Vor zweihundert Jahren starb der „Freischütz“-Komponist Carl Maria von Weber. Unverständlicherweise ist er beinahe aus der Musikwelt verschwunden. Dabei schuf er in seinem kurzen Leben beachtliche Werke.

Dieser Beitrag „Freischütz“-Komponist Der vergessene Schöpfer der Nationaloper Carl Maria von Weber wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

Ein britischer Spitzenchirurg von der Universität Oxford hat in einem aufsehenerregenden Interview mit Tucker Carlson detailliert geschildert, was er in Gaza mit eigenen Augen gesehen hat: die systematische Zerstörung des Gesundheitssystems, gezielte Schüsse auf Kinder an Lebensmittelausgaben und ein institutionalisiertes Folterprogramm gegen palästinensische Ärzte. Der Westen schaut weg – und finanziert das Ganze. Professor Nick [...]

Der Beitrag Oxford-Chirurg bei Tucker Carlson über Folterprogramme und Raketenangriffe auf Krankenhäuser in Gaza erschien zuerst unter tkp.at.

Ein Beitrag von Paul Clemente.

Vieles wiederholt sich. Vor allem das Schlimme. Oder das Peinliche. Wer hätte vermutet, dass Politiker des 21. Jahrhunderts religiöse Symbole reaktivieren, um ihre Gemetzel zu überhöhen? Und das mitten in einer laizistischen Kultur, wo Religion als Privatsache gilt. Die Kirchenaustritte steigen unerbittlich, Theologen verlassen die Diskurs-Arena. Und was der Papst sagt, interessiert lediglich, wenn er über Politik spricht.

Moderne Feldherren und ihre Schreiberlinge haben unlängst begriffen: Die optimale Begründung von Kriegen ist die Verteidigung von Freiheit und Menschenrechten. Eine tiefer gehende, metaphysische Fundierung würde nur stören.

Zugegeben: Geistige Tiefflieger wie George W. Bush schmückten ihre Bombardements noch in den Nuller-Jahren mit trivialreligiösen Slogans. Sein Meisterwerk: Die Gegenüberstellung vom grundguten Amerika und Schurkenstaaten, die auf der „Achse des Bösen“ lauerten. Da mussten selbst schärfste Satiriker passen. Vierundzwanzig Jahre später ist das Lachen verstummt. Stattdessen die bange Frage: War Bush seiner Zeit etwa voraus?

Vor einigen Wochen verbreitete US-Präsident Donald Trump eine KI-generierte Ikone. Mit ihm selbst als Jesus. Keine Frage, das war unverdünnter Bad Taste. Oder? Tatsache ist: Amerikas Hobby-Apokalyptiker wittern wieder Morgenluft. Mit christlichem Entzücken stellen sie fest: Mr. President bombt die Endzeit herbei.

In Westeuropa sorgt Trumps neuer Bellizismus für Irritation. Selbst härteste Fans räumen ein: Der ersehnte Friedenspräsident, der den Russland-Ukraine-Krieg in 24 Stunden beenden wollte, versagte nicht nur als Vermittler. Schlimmer: Er lernte selber, die Bombe zu lieben. Lediglich der AfD-Politiker Maximilian Krah bewies Mut – allerdings Mut zum Absurden. Er warnte die aufgeschreckte Partei-Horde mit dem Satz:

„Trump ist der Katechon!“

Katechon? Wer oder was ist das? Auf jeden Fall ein Begriff, der in postchristlicher Zeit kaum noch Verständnis findet. Entnommen ist er aus dem zweiten Brief des Apostels Paulus an die Gemeinde in Thessaloniki. Darin warnt er die Gläubigen vor dem Pseudo-Messias, dem getarnten Anti-Christen, dem Teufel persönlich. Der werde nämlich behaupten, dass Gottes Friedensreich längst eingetroffen sei. Eine Täuschung, zur Ausbremsung von Buße und Umkehr. In Wahrheit stehe die Apokalypse noch aus. Als Grund für ihr bisheriges Ausbleiben nennt Paulus den Katechon. Von ihm werde die Apokalypse noch aufgehalten, das große Finale noch herausgezögert. Paulus schreibt:

Das „Geheimnis der Gesetzwidrigkeit ist schon am Werk; nur muss erst der beseitigt werden, der es jetzt noch zurückhält.“

Dieser Aufhalter ist der Katechon. Eine Macht, die das  Ende herauszögert.

Es blieb dem katholischen Staatsrechtler Carl Schmitt vorbehalten, das politische Potenzial des Katechon im 20. Jahrhundert zu reanimieren. Schon Ende der Zwanziger hatte Schmitt die Unterscheidung zwischen Freund und Feind zum zentralen Kriterium politischen Handelns erklärt. Ein Gegensatz, der auf Jesus versus Satan zurückgreift. Ebenso Schmitts Definition des Souveräns als jemanden, der über den Ausnahmezustand entscheidet. Und was ist mehr „Ausnahmezustand“ als die Apokalypse? Damit wäre der Katechon nicht nur Aufhalter, sondern auch wirklicher Souverän.

Zum Jahresende 1947 schrieb Schmitt:

„Ich glaube an den Katechon; er ist für mich die einzige Möglichkeit, als Christ Geschichte zu verstehen und sinnvoll zu finden.“ Freilich stellt sich die Frage, „wer ist heute der Katechon? Man kann doch nicht Churchill oder John Foster Dulles dafür halten.“ Trotzdem: „Man muss für jede Epoche der letzten 1948 Jahre den Katechon nennen können. Der Platz war niemals unbesetzt, sonst wären wir nicht mehr vorhanden.“

Und wenn es gleichzeitig an mehreren Ecken brennt? Das Problem löst sich durch Arbeitsteilung:

„Es gibt zeitweise, vorübergehende, splitterhafte fragmentarische Inhaber dieser Aufgabe.“

Laut dem Schmitt-Biographen Christian Linder wurde es für den Staatsrechtler zur Obsession, den gegenwärtigen Katechon zu finden. 1948, inmitten der Prager Unruhen, identifizierte er Tomáš Garrigue Masaryk, den ersten Staatspräsidenten der Tschechoslowakei, als

„echten europäischen Katechon.“

Kehren wir zurück in die Gegenwart, zu Maximilian Krahs Enttarnung des US-Präsidenten Trump als Katechon. Dass der Aufhalter selbst Bombenkriege führt, ist kein Einwand. Warnte Paulus nicht vor dem Fake-Messias, der falschen Frieden vorgaukelt? Natürlich steht der AfD-Politiker mit dieser Einordnung nicht allein. Noch wilder treibt es der Tech-Milliardär Peter Thiel, Geldgeber von Trump und seinem Vize J.D. Vance. Als Carl Schmitt-Leser erklärt Thiel nicht allein den US-Präsidenten, sondern die gesamte USA zum Aufhalter, zum Katechon. Als Handlanger des Antichristen identifiziert der Ultralibertäre die „Kontrollstaaten“, die Ausbremser des technologischen Fortschritts, die Befürworter des Sozialstaats, die Klima-Aktivisten und KI-Skeptiker. Vor wenigen Tagen hat der Historiker Volker Weiß das Buch „Katechon: Zur Wiederkehr der politischen Theologie in der Gegenwart“ publiziert. Darin werden noch weitere Kandidaten erwähnt.

