Im Januar dieses Jahres verstarb der Politiker (SPD, Die PARTEI), Anti-Korruptions-Aktivist und Autor Marco Bülow im Alter von 54 Jahren. Sein Tod löste große Betroffenheit und Trauer bei vielen seiner Wähler und Anhänger aus. Der Parteivorsitzende und Europaabgeordnete der Satirepartei Die PARTEI, Martin Sonneborn, kannte ihn gut. Im Interview mit den NachDenkSeiten reflektiert er über Bülows Erbe und den aktuellen Zustand der deutschen und europäischen Politik oder, so Sonneborn, „das komplett irre gewordene, selbstzerstörerische, kapitalistische System“. Die Fragen stellte Maike Gosch.

Maike Gosch: Lieber Herr Sonneborn, wie haben Sie Marco Bülow persönlich erlebt? Wie können Sie ihn unseren Lesern beschreiben? Was war er für ein Mensch?

Martin Sonneborn: Ein Guter. Soziale Ungerechtigkeiten, Kriegstreiberei, Beschädigung unserer Demokratie durch Lobbyismus und Korruption, das trieb ihn an. Er hatte intakte Ideale. Es gibt nicht viele Politiker, über die man das sagen kann.

Und wie geht es Ihnen selbst mit dem Verlust – Sie kannten ihn ja wahrscheinlich gut aus ihrer gemeinsamen Arbeit bei der PARTEI?

Fragen Sie nicht. Ein Idealist weniger. Wir werden noch ein paar Biere auf ihn trinken.

Haben Sie vielleicht eine Anekdote, die ihn und ihre Beziehung zu ihm illustriert? Was bleibt Ihnen von ihm in Erinnerung?

Eine Anekdote nicht, aber eine kleine bezeichnende Geschichte. Marco hat vor Jahren eine Konferenz im Bundestag organisiert, und viele Kleinparteien, interessierte Bürger und NGOs, also echte NGOs, nicht steuerfinanzierte, eingeladen, um eine Vernetzung zu ermöglichen. Die Bundestagspolizei hat alle Besucher ordentlich gefilzt – wir spürten, dass wir – das Wahlvolk – in der Volksvertretung nicht sonderlich willkommen waren. Marco Bülow hatte DEM DEUTSCHEN VOLKE die Türen des Reichstags geöffnet.

Wie sehen Sie seine Bedeutung für Politik in Deutschland während seiner 20-jährigen Tätigkeit in der Politik? Zunächst in der SPD, dann als fraktionsloser Abgeordneter und zuletzt in der PARTEI?

Er hat gezeigt, dass man auch in der Politik seinen Überzeugungen treu bleiben kann – und ohne gebrochenes Rückgrat im Bundestag überleben. Ich interessiere mich durchaus für Politik, habe Politikwissenschaften studiert und in FAZ und SZ früher, als diese ihre Rolle als Vierte Gewalt noch annähernd ausübten, mehr als den Sportteil gelesen habe.

Trotzdem war mir vieles, was Marco über die Strukturen in Bundestag und -regierung erzählte, vollkommen unbekannt. Z.B. dass Hannelore Kraft (SPD) nach einer gewonnenen NRW-Wahl nicht den zuständigen Fachmann für Energiepolitik zu Koalitionsverhandlungen mitnahm, der gerade über Monate eine inhaltliche Position in Fraktion und Partei ausgehandelt hatte, sondern lieber Vertreter von E.ON oder RWE.

Viele Kommentatoren haben Marco Bülow als „den letzten Sozialdemokraten“ und „einen der wenigen echten Demokraten“ bezeichnet und seine Ehrlichkeit, seine Unbestechlichkeit, sein soziales Gewissen und sein Rückgrat gelobt.

Yep. Ich habe ein Vorwort für sein Buch „Lobbyland“ geschrieben und ihn dort als „Last Sozialdemokrat standing“ bezeichnet. Ich schrieb auch, dass wir die PARTEI gar nicht hätten gründen müssen, wenn es mehr Politiker wie ihn gäbe.

„Lobbyland“ wird lustigerweise bei Amazon gerade für 139,99 € angeboten. Im PARTEI-Shop kann man es als Hörbuch aber kostenlos herunterladen.

Marco war ein Orientierungspunkt für viele politische Menschen, die sich als sozialdemokratisch oder links empfinden, aber in keiner Partei mehr zu Hause fühlen. Die die merkwürdige Erfahrung machen mussten, dass sich zwar ihre Prinzipien nicht verändert haben – Stichworte soziale Gerechtigkeit, Kriegsablehnung – aber die der SPD, Linken, Grünen.

Warum ist jemand wie Marco Bülow so selten in der deutschen Politik geworden? Was gibt es für Mechanismen in Parteiapparat und Politik, die solche Eigenschaften zu etwas Seltenem werden lassen?

