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Ex-Kanzlerin Merkel: 64.700 Euro Steuergeld seit Juni 2024 für Friseur und Visagisten

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☐ ☆ ✇ Epoch Times

Preise an den Zapfsäulen wieder gestiegen - aber nur geringfügig

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Vorschau ansehen Die Spritpreise in Deutschland sind zuletzt erneut gestiegen, getrieben von einem höheren Ölpreis im Zuge geopolitischer Spannungen. Diesel und Super E10 verteuerten sich laut ADAC leicht.
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☐ ☆ ✇ Report24

„Insiderbericht“ der NYT: Wie Trump die USA in den Krieg gegen den Iran führte

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Ein Report der „New York Times“ berichtet detailliert von Lagebesprechungen im Weißen Haus, nach denen Donald Trump seine Intuition mit Geheimdiensteinschätzungen abwog und schließlich die Entscheidung für die Militärintervention traf.

von Eric Angerer

„Wie Trump die USA in den Krieg gegen den Iran führte“ lautet der Titel der angeblichen „Insidergeschichte“ über die Lagebesprechungen im Weißen Haus. Sie stützt sich, so die Autoren, auf ausführliche, unter Zusicherung der Anonymität geführte Interviews, um interne Diskussionen und heikle Themen zu schildern.

Nun ist die NYT eine zweifelhafte Quelle, denn sie ist wie CNN ein Zentralorgan des US-Globalismus. Sie hat eine politische Agenda, hat die Appeasement-Politik von Obama und Biden gegenüber der Mullah-Diktatur unterstützt und bekämpft alles, was von Donald Trump kommt; die Zurückdrängung der illegalen Einwanderung ebenso wie einen Ausgleich mit Russland.

Der NYT ist wohl an einer Niederlage von Trumps Iran-Politik gelegen und es sind auch Manipulationen im Stile von Relotius/Spiegel zuzutrauen. Dennoch ist der Bericht so detailliert und in etlichen Bereichen auch realistisch, dass sich ein Blick darauf lohnt.

Laut NYT hat der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu am 11. Februar im Lagezentrum des Weißen Hauses in einem kleinen Kreis eine streng geheime Präsentation gehalten. Netanyahu soll von David Barnea, dem Direktor des Mossad, und von israelischen Militärvertretern begleitet worden sein.

Von US-Seite sollen neben Trump auch Susie Wiles, die Stabschefin des Weißen Hauses, Außenminister Marco Rubio, Verteidigungsminister Pete Hegseth und General Dan Caine, der Vorsitzende der Vereinigten Stabschefs, John Ratcliffe, der CIA-Direktor sowie Jared Kushner, der Schwiegersohn des Präsidenten, und Steve Witkoff, Trumps Sondergesandter, der mit den Iranern verhandelt hatte, anwesend gewesen sein.

Netanyahus Präsentation

Netanjahu warb, so die NYT, eindringlich für einen Regimewechsel im Iran und äußerte die Überzeugung, dass eine gemeinsame US-amerikanisch-israelische Mission der Islamischen Republik endlich ein Ende setzen könnte. Irans Raketenprogramm könne innerhalb weniger Wochen zerstört werden. Darüber hinaus deuteten die Geheimdienstinformationen des Mossad darauf hin, dass es im Iran erneut zu Straßenprotesten kommen würde und – unterstützt durch den israelischen Geheimdienst, der Unruhen und Aufstände anheizte – eine intensive Bombardierungskampagne die Voraussetzungen für einen Sturz des Regimes durch die iranische Opposition schaffen könnte. 

„Klingt gut“, soll Trump daraufhin zum Premierminister gesagt haben. Auf Risiken der Operation angesprochen, räumte Netanjahu diese zwar ein, betonte aber einen zentralen Punkt: Seiner Ansicht nach seien die Risiken des Nichtstuns größer als die Risiken des Handelns. Er argumentierte, dass die Kosten eines Eingriffs nur steigen würden, wenn man den Angriff verzögern und dem Iran so mehr Zeit geben würde, seine Raketenproduktion zu beschleunigen und einen Schutzwall um sein Atomprogramm zu errichten.