Aber die Katechon-Debatte blüht nicht nur in westlichen Gefilden. Der Eurasien-Ideologe Alexander Dugin hat bereits 2014 einen Thinktank namens „Katechon“ gegründet. In seinen Geschichts-Szenarien sind die Rollen allerdings konträr verteilt. Dugin, ein altorthodoxer Christ, identifiziert den Westen als Antichristen. Dessen moralische Dekadenz führe schnellstmöglich zum Weltuntergang. Russland hingegen erfülle den Job des Aufhalters. Und das nicht erst im 21. Jahrhundert.

Bereits in der Sowjet-Zeit habe Russland die Funktion des „roten Katechons“ gehabt. O-Ton Dugin:

„Wir sind der letzte Aufhalter, der Katechon“. Denn: „Wir alleine leisten dem globalen Bösen Widerstand.“ Sollte dieser Widerstand erfolgreich sein, steht dem Happy End nichts mehr im Wege: „Wir kämpfen gegen den Antichristen, das muss gesagt werden. Das ist unsere russische Idee und sie wird alles richten.“

Aber nicht nur Russland ist für Dugin der Aufhalter. Auch iranische Revolutionsführer wie Ali Khamenei oder sein Sohn und Nachfolger Modschtaba Chamenei erfahren metaphysische Eingemeindung. Nach Beginn der US-Angriffe auf den Iran rief Dugin die schiitische Theokratie zum Katechon aus, da sie unter anderem via Kopftuchzwang verhindere, dass die Iranerin sich zur „Hure Babylon“ verwandelt.

Fazit: Konservative in Ost und West adaptieren zwar das Katechon-Modell, aber mit konträrer Besetzung. Ein weiterer Beweis für die Biegsamkeit von Symbolen. Seine Wiederentdeckung in christlichen oder ehemals christlichen Staaten ist kaum Zufall. Denn das christliche Geschichtsmodell, wo am Ende der große Knall steht, ist bis zur Gegenwart lebendig – selbst ohne Glaubensinhalte.

Fast jede Krise, jeder bewaffnete Konflikt, jeglicher Anstieg der Temperaturen oder mittelprächtige Laborviren: Alles wird zum Weltuntergangs-Szenario hochgerechnet. Darunter läuft nichts. Vielleicht ist diese Hassliebe zur Apokalypse, diese ängstliche Wollust zugleich ein Verdrängen? Denn schlimmer als den Großen Knall sind manche Prognosen der Astronomen. Darunter die Big Freeze-Theorie: Danach expandiert das Universum endlos weiter. Nach Billionen Jahren verlöschen alle Sterne, und die Materie zerfällt, Das Universum wird immer dünner und kälter. Ein endloses Weiter, ohne Sinn und Zweck. Eine Absurdität ohnegleichen. Kaum zu ertragen. Allerdings:

Für die Apologie eines Krieges taugt die Big Freeze-Theorie garantiert nicht.

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Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bild: Gottes Arme sind in wallendes Gewand gekleidet und von hinten beleuchtet. Hintergrund des himmlischen Himmels in der Nacht mit weich leuchtenden Sternen

Bildquelle: Shutterstock AI / Shutterstock

Bei den Vorwahlen der Republikaner verzeichnet der US-Präsident eine Reihe von klaren Erfolgen. Am spektakulärsten ist das Ergebnis in Kentucky, wo der von Tucker Carlson gepushte Trump-Gegner klar verlor.

Von Eric Angerer

Die sogenannten „Primaries“ sind in den USA parteiinterne Vorwahlen der großen Parteien, die darüber entscheiden, welche Kandidaten ins Rennen geschickt werden. Aktuell geht es um die Midterm Elections im November, bei denen die Mitglieder des Repräsentantenhauses und etliche Senatoren neu gewählt werden.

Die Ergebnisse haben große Bedeutung für Trumps Möglichkeiten in der zweiten Hälfte seiner Amtszeit. Dementsprechend steht viel auf dem Spiel und dementsprechend viel investieren die verschiedenen Lager in die Vorbereitung.

Showdown in Kentucky

Besonders bedeutend war nun die Vorwahl in Kentucky, weil dort mit Thomas Massie einer der lautesten innerparteilichen Gegner von Trump erneut kandidierte. Bei der dortigen Wahl ging es deshalb auch um den Richtungsstreit innerhalb der Republikaner. 

Massie steht seit Jahren für einen noch radikaleren isolationistischen Kurs als Trump selbst. Er fordert unter anderem einen kompletten Rückzug aus dem Nahen Osten und ein Ende der US-Unterstützung für Israel. Massie war deshalb auch von Tucker Carlson, dem prominenten rechten Kommentator, der nach Ansicht vieler von Katar finanziert wird, gepusht worden. (Siehe auch: Rettung der Hamas: Katars Einfluss auf die USA).

Massie sitzt seit fast 15 Jahren im Kongress und hat zuletzt wiederholt mit den Demokraten gegen die Regierung gestimmt – gegen weitere Militärhilfe für Israel, gegen den Iran-Krieg. Trump hatte Massie wiederholt scharf kritisiert und ihn als „Saboteur“ und „Narr“ bezeichnet.

Bei der Vorwahl in Kentucky ging es nun um die politische Zukunft von Massie und um die Geschlossenheit der Republikaner. Es war die teuerste republikanische Vorwahl um einen Sitz im Repräsentantenhaus aller Zeiten. Über 32 bis 35 Millionen Dollar flossen in das Duell zwischen Massie und dem Trump-loyalen ehemaligen Navy SEAL Ed Gallrein.

Nun haben Carlson und Massie die große Schlacht verloren. Gallrein setzte sich mit 57 Prozent der Stimmen überraschend klar gegen den Amtsinhaber Massie durch, der sich mit 43 Prozent begnügen musste und damit aus dem Kongress fliegt.

Landesweiter Durchmarsch der Trumpisten

Die Niederlage Massies ist Teil einer Reihe von Erfolgen, mit denen die Regierung illoyale Widersacher innerhalb der Republikaner besiegte. Das sind nicht in erster Linie Hard-Core-Isolationisten wie Massie, sondern vor allem Leute des alten Polit-Establishments der Republikaner. Sie haben oft wenig Rückgrat gegen Mainstream-Medien und Tiefen Staat und haben in Trumps erster Amtszeit seine Vorhaben oft sabotiert.

Vor kurzem gewannen von Trump unterstützte Herausforderer in Indiana gegen mehrere republikanische Amtsinhaber, die sich gegen eine Neuabgrenzung der Wahlbezirke gestellt hatten. Und in Louisiana unterlag der amtierende Senator Bill Cassidy gegen die von Trump unterstützte Julia Letlow.

In der Runde am 19. Mai brachten Trump und JD Vance alle von ihnen unterstützten Kandidaten durch: 37 Siege, 0 Niederlagen. Das betraf 10 in Pennsylvania, 9 in Georgia, 6 in Alabama, 6 in Kentucky, 6 in Idaho und 1 in Oregon.

