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US-Regierung zu Tian’anmen: Chinas Zensur kann Massaker nicht „auslöschen“

04. Juni 2026 um 10:30

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Am 4. Juni 1989 schlägt das Militär in Chinas Hauptstadt einen wochenlangen Protest blutig nieder. Bis heute zensiert Peking aktiv die Details über die Vorfälle, was seit Jahren für Kritik sorgt.
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Gedenken und Kritik zu 37 Jahre Tian’anmen-Massaker

04. Juni 2026 um 07:00

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Am 4. Juni 1989 schlägt das Militär in Chinas Hauptstadt einen wochenlangen Protest blutig nieder. Bis heute zensiert Peking aktiv die Details über die Vorfälle, was seit Jahren für Kritik sorgt.
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Gericht: Dresdner CSD ist als Versammlung einzustufen

02. Juni 2026 um 18:00

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Gerichtserfolg für den CSD Dresden: Das Sächsische Oberverwaltungsgericht stuft das Straßenfest vorläufig als politische Versammlung ein. Damit entfallen die Sicherheitskosten für die Veranstalter. Der Beschluss ist unanfechtbar.
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WM-Fanmeile als Streitpunkt: Tränengas gegen Lehrerprotest in Mexiko

02. Juni 2026 um 05:59

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Ein Lehrerprotest für höhere Löhne hat kurz vor der Fußball-WM für Unruhe in Mexiko-Stadt gesorgt. Die Polizei ging mit Tränengas vor, um sie vom zentralen Zócalo-Platz fernzuhalten.
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Korruptionsskandale in Spanien: Großdemonstration für Sánchez-Rücktritt

23. Mai 2026 um 12:00

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In Spanien rufen über 150 Bürgervereinigungen für den heutigen 23. Mai zu einer Großdemonstration gegen Premierminister Pedro Sánchez auf. Die Proteste richten sich gegen den wachsenden Korruptionssumpf, der das engste Umfeld des Regierungschefs sowie frühere sozialistische Politiker erfasst hat. Führende Köpfe der rechten und konservativen Opposition haben ihre Teilnahme angekündigt, um den Druck auf die amtierende Regierung weiter zu erhöhen.

Die sogenannte „Marcha por la Dignidad“ (Marsch für die Würde) wird von der Plattform Sociedad Civil Española organisiert und zieht von der Plaza de Colón bis zum Moncloa-Palast in der spanischen Hauptstadt Madrid. Die Demonstranten tragen eine klare Botschaft auf die Straße und fordern den sofortigen Rücktritt von Pedro Sánchez. Grund für die Aktion ist die tiefe Unzufriedenheit breiter Bevölkerungsschichten mit dem andauernden Verfall von Rechtsstaatlichkeit, innerer Sicherheit und bürgerlichen Freiheiten unter der aktuellen sozialistischen Führung.

Die rechte Wahlalternative Vox wird bei dem Aufmarsch stark vertreten sein, angeführt von ihrem Nationalsprecher José Antonio Fúster sowie namhaften Parlamentsabgeordneten. Auch die konservative Volkspartei PP schließt sich dem Protestzug an, entscheidet sich allerdings für einen Auftritt ohne eigene Parteiflaggen. PP-Chef Alberto Núñez Feijóo glänzt bei dem Marsch durch Abwesenheit. Der Geschäftsmann und Mitorganisator Marcos de Quinto kritisierte die Konservativen öffentlich für diese zögerliche Haltung und forderte sie auf, endlich ein formelles Misstrauensvotum gegen Sánchez einzureichen.

Hintergrund der Proteste ist ein weitreichendes Geflecht politischer Skandale, das die spanischen Sozialisten massiv belastet. Die Justiz hat kürzlich offizielle Ermittlungen gegen den ehemaligen Premierminister José Luis Rodríguez Zapatero wegen einer dubiosen staatlichen Rettungsaktion in Millionenhöhe während der Corona-Zeit eingeleitet. Gleichzeitig ist Sánchez familiär und personell unter Druck, da seine Frau Begoña Gómez, sein Bruder David sowie mehrere ehemalige Minister nun im Fokus juristischer Ermittlungen stehen. Der spanische Regierungschef klammert sich derweil an die Macht, weist alle Vorwürfe zurück und plant, sein Amt bis zu den regulären Wahlen im Jahr 2027 zu behalten.