Allen Anwesenden war klar, dass der Iran seine Raketen- und Drohnenbestände wesentlich kostengünstiger und deutlich schneller ausbauen konnte, als die Vereinigten Staaten die wesentlich teureren Abfangraketen zum Schutz amerikanischer Interessen und ihrer Verbündeten in der Region entwickeln und liefern konnten.

Netanjahus Präsentationen – und Trumps positive Reaktion darauf – stellten die US-Geheimdienste vor eine dringende Aufgabe. Ihre Analysten sollen in der Folge die Glaubwürdigkeit der Aussagen des israelischen Teams gegenüber dem Präsidenten geprüft haben.

Interne US-Beratungen

Die Ergebnisse der US-Geheimdienstanalyse wurden in einer weiteren Sitzung ausschließlich für amerikanische Beamte im Lagezentrum vorgestellt. Die Geheimdienstmitarbeiter verfügten über umfassende Expertise in Bezug auf die militärischen Fähigkeiten der USA und kannten das iranische System und seine Akteure in- und auswendig.

Sie hatten Netanjahus Präsentation in vier Punkte unterteilt. Erstens: Enthauptung – die Tötung des Ayatollahs. Zweitens: die Schwächung der iranischen Fähigkeit, Macht zu projizieren und seine Nachbarn zu bedrohen. Drittens: ein Volksaufstand im Iran. Und viertens: ein Regimewechsel mit der Einsetzung eines säkularen Führers.

Die US-Beamten schätzten die ersten beiden Ziele mit amerikanischer Geheimdienst- und Militärmacht als erreichbar ein. Sie hielten den dritten und vierten Punkt von Netanjahus Präsentation für realitätsfern.

In der Debatte soll Hegseth der klarste Befürworter einer Intervention gewesen sein. Rubio und Caine sollen abwägende Mittelpositionen eingenommen haben. J.D. Vance soll am skeptischsten gewesen sein, aber schließlich seine Unterstützung zugesagt haben.

Trump wog die Einschätzungen und Kommentare verschiedener Anwesender schließlich ab. Ein Regimewechsel, sagte er, sei „deren Problem“. Es soll dabei unklar geblieben sein, ob er damit die Israelis oder das iranische Volk meinte. Letztendlich hing seine Entscheidung über einen Krieg gegen den Iran jedoch nicht davon ab, ob die Punkte 3 und 4 von Netanjahus Präsentation umsetzbar waren.

Die Umsetzung der Punkte 1 und 2 war für Trump aber realistisch und ausreichend: die Tötung des Ayatollahs und der iranischen Führungsriege sowie die Zerschlagung der iranischen Militäreinrichtungen und ihres Bedrohungspotentials.

Trumps Entscheidung

Von allen außenpolitischen Herausforderungen, denen sich Trump in seinen zwei Präsidentschaften stellen musste, nahm der Iran eine Sonderstellung ein. Er betrachtete ihn als einen besonders gefährlichen Gegner und war bereit, große Risiken einzugehen, um die Fähigkeit des Regimes zur Kriegsführung oder zum Erwerb von Atomwaffen zu behindern.

Darüber hinaus deckte sich Netanjahus Strategie mit Trumps Wunsch, die iranische Theokratie zu zerschlagen, die 1979, als Trump 32 Jahre alt war, die Macht ergriffen hatte. Nun könnte er als der Präsident in die Geschichte eingehen, dem ein Regimewechsel im Iran gelingt. 

Allerdings bestand vielleicht das größte Risiko in der Frage der Ölpreise: Der Iran hatte die Oberhand in der Straße von Hormus. Würde diese schmale Wasserstraße, die riesige Mengen Öl und Erdgas transportiert, blockiert, wären die globalen Folgen groß. Allerdings sind die USA, anders als China oder die EU, energieautark. Eine Vollblockade trifft deshalb in erster Linie den Iran selbst sowie seine Kunden. Darüber hinaus ist für die Golfstaaten eine gewisse Umgehung durch Pipelines möglich (wie ich hier ausführlicher aufgezeigt habe). 