Das alles sind Siege für Trumps MAGA-Bewegung – und Niederlagen für das republikanische Polit-Establishment ebenso wie für die antiisraelischen rechten Podcaster Carlson und Nick Fuentes. Die beiden haben ihren Einfluss wohl deutlich überschätzt und wirkten in ihren Reaktionen bereits etwas panisch.

Knall auf Fall wurde die Technische Universität in Berlin verrammelt, wegen baulicher Mängel. Bis auf Weiteres müssen alle draußen bleiben. Einsturzgefahr? Ach was! Vielmehr droht der Einfall von Profitinteressen. Der fast schon abgewählte Senat will eine Gesellschaft gründen, um Bau, Sanierung und Gebäudemanagement der Hochschulen zu zentralisieren. Die Blaupause dazu stammt von Neoliberalen, die den Staat zur Beute machen wollen. Eine „Katastrophe“ kommt da gerade recht. Von Ralf Wurzbacher.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Es gibt Zufälle, die gibt’s gar nicht. Seit einer Woche ist die Technische Universität (TU) in Berlin dicht. Nicht die ganze Uni, nur das Hauptgebäude an der Straße des 17. Juni. Wegen nasser Wände und Wasserschäden, die auch die Stromversorgung und den Brandschutz beeinträchtigen könnten, wie es heißt. Derlei ist weiß Gott nichts Neues, geschweige denn eine Seltenheit. Am Dienstag schrieb die Berliner Morgenpost, „Studenten spielen seit Jahren Wasserschaden-Bingo“. Tatsächlich führen sie auf Instagram schon sehr lange (Bilder)Buch darüber, was alles an der TU im Argen liegt: „überflutete Flure“, „eindringendes Regenwasser“, „feuchte Stellen an Decken und Wänden“. Die Zeitung zitierte einen jungen Mann: „Die Gebäude fallen schon auseinander, seit ich angefangen habe, zu studieren.“

Allerdings hat das bisher niemanden so recht interessiert, außer die direkt Leidtragenden, also Lernende, Lehrende und das Verwaltungspersonal. Aber plötzlich ist alles anders. Am vergangenen Freitag inspizierte ein Trupp aus Bauaufsehern und der Feuerwehr das TU-Zentralhaus und machte hinterher kurzen Prozess. Alles zu, alle raus! „Das Gebäude darf bis auf Weiteres nicht mehr betreten werden“, informierte stante pede die Unileitung. Das sei „mitten im Semester eine mittlere Katastrophe“, konstatierte Springers Welt und hat recht. Hunderte Lehrveranstaltungen müssen auf unbestimmte Zeit umquartiert oder durch Onlineangebote ersetzt werden. Und etliche Tausende von insgesamt 35.000 TU-Studierenden sowie haufenweise Beschäftigte müssen das Weite suchen.

„Etwas vernachlässigt“

Das Ereignis lieferte tagelang Bilder einer Großevakuierung, wobei eher im Schneckentempo. Eingelassen wurde unter der Woche jeweils bloß eine begrenzte Zahl von Menschen, die dafür im Internet sogenannte Zeitslots buchen mussten. „Flüchtlinge“ mit Kartons, Klappboxen und IKEA-Taschen voller Bücher, technischer Geräte und Zimmerpflanzen taugen als tolles Kameramotiv und verstärken ungemein den Eindruck von Gefahr im Verzug. Puh, das Gebäude muss ja arg gelitten haben in seinem 60-jährigen Dasein. Und wenn sich auch nur zehn Mann zu viel in ihm tummeln, geht das Ding glatt zu Boden. Ganz bestimmt haben die Verantwortlichen nicht überreagiert. Zumal die aktuell Oberverantwortliche, Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD), mit der Wahrheit auch nicht hinterm Berg hält. Gegenüber dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) bemerkte sie: „Aber der Bestand wurde etwas vernachlässigt, das kann man schon sagen.“

Nun ja. Im Vorjahr hatte eine Bestandsaufnahme ergeben, dass von den 102 über die Stadt verteilten TU-Gebäuden vier in gutem Zustand sind. 96 Prozent müssen kurz- oder mittelfristig instand gesetzt werden. An der Humboldt-Universität (HU) sind es 94 Prozent, an der Freien Universität (FU) etwa zwei Drittel. Jahrzehntelang haben die politisch Verantwortlichen zugesehen, wie die Bausubstanz verrottet, und zugleich immer neue „Spardiktate“ zugunsten von Unternehmern, Spitzenverdienern und Superreichen durchgesetzt. Aber es wurde nicht nur gegeizt. Da ist auch diese „Exzellenzinitiative“, die seit sieben Jahren „Exzellenzstrategie“ heißt. Mit dem Bund-Länder-Programm werden turnusmäßig „Leuchttürme“ der Wissenschaft mit Fördermillionen bedacht, die die gewöhnliche Hochschullandschaft mit „Spitzenforschung“ überstrahlen. Seit 2019 gehören die TU, die FU und die HU dem elitären Kreis an, unter dem Dach der „Berlin University Alliance“. Was bei der Ehrung unterging: Der Leuchtturm hat einen Dachschaden.

Höchste Eisenbahn

Aber jetzt ist endlich Schluss mit Verwahrlosung. Die Politik kümmert sich. Und dabei hilft ziemlich treffsicher der „Zufall“ mit. Vor gerade einmal vier Wochen hat der Hauptstadtsenat die Gründung einer Hochschulbaugesellschaft (BHG) beschlossen. Die soll künftig als Hauptquartier für Bau, Sanierung, Instandhaltung und Gebäudemanagement fungieren und bis 2045 viele Milliarden Euro extra für die Wiederertüchtigung der elf staatlichen Berliner Hochschulen mobilisieren. Die Pläne dazu liegen schon seit über einem Jahr vor. Nur geht es jetzt eben in die heiße Phase der Umsetzung, obendrein drängt die Zeit ungemein. Bald ist Sommerpause, noch dazu wird am 20. September neu gewählt in Berlin, und den Senatsparteien CDU und SPD droht eine herbe Schlappe. Für eine Große Koalition wird es danach definitiv nicht reichen, eher für eine Wiederkehr von Rot-Rot-Grün. Aber in dieser Konstellation wird es absehbar nichts werden mit der Hochschulbaugesellschaft. Nicht nur, weil das Projekt bei Hochschulrektoren und Gewerkschaften auf heftigen Widerstand stößt – auch die Linkspartei will nicht mitziehen.

