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Gestern — 13. April 2026

TriggerFM: Nachrichten der Freien Medien vom 13.04.2026

13. April 2026 um 16:28

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TriggerFM: Nachrichten der Freien Medien vom 13.04.2026

Aus dem Klappentext:

Themen: Koalition senkt Energiesteuer temporär, Merz unterstützt neuen ungarischen Premier, AfD-Sprecher Lucassen tritt zurück u.a. – insgesamt 10 Meldungen.

Inhalt:
0:00 Intro
0:15 Koalition senkt Energiesteuer temporär
0:40 Merz unterstützt neuen ungarischen Premier
1:13 AfD-Sprecher Lucassen tritt zurück
1:43 Kontroverse um Theaterprojekt in Schule
2:17 Afghanen klagen gegen Aufnahmeprogramm-Stopp
2:48 USA planen Blockade der Straße von Hormus
3:20 EU fordert Abkehr von Öl und Gas
3:40 Hessens Vizeminister entlässt Staatssekretär
4:12 Mehr Leistungskürzungen bei Bürgergeldempfängern
4:46 Rheinmetall plant Bau von Raketen

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Dieser Beitrag wurde auf dem Kanal „TriggerFM“ am 13.04.2026 auf YouTube veröffentlicht.

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Bildquelle: TriggerFM

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AfD-Verteidigungspolitiker Lucassen tritt zurück

13. April 2026 um 16:13

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Als langjähriger Bundeswehroffizier auch in gehobener Position vertrat er als führender Verteidigungspolitiker die AfD im Bundestag. Nach langem internen Streit gibt er seinen Posten ab.
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Nach Streit Verteidigungspolitischer Sprecher der AfD im Bundestag wirft hin

13. April 2026 um 13:55

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Rüdiger Lucassen: Warum es sich für Deutschland zu kämpfen lohnt. Foto: picture alliance / dts-Agentur | - Staat.

Kommt er einem Abwahlantrag zuvor? Der seit einigen Monaten intern in der Kritik stehende verteidigungspolitische Sprecher der AfD im Bundestag erklärt seinen sofortigen Rücktritt. Wie Rüdiger Lucassen das begründet – und wer als Nachfolger gehandelt wird.

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Nach dem Wahldesaster Was die Rechte aus Orbáns Niederlage lernen kann

13. April 2026 um 13:16

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Viktor Orbán muss die Wahlniederlage hinnehmen, die zugleich eine Warnung für andere Rechtsparteien sein muss.

Während Orbáns treueste Anhänger nach Ausflüchten für das Wahldebakel suchen, ist eine nüchterne Analyse angebracht. Denn die Fehler, die der abgewählte Hoffnungsträger der Rechten in Europa beging, drohen auch andere rechte Parteien zu beschädigen. Ein Kommentar von Julian Theodor Islinger.

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Linke Gewalt Thüringen rüstet sich mit 6.000 Polizisten für AfD-Parteitag

13. April 2026 um 12:23

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Das Foto zeigt Polizisten im Einsatz rund um den AfD-Parteitag in Riesa

Thüringens Polizei bereitet für den AfD-Parteitag Anfang Juli den größten Einsatz ihrer Geschichte vor. Sicherheitsbehörden rechnen in Erfurt mit Zehntausenden linken Gegendemonstranten und warnen vor massiven Störaktionen.

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Wie tief kann man sinken: Kerkeling missbraucht Buchenwald-Gedenkrede für plumpes AfD-Bashing

13. April 2026 um 07:00

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Das deutsche Holocaust-Gedenken hat einen weiteren peinlichen Tiefpunkt erreicht. Bei der gestrigen Gedenkfeier zur Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald wurde die Rede ausgerechnet vom längst zum Staats- und Systemclown avancierten Hape Kerkeling gehalten – der den Anlass dann natürlich auch prompt dazu missbrauchte, sein mittlerweile sattsam bekanntes, einfältig-aggressives Gefasel abzusondern. Es schmerzt besonders, dass ein einst […]
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Oberbürgermeisterposten in Schwerin: CDU-Kandidat und SPD-Kandidatin in Stichwahl

12. April 2026 um 18:43

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In Schwerin haben die Kandidaten von CDU und SPD im ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit erreicht. Über das Amt des Oberbürgermeisters wird nun in zwei Wochen in einer Stichwahl entschieden.
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AfD-Bundesparteitag im Juli in Erfurt: Der Linksstaat macht schonmal mobil

12. April 2026 um 15:15

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Erleben wir bald die Neuauflage der Essener Gruga-Halle oder vom “Generation-Deutschland”—Gründungsparteitag in Gießen? In Erfurt bereitet sich eine breite Protestbewegung auf den kommenden AfD-Bundesparteitag Anfang Juli vor. Mehr als 15.000 Aktivisten wollen den Parteitag der Alternative für Deutschland am ersten Juli-Wochenende 2026 mit Sitzblockaden und anderen Aktionen verhindern oder zumindest massiv stören. Das Bündnis „Widersetzen“ […]
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AfD legt radikales Wirtschaftsprogramm vor – Steuern runter, Energiepolitik komplett neu

12. April 2026 um 12:17

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Die Alternative für Deutschland erhöht den Druck auf die Bundesregierung – und präsentiert nach ihrer Klausurtagung ein umfassendes Sofortprogramm für Wirtschaft, Energie und Rente. In einer Pressekonferenz machten Alice Weidel und Tino Chrupalla deutlich: Deutschland stecke in der „schwersten wirtschaftlichen Krise seit Gründung der Bundesrepublik“. Im Zentrum steht eine massive Entlastung von Bürgern und Unternehmen. […]

