Zur Corona-Zeit hat der Verfassungsschutz eine neue Kategorie eingeführt. Dieser Bereich soll in der weiteren Arbeit nicht mehr berücksichtigt werden. Aber was passiert mit den bereits beobachteten Personen?

Dieser Beitrag Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz schafft Delegitimierungs-Kategorie ab – aber nur pro forma wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

Kommunen sollen Immobilienkäufe stoppen können, etwa „wenn Rechtsextremisten versuchen, sich in einem Dorf einzukaufen“. Laut Gesetzentwurf von Bauministerin Hubertz reicht dafür bereits ein Verdacht.

Dieser Beitrag Verena Hubertz Schwarz-Rot plant Gesinnungs-TÜV für Immobilienkäufe wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

Der Journalist Ronen Steinke rechnet in einem neuen Buch mit den staatlichen Einschränkungen der Meinungsfreiheit ab. Eine tiefgreifende Ursachenanalyse vermeidet er aber. Fritz Söllner rezensiert.

Dieser Beitrag Buchrezension Ein linkes Plädoyer für Meinungsfreiheit wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

Der Film „Gelbe Briefe“ ist nicht nur eine Geschichte staatlicher Repression.  Er ist auch eine Kritik am widersprüchlichen Verhalten vieler Linksliberaler. Rechte sind für den starken Staat, aber auch manche Linke und Linksliberale haben sich eigentlich schon längst mit dem Verfassungsschutz zumindest arrangiert, der zum Garanten der Demokratie wurde.

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