Nach den beiden Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki am 6. und am 9. August 1945 kapitulierte Japan bedingungslos, womit der Zweite Weltkrieg auch in Ostasien zu Ende ging. Das ist das gängige Narrativ im Westen. Und mancher Kommentator ergänzt dann gerne noch, dass Stalin mit seiner Offensive in der Mandschurei im August 1945 vom Schwächemoment Japans profitiert […]
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„Das Ja braucht das Nein, um gegen das Nein bestehen zu können.“ (Jürgen Habermas) «Die Deutschen mögen keine konventionellen Dialoge. Sie bevorzugen Monologe – sie schweigen und denken sich ihren Teil – oder sie diskutieren mit Dritten, was sie bewegt. Aus dem Mangel an Auseinandersetzung erwächst die Schwäche an Kritikkompetenz und aus ihr der Mangel an Belehrbarkeit. Ein solches Volk […]
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Lange schwieg die Stiftung „Haus der Geschichte“ darüber, wem das Museum den berühmten Zettel von SED-Funktionär Günter Schabowski abgekauft hat. Jetzt hat sie ihren juristischen Widerstand aufgegeben. Und wer ist nun der Verkäufer?
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(Red.) Was geschieht, wenn alle Supermächte gleichzeitig beschäftigt sind? Hier die neunte und letzte Ausgabe der neunteiligen Serie zum Weltgeschehen von Michael Hollister. Niemand hofft, dass es so kommt, aber wer ist bereit, es zu verhindern? Und wie kann man es verhindern? An zu vielen Orten wird gegenwärtig Krieg geführt. (cm) I. Die Frage, die […]
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Die herrschende Kulturgeschichte legt ebenso Wert darauf, gesellschaftliche Zusammenhänge zu zerstückeln, wie große Charaktere in Nachrufen um ihre Facetten zu enteignen. Engagement gegen NATO-Kriegsprofiteure ist dann etwas für schrullige, schrille Außenseiter. Große Unterhaltungskunst hingegen wird erst gewalttätig entpolitisiert und dann monumentalisiert. So auch jetzt die Nachrufe auf den großen Mario Adorf. Echte Stars dürfen halt keine Vorbilder für die Friedensbewegung werden. Von Diether Dehm.
Man muss die KI schon kräftig schütteln, um bei Prominenten auf ihr linkes Engagement zu stoßen. Widerwillig und erst beim sechsten Anlauf gibt ChatGPT Mario Adorfs „linksliberale Einstellung“ preis. Und, nein, es gäbe auch „keine verlässlichen Hinweise darauf, dass Mario Adorf zu den prominenten Unterzeichnern …“ gehört habe.
Dabei hatte mir Mario Adorf 1980 nach Fürsprache des gemeinsamen Freundes Dieter Hildebrandt im Münchner Keller der „Lach- & Schießgesellschaft“ persönlich die Unterschrift unter den Krefelder Appell gegen die NATO-Raketen gegeben. Und war auch dort aufgeführt. Im Spätherbst 2014 sammelten Gabriele Krone-Schmalz und andere – trotz und wegen des „Krim-Konflikts“ – Unterschriften für Frieden mit Russland und gegen das Feindbild Putin. Unterschrieben hatten bereits Egon Bahr, Gerhard Schröder … und Mario Adorf. Der geheimdienstlich-mediale Komplex, der bis in Wikipedia und ChatGPT über Promibiographien schaltet und waltet, kochte über. Und bastelte einen halbprominenten Gegen-Aufruf – zugunsten der NATO.
Ob Mario Adorf den Karl Marx im Dokumentar-Spielfilm oder den Schurken in „Winnetou“ spielte, ob den „Großen Bellheim“ und den „Schattenmann“ (wo wir gemeinsam in Frankfurt vor Dieter Wedels Kamera standen), ob er den Kommissar in „Die verlorene Ehre der Katharina Blum“ oder in „Kir Royal“ den Klebe-Fabrikanten Haffenloher („ich scheiß dich zu mit meinem Geld“) – es ist oft diese Dialektik aus zartgefühlter Süffisanz und rheinischer Stoffeligkeit, aus welcher er Partikel für Persönlichkeiten funkeln lässt. Die wirklich großen Charakter-Darsteller lernen erst, Rollen auf Körperdistanz zu halten und ihnen hernach erst und allmählich eigene Facetten wieder beizumischen. Mario Adorf – Sohn einer Alleinerziehenden in nicht eben begünstigten Verhältnissen in der Eifel – hat, wie kaum ein anderer, seine Schauspielkunst aus der Herausbildung eigener biographischer Reichhaltigkeit geschöpft. Und dann erst, zögerlich dosierend, (er-)probend, eigene Ingredienzien daraus in die Rolle eingespielt.
Gerade darum ist es eine Erbsünde des geheimdienstlich-medialen Komplexes, prominente Biographien zu versimpeln, politische Seiten, wie ihre aktivierbare Friedenssehnsucht, aus deren Talent zu sezieren, um aller Welt ein Vorbild in Angepasstheit vorzugaukeln und zu hinterlassen.
