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Sie sitzen in einem Auto und fahren auf eine Mauer zu. Welches Pedal würden Sie betätigen? Die Bremse oder das Gaspedal? Unsere Bundesregierung prüft derzeit allen Ernstes, ob es nicht vielleicht eine gute Idee sei, mit Vollgas in die Mauer zu krachen. Man kennt es – zwei Ökonomen, drei Meinungen. Aber es gibt wohl keinen Ökonomen, der in einem Szenario mit einem beginnenden Energiepreisschock und einer ohnehin schon schwachen Binnennachfrage raten würde, die Mehrwertsteuer zu erhöhen. Warum prüft Lars Klingbeils Finanzministerium dann derzeit diese Option? Von Jens Berger.
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Gesamtwirtschaftlich betrachtet ist die Frage eigentlich banal. Unternehmen produzieren Güter und bieten Dienstleistungen an, die im In- oder Ausland von Privathaushalten, anderen Unternehmen oder dem Staat gekauft werden. Sinkt die Nachfrage, wird weniger verkauft und die Wirtschaft schrumpft. Einer der Schlüsselfaktoren für die Nachfrage ist das verfügbare Einkommen, der andere Schlüsselfaktor sind die Preise. Steigen die Preise in der Breite, wird mengenmäßig weniger konsumiert. Steigen vor allem die Preise für bestimmte Güter, wird es kompliziert. Ist man auf diese Güter nicht angewiesen oder gibt es Alternativen, verlagert sich die Nachfrage. Wenn die betroffenen Güter aber weitestgehend alternativlos sind, werden sie auch zu höheren Preisen weiterhin nachgefragt und das Budget für alle anderen Ausgaben sinkt. In die Kategorie der Güter, die für viele Haushalte alternativlos sind, gehören z.B. die Mieten und die Energiekosten. Man braucht schließlich ein Dach über dem Kopf, muss heizen und irgendwie zur Arbeit kommen. Ökonomen sprechen hier übrigens von Gütern mit einer geringen Preiselastizität der Nachfrage. Das wird in Makroökonomie im ersten Semester gelehrt.
Steigen diese Kosten, muss woanders gespart werden – man fährt nicht mehr in den Urlaub, geht weniger Essen, verschiebt Renovierungen oder Reparaturen auf das nächste Jahr, greift zu einfacheren und preiswerteren Produkten und so weiter und so fort. Die Folge: Viele Wirtschaftszweige müssen mit Umsatzrückgängen aufgrund der verlagerten oder gar wegbrechenden Binnennachfrage kämpfen und in letzter Konsequenz Personal freisetzen. Die Folge davon: Gesamtwirtschaftlich sinken die Einkommen noch weiter, die Nachfrage bricht noch weiter weg; ein selbstverstärkender Effekt mit Endstation Krise.
Auch wenn dieser kleine Exkurs sicher den allermeisten unserer Leser bekannt sein dürfte, ist es wohl nötig, ihn zu wiederholen, da Politik und Medien ihn – auch wenn er inhaltlich unstrittig ist – immer wieder ignorieren. Kommen wir zur entscheidenden Frage: Was kann man tun, um diesen Teufelskreis zu durchbrechen?
Die Größen in dieser Rechnung sind variabel, einige kann die Politik direkt, andere indirekt beeinflussen. Besonders interessant sind dabei die Größen „verfügbares Einkommen“ und „Preise“. Bei Letzteren ist auch die Mehrwertsteuer eine relevante Größe. Senkt man sie, werden mehr Güter und Dienstleistungen nachgefragt, erhöht man sie, werden weniger Güter und Dienstleistungen nachgefragt. Man könnte die Mehrwertsteuer also durchaus als ein Stellrad begreifen, mit dem man die Binnennachfrage steuern kann.
Kommen wir also zur aktuellen konjunkturellen Lage. Die deutsche Volkswirtschaft hat zwei Krisen hinter sich – erst kam ab 2020 der Konjunktureinbruch durch die Coronamaßnahmen und externe Effekte wie Lieferkettenprobleme und die „Rückkehr“ der Zinsen. Dann kam 2022 ein gewaltiger Preisschock durch die Russlandsanktionen, der zunächst die Energiekosten und später auch nahezu alle anderen Kosten betraf. Die Folge: Reallohnverluste. Erst in diesem Jahr konnten die Reallöhne wieder das Niveau von 2019 erreichen. Verschärfend kommt für die Wirtschaft hinzu, dass auch der Außenhandel nicht so wirklich rund läuft. Just in dieser prekären Lage kommt es nun durch den Angriffskrieg der USA und Israels gegen den Iran wieder, wie bereits 2022, zu einem Preisschock, der bislang vornehmlich die Benzinpreise betrifft, sich aber nach ökonomischer Logik demnächst auch auf alle anderen Bereiche ausweiten wird.
