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☐ ☆ ✇ Epoch Times

Zuckerabgabe: Viele Limo-Hersteller müssten zur Vermeidung Rezeptur stark verändern

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Vorschau ansehen Weniger Zucker oder höhere Preise - vor dieser harten Wahl stehen Deutschlands Getränkehersteller durch die geplante Krankenkassenreform. Berechnungen von Foodwatch belegen, dass Kult-Getränke ohne Rezeptur-Reißleine bald drastisch teurer werden könnten. Der britische Erfolg zeigt jedoch, dass die Industrie den Zucker auch freiwillig streichen kann.
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☐ ☆ ✇ Epoch Times

Abschaffung der Bonpflicht: Union will Einführung erst 2027

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Vorschau ansehen Die Union will die Bonpflicht nicht sofort abschaffen. Nach Vorstellungen des finanzpolitischen Sprechers Fritz Güntzler soll sie erst mit der geplanten Registrierkassenpflicht ab 2027 entfallen.
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☐ ☆ ✇ Epoch Times

Bundesrechnungshof rügt Rentenkasse: Rund 20 Millionen Euro für externe Berater ausgegeben

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Vorschau ansehen In seinem aktuellen Bericht rügt der Bundesrechnungshof die Deutsche Rentenversicherung Bund und kritisiert mangelnde Transparenz, nicht nachvollziehbare Wirtschaftlichkeitsnachweise sowie fehlende Belege.
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☐ ☆ ✇ Report24

Klimawahn fordert Tribut: Auslandsinvestitionen auf 17-Jahres-Tief abgestürzt

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Die ausländischen Direktinvestitionen in Deutschland sind im Jahr 2025 auf den tiefsten Stand seit siebzehn Jahren gefallen. Hohe Steuern, ausufernde Energiekosten und eine völlig überbordende Bürokratie schrecken internationale Investoren zunehmend ab. Eine aktuelle Studie belegt, wie die deutsche Wirtschaft im europäischen Vergleich immer weiter abgehängt wird.

Deutschland wirtschaftet sukzessive ab. Das achte Jahr in Folge (!) verzeichnet die Bundesrepublik einen drastischen Rückgang bei den ausländischen Investitionen, die laut der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft EY um weitere zehn Prozent auf nur noch 548 Projekte einbrachen. Während Konkurrenten wie Frankreich und selbst Großbritannien zumindest phasenweise Aufwärtstrends verbuchen können, kennt die Wirtschaftskurve hierzulande dem EY-Deutschlandchef Henrik Ahlers zufolge seit Jahren nur noch den Weg nach unten.

Schwache Umsatz- und Gewinnentwicklungen zwingen in Kombination mit der unsicheren Gesamtlage reihenweise Unternehmen dazu, geplante Investitionen komplett zu streichen oder auf unbestimmte Zeit zu verschieben. Deutschland klammert sich mit allergrößter Mühe an den dritten Platz der europäischen Standortwertung, wobei amerikanische Investoren mittlerweile die Chinesen als wichtigste Geldgeber abgelöst haben. Einzig der Rüstungssektor verzeichnete vor dem Hintergrund geopolitischer Spannungen und der Umleitung von Unsummen durch die Bundesregierung ein nennenswertes Plus und lenkte den Aufbau von immerhin sieben neuen Verteidigungsprojekten auf deutschen Boden.

Dieser wirtschaftliche Niedergang kommt nicht aus dem Nichts, sondern ist das Resultat einer katastrophalen Klimawahnpolitik, die den Standort systematisch ruiniert. Angefangen bei den ideologischen Weichenstellungen der Merkel-Ära über das Zerstörungswerk der Ampel-Koalition bis hin zur nahtlosen Fortführung durch Schwarz-Rot wurde der produzierenden Industrie unaufhörlich die Lebensgrundlage entzogen. Flankiert vom planwirtschaftlichen European Green Deal aus Brüssel, der die Energiekosten künstlich in absurde Höhen treibt und den Unternehmen unerträgliche bürokratische Fesseln anlegt, flüchten internationale Investoren regelrecht vor den Vorgaben aus Berlin.

Wenn wichtige Strukturreformen ausbleiben und stattdessen extrem hohe Steuer- und Lohnkosten auf eine realitätsferne Energietransformation treffen, macht das Kapital einfach einen großen Bogen um das Land. Und wenn dazu noch die einheimischen Unternehmen lieber im Ausland investieren, anstatt in den Heimatstandort, ist beinahe alles gesagt. Hier bilden sich strukturelle Defizite, die noch über mehrere Jahre hinweg Probleme verursachen werden.

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☐ ☆ ✇ Report24

Ist Anfang Juli Ende Merz? Rote Linien – Union begehrt gegen Kanzler auf

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Die schwarz-rote Koalition in Deutschland wankt weiter. Zwei Drittel aller Unions-Abgeordneten sind Mitglied im sogenannten Parlamentskreis Mittelstand (PKM) – und der begehrt jetzt gegen Friedrich Merz auf. Weitere Steuererhöhungen würden nicht mitgetragen, so heißt es. Die Abkehr von solider Haushaltspolitik schade dem Land und untergrabe das Vertrauen in die Politik. Ob die Abgeordneten der Regierungskoalition ihre Unterstützung entziehen? Immer mehr Bürger hoffen auf einen Kollaps der Regierung.

Der folgende Artikel erschien zuerst beim Deutschlandkurier:

Ist Anfang Juli Ende Merz? In der Union brenne der Baum, heißt es in der Hauptstadt. Der mächtige CDU/CSU-Mittelstandsverband begehre mit einer  Kampfansage an Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil (SPD) auf. Der Kanzler sitzt derweil zwischen allen Stühlen. Er bekommt Druck von der eigenen Partei auf der einen Seite und vom Koalitionspartner SPD auf der anderen Seite.