Trump war also bereit, dieses Risiko einzugehen. Ende Februar beschleunigte sich die Entwicklung, als die israelischen Geheimdienste erfuhren, dass sich der Ayatollah mit anderen hochrangigen Vertretern des Regimes treffen würde – ein Ziel, das sich vielleicht nicht wieder bieten würde. Als dann die Mullahs das US-Angebot bei den Verhandlungen ablehnten, sandte Trump von Bord der Air Force One folgenden Befehl: „Operation Epic Fury ist genehmigt. Keine Abbrüche. Viel Glück.“

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☐ ☆ ✇ Times of Israel

Jerusalem ceremony recognizes four Jews who rescued other Jews during Holocaust

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B’nai B’rith-KKL-JNF citation honors heroes who endangered their own lives to save fellow community members in World War II

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With memorial siren wailing, Israel remembers Holocaust victims in shadow of war tensions

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State ceremony at Yad Vashem takes place without audience amid fighting with Hezbollah, ceasefire with Iran; March of the Living held in Poland, with most Israelis unable to attend

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Das “Spritrabatt”-Handlungsplacebo zeigt: Diese Bundesregierung ist politisch bankrott

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Vorschau ansehen Nachdem sich die Bundesregierung nach Wochen der Untätigkeit im Angesicht der explodierenden Spritpreise nun wieder mit dem üblichen Getöse auf eine vermeintliche Entlastung der Bürger geeinigt hat und die Mineralölsteuer um 17 Cent pro Liter bei Diesel und Benzin senken will – allerdings erst ab Mai und nur für ganze zwei Monate –, kommen nun Details […]
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☐ ☆ ✇ Breitbart

Exclusive Excerpt—Rep. Elise Stefanik: ‘Poisoned Ivies: The Inside Account of the Academic and Moral Rot at America's Elite Universities’

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The following is an exclusive excerpt from Rep. Elise Stefanik’s new book, "Poisoned Ivies: The Inside Account of the Academic and Moral Rot at America's Elite Universities."

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☐ ☆ ✇ Breitbart

Take That, Tehran! Leftist PM Keir Starmer Forms 'Special' Committee to Advise on Iran War

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British Prime Minister Sir Keir Starmer has formed a "special" new Cabinet committee to deal with the Iran conflict. Its efforts behind closed doors will coordinate the national response to the growing Middle East crisis through a series of talks, meetings, and earnest consultations.

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☐ ☆ ✇ Breitbart

Xi Jinping Embraces Spain -- 'On the Right Side of History' with China

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Chinese dictator Xi Jinping on Tuesday praised Spain for being with China in the "right side of history" after meeting with socialist Prime Minister Pedro Sánchez in Beijing.

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☐ ☆ ✇ Breitbart

John Cleese Blasts Black Lives Matter, Liberal Silence amid Easter Massacre of Nigerian Christians by Islamist Terrorists

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British comic legend John Cleese has blasted Black Lives Matter and the wider liberal elites for their collective silence in the wake of the Easter massacre of Christians in Nigeria who were targeted by Islamic terrorists.

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☐ ☆ ✇ Breitbart

DOJ FACE Act Weaponization Report: Biden Admin Targeted Pro-Lifers at Demand of Abortion Groups, Mocked Christian Views as ‘Culty’

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President Donald Trump's Department of Justice (DOJ) released a report early Tuesday morning revealing how the Biden administration systematically targeted pro-life activists for FACE Act prosecutions, often at the behest of pro-abortion organizations.

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☐ ☆ ✇ Breitbart

Hungary Election Winner Magyar Vows Constitutional Amendment to Ban Orban From Running Again

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Hungarian election winner Péter Magyar announced that his government will seek to amend the country's constitution to bar outgoing Prime Minister Viktor Orbán from running for another term.

