von Egon W. Kreutzer
Baden-Württemberg hat gewählt. Herausgekommen ist, was vorher schon klar war. Eine Koalition aus Grünen und Schwarzen wird die bisherige Politik nahtlos fortsetzen.
Es ist ungefähr so wie eine Geburtstagsfeier. Es ändert sich nichts, außer, dass man ein Jahr älter geworden ist.
Außerdem: Welche Gestaltungsmöglichkeiten hat die Regierung eines deutschen Bundeslandes denn überhaupt?
Da wird es ganz schnell ganz dünn. „Föderalismus“ ist im Grunde nur noch Folklore. Sollten Sie anderer Auffassung sein, empfehle ich, sich doch einmal über die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern schlau zu machen. Und wenn Sie damit fertig sind, kann es nicht schaden, ergänzend festzustellen, wie die Kompetenzverteilung zwischen der EU und der Bundesrepublik Deutschland aussieht. Wenn das geklärt ist, verliert nämlich auch die Rolle des Bundesrates viel von seinem vermeintlichen Gewicht.
Dass Hagel nicht gewonnen hat, obwohl Friedrich Merz dies siegesgewiss vorhergesagt hat, ist auch von keinerlei Bedeutung. Was Merz vorhersagt, trifft eher selten ein. Darauf sollte man sich nicht verlassen. Und wenn Hagel statt Özdemir hauchdünn gewonnen hätte, wäre auch alles beim Alten geblieben.
Weil es Demokratie ist, und weil es auch noch eine Opposition gibt, muss auch noch der große Verlierer dieser Wahl betrachtet werden. Das ist Herr Frohnwein von der Alternative für Deutschland. Beim letzten Mal hatte die AfD nicht ganz 10 Prozent erreicht. Dieses Mal sind es fast 20 Prozent geworden. Aber es ist wie an der Losbude. Es ist egal, wie viele Nieten du ziehst …
In zwei Wochen in Rheinland-Pfalz läuft es auf das Gleiche hinaus. Allerdings wird es hier die SPD sein, die der CDU die Fortsetzung der Koalition anbieten wird. Die holen in den Umfragen gerade noch einmal Schwung.
Es langweilt.