Die Wirtschaftspolitik steht also vor der ganz konkreten Wahl, wie sie das Stellrad „Mehrwertsteuer“ einsetzen kann. Dazu eine kleine Überschlagsrechnung: Wenn ein Haushalt pro Monat 100 Euro mehr für seine Energiekosten ausgeben muss und der Staat die Mehrwertsteuer nicht antastet und so die übrigen Güter und Dienstleistungen im Preis konstant bleiben, gibt er für diese 100 Euro weniger aus. Senkt der Staat die Mehrwertsteuer und die übrigen Güter und Dienstleistungen werden 100 Euro preiswerter, wird der Haushalt in Summe genauso viel wie vorher nachfragen. Erhöht der Staat nun aber die Mehrwertsteuer und die übrigen Güter und Dienstleistungen werden 100 Euro teurer, wird der Haushalt Güter und Dienstleistungen im Wert von 200 Euro weniger nachfragen. Die ohnehin bereits auf der Kostenseite angeschlagene Wirtschaft müsste nun zusätzlich mit deutlichen Nachfrageproblemen kämpfen. Ist es so schwer zu verstehen, dass diese Variante die wohl dümmste wirtschaftspolitische Option ist?
Um so unverständlicher ist, dass genau diese dümmste aller möglichen Optionen derzeit vom Finanzministerium geprüft wird. Es geht um die „großen Reformen“, die die Bundesregierung bis zum Sommer aus dem Hut zaubern will. Nun könnte man zur Verteidigung der Bundesregierung einwenden, dass diese Debatte vor dem Irankrieg angestoßen wurde und der neuerliche Preisschock damals noch nicht vorherzusehen war. Das ist zwar richtig. Die konkrete Prüfung durch das Finanzministerium wurde jedoch im März dieses Jahres beauftragt – also nach dem ersten Preisschock auf den Ölmärkten und nach den massiven Preissteigerungen an den Zapfsäulen.
Worum geht es der Bundesregierung eigentlich? Vor allem CDU und CSU haben den Bürgern eine Senkung der Einkommensteuer versprochen und die soll offenbar auch durchgezogen werden, da man ja Reformen und Entlastungen liefern will. Auf der Kostenseite hat man sich jedoch zu einem nur noch wahnsinnig zu nennenden Aufrüstungsirrsinn entschieden, will sich aber auch nicht noch höher verschulden und Kürzungen in anderen Bereichen sind beim Wähler auch nicht gerade populär. Mit anderen Worten: Eine Senkung der Einkommensteuer muss gegenfinanziert werden. Genau das soll offenbar durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer geleistet werden.
Nun könnte man ja sagen: Rechte Tasche, linke Tasche, am Ende ist das ja ein Nullsummenspiel. Der Bürger muss mehr zahlen, dafür steigt durch die Senkung der Einkommensteuer aber auch sein verfügbares Einkommen. Das ist richtig und falsch zugleich und in letzter Konsequenz wie so oft eine Klassenfrage. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer bei gleichzeitiger Senkung der Einkommensteuer ist nichts anderes als eine Umverteilung von unten nach oben. Der Einkommensteuertarif ist einkommensabhängig. Wer wenig verdient, zahlt gar keine Einkommensteuer. Je höher das Einkommen – und je schlechter der Steuerberater – desto höher die Einkommensteuerlast und das nicht nur absolut, sondern auch relativ zum Einkommen.
Die Mehrwertsteuer ist hingegen unabhängig vom Einkommen. Der Bürgergeldempfänger zahlt die gleichen 19 Prozent wie der Milliardär. Anders als der Milliardär muss der Bürgergeldempfänger jedoch sein gesamtes verfügbares Einkommen für Konsumausgaben verwenden. Nicht in absoluten Zahlen, aber in Relation zum Einkommen würden ärmere und normalverdienende Haushalte durch eine Mehrwertsteuererhöhung deutlich stärker belastet als gutverdienende und reiche Haushalte. Von der Senkung der Einkommensteuer profitieren auf der anderen Seite jedoch sowohl absolut als auch relativ die gutverdienenden und reichen Haushalte deutlich mehr als die ärmeren und normalverdienenden Haushalte. Dass dies CDU und CSU gefällt, ist verständlich. Dass ausgerechnet ein SPD-Finanzminister diese Umverteilung von unten nach oben nun ernsthaft in Angriff nimmt, ist jedoch gemessen an den Wahlversprechen der Partei absurd … wenn auch nicht überraschend. Und nebenbei: Was für die Umverteilung gilt, gilt unisono für die Binnennachfrage.