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AfD-Alleinregierung in Sachsen-Anhalt? Was die Partei vorhat

11. April 2026 um 17:21

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Bei der nächsten Landtagswahl will Ulrich Siegmund Deutschlands erster AfD-Ministerpräsident werden. Wie realistisch ist das und welche Reformen plant die AfD in Sachsen-Anhalt?
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„Sonntagstrend“: AfD stärkste Kraft - Merz und Schwarz-Rot unbeliebt wie nie

11. April 2026 um 16:41

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Bundeskanzler Merz und die schwarz-rote Bundesregierung sind bei den Deutschen so unbeliebt wie nie seit dem Amtsantritt im Mai vergangenen Jahres. Bei den Parteien liegt die AfD vor CDU/CSU.
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Schwere Vorwürfe AfD schmeißt tschetschenischen Influencer raus

11. April 2026 um 10:32

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Der sich als „Noah Krieger“ bezeichnende Influencer Murad Dadajew: Ein Schießtraining wurde ihm endgültig zum Verhängnis. Jetzt ist er raus bei der AfD. (Themenbild/Collage)

Er ließ sich monatelang mit den engsten Vertrauten des Anführers von Tschetschenien ablichten: Jetzt fliegt der sich als „Noah Krieger“ bezeichnende prorussische Influencer raus aus der AfD, erfuhr die JF.

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TV-Kritik Frohnmaier, die Frage nach dem Deutschlandlied und das Anti-AfD-Tribunal

10. April 2026 um 12:25

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Der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier stand bei Markus Lanz Rede und Antwort.

„Das ist nicht unser Krieg“, tönt es aus SPD und AfD, wenn es um die Blockade des Welthandels durch das iranische Mullah-Regime geht. Doch anstatt der Frage nach deutschen Interessen am Persischen Golf nachzugehen, versteift sich Markus Lanz auf Gesangsverbote und nimmt Frohnmaier ins Verhör.

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PEI meldete Verdachtsfälle schwerer Impfnebenwirkungen mit bis zu 4 Jahren Verspätung

10. April 2026 um 10:00

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Mit bis zu vier Jahren Verzögerung hat das Paul-Ehrlich-Institut Verdachtsfälle schwerer Corona-Impfnebenwirkungen an die Europäische Arzneimittelagentur gemeldet: Es geht dabei um hunderte Fälle, die tödlich endeten, lebensbedrohlich waren oder zu Behinderungen, Krankenhausaufenthalten oder Geburtsfehlern führten.

Der folgende Artikel ist eine Übernahme einer Meldung des Multipolar-Magazins:

Berlin. (multipolar) Das staatliche Paul-Ehrlich-Institut (PEI) hat hunderte Verdachtsfälle auf schwerwiegende Nebenwirkungen nach einer Corona-Impfung erst Monate später an die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) gemeldet. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD vom 27. März hervor. Konkret geht es um Verdachtsfälle, die während der Corona-Impfkampagne im Rahmen einer Studie mithilfe der „SafeVac2.0-App“ erhoben und ausgewertet wurden. „Schwerwiegend“ sind Nebenwirkungen laut Arzneimittelgesetz etwa dann, wenn sie tödlich enden, lebensbedrohlich sind oder zu Krankenhausaufenthalten, bleibender Behinderung oder Geburtsfehlern führen.

In einer schriftlichen Antwort auf eine Frage eines AfD-Abgeordneten hatte die Bundesregierung letztes Jahr noch erklärt, dass schwerwiegende unerwünschte Ereignisse aus der SafeVac-Studie „innerhalb von 15 Tagen an die Eudravigilance-Datenbank“ der EMA gemeldet worden seien. Bis zum 31. Dezember 2021 hat das PEI laut der aktuellen Antwort der Bundesregierung 754 „SafeVac“-Studienteilnehmer mit Verdacht auf mindestens eine schwere Nebenwirkung als „Studienfälle“ an die EMA gemeldet. Ende 2021 hatten sich bereits 98 Prozent der „SafeVac“-Studienteilnehmer angemeldet. Demnach hätte ein Großteil der Studienfälle mit schwerwiegenden Nebenwirkungen zu jenem Zeitpunkt unter Berücksichtigung der 15-Tage-Frist der EMA bereits gemeldet sein müssen.

Aus der Antwort der Bundesregierung geht nun jedoch hervor, dass das PEI bis zum 30. Juni 2024 2.047 Studienfälle an die EMA meldete. Über 1.000 Fälle – wurden demnach mutmaßlich mehrere Wochen oder sogar Jahre zu spät gemeldet. In den Folgemonaten ab Juli 2024 stagnierten die Meldungen, es wurden nur vereinzelt Fälle nachgemeldet. Rund ein Jahr später, zwischen September und Dezember 2025 meldete das PEI dann jedoch in vier Monaten knapp 600 Fälle. Vergleicht man den Meldestand vom Dezember 2025 (2.648 Fälle) mit jenem vom Dezember 2021 (754 Fälle) hat das PEI rund 70 Prozent der Studienfälle mit Verdacht auf eine schwerwiegende Nebenwirkung mit einer Verzögerung von bis zu vier Jahren der EMA gemeldet.

Warum es in den letzten Monaten des Jahres 2025 zu dem Meldeschub von rund 600 Fällen kam, geht aus der Antwort der Bundesregierung nicht hervor. Allerdings hatte das Gesundheitsministerium im Juli 2025 auf eine schriftliche Frage der AfD hin mitgeteilt, dass es