Als wir uns in München kürzlich wieder trafen, betonte Mario Adorf, dass er kein Wort an dem Friedens-Appell von 2014 zu bereuen habe, in dem ja ausdrücklich vom Sicherheitsbedürfnis Russlands die Rede war. Spannend war in diesem Gespräch aber auch, wie er mir von seiner Begegnung mit Bertolt Brecht und Helene Weigel in den Fünfzigern erzählt hat. Brecht habe den jungen Schauspielern gesagt, seine Regeln des „antiaristotelischen Theaters, der V-Effekte und des Epischen“ seien zwar zunächst eisern aufgestellt worden, sollten aber doch lebendig eher nur als Anhaltspunkte taugen und keinesfalls einschüchternd. Diese Dialektik aus intellektueller Regelvorgabe und Fingerspitzengefühl in der Praxis hat das Schau-Spiel Mario Adorfs groß gemacht. Und, ja, auch für die Lebenspraxis von Intellektuellen und Politikern könnten Regeln wirkmächtiger werden, wenn sie mit ihren Widerworten und Ausnahmen in Fleisch und Blut übergehen, als durch Verbote.
(Red.) Nein, es genügt nicht, US-Präsident Donald Trump zu kritisieren. Einer, der aufgrund seiner rechtmäßigen Kompetenz in der Lage ist, sogar Atombomben abwerfen zu lassen, und der seine Drohungen gegen den Iran so formuliert, wie Donald Trump es tut, gehört als Staatspräsident abgesetzt, verhaftet und in eine psychiatrische Klinik eingeliefert. Aber nein, noch immer gibt […]
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Putsch im Iran. Irans Präsident Mohammad Mossadegh war Patriot, Demokrat und Anti-Kolonialist. Die CIA erklärte ihn zum Feind des Westens und putschte ihn weg. Dieser Artikel erschien im neuen COMPACT-Spezial 46: „Kriegsverbrechen. US-Außenpolitik Truman bis Trump“. _ von Karl Brüning Teheran, 19. August 1953. Die Hitze steht über der Stadt. Seit Wochen hat es nicht [...]
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78 Tage dauerte die Bombardierung Serbiens durch die NATO-Koalition im Jahr 1999. Am 68. Tag der Bombardierung starben 34 Menschen in Varvarin. Die damals 15-jährige Marijana Jovanovic überlebte schwer verletzt. Ihre beste Freundin starb, als sie Hand in Hand eine Brücke überquerten und zwei Bomben sie trafen. Eine Mitschuld Deutschlands wird vermutet, doch niemand wurde […]
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Zu Ostern spricht man gern von Hoffnung, Erlösung und Neubeginn. Doch was, wenn eines der mächtigsten Symbole des christlich geprägten Abendlandes zugleich ein Bild der Gewöhnung ist – an Leid, an Opfer, an die stille Veredelung von Gewalt. Eine persönliche Erinnerung, ein Gespräch über Jesus, Kreuz und inneren Glauben und der Blick auf eine Gegenwart […]
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Manchmal gleicht die Art und Weise, wie sich Weltgeschichte dem Publikum offenbart, einem absurden Theaterstück. Gestern Morgen drohte Donald Trump in übelster Schurkenmanier noch, die gesamte iranische Zivilisation zu vernichten, und heute Nacht konnten die Verhandler dann doch einen zweiwöchigen Waffenstillstand und die Fortführung von Friedensgesprächen vermelden. Ein Drama mit Happy End? Nein, wir waren vielmehr Zeugen einer weiteren Episode der skurrilen „Trump-Show“. Der US-Präsident verwechselt offenbar Weltpolitik mit einem Wrestling-Schaukampf. Die entscheidende Frage ist, wie lange der Rest der Welt sich dieses erbärmliche Theater anschauen will. Von Jens Berger.
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Manchmal sind es die kleinen Meldungen, die für das Verständnis des großen Ganzen von besonderem Interesse sind. Gestern veröffentlichte die New York Times einen Artikel, in dem geschildert wird, wie es überhaupt zum Irankrieg kam. Trump habe sich demnach von Netanjahu einlullen lassen. Der versprach einen schnellen militärischen Sieg und einen vom Mossad geschürten Volksaufstand, an dessen Ende der Schah-Sohn Reza Pahlavi die Herrschaft übernehmen werde. Im gesamten Umfeld des US-Präsidenten gab es offenbar wider besseres Wissen keinen offenen Widerstand gegen dieses Szenario, das CIA-Chef Ratcliff während des Meetings mit Netanjahu als „absurd“ und US-Außenminister Rubio als „Schwachsinn“ bezeichnet haben sollen. Es kam, wie wir heute wissen, natürlich anders, als Netanjahu es Trump versprochen hatte. Die letzte offene Frage war, wie es Trump gelingt – und das mag für deutsche Leser nun absurd klingen –, ohne allzu großen Gesichtsverlust aus dieser Katastrophe herauszukommen.
Donald Trump sieht sich selbst als „Dealmaker“ und „Showman“ und er bricht offen mit diplomatischen Konventionen. Das wurde auch und vor allem in den deutschen Medien nicht wirklich verstanden. Mit seiner unkonventionellen, aber – zumindest aus seiner Sicht – überaus erfolgreichen Verhandlungsstrategie hatte ich mich im Januar im Artikel „Trumpverstehen für Anfänger“ ja bereits ausführlich beschäftigt. Eine weitere Verhandlungsstrategie, die Trump perfektioniert hat, ist das, was Spieltheoretiker als „Theorie des Verrückten“ (Madman-Theorie) bezeichnen. Man erweckt den Eindruck, irrational und physisch instabil zu handeln und damit den Gegner einzuschüchtern und seine eigentlichen Ziele – die oft auf einer ganz anderen Ebene zu verorten sind – zu erreichen. Nun kann man vortrefflich darüber streiten, ob Trump verrückt ist oder nur so tut. Ich vermute Letzteres und seine Verhandlungstaktik gegenüber Iran ist dazu geradezu ein Paradebeispiel.