Auf Carl Waßmuth, Sprecher der Initiative „Gemeingut in BürgerInnenhand“ (GiB), wirkt die Aufregung um die TU deshalb „wie bestellt“. Den NachDenkSeiten sagte er am Mittwoch: „In Berlin wird gerade die deutschlandweit größte Privatisierung im Hochschulbereich vorbereitet. Die Schließung des Hauptgebäudes gehört zum Polittheater dazu, mit dem von den eigentlichen Interessen abgelenkt werden soll.“ Aber wieso Privatisierung? Der Aktivist vergleicht die Unternehmung mit der „Berliner Schulbauoffensive“ (BSO). Durch Einspannung der städtischen, aber privatrechtlich verfassten Wohnungsgesellschaft Howoge verzögern sich Neubau und Sanierung der Lehranstalten um Jahre, während sich die ursprünglich veranschlagten Kosten zu vervielfachen drohen. „Das freut Banken und Bauindustrielle, während es im Klassenzimmer noch lange von der Decke tropft und der Steuerzahler die Zeche zahlt“, so Waßmuth. „Dasselbe Szenario soll sich jetzt mit den Hochschulen wiederholen.“

„Vorbild“ Schulbauoffensive

Ähnlichkeiten gibt es tatsächlich viele. Nur dass man zunächst eine ganz neue Gesellschaft auf die Beine stellen will, verfasst als Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR). Was nach viel Staat klingt, wird aber viel Privat enthalten. Die BHG wäre selbst kein Bauherr, sondern Vermittler von Aufträgen an Firmen, die Neubau und Sanierungen erledigen und dafür Kredite am freien Kapitalmarkt aufnehmen sollen. „Zur Erfüllung ihrer Aufgaben kann sich die Anstalt Dritter bedienen“, heißt es im Referentenentwurf von Ministerin Czyborra. „Als Dritte kommen Bauunternehmen, Architektur- und Ingenieurbüros sowie Gebäudetechnikunternehmen in Betracht.“ Nicht die Rede ist dagegen von Banken und anderen Akteuren der Finanzwirtschaft, die an dem Modell reichlich mitverdienen werden, sprich an Zinsen und Zinseszinsen.

Gerade die „Schulbauoffensive“ hat hier Maßstäbe gesetzt. In ihrem Rahmen teilen sich die Berliner Bezirke und die Howoge die Neubau- und Sanierungsprojekte auf. Die Bezirke haben den Großteil ihrer Aufgaben in kurzer Zeit abgearbeitet und pro Schulplatz weniger als 40.000 Euro aufgewendet. Die Howoge hat bis dato nicht einmal zehn Projekte realisiert, braucht bis zum Vollzug mindestens noch fünf Jahre und verpulvert im Schnitt pro Schulplatz weit über 200.000 Euro. Wer alles verdient da wohl mit? Schon deshalb sollte man den Zahlenspielen zum angekündigten Hochschulbauwumms nicht trauen. Laut Senatsmitteilung sollen mit der neuen Finanzierungstruktur von „2032 bis 2046 jährlich zwischen rund 220,3 und 298,6 Millionen Euro investiert werden“. Das wären 3,3 bis 4,5 Milliarden Euro. Die BSO war 2016 mit der Ansage 5,5 Milliarden Euro gestartet. Inzwischen werden mindestens 15 Milliarden veranschlagt. Die BHG könnte bei anhaltender Preisentwicklung und der langen Laufzeit in ähnliche Sphären vordringen, eher noch viel weiter.

30 Prozent weniger Platz

Zumindest hinsichtlich der Anlaufzeit (sechs Jahre) offenbaren die Macher diesmal Realitätssinn. Die BSO kam ewig nicht in die Gänge, weil mit Einbezug der Howoge zunächst ein riesiges Konstrukt zu erschaffen war. Geschlagene fünf Jahre brachte man allein damit zu, die fraglichen Schulen in Gestalt von 120 Verträgen juristisch auf die GmbH zu übertragen. Nur damit verdienten sich Berater und Anwälte schon eine goldene Nase. Im Fall der Hochschulen wird das fraglos noch getoppt. Auch hierbei soll der gesamte Gebäudebestand samt Grundstücken – mehrere Hundert Objekte – Eigentum der BHG werden. Die Unis verlören damit jede Handhabe in puncto Gebäudemanagement und müssten als Mieter Mietzahlungen an die neue Dachgesellschaft abführen. Außerdem soll ihr gesamtes Personal, neben Angestellten auch die Beamten, in die BHG überwechseln.

Und schließlich wollen CDU und SPD anfangs zehn Prozent und mittelfristig bis zu 30 Prozent der Flächen reduzieren, auf dem Wege von Synergien, Zusammenlegung, E-Learning und Homeoffice, wie es Czyborra vorschwebt. „In Einzelfällen“ gehörten auch „Grundstücksgeschäfte“ zu den Aufgaben der Gesellschaft, erfährt man in ihrer Vorlage. „Die HBG wird wohl eine ganz große Nummer im Immobilienbusiness beim Vermarkten und Verkaufen von Hochschulliegenschaften“, ahnt GiB-Sprecher Waßmuth. Er fürchtet Schlimmes:

„Statt schnell Gebäude zu sanieren, wird eine Struktur geschaffen, die dem Ausverkauf dient. Die fünf größten Baufirmen Europas sollen Zugriff auf Gelder bekommen, die heute noch der Hochschulbildung gewidmet werden. Banken bekommen die Hälfte vom Kuchen ab – über Zinsen für die Umgehung der Schuldenbremse, aus Steuergeld bezahlt. Es wird ein gewaltiger Raubzug.“

Es ginge auch anders. Bekanntlich hat die Bundesregierung ein „Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität“ (SVIK) im Umfang von 500 Milliarden Euro aufs Gleis gesetzt, das eigentlich für Fälle wie der von Berlin wie maßgeschneidert erscheint. Der Bund nimmt Geld auf, durch Ausgabe von Bundesanleihen zu vergleichsweise günstigen Konditionen, und bringt damit marode Schulen, Hochschulen, Schienen, Brücken und Straßen in Schuss. So die Theorie. Nun die Praxis: Jüngst haben Bund und Länder ein „Programm zur Modernisierung und Sanierung“ von Kitas und Wissenschaftseinrichtungen klargemacht, versehen mit dem Attribut „umfangreich“. Das Volumen: Vier Milliarden Euro, gestreckt über vier Jahre, wobei bestenfalls die Hälfte bei den Hochschulen landen wird. Und der Bedarf? Allein für die Berliner Unis ist ein Sanierungsstau von schätzungsweise 8,4 Milliarden Euro aufgelaufen. Für alle Hochschulen in Deutschland sind es gemäß einer Hochrechnung der Hamburger Finanzbehörde 141 Milliarden Euro.

Daseinsvorsorge unterm Hammer

Warum dann so knausrig? Ganz einfach. Bei Modellen der Sorte BSO, HBG oder ÖPP (öffentlich-private Partnerschaften) können „Dritte“ sehr viel üppiger profitieren. Die AöR übe ihre Aufgaben „unter Berücksichtigung der Interessen der Hochschulen“ aus, formuliert der Senatsentwurf zur Gründung der Hochschulbaugesellschaft. „Das bedeutet, dass auch andere Interessen berücksichtigt werden“, befand Waßmuth – und verwies auf die „Pionierarbeit“ der sogenannten Fratzscher-Kommission, benannt nach dem Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher. Der damalige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte den Zirkel aus marktliberalen Ökonomen und Vertretern der Finanzbranche 2014 mit der Aufgabe betraut, hochprofitable Anlagemöglichkeiten für von Niedrigzinsen gebeutelte Banken und Versicherungen „zur Stärkung von Investitionen in Deutschland“ zu erschließen.

