Am 4. März beginnen in China die wichtigsten politischen Sitzungen des Jahres, nämlich die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes PKKCV sowie am 5. März der Nationale Volkskongress NVK. Wie sind diese Einheiten strukturiert, wie laufen diese Sitzungen ab und was kann man in Bezug auf den zu beschließenden neuen Fünfjahresplan erwarten? In China gibt es [...]
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Der Nationale Volkskongress in China, dessen nächste Zusammenkunft Anfang März stattfinden wird, wird im Westen bewusst abwertend als „Rubber Stamp-Parlamenr“ bezeichnet. Wie sieht denn die Arbeit des Volkskongresses wirklich aus? Eine Recherche aus der chinesischen Millionenstadt Ningbo. Es gibt fünf Ebenen von gewählten Volkskongressen: Nationaler, Provinz, Stadt, Bezirk/Kreis, Unterbezirk/Gemeinde. Landesweit mehr als 2,77 Millionen Menschen [...]
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Hongqiao: eine kommunale Basisdemokratie in China?
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Ich wollte schon lange nähere Informationen über die Intentionen der Organisation und Effektivität der chinesischen basisdemokratischen Ansätze erhalten. Es gibt dazu kaum Praxisberichte und in der westlichen Presse wird China ja nur als monolithische von oben (Beijing) gesteuerte Diktatur verunglimpft. Um einen näheren Eindruck zu bekommen, besuchte ich das Bürgerzentrum Gubei im Shanghaier Unterbezirk Hongqiao. [...]
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Die US-Hegemonie bröckelt, der Widerstand wächst. Multipolarität ist keine Vision mehr – sie ist Realität. Europa zögert, der Globale Süden handelt.
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