Die Fronten im Ukrainekrieg verschieben sich nur geringfügig, aber im Luftraum tobt der Raketen- und Drohnenkrieg. In Russland brennen Raffinerien, in Kiew sterben Zivilisten. Ein Prestigeziel gerät wieder in Gefahr. Der Lagebericht von Ferdinand Vogel.
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Die EU wird entgegen früheren Überlegungen vorerst keinen Sondergesandten bzw. Chefverhandler für mögliche Friedensgespräche mit Russland im Ukraine-Krieg benennen. Während eines informellen Treffens der EU-Außenminister auf Zypern haben sich mehrere Mitgliedsstaaten gegen entsprechende Kontakte ausgesprochen. Die Weigerung, einen Sonderbeauftragten für Russland zu benennen, wurde auch von Deutschland unterstützt.
Statt einer neuen Sonderrolle sollen die bestehenden EU-Strukturen und insbesondere der Außenbeauftragte, Kaja Kallas, sowie die Mitgliedstaaten selbst die diplomatischen Aktivitäten koordinieren. Hintergrund ist demnach die Sorge, ein eigens benannter Chefverhandler könnte falsche Signale über die Verhandlungsbereitschaft der EU senden oder innereuropäische Spannungen über den Umgang mit Moskau sichtbar machen.
Die Entscheidung fällt in eine Phase, in der einzelne Staaten – etwa die Türkei – eigene diplomatische Initiativen und Gesprächsformate zu einem möglichen Ende des Krieges vorantreiben, ohne dass es bislang konkrete Friedensverhandlungen zwischen Kiew und Moskau gibt.
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Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sieht Russland in der Defensive und will wohl deshalb weiter Verhandlungen blockieren, auch indem sie für die EU im Rahmen des informellen Außenministertreffens Maximalforderungen äußert, während der Kreml mit einem Angriff auf Kiew droht und den Botschaften rät, die Stadt zu verlassen.
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