hunderttausend Soldaten einsetzen sowie viele ihr Leben ließen.

Bereits vor zwölf Jahren, am 22. Februar 2014, wurde die Lunte dafür gelegt und angezündet: Mit dem US-geförderten Staatsstreich, der das zuvor ausgehandelte Abkommen zwischen Präsident Wiktor Janukowitsch und der Maidan-Opposition für einen friedlichen Übergang ignorierte – trotz der Mitwirkung des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier und dessen polnischem Amtskollegen Radoslaw Sikorski sowie von Frankreichs Außenminister Laurent Fabius. Sie schwiegen dann dazu.

Die westliche Politik und die mit ihr verbundenen Mainstreammedien sowie die von ihnen unterstützten herrschenden Kräfte in Kiew begingen das traurige Jubiläum erwartungsgemäß mit Durchhalteparolen im Kampf gegen Russland und neuen Ideen für die Fortsetzung des Krieges bis zum letzten Ukrainer. Die sollen an dieser Stelle nicht wiedergegeben werden und können in unzähligen Aufführungen des offiziellen Propagandatheaters nachgelesen, -gehört und -gesehen werden.

Es folgt ein Überblick über kritische und vernünftige Stimmen zum Jahrestag, die in den Mainstreammedien kaum zu vernehmen sind und von der herrschenden Politik ignoriert werden. Dabei sind es Stimmen, die zu einem Ende des Krieges beitragen wollen und könnten.

Die herrschenden Kräfte in Kiew um Wolodymyr Selenskyj, der 2019 für sein Friedensversprechen gewählt wurde, berufen sich bei der Fortsetzung des Krieges auf das Verteidigungsrecht und geben vor, zurückerobern zu wollen, was russische Truppen besetzt haben. Sie führen einen Krieg, unterstützt von mehr als 40 westlichen Ländern, um Gebiete, deren friedliche Wiedereingliederung in das politische und wirtschaftliche System des Landes sie seit 2015 trotz der ukrainischen Verpflichtungen nach den Minsker Vereinbarungen verweigert hatten. Darauf hatte der ungarische Diplomat György Varga unter anderem im März 2025 bei einem Vortrag in Berlin aufmerksam gemacht.

Sehnsucht nach Frieden

Auch die Friedenschance vom April 2022, als beide Seiten unter anderem in Istanbul verhandelten, wurde auf Druck aus dem Westen von Kiew ausgeschlagen. Den Preis für den Stellvertreterkrieg des Westens gegen Russland auf ukrainischem Boden zahlen die Ukrainer mit ihrem Leben, ihrer Existenz und ihrer Sicherheit. Und es scheint kein Frieden für sie in Sicht. Dabei würden sie inzwischen in der Mehrheit Frieden wollen, „egal wo die Grenze genau endet“. Das berichtete am vergangenen Mittwoch der österreichische Unternehmer Walter Komarek in der Gesprächsrunde „Talk im Hangar 7“ des Senders Servus TV. Er ist seit Jahrzehnten in der Ukraine im IT-Bereich tätig.

Die Bevölkerungsmehrheit in dem Land wolle, dass der Krieg endet, berichtete er. Die meisten Ukrainer hätten erkannt, dass Kiew nicht genug Waffen vom Westen bekomme und auch nicht genügend Soldaten habe, um die Gebiete im Osten zurückzuerobern. Zugleich würden sie nicht damit rechnen, dass der Krieg bald endet. Doch während sie des Leidens und Sterbens müde seien, würden vor allem Ukrainer im europäischen Exil weitere Kriegsopfer für einen erhofften Sieg in Kauf nehmen. Laut Komarek gibt es aber auch radikale und bewaffnete Kräfte in dem Land, vor allem aus dem Militär, die dem Kiewer Präsidenten Selenskyj offen drohen, falls er Kompromisse für einen Frieden eingeht.

Der Unternehmer, der immer wieder vor Ort ist, schätzt ein, dass Selenskyj bei einer möglichen Präsidentschaftswahl nicht wiedergewählt werden würde. Etwa zehn bis 15 Prozent der Bevölkerung würden noch zu ihm stehen und viele einstige seiner Wähler würden sich noch nicht eingestehen wollen, dass er mit dem Krieg den falschen Weg eingeschlagen habe. Aber eine Wiederwahl Selenskyjs hält Komarek für „ausgeschlossen“.

Die Aussagen des Unternehmers in der Gesprächsrunde waren nüchtern und sachlich. Andere wie die bulgarisch-österreichische Politologin Velina Tschakarowa oder der ehemalige österreichische Verteidigungsminister Werner Fasslabend äußerten sich aus einer ausgeprägt antirussischen Perspektive. Der deutsche SPD-Politiker Ralf Stegner sprach sich zwar für Diplomatie und verstärkte Friedensbemühungen aus, gab aber Russland allein die Schuld am Krieg und wollte über die Vorgeschichte nicht weiter diskutieren.

Europa verhindert Frieden

Das hatte in der Runde vor allem die deutsche Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot eingefordert. Sie beantwortete die Frage der Sendung „Wer verhindert den Frieden?“ mit dem Hinweis auf die europäische Politik. Aus ihrer Sicht hat die Ukraine den Krieg längst verloren und Moskau könne ihn längst militärisch gewinnen und beenden, was es aber nicht wolle.

„Europa ist ein großer Kandidat, um den Frieden zu verhindern, weil wir natürlich im Moment keine gesichtswahrende Lösung finden.“

Westliche Politik und Medien hätten in den letzten vier Jahren den Konflikt „hochideologisiert“ angefeuert und erklärt „Putin darf nicht gewinnen“. Es sei suggeriert worden, dass mit immer mehr Waffenlieferungen der Ukraine zum Sieg verholfen werden könne. Das sei in den vier Jahren aber nicht eingetreten, „es wird auch nicht eintreten“, fügte Guérot hinzu. Sie warf der „desorientierten Europäischen Union“ Strategielosigkeit vor, in dem sie nur noch von Aufrüstung rede. Das „eigentliche Problem“ sei, „wie der europäische Westen vom Hohen Ross herunterkommt und sich mal an den Realitäten annähert“.

Die Politikwissenschaftlerin sieht es als „die wichtigste Aufgabe von Europa“ an, mit Moskau zu verhandeln, damit Russland den Krieg nicht militärisch entscheidet. Sie stellte klar, dass eine Friedensordnung in Europa nur mit Russland möglich sei. Um Frieden für die Ukraine zu erreichen, müsse auf das zurückgegriffen werden, was bereits vereinbart wurde, so in den Minsker Abkommen von 2015 und im Frühjahr 2022:

„Die Ukraine ist ein souveräner Staat. Sie ist neutral, sie ist nicht in der NATO und sie ist föderal strukturiert.“

Die Übernahme der Ukraine sei nie das Kriegsziel Moskaus gewesen, widersprach sie gängigen Behauptungen, die auch in der Gesprächsrunde unter anderem von Tschakarowa wiederholt wurden. Russland gehe es nur um die eigenen Sicherheitsinteressen, die der Westen mit der Nato-Osterweiterung missachtet habe, so Guérot.

Stimmen der Vernunft

Westliche Politiker und mit ihnen verbundene Journalisten sprechen ungeachtet all dessen und wider die Tatsachen weiterhin von einer „Vollinvasion“, die Russland vor vier Jahren begonnen habe. Und sie behaupten, Russlands Präsident Wladimir Putin verfolge imperiale Ziele und wolle die Sowjetunion wiedererrichten.

Während in Deutschland vor allem alte Feindbilder gepflegt werden, künden Stimmen aus den USA von einem nüchternen Blick auf den andauernden Krieg und seine Ursachen. Zu ihnen gehört der Ökonom Jeffrey Sachs, der sich in einem am Montag veröffentlichten Gespräch mit dem norwegischen Politologen Glenn Diesen dazu äußerte. Er sieht den Ausgangspunkt des Krieges in der „Wahnvorstellung“ der führenden US-Kreise nach dem Ende des Kalten Krieges, dass die USA die Welt regieren würden und sich alle ihnen unterzuordnen haben, einschließlich Russland, das zu einer „drittklassigen Macht“ degradiert werden sollte. Dabei hätten sie geglaubt, dass es deshalb niemals zu einem Krieg kommen würde.

Doch Russland sei den Forderungen aus den USA nicht nachgekommen und habe den westlichen Angriffen widerstanden, so Sachs. Es habe bewiesen, „dass die Macht des Westens geringer war als angenommen“. Dies sei für die westlichen Politiker zum notwendigen Grund geworden, weiterzukämpfen. Sachs und Diesen bezeichneten den Ukraine-Krieg als „Katastrophe“ vor allem für die Ukraine, aber auch für Europa, die zugleich alle einem Atomkrieg näherbringe. Beide machten auch auf den US-geförderten Staatstreich in Kiew aufmerksam, der zur Vorgeschichte des Krieges gehöre. Mit Blick auf das Geschehen seit 2022 sagte Sachs:

„Boris Johnson, einer der wahren Verbrecher in dieser ganzen Angelegenheit, ein echter Schuldiger dieses Krieges, sagte in einem Interview, dass er nicht zulassen könne, dass die Ukraine im Frühjahr 2022 ein Friedensabkommen mit Russland unterzeichne, da dies eine Bedrohung für die westliche Vorherrschaft darstellen würde.“

Den westlichen Politikern gehe es nicht um die Sicherheit der USA oder Europas, sondern „in erster Linie um die Vorherrschaft der USA und dann um die Vorherrschaft Europas“, stellte der Ökonom klar. Ähnlich wie Politikwissenschaftlerin Guérot sagte er:

„Die Europäer finden immer noch keinen Ausweg, weil sie selbst der Wahnvorstellung verfallen sind, dass sie, wenn nicht die Vereinigten Staaten die westliche Vorherrschaft durchsetzen, dies selbst tun werden. Und so ist es ein Rachefeldzug Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens gegen Russland, der sich hinzieht.“

Die führenden europäischen Politiker seien „erbärmlichen Führer“, die ihren Völkern nicht die Wahrheit sagen würden, dass dies von Anfang an „eine schlechte Idee war und dass sie beendet werden sollte und dass das Beste für die Ukraine die Neutralität der Ukraine und ein Ende dieses Krieges ist“.

Deutschland im Mittelpunkt

Für den US-Ökonomen liegt der Schlüssel für die Lösung des Konfliktes in Deutschland. Dessen „schlechte Führung“ sei der Grund für den Ausbruch des Krieges und dafür, dass er weitergeht. Sachs verwies auf die Rolle der Ex-Kanzlerin Angela Merkel, die 2008 dem US-Druck, die Ukraine in die NATO aufzunehmen, letztendlich nachgegeben habe. Ihr Nachfolger Olaf Scholz sei „einfach unglaublich schwach und verwirrt“ gewesen. Ebenso sei Friedrich Merz eine „große Enttäuschung“. Dieser habe nach der Amtsübernahme „vom ersten Moment an nur noch die Kriegstrommeln gerührt“. Er hätte stattdessen Putin kontaktieren sollen, um gemeinsam eine Lösung zu suchen.

Deutschland stehe „in vielerlei Hinsicht wirklich im Mittelpunkt dieser Geschichte“, so Sachs. Er erinnerte daran, dass die Sowjetunion ohne die ihr gegebenen Zusagen – wenn auch nur mündlich –, die NATO werde nicht nach Osten ausgedehnt, der deutschen Wiedervereinigung nicht zugestimmt hätte. Doch Deutschland habe Moskau „in großem Stil betrogen“, gemeinsam mit den USA, indem beide ab 1993 auf eine Erweiterung der NATO drängten.

Sachs verwies zudem auf die Rolle der USA und Deutschlands beim Maidan-Putsch 2014. Sie hätten die dadurch an die Macht Gekommenen sehr schnell anerkannt und nicht gegen den Bruch des am Tag zuvor ausgehandelten Abkommens mit Janukowitsch protestiert. Den nächsten Betrug habe Deutschland 2015 begangen, nachdem die neuen Kiewer Machthaber den Krieg gegen die eigene Bevölkerung in der Ostukraine begonnen hatten. Es sei gemeinsam mit Frankreich Garant des Minsk-II-Abkommens gewesen, habe aber Kiew nicht gedrängt, die eingegangenen Verpflichtungen einzuhalten. Stattdessen sei das Abkommen laut Merkel als Möglichkeit genutzt worden, der Ukraine Zeit zum Aufrüsten zu verschaffen. Das Fazit von Sachs:

„Meiner Meinung nach trägt Deutschland als größtes Land der Europäischen Union, das seit 1990 im Mittelpunkt dieser Geschichte stand und in entscheidenden Momenten seiner politischen Verantwortung nicht gerecht wurde, die größte Verantwortung.“

Der Ökonom, der osteuropäische Regierungen ebenso wie die russische beraten hat, erinnerte rückblickend daran, dass Russland nach dem Untergang der Sowjetunion als „normales Land“ Teil von Europa werden und Frieden wollte.

„Aber die Vereinigten Staaten wollten keinen Frieden. Die USA wollten Hegemonie. Das ist ein Unterschied.“

Frieden bedeute, dass das Gegenüber mit Respekt behandelt und ihm notfalls auch geholfen werde. Hegemonie bedeute, „dass man seine Gegenüber vernichtet, weil man sie dominieren will“. Deshalb sei die NATO erweitert worden, obwohl Russland keine Bedrohung gewesen sei. Es habe selbst der NATO beitreten wollen und eine gemeinsame europäische Sicherheit angestrebt.