Es scheint, als wolle Sánchez die verbleibende Zeit bis zu den regulären Parlamentswahlen noch dazu nutzen, möglichst viele Punkte seiner linken Agenda durchzudrücken, um den Schaden für die nachfolgende (wahrscheinlich Mitte-rechts) Regierung so groß wie möglich zu machen. Die linksgrüne Katastrophenpolitik soll wohl bis zum bitteren Ende durchgezogen werden – koste es, was es wolle.

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„Unite the West“ in London: Beeindruckende Massendemonstration gegen Islamisierung

17. Mai 2026 um 14:30

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Angeführt von Tommy Robinson zogen am gestrigen Samstag unübersehbare Menschenströme durch die britische Hauptstadt. Friedlich, fröhlich, patriotisch, lautstark, in Fahnen gehüllt. Premierminister Keir Starmer steht vor dem Sturz.

Von Eric Angerer

Die Veranstalter und alternative Medien sprechen von zwei Millionen Menschen, die am 16. Mai 2026 durch London zogen. Die Systemmedien versuchen einmal mehr, die Anzahl auf „zehntausende“ kleinzureden. Letzteres ist jedenfalls lächerlich, denn Luftaufnahmen zeigen derartige Menschenmassen, dass es sich jedenfalls um viele Hunderttausend handeln muss.

Das Wetter war gut, die Stimmung ausgezeichnet. Viele Demonstranten trugen britische, englische, schottische, walisische oder irische Fahnen oder waren in sie gehüllt. Unterwegs waren Junge und Alte und viele Familien. Generell war die Zukunft der Kinder angesichts der Islamisierung ein großes Thema.

Diesmal konnten Tommy Robinson und sein Team alles noch professioneller aufziehen als vergangenen September. Es gab riesige Leinwände und erstklassige Sound-Systeme. Eine große Anzahl von gut geschulten Ordnern schützte die Menschen vor Angriffen oder Provokateuren.

Robinson selbst, der es sich trotz diverser Morddrohungen nicht nehmen ließ, selbst in der Menge zu marschieren, war stets von einem Dutzend kräftiger Männer umgeben. Im Organisationsteam der Demo befanden sich laut Berichten auch einige ehemalige Militärs.

Internationale Aspekte

Dass Robinson ein „Rassist“ sei, war immer schon eine Lüge der Systemmedien. Er hat gegen islamische Banden schon in seiner Heimatstadt Luton mit Hindus, Schwarzen und Juden zusammengearbeitet. Das zeigte sich auch auf der gestrigen Demo wieder.

Unter den Teilnehmern waren auch zahlreiche dunkelhäutige Briten, auf der Bühne dunkelhäutige und andere migrantische Redner und Sänger. Darunter war auch ein nigerianischer Bischof, der über den Völkermord an den dortigen Christen durch fanatische Islambefolger sprach.

Außerdem drückte Robinson seine Solidarität mit der iranischen Bevölkerung und Opposition gegen die islamische Diktatur aus. Zahlreiche Exil-Iraner waren auf der Demo anwesend. Auch die Fahnen der USA, Israels und des Iran (die alte, von vor der Mullah-Diktatur) waren zu sehen.

Durch die Repressalien der Labour-Regierung wurde 11 geplanten Rednern aus den USA beziehungsweise anderen europäischen Ländern die Einreise nach England verweigert. Der polnische EU-Abgeordnete Dominik Tarczynski trat stattdessen per Videozuschaltung mit einer kämpferischen Rede auf, Eva Vlaardingerbroek aus den Niederlanden schickte eine Videobotschaft.

Live auf der Demo gesprochen haben der reichweitenstarke Youtuber Nick Shirley aus den USA und die identitäre Aktivistin Alice Cordier aus Frankreich.