Die USA haben den Irankrieg verloren. So viel war bereits vor Ostern klar. Die „Ziele“, mit denen Netanjahu Trump den Krieg schmackhaft gemacht hat, hatten sich schon wenige Tage nach Kriegsbeginn in Luft aufgelöst. Die Israelis haben – so sie es denn je versucht haben – keinen Regime Change orchestrieren können, das theokratische System ist gefestigter als vor dem Krieg. Währenddessen gingen den USA und ihren Verbündeten die Raketen- und Drohenabwehrsysteme aus, die wirtschaftlichen Folgen erreichten über den Umweg der Zapfsäule auch die Trump-Wählerschaft in den USA und bis zu den Midterms ist es gar nicht mehr so lange hin. Doch wie beendet man einen verlorenen Krieg, ohne das Gesicht zu verlieren?
Die dafür nötigen Storylines sind in einer „Sportart“, die Donald Trump sehr nahesteht, durchaus gebräuchlich. Ich rede vom Wrestling, dieser in ihrer ganzen Kulturlosigkeit typisch amerikanischen Showveranstaltung, bei der im Stil einer Seifenopfer grotesk überzeichnete Muskelmänner im Ring einen Schaukampf veranstalten, bei dem die Rollen klar zugewiesen und das Ergebnis vorher verabredet wurde. Trumps Äußerungen, die in den letzten Tagen weltweit für Aufregung sorgten, sind nicht die eines Staatsmannes, sondern könnten so auch 1:1 dem Skript einer Wrestling-Show entspringen. Das mögen die Feingeister, die die Geschehnisse als Journalisten einordnen wollen, nicht verstehen – sie sind auch nicht das Publikum, an das Trump seine Show adressiert. Wie der gemeine Trump-Wähler auf diese Show reagiert, ist eine ganz andere Frage.
Wie bereits gesagt – die USA haben den Krieg verloren. Und einen verlorenen Krieg als Erfolg darzustellen, ist eine große Kunst. Vielleicht sollte man die Äußerungen von einem „Vernichten der iranischen Zivilisation“ genau in diesem Kontext betrachten. Jede Wette – in den kommenden Tagen wird Trump herumposaunen, die Iraner seien nur aufgrund seiner Rhetorik eingeknickt und er habe durch seine Drohungen den Krieg beendet, die Straße von Hormus geöffnet und damit für die Welt das erreicht, was „feige“ Europäer und Asiaten sich nicht zugetraut haben. Wahrscheinlich nervt er Gott und die Welt nun mit der Aussage, er habe neun Kriege beendet. Natürlich ist das alles Quatsch, aber solange seine Wähler ihm das glauben, ist diese Form der öffentlichen Kommunikation gemessen an ihrer Zielrichtung durchaus erfolgsversprechend.
Was wäre die Alternative? Dem Wähler zu sagen, er sei von seinem Freund Benjamin Netanjahu hinter die Fichte geführt worden? Er, der mächtigste und nach eigener Sicht sicherlich auch schlauste Mann der Welt, habe mit seiner persönlichen Einschätzung schlichtweg grotesk falsch gelegen? Das wäre ehrlich. Aber das wäre nicht Donald J. Trump, der große Showman. Der wird sich nun als Friedensbringer feiern und diese Geschichte mit allerlei kontrafaktischen Trumpismen ausschmücken – so lange, bis sie im Paralleluniversum der MAGAs als allgemeingültige Wahrheit gelten. Nach Trump-Maßstäben hat er so sein Gesicht gewahrt und den verlorenen Krieg gewonnen.
In der echten Welt sieht es freilich ein wenig anders aus. Iran hat seinen spirituellen Führer verloren und sicher auch materiell große Schäden erlitten. Dafür hat das grundlos überfallene Land Sympathien beim Rest der Welt gewonnen und kontrolliert nun ganz offiziell per ordre Trump die Straße von Hormus und darf Agenturmeldungen zufolge zwei Millionen US-Dollar Maut für jedes Schiff kassieren, das die ehemals offene Meerenge passiert. Bei allein 30.000 Tankern pro Jahr sind dies stolze 60 Milliarden US-Dollar – gezahlt wohlgemerkt nicht in Dollar, sondern chinesischen Yuan. Bezahlt werden diese indirekten Reparationen vor allem von den US-Verbündeten am Persischen Golf und deren Kunden in Asien; indirekt landet die Rechnung natürlich in Teilen auch bei den Endkunden in Europa und den USA, aber die Zusammenhänge sind viel zu komplex, als dass der Michel oder Joe the Plumber sie verstehen würde.
Abseits der hier geschilderten Trump-Perspektive sieht es freilich vollkommen anders aus. China hat sich als Vermittler hinter den Kulissen einmal mehr als eigentliche Schutzmacht für die Weltordnung erwiesen. Europa ist moralisch am Ende und hat in der Weltpolitik nicht einmal mehr eine Nebenrolle. Netanjahu kann sich freuen, da er einmal mehr die Region ins Chaos gestürzt und so sein politisches Überleben verlängert hat. Und die USA? Sofern sie überhaupt noch ein Gesicht zu verlieren hatten, so haben sie es nun endgültig verloren. Die ehemalige Weltmacht Nummer Eins ist nurmehr ein grotesk anmutender Schurkenstaat, der anderen Ländern offen mit Auslöschung droht, das Recht des Stärkeren zelebriert und die Welt in eine Showbühne für ein traurig-groteskes Theaterspiel verwandelt. Es ist zu befürchten, dass der Irankrieg dabei nicht der letzte Akt war.
