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Die Trump-Administration bringt einmal mehr den gesunden Menschenverstand in die US-Politik zurück. Mit einem massiven Deregulierungsschlag beendet man nun eine der wahnwitzigsten und teuersten Klima-Vorschriften der Geschichte und spart den US-Bürgern damit Billionen von Dollar. Der linksgrüne Kampf gegen die Grundbausteine des Lebens ist vorerst gestoppt.
Einer der wohl anmaßendsten und dreistesten Machtmissbräuche der Ära Barack Obama betraf die Regulierungen der sogenannten “Treibhausgase”. Wir sprechen hier von Gasen, die von nahezu allem auf dieser Welt emittiert werden, allen voran von atmenden Lebewesen – uns Menschen eingeschlossen. Für fanatische Klimahysteriker ist Kohlenstoff, immerhin die absolute chemische Grundlage allen Lebens auf unserem Planeten, jedoch ein massives Umweltproblem, das man bekämpfen muss.
Im Grunde genommen versuchte die linksgrün durchseuchte Obama-Administration damals nichts Geringeres, als das Leben selbst und die gesamte physische Welt zu regulieren, indem man behauptete, die Regierung könne Treibhausgase einfach unter dem Deckmantel des Clean Air Act durch ein Gutachten der US-Umweltschutzbehörde (EPA) kontrollieren. Dass eine staatliche Regulierung von “Treibhausgasen” faktisch ein Ding der Unmöglichkeit und obendrein absolut nutzlos ist, stört die Klimafanatiker natürlich nicht.
Als Reaktion auf einen Bericht der New York Post über genau diese Vorschriften aus der Obama-Ära und Trumps Pläne, sie endgültig auf den Müllhaufen der Geschichte zu befördern, kommentierte der Präsident trocken: “Erledigt!”. Die Zeitung hatte vorgerechnet, dass diese realitätsfernen Regeln die Amerikaner unvorstellbare Billionen von Dollar gekostet haben. Indem Trump diesen bürokratischen Wahnsinn ausradiert, rettet er gewaltige Summen an Volksvermögen. Das Hauptziel dieser demokratischen Gängelei, die Joe Biden in seiner Amtszeit sogar noch auf die Spitze trieb, war stets der Automobilsektor: Man schnürte Besitzern von Verbrennungsmotoren mit drakonischen Regeln die Luft ab, um ineffiziente, überteuerte und unbeliebte Stromer in den Markt zu drücken.
Doch die neue Trump-Administration konzentriert sich darauf, dem Konsumenten zu dienen, anstatt ihn bluten zu lassen. Der neue EPA-Chef Lee Zeldin verkündete soeben voller Stolz den nächsten Schlag gegen das Biden-Erbe: “Heute hat die Trump-EPA unsere deregulierende Entscheidung (…) finalisiert und die Öl- und Erdgasvorschriften der Biden-Ära korrigiert. Diese Maßnahme spart schätzungsweise 2,5 Milliarden Dollar, was dazu beitragen wird, die Benzin- und Energiekosten auf breiter Front zu senken – zugunsten der amerikanischen Familien.”
Zeldin legte sogleich nach und knöpfte sich ein Ärgernis vor, das jeden normalen Bürger zur Weißglut treibt: die völlig überregulierten und dysfunktionalen Benzinkanister. “Der erste Schritt: Die Trump-EPA hat den Herstellern bereits im vergangenen Sommer klargestellt, dass Benzinkanister selbstschließende Ventile haben dürfen, die einen reibungslosen Kraftstofffluss gewährleisten”, so Zeldin. Der nächste Schritt liege nun beim US-Kongress, denn um das vollkommen absurd konstruierte Zapfventil durch die Verbraucherschutzkommission wieder benutzbar zu machen, müsse ein Bundesgesetz geändert werden. “Es sollte keine drei Hände und fünf Minuten erfordern, um Benzin aus einem Kanister zu gießen!”, kommentierte Zeldin treffend. Hier zeigt sich: Die Exekutive tut, was sie kann, nun sind die Gesetzgeber am Zug.
Und dann kam das Sahnehäubchen: Als Teil der größten Deregulierungsaktion in der US-Geschichte eliminierte die Trump-EPA kurzerhand alle abstrusen Gutschriften, mit denen Autohersteller dafür belohnt wurden, dieses überall verhasste Start-Stopp-System in Fahrzeuge einzubauen. Es gibt für die Autoindustrie ab sofort keine grünen Fleißbildchen mehr dafür, dass die Autos an jeder verdammten roten Ampel und an jedem Stoppschild sinnlos abwürgt werden.