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Report: 20% of Spain's Population Is Now Foreign-Born

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New official information from Spain's National Institute of Statistics (INE) revealed that 20 percent of the people living in Spain was born in another country, with foreign-born population surging over the past few years, the newspaper El País reported on Tuesday.

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☐ ☆ ✇ Breitbart

'Nothing More Demoralizing': Jim Banks Calls Out NYT's Friedman for 'Shameful' Iran Remarks

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During Saturday's broadcast of CNN's "Smerconish," New York Times columnist Thomas Friedman expressed his concerns about a successful military campaign against Iran by the U.S. and Israeli governments.

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☐ ☆ ✇ Breitbart

Netanyahu: U.S.-Israel Strike on Iran Turned ‘Never Again’ into Reality, Dealt ‘Regime of Terror’ Hardest Blow

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Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu declared Monday that the joint U.S.-Israel campaign against Iran has turned the longstanding pledge of “Never Again” into reality, saying the strikes dealt the regime “the hardest blow in its history” and prevented a second Holocaust.

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☐ ☆ ✇ Breitbart

Wynton Hall: Scammers Are Targeting Americans with Cheap, Easy to Use AI Deepfake Tools

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Breitbart News social media director Wynton Hall, author of the instant bestseller, CODE RED, warns that AI has lowered the barrier for sophisticated scams, making deepfake frauds powered by AI easier than ever.

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☐ ☆ ✇ Fox News

Kim Jong Un oversees cruise missile launches from prized new North Korean warship

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North Korea’s Kim Jong Un observed launches of two cruise missiles and three anti-ship missiles from his prized new warship, the 5,000-ton-class destroyer Choe Hyon, state media claimed Tuesday. 

The cruise missiles flew for more than two hours and the anti-ship missiles for more than 30 minutes along pre-set trajectories over the country’s western seas before accurately striking their targets on Sunday, according to North Korea’s official newspaper Rodong Sinmun. 

One image released by the Korean Central News Agency showed Kim standing next to North Korean officials while watching a projectile fly away from the ship.  

Kim has hailed the development of the Choe Hyon, which was first unveiled in April 2025, as a major step toward expanding the operational reach and preemptive strike capabilities of his military.

NORTH KOREA FIRES MISSILES TOWARD SEA AFTER RIDICULING SOUTH'S HOPES FOR BETTER TIES

State media claim the warship is designed to carry a range of systems, including anti-air and anti-ship weapons as well as nuclear-capable ballistic and cruise missiles. South Korean officials and experts say the vessel was likely built with Russian assistance amid deepening military ties, but some experts question whether it’s ready for active service, The Associated Press reported. 

After Sunday’s tests, Kim said his government remained focused on the "limitless expansion" of its nuclear forces and issued unspecified new tasks to sharpen the country’s nuclear attack and rapid-response capabilities. He also reviewed plans for the weapons systems for his third and fourth destroyers currently being built, Rodong Sinmun claimed. 

NORTH KOREA RELAUNCHES WARSHIP THAT SUFFERED EMBARRASSING FAILURE DURING INITIAL LAUNCH

North Korea unveiled a second destroyer of the same class in May last year – the Kang Kon -- but it was damaged during a botched launch at the northern port of Chongjin. It later was relaunched in June following repairs. 

State media says a third destroyer under construction at the Nampo shipyard on the country’s western coast is expected to be completed by the ruling Workers’ Party’s founding anniversary in October, according to the AP.

North Korea also conducted a series of tests last week that state media said involved various new weapons systems, including ballistic missiles armed with cluster-bomb warheads, while its senior officials issued statements ridiculing South Korean hopes for warmer relations. 

The Associated Press contributed to this report. 