Titelbild: ChatGPT, erstellt mit künstlicher Intelligenz
Der Sprecher der israelischen Armee veröffentlichte am letzten März-Wochenende die „dringende und ernste Warnung“ an Rettungsfahrzeuge und medizinische Einrichtungen, die militärisch von der „Terrororganisation“ Hisbollah genutzt würden. Sollte das nicht aufhören, werde Israel „in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht“ dagegen vorgehen. IDF-Sprecher Oberst Avichay Adraee ist im Libanon gut bekannt. Seine „Warnungen“ bringt er in […]
Der Beitrag Libanon – Israel bombardiert Rettungswagen, Kliniken und Brücken erschien zuerst auf GlobalBridge.
(Red.) Heinrich Frei, ein bekannter Schweizer Kämpfer gegen jede Art von Investitionen in die Rüstungsindustrie und ein aufmerksamer Beobachter der USA, hat uns zum aktuellen Mondflug einige interessante Erinnerungen an die vergangenen Mondflüge geschickt. (cm) Die Artemis 2 Mondmission ist erfolgreich gestartet. Das Raumschiff der Artemis soll den Mond mit einer Frau und drei Männern […]
Der Beitrag Mondmission der NASA: Eine Frau und drei Männer fliegen um den Mond erschien zuerst auf GlobalBridge.
Die Schlosskirche in Wittenberg: Die Legende um Luthers Thesen. Keine Stadt ist derartig eng mit dem Wirken Martin Luthers verbunden. Hier begann er seine umwälzende Reformation und leistete Widerstand gegen das Diktat der römischen Kirche. Dieser Artikel erschien im COMPACT-Geschichte 3: „Jan von Flocken: Mythisches Deutschland“. _ Die Schlosskirche in Wittenberg Wenn man es ganz [...]
Der Beitrag Im Rom der Protestanten erschien zuerst auf COMPACT.
Am 7. April 451 eroberten die Hunnen die Stadt Metz, nachdem sie zuvor den Rhein überschritten hatten und in das Weströmische Reich eingedrungen waren. Erst ein vereintes römisch-westgotisches Heer konnte die Invasoren zurückschlagen. In COMPACT-Geschichte «Die Germanen» lesen Sie alles über die Freiheitskämpfe unserer Vorfahren. Hier mehr erfahren. Am Ende des 3. Jahrhunderts unserer Zeitrechnung [...]
Der Beitrag Vor 1575 Jahren: Hunnensturm über Europa erschien zuerst auf COMPACT.
Eine bemerkenswerte Biographie würdigt den konservativ-katholischen NS-Widerständler Theodor Groppe. Der Generalleutnant sparte nicht mit deutlicher Kritik insbesondere an SS-Chef Himmler und geriet so in Todesgefahr. Dabei gehörte er nicht zum engeren Widerstandskreis des 20. Juli.
Dieser Beitrag Theodor Groppe Widerstand aus katholischer Überzeugung wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
(Red.) Ein weiterer Beitrag in der neunteiligen Serie von Michael Hollister. Siehe zum Aufmacherbild oben das wichtige Bild mit der Fortsetzung des Textes am Ende des Beitrags von Michael Hollister. (cm) I. Imperien und der Kampf um Zeit Die Vereinigten Staaten befinden sich an einem geopolitischen Scheideweg. Noch immer verfügen sie über militärische Überlegenheit, ein […]
Der Beitrag Zeitgewinn um jeden Preis – Russland binden, China einhegen erschien zuerst auf GlobalBridge.
(Red.) Die aktuelle verbrecherische Politik Israels zur Erreichung einer Hegemonie im Nahen Osten ist keine neue Idee. Sie ist, was man in der Geschichte Europas in den letzten Jahrhunderten als Kolonialismus bezeichnet. Doch während einige europäische Länder sich für ihre kolonialistische Vergangenheit schämen und durch historische Aufarbeitung versuchen, sich dafür zu entschuldigen, fährt Israel voll […]
Der Beitrag Zionismus und der Krieg gegen den Iran erschien zuerst auf GlobalBridge.
Der Zug der Kimbern und Teutonen. Gut 100 Jahre vor der Zeitenwende machten die Römer erstmals Bekanntschaft mit den Germanen: Kimbern, Teutonen und Ambronen überrannten die Heere der antiken Supermacht zweimal – mit welthistorischen Folgen. Dieser Artikel erschien im COMPACT-Geschichte 22: „Die Germanen“. _ von Sven Reuth Ein albtraumhafter Druck lastete zu Beginn des Jahres [...]
Der Beitrag Furor Teutonicus erschien zuerst auf COMPACT.
Vor 930 Jahren brach ein europäisches Heer in den Nahen Osten auf, nachdem Papst Urban II. die Christenheit unter der Losung „Gott will es“ zu den Waffen gerufen hatte. Doch dieser Kreuzzug diente nicht der Eroberung, sondern dem Schutz des Heiligen Landes und seiner Bevölkerung – egal ob Christen, Juden oder Muslime. Als Held dieser [...]
Der Beitrag Deus vult! Gottfried von Bouillon und der Erste Kreuzzug erschien zuerst auf COMPACT.
Wie verhielten sich die Germanen zu ihren Frauen – und wie die Germaninnen zu ihren Männern? Auch darüber hat Dr. Stephanie Elsässer mit dem Historiker Jan von Flocken gesprochen. In unserer Sonderausgabe „Die Germanen – Die Geschichte der ersten Deutschen“ lesen Sie Wahrheit über den Freiheitskampf unserer Ahnen, ihre Kultur und ihre Bedeutung für die Herausbildung [...]
Der Beitrag Jan von Flocken: „Germaninnen waren treu und mutig“ erschien zuerst auf COMPACT.