Man könnte zu diesem Thema noch einiges schreiben. Der Shift von Einkommenssteuer- zu Mehrwertsteuereinnahmen ist beispielsweise auch ein weiterer Angriff auf die Kommunen, steht ihnen doch ein Teil der Einkommens-, aber nicht der Mehrwertsteuereinnahmen zu. Es ist auch unverständlich, warum man die Binnenwirtschaft mit der Finanzierung des Staatswesens nun noch stärker belasten will, den Exportsektor – also die großen Konzerne – aber ungeschoren lässt; bei Exporten fällt bekanntermaßen keine Mehrwertsteuer an. Vieles Weitere würde hier den Rahmen sprengen.
Es ist vollkommen unverständlich, dass diese Debatte zu dieser Zeit überhaupt geführt werden muss. Was sich hier offenbart, ist ökonomischer Dilettantismus in Reinkultur. Die Regierungsparteien belegen einmal mehr, dass es ihnen nicht um das Land, sondern nur um sich selbst und ihre Außendarstellung geht. Hauptsache „Reform“, Hauptsache den Anschein erwecken, man tue irgendwas. Aber gleichzeitig will man sich nicht eingestehen, dass die versprochenen Entlastungen schlichtweg nicht mit den gleichzeitigen Rüstungsorgien zu vereinbaren sind. Dann sollte die Politik doch zumindest so ehrlich sein und ihren Wählern reinen Wein einschenken. Ja, wir wollen Hochrüstung. Ja, was wir wollen, müsst ihr bezahlen. Nein, es kann daher auch keine Entlastungen geben. Man könnte sogar auf ein ökonomisches Mantra verweisen: „There ain’t no such thing as a free lunch”, nichts ist umsonst. Aber klar, wer würde solch ehrliche Parteien noch wählen? Dann huldigen wir doch lieber dem ökonomischen Dilettantismus und schlittern sehenden Auges in die nächste Krise.
Titelbild: Victor SG/shutterstock.com
Steigende Spritpreise treiben die Kosten für Autofahrer nach oben. Eine RWI-Berechnung zeigt: Der Staat verdient kräftig mit. Allein im März sollen bis zu 490 Millionen Euro zusätzlich in die Kassen geflossen sein.
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Weil Tanken immer teurer wird, fordern mehrere Landes-Fraktionschefs der Union massive Entlastungen – auch eine Einfrierung des CO₂-Preises wird genannt. Man plane entsprechende Anträge. Doch wie sieht das die Bundesregierung?
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Im Angesicht der Tatsache, dass der Iran letzte Nacht noch einmal seiner kompletten Vernichtung entgangen ist, wenn man Donald Trump Glauben schenken darf, erscheint die Frage nach den hiesigen Spritpreisen vielleicht deplatziert. Doch wenn sich dieser Krieg noch weitere Wochen hinzieht, dann sind die Preise an der Zapfsäule nur die leisen Vorboten auf das, was noch kommen könnte.
Wir haben uns auf der Straße umgehört und wollten wissen, wie die Rezepte der Politiker – batteriebetriebene Autos, Deutschlandtickets und Leidensfähigkeit – den Bürgern schmecken? Schließlich darf keine Krise ungenutzt bleiben…
Interessanterweise hatten die meisten Befragten eine andere naheliegende Idee: warum nicht einfach die Steuern senken? Schließlich machen die kumulierten Abgaben (Rohöl- Energiesteuer, CO2-Abgabe, darauf die Mehrwertsteuer und den Erdölbevorratungsbeitrag) bei Benzin mehr als die Hälfte des Preises aus.
In dieser angespannten Lage kommt die erneute Mehrbelastung zur Unzeit. Die Autohersteller sind schon in der Krise. Die Autofahrer sind es nun auch.
Deutschland nimmt immer mehr Steuern ein – macht aber noch mehr Schulden. Inzwischen ist das Niveau von 2022 erreicht, als die Energiekrise wütete, wie neue Zahlen des Statistischen Bundesamts zeigen.
Dieser Beitrag Bericht des Statistischen Bundesamts Deutschlands Schulden geraten außer Kontrolle wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
Inzwischen hat auch Polen angekündigt, die Spritpreise effektiv zu senken – durch Reduzierung der Mehrwertsteuer von 23 auf 8 Prozent. In Deutschland derweil gibt die Politik den Bürgern Tipps wie die spontane Anschaffung eines E-Autos oder den Umstieg auf die Bahn. CDU-Politiker Jürgen Hardt befand sogar kürzlich, man könne den Autofahrern ruhig zumuten, 25 Euro mehr pro Tankfüllung zu zahlen.