Geopolitischer Konflikt

Sachs sieht den Ukraine-Krieg im Zusammenhang mit den Veränderungen der Weltordnung, bei denen sich die USA als Tyrann zeige. Europa verhalte sich als Vasall, der „völlig verwirrt, demoralisiert und gespalten“ sei. Das eigentlich natürliche und beiderseitig nützliche Verhältnis zwischen Europa, insbesondere Deutschland, und Russland sei vom Westen zerstört worden. Davon würden die bereits 20 Sanktionspakete der EU künden.

Sachs sieht Chancen für den Kontinent, wieder aufzublühen, wenn er „seiner pathologischen Russophobie“ entkomme und sich eingestehe, einen falschen Weg eingeschlagen zu haben. Die notwendige Antwort sei: „Wir müssen unseren Kontinent sicher machen, auf der Grundlage kollektiver Sicherheit.“

Eine andere Stimme der Vernunft kommt vom ehemaligen Russland-Direktor des US-Geheimdienstes CIA George Beebe. Der erklärte am Donnerstag in einer Debatte mit dem renommierten Politikwissenschaftler John Mearsheimer, ebenfalls ein Vertreter der Vernunft, zu den Ursachen des Krieges:

„Es handelt sich nicht im Wesentlichen um einen Krieg zur territorialen Expansion, sondern dieser Krieg begann als geopolitischer Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten und der NATO auf der einen Seite und Russland auf der anderen Seite darüber, wie die europäische Sicherheitsordnung aussehen sollte.“

Das sei mit der Debatte um die globale Neuordnung verbunden, so Beebe in dem Gespräch, dass das Quincy Institute for Responsible Statecraft in Washington D.C. als Webinar veranstaltet hatte. Er betonte:

„Die Russen erklärten im Wesentlichen, dass sie nicht bereit seien, mit einer NATO-zentrierten europäischen Sicherheitsarchitektur oder einer umfassenderen NATO-zentrierten oder US-zentrierten internationalen Ordnung zu leben. Dieser grundlegende Konflikt hat sich in der Ukraine abgespielt, sehr zum Schaden der Ukraine selbst.“

Kompromisschancen und Widerstände

Der ehemalige CIA-Russland-Spezialist sieht Möglichkeiten für einen Kompromissfrieden in der Ukraine. Das begründete er unter anderem mit veränderten Interessen der USA unter Donald Trump, aber auch mit Interessen der Ukraine und Russlands an einem Kriegsende. Für Beebe ist der Anreiz für Kiew für ein Kriegsende „klar“:

„Wenn dieser Krieg noch viel länger andauert, ist die Ukraine auf dem Weg in die Zerstörung, auf dem Weg zu einem dysfunktionalen, ineffektiven Rumpfstaat, der von einer demografischen Krise heimgesucht wird und nicht in der Lage ist, sich selbst wieder aufzubauen, weil Russland dies im Wesentlichen verhindern wird.“

Die USA würden sich auf die Auseinandersetzung mit China konzentrieren wollen und benötigen dafür ein „Russland, das kein abhängiger, untergeordneter Partner Chinas ist“. Deshalb suche Washington einen Weg, den Krieg in der Ukraine zu beenden. Russland wiederum versuche aus der geopolitischen Sackgasse herauszukommen, in die es durch den Krieg geraten sei und sei deshalb für einen Kompromiss offen, so Beebe.

Während der ehemalige CIA-Analytiker entsprechende Signale aus den Verhandlungen herausliest, die zuletzt in Genf erfolgten, widersprach ihm Politikwissenschaftler Mearsheimer. Er sieht die Schuld am Krieg ebenfalls beim Westen und hält ein Ende aber nur auf dem Schlachtfeld möglich. Schon 2014 hat er die westliche Politik als verantwortlich für die Ukraine-Krise angesehen. Er hält eine echte Friedenslösung für den Ukraine-Krieg inzwischen für unmöglich, erklärte er in der Debatte mit Beebe. Diesem antwortete er:

„Was Sie bei diesen Verhandlungen in Orten wie Genf beobachten können, ist im Grunde genommen Kabuki-Theater. Das führt zu nichts. Dieser Krieg wird auf dem Schlachtfeld entschieden werden, und dann wird es Verhandlungen geben, die zu einer Art Waffenstillstand führen, was bedeutet, dass der Konflikt weiterhin eingefroren bleibt.“

Keine Seite sei zu Kompromissen bereit, begründete der Politologe seine Sicht. Die ukrainischen Forderungen, unterstützt von den Europäern, seien den russischen diametral entgegengesetzt. Letztere bezeichnete er als die „wichtigsten“, weil es die entscheidenden seien: Dazu gehöre erstens die Forderung nach einer neutralen Ukraine, die zweitens massiv abrüsten müsse, um keine Bedrohung mehr für Russland darzustellen. Drittens bestehe Russland auf der internationalen Anerkennung der territorialen Veränderungen mit der Krim und dem Donbass. Moskau sei bisher davon nicht abgewichen, so Mearsheimer. Das habe einen „ganz einfachen Grund“:

„Die Russen betrachten die Ereignisse in der Ukraine als existenzielle Bedrohung. Sie glauben, dass der Beitritt der Ukraine zur NATO eine existenzielle Bedrohung für Russland darstellt. Es ist eine Bedrohung für ihr Überleben.“

Entscheidung auf dem Schlachtfeld?

Das Problem sei, dass die meisten Menschen im Westen das nicht sehen wollen und glauben würden, „dass die Russen einfach nur gute alte Imperialisten sind, die nur daran interessiert sind, Territorium zu erobern“. Mearsheimer stellte klar:

„Tatsache ist jedoch, dass die Russen nicht so denken und dass die Meinung der Menschen im Westen einfach irrelevant ist. Das Einzige, was hier zählt, ist, was die Russen denken.“

Zugleich bezeichnete er als ebenfalls nachvollziehbar, dass die Ukraine nicht zu Kompromissen bereit sei, Territorium aufzugeben. Kiew sehe Russland gleichfalls als existenzielle Bedrohung an, die es beseitigen wolle. Die russischen Forderungen seien für die Ukrainer inakzeptabel:

„Das Endergebnis all dessen wird sein, dass die Angelegenheit auf dem Schlachtfeld entschieden wird, und irgendwann wird klar werden, dass die Russen gewonnen haben und die Ukrainer in einer hoffnungslosen Situation sind, und das Ergebnis wird ein Waffenstillstand sein, und von da an wird es einen eingefrorenen Konflikt geben, keine ausgehandelte Friedenslösung.“

Beebe sieht Kompromiss-Signale Washingtons an Moskau, „die Tür für eine weitere Erweiterung der NATO zu schließen“, ebenso „die Tür für ein militärisches Engagement der NATO in der Ukraine“. Auch Moskau sei inzwischen von früheren Maximalforderungen abgerückt, meinte der frühere CIA-Russland-Fachmann. Dem widersprach Mearsheimer, der sagte, es gebe dafür keinerlei Belege. Der russische Außenminister Sergej Lawrow habe mehrfach betont, Russlands Forderungen hätten sich nicht geändert. Der Politologe stellte fest:

„Was wir hier im Westen erleben, ist ein andauernder Propagandakrieg, in dem es praktisch unmöglich ist, herauszufinden, was die Russen wirklich sagen. Denn wir sind mittlerweile so geschickt darin, ihnen Worte in den Mund zu legen und zu behaupten, sie seien bereit, dies oder jenes zuzugestehen. Das ist einfach nicht wahr.“

Mearsheimer sieht die Situation als Ausdruck des klassischen Sicherheitsdilemmas in der internationalen Politik:

„Was ein Land tut, um seine Sicherheit zu verbessern, beeinträchtigt die Sicherheit der anderen Seite. Das ist ein eisernes Gesetz der internationalen Politik, daher sind die Russen entschlossen, dafür zu sorgen, dass ihre Sicherheit gewährleistet ist, und dabei wird die Ukraine benachteiligt.“

Der renommierte Politologe, der den «Realisten» in der Politikwissenschaft zugerechnet wird, hofft, dass sich Beebes Optimismus bewahrheitet. Aber er glaubt dennoch, dass sich der frühere Russland-Direktor der CIA irrt.

Unterdessen erklärte Trumps Sonderbeauftragter Steve Wittkoff am Dienstag laut der ukrainischen Nachrichtenagentur Interfax-Ukraine, dass in den nächsten zehn Tagen ein weiteres Treffen von Vertretern der USA, der Ukraine und Russlands möglich sei. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte zudem in Kiew, die Ukraine werde die zugesagten 90 Milliarden Euro „so oder so“ bekommen. Ungarn hatte am Dienstag im EU-Rat sein Veto gegen die Milliarden-Hilfe eingelegt. Sicher ist: Der Frieden ist weiter nicht in Sicht.

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Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags.

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Bild: Illustration: Schlachtfeld des Ukraine-Kriegs
Bildquelle: DyeruArt / shutterstock

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Berlinale zeigte in seiner jüngsten Ausgabe unverhofft zwei Meisterwerke

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Kevin Dorow Vorstand von AfD-Jugend wehrt sich gegen Parteiausschluß

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Kevin Dorow (AfD), Beisitzer im Landesvorstand der AfD Schleswig-Holstein, spricht auf der Gründungsveranstaltung des Schleswig-Holsteinischen Landesverbands der "Generation Deutschland", der Jugendorganisation der AfD.

Das Vorstandmitglied der Generation Deutschland, Kevin Dorow, soll aus der AfD ausgeschlossen werden. Der Grund: Er habe NS-Parolen verwendet. Gegenüber der JUNGEN FREIHEIT weist er die Vorwürfe umfangreich zurück.

Dieser Beitrag JF-Plus Icon PremiumKevin Dorow Vorstand von AfD-Jugend wehrt sich gegen Parteiausschluß wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

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Schätze des Lebens: Die verlorene Kunst, würdevoll als Mensch zu altern

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Vorschau ansehen Altern ist kein ästhetisches Versagen – sondern ein Privileg des Lebens. Welche Gefahr birgt der jugendliche Schönheitswahn?
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Hacker decken Kinderschutz-Lüge auf: Mit der Altersprüfung zur totalen Überwachung

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Ein gigantischer Daten-Skandal in den USA enthüllt, wie Altersprüfungen im Netz zur totalen Massenüberwachung missbraucht werden. Hacker enttarnten eine Software, die unter dem Deckmantel des Kinderschutzes heimlich Gesichter mit Fahndungslisten abgleicht und Nutzer bis ins Detail durchleuchtet.

Es ist der feuchte Traum eines jeden Überwachungsstaates, verpackt in die moralisch unangreifbare Hülle des “Kinderschutzes”. Eine schockierende Recherche von Hackern in den USA hat nun schonungslos offengelegt: Gesetze zur Altersverifikation im Internet, wie sie aktuell massiv von der EU, aber auch von CDU und SPD gefordert werden, sind in Wahrheit das Einfallstor für eine beispiellose, totalitäre Massenüberwachung.

Im Zentrum des Skandals steht die bei der beliebten Chat-Plattform “Discord” eingesetzte Software des Start-ups “Persona”, einem von Tech-Milliardär Peter Thiel unterstützten Zwei-Milliarden-Dollar-Unternehmen. Drei Hacktivisten, die eigentlich nur einen Weg an der lästigen Altersprüfung von Discord vorbeisuchen wollten, stießen auf einen ungeschützten Server – und blickten direkt in den Abgrund einer gigantischen Überwachungs-Krake. Was sie in über 2.400 öffentlich zugänglichen Dateien fanden, sprengt jede Vorstellungskraft und entlarvt die rührenden Versprechen von sicheren Räumen für Jugendliche als eiskalte Lüge.

Wer sein Gesicht für die vermeintlich harmlose Altersprüfung in die Kamera hält, wird nicht einfach nur als volljährig verifiziert. Die Software gleicht die biometrischen Daten im Hintergrund gnadenlos mit Fahndungslisten ab und jagt das Gesicht des Nutzers durch unfassbare 269 Prüfroutinen aus 14 Kategorien – darunter Terrorismus und Spionage. Doch damit nicht genug: Das System schnüffelt tief in der Privatsphäre der Bürger, analysiert Dating-Profile, durchleuchtet Social-Media-Aktivitäten, prüft Sanktionslisten und sogar den Besitz von Kryptowährungen.

Wer vom Algorithmus als “verdächtige Entität” markiert wird, dessen Daten können direkt und vollautomatisiert an US-amerikanische und kanadische Bundesbehörden gemeldet werden. IP-Adressen, digitale Fingerabdrücke, Selfies und sogar die Hintergründe der Fotos sollen für bis zu drei Jahre gespeichert werden. Es ist die perfekte Infrastruktur, um unbescholtene Bürger auf Knopfdruck zu durchleuchten, was selbst Discord offenbar zu heiß wurde: Am Montag kündigte die Plattform die Zusammenarbeit mit “Persona” hastig auf.