Unsere Vorfahren werden oft als blutrünstige Barbaren dargestellt. Ein absolut falsches Bild. Auch darüber hat Dr. Stephanie Elsässer mit dem bekannten Historiker Jan von Flocken gesprochen. In unserer Sonderausgabe „Die Germanen – Die Geschichte der ersten Deutschen“ lesen Sie Wahrheit über den Freiheitskampf unserer Ahnen, ihre Kultur und ihre Bedeutung für die Herausbildung unserer Nation. Hier mehr [...]
Der Beitrag Jan von Flocken: „Man tut den Vandalen unrecht“ erschien zuerst auf COMPACT.
Vor 40 Jahren erschütterte ein Bombenschlag auf eine Disko West-Berlin. Die USA vermuteten Libyen dahinter und reagierten mit militärischer Härte. Die Aufarbeitung des Attentats förderte dabei eine ungeheure Schützenhilfe für das Gaddafi-Regime zutage.
Dieser Beitrag Bombenattentat auf Disko-Besucher Der „La Belle“-Anschlag und Libyens europäische Helfer wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
Mit Stimmen Afrikas und arabischer Staaten erklärt die Uno den europäischen Sklavenhandel zum „schwersten Verbrechen“. Doch ein Blick in die Geschichte zeigt: Hier wird mit zweierlei Maß gemessen. Von Karlheinz Weißmann.
Dieser Beitrag Geschichte Das vergessene Sklavengeschäft des „Globalen Südens“ wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
Die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung hat mit Roland Borchers einen neuen Direktor. Das zeigt: Selbst auf dem Terrain der Vertriebenenpolitik gibt die Union den Kulturkampf verloren.
Dieser Beitrag Kampf um eine Stiftung Die Vertriebenen spielen bald nur noch die zweite Geige wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
Bekanntermaßen schnürt die EU ein Sanktionspaket nach dem anderen, die der Unterstützung der Ukraine dienen sollen. Diese betrafen zunächst hauptsächlich Waren, Dienstleistungen und Organisationen, aber inzwischen werden immer häufiger auch Einzelpersonen auf die Sanktionsliste gesetzt. Die daraus resultierenden Folgen möchte ich am Beispiel des Berliner Journalisten Hüseyin Dogru erläutern. Zu diesem Zweck zitiere ich nachfolgend eine (bislang unbeantwortet gebliebene) E-Mail, die ich einem in Berlin ansässigen Mitarbeiter von ver.di geschrieben habe. Magda von Garrel.
Beginn E-Mail and ver.di
„Bei dieser Gelegenheit möchte ich Dich fragen, ob sich ver.di mit den personenbezogenen EU-Sanktionen bereits befasst hat. Anlass meiner Frage ist die Tatsache, dass in Berlin der Journalist Dogru sanktioniert worden ist. Konkret bedeutet das, dass er keinen Zugriff auf sein Konto mehr hat und seitdem mit etwas mehr als 500 Euro eine fünfköpfige Familie (mit drei kleinen Kindern) ernähren muss. Das ist (schon allein wegen der Mietzahlungen) völlig unmöglich, weshalb ihm und seiner Familie eine baldige Obdachlosigkeit droht.
Hinzu kommt, dass die Familie in keiner Weise unterstützt werden darf. Jede Person, die es dennoch versucht, macht sich sofort selbst strafbar. Das gilt sogar für Dogrus Ehefrau, die ihn wegen der festgestellten „Nähebeziehung“ erst recht nicht unterstützen darf. Kurzum: Personenbezogene EU-Sanktionen werden mit modernsten Mitteln durchgeführt (De-Banking) und stellen zugleich einen Rückfall ins Mittelalter dar („Vogelfreiheit“).
Dieser absolut menschenrechtswidrige Bannstrahl beruht weder auf einer Anklage noch auf einem Gerichtsverfahren und ist somit völlig illegal. Als einzige Begründung wird Dogrus Parteinahme für die Palästinenser angegeben. Mit anderen Worten haben wir es hier mit einem früher nicht für möglich gehaltenen Fall von Zensur zu tun, dem eine enorme gesellschaftspolitische Sprengkraft innewohnt.
Selbstverständlich kann man völlig anderer Meinung als Herr Dogru sein, aber das rechtfertigt auf keinen Fall die Zerstörung der Familie. Wer das auch nur stillschweigend hinnimmt, trägt zum Abbau der Meinungsfreiheit bei. Die Angst vor derartigen Repressalien wird dazu führen, dass sich zukünftig immer weniger Menschen trauen werden, sich offen zu ihrer Meinung zu bekennen.
Davon können auch friedenspolitische Positionen betroffen sein, die der EU nicht genehm sind. Schon allein deshalb erwarte ich von ver.di, sich für eine Rücknahme aller personenbezogenen Sanktionen einzusetzen, die eine existenzvernichtende Bestrafung unliebsamer Meinungen zum Ziel haben.“
Ende E-Mail an ver.di
Inzwischen habe ich erfahren, dass die von Herrn Dogru selbst ausgesandten Hilferufe an die Adresse von ver.di, DJU und NGOs unbeantwortet geblieben sind. Der von der Tageszeitung junge Welt unternommene Versuch, Herrn Dogru einzustellen, wurde von der Bundesbank als wirtschaftliche Beihilfe eingestuft. In diesem Zusammenhang sollte auch noch erwähnt werden, dass es in der BRD eine Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung (ZfS) gibt, die dem Finanzministerium von Lars Klingbeil (SPD) untersteht.