Am Ende stand die Idee einer zentralen Autobahngesellschaft, die den Ausverkauf von Deutschlands Straßennetz auf Kosten der Steuerzahler unter Umgehung von Schuldenbremse und EU-Stabilitätskriterien vollziehen soll. Die „Autobahn GmbH des Bundes“ gibt es seit inzwischen fünf Jahren und ÖPPs sind ihr bevorzugtes Mittel der Wahl, wenn es um den Fernstraßenbau geht. Wie programmiert laufen die Kosten dabei stets aus dem Ruder. Aber die von Beratungsgesellschaften wie PricewaterhouseCoopers (PwC) oder KPMG ausgeheckten Strategien lassen sich auch auf andere Bereiche anwenden – Schulen, Hochschulen, die öffentliche Verwaltung –, die nach jahrzehntelanger Kürzungspolitik so geschwächt sind, dass sie dringend „Hilfe“ brauchen. Zwecks Lösung wird dann flugs ein sogenannter Intermediär in Stellung gebracht, ein Vermittler, immer in staatlichem Gewand zwar – ob als AG, GmbH oder AöR –, aber gelenkt und getrieben von privatwirtschaftlichen Profitinteressen.

Protest am Montag

Nun also sind Berlin und seine Hochschulen ins Visier der Absahner geraten. Die akuten Baustellen wie kaputte Klos, schimmelbefallene Lehrsäle, defekte Heizungen scheren sie nicht. Sie kalkulieren langfristig, vor 2032 muss nichts passieren, weil dann ja erst die Verträge fix sind und der Reibach losgehen kann. Aber einen Dachschaden für die Galerie, den hat es schon gebraucht. Damit die Öffentlichkeit endlich kapiert, wie ernst die Lage ist, und eine längst diskreditierte Landesregierung rasch noch Nägel mit Köpfen macht.

Immerhin: Für kommenden Montag um 9 Uhr haben die Gewerkschaften Ver.di und GEW sowie die Landeskonferenz der Rektoren zu einer Demonstration vor dem Berliner Abgeordnetenhaus aufgerufen. Drinnen will zeitgleich der Wissenschaftsausschuss über die Senatspläne beraten.

„Der Senat versucht, die Hochschulbaugesellschaft gegen die Interessen der Hochschulen, der Beschäftigten und der Studierenden durchzudrücken“, beklagt die GEW in ihrem Aufruf. „Statt die Hochschulen zu stärken, drohen Arbeitsplatzabbau, Tarifflucht und Outsourcing.“ Für die Initiatoren kann das nur eines heißen: „Dieses Gesetz gehört zurückgezogen.“

Titelbild: Mo Photography Berlin / shutterstock.com

Nicht Björn Höcke macht ihnen Angst, sondern der mündige Bürger

Ein langes Gespräch ohne inquisitorisches Dauerfeuer reicht heute bereits aus, um öffentliche Alarmstimmung auszulösen. Genau darin zeigt sich die Angst vieler Meinungsmacher vor echter Diskursfreiheit.

Ein Kommentar von Janine Beicht.

Es brauchte keine Enthüllung, keinen Skandal und keine investigativen Leaks, um die politische und mediale Klasse in Deutschland in kollektive Hysterie zu versetzen. Es genügte nur ein normales Gespräch. Ohne Tribunal, ohne hysterisches Unterbrechen, ohne die ritualisierte Empörungsfolklore des deutschen Haltungsjournalismus. Björn Höcke saß bei „Ben {ungeskriptet}“ (1) und sprach. Genau das war der eigentliche Tabubruch.

Nachdem Benjamin Berndt vor wenigen Tagen das viereinhalbstündige Gespräch mit Björn Höcke veröffentlichte, explodierte das Video regelrecht. Innerhalb kürzester Zeit knackte es die Drei-Millionen-Marke, stieg bis heute auf über 3,7 Millionen und überschreitet bald die Vier-Millionen-Grenze, Tendenz weiter steigend. Es ist ein echter, unzensierter Austausch, in dem Höcke von seiner Zeit als Lehrer erzählt, von seinem Weg in die AfD, von parteiinternen Kämpfen und seiner Vision für ein Deutschland, das seine ethnokulturelle Identität bewahren will. Die Zuschauer bekamen genau das, was der Kanal verspricht: Authentizität ohne Filter, ohne ständiges Framing durch die Hauptstadtmedien. Und genau das brachte die politische Linke zum Überkochen.

Die heuchlerische Schnappatmung der Mainstream-Journaille

Dass ausgerechnet ein langes Gespräch plötzlich als demokratische Gefahrenlage behandelt wird, sagt inzwischen mehr über den Zustand des deutschen Medienbetriebs aus als über den Gesprächspartner selbst. Denn dieselben Redaktionen, die bei Gästen wie Jan van Aken, dem Salafisten Pierre Vogel oder diversen anderen „marxistischen Intellektuellen“ nie ein Problem mit „problematischen Positionen“ erkannten, verfielen kollektiv in Schnappatmung, sobald Björn Höcke bei „Ben {ungeskriptet}“ auftauchte.

Der SPIEGEL widmete dem Podcaster umgehend ein umfangreiches Porträt und stellte in der Headline besorgt die Frage (2):

„Wer ist der Podcaster, der Björn Höcke viereinhalb Stunden lang eine Bühne bietet?“

Die Welt titelt vom „gefährlichsten Gespräch“ Höckes und warnte vor der erreichten Millionenreichweite (3). Auch STERN, FOCUS und die üblichen Haltungsverwalter beschäftigten sich auffallend selten mit den eigentlichen Inhalten des Gesprächs. Stattdessen kreiste die Empörung fast ausschließlich um die Tatsache, dass dieser Diskursraum überhaupt existiert.

Genau darin liegt die eigentliche Brisanz. Der enorme Erfolg von „Ben {ungeskriptet}“ offenbart etwas, das für den etablierten Medienapparat zunehmend existenziell wird: Das Publikum hat die ritualisierten Empörungsinterviews, betreuten Skandalrunden und moralischen Tribunale schlicht satt. Millionen Zuschauer wollen keine permanenten Unterbrechungen mehr, keine künstlich erzeugten Eskalationen und kein journalistisches Haltungsmanagement, das im Sekundentakt erklärt, was man moralisch denken soll.

Das Format selbst ist dabei beinahe banal. Ein Gast spricht, der Host fragt nach, hakt ein, widerspricht gelegentlich, lässt aber Gedanken ausformulieren. Ein Gespräch unter Menschen also. Genau diese Normalität wirkt im deutschen Medienmilieu inzwischen fast revolutionär. Benjamin Berndt orientiert sich sichtbar an amerikanischen Formaten wie Joe Rogan (4) oder Tucker Carlson (5): Lange Gespräche, offene Nachfragen, Raum für Argumente statt Dauerpanik und Alarmjournalismus. Dabei war das Gespräch keineswegs unkritisch, wie der SPIEGEL dennoch behauptet (2).

„Stundenlang darf der Rechtsextremist Björn Höcke beim populären Podcaster Ben Berndt seine radikalen Ansichten vortragen – ohne kritische Nachfragen. Nun geht das Gespräch im Netz viral.“

Gerade bei Themen wie Migration oder Remigration fragte Berndt mehrfach nach. Der Unterschied bestand lediglich darin, dass daraus kein inquisitorisches Kreuzverhör wurde. Keine öffentlich-rechtliche Inszenierung moralischer Überlegenheit, bei der weniger Erkenntnisgewinn als demonstrative Gesinnungspflege im Mittelpunkt steht.