Doch die Enthüllungen gehen noch viel weiter und zeigen eine unheilige Allianz zwischen Big Tech und dem Staat. Die Hacker stießen auf eine parallele, von US-Behörden autorisierte Version der Software sowie auf eine Datenbank, die offenbar Identitätsprüfungen für OpenAI (ChatGPT) abfragt. Es gibt Hinweise auf Verknüpfungen zu KI-gestützten Überwachungsprogrammen, die das Internet und das Darknet nach “digitalen Fußabdrücken” durchkämmen, Emotionen analysieren und Risikobewertungen für Bürger erstellen. Die Autoren der Recherche sprechen von einem absoluten “Weckruf”. Das Internet wurde in eine Maschine verwandelt, in der Staat und Konzerne Hand in Hand arbeiten, um alles und jeden zu kontrollieren.

Man muss dieses Gedankenexperiment nur einmal konsequent zu Ende denken, um den wahren Horror dieser Technologie zu begreifen. Was passiert, wenn diese digitalen Identifikationsstrukturen auf einen außer Kontrolle geratenen Staats- und Behördenapparat treffen, der ohnehin schon jeden Kritiker ins Visier nimmt? Man stelle sich vor, diese allmächtige Schnüffel-Software landet in den Händen von Politikern, die den “Kampf gegen Rechts” auf alles ausweiten, was nicht links-grün denkt. Eine Software, die vollautomatisch Bankkonten sperrt, weil man als “Klimasünder” gilt, den falschen CO2-Fußabdruck hat, angeblich “russische Propaganda” teilt oder einfach nur die Regierung kritisiert – alles natürlich immer im edlen Namen der “Demokratie”.

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RFK Jr. reagiert auf Trumps Executive Order zu Glyphosat

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Präsident Donald Trump erließ vergangene Woche eine Executive Order mit dem Ziel, die US-Produktion von Glyphosat zu steigern, dem Wirkstoff in Monsantos Unkrautvernichtungsmittel Roundup. Am Sonntag erläuterte US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr., warum er die Anordnung unterstützt und wie er sich die Zukunft von Ernährung und Landwirtschaft in den USA vorstellt.

US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy erklärte vergangene Woche, dass er die Executive Order von Präsident Donald Trump unterstütze, die darauf abzielt, die US-Produktion von Glyphosat, dem Wirkstoff in Monsantos Unkrautvernichtungsmittel Roundup, zu erhöhen.

In einer ersten Stellungnahme gegenüber der New York Times sagte Kennedy:

„Donald Trumps Executive Order stellt Amerika dort an erste Stelle, wo es am meisten zählt — unsere Verteidigungsbereitschaft und unsere Lebensmittelversorgung. Wir müssen zuerst Amerikas nationale Sicherheit schützen, denn alle unsere Prioritäten hängen davon ab.“

Trumps Anordnung löste breite Kritik von Umweltschützern sowie Befürwortern ökologischer, regenerativer Landwirtschaft und Lebensmittelsicherheit aus.

Am Sonntag nutzte Kennedy die sozialen Medien, um seine Position zur Executive Order und zum Einsatz von Pestiziden in der US-Landwirtschaft ausführlicher darzulegen. Hier ist seine vollständige Antwort, veröffentlicht auf X:

„Ich werde dem amerikanischen Volk immer die Wahrheit sagen.

Pestizide und Herbizide sind von ihrer Konzeption her giftig, entwickelt, um lebende Organismen zu töten. Wenn wir sie auf Millionen von Acres ausbringen und in unser Lebensmittelsystem gelangen lassen, setzen wir die Amerikaner Risiken aus. Chemiehersteller haben zig Milliarden Dollar gezahlt, um Krebsansprüche im Zusammenhang mit ihren Produkten beizulegen, und viele landwirtschaftliche Gemeinden berichten von erhöhten Krebsraten und chronischen Erkrankungen.

Leider ist unser landwirtschaftliches System stark von diesen Chemikalien abhängig. Die USA stellen 4 % der Weltbevölkerung, verwenden jedoch etwa 25 % der weltweiten Pestizide. Würden diese Mittel über Nacht verschwinden, würden die Ernteerträge sinken, die Lebensmittelpreise stark steigen, und Amerika würde einen massiven Verlust an landwirtschaftlichen Betrieben erleben — noch über das hinaus, was wir heute bereits beobachten. Die Folgen wären katastrophal.

Ich unterstütze Präsident Trumps Executive Order, um die Produktion landwirtschaftlicher Chemikalien zurück in die Vereinigten Staaten zu holen und unsere nahezu vollständige Abhängigkeit von feindlich gesinnten Nationen zu beenden. Seine Executive Order schützt zwei Säulen nationaler Stärke: unsere Verteidigungsbereitschaft und unsere Lebensmittelversorgung. Wenn feindliche Akteure kritische Vorprodukte kontrollieren, bedrohen sie direkt die Sicherheit des amerikanischen Volkes. Die Trump-Regierung wird diese Lieferketten absichern, um diese Verwundbarkeit zu beseitigen.

Präsident Trump hat unser derzeitiges System nicht aufgebaut — er hat es übernommen. Über Jahrzehnte hinweg hat Washington die moderne Landwirtschaft gestaltet. Entscheidungsträger formulierten Agrarpolitik, lenkten Forschungsgelder, strukturierten Subventionen und Ernteversicherungen und formten Rohstoffmärkte so, dass Monokulturen und maximale Erträge belohnt wurden. Diese bewussten Entscheidungen machten Landwirte von Chemikalien abhängig und stellten kurzfristige Produktion über langfristige Bodenfruchtbarkeit und menschliche Gesundheit.

Wir ändern nun den Kurs — ohne die Lebensmittelversorgung zu destabilisieren.

Gemeinsam mit Landwirtschaftsministerin Brooke Rollins beschleunigen wir den Übergang zu regenerativer Landwirtschaft, indem wir Anbausysteme ausweiten, die Böden wiederaufbauen, die Biodiversität erhöhen, die Wasserspeicherung verbessern und die Abhängigkeit von synthetischen Chemikalien verringern, einschließlich der Vorernte-Desikkation.

Wir treiben außerdem die schnelle Einführung von Technologien der nächsten Generation voran, darunter lasergeführte Unkrautbekämpfung, elektrothermische und elektrische Systeme, Robotik, präzise mechanische Bodenbearbeitung sowie biologische Kontrollmethoden, die pauschales Sprühen durch gezielte Intervention ersetzen.

Diese Lösungen sind keine Theorie. Landwirte setzen sie bereits ein. Märkte skalieren sie. Nun wird die Bundesregierung mit Dringlichkeit handeln, um ihre Reichweite zu erweitern und die landesweite Einführung zu beschleunigen.

Ich habe mich mit Hunderten von Landwirten und landwirtschaftlichen Führungspersönlichkeiten im ganzen Land getroffen. Sie kennen den Druck aus erster Hand. Chemische Betriebsmittel schmälern die Gewinnmargen. Chemieresistente Schädlinge breiten sich aus. Die Bodenqualität nimmt ab. Ausländische Märkte schließen amerikanische Produkte aus. Landwirte wollen praktikable Alternativen, und sie wollen politische Rahmenbedingungen, die den Übergang unterstützen, ohne ihre Existenz zu gefährden.

Im HHS leite ich eine koordinierte Initiative, die auf wissenschaftlichen Standards höchster Qualität basiert. Ich arbeite mit Ministerin Rollins und EPA-Administrator Lee Zeldin zusammen, um eine bessere Zukunft zu beschleunigen, in der ein florierendes Agrarsystem weniger von schädlichen Chemikalien abhängig ist. Wir teilen Daten, koordinieren Strategien und unterstützen Landwirte bei einem praktikablen Übergang.

Die „Make America Healthy Again“-Agenda zwingt uns, langjährige Annahmen darüber zu hinterfragen, wie wir in diesem Land Lebensmittel produzieren, Märkte strukturieren und Erfolg messen. Reformen in diesem Umfang werden fest verankerte Interessen herausfordern, und sie werden nicht geradlinig verlaufen.

Präsident Trump hat die Tür zu dieser Debatte geöffnet und bedeutende Veränderungen unterstützt — nicht nur in der Politik, sondern im nationalen Gespräch über Gesundheit und Landwirtschaft.

Amerikanische Landwirte stehen im Zentrum dieser Bewegung. Sie verdienen politische Maßnahmen, die auf rigoroser Wissenschaft und wirtschaftlicher Realität beruhen. Unsere Kinder verdienen ein Lebensmittelsystem, das ihre Gesundheit schützt und stärkt.

Mit der Führung von Präsident Trump sichern wir kritische Lieferketten, stellen uns den in unserem derzeitigen System verankerten Gesundheitsrisiken und setzen jedes verfügbare Instrument ein, um eine stärkere, sicherere und widerstandsfähigere amerikanische Lebensmittelversorgung aufzubauen.“

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Kältereport Nr. 8 / 2026

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Vorbemerkung: Auch diesmal gibt es wieder Meldungen aus Europa, doch werden diese im nächsten Kältereport kaum noch auftauchen. Im Zuge einer grundlegenden Wetterumstellung wird in der nächsten Woche eher frühlingshaftes Wetter erwartet. Sollte das wirklich so schnell gehen, kann man aber davon ausgehen, dass dieser Vorgang nicht dauerhaft sein wird.

Meldungen vom 16. Februar 2026:

Nordeuropa: anhaltender strenger Frost

Seit Jahresbeginn herrscht in Nordeuropa anhaltende Kälte auf kontinentaler Ebene.

In Skandinavien, im Baltikum und bis nach Weißrussland hinein herrschte dieses Jahr wochenlang ununterbrochen Frost. Tageszeitliche Tauperioden waren selten. Die Nächte waren unerbittlich kalt.

In Estland lagen die Lufttemperaturen in weiten Teilen des Landes 45 Tage lang unter 0 °C – eine seit Jahrzehnten nicht mehr registrierte Dauerfrostperiode.

Norwegen erzählt die gleiche Geschichte.

In Oslo liegen die Temperaturen nun seit 32 Tagen in Folge unter dem Gefrierpunkt. Damit ist dies die drittlängste Frostperiode des 21. Jahrhunderts, nur übertroffen von der 40-tägigen Periode von November bis Dezember 2010 und der 33-tägigen Periode von Dezember 2009 bis Januar 2010.

Am Flughafen Røros sank das Thermometer am Sonntag auf -33,8 °C, was den 20. Tag unter -30 °C in diesem Jahr markierte. Die Aufzeichnungen in Røros reichen bis ins Jahr 1876 zurück, und bis zum 15. Februar gab es nur ein Jahr – 1942 –, in dem mehr solche extrem kalten Tage (22) verzeichnet worden waren.

Dieser Winter zeichnet sich durch seine Dauer aus: lange, anhaltende Frostperioden vor allem in Nord- und Osteuropa.

Begleitet wird die Kälte von starken, anhaltenden Schneefällen, die sich über weite Teile des Kontinents ausbreiten.

Es schneit nicht nur in Skandinavien und im Baltikum, sondern auch in den Niederlanden, Belgien und Luxemburg, und auch in Deutschland, Frankreich und der Schweiz werden neue Schneefälle gemeldet.

In den Alpen erreichte die Gesamtmenge innerhalb von 72 Stunden in höheren Lagen bis zu 2,5 m.

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Kalifornien: Schwerer spät-saisonaler Schneesturm droht

Zwei starke Pazifikstürme trafen am Sonntagabend auf Kalifornien und sorgten in den Höhenlagen für Whiteout-Bedingungen.

Für die Küstengebirgskette in der Nähe von Shasta County und die südlichen Cascades werden extreme Schneefälle vorhergesagt, mit einer Gesamtmenge von 120 bis 250 cm in höheren Lagen innerhalb von nur drei Tagen. Selbst in tieferen Lagen könnten etwa 30 cm Schnee fallen.

Link: https://electroverse.substack.com/p/northern-europe-locked-in-deep-freeze?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email

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Meldungen vom 17. Februar 2026:

Westalpen versinken im Schnee

Starke Schneestürme fegen über die westlichen und nordwestlichen Alpen hinweg. Am Montag fielen in weiten Teilen der Region rund 1 m Schnee, für Dienstag wird ein weiterer Meter vorhergesagt, wodurch die Gesamtmenge weit über den saisonalen Durchschnittswerten liegt.

Die stärksten Schneefälle gibt es in den französischen Alpen, im Nordwesten Italiens sowie im Westen und Norden der Schweiz.

Die Schneefälle waren sehr intensiv. In Stuben am Arlberg beispielsweise fielen in der Nacht zum Montag innerhalb von weniger als 20 Minuten rund 15 cm Schnee – dem Vernehmen nach einer der stärksten Schneefälle, die dort seit Jahren beobachtet wurden.

Die Lawinengefahr ist derzeit in weiten Teilen der Alpen extrem hoch. In der Schweiz warnt das SLF, dass Eisenbahnstrecken, Straßen und sogar exponierte Siedlungen gefährdet sind.

Weiter südöstlich ist die Schneedecke zwar dünner, aber dennoch signifikant.

Wie zu erwarten war, erhält Cortina d’Ampezzo, Austragungsort der Spiele 2026, beeindruckende Schneemengen – weniger als eine Woche, nachdem Klimaaktivisten davor gewarnt hatten, dass die globale Erwärmung die Zukunft der Olympischen Winterspiele bedroht. In Wirklichkeit geht die Gefahr eher von zu viel Schnee aus.

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Nordhemisphäre: Arktische Kälte verschärft sich

Mitte Februar sinken die Temperaturen in der Arktis auf extreme Werte.