Der von Herrn Dogru gestellte Eilantrag, mit dem er eine Lockerung der Nutzungseinschränkung seines eigenen Kontos bei der Comdirect erwirken wollte, um seinen laufenden Zahlungsverpflichtungen nachkommen zu können, ist ebenfalls gescheitert. Das Amtsgericht Frankfurt am Main befand, dass die ihm genehmigten 506 Euro für die Befriedigung der Grundbedürfnisse der Familie ausreichen.
Auch die „christlichen“ Parteien und die Kirchen halten sich bedeckt. Dabei könnten die Letztgenannten der Familie doch zumindest ein vorübergehendes Kirchenasyl anbieten, um die Familie wenigstens für eine gewisse Zeit vor der drohenden Obdachlosigkeit zu bewahren.
Zu den ermutigenden Ausnahmen gehört Frau Dagdelen vom BSW, die sich für eine Initiative gegen die Sanktionen einsetzen will. Insgesamt ist das Schweigen und Wegducken aber so groß, dass ich mich frage, ob die Menschlichkeit schon völlig auf der Strecke geblieben ist. Möglich ist natürlich auch, dass derartige Vorgänge noch weitgehend unbekannt sind, aber dann wird es höchste Zeit, das zu ändern. Eine größere Bekanntheit würde auf jeden Fall die Chance erhöhen, die Familie Dogru durch einen kraftvollen und uns alle zugutekommenden Einsatz für Menschlichkeit und Meinungsfreiheit vor einer Zerstörung zu bewahren.
Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten
Die Jahreszeiten spielten eine zentrale Rolle bei den Festen und Feierlichkeiten der Germanen. Das gilt auch für das Frühlingsfest Ostara. Ob daher der Name für unser Osterfest stammt ist allerdings umstritten. Mehr über die Geschichte und Kultur unserer Vorfahren lesen Sie in COMPACT-Geschichte „Die Germanen“. Der historischen Wahrheit verpflichtet – und ohne politisch korrekten Filter. [...]
Der Beitrag Ostara: Das Frühlingsfest der Germanen erschien zuerst auf COMPACT.
(Red.) Wer es schon versucht hat, weiß es: Die Schweizer Banken verweigern Zahlungen aus der Schweiz nach Kuba. Nicht etwa nur die Schweizer Privatbanken, auch die Postfinance, die dem Staat Schweiz gehört. Damit hilft die Schweiz den USA, die Kuba seit gut 60 Jahren (!) mit Wirtschaftssanktionen wirtschaftlich in die Knie zu zwingen versuchen. Auch […]
Der Beitrag «Solidarität mit Kuba bedeutet nicht Philanthropie, sondern Zukunft» erschien zuerst auf GlobalBridge.
Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt Deutschlands, heißt es. Seine Funktionen sind repräsentativer Natur (nach innen und außen) und doch politisch von Gewicht. So soll der Präsident die Einheit des Landes wahren und einen verbindenden Beitrag in gesellschaftlichen Debatten leisten. Wie macht er das, und wird er diesem hohen Anspruch gerecht? Beobachtungen einer Woche des amtierenden Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier ergaben für mich: Der Präsident repräsentiert vor allem die herrschende politische Klasse, geschickt garniert mit Folklore und schönen Bildern für das Volk, an das er gern steinmeiernde Appelle richtet und Reden hält – immer schön am eigentlichen Thema, an wahren Ursachen vorbeibalancierend. Bald ist seine Amtszeit der Worthülsen und Verrenkungen vorbei, 2027 wird ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Hoffnung? Man weiß es nicht. Gewählt wird dieses, typisch für die Eliten, nicht direkt vom Volk. Ein Zwischenruf von Frank Blenz.
Passend zu Steinmeier: ein Amtssitz wie im Märchen, Basis volksfernen Handelns
Berlin. Es ist Frühling, endlich. Ein Spaziergang im großen Park nahe dem Brandenburger Tor bereitet Vergnügen – ebenso, wie die Menschen zu beobachten, wie sie spürbar aufatmen nach den langen, kalten Wochen, ihre freie Zeit genießend. Mein ausgiebig langer Weg durch die Hauptstadt führte auch am Schloss Bellevue vorbei, das edel, historisch, überaus erhaben und majestätisch wirkt. Ein bisschen wie im Märchen sieht das aus. Es könnte so schön sein, wenn auch aus diesem Haus heraus (wie aus vielen anderen repräsentativen Gebäuden der Republik) eine andere, eine den Menschen wahrhaftig zugewandte Politik betrieben würde. Leider geschieht anderes. Das Gelände drumherum ist ebenfalls sehr groß, und mächtige Nebengebäude sollten erahnen lassen, dass hier ordentlich was weggearbeitet und repräsentiert werden muss. Repräsentieren kann er ja, der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, dachte ich.
Ich habe deshalb mal eine Woche der Amtsgeschäfte Steinmeiers etwas aufmerksamer in den Medien verfolgt. Einen Ausflug nach Stralsund, ein Beitrag zu einem Tag der Demokratiegeschichte und eine Reise nach Lateinamerika standen auf dem Arbeitsplan. Mich interessierte, wie das Staatsoberhaupt unser Land und uns einfache Leute repräsentiert, ob er uns vertritt, wie er überparteilich agiert und welchen Ton er anschlägt. Mein erstes Fazit: Steinmeier bewies, dass er vor allem ein ideologisch einseitiger, allein der richtige Vertreter der politischen Klasse und derer entsprechenden Interessen ist. Braucht das Volk ein solches Staatsoberhaupt? Ich schüttelte für mich den Kopf.