Die Abstimmung über die geplante Rentenreform und der Streit um den Haushalt 2027, da sind sich inzwischen alle politischen Beobachter in der Hauptstadt sicher, könnte die Chaos-Koalition sprengen. Ist Anfang Juli Ende Merz?

Mehr als jeder zweite Deutschen rechnet laut aktuellen Umfragen mit einem vorzeitigen Scheitern der Regierung Merz/Klingbeil. Diese Erwartung könnte schneller wahr werden, als es bisher den Anschein hat – nämlich in gut sechs Wochen, wenn die Entscheidungen über den Haushalt 2027 und die sogenannten Reformvorhaben der Regierung anstehen. Die „Merz-Dämmerung“ hat begonnen, der Countdown zum Kanzlersturz läuft! 

Zweidrittel der Unions-Abgeordneten begehren auf

„Jetzt brennt innerhalb der Union der Baum!“, schreibt die „Bild“-Zeitung. Der mächtige Parlamentskreis Mittelstand (PKM), in dem zwei Drittel aller CDU/CSU-Abgeordneten organisiert sind, mache Kanzler Friedrich Merz „kräftig Feuer – und droht implizit mit dem Entzug der Unterstützung für die Regierungskoalition!“

Die Mittelständler schreiben, sie hätten viele Entscheidungen mitgetragen und dabei zähneknirschend für die Handlungsfähigkeit der Koalition Kompromisse ermöglicht. Jetzt aber würden sie  eine rote Linie ziehen: keine Steuererhöhungen mehr! „Eine Knallhart-Ansage an den Kanzler und seinen spendierfreudigen Vize-Kanzler Lars Klingbeil“, heißt es bei „Bild“.

Die Einkommen- und Erbschaftsteuer dürfen nicht erhöht werden, fordern die Unions-Mittelständler. Stattdessen solle es Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen OHNE Mehrbelastung für hohe Einkommen geben. Und: Versicherungsfremde Leistungen für „Bürgergeld“-Empfänger dürften nicht länger von den Beitragszahlern der gesetzlichen Krankenversicherung bezahlt werden. Beides sind Punkte, die mit der SPD nicht zu machen sind.

Die mächtigen Mittelstands-Abgeordneten warnen: „Steuererhöhungen, eine Verschiebung von Prioritäten zulasten wachstumsfördernder Maßnahmen und eine Abkehr von einer soliden Haushaltspolitik sind kein Beitrag zur Lösung, sondern schaden unserem Land und untergraben das Vertrauen in eine verlässliche Politik.“

Neuer Streit um die Rente – Klingbeil will neue Plastíksteuer

Zugleich flammt in der CDU/CSU neuer Streit um die Rente auf. Die Gruppe der rund 20 jungen Abgeordneten will stärkere Abstriche an der Rente als von der Regierung geplant. Die SPD dagegen will grundsätzlich am Rentenniveau festhalten. Die Chaos-Koalition hat im Deutschen Bundestag aber nur eine 12 Stimmen-Mehrheit. Sollte es im Parlament keine Mehrheit für die „Rentenreform“ geben, wäre das nach Einschätzung politischer Beobachter gleichbedeutend mit dem Ende der Koalition.

Bereits am 6. Juli könnte es zum Schwur kommen: Dann muss Klingbeil dem Kabinett den fertigen Haushaltsentwurf für 2027 vorlegen. Insgesamt rund 20 Milliarden Euro muss der Finanzminister im Etat 2027 einsparen – trotz der geplanten Rekord-Neuverschuldung von fast 200 Milliarden Euro! Gleichzeitig sollen die Tabaksteuer erhöht und eine Plastiksteuer eingeführt werden. Wie Klingbeil sein Versprechen einhalten will, zum 1. Januar 2027 kleine und mittlere Einkommen jährlich um „mehrere Hundert Euro“ zu entlasten, steht dabei völlig in den Sternen.

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☐ ☆ ✇ apolut

Uncut #65: Heute mit Jürgen Elsässer | Hält sich Trump für Dschingis Khan?

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Uncut #65: Heute mit Jürgen Elsässer | Hält sich Trump für Dschingis Khan?
Uncut 65 juergen elsaesser apolut
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Uncut #65: Heute mit Jürgen Elsässer | Hält sich Trump für Dschingis Khan?

„Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich würde mein Leben dafür geben, dass du es sagen darfst.“

Mit diesem Credo ist das wöchentliche apolut-Format UNCUT im wesentlichen auf den Punkt gebracht.

Die apolut-Redaktion stellt einmal die Woche einem bekannten Influencer – diese Woche Jürgen Elsässer – eine Handvoll Fragen, die in der öffentlichen Debatte aktuell die Top-Themen markieren. Dann erhalten wir dazu völlig subjektive Antworten und stellen diese online. That’s it.

Im Anschluss setzten wir auf eine lebhafte Diskussion bei den Konsumenten des Formates, denn die von uns veröffentlichten Antworten entsprechen in der Regel nicht dem aktuellen Mainstream-Narrativ, noch geben sie vor, DIE Wahrheit zu sein.

Sie geben jede Woche die subjektive Meinung des Befragten zum besten. Und damit das Meinungsspektrum möglichst breit bleibt, wechseln jede Woche die Befragten.

Wir wünschen gute Unterhaltung und spannende Diskussionen an den Stammtischen und in den Foren!

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