In weiten Teilen der Region liegen sie bei fast -53 °C, wobei Prognosen zufolge in Teilen Grönlands sogar Werte von bis zu -65 °C erreicht werden könnten.

Der Polarwirbel ist in den letzten Wochen ungewöhnlich stark, kompakt und vertikal hochreichend geblieben. Anstatt sich abzuschwächen oder aufzulösen, blieb er über der Arktis zentriert, so dass sich Kälte aufbauen und halten konnte.

Zu Beginn des Winters führten Verzerrungen zu mehreren polaren Ausbrüchen in den mittleren Breiten, wobei die polare Kälte Teile Europas, Nordasiens und Nordamerikas erreichte. In Deutschland beispielsweise war der Januar kälter als im Durchschnitt der Jahre 1961–1990 und damit der erste Monat seit August 2021, in dem die Temperaturen unter diesem Referenzwert lagen.

In den letzten Wochen hat sich die Zirkulation jedoch verstärkt. Und obwohl es Anzeichen für einen Zusammenbruch gibt, blieb die kalte Luft weitgehend auf die Arktis und Grönland beschränkt und konnte sich nicht nach Süden ausbreiten.

Karten zeigen Temperaturen von 500 mb nahe -58 °C, was fast dem niedrigsten Wert entspricht, der über der Arktis möglich ist.

Der Meteorologe Ryan Maue: „Diese Kälteanomalie wird die globalen Temperaturen wieder auf den 30-jährigen Durchschnitt zurückbringen.“

Sie dürfte sich auch weiterhin auf das arktische Meereis auswirken, das bereits jetzt den Durchschnitt der Jahre 2011–2020 erreicht hat.

Jede Südverschiebung des PV in den kommenden Wochen würde eine ungewöhnlich kalte arktische Luftmasse anzapfen. Einige Modelle deuten zwar darauf hin, dass sich dies anbahnen könnte (ein SSW), doch gibt es bislang noch nichts Konkretes.

Link: https://electroverse.substack.com/p/western-alps-buried-arctic-cold-intensifies?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email

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Meldungen vom 18. Februar 2026:

USA: Schwerster Schneesturm in der Sierra Nevada seit Jahren

Ein schwerer Wintersturm fegt über die Sierra Nevada hinweg und bringt die stärksten Schneefälle seit Jahren.

Die Schneemesspfähle im Tahoe-Becken sind vollständig verschüttet, während der Sturm mit voller Wucht wütet. Bis Donnerstagabend werden insgesamt 90 bis 240 cm Schnee erwartet, womit dieses Wetterphänomen weit über alles hinausgeht, was bisher in diesem Winter zu beobachten war.

Die Bedingungen am Donner Summit haben sich zu einem vollständigen Schneesturm verschlechtert. Die Sichtweite ist auf nahezu null gesunken. Fahrzeuge sind verschüttet. Sattelschlepper sind gestrandet. Reisen sind unmöglich. Die Interstate 80 ist durch den Pass vollständig gesperrt, weil sich der Schnee weiterhin meterhoch auftürmt.

„Das sind die schlimmsten Schneesturmbedingungen, die ich je in meinem Leben am Donner Summit gesehen habe“, berichtete Sturmjäger Colin McCarthy.

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Rekord-Schnee in den Alpen

Die Alpen sind weiterhin unter Schnee begraben.

Nach den außergewöhnlichen Schneefällen der letzten Woche wird die Bergkette erneut von einem starken Schneesturm heimgesucht, der die Schneemengen auf ein historisches Niveau steigen lässt und die Lawinengefahr in weiten Teilen Frankreichs, Italiens und der Schweiz auf ein extremes Niveau treibt.

Die Skigebiete berichten von unerbittlichen Schneestürmen, verschütteten Infrastrukturen und sich rapide destabilisierenden Schneedecken.

In Bonneval-sur-Arc erreichte die Schneehöhe am 17. Februar auf 2.741 m 294 cm. Dies ist die höchste Schneedecke vor März, die dort seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1996 gemessen worden ist.

Mit so viel Schnee geht auch Gefahr einher.

Am Dienstag fegte eine Lawine durch das Skigebiet Courmayeur am Fuße des Mont Blanc, während die Behörden in den westlichen Alpen vor einer außergewöhnlich hohen Lawinengefahr warnten, auch in gesicherten Gebieten.

Tiefe Kälte, wiederholte Stürme und starke Schneefälle haben zusammen zu einer ungewöhnlich gefährlichen Spätwinterlandschaft in den Alpen geführt. Die Schneedecke ist derzeit außergewöhnlich hoch.

Link: https://electroverse.substack.com/p/sierras-worst-snowstorm-in-years?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email

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Meldungen vom 19. Februar 2026:

Schottland: Kalter Jahresbeginn 2026 setzt sich fort

Schottland hat im Jahr 2026 noch nicht die Temperatur von 12 °C erreicht. Diese Verzögerung ist nun die längste seit 40 Jahren.

Das letzte Mal, dass es so lange gedauert hat, war 1986, als die 12 °C erstmals am 4. März erreicht worden waren.

Der kalte Winter jenes Jahres zog sich tatsächlich bis weit in den Frühling hinein, wobei erst Ende April 15 °C gemessen worden waren. Es folgte ein gedämpfter Sommer, der Teil einer Reihe von Jahren mit unterdurchschnittlichen Temperaturen Mitte der 1980er Jahre war.

In diesem Jahr blieben die üblichen kurzen Warmluftströmungen aus dem Atlantik aus. Das Land war anhaltend kalt.

Das könnte sich an diesem Wochenende ändern, wenn eine Warmluftströmung aus dem Atlantik einsetzt. Sobald die Temperaturen endlich 12 °C erreichen, wird 2026 offiziell als der thermisch gesehen kälteste Jahresbeginn in Schottland seit Mitte der 1980er Jahre bestätigt sein.

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Kalifornien: Schneesturm fordert Todesopfer

Der erste Sturmzyklus am Donner Summit ist nun vorbei. Damit endeten drei Tage mit extremen Winterbedingungen, die Fahrzeuge unter Schnee begruben, die Interstate 80 sperrten und die Schneefallmengen in die Spitzenklasse der modernen Sierra-Ereignisse katapultierten.

Der Höhepunkt wurde am zweiten Tag erreicht.

Der Schneesturm hielt stundenlang an. Die Sichtweite sank wiederholt auf null. Selbst Allradfahrzeuge mit Spikereifen und hoher Bodenfreiheit waren überfordert. Die Schneefallrate erreichte kurzzeitig 10 bis 13 cm pro Stunde.

Der erfahrene Sturmjäger Colin McCarthy stuft die Spitzenintensität als höher ein als die großen Stürme in der Sierra der jüngeren Vergangenheit, nämlich Januar 2017, Februar 2019, Dezember 2021 und den Schneesturm am Schalttag 2024. Was die Schwere in so kurzer Zeit angeht, steht dieses Ereignis ganz oben auf der Liste.

In der Nähe von Castle Peak wurde eine geführte Backcountry-Gruppe von einer Lawine erfasst. Acht Menschen sind bestätigt tot, einer wird noch vermisst. Sechs überlebten. Dies ist die tödlichste Lawine in den USA seit 1981, als 11 Bergsteiger auf dem Mount Rainier ums Leben kamen.

Die Such- und Bergungsarbeiten werden trotz sehr hoher Lawinengefahr fortgesetzt. Die Behörden fordern die Öffentlichkeit auf, sich aus dem Gebiet fernzuhalten, damit die Rettungskräfte sicher arbeiten können.

Dies ist jedoch noch nicht das Ende dieser Wetterlage.

Die Vorhersagen deuten auf eine weitere Schneefallrunde hin, die am späten Donnerstag und Freitag die Sierra erreichen wird. Auch wenn nicht mit einer Intensität wie am Dienstag zu rechnen ist, wird sich die bereits instabile Schneedecke weiter erhöhen, wodurch die Lawinengefahr hoch bleibt und die Verkehrsbeeinträchtigungen andauern werden.

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Massen-Schneefälle in den Alpen und den Pyrenäen

Alpe d’Huez hat derzeit eine der höchsten Schneedecken in den Alpen.

Die Schneehöhe beträgt etwa 2,3 m und steigt in höheren Lagen auf über 4 m. Diese Messung wurde vor der Vorhersage eines weiteren Sturms am frühen Donnerstag vorgenommen, bei dem in den Höhenlagen weitere mehr als 50 cm erwartet werden.

Spalten, Bergkämme und Zufahrtsstraßen sind zunehmend blockiert. Die Lawinengefahr bleibt in weiten Teilen der Alpen, insbesondere im Westen, auf höchstem Niveau, da sich neue Schneemassen auf einer bereits extremen Unterlage auftürmen.

Eine ähnliche Situation herrscht in den Pyrenäen.

Rund um den Col du Pourtalet verschwinden Häuser und Straßenrestaurants unter 3 bis 4 m Schnee. Die Dächer sind nicht mehr zu sehen. Die Straßen sind unterbrochen. Die Räumungsarbeiten kommen kaum hinterher, weil es weiter schneit.

Von den Hochalpen bis zu den Pyrenäenpässen ist die Schneedecke hoch, wächst weiter und wird zu einem prägenden Merkmal des Spätwinters 2026.

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Japan: Weitere Schneefälle

Im Großraum Sapporo lag die Schneehöhe wieder über 1 m.

Dieser jüngste Sturm kommt zu einer außergewöhnlichen Saison 2025–26 in ganz Japan hinzu.

Bis Mitte Februar lagen in weiten Teilen der Insel 2 m Schnee auf dem Boden, darunter in Akita, Yamagata, Toyama und Ishikawa, wobei in höheren Lagen noch höhere Schneemengen zu verzeichnen waren – beispielsweise in Sukayu, wo fast 5 m Schnee lagen, was einen neuen Rekord darstellt.

Kommunale und nationale Behörden haben diesen Winter als einen der strengsten seit Jahren in Bezug auf Schneeräumung und Belastung der Infrastruktur bezeichnet, der eher durch anhaltende als durch einzelne kurzlebige Ereignisse geprägt ist.

Link: https://electroverse.substack.com/p/scotlands-cold-start-to-2026-drags?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email

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Meldungen vom 20. Februar 2026:

USA: Schneemassen in der Sierra nehmen zu

In Palisades Tahoe sind diese Woche mehr als 2,4 Meter Schnee gefallen, während die Sierra Nevada unter anhaltenden winterlichen Unwettern leidet.

15 inch ≈ 38 cm; 21 inch ≈ 53 cm; 97 inch ≈ 250 cm

Abseits der Straßen sind die saisonalen Gesamtwerte in der gesamten Region sprunghaft gestiegen, wobei mehrere Standorte nun deutlich über dem Durchschnitt liegen. In Cottonwood Lakes hat sich die Schneedecke aufgrund wiederholter ergiebiger Stürme auf etwa das Doppelte des für Mitte Februar üblichen Niveaus erhöht.

Nach einem langsamen Start überschreitet die Sierra nun rasch die saisonalen Normwerte – und es wird noch mehr kommen.

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Schneemassen auch in Osteuropa

Während die Aufmerksamkeit auf den historischen Schneefall in den Alpen gerichtet war, hatte Osteuropa mit seinem eigenen strengen Winter zu kämpfen.

Im Süden Rumäniens haben starke Schneefälle Straßen und Bahnstrecken zugeschneit, Autobahnen gesperrt und den Verkehr in der gesamten Region behindert.

In Bukarest hatten Autofahrer Mühe, ihre über Nacht verschütteten Fahrzeuge zu befreien, Züge wurden gestrichen, Flüge vom Flughafen der Hauptstadt umgeleitet und die Häfen am Schwarzen Meer aufgrund der gefährlichen Bedingungen geschlossen.

Im Nordosten wurde auch Moskau von starken Schneefällen und weitreichenden Beeinträchtigungen heimgesucht. Nach Angaben von Stadtbeamten fiel allein bis Donnerstag 70 % der durchschnittlichen monatlichen Schneemenge der Stadt.

Auf den Hauptringstraßen Moskaus kam es schnell zu Verkehrsbehinderungen, und südlich der Stadt wurden mehrere schwere Unfälle gemeldet. Flug- und Zugausfälle sowie lange Verspätungen begannen am Mittwoch, verstärkten sich am Donnerstag und hielten bis Freitag an.

Weiter südlich wurde der russische Nordkaukasus noch stärker getroffen.

Link: https://electroverse.substack.com/p/sierra-snowpack-surges-eastern-europe?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email

Wird fortgesetzt mit Kältereport Nr. 9 / 2026

Redaktionsschluss für diesen Report: 20. Februar 2026

Zusammengestellt und übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Der Beitrag Kältereport Nr. 8 / 2026 erschien zuerst auf EIKE - Europäisches Institut für Klima & Energie.

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Buchrezension Brzeziński – Prophet des Kalten Krieges

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Der ehemalige US-Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski (links) und der Ex-US-Außenminister Henry Kissinger: Der polnischstämmige Politberater beeinflußte den Verlauf des Kalten Kriegs maßgeblich (Archivbild).

Zbigniew Brzeziński war eine der wichtigsten Figuren der US-Außenpolitik. Vor allem während des Kalten Kriegs beeinflußte er Washingtons Strategie im Hintergrund maßgeblich. Eine neue Biographie widmet sich seiner Arbeit.

Dieser Beitrag Buchrezension Brzeziński – Prophet des Kalten Krieges wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

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Sie ist wieder da!