Die Haltung der Polizei

Robinson hat mehrmals betont, dass der Umgang mit den Polizeioffizieren nun weit kooperativer sei als noch vor einigen Jahren (die Leute spüren wohl auch, dass sich der Wind dreht). Er hat die Demonstranten vor der Demo auch am Ende zu einem freundlichen und respektvollen Umgang mit den anwesenden Polizisten aufgefordert.

Das heißt aber nicht, dass das Agieren der Polizei gegenüber den Demonstranten neutral oder gar positiv gewesen sei. Wohl durch den entsprechenden Druck aus dem Ministerium wurden einige feindliche Maßnahmen gesetzt.

Die Metropolitan Police setzte gegen die Unite-the-West-Demo erstmals Live-Gesichtserkennung (Live Facial Recognition, LFR) ein – und das ohne gesetzliche Grundlage. Bei der Gegenkundgebung von Linksextremisten und Islamisten hingegen wurde kein LFR eingesetzt.

Obwohl sich die Teilnehmer der patriotischen Demo ausgesucht friedlich und freundlich verhielten (und sämtlich nicht vermummt waren), zogen Gruppen von Polizisten ohne jeden ersichtlichen Grund einzelne Personen aus der Demo und nahmen sie fest – mutmaßlich um Konflikte zu provozieren, was nicht gelang.

Gleichzeitig war die Polizei gegenüber vermummten palästinensischen und linken Extremisten sehr „tolerant“. Offene Aufrufe zu Gewalt und Mord (man möge Tommy Robinson hängen oder ihm ins Genick schießen wie Charlie Kirk; siehe auch hier) wurden von der Polizei ignoriert.

Im Vergleich dazu wurde Tommy Robinson schon im Vorfeld dazu verpflichtet, dass eingeladene Redner keine Gesetze gegen Hassrede verletzen. Andernfalls könnte er dafür rechtlich belangt werden – ein Novum bei den Vorgaben. Und während linke Extremisten unbehelligt zum Mord aufrufen können, gilt für das woke Regime in London schon harmlose Kritik an Einwanderung oder Islam bereits als „Hate Speech“.

Elon Musk hat als Kommentar und Unterstützung für die Demo von Robinson Großbritannien wegen der Einschränkung der Meinungsfreiheit als „Gefängnisinsel“ bezeichnet und dazu eine Grafik gepostet, wonach 12.183 Menschen wegen Online-Kommentaren in britischen Gefängnissen sitzen.

Das sind mehr als irgendwo sonst (die Plätze 2 bis 4 belegen Weißrussland mit 6205, Deutschland mit 3500 und China mit 1500). Der Kontrast zu den Samthandschuhen der Justiz gegenüber den muslimischen Vergewaltigungsbanden ist besonders krass.

Gigantischer Erfolg

Dass trotz all der Repressalien und der Stimmungsmache der herrschenden Kräfte so viele Briten auf der Straße waren, ist ein gigantischer Verdienst von Robinson und seinem Team und ein riesiger Erfolg. Die Briten haben die Nase gestrichen voll von dem woken Regime und der Zerstörung des Landes. Sie lassen sich nicht länger einschüchtern. Sie sind ein Vorbild für alle anderen europäischen Länder.

Robinson sprach zu Recht davon, dass es sich um mehr als eine Bewegung handle – nämlich um eine Gemeinschaft und eine kulturelle Revolution. Das war auf den Videos zu sehen. Wie auf den Corona-Demos holen sich die Menschen gegenseitig aus Vereinzelung und Angst, sie werden von Objekten der Herrschenden zu Akteuren und Gestaltern ihres Landes.

Und wenn „der Tyrann“ Keir Starmer demnächst stürzt, werden Robinson und all diese Menschen auf der Demo einen wichtigen Anteil daran haben. Laut jüngsten Gerüchten könnte es bald so weit sein. Starmer soll Vertrauten gesagt haben, dass er einen geordneten, gesichtswahrenden Rückzug vorbereite. Das britische Volk wird ihn nicht vermissen.

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