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Abschiebung angekündigt, Abschiebung geplatzt: In einigen Bundesländern finden sechs von zehn Rückführungen nicht statt. Asylbewerber tauchen unter, legen Atteste vor oder werden kurz vor dem Abflug gewalttätig.
Dieser Beitrag Erschreckende Zahlen In diesen Bundesländern scheitert die Mehrheit der Abschiebungen wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
Nukleare Aufrüstung in Europa? Laut dem Zwei-plus-Vier-Vertrag darf Deutschland keine eigenen Atomwaffen entwickeln. Doch im europäischen Verbund könnte man auch den Atomwaffensperrvertrag übergehen.
Deutschland und andere europäische Länder wollen sich offensichtlich nicht mehr auf den nuklearen Schutzschirm der Amerikaner verlassen. Die wachsenden Spannungen mit Washington und die zunehmend aggressive Haltung gegen Moskau werfen sicherheitspolitische Fragen auf. Denn das nukleare Abschreckungspotential der Europäer (Frankreich besitzt 290 nukleare Sprengköpfe, Großbritannien 225), ist begrenzt.
Nun prescht Berlin vor. Laut Bundeskanzler Friedrich Merz befindet sich Deutschland mit anderen europäischen Ländern in Gesprächen zur Ausweitung der nuklearen Abschreckung Europas. Der Bundeskanzler betonte, es werde weder schnell eine Entscheidung geben, noch werde dies “im Widerspruch zur nuklearen Teilhabe mit den Vereinigten Staaten von Amerika” stehen.
Ein deutscher Alleingang ist angesichts der Verpflichtungen aus dem Zwei-plus-Vier-Vertrag und dem Atomwaffensperrvertrag unwahrscheinlich. Auch fehlt es Deutschland dank des Atomausstiegs an den nötigen nuklearen Ressourcen, so dass man ohnehin auf auswärtige Unterstützung angewiesen wäre.
In Berlin scheint man insbesondere infolge der russischen Warnungen, im Falle von NATO-Aggressionen nicht vor einem Einsatz von nuklear bestückten Hyperschallwaffen gegen taktische Ziele in Europa zurückzuschrecken, alarmiert zu sein. Doch anstatt verbal abzurüsten, will man nun nuklear aufrüsten.
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Bei dem Wunsch nach einer Regierungsbeteiligung liegt die AfD vor Grünen und Linkspartei. Bei der Sonntagsfrage teil sie mit der Union den ersten Platz. Akademische Titel von Spitzenpolitikern spielen dabei kaum eine Rolle.
Dieser Beitrag Insa-Meinungstrend Mehr Wähler wünschen sich die AfD in der Regierung als Grüne wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
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Nach umstrittenen Aussagen zu höheren Spritpreisen und zur CO₂-Bepreisung legt der Verkehrspräsident des ADAC, Gerhard Hillebrand, sein Amt nieder. Dem Rücktritt geht eine Welle von Mitgliederkündigungen voraus.
Dieser Beitrag Kündigungswelle Höhere Spritpreise gefordert – ADAC-Verkehrspräsident tritt zurück wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
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Ein Drohbrief mit weißem Pulver an die AfD-Fraktion führt zu einem Feuerwehr-Großeinsatz in NRW, wie die JF exklusiv erfuhr. Die Politiker kommen in Quarantäne. Betroffen ist auch die abgewählte Vize-Bürgermeisterin von Bad Salzuflen, die von den dramatischen Stunden berichtet.
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JF-Exklusiv Feuerwehr-Großeinsatz: Pulver-Anschlag auf AfD-Fraktion wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
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Die Verfahren von Migranten gegen abgelehnte Asylbescheide erreichen einen neuen Rekord. Die Verwaltungsgerichte kommen kaum noch hinterher. Andere Entscheidungen verzögern sich.
Dieser Beitrag Weiterer Anstieg um 50 Prozent Richterbund beklagt „neue Asylklagewelle“ wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