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16 Jahre saß sie die Macht aus – keine fünf Jahre ist es her, dass es sich mit ihr ausgesessen hat. Nun rufen die ersten ihre Mutti zurück – diesmal soll sie in Bellevue unterkommen.

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Digitale Sperrstunde: Politik entmündigt unsere Kinder | Von Janine Beicht

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Digitale Sperrstunde: Politik entmündigt unsere Kinder | Von Janine Beicht
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Digitale Sperrstunde: Politik entmündigt unsere Kinder | Von Janine Beicht

Wie die Politik unsere Kinder entmündigt

TikTok, Instagram, Facebook: Für unter 16-Jährige bald tabu. Die Politik verkauft das als Schutz, doch hinter der Maske lauern Zensur und digitale Kontrolle, die jeden Klick der Bürger registrieren könnte.

Ein Kommentar von Janine Beicht.

Deutschland steht an der Schwelle zu einem bislang beispiellosen Eingriff in die digitale Selbstbestimmung seiner Jugend. Die Christlich-Demokratische Union, angeführt vom Ministerpräsidenten Schleswig-Holsteins, Daniel Günther, plant schon seit Dezember ein Social-Media-Verbot für alle unter 16-Jährigen. Dazu äußerte er:

„Wer jetzt weiterhin die Augen verschließt, gefährdet damit vorsätzlich die Zukunft unserer Kinder. Es ist unsere Pflicht, Verantwortung zu übernehmen und klare gesetzliche Grenzen zu setzen, […] dass unter 16-Jährige Tiktok-frei und frei von Social Media aufwachsen können.“ Daniel Günther (1)

Offiziell soll es also um Kinderschutz gehen und um die Abwehr von Hass, Mobbing und psychischem Druck. Wer jedoch zwischen den Zeilen liest, erkennt die wahre Agenda: Kontrolle, Überwachung und politisch gewünschte Indoktrination.

Der Antrag, der auf dem CDU-Bundesparteitag am 20./21. Februar diskutiert werden soll (2), verlangt ein gesetzliches Mindestalter von 16 Jahren für offene Plattformen wie Instagram, TikTok und Facebook sowie eine verpflichtende Altersverifikation. Kinder unter 16 sollen demnach komplett ausgeschlossen werden. SPD-Politiker ergänzen das mit einem abgestuften Modell, das unter 14-Jährigen ein totales Verbot auferlegt und für 14- bis 16-Jährige eine eingeschränkte Version ohne Algorithmen und Endlos-Scrollen vorschreibt. (3)

Internationale Vorbilder wie Australiens Verbot für unter 16-Jährige, das Millionen Konten löschte, oder Frankreichs Regelung unter Präsident Macron für unter 15-Jährige (4) werden als Blaupause herangezogen, auch Spanien und Portugal haben bereits gesetzliche Verbote beziehungsweise strenge Altersgrenzen eingeführt. Zahlreiche weitere Staaten, insbesondere in Europa, bereiten ähnliche Regelungen vor, alles ermöglicht durch EU-Anpassungen unter Ursula von der Leyen. Diese „Schutzgrenze“ wird als moralische Pflicht verkauft, doch sie ist ein elaborierter Vorwand für die Einschränkung von Meinungsbildung und digitaler Teilhabe, denn diese Pläne ignorieren, dass Jugendliche bereits mit 14 das Geschlecht oder die Religion wechseln dürfen und ab 16 wählen können, aber vor ihrem 16. Geburtstag von digitalen Informationsquellen abgeschnitten werden sollen. Solche Widersprüche offenbaren, dass es nicht um Schutz geht, sondern um die Abschottung junger Menschen von alternativen Perspektiven jenseits etablierter Medien und Schulen. 

Historische Wurzeln der Zensurambitionen

Die aktuellen Vorstöße wurzeln in einer langen Tradition staatlicher Kontrollversuche, die sich hinter edlen Motiven verstecken. Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin, verdiente sich bereits 2009 als deutsche Familienministerin den Spitznamen Zensursula, indem sie Internetseiten vom Bundeskriminalamt sperren ließ, statt Inhalte zu löschen, was Kritiker als Aufbau einer Zensurinfrastruktur brandmarkten. (5)

Heute passt sie EU-Vorschriften an, um Verbote zu erleichtern, und verbündet sich mit Figuren wie Daniel Günther, dem Initiator des CDU-Antrags, der für seine Zensurfantasien bekannt ist. Auch der Ex-Bundespräsident Christian Wulff schließt sich dieser Idee an, der allerdings wie die SPD ein Mindestalter von 14 fordert (6), während Kanzler Friedrich Merz am Mittwoch Sympathie für Verbote im Politik-Podcast „Machtwechsel“ erklärt und warnt, dass eine übermäßige Bildschirmzeit Persönlichkeitsdefizite und Sozialprobleme verursache.

„Wenn Kinder heute im Alter von 14 Jahren bis zu fünf Stunden und mehr Bildschirmzeit haben am Tag, wenn die gesamte Sozialisation nur noch über dieses Medium stattfindet, dann brauchen wir uns über Persönlichkeitsdefizite und Probleme im Sozialverhalten von jungen Menschen nicht zu wundern.“ Friedrich Merz (7)

Diese Politiker vereinen sich in einer Allianz, die Logik ignoriert: Jugendliche dürfen ab 16 an Europawahlen, Landtags- und Kommunalwahlen teilnehmen, aber davor keine TikTok-Videos sehen. Studien wie die 2023 veröffentlichte JIM-Studie des Medienpädagogischen Forschungsverbunds Südwest (8) zeigen, dass Jugendliche zwischen 12 und 19 Jahren sich hauptsächlich über soziale Medien informieren, was die Politik offenbar als Bedrohung empfindet. Der wahre Zweck: Junge Menschen von regierungskritischen Inhalten fernhalten und sie auf Leitmedien und Lehrer beschränken. 

Politische Vorschläge im Detail: CDU und SPD im Schulterschluss 

Die CDU und SPD präsentieren ihre Pläne als notwendigen Schutz, doch sie entpuppen sich als Vehikel für Überwachung. Der CDU-Antrag aus Schleswig-Holstein verlangt ein generelles Nutzungsverbot für unter 16-Jährige auf offenen Plattformen, um Entwicklungsbedürfnisse zu berücksichtigen und vor negativen Einflüssen zu bewahren. In der Vorlage wird ausgeführt:

„Strenge Regelungen zur Altersbeschränkung bei der Nutzung von sozialen Medien können einen wirksamen Schutz für Kinder und Jugendliche vor den Auswirkungen von Hass und Hetze, vor psychischem Druck, Mobbing oder dem Einfluss schädlicher Inhalte im Netz bieten.“ CDU-Antrag (9)

SPD-Politiker, darunter Justizministerin Stefanie Hubig, Vizekanzler Lars Klingbeil, die Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer und Manuela Schwesig, Fraktionsvize Armand Zorn sowie EU-Parlamentsvize Katarina Barley, fordern in einem Positionspapier ein vollständiges Verbot für unter 14-Jährige und eine Jugendversion für 14- bis 16-Jährige ohne personalisierte Feeds, Endlos-Scrollen, Autoplay oder Belohnungssysteme. (3)

Ab 16 sollen Algorithmen deaktiviert sein und müssen aktiviert werden. Im Podcast lehnt Merz die Vorstellung ab, Kinder sollten von Anfang an den Umgang mit sozialen Medien lernen. Er nennt einen Vergleich mit Alkohol in der Grundschule:

„Aber das Argument, man muss Kinder heranführen, damit sie es können, trägt ehrlich gesagt nicht. […] Dann müssten sie auch Alkohol schon in der Grundschule ausgeben, damit sie sich daran gewöhnen.“ Friedrich Merz (7) (9)

Carsten Linnemann (CDU) findet ein Verbot für unter 16-Jährige zwar gerechtfertigt, aber es reicht ihm nicht. Jens Spahn (Unionsfraktion) will strengere Regeln, hält aber nichts von generellen Verboten. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst drängt auf Einigung mit der SPD (12), und Kanzleramtschef Thorsten Frei sucht die Balance zwischen Schutz und Chancen (13). Die SPD strebt eine EU-weite Lösung im Digital Fairness Act an, behält sich aber nationale Regelungen vor, mit Strafen bis zu Netzsperren. In einer Pressemitteilung vom 16.02.2026 heißt es dazu:

„Keine Nutzung von Kindern unter 14 Jahren. 14 bis 16-jährige bekommen auf den Plattformen ‚Jugendversionen‘ ohne manipulative Feeds, ohne endloses Scrollen, ohne Belohnungsmechanismen. Algorithmen dürfen generell nur noch eingesetzt werden, wenn Nutzer ausdrücklich zustimmen. […] Sollte es bis Sommer 2026 keine Fortschritte auf europäischer Ebene geben, wird die SPD-Fraktion nationale Maßnahmen auf den Weg bringen. Das Ziel bleibt klar: Ein Internet, das schützt, statt zu schaden.“ SPD (14). 

Diese Einigkeit maskiert, dass Verbote die Teilhabe einschränken und Grundrechte verletzen.

Technische Umsetzung: Der Weg zur totalen Überwachung

Das Herzstück der Pläne nennt sich „Altersverifikation“ – klingt nach Jugendschutz, bedeutet aber im Kern: Kontrolle für alle. Denn um ein paar Millionen Minderjährige auszusperren, müssten Plattformen das Alter sämtlicher Nutzer prüfen. Aus einem angeblichen Schutzinstrument wird so ein Generalverdacht gegen die gesamte Bevölkerung. Wer klicken will, soll sich erst ausweisen. Die SPD schlägt konkret die EU Digital Identity Wallet (EUDI-Wallet) vor, die ab 2027 Personalausweis und Führerschein speichert und für Altersnachweise genutzt werden soll. Unter 16-Jährige erhalten Zugang nur über die Wallet der Eltern, und ab 16 muss sich jeder verifizieren. Das Bundesdigitalministerium hält es für machbar, unter Beachtung des Digital Services Act, der zusätzliche Datenverarbeitung verbietet. (14) Australien nutzt Pässe, Führerscheine oder Gesichtserkennung, die durch Tricks wie Schminke umgangen wird (15). In Deutschland fehlt eine funktionierende Technik, die Datenschutz einhält; die EU arbeitet daran, doch Bürgerrechtsorganisationen warnen vor einer ausdehnbaren Überwachungsstruktur. Jede Nutzung würde Big Data erzeugen und Anonymität zerstören.

Volker Boehme-Neßler, Professor für Öffentliches Recht an der Carl-von-Ossietzky-Universität Oldenburg warnt in einem Beitrag der WELT eindringlich:

„Das wäre eine potenziell umfassende Überwachungs- und Kontrollstruktur für das gesamte Internet. Aus Jugendschutz wird dann ganz schnell eine lückenlose Überwachung der Bürger im Netz. Etwas zugespitzt: Um das Alter von wenigen Jugendlichen zu kontrollieren, würde man die persönlichen Daten von allen Nutzern analysieren (müssen). Aus Sicht einer freiheitlichen Gesellschaft ist das völlig inakzeptabel.“ Volker Boehme-Neßler (16)

Der Chaos Computer Club lehnt Verbote ebenfalls ab, da sie Jugendliche von politischer Teilhabe ausschließen und toxische Geschäftsmodelle unangetastet lassen. Sprecherin Elina Eickstädt kritisiert die Zentralisierung durch EUDI-Wallet, die das dezentrale Internet untergräbt und Regimen Abschaltmöglichkeiten gibt (17). Bundesdatenschutzbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider warnt, dass Verbote alle Plattformen belasten und unverhältnismäßig sind (18). Solche Systeme beginnen beim Jugendschutz und enden bei Komplettkontrolle.

Experten ziehen gegensätzliche Konsequenzen 

Viele Experten entlarven die Pläne als kontraproduktiv, zugleich gibt es aber auch zahlreiche Befürworter, die in Altersgrenzen und Nutzungsbeschränkungen eine sinnvolle Schutzmaßnahme sehen. Der Kinderschutzbund lehnt Verbote ab und setzt auf Befähigung durch Beratung und Begleitung, da soziale Netzwerke zur Entfaltung beitragen.

Sabine Andresen, Präsidentin des Kinderschutzbundes, fordert stattdessen, bereits bestehendes Recht umzusetzen. Gegenüber der Rheinischen Post kritisierte sie:

„Es ist an der Zeit, bestehende Gesetze durchzusetzen, bevor man Jugendliche pauschal auszuschließen versucht. […] „Ohne sichere Systeme zur Altersfeststellung ist ein Verbot nicht mehr als ein Freifahrtschein für Plattform-Betreiber, alle Bemühungen um den Kinder- und Jugendschutz einzustellen“ Sabine Andresen (19)

Auch Vorstandsmitglied Verena Alhäuser betont im Deutschlandfunk positive Aspekte und warnt: Verbote verlagern Probleme in die Illegalität. (20) Vizepräsident Joachim Türk kritisiert, dass Jugendliche unvorbereitet entlassen werden und ein Recht auf Teilhabe haben; Plattformen brauchen sichere Räume mit kindgerechten Designs (21). Auch der Sozialverband Deutschland lehnt restriktive Lösungen ab; Vorsitzende Michaela Engelmeier fordert Vorbilder, Medienbildung in Schulen und Einbeziehung Jugendlicher. Gegenüber dem RND betonte sie: 

„Die Herausforderungen der Digitalisierung lassen sich nicht zurückdrehen. Ein Mindestalter mag sinnvoll klingen, ist aber kein respektvoller Umgang mit Jugendlichen." Michaela Engelmeier (22).