Der Ausflug in die Provinz – und doch bleibt alles beim Alten
Stralsund. Sich unters Volk mischen und zuhören. Der Bundespräsident verlegte seine Amtsgeschäfte für drei Tage an die Ostsee. Motto: Ein Präsident zum Anfassen. Demokratie wird als Bürgerdialog verkauft und ist Teil der Dramaturgie des Bundespräsidialamts. NachDenkSeiten-Ikone Florian Warweg schrieb für seinen neuen Arbeitgeber in einem Beitrag:
Der Besuch … ist kein politischer Schritt, er ist politisches Systemmanagement. Eine Inszenierung, die das eigentliche Problem nicht löst.
(Quelle: Ostdeutsche Allgemeine Zeitung)
Der Bundespräsident findet die Demokratie bedroht – jedoch nicht durch sein eigenes Handeln
Die Woche nahm Fahrt auf. Steinmeier schreibt hin und wieder Beiträge für Medien. So hat er zum am 18. März in Deutschland erstmals begangenen „Tag der Demokratiegeschichte“ einen flammenden, patriotischen Appell an die Bürger verfasst, die Freiheit und Demokratie durch persönlichen Einsatz zu verteidigen. Von seinem eigenen Einsatz fand sich kein Wort. Die, wie ich meine, oberflächliche Wortwahl passt zu seinem Stil und zu denen, die von „die guten Zeiten sind vorbei“ und „wir müssen kriegstüchtig werden und allzeit bereit sein“ reden. Das ist alles andere als friedlich, deeskalierend und verbindend, noch ist es präsidial oder ein würdiges Repräsentieren des Volkes.
Vor allem blendete Steinmeier – wie so oft – die wirklichen Ursachen für die gesellschaftlichen Krisen, für den Zustand unseres Landes aus. Vielen Menschen geht es nicht gut, und zwar aus folgendem Grund: Die Politik ist konstant asozial und kriegerisch – innen und außen. Wie einfach und feige ist es also von Steinmeier, lieber andere Bedroher (Verursacher?) zu finden, die er dann Verächter nennt oder in imperialen Großmächten sieht. Bei Letzterem meinte er mindestens die USA, direkt angesprochen wäre es eine Ansage gewesen. Welche imperialistischen Kräfte meinte er aber weiter, und weiß er, was Imperialismus ist? Steinmeier sendet weiter trotzig Worthülsen in die Welt:
„Unsere Art zu leben, unsere Freiheit und Demokratie sind heute so bedroht wie seit Langem nicht mehr – durch Verächter der Demokratie im Innern, durch imperiale Großmächte von außen“, schreibt Steinmeier in einem Gastbeitrag für das RedaktionsNetzwerk Deutschland.
Zwischenruf: Wo bleibt die Formulierung „bedroht und beschädigt durch die herrschende politische Klasse, die gerade nicht aufzuhalten ist“?
In des Bundespräsidenten Aufsatz finden sich weitere aufgeblasene Sätze (geschrieben im schönen Schloss Bellevue?):
Die heutige Bundesrepublik sei das Deutschland, von dem Generationen geträumt, dafür gekämpft und gelitten hätten, schreibt Steinmeier. „Dieses Deutschland dürfen wir nicht preisgeben“, mahnte er. Der Bundespräsident betonte: „Wenn Extremisten heute ‚Wir sind das Volk‘ skandieren oder schwarz-rot-goldene Fahnen schwenken, dann gilt: Lassen wir uns die Geschichte und die Symbole unserer Demokratie nicht von jenen stehlen, die kein Anrecht darauf haben. Schwarz-Rot-Gold sind die Farben der freiheitlichen Demokratie und der europäischen Völkerfreundschaft, nicht der Nationalisten und Autoritären; und in einer liberalen Demokratie darf die Bevölkerung vielfältig und ganz verschieden sein.“ „Selbstbehauptung ist das Gebot der Stunde“, erklärt Steinmeier. Nationalstolz und Patriotismus dürfe man nicht den Extremisten überlassen: „Souveräne Bürgerinnen und Bürger, die ihre demokratischen Traditionen mit Stolz pflegen und ihre Ideale selbstbewusst behaupten, sind ein starker Verfassungsschutz“, betont der Bundespräsident in seinem Text.
(Quelle: Welt)
Die Zeilen triefen vor Vokabeln, die der einfache Bürger nicht braucht, um seine Rechnungen bezahlen zu können und den Frühling wie in Berlin unbeschwert genießen zu können. Stattdessen sah ich beim Lesen nur Fragezeichen und sagte innig, dass diese Sätze Widerspruch und Protest verdienten wie solche leeren Worte aus der Feder des Staatsoberhauptes: Souveränität, Stolz, Ideale, Traditionen, Selbstbehauptung, Gebot der Stunde.
Gern würde ich dem Gedanken der „Europäischen Völkerfreundschaft“ folgen, wenn diese wirklich gelebt würden und alle europäischen Völker einschlössen. Auch diese Realität ist eine andere.
Was wäre gewesen, hätte Steinmeier Kuba besucht?
Auf dem Wochenplan des Bundespräsidenten stand schließlich noch eine Reise nach Panama, Guatemala und Mexiko. Was wäre gewesen, hätte Steinmeier Kuba besucht? Was wäre das für ein großes Signal gewesen? Erneut hörte sich dagegen für mich die Aufgabenstellung wie aus einer schwammig dahinplätschernden Seifenoper an:
Im Fokus stehen die Stärkung der Beziehungen zu Deutschlands Partnern in der Region, die Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie der Austausch zu globalen Herausforderungen.