Die hysterischen Reaktionen vieler Kommentatoren wirkten deshalb weniger wie Medienkritik als wie nackte Besitzstandsverteidigung. Denn die alten Diskursverwalter verlieren gerade ihr wichtigstes Machtinstrument: Die vollständige Kontrolle über Gesprächsführung, Framing und moralische Einordnung. Jahrzehntelang bestand politische Kommunikation in Deutschland daraus, unliebsame Positionen entweder gar nicht auftreten zu lassen oder sie sofort mit empörten Zwischenrufen, Etiketten und pädagogischen Belehrungen zu überziehen.

Besonders entlarvend war dabei die Reaktion von Florian Schroeder, der auf seinem YouTube-Kanal ernsthaft erklärte, neutrale Medien seien vor allem ein Wunsch von Rechtsextremisten (6)

„Und by the way, die Schweiz als Podcast, wie Ben sein Format nennt, also sozusagen der neutrale Podcast. Wenn wir das hören, dann wissen wir alle, woher der Wind weht. Neutralität ist nämlich nichts anderes als ein Doc Whistle, eine Hundepfeife für Demokratiefunde neutrale Medien z.B. wünschen sich nur Rechtsextremisten.“

Ein Satz, der unfreiwillig offenlegt, wie weit Teile des deutschen Medienapparats sich bereits vom klassischen Verständnis journalistischer Arbeit entfernt haben. Wer Neutralität nicht mehr als professionelle Mindestanforderung betrachtet, sondern als demokratische Gefahr, hat den pluralistischen Diskurs längst durch ideologische Lagerverwaltung ersetzt.

Die kollektive Wut über „Ben {ungeskriptet}“ zeigt deshalb vor allem die tiefe Verunsicherung eines Milieus, das nicht mehr gewohnt ist, dass Menschen ohne moralische Vormundschaft miteinander reden. Die hohen Aufrufzahlen beweisen allerdings den enormen Bedarf vieler Bürger nach unverfälschten Einblicken, fernab jener hochnäsigen Einordner, die bei Themen wie Migration, Kriminalität oder Bildungsproblemen lieber sprachliche Nebelkerzen werfen, statt sich ernsthaft mit den Sorgen der Bevölkerung auseinanderzusetzen.

Der eigentliche Skandal war aus Sicht der alten Medienordnung also nie Höcke allein. Das eigentliche Desaster besteht darin, dass Millionen Menschen plötzlich selbst zuhören, selbst urteilen und dafür keine betreute Gesinnungsaufsicht mehr benötigen.

Saskia Eskens faschistoider Ruf nach Zensur und wirtschaftlicher Vernichtung

Während Millionen Bürger das Gespräch einfach anschauten und sich selbst ein Bild machten, reagierte die ehemalige SPD-Vorsitzende Saskia Esken mit einer Mischung aus Hysterie, moralischer Selbstüberhöhung und offener Zensuraufforderung. Die Frau, die sich permanent als Verteidigerin der Demokratie inszeniert, forderte auf ihrer Instagramseite (7) Unternehmen dazu auf, Werbung aus dem Podcast abzuziehen und den Kanal wirtschaftlich auszutrocknen. Ausgerechnet jene Politikerin also, die ständig vor „faschistischen Tendenzen“ warnt, greift nun selbst zu Methoden, die autoritäre Systeme seit jeher gegen politische Gegner einsetzen: Ökonomischer Druck, öffentliche Ächtung, Blacklisting und die gezielte Vernichtung unliebsamer Diskursräume.

Dabei drängt sich zwangsläufig eine simple Frage auf: Hat Esken das Gespräch überhaupt vollständig gesehen oder genügte bereits die bloße Anwesenheit Höckes, um den üblichen Empörungsreflex auszulösen? Esken verglich Höcke mit einem Faschisten und warf ihm vor, vom „Mord am deutschen Volk“ zu fabulieren – „oder was er sonst noch fabuliert hat“, wie sie in jener Mischung aus moralischer Überheblichkeit und bemerkenswerter inhaltlicher Unschärfe erklärte. Gleichzeitig zog sie einen merkwürdigen Vergleich zu Alexander Eichwald, der wegen NS-Rhetorik aus der AfD ausgeschlossen wurde, und lamentierte, auf AfD-Mitglieder müsse das „total verstörend wirken“, denn Höcke dürfe ja alles sagen, ohne Konsequenzen. Zu ihrem Selfie-Video lieferte sie selbstverständlich auch noch den passenden Begleittext:

„Einem Faschisten wie Björn Höcke vier Stunden lang eine Bühne zu bieten, ‚ungeskripted‘ und unwidersprochen – damit kann man im Netz in kurzer Zeit Millionen von Aufrufen und ziemlich gute Werbeeinnahmen erzielen. Übrigens: Unternehmen, deren Werbung in einem solchen Podcast ausgespielt wird, sollten mal schauen, wie sich das abstellen lässt. Man muss das nicht ertragen, dass ein Faschist – finanziert durch den Werbeetat des eigenen Unternehmens – unwidersprochen vom geplanten Mord am deutschen Volk fabulieren darf. Oder was er da noch alles ausgebreitet hat. Ich sag mal: Blacklisting hilft.“

Diese Frau, die mit ihrer Partei seit Jahren an der Regierung beteiligt ist und das Land in die Misere geführt hat, fordert nun wirtschaftliche Ächtung, weil ein Bürger einfach zuhören durfte. Esken und ihre Parteigenossen wie Helge Lindh (8), der den Podcast als „Zumutung intellektueller Ignoranz“ abqualifizierte, oder Lars Castellucci (8), der darin nichts weiter als eine „PR-Show für Björn Höcke“ und „politische Verharmlosung im Podcastformat“ erkennen wollte, entlarven damit vor allem sich selbst: als politische Akteure, die freie Meinungsbildung offenbar nur solange akzeptieren, wie sie innerhalb der ideologischen Leitplanken des eigenen Milieus stattfindet. Sie wollen nicht diskutieren, sie wollen kontrollieren, delegitimieren und vernichten. Vor allem die Linke zeigt oft dasselbe Muster: Wer nicht mit ihren Tribunalen arbeitet, ist automatisch verdächtig.

Höcke, der verkopfte Reaktionär aus einer anderen Zeit 

Wer sich das Gespräch (1) tatsächlich ansieht, lernt einen Mann kennen, der wie aus der Zeit gefallen wirkt. Höcke spricht von seiner Herkunft aus Ostpreußen, von der Vertreibung seiner Familie, von deutscher Romantik, vom Fetisch des Waldes und des Wanderns. Er memoriert Gedichte, erwartet, dass Menschen in Deutschland deutsche Verse über den Frühling aufsagen können, und wirkt wie ein Idealist, dessen Weltbild von konservativem, exkludierendem Nationalismus geprägt ist. Er ist kein klassischer Nazi, sondern ein reaktionärer Deutschnationaler, der in die 1930er passen würde: Deutschtümelnd, patriotisch, anti-modernistisch, ein wenig schrullig.