Der Verein „Aktiv gegen Mediensucht“ bewertet differenzierte, abgestufte Regelungen für die Nutzung sozialer Medien durch Jugendliche als vorteilhaft. Gleichzeitig weist der Verein darauf hin, dass solche Regelungen nur dann wirksam und verantwortbar sein können, wenn sie klare gesetzliche Vorgaben berücksichtigen und durch fundierte Maßnahmen zur Förderung von Medienkompetenz begleitet werden (22). Bereits im vergangenen Sommer hatte die Leopoldina empfohlen, dass Kinder unter 13 Jahren keine eigenen Accounts auf Social‑Media‑Plattformen besitzen sollten (23). Darüber hinaus hält der Deutsche Philologenverband (PhV) Rheinland-Pfalz die restriktiveren Maßnahmen wie Altersgrenzen und Nutzungsverbote für sinnvoll, um Kinder und Jugendliche besser vor den Risiken sozialer Medien zu schützen. In einer offiziellen Stellungnahme wird ausgeführt: 

„Wir halten eine Altersbeschränkung für dringend geboten! Eine gesetzliche Regelung tut not, und die Idee, dass man eine solche Beschränkung nie zu 100 Prozent kontrollieren bzw. durchsetzen kann, ist kein Argument gegen ein solches Gesetz.“ PhV (24)

Wer auf Verbote setzt, verwechselt Kontrolle mit Schutz und unterschätzt, dass Vermeidung nie Bildung ersetzt.

Studien und Realitäten: Die dunkle Seite der Medien

Umfragen unterstreichen die Risiken, die Politiker instrumentalisieren. Eine DAK-Studie zeigt, dass 6,6 Prozent der 10- bis 17-Jährigen pathologische Nutzung haben, 21,5 Prozent riskante, ein Anstieg seit 2024. Jugendliche verbringen täglich Stunden mit Scrollen, was Sucht, Manipulation und Propaganda fördert (25). Hendrik Streeck, der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, warnt: Jedes vierte Kind entwickle riskantes Verhalten durch Feeds, Autoplay und Dark Patterns, die die Selbstregulation beeinträchtigen. In einem Interview nennt er das Problem:

„Soziale Medien sind ja nicht gut oder böse. Sie bieten auf der einen Seite viele Chancen, die Welt und ihre vielen verschiedenen Aspekte zu entdecken, sich selbst zu verwirklichen und mit anderen zu vernetzen. Auf der anderen Seite haben wir […] konkrete Probleme über die wir reden müssen: Viele der Plattformen folgen einem süchtig-machenden Design. Wir nennen dies auch „dark pattern. […] Irgendwann werden dann wichtige Dinge des Lebens vernachlässigt. “ Hendrik Streeck (26)

Er ist für Kontrolle, lehnt pauschale Verbote dennoch ab und fordert ein evidenzbasiertes Paket mit Medienkompetenz, Altersregeln und Plattformverantwortung. Neue Technologien wie KI würden enorme Chancen eröffnen, bringen aber immer auch Risiken mit sich. Gesellschaftliche Akzeptanz entsteht, wenn wir ihre Vorteile sinnvoll nutzen und die Risiken kontrollieren. Pauschale Verbote behindern diesen Prozess, anstatt Eltern und Schulen zu stärken.

Auswirkungen auf die Demokratie: Gift für die Freiheit 

Ein Verbot schließt Jugendliche von Meinungsbildung aus, verletzt Grundrechte und behindert demokratische Teilhabe. Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes garantiert:

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. […] Eine Zensur findet nicht statt.“ 

Soziale Medien sind längst solche allgemein zugänglichen Quellen. Sie sind Debattenraum, Nachrichtenbörse und politisches Forum. Unter 16-Jährige würden von Meinungsäußerung und Informationsbeschaffung abgeschnitten, was unverhältnismäßig ist. Seit 2024 wählen 16-Jährige bei Europawahlen, doch davor keine politische Bildung zu erlauben, ist absurd. Der Staat greift zudem in elterliches Erziehungsrecht ein, das schrittweise Heranführen erlaubt. Jugendschutz rechtfertigt das nicht. Verbote schaffen falsche Sicherheit, ignorieren toxische Modelle und bauen Überwachung auf.

Die EU plant einen Aktionsplan gegen Cybermobbing mit DSA-Stärkung und Altersprüfung, was zu Identitätschecks führt. Politiker missbrauchen Kinderschutz, um Extremismus oder Desinformation zu bekämpfen, doch es geht um das Fernhalten kritischer Meinungen. Familienministerin Karin Prien begrüßt die SPD-Vorschläge, hält Verbote für denkbar und ignoriert Chancen. Doch Verbote stärken die Staatskontrolle und vergiften die wahrhaftige Demokratie.

Statt stetiger Sperre, Ausschlüsse und Maßregelungen brauchen wir Befähigung und Mündigkeit. Eltern und Schulen müssen einen richtigen Umgang vorleben und echte Kompetenz vermitteln.

Der Skandal: Politiker tarnen Kontrollinfrastruktur als Schutz, bauen ID-Verifikation für alle auf. Das schützt keine Kinder, sondern nur die Elite.

Quellen und Anmerkungen

(1) https://www.welt.de/politik/deutschland/article693f7deb629fc38b106a3b59/vorbild-australien-cdu-mp-guenther-und-gruenen-chefin-brantner-offen-fuer-social-media-verbot-fuer-jugendliche.html

(2) https://www.rnd.de/politik/merz-befuerwortet-social-media-verbot-fuer-minderjaehrige-cdu-debattiert-auf-parteitag-7EDJUY6YWZHQBJ4VS4CVHMFY7Q.html 

(3) https://www.aerzteblatt.de/news/spd-will-social-media-verbot-fur-kinder-unter-14-350028fc-cef4-48bc-b06b-3aac8734eb16

(4) https://www.tagesschau.de/ausland/europa/social-media-verbote-beschraenkungen-100.html

(5) https://boingboing.net/2009/06/16/germany-to-build-the.html 

(6) https://www.haz.de/der-norden/christian-wulff-darum-will-er-ein-verbot-von-social-media-fuer-kinder-und-in-schulen-LF2I7O6GVZGJ7J4U4TNLZHRR5Q.html

(7) https://podcasts.apple.com/at/podcast/der-kanzler-im-interview/id1568123217?i=1000750260930 

(8) https://mpfs.de/studie/jim-studie-2023/

(9) https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/merz-social-media-verbot-100.html

(10) https://www.welt.de/politik/deutschland/article6984b3451260570fb3f7115b/kinder-haben-ein-recht-auf-kindheit-cdu-plant-social-media-verbot-fuer-unter-16-jaehrige.html

(11) https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/cdu-social-media-verbot-kinder-jugendliche-100.html

(12) https://www.stern.de/news/social-media-verbot-fuer-kinder--cdu-ringt-vor-parteitag-um-einheitliche-linie-37143138.html

(13) https://www.bild.de/politik/inland/kanzler-will-kinder-schuetzen-merz-fuer-social-media-verbot-fuer-jugendliche-69950cf96e842744e5c58dbf

(14) https://www.chip.de/news/geld-finanzen-recht/social-media-nur-noch-mit-perso-wie-das-konkret-aussehen-koennte_7b852fe1-c6f7-4bfa-9d25-3c400d69ce9a.html

(15) https://www.wochenblatt-news.de/ueberregional/let-them-be-kids-greift-australiens-social-media-verbot/

(16) https://www.welt.de/debatte/plus698c2c93f4d0b8d94ca183c5/social-media-verbot-gift-fuer-eine-freiheitliche-demokratie.html

(17) https://www.berlinstory.de/news/social-media-debatte-ccc-kritisiert-altersverifikationssysteme/ 

(18) https://regionalheute.de/bundesdatenschuetzerin-gegen-pauschales-social-media-verbot-1771245602/

(19) https://rp-online.de/politik/deutschland/ist-ein-social-media-verbot-in-deutschland-denkbar_aid-143071481

(20) https://www.deutschlandfunk.de/cybermobbing-interview-verena-alhaeuser-deutscher-kinderschutzbund-100.html

(21) https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/kinderschutzbund-soziale-medien-100.html

(22) https://www.rnd.de/politik/zu-viel-tiktok-und-co-experten-debattieren-ueber-altersvorgaben-fuer-kinder-SEHYDWS7CRCJLLEBSPCZLZ2QGA.html 

(23) https://www.leopoldina.org/newsroom/nachrichten/detail/altersgrenzen-fuer-social-media-diskussionspapier-empfiehlt-besseren-schutz-von-kindern-und-jugendlichen

(24) https://www.dphv.de/2025/06/20/phv-rheinland-pfalz-widerspricht-dl-praesident-duell-und-unterstuetzt-mindestalter-fuer-social-media/ 

(25) https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/panorama_nt/article6993131bf1c55d28ade69e62/social-media-verbot-fuer-kids-wohin-sich-die-debatte-dreht.html

(26) https://www.mitmischen.de/parlament/digitale-welt/jedes-vierte-kind-hat-mittlerweile-ein-riskantes-medienverhalten?utm_source=chatgpt.com

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Dank an die Autorin für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags.

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Bild: Unfreundlicher Politiker sammelt die Handys von 5 Jugentlichen ein, die in einer Schulklasse in einer Reihe aufgestellt sind.

Bildquelle: Shutterstock AI / shutterstock

(Auszug von RSS-Feed)

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98 % der Übersterblichkeit in stark geimpften australischen Regionen waren NICHT auf COVID-19 zurückzuführen

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Studie stellt fest, dass in vier australischen Regionen mit wenig COVID und kurzen Lockdowns die Übersterblichkeit nach einer COVID-„Impfquote“ von über 90 % im Jahr 2021 stark anstieg.
Nicolas Hulscher, MPH

Gestern veröffentlichte Raphael Lataster eine ökologische Analyse im International Journal of Risk & Safety in Medicine, die die Übersterblichkeit in Australien im Jahr 2021 untersuchte. Australien bot etwas Seltenes: ein reales natürliches Experiment. Mehrere Regionen — Queensland, Western Australia, South Australia und das Northern Territory — hatten 2021 eine sehr geringe COVID-Zirkulation, vermieden lang anhaltende Lockdowns und injizierten dennoch nahezu ihre gesamte erwachsene Bevölkerung mit experimentellen Impfstoffen.

Bis Ende 2021 lag die Impfquote (≥1 Dosis, Alter 16+) bei:

Queensland: 90,8 %

Western Australia: 92,1 %

South Australia: 92,5 %

Northern Territory: 89,3 %

Diese Regionen impften schnell und umfassend — obwohl es nur eine geringe COVID-Verbreitung gab. Dann stiegen die Übersterblichkeitszahlen sprunghaft an.

Queensland

361 Übersterbefälle im Jahr 2021.
Nur 4 wurden als Todesfälle „an oder mit COVID“ eingestuft.
99 % der Übersterbefälle wurden nicht COVID zugeschrieben.

Western Australia

140 Übersterbefälle.
0 COVID-Todesfälle.
100 % der Übersterbefälle traten ohne COVID-Zuschreibung auf.

South Australia

68 Übersterbefälle.
4 COVID-Todesfälle.
94 % der Übersterbefälle waren nicht COVID-bedingt.

Northern Territory

76 Übersterbefälle.
2 COVID-Todesfälle.
97 % standen nicht im Zusammenhang mit COVID.

Zusammen

In diesen vier Regionen im Jahr 2021:

Gesamte Übersterbefälle: 645

Gesamte als „an oder mit COVID“ klassifizierte Todesfälle: 10

Das bedeutet, dass 635 von 645 Übersterbefällen — 98,4 % — nicht COVID zugeschrieben wurden.

In diesen vier Regionen im Jahr 2021:

Die COVID-19-Sterblichkeit ging zurück.
Lockdowns waren kurz und begrenzt.
Die Impfquoten überstiegen in jeder Region 89 %.
Die Übersterblichkeit stieg stark an.

Wenn eine hohe COVID-Belastung und langanhaltende Lockdown-Störfaktoren ausgeschlossen werden, bleibt die Massenimpfung. In diesen vier Regionen ist die Abfolge unübersehbar: rasche, nahezu universelle Impfkampagne, gefolgt von einem messbaren Anstieg der Übersterblichkeit.

    Die gesamte Bevölkerung zu zwingen, nicht-menschliche, pathogene Proteine in ihrem Körper zu produzieren, hat Konsequenzen.

    Nicolas Hulscher, MPH

    Epidemiologe und Stiftungsadministrator, McCullough Foundation

    (Auszug von RSS-Feed)

    ☐ ☆ ✇ apolut

    Deutschland und Windkraft – Eine unabhängige Mediendokumentation | Trailer 3

    veröffentlicht.
    Vorschau ansehen Deutschland und Windkraft – Eine unabhängige Mediendokumentation | Trailer 3

    Eine deutschlandweite Mediendokumentation der Bürgerinitiativen

    Das Team von "In Die Gene“ arbeitet gemeinsam mit Anva Design, Richard, dem weißen Wolf, und Andreas Schuster von der thüringer Waldbürger Initiative an einer bürgernahen Dokumentation über Windkraft in Deutschland.