Die Fachleute nennen es „Postdemokratie“. In unserer Parteiendemokratie wird den Bürgern die demokratische Vorauswahl aus den Händen genommen.

Statt Prinzipien, Staatswohl oder Bürgerinteressen bestimmen die Interessen eines kaputten Parteiapparates, der von Minderheiten oligarchisch gesteuert wird, den gesamten Prozess. Marco Bülow hat sich in der SPD auch nur so lange halten können, weil er einer der Wenigen war, die immer den Kontakt zum Bürger suchten. Er hat seinen Wahlkreis in Dortmund mehrmals direkt gewonnen.

Und was ließe sich dagegen tun?

Nach jahrelanger wohlwollender Analyse dieses komplett irre gewordenen, selbstzerstörerischen, kapitalistischen Systems denken wir, dass die Losdemokratie der alten Griechen eine bessere Lösung wäre. Ganz grob gesagt: Abgeordnete auslosen, für ein oder zwei Legislaturen. Und ich hätte gern Volksabstimmungen. Z.B. darüber, ob wir derzeit, in diesem beeindruckend kaputten Land, wirklich die Hälfte unseres Bundeshaushaltes in Militärquatsch investieren wollen. Umfragen zufolge unterstützen in Europa die Bürger nirgendwo mehrheitlich den derzeitigen Eskalationskurs ihrer Regierungen …

Was würden Sie als sein Vermächtnis beschreiben? Was hinterlässt er (ideell, vielleicht auch praktisch) in der deutschen Politik?

In Situationen politischer Ausweglosigkeit stellt sich eine Kardinalfrage: Reformen oder Revolution? Marco hat lange für Reformen plädiert/hat lange an die Reformierbarkeit des Systems geglaubt. In einer seiner letzten Reden, anlässlich des Friedenskongresses, den Sibylle Berg und ich im Herbst in Berlin an der Volksbühne organisiert haben, spricht er sich für eine „permanente Revolte“ aus. Daraus mag ein Jeder seine eigenen Schlüsse ziehen. Die Rede steht bei YouTube.

Wie sehen Sie die aktuelle Situation in der Bundespolitik und auch in Brüssel? Hat seine Arbeit und Aufklärung irgendetwas bewirkt oder verändert?

Und generell, wie würden Sie den Zustand der Demokratie hier wie dort beschreiben? Viele Menschen in Deutschland haben ja den Eindruck, dass diese sich im Niedergang befindet. Sehen Sie das auch so oder gibt es auch eine gegenläufige Entwicklung oder sogar Grund zur Hoffnung?

Ich bin skeptisch. Deutschland ist noch nie der Hort großer politischer Utopien gewesen. Marco Bülow war natürlich von Jeremy Corbyn beeindruckt, der in England mit linker Politik die Massen begeisterte und der durch einen Betriebsunfall fast Premier geworden wäre, wenn nicht sämtliche Tabloids und seine eigene Partei vor den Wahlen ein ganzes Jahr gegen ihn gearbeitet hätten. Was für eine Chance, die Welt sähe ganz anders aus heute!

Jedenfalls hat er einen brillanten Slogan von Corbyn übernommen: FOR THE MANY, NOT THE FEW. In Grobbritannien hat der fast zu einer Revolution geführt, in Deutschland verpuffte er einfach, ohne bei denen, die er betrifft, größeren Eindruck zu hinterlassen. Dabei ist das genau die Forderung, die wir brauchen.

Und welche Rolle spielt die PARTEI hier oder kann sie spielen?

Wir sind die gutgelaunte Kapelle an Bord der Titanic.

Einer unserer Leser kommentierte unseren Nachruf auf Marco Bülow so:

„Er wird fehlen. Tja. Jetzt müssen wir die Demokratie alleine retten.“

Was meinen Sie: Wer kann ihn beerben und seine Arbeit fortsetzen? Welche Politiker machen Ihnen da Hoffnung?

In Bezug auf Deutschland bin ich relativ hoffnungslos. Wir haben nach wie vor einen absoluten Fachkräftemangel in der Bundesregierung. Dass so mediokre Geister wie Merz, Klingbeil und Pistorius hohe Ämter bekleiden und nicht für ihre Tumbheiten ausgelacht werden … Ist ja fast so schlimm wie in Brüssel, wo wir uns mit Tüpen wie von der Leyen und Kaja Kallas und 26 gesichtslosen Kommissarsgestalten herumschlagen müssen.

Oder wie könnten die Bürger selbst sein Werk fortsetzen? Was haben Sie für Tipps?