Der folgende Artikel erschien zuerst im Deutschlandkurier:
Das Tanken in Polen wird noch vor Ostern spürbar billiger. Nach Italien senkt auch unser östliches Nachbarland die Steuern auf Sprit. Die Mehrwertsteuer auf Benzin und Diesel ermäßigt sich von 23 auf acht Prozent, ein Minus von 15 Prozentpunkten! Die Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk will die vom Parlament bereits gebilligte Entlastung noch vor Karfreitag wirksam werden lassen.
Die Maßnahmen sind nach den Worten des Regierungschefs eine direkte Reaktion auf die dramatisch gestiegenen Preise an den Zapfsäulen, die allerdings noch immer deutlich unter denen in Deutschland liegen. Tusk erklärte: „Noch vor den Feiertagen sollten wir erleben, dass die Preise für alle Kraftstoffe um etwa 1,2 Złoty (28 Cent) pro Liter sinken.“ Zusätzlich zur Mehrwertsteuersenkung will Warschau künftig täglich einen Höchstpreis für Kraftstoffe im Einzelhandel festlegen.
Die polnische Regierung kündigte zugleich Schritte gegen den Tanktourismus aus Deutschland an. In Regierungskreisen hieß es, in Frage kämen Mengenbeschränkungen an den Zapfsäulen, verstärkte Grenzkontrollen oder ein System wie in der Slowakei, bei dem Fahrzeuge mit ausländischen Kennzeichen höhere Preise zahlen.
Während der deutschen Tunix-Regierung außer ihrer täglich nur Einmal-Preiserhöhung nichts einfällt, handeln immer mehr europäische Nachbarn mit effektiven Steuersenkungen. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) setzte zynisch noch eins drauf auf die Tatenlosigkeit: Er rät den Deutschen zum Umstieg auf das Deutschlandticket der maroden Bahn. Das Ticket sei mit 63 Euro „immer noch weitaus günstiger als reguläre Monatskarten – und das bei deutschlandweiter Einsatzmöglichkeit“, so der Minister gegenüber der Funke Mediengruppe. „Für weite Teile unseres Landes kann ich nur empfehlen, auf das Deutschlandticket umzusteigen – gerade in der jetzigen Situation.“
Fragt sich nur, Herr Minister, ob man pünktlich am Ziel ankommt – falls überhaupt!
Aus dem Klappentext:
Es kommen neue Steuern – und das Steuergeld wird gegen die eigenen Bürger eingesetzt. Daher kann Wirtschaft-Fachmann Erich Hambach jeden verstehen, der keine Steuern mehr bezahlen möchte. Und er unterstützt vor allem Unternehmer, diesem Ziel näher zu kommen. Ein Gespräch mit Stefan Magnet über KI-Entwicklung, drohende Massenarbeitslosigkeit, Erbschafts- und Immobiliensteuer und die Flucht aus Deutschland. AUF1 Unterstützer-Link für das angesprochene Seminar mit Erich Hambach (28. und 29. März in Mainz): https://krasser.guru/veranstaltungen/steuerfreiheit-in-perfektion-mainz/?ref=6457
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Dieser Beitrag wurde am 5.3.2026 auf dem YouTube-Kanal von Auf1 veröffentlicht. Der Textbeitrag hierzu ist hier zu finden.
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Bildquelle: Auf1
Die Sicherung des Eigentums und des Kapitals ist für mittelständische Unternehmen sehr wichtig.
Wie nie zuvor, sind sie wirtschaftlichen Angriffen aller Art ausgesetzt, die darauf abzielen, diese Unternehmen unter fremde Kontrolle zu bekommen. Besonders der Staat versucht durch allerlei neue Regelungen und Gesetze einen Zugriff auf den Mittelstand.
Der Gesellschaftswissenschaftler Dr. Ulrich Gausmann bietet mit der Utopie-Akademie (utopie-akademie.de) eine Plattform an, die wichtige Informationen für Unternehmer bietet und vor allem eine regionale Vernetzung ermöglicht.
Die diesjährige Tagung findet vom 19. bis 22. März 2026 in den Südpfalz-Terrassen in 76889 Gleiszellen-Gleishorbach, Winzerstr. 14, statt.
Das Interview führte Markus Fiedler.
Hier der Link zur Utopie-Akademie: https://utopie-akademie.de/
Hier der Link zu einem weiteren Interview mit Dr. Ulrich Gausmann:
Im Gespräch: Ulrich Gausmann (“Wirtschaft und Finanzen neu gedacht: Revolution der Menschlichkeit“) https://apolut.net/im-gespraech-ulrich-gausmann/