Seine Forderungen nach Remigration, nach dem Abstammungsprinzip beim Staatsbürgerschaftsrecht, nach einem Assimilationsdruck, der das Leben für Nicht-Integrierbare „ungemütlich“ macht, sind sicher radikal, aber konsequent. Er nennt die Bundesrepublik eine „Demokratiesimulation“, einen „semitotalitären Zustand“ mit „Zersetzungsstrategie der Stasi“ und „gleichgeschalteten Medien“, die nur „Regierungspropaganda der Einheitsparteien“ verbreiten. Die Kartellparteien schafften sich ein neues Volk, das sei ein „großes Mordkomplott gegen das deutsche Volk“. Solche Sätze kommen ruhig und kontrolliert, ohne Aggression, in einem heimischen Studio, wo Höcke sich sogar das Sakko auszieht und mit dem Moderator lacht. 

Ben Berndt – der Quereinsteiger, der die Lücke füllt

Benjamin Berndt ist kein Journalist und er will auch keiner sein (9). Er sagt selbst, er halte sich nicht für einen Repräsentanten der Medien. Er will von seinen Gästen lernen, klüger rauszugehen, als er reingegangen ist. Der Podcaster selbst sprach im Vorfeld vom wohl riskantesten Gespräch seiner bisherigen Laufbahn (10). Nicht wegen der politischen Sprengkraft des Gastes oder der erwartbaren medialen Empörungswellen, sondern wegen der beinahe surrealen Inszenierung, die mittlerweile jeden öffentlichen Auftritt Höckes begleitet. Allein diese Sicherheitskulisse erzählt bereits viel über den Zustand eines politischen Klimas, in dem manche Akteure nicht mehr als Gesprächspartner behandelt werden, sondern wie eine Art staatsgefährdendes Phantom, dessen bloße Anwesenheit maximale Alarmbereitschaft auslöst. Zugleich formulierte der Gastgeber einen Anspruch, der im heutigen medialen Betrieb fast schon als Provokation gilt: Nicht über Menschen zu reden, sondern mit ihnen. Er erklärt dazu (1):

„Wenn Björn Höcke kommt, dann in Begleitung von bewaffneten Beamten des Landeskriminalamtes, unter Absicherung durch die hiesige Polizei und unter dem wachen Blick mehrerer Personenschützer. Dieses Gespräch ist aber auch auf eine andere Art riskant. 4,5 Stunden spreche ich mit einem Mann, der auf der einen Seite großen Rückhalt aus weiten Teilen der Bevölkerung genießt, und auf der anderen Seite gerne als das personifizierte Böse dargestellt wird. Ich wollte wissen, was geschieht, wenn dieser Mensch die Gelegenheit erhält, den vierfachen Familienvater, den ehemaligen Vertrauenslehrer und den liebenden Ehemann in sich zu zeigen.Denn: ÜBER Björn Höcke reden Viele. Und das selten positiv. MIT ihm reden aber nur wenige. Doch genau das habe ich mir vorgenommen. Und versucht, den Menschen hinter dem Feindbild zu verstehen.“

Der ehemalige Lufthansa-Mitarbeiter (11), Gründer von Unternehmen, der von einem wie er selbst auf seiner Seite beschreibt (12) „faulen, dicken, arroganten Klugscheißer“ zum Kampfsportler, der Underground-Fight-Clubs kannte und nach einer schwierigen Trennung seine „harmoniesüchtige Weichei-Phase“ beendete. Er hat eine Lücke entdeckt: Menschen wollen echte Gespräche, ohne Skript, ohne Agenda, ohne ständige Moralkeule. Er lädt Linke wie Gregor Gysi, Sahra Wagenknecht oder Jan van Aken ein, ebenso Konservative und Rechte. Das Format ist rechtslastig nur für jene, die jede Abweichung vom Mainstream als rechts einstufen. Berndt bietet genau das, was klassische Medien verweigern: Raum für den Menschen hinter der Position.

Die echte Demokratie stirbt nicht durch Dissens, sondern durch Meinungslenkung

Demokratie stirbt nur selten durch offene Diktatoren. Viel häufiger wird sie von Menschen beschädigt, die behaupten, sie retten zu wollen. Besonders gefährlich wird es dann, wenn sich jene, die ständig von Toleranz, Vielfalt und demokratischen Werten sprechen, selbst zunehmend faschistoider Mechanismen bedienen. Denn Demokratie bedeutet nicht, dass nur erwünschte Meinungen existieren dürfen. Echte Demokratie bedeutet, Spannungen auszuhalten, Dissens zu akzeptieren und politische Gegner nicht zu Feinden zu erklären. Doch genau das geschieht immer häufiger. 

Menschen werden nicht mehr argumentativ widerlegt, sondern sozial vernichtet. Wer von offiziellen Narrativen abweicht, wird diffamiert, moralisch entwertet und systematisch aus dem öffentlichen Diskurs gedrängt. Nicht die bessere Argumentation entscheidet, sondern die soziale Ächtung. Kritiker verlieren Jobs, Konten, Reichweiten und gesellschaftliche Teilhabe. Sie werden zu Personen erklärt, mit denen man nicht mehr sprechen soll, die man ausladen, isolieren und delegitimieren müsse. Der moderne Autoritarismus trägt keinen Stiefel mehr, sondern das Gesicht moralischer Überlegenheit. Er kommt nicht mit dem offenen Verbot, sondern mit gesellschaftlichem Druck, wirtschaftlicher Einschüchterung und orchestrierter Rufzerstörung. Besonders perfide ist dabei die sprachliche Radikalisierung jener, die sich selbst als Verteidiger der Demokratie inszenieren. 

Wer ständig gegen den sogenannten Hass kämpft, benutzt selbst immer aggressivere Sprache, entmenschlicht politische Gegner und erklärt Andersdenkende pauschal zur Gefahr für die Gesellschaft. Damit entsteht ein Klima, in dem nicht mehr diskutiert, sondern nur noch verurteilt wird. Andere Meinungen werden nicht mehr als legitimer Teil einer pluralistischen Gesellschaft betrachtet, sondern als etwas, das aus dem öffentlichen Raum entfernt werden müsse. Doch genau dort beginnt die Aushöhlung demokratischer Prinzipien. Eine Demokratie, die nur noch genehme Ansichten duldet, verliert ihren eigentlichen Kern. Denn Freiheit zeigt sich nicht darin, dass man Mehrheitsmeinungen toleriert. Freiheit zeigt sich darin, ob auch unbequeme, provozierende und oppositionelle Stimmen existieren dürfen, ohne dass ihre Träger sozial und wirtschaftlich vernichtet werden.

Demokratische Normalität ist die größte Gefahr für die Simulanten

Wenn man Höcke einfach reden lässt, passiert etwas Gefährliches: Normalität. Millionen sehen keinen Dämon, sondern einen reflektierten, kontrollierten Mann, der seine Positionen strukturiert darlegt. Das erschüttert das Narrativ der „personifizierten Bösen“. Die alten Priester der politischen Orthodoxie verlieren ihre Macht, weil die Menschen selbst entscheiden wollen. Wer das verhindern will, zeigt, dass es ihm nie um Demokratie ging, sondern um Kontrolle. Der Erfolg des Podcasts ist ein Signal: Die Leute sind nicht dumm. Sie haben genug von der Bevormundung. Und genau das treibt die Eskens, Schroeders, SPIEGEL- und STERN-Schreiber in den kollektiven Nervenzusammenbruch. Demokratie lebt vom Dissens, nicht von Konformität. Wer das nicht aushält, hat die Demokratie längst verraten.

