Warum ist „Lügenfritz“ als Bezeichnung für den Kanzler strafbar, „Lügen-Kasper“ oder „Pinocchio“ aber nicht? Die Aufregung um ein Urteil aus Öhringen offenbart grundsätzliche juristische Unschärfen bei mutmaßlichen Meinungsdelikten. Das könnte letztlich dazu beitragen, Politikerbeleidigung als eigenen Straftatbestand wieder zu kippen.

Wer Friedrich Merz im Netz „Lügenfritz“ nennt, bewegt sich nicht im Salon der gepflegten Debatte, sondern im Gelände der Strafbefehle. Und genau dort zeigt sich …

Der Beitrag „Lügenfritz“- Friedrich Merz und § 188 StGB: Wenn aus schlechter Manier ein Fall fürs Strafrecht wird erschien zuerst auf Contra24.