    Viele Menschen in Deutschland fühlen sich von Windkraftprojekten übergangen. Ihre Sorgen um Heimat, Gesundheit und Natur finden kaum Gehör. Die Dokumentarfilmer geben diesen Bürgerstimmen Raum und Sichtbarkeit.

    Mit Ihrer Unterstützung entsteht so eine Dokumentation, die zeigt, was wirklich geschieht. Unabhängig, sachlich und unbestechlich.

    Das Team braucht die Hilfe der Bevölkerung, um die nötige Qualität und Reichweite zu erreichen und hat dafür ein Crowdfunding gestartet.

    Unterstützen Sie jetzt das Projekt: http://betterplace.org/p159771

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    ☐ ☆ ✇ Uncut-News

    Eine neue Studie zeigt, dass der Erhalt einer Grippeimpfung die Wahrscheinlichkeit, an Grippe zu erkranken, um 27 % erhöht

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    „Wir konnten nicht feststellen, dass die Influenza-Impfung während der Atemwegsvirensaison 2024–2025 wirksam darin war, eine Infektion zu verhindern.“

    The WinePress

    Eine große neue Studie der Cleveland Clinic ergab, dass Grippeschutzimpfungen nicht nur nicht verhindern oder die Wahrscheinlichkeit verringern, an Grippe zu erkranken, sondern dass eine Grippeimpfung die Wahrscheinlichkeit, die Grippe zu bekommen, tatsächlich erhöht.

    Die Arbeit — Wirksamkeit der Influenza-Impfung während der Atemwegsvirensaison 2024–2025 — kam zu dem Ergebnis, dass Grippeimpfstoffe unwirksam darin waren, die Grippe aufzuhalten.

    Aus der Zusammenfassung:

    Hintergrund Ziel dieser Studie war es, die Wirksamkeit der Influenza-Impfung während der Atemwegsvirensaison 2024–2025 zu bewerten.

    Methoden Es wurden Mitarbeiter der Cleveland Clinic einbezogen, die am 1. Oktober 2024 in Ohio beschäftigt waren. Die kumulative Inzidenz von Influenza bei Geimpften und Ungeimpften wurde über die folgenden 25 Wochen verglichen. Der durch die Impfung gebotene Schutz (analysiert als zeitabhängige Kovariate) wurde mithilfe einer Cox-Proportional-Hazards-Regression bewertet.

    Ergebnisse Von 53.402 Mitarbeitern hatten 43.857 (82,1 %) bis zum Ende der Studie die Influenza-Impfung erhalten. Während der Studie traten 1.079 Fälle (2,02 %) von Influenza auf. Die kumulative Inzidenz von Influenza war zu Beginn bei Geimpften und Ungeimpften ähnlich, doch im Verlauf der Studie stieg die kumulative Inzidenz von Influenza bei den Geimpften schneller an als bei den Ungeimpften. In einer Analyse, die nach Alter, Geschlecht, klinischer Pflegetätigkeit und Arbeitsort angepasst wurde, war das Influenza-Risiko bei Geimpften signifikant höher als bei Ungeimpften (HR 1,27; 95%-KI 1,07–1,51; P = 0,007), was einer berechneten Impfwirksamkeit von −26,9 % (95%-KI −55,0 bis −6,6 %) entspricht.

    Schlussfolgerungen der Studie ergab, dass die Influenza-Impfung bei Erwachsenen im erwerbsfähigen Alter während der Atemwegsvirensaison 2024–2025 mit einem höheren Risiko für Influenza verbunden war, was darauf hindeutet, dass die Impfung in dieser Saison nicht wirksam darin war, Influenza zu verhindern.

    Zusammenfassung Unter 53.402 Mitarbeitern der Cleveland Clinic im erwerbsfähigen Alter konnten wir nicht feststellen, dass die Influenza-Impfung während der Atemwegsvirensaison 2024–2025 wirksam darin war, eine Infektion zu verhindern.

    Laut den Centers for Disease Control and Prevention (CDC) „hatten bis zum 31. Januar 2026 46,4 % (95%-Konfidenzintervall [KI] 44,8 %–48,0 %) der Kinder eine Grippeimpfung erhalten, ähnlich wie in der letzten Saison zum gleichen Zeitpunkt (46,2 %).“

    The WinePress News ist eine leserfinanzierte Publikation. Um neue Beiträge zu erhalten und meine Arbeit zu unterstützen, ziehen Sie in Betracht, kostenloser oder zahlender Abonnent zu werden.

    AUTORENKOMMENTAR

    Dennoch stellt sich knapp die Hälfte der Bevölkerung, insbesondere unsere Älteren, jedes Jahr für eine dieser Impfungen an, und sie bewirkt nichts, außer ihre Wahrscheinlichkeit zu erhöhen, krank zu werden.

    Die Grippeimpfung ist ein weiterer Geldgriff von Big Pharma. Die Menschen injizieren oder inhalieren nicht nur ein toxisches Gebräu in ihren Körper, es verhindert die Grippe nicht, sondern erhöht lediglich die Wahrscheinlichkeit, an Grippe zu erkranken; und vornehmlich die Älteren erhöhen ihr Todesrisiko. Ich habe Familienmitglieder, die sich jedes Jahr impfen lassen, es bewirkt nichts und sie werden später in der Saison krank. Wir alle kennen solche Menschen. Offensichtlich funktioniert es nicht, also warum macht man weiter damit?

    1. Timotheus 6,20 O Timotheus, bewahre, was dir anvertraut ist, meide das unheilige, nichtige Geschwätz und die Widersprüche der fälschlich sogenannten Erkenntnis; [21] zu der sich einige bekannt haben und vom Glauben abgeirrt sind. Die Gnade sei mit dir. Amen.

    Auch das ganze Thema Grippe und Viren ist an sich schon eine weitere Büchse der Pandora; Keimtheorie versus Milieutheorie. Ich neige zur Milieutheorie. Wenn die Menschen aufhören würden, diese Impfungen zu nehmen, die Qualität ihrer Ernährung drastisch verbessern, sich von Pharmazeutika lösen, viel Sonne und Bewegung bekommen und insbesondere die EMF-Belastung reduzieren würden, dann würde man einen DRAMATISCHEN Rückgang von Erkältungen und Grippe sehen.

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    ☐ ☆ ✇ Junge Freiheit

    Justiz-Posse in Österreich Waltraud oder Walter? Vater Staat ohrfeigt Mutter Natur

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    Das Bild ist KI-generiert und zeigt einen Bodybuilder in Frauenklamotten. Es ist ein Symbolbild für einen Kommentar zum Thema Walter „Waltraud“ P. aus Wien.

    Walter P. muß drei Jahre ins Gefängnis, doch erklärt sich vorher zur Frau. Jetzt spricht ihm ein Gutachten seine Identität ab. Doch die Powerfrau wehrt sich. Der Fall zeigt die Absurdität der Rechtslage. Ein Kommentar.

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    ☐ ☆ ✇ Overton Magazin

    Umfrage: Wie gutgläubig sind Sie bei der Medienauswahl?

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    Welche Medien nutzen Sie? Und glauben Sie dem Medium Ihrer bevorzugten Wahl eigentlich alles?

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    ☐ ☆ ✇ EIKE

    Kältereport Nr. 7 / 2026

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    Meldungen vom 9. Februar 2026:

    Pyrenäen: Höchste Schneedecke seit Jahrzehnten

    Die Schneedecke in den Pyrenäen (entlang der spanisch-französischen Grenze) erreicht Werte, die seit Jahrzehnten nicht mehr gemessen worden sind.

    Auf dem Mont Canigou im östlichen Teil der Gebirgskette ist die Schneehöhe auf rund 225 cm gestiegen. Sie hat damit den Rekord für diese Jahreszeit gebrochen und liegt nun nahe dem absoluten Höchstwert, der vor 17 Jahren gemessen wurde.

    Die benachbarten Gipfel in den Pyrénées-Orientales zeigen eine ähnliche Entwicklung, wobei die prognostizierten zusätzlichen Schneefälle die dortigen langjährigen Rekorde brechen dürften.

    Weiter westlich sind die Zahlen noch beeindruckender.

    In Candanchú wurden am Samstag in 2.230 m Höhe 530 cm gemessen.

    Für die Pyrenäen insgesamt wurden seit 2013 keine derart hohen Werte mehr beobachtet. Dieses Muster reflektiert ein anhaltendes, altmodisches Winterregime – eines, das für die meisten Gipfel Europas einschließlich der Alpen noch lange nicht vorbei ist.

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    Japan: Fast das ganze Land schneebedeckt

    Seit dem 20. Januar sind laut am Sonntag veröffentlichten Zahlen mindestens 46 Menschen durch Schneefälle in ganz Japan ums Leben gekommen und 543 verletzt worden.

    Der Schnee fiel großflächig und anhaltend und beeinträchtigte das tägliche Leben im ganzen Land.

    Das Ungewöhnliche an diesem Ereignis ist seine geografische Ausdehnung. Der Schnee betrifft gleichzeitig sowohl die Japanische See als auch die Pazifikküste – eine für Japan seltene Konstellation. Am Sonntagmorgen erstreckte sich die Schneedecke über fast das gesamte Land:

    Selbst das Zentrum Tokios ist betroffen, wo seltener Schneefall die Hauptstadt weiß gefärbt hat.

    Anderswo sind die Schneemengen noch weitaus größer.

    Sukayu im Norden von Honshu beispielsweise ist unter etwa 450 cm Schnee begraben.

    Der Zeitpunkt erschwert die Lage zusätzlich. Am Sonntag fanden in Japan die Wahlen zum Unterhaus statt. Zwar haben viele Wähler Berichten zufolge ihre Stimme bereits vorzeitig abgegeben, doch hat der Schnee die Wahlbeteiligung in einigen Gebieten beeinträchtigt, insbesondere dort, wo die Verkehrsverbindungen weiterhin gestört sind.

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    Antarktis: Immer weitere Abkühlung

    Die Antarktis hat einen neuen saisonalen Tiefstwert erreicht.

    Am 9. Februar sank die Temperatur in Wostok auf -52,5 °C – der bisher niedrigste Wert im Jahr 2026.

    Da sich der Kontinent derzeit in der Übergangsphase zum Frühherbst befindet, kühlt sich das Plateau der Jahreszeit entsprechend rapide ab.

    Link: https://electroverse.substack.com/p/scandinavia-shivers-wind-turbines?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email

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    Meldungen vom 10. Februar 2026:

    Japan: Februar-Rekordkälte

    Auf die weit verbreiteten Schneefälle in ganz Japan folgte am Montag ein starker Temperatursturz.

    Die Kältewelle war landesweit zu spüren, wobei in mehr als 90 % Japans der Gefrierpunkt unterschritten wurde.

    In Tokio verzeichneten sowohl der internationale Flughafen Narita als auch der Flughafen Haneda ihre niedrigsten jemals gemessenen Werte mit Temperaturen von -9,7 °C bzw. -3,8 °C. Insgesamt brachen mindestens sechs Orte ihre bisherigen Tiefsttemperaturrekorde.

    In der Hauptstadt selbst fiel die Temperatur unter -3 °C und erreichte damit den kältesten Februar seit 42 Jahren.

    Die Kombination aus einer ungewöhnlich ausgedehnten Schneedecke (die sich sowohl bis zur Pazifikseite als auch bis zur Japanischen See erstreckt) und der anhaltende Zustrom arktischer Luft hat zu einer beispiellosen Kältewelle geführt.

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    USA: Rückkehr des Schnees nach Kalifornien

    Der Winter kehrt mit voller Wucht in den Westen zurück.

    Hinter einer Kaltfront soll es in Kaliforniens Sierra Nevada in den nächsten 10 Tagen extreme Schneefällen geben, wobei entlang des Kamms und der Westhänge 150 bis 300 cm erwartet werden.

    Bergorte werden voraussichtlich besonders stark betroffen sein. Gemeinden wie Tahoe City und Mammoth Lakes müssen mit Schneemengen von 60 bis 120 cm rechnen, was zu erheblichen Beeinträchtigungen führen dürfte.

    Sowohl im Westen als auch im Nordosten der USA werden demnächst erneut Kälte und Schnee vorhergesagt. Wie üblich warten wir ab, wenn es eintrifft. A. d. Übers.

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    Hawaii: Schnee auf den Gipfeln

    Ein Wintersturm hat Hawaii am Wochenende heimgesucht und erhebliche Schneefälle auf den Gipfeln gebracht.

    Auf Big Island fielen auf dem Mauna Kea und dem Mauna Loa, für die Wintersturmwarnungen galten, in Gipfelnähe fast 30 cm Schnee.

    Webcams bestätigten eine geschlossene Schneedecke bis Montag, was zu Straßensperrungen führte.

    Schneefall auf den höchsten Gipfeln Hawaiis ist nicht ungewöhnlich, aber Stürme, die eine hohe, dauerhafte Schneedecke hinterlassen, sind weitaus seltener.

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    USA/Kanada: Zunehmende Vereisung der Großen Seen

    Die Eisbedeckung der Großen Seen nimmt in diesem Jahr weiter zu.

    Der Ontariosee hat eine Eisbedeckung von 43 % erreicht, den höchsten Stand seit 1979 für Anfang Februar.