Die Bürger müssen es tatsächlich selbst richten. Man muss sie immer wieder daran erinnern, dass sie selbst die Träger der demokratischen Macht sind – nicht die Honks, denen sie nur auf Zeit geliehen ist.

Die Wirklichkeit aufmerksam beobachten, raus auf die Straße, demonstrieren wie die Menschen in Frankreich, Belgien, England, Irland, Rumänien, Italien, Niederlande, Spanien, Griechenland etc. Das ist das Einzige, was Wirkung zeigen kann. Nicht spalten lassen und lustige Plakate mitnehmen. Die lustigsten zeigen wir im Fachmagazin Titanic.

(Das Interview wurde schriftlich geführt.)

Titelbild: © Dustin Hoffmann

Eine parlamentarische Demokratie hat nur Bestand, wenn die Wähler darauf vertrauen dürfen, dass sie mit ihrer Stimmabgabe die Politik beeinflussen und dass die gewählten Mehrheiten in der Lage sind, die Probleme zu lösen. Beides ist in Deutschland nicht mehr gewährleistet. Von Oskar Lafontaine.

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Dafür, dass das Parteiensystem seine Aufgabe in der parlamentarischen Demokratie nicht mehr erfüllt, sorgt unter anderem die Brandmauer. Sie macht die AfD immer stärker und sichert der SPD eine Regierungsbeteiligung, auch wenn sie, wie im Osten, einstellig ist. Auch die Grünen und die mittlerweile in den Nato-Konsens eingebundene Linke – Letztere stimmte im Bundesrat für das 500 Milliarden schwere Aufrüstungspaket und will noch schärfere Sanktionen gegen Russland – stehen als Reserve für CDU/CSU und SPD immer Gewehr bei Fuß.

Gefährlich für die Stabilität der parlamentarischen Demokratie und für den Wohlstand in Deutschland ist, dass die infolge der Brandmauer entstehenden Regierungskoalitionen aufgrund ihrer inneren Widersprüche keine Probleme lösen. Das galt, wie die anhaltende wirtschaftliche Stagnation zeigt, für die Ampel und gilt für die jetzige Koalition. Blickt man auf die Programme, dann kämen CDU/CSU und Weidel-AfD besser miteinander zurecht. SPD, Grüne und Linke verfolgen in der Steuer- und Sozialpolitik andere Ziele als die Union oder die AfD.

Liebe und Vergebung

Als wäre die Brandmauer mit ihren Folgen nicht schon schlimm genug, kommt zu allem Unglück noch hinzu, dass die Parteien, die die deutsche Politik über viele Jahre geprägt haben, heute Mogelpackungen sind. Die CDU ist nicht mehr christlich, die SPD ist nicht mehr die Partei der Arbeiter. Die Liberalen sind nicht mehr liberal und die Grünen schon lange nicht mehr grün im Sinne einer ehrlichen Umweltpolitik. Und die in Gendersprache, Cancel-Culture und „offene Grenzen für alle“ verliebte Linke ist alles Mögliche, nur nicht links in der Tradition der Arbeiterbewegung.

Ist dieses vernichtende Urteil über unsere Parteien nur billige Polemik? Leider nicht. Das Christentum ist die Religion der Nächstenliebe. Das Kreuz ist ein Symbol für opferbereite Liebe und Vergebung. Dass CDU und CSU, die für Aufrüstung, Krieg und Sozialabbau werben, damit nichts mehr zu tun haben, ist offensichtlich. Wahrscheinlich, um ihr schlechtes Gewissen zu beruhigen, will die CDU jetzt „Gott“ in die Landesverfassungen aufnehmen.

Die SPD hat die Friedenspolitik Willy Brandts verraten und steht seit ihrer „Reformagenda“ für Lohndrückerei und Rentenkürzung. Millionen Rentner, Arbeitnehmer und Arbeitslose sind zur AfD gewechselt. Die mindestens seit zwei Jahrzehnten notwendige programmatische Neuaufstellung der SPD mit einer glaubwürdigen Orientierung auf Frieden und soziale Gerechtigkeit ist bisher ausgeblieben.

Die FDP hat Hans-Dietrich Genschers Außenpolitik, die ebenfalls für Frieden und Ausgleich mit Russland stand, aufgegeben und während der Corona-Zeit den massiven Abbau von Grundrechten mit exekutiert. Die ehemalige Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger wollte sogar Professoren sanktionieren, die für Meinungsfreiheit eintraten. Der liberale Rechtsstaat, einst Markenzeichen der Partei, hat in der heutigen FDP keine prominenten Fürsprecher mehr.