Quellen und Anmerkungen

(1) https://www.youtube.com/watch?v=VO3QuFZ5rFg

(2) https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ungeskriptet-von-ben-berndt-wer-ist-der-podcaster-der-bjoern-hoecke-eine-buehne-bietet-a-d50edb2f-1a26-4655-9686-02d14e1cf5f8

(3) https://www.welt.de/politik/deutschland/plus69f21fa9052adba8a89e48f3/hoecke-bei-ben-ungeskriptet-die-millionenmarke-knackt-sein-gefaehrlichstes-gespraech-in-24-stunden.html

(4) https://www.youtube.com/@joerogan

(5) https://www.youtube.com/@TuckerCarlson

(6) https://www.youtube.com/watch?v=VIl7mLtEDFI

(7) https://www.instagram.com/p/DX_ExE5OWuo/

(8) https://www.focus.de/politik/deutschland/umstrittener-podcast-ich-habe-mich-getraut-hoecke-einzuladen_89fea1a3-000d-4261-bf2c-bdf35eb5fbc5.html?utm_source=twitter&utm_medium=twitter-feed&utm_campaign=cleverpush-1777774337

(9) https://www.instagram.com/reels/DXyagk8iFcB/

(10) https://x.com/benungeskriptet/status/2049111388749009172?s=20 

(11) https://www.linkedin.com/in/benberndtmba/

(12) https://www.ungeskriptet.com/about

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Dank an die Autorin für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags.

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Bild: Deutschland, Leipzig - 25. November 2017: Björn Höcke

Bildquelle: knipsdesign / shutterstock

Ein Meinungsbeitrag von Dirk C. Fleck.

Vor kurzem war ich zu Besuch in Ostfriesland und nahm die Gelegenheit wahr, die Gedenkstätte Esterwegen zu besuchen. Das KZ Esterwegen diente ab 1933 als Strafgefangenenlager. Bis zum Kriegsende mussten die Häftlinge schwere Zwangsarbeit in der Moorkultivierung, in der Torf- und Rüstungsindustrie und auch in Bomben-Räumungskommandos leisten. Hier waren über die Jahre über 70.000 Menschen interniert. Mehr als 20 000 von ihnen verhungerten oder starben an Erschöpfung. Einer der politischen Häftlinge von Esterwegen war der Friedensnobelpreisträger Carl von Ossietzky.

Ossietzky war neben Kurt Tucholsky und Siegfried Jacobsohn Herausgeber der Zeitschrift DIE WELTBÜHNE. Zwischen 1905 und 1933 schrieben über 200 Autoren für sie, darunter so prominente Schriftsteller wie Lion Feuchtwanger, Erich Mühsam, Else Lasker-Schüler, Erich Kästner, Alfred Polgar, Robert Walser, Carl Zuckmayer und Arnold Zweig. Ossietzky musste sich für die in seinem Blatt veröffentlichten Artikel mehrmals vor Gericht verantworten. Im international viel beachteten Weltbühne-Prozess wurde er 1931 wegen Spionage verurteilt, weil seine Zeitschrift auf die verbotene Aufrüstung der Reichswehr aufmerksam gemacht hatte. Kurz nach seiner Entlassung kamen die Nazis an die Macht. Ossietzky wurde am 28. Februar 1933 in die sogenannte Schutzhaft genommen. Als einer der prominentesten politischen Häftlinge wurde er unter anderem im KZ Esterwegen besonderes Opfer nationalsozialistischer Willkür. Er wurde misshandelt und gefoltert. 1936 erhielt Ossietzky in einer internationalen Hilfskampagne den Friedensnobelpreis. Im gleichen Jahr wurde er, durch die Torturen schwer erkrankt, unter Polizeiüberwachung in ein Berliner Krankenhaus verlegt. Dort starb er unter Bewachung zwei Jahre später.

Im Herbst 1935 besuchte der Schweizer Diplomat Carl Jacob Burckhardt als Mitglied des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz das KZ Esterwegen. Dabei gelang es ihm, Ossietzky zu treffen, den er anschließend als ein „zitterndes, totenblasses Etwas, ein Wesen, das gefühllos zu sein schien, ein Auge stark geschwollen, die Zähne anscheinend eingeschlagen“ beschrieb. Ossietzky bat Burckhardt um folgendes: „Sagen Sie den Freunden, ich sei am Ende, es ist bald vorüber, bald aus, das ist gut.“

Als ein Freund von meinem Besuch erfuhr, schrieb er mir diese Zeilen: „Das war bestimmt sehr bedrückend, lieber Dirk, oder? Mit 15 Jahren haben wir uns in der Schule den Film “BEI NACHT UND NEBEL” anschauen müssen. Mich hat dieser Film so sehr verstört, dass ich danach wochenlang Albträume hatte, die mich selbst heute noch gelegentlich heimsuchen. Deswegen habe ich persönlich noch nie ein KZ besucht, weil ich es wahrscheinlich nicht ertragen könnte…“
Ich verstehe ihn sehr gut, habe ihm aber folgendes geantwortet: „Bedrückend? Ja und nein. Es fühlte sich gut an, diesen Seelen nahe zu kommen und mit ihnen zu weinen.“

Die Gedenkstätte Esterwegen ist kein KZ-Museum wie Dachau oder Auschwitz. Die Greueltaten, die dort stattfanden, sind in einer Halle neben dem ehemaligen Lager umfassend dokumentiert. Das Gelände selbst ist auf fantastische Weise „bereinigt“ worden. So befinden sich dort, wo einst die Baracken der „Moorsoldaten“ standen, junge Buchenhaine in exakt der Größe der kargen Häftlingsunterkünfte. Stelltafeln erzählen auf Schritt und Tritt die Leidensgeschichte der Gefangenen. Und zu dem Gelände, wo einst die Wachmannschaften untergebracht waren, führt nur noch eine dreistufige Treppe ins Nirgendwo. Wo heute nur Wiese ist, mussten die Häftlinge für die SS-Mörder ein Schwimmbad mit Sprungturm anlegen. Dennoch hatten sich die Peiniger mehrmals über ihr Leben „abseits der Zivilisation“ beschwert, sie forderten ein Unterhaltungsprogramm zu ihrer Belustigung, Variete-Vorführungen zum Beispiel oder Kabarett-Vorstellungen – sozusagen als Ausglich für die harte Prügelarbeit, die sie jeden Tag zu verrichten hatten.

Bei dem Gedanken, dass die meisten von ihnen nach dem Krieg ungestraft unter uns weiterleben durften, befällt mich eine ungeheure Wut, die sich nach dem Besuch in der Gedenkstätte Esterwegen allerdings in eine tiefsitzende Traurigkeit gewickelt hat. Damit bleibe ich in unserer vom Wahn befallenen Republik, in der die Diffamierung Andersdenkender inzwischen wieder an der Tagesordnung ist, ziemlich allein.

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