Von KARL MAIBACH | Es ist beunruhigend zu sehen, wie sich die Europäische Union immer weiter von ihren ursprünglichen Idealen entfernt und zunehmend in ein autoritäres Sanktionsregime verwandelt. Wo einst ein auf Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit basierendes Projekt stand, scheint nun eine Logik zu dominieren, die auf wirtschaftlichem Druck und geopolitischer Machtpolitik beruht.
Besonders deutlich wird dies in der immer häufiger werdenden Praxis, Sanktionen zu verhängen – nicht nur gegen Staaten, die sich politisch außerhalb der EU-Agenda bewegen, sondern auch gegen einzelne Akteure und Unternehmen, die als Feinde der europäischen Werte betrachtet werden. Diese Entwicklung geht Hand in Hand mit einer zunehmenden Militarisierung der Union, die sich in einer verstärkten