(Quelle: Bundespräsident)
Einen kurzen Moment schien Steinmeier mutig zu sprechen und wählte eine Formulierung, die fast so alt wie Lateinamerika selbst ist – Lateinamerika sei kein Hinterhof:
Zum Auftakt seiner Reise durch die Region sagte Steinmeier, Lateinamerika sei kein Hinterhof von irgendjemandem. Damit reagierte er auf das militärische Eingreifen der USA in Venezuela und auf die Forderung von Präsident Trump, mehr Einfluss auf den Panamakanal zu bekommen.
(Quelle: DLF)
In Guatemala fand Steinmeier lobende Worte für die politische Klasse des Landes und forderte etwas, was er in seinem eingangs erwähnten Text in Deutschland nicht schrieb. Es braucht:
… Mitstreiter auf dem ganzen Globus. Oder – wie Rigoberta Menchú Tum es ausgedrückt hat: Ich wünsche mir, dass sich in allen Völkern ein bewusstes Friedensgefühl und ein Sinn für menschliche Solidarität entwickeln. Der Wunsch nach dauerhaftem Frieden, nach Freundschaft zwischen den Völkern – er eint unsere Länder seit Jahrhunderten.
(Quelle: Bundespräsident)
Und während er Wünsche äußerte, tobt im Land das wahre Leben, beeinflusst durch die Regierung:
Ohne Land und ohne Rente. Guatemala: Landarbeiter werden um Rentenbeiträge betrogen und vertrieben. Landarbeiterorganisation kritisiert Regierung
Auf der Finca La Asunción im Departamento Quetzaltenango eskaliert der Konflikt um nicht gezahlte Rentenbeiträge. Am vergangenen Mittwoch zerstörten Polizeieinheiten die Häuser von ehemaligen Arbeitern des Gutshofes. Sechs Familien, insgesamt 30 Personen, wurden vertrieben und mussten bei Verwandten Zuflucht suchen, erklärte Dalila Merida, Koordinatorin der Landarbeiterorganisation Komitee für Bauerneinheit (CUC) für die Region Costa Sur, im Gespräch mit junge Welt am Dienstag.
Hintergrund ist, dass die Besitzer des Gutshofes, die Oligarchenfamilien Campollo und Quintanal, die Arbeiter jahrzehntelang um die Rentenbeiträge betrogen haben. Die sechs Familien ehemaliger Arbeiter hätten ohne Rente nicht »gewusst, wohin« und sind daher auf der Finca geblieben. Zwar haben die Fincabesitzer als Entschädigung jeder Familie ein kleines Stück Land angeboten, aber das lag weit weg von jeder Infrastruktur und ohne Anbindung an Strom- oder Wasserversorgung, sagte Merida. Daher haben die Familien entschieden, in kleinen Häusern auf der Finca zu bleiben.
(Quelle: junge Welt)
Ich las Steinmeiers Rede zum Abendessen im Präsidentenpalast von Guatemala-Stadt und danach vom Schicksal der Landarbeiter. Was für Welten liegen da dazwischen?
Die Adressen der Macht – noch etwas größer, noch etwas teurer, aber wofür?
Zurück in Berlin. Das Schloss Bellevue ist demnächst nicht mehr das Zuhause von Steinmeier, weil das Domizil bald renoviert werden soll. Dafür wird der Präsident in einem feinen Ausweichgebäude nahe Hauptbahnhof und Bundeskanzleramt würdig unterkommen. Wie in der Hauptstadt geflüstert wird (auch beim Spaziergang hörte ich dies von Passanten), sollen der Umzug und die Sanierung entsprechend sehr sehr viel kosten. In der Presse erfährt man dazu Imposantes:
Wie das Bundespräsidialamt am Mittwoch mitteilte, wird die Sanierung mindestens 601 Millionen Euro kosten und bis zu acht Jahre dauern. Eingeplant ist zudem eine Risikoreserve für weitere Kosten, die entstehen könnten, sowie eine Vorsorge für Baupreissteigerungen. Sie betragen insgesamt knapp 260 Millionen Euro. „Es soll hier keine Luxussanierung sein, sondern das Notwendige muss gemacht werden“, betonte die Staatssekretärin im Bundespräsidialamt, Dörte Dinger. Ursprüngliche Überlegungen wie der Bau eines Pressezentrums seien fallengelassen worden. Eine Sanierung bei laufendem Betrieb habe man diskutiert, sie sei aber organisatorisch und technisch nicht möglich.
(Quelle: Rheinische Post)
Weil die Zeiten (Gürtel enger schnallen) keine üppigen sind und das auch im Bundespräsidialamt Thema ist, werde es keine Luxussanierung geben, heißt es – Satire live. 260 Millionen und mehr für „das Nötigste“. Für ein Schloss, aus dem die nächsten Präsidenten volksnaher agieren, vielleicht? Gewählt wird der oder die aber nicht direkt vom Volk, das wäre ja unter Umständen nicht die richtige Wahl …
Mein Spaziergang endete in der Gegend, wo demnächst der Bundespräsident residieren wird. Dabei kam ich auch an einer gigantischen Baustelle vorbei: der Erweiterungsbau des Bundeskanzleramts. Mir kam der Gedanke: Wozu braucht es einen Protzbau, der Unsummen verschlingt? Schätzungen sollen sich auf bis zu 800 Millionen Euro Kosten belaufen, möglich seien locker auch mehr als eine Milliarde Euro. Eine alte Dame passierte meinen Weg, sie erkundigte sich bei mir, was der Rohbau darstellen soll. Ich hatte die Antwort und noch einen kleinen Spruch: Das muss so sein und auch so teuer, wir sind ja bald wieder wer.
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