Unterdrückung der Meinungsfreiheit

Die Grünen, in den achtziger Jahren Unterstützer der Friedensbewegung, fördern mittlerweile durch Aufrüstungs- und Kriegsbefürwortung die Zerstörung der Umwelt und haben keine Skrupel, selbst intakte Wälder durch das Aufstellen von Windrädern schwer zu beschädigen. Ihre langjährigen Aushängeschilder Robert Habeck und Annalena Baerbock unterstützten im Einklang mit ihrer Partei die Einschränkung der Meinungsfreiheit und verfolgen wie Friedrich Merz und Marie-Agnes Strack-Zimmermann politisch Andersdenkende mit Beleidigungsklagen.

Die Linke, die neuerdings von den Mainstream-Medien hochgeschrieben und von der dubiosen NGO Campact bei Wahlkämpfen unterstützt wird, hat, wie die SPD, die nichtakademischen Arbeitnehmer weitgehend verloren. Sie stimmt im Bundesrat für Aufrüstung und rechtfertigt die ungeheuerlichen, für die Betroffenen existenzvernichtenden EU-Sanktionen zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit. Sie will unbegrenzte Migration und befürwortet den Stopp der Lieferung preiswerter Energie aus Russland. Ihre Politik führt so zur Erhöhung der Mieten und der Heizkosten. Das hindert sie aber nicht daran, sich den Bürgern als Kämpferin gegen die Mietpreisexplosion anzudienen.

Die AfD hat zwei Flügel. Ein Teil ist eher für Frieden und Ausgleich mit Russland und fordert ein höheres gesetzliches Rentenniveau. Der Nato-Flügel mit Alice Weidel, der eine große Nähe zu Trumps Republikanern hat, befürwortet die Wiedereinführung der Wehrpflicht und will 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) fürs Militär ausgeben. Das führt zu erheblichen Kürzungen im Sozialstaat. Weidel und ihre Unterstützer vertreten, wie ihre amerikanischen Freunde, massive Steuersenkungen für die oberen Zehntausend. Im Bundestag stimmt die AfD, wenn sie Farbe bekennen muss, gegen Verbesserungen beim Mindestlohn und bei den Renten.

Das BSW, das als einzige Partei gegen Aufrüstung und Sozialabbau kämpft, für Frieden und Diplomatie wirbt und kompromisslos für die Meinungsfreiheit eintritt, wird von der selbsternannten „demokratischen Mitte“ rechtswidrig vom Bundestag ferngehalten. Die Überprüfung in wenigen Wahllokalen zeigte, dass die neue Partei die 5-Prozent-Hürde mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit überwunden hat. Ob nachgezählt wird oder nicht, entscheidet jetzt das Bundesverfassungsgericht. Aber dessen Senate wurden bisher nach dem Schlüssel „Drei Vorschläge von der CDU, drei von der SPD, einer von der FDP und einer von den Grünen“ zusammengesetzt. Nach dem erneuten gemeinsamen Essen der Verfassungsrichter mit der Bundesregierung im Kanzleramt befürchten viele, dass sie aus falschverstandener Loyalität zu den sie vorschlagenden Parteien die Nachzählung der Stimmen zur Bundestagswahl verhindern werden.

Um die festgefahrene Situation aufzubrechen, brauchen wir Veränderungen! Hier einige Vorschläge:

1. Wie in der Schweiz müssen Volksentscheide Bestandteil der deutschen Verfassung werden.
2. Die Abwahl von Politikern durch einen Volksentscheid muss gesetzlich ermöglicht werden.
3. Expertenregierungen sollten die Brandmauerblockade auflösen und den Weg zu Parlamentsabstimmungen freimachen, in denen mit wechselnden Mehrheiten in der Sache entschieden wird.
4. Statt für die Verteidigung sollte Deutschland die Ausgaben für Bildung und Forschung um 3 Prozent des BIP steigern, weil Investitionen in Bildung und Forschung mit Abstand den größten volkswirtschaftlichen Nutzen haben und weit mehr neue Arbeitsplätze schaffen.

Churchills ironische Lobpreisung

Kommt es nicht zu solchen Reformen, dann könnte es sein, dass Churchills ironische Lobpreisung der Demokratie – „Die Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen, abgesehen von all den anderen Formen, die bisher ausprobiert worden sind“ – ihren Charme verliert. Denn Demokratie kann nur mit gut informierten Wählern funktionieren, die während ihrer Ausbildung befähigt wurden, selbstständig zu urteilen. Ein gutes Bildungssystem ist ihr Lebenselixier. Wenn es fehlt, dann könnte ein anderes Zitat Churchills aktuell werden:

„Das beste Argument gegen die Demokratie ist ein fünfminütiges Gespräch mit einem durchschnittlichen Wähler.“

Titelbild: DesignRage / shutterstock.com

Oskar Lafontaine ist Finanzminister Deutschlands a. D. und ehemaliger Vorsitzender der SPD.

Dieser Artikel ist zuerst in der „Weltwoche“ erschienen.