    Der Ontariosee ist aufgrund seiner Tiefe und Wärmespeicherung in der Regel derjenige der Großen Seen, der am langsamsten zufriert. Eine solche Ausdehnung zu Beginn der Saison ist wirklich beeindruckend:

    Im Westen sind die Bedingungen noch extremer.

    Der flachere Eriesee hat nun eine Eisbedeckung von 95,3 % erreicht und nähert sich damit immer mehr einer vollständigen Vereisung, die seit 30 Jahren nicht mehr erreicht worden ist.

    Seit Beginn der systematischen Satellitenbeobachtung (Anfang der 1970er Jahre) hat der Eriesee nur dreimal eine 100-prozentige Eisbedeckung erreicht: 1978, 1979 und 1996.

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    Kanada: Erneut unter –50°C

    Weiter nördlich hat sich die extreme Kälte in Nordkanada wieder durchgesetzt.

    Am Thomsen River sank die Temperatur am Montag auf -51 °C. In der Nähe wurde am Nangmagvik Lake eine Temperatur von -49,6 °C gemessen, während es auf Stefansson Island bis auf -47,9 °C abkühlte. Auch Mould Bay beeindruckte mit einem Temperatursturz auf -47,8 °C.

    Weiter südlich, aber immer noch fest in der arktischen Luftmasse, erreichte Norman Wells -46,9 °C und Little Chicago -46,3 °C.

    Link: https://electroverse.substack.com/p/japans-record-february-cold-snow?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email

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    Meldungen vom 11. Februar 2026:

    Nordhemisphäre: Verbreiteter starker Frost

    Der Januar 2026 war geprägt von anhaltender, kontinentweiter Kälte in weiten Teilen der nördlichen Hemisphäre, da arktische Luft wiederholt nach Süden in Richtung Europa, Sibirien und Nordamerika strömte.

    Selbst laut Copernicus, das sich auf die lückenfüllende, modelllastige ERA5-Reanalyse stützt, lag die Durchschnittstemperatur in Europa in diesem Monat bei -2,34 °C. Damit war es der kälteste Januar auf den Kontinenten seit 2010 und lag 1,63 °C unter dem Durchschnitt von 1991–2020.

    Die Kälte beschränkte sich nicht nur auf Europa.

    Ein stark mäandrierender Jetstream drängte die Polarluft tief in die mittleren Breiten vor und führte zu weit verbreiteten Temperaturen unter dem Normalwert von Fennoskandinavien über Sibirien bis hin zu weiten Teilen Nordamerikas.

    In den Vereinigten Staaten verzeichnete Washington, D.C. die längste ununterbrochene Kälteperiode seit 1989.

    Vom Abend des 23. Januar bis zum 2. Februar stieg die Temperatur am Reagan National Airport nicht über 0 °C – die längste Frostperiode in der Hauptstadt seit fast vier Jahrzehnten.

    Weiter nördlich hat der anhaltende Frost im Januar den Hudson River mit massiven Eisschollen verstopft.

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    USA: Sierra Nevada bereitet sich auf über 250 cm Schnee vor

    Über dem Pazifik zeichnet sich eine bedeutende Wetteränderung ab, von der der Westen der USA betroffen sein wird.

    In den nächsten 10 Tagen werden in der Sierra Nevada 254 cm oder mehr Neuschnee erwartet, wobei in einigen höheren Lagen diese Marke wahrscheinlich noch überschritten wird.

    Das ist wieder eine Vorhersage. Am Ende bringt Cap Allon aber noch einen Kurzkommentar, der hier nicht vorenthalten werden soll:

    Für Skifahrer ist es ein Glücksfall. Für Wassermanager ist es eine wichtige Unterstützung in der späten Saison. Für die allgemeine Behauptung, dass die Winter verschwinden, ist es eine weitere unbequeme Erinnerung daran, dass Al Gore ein Idiot ist.

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    Kanada: Noch weitere Abkühlung

    Eine hoch reichende arktische Luftmasse hat sich über Nordkanada festgesetzt und sorgt für extreme Kälte in den Nordwest-Territorien und Nunavut.

    Die Tiefsttemperaturen am Dienstag in den Nordwest-Territorien fielen in Thomsen River auf -52,1 °C mit einer Tageshöchsttemperatur von nur -50 °C. Am Nangmagvik Lake sank die Temperatur auf -49,2 °C und am Colville Lake auf -48 °C – um nur drei Beispiele zu nennen.

    In Nunavut wurden auf Stefansson Island -47,1 °C, in Cambridge Bay -44,6 °C und in Baker Lake -38,4 °C gemessen.

    In der Höhe zeigt die ECMWF-Prognose einen extrem kalten 500-mb-Kern, der sich immer noch über der arktischen Region Kanadas befindet. Diese Konfiguration unterstützt die brutale Kälte an der Oberfläche, die sich derzeit über Nordkanada festgesetzt hat – das arktische Reservoir ist voll aufgeladen.

    Das Muster ist jedoch nicht statisch. Die gleiche Vorhersage deutet darauf hin, dass sich eine Tiefdruckrinne nach Süden in Richtung Zentral- und Ost-Nordamerika ausbreitet. Wenn sich diese Kälte in der oberen Atmosphäre ausdehnt oder verschiebt, könnte arktische Luft im Laufe des Februars erneut in die mittleren Breiten vordringen.

    In Kanada ist man schon längst bei Grad Celsius! A. d. Übers.

    Derzeit verharrt der Wirbel weitgehend im Norden. Ob dies so bleibt, ist die entscheidende Frage für den weiteren Verlauf des Februars.

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    Pakistan, Kasachstan: Schwere Schneestürme

    Starke Schneefälle haben die Behörden in Pakistan dazu gezwungen, Touristen den Zugang zur Region Galiyat im Distrikt Abbottabad zu verwehren, nachdem Erdrutsche die Verbindungswege zwischen Murree Road und dem Berggebiet beschädigt hatten.

    Der Verkehr von Harno und Barian in Richtung Galiyat wurde aufgrund der extremen Schneemengen und der instabilen Hänge eingestellt. Räumungsarbeiten sind im Gange, aber der Zugang zu mehreren höher gelegenen Gebieten bleibt weiterhin eingeschränkt.

    In Khyber Pakhtunkhwa schneit es weiterhin, wodurch die Temperaturen in der gesamten Provinz sinken. Der pakistanische Wetterdienst prognostiziert für die gesamte Woche weiteren Schneefall, wodurch die gefährlichen Bedingungen anhalten werden.

    Kälte und Schnee reichen weit über die Berge Pakistans hinaus.

    Im Norden lösten Schneestürme eine Massenkarambolage auf der Autobahn Aktobe–Astrakhan im Westen Kasachstans aus.

    Link: https://electroverse.substack.com/p/northern-hemisphere-endured-deep?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email

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    Meldungen vom 12. Februar 2026:

    Antarktis: Stärker als normale jahreszeitliche Abkühlung

    Die Antarktis gleitet schneller als gewöhnlich in den Winter hinein.

    Am 10. Februar wurden in Wostok -53,5 °C gemessen. Am folgenden Tag fiel die Temperatur in Concordia auf -53,4 °C. Das sind extreme Werte für Anfang Februar, am Ende des antarktischen Sommers. Auf den Südlichen Shetlandinseln (die sich bei 62° südlicher Breite, also weit nördlich des Festlandes befinden) sind die Temperaturen unter -5 °C gefallen – ebenfalls ungewöhnlich für diese Jahreszeit.

    An der Südpolstation weht seit einiger Zeit anhaltender Wind aus südöstlicher Richtung. Das ist für Februar ungewöhnlich. Zu dieser Jahreszeit weht der Wind am Pol normalerweise gleichmäßig aus nordöstlicher und östlicher Richtung*.

    *Die Windrichtung am geographischen Südpol ist natürlich immer Nordwind, egal woher der Wind kommt. Was Cap allon hier aber meint ist, dass der Wind vom hoch gelegenen ostantarktischen Plateau her weht. A. d. Übers.

    Anhaltender Südostwind bedeutet, dass die Luft direkt aus dem hohen ostantarktischen Plateau angesaugt wird, dem kältesten Teil des Kontinents. Dieser Luftstrom wirkt wie das Öffnen einer Gefriertür, wodurch tiefgefrorene Innenluft über den Rest des Kontinents strömen kann.

    Die Antarktis kühlt nicht nur ab, weil die Sonne tiefer steht.

    Das Windmuster hat sich verändert.

    Und das Eis scheint darauf zu reagieren.

    Mit dem nahenden Sommertiefpunkt bleibt die Ausdehnung des antarktischen Meereises stabil und liegt über dem langjährigen Durchschnitt (1979 bis heute):

    [Tony Heller]

    Wie Tony Heller hervorhebt, hat sich die Ausdehnung seit diesem Datum im Jahr 2006 (dem Jahr, in dem Al Gore seinen Science-Fiction-Film veröffentlichte) um 20 % erhöht.

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    USA: In Pittsburgh einer der kältesten Winter jemals

    Der meteorologische Winter 2025–26 ist auf dem besten Weg, zu den kältesten seit Beginn der Aufzeichnungen in Pittsburgh zu zählen.

    Im Dezember, Januar und Februar (bis zum 11.) lag die Durchschnittstemperatur in der Stadt bei -4,4°C. Damit liegt dieser Winter unter der Schwelle von -4°C, die in fast 150 Jahren Aufzeichnungen nur in wenigen Jahreszeiten unterschritten wurde.

    Nur vier andere Winter waren laut Aufzeichnungen, die bis in die späten 1870er Jahre zurückreichen, im Durchschnitt kälter: 1935–36, 1962–63, 1976–77 und 1978–79.

    Die beiden letztgenannten Winter fielen in meine Zeit in den USA (in Pennsylvania). Man hat jedoch damals nicht allzu viel Aufhebens darum gemacht – die heutige Klima-Hysterie gab es einfach noch nicht. A. d. Übers.

    Die gelbe Linie bei 25°F = -3,9°C

    Auch wenn milderes Wetter Ende Februar den endgültigen Durchschnittswert noch leicht nach oben treiben könnte, ist der Kern des Winters bereits festgeschrieben. Nach jedem historischen Maßstab gilt 2025/26 als ein wirklich strenger Winter in Pittsburgh, der sich eindeutig in die Reihe seltener Winter einreiht.

    Link: https://electroverse.substack.com/p/antarctica-is-cooling-fast-one-of?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email

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    Meldungen vom 13. Februar 2026:

    Europäische Alpen: Viel Neuschnee und hohe Lawinengefahr

    Die westlichen Alpen werden von starken Schneefällen heimgesucht, wobei derzeit überall extreme Lawinengefahr herrscht.

    In Teilen der französischen Region Savoie, darunter auch im Korridor zwischen Mont Blanc und Tarentaise, hat die Lawinengefahr die seltene Stufe 5 von 5 erreicht. Starker, anhaltender Schneefall hat zur Schließung großer Skigebiete geführt, wobei einige Gebiete – wie beispielsweise La Plagne – den gesamten Betrieb eingestellt haben.

    Die Schneefälle waren ziemlich extrem.

    Skigebiete wie Tignes, La Rosiere, Flaine und Avoriaz verzeichneten am Donnerstag zusätzlich 50 cm über 1.800 m nach den Schneefällen zu Beginn der Woche. Die Gesamtmenge übersteigt in den meisten Skigebieten im Norden Frankreichs 1 m, in einigen Gebieten sogar fast 2,5 m.

    Die Westschweiz – darunter Glacier 3000 und Portes du Soleil – sowie die nordwestlichen italienischen Alpen, insbesondere Courmayeur und La Thuile, verzeichnen ebenfalls 1 m Gesamtmenge in den Höhenlagen, wobei die Mont-Blanc-Region erneut am stärksten betroffen ist.

    Die Bedingungen entspannen sich heute (Freitag) vorübergehend.

    Anfang nächster Woche wird dann ein größeres System die Westalpen erreichen – der Winter ist also noch lange nicht vorbei.

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    USA: Immer noch extreme Kälte in vielen Gebieten

    Trotz einer willkommenen Milderung in den letzten Tagen herrscht in Teilen Nordamerikas weiterhin bittere Kälte.

    Thomsen River in Kanada hat nun vier aufeinanderfolgende Tiefsttemperaturen unter -50 °C verzeichnet, wobei eine fünfte mit -49,9 °C nur knapp verfehlt wurde. Auch die Tageshöchsttemperaturen sind seit drei Tagen nicht über -50 °C gestiegen.

    Weiter südlich, in den Vereinigten Staaten, hält anhaltendes Eis die US-Küstenwache dazu an, ihre Eisbrecher-Einsätze im New Yorker Hafen, auf dem Hudson River und dem East River fortzusetzen, um wichtige Schifffahrtswege offen zu halten.

    Im Westen ist weiterer starker Schneefall zu erwarten.

    Prognosen (sowohl GFS als auch ECMWF) deuten darauf hin, dass sich bis zum Monatsende um 100 cm Schnee über den Rocky Mountains ansammeln und mehr als 120 cm auf die Sierra Nevada und die nördlichen Cascades fallen werden.

    Link: https://electroverse.substack.com/p/european-alps-buried-parts-of-north?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email

    Wird fortgesetzt mit Kältereport Nr. 8 / 2026

    Redaktionsschluss für diesen Report: 13. Februar 2026

    Zusammengestellt und übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

    Der Beitrag Kältereport Nr. 7 / 2026 erschien zuerst auf EIKE - Europäisches Institut für Klima & Energie.

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