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☐ ☆ ✇ Times of Israel

How the sewers under Nazi-occupied Ukraine gave rise to unexpected Holocaust heroes

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Ignacy Chiger died half a century ago, but his newly published war memoir raises complicated questions of Judenrat's Jewish communal responsibility versus allegations of complicity

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☐ ☆ ✇ TKP

Meta baut geheimen fotorealistischen 3D-KI-Klon von Mark Zuckerberg 

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Während die Tech-Giganten uns weiterhin mit KI-Hype überschütten und uns erzählen, dass künstliche Intelligenz die Welt retten und uns alle reicher machen werde, zieht Meta-Chef Mark Zuckerberg die Schrauben der totalen Kontrolle noch enger - Mitarbeiter entkommen dem „Auge des Sauron“ nicht mehr. Das Unternehmen entwickelt heimlich einen fotorealistischen, KI-gesteuerten 3D-Klon seines Chefs – ein [...]

Der Beitrag Meta baut geheimen fotorealistischen 3D-KI-Klon von Mark Zuckerberg  erschien zuerst unter tkp.at.

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☐ ☆ ✇ Junge Freiheit

Sarah Nagel Kein Verfahren gegen Linken-Politikerin im Neuköllner Vergewaltigungsskandal

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Strafvereitelung im Amt? Jugendstadträtin Sarah Nagel (Die Linke) steht im Zentrum von Vertuschungsvorwürfen bei Vergewaltigung durch Muslime.

Im Skandal um eine Vergewaltigung in einem Berliner Jugendclub gibt es eine überraschende Wende: Gegen Sarah Nagel (Linke) wird doch nicht wegen Strafvereitelung im Amt ermittelt. Warum das Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) unter Druck setzt.

Dieser Beitrag Sarah Nagel Kein Verfahren gegen Linken-Politikerin im Neuköllner Vergewaltigungsskandal wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

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Sonntagsfrage: Union verliert, AfD bleibt stabil

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☐ ☆ ✇ Times of Israel

Daily Briefing April 14 – Lebanon and Israel get talking, with shared goal to disarm Hezbollah

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Tol editor David Horovitz discusses Holocaust Remembrance Day, Iranian negotiations, talks between Israel and Lebanon in Washington, and a landslide victory for new Hungarian PM

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BASF-Chef Kamieth sauer über fehlende Reformen: „Sich hinter Kommissionen zu verstecken, ist keine Führung“

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Internationales Experten-Team fordert strengere Sicherheitsstandards für Gen-Impfstoffe

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Tatsächlich wurden schon im Jahr 1975 im Zuge der Asilomar-Konferenz Sicherheitsprinzipien für synthetische DNA-Technologien entwickelt – doch diese Prinzipien werden heute insbesondere im Hinblick auf sogenannte mRNA-Impfstoffe unterlaufen. Das ist die Grundsatzkritik eines interdisziplinären Autoren-Teams, das jetzt die Festlegung neuer, strengerer Sicherheitsstandards für solche Präparate fordert. Sie warnen vor einer technologischen Eskalation, die nicht zuletzt die Integrität des menschlichen Genoms gefährde.

Der folgende Artikel erschien zuerst beim MWGFD:

Ein internationales Autoren-Team aus Wissenschaftlern, Medizinern und Juristen, dem auch das MWGFD Vorstandsmitglied Prof. Dr. Klaus Steger und MWGFD Mitglied Prof. Ulrich Kutschera angehören, weist in dem am 5. April veröffentlichten Beitrag mit dem Titel „Governing the Genetic Age: Mechanism-based safety for rapidly expanding technologies“ auf die dringende Notwendigkeit strengerer regulatorischer Sicherheitsstandards für genetische Technologien im Allgemeinen und RNA-basierte genetische Impfstoffe im Speziellen hin.

Die derzeit angewandten regulatorischen Rahmenbedingungen bergen erhebliche Sicherheitsrisiken, da die generierten Produkte nicht nach ihren biologischen Wirkmechanismen, sondern lediglich nach ihrem Verwendungszweck (z.B. Impfstoff) klassifiziert werden. Auf dieser Grundlage konnten bei den Lipid-Nanopartikel (LNP)-gestützten modRNA-Impfstoffen gegen COVID-19 die für Gentherapeutika erforderlichen strengen Sicherheitsprüfungen umgangen werden, da die aktuell geltende Klassifikation für „Impfstoffe“ klinische Studien zur Pharmakokinetik, Biodistribution und Genotoxizität ausschließt. Auch müssen mögliche Risiken durch wiederholte Anwendung (z.B. Booster), Autoimmunreaktionen und Reproduktionstoxizität nicht untersucht werden.

Das Autoren-Team fordert daher einen Paradigmenwechsel in der Anwendung genetischer Technologien. So kam es im Rahmen der Zulassung der genetischen Impfstoffe gegen COVID-19 zu einer dauerhaften Institutionalisierung vorübergehend erteilter Notfallgenehmigungen. Um Sicherheit vor großflächigem Einsatz bzw. Gewinn zu garantieren, muss die Beweislast zukünftig auf die Hersteller verlagert werden. Darüber hinaus darf die Klassifizierung genetischer Impfstoffe nicht länger nach administrativen Labels vorgenommen werden, sondern biologischen Wirkmechanismen müssen berücksichtigt werden. Schließlich muss ein internationales Gremium aus unabhängigen Wissenschaftlern etabliert werden, welches die Einhaltung globaler Sicherheitsstandards überwacht, die Transparenz der Studiendaten garantiert und für die Einhaltung von Menschenwürde, genetischer Integrität und Autonomie verantwortlich ist.

Zur Etablierung einer verbindlichen, transparenten und wissenschaftlich fundierten Regulierung ist eine „Asilomar 2027“ Konferenz in Vorbereitung. Sie folgt dem Vorbild der „Asilomar 1975“ Konferenz, bei der Wissenschaftler erstmals ethische und sicherheitstechnische Regeln für die Forschung an rekombinanter DNA aufstellten.

Die absolute Notwendigkeit, diese regulatorische Lücke zu schließen, geht weit über mRNA und saRNA hinaus. Wenn der Präzedenzfall Bestand hat, dass der prophylaktische Zweck Vorrang vor biologischen Mechanismen hat, wird dieselbe administrative Umgehung unweigerlich auch für künftige In-vivo-Genbearbeitungswerkzeuge (z. B. CRISPR/Cas-Systeme) und epigenetische Modulatoren ausgenutzt werden. Tatsächlich zeigen aktuelle Gesetzgebungsdiskussionen, wie beispielsweise in Australien vorgeschlagene Gesetzesänderungen zur Neudefinition oder Ausnahmeregelung bestimmter genetischer Eingriffe unter dem Deckmantel der „passiven Immunisierung“, dass diese gefährliche administrative Umgehung bereits aktiv institutionalisiert wird. Die Einstufung tiefgreifender genomischer Eingriffe als „Impfstoffe“, um den Marktzugang zu beschleunigen, würde die genomische Integrität des Menschen unwiderruflich gefährden. Die Festlegung einer mechanismusbasierten regulatorischen Grenze ist heute eine unabdingbare Voraussetzung für die sichere Entwicklung aller zukünftigen genomischen Arzneimittel.

Warnung der Autoren vor „technologischer Eskalation“ – Zitat aus: „Governing the Genetic Age: Mechanism-Based Safety for Rapidly Expanding Technologies
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JF-Exklusiv Was den Steuerzahler Merkels Frisur bis heute kostet

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Altkanzlerin Angela Merkel (CDU): Gönnt sich tausende Euro jährlich für Friseure und Visagisten auf Staatskosten. (Themenbild)

Nicht mehr im Amt und trotzdem üppig subventioniert: Die Bundesregierung gibt die hohen Kosten für die Büros der Altkanzler Angela Merkel und Olaf Scholz bekannt. Der AfD-Bundestagsvize Stephan Brandner kritisiert die Ausgaben.

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Finanzloch bei der Krankenkasse: Regierung will kostenlose Ehegatten-Mitversicherung abschaffen

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Treffen mit Selenskyj: Merz drängt auf Freigabe von 90-Milliarden-Kredit für die Ukraine

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☐ ☆ ✇ Overton Magazin

Polens nukleare Ambitionen und die Selbstgefährdung Europas

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Was lange als Tabubruch galt, wird nun mit bemerkenswerter Offenheit diskutiert: ein eigenes polnisches Atomwaffenprogramm.

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EU-Einflussnahme auf Ungarn-Wahl? Bystron fordert Untersuchungsausschuss

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Ursula von der Leyen hat bereits bekannt gegeben, dass man die Ungarn-Wahl als Rückenwind nutzen sollte, um das unliebsame Einstimmigkeitsprinzip zu kippen – um totalitär durchregieren zu können, wie Kritiker ihre Äußerungen interpretieren. Die Abwahl Orbáns wird von den Eurokraten offen gefeiert. Doch hatte die EU dabei womöglich selbst ihre Finger im Spiel? Der EU-Abgeordnete Petr Bystron fordert einen Untersuchungsausschuss, um dieser Frage auf den Grund zu gehen.

Ohne Viktor Orbán, der stets für die Souveränität von Ungarn eintrat und den Eurokraten entsprechend in die Suppe spuckte, kehre das Land auf den „europäischen Pfad“ zurück, fabulierte Ursula von der Leyen in einem Statement – und schlussfolgerte daraus prompt, dass man auf „qualifizierte Mehrheitsentscheidungen“ setzen müsse, damit nie wieder kritische Staaten „blockieren“ können, was die Eurokraten durchsetzen wollen. Man solle das aktuelle Momentum nutzen, um diesbezüglich weiterzukommen. Sprich: um endlich das unliebsame Einstimmigkeitsprinzip aus der Welt zu schaffen.

Wer daran glaubt, dass auch Orbáns Nachfolger Péter Magyar im Grunde „konservativ“ ist, sollte hinterfragen, warum von der Leyen und Co. seine Wahl so bejubeln. Zur Erinnerung: Auch die CDU behauptet wacker von sich, als konservative Partei aufzutreten. Politisch agiert sie gegenteilig. Und: Die kritischsten Personalien auf EU-Ebene haben schwarze Parteibücher.

Es muss sich freilich erst zeigen, inwieweit Ungarn unter Magyar sich der immer totalitärer auffallenden EU fügen wird. Fakt ist: Wenn das Einstimmigkeitsprinzip gekippt wird, dann wird ein Widerspruch Ungarns und einzelner anderer Staaten, die noch auf Souveränität und eigene Interessen setzen, ohnehin irrelevant. Die Eurokraten können dann praktisch durchregieren.

Hat die EU Einfluss genommen?

Manch einem stellt sich aktuell die Frage, ob die EU womöglich ihrerseits dazu beigetragen hat, um den unliebsamen Viktor Orbán loszuwerden. Der AfD-Europaabgeordnete Petr Bystron fordert nun einen Untersuchungsausschuss, der ergründen soll, ob und inwieweit die EU selbst Einfluss auf die ungarische Wahl genommen hat. Durch das Einfrieren von Milliardengeldern und wirtschaftliche Sanktionen habe Brüssel massiven Druck auf die ungarische Regierung ausgeübt – dieses Vorgehen passe zu Erkenntnissen des US-Repräsentantenhauses über EU-Einflussnahme auf digitale Informationsflüsse, so Bystron.

Scharfe Kritik von Bystron an der EU: „Die Ungarn wurden für ihre Souveränität bestraft!“

Er mahnt: „Seit 2015 hat die EU wiederholt demokratische Wahlen in Mitglieds- und Drittstaaten beeinflusst – von Georgien über Moldawien und Rumänien bis hin zu EU-Wahlen selbst. Jetzt ist Ungarn dran.“ Bystron positioniert sich: „Wenn Mitgliedstaaten unter Druck gesetzt werden, nur weil sie politisch nicht nach der Pfeife von Ursula von der Leyen tanzen, ist das ein Angriff auf die Demokratie. Die Bürger haben ein Recht auf Transparenz. Souveränität und freie Wahlen müssen geschützt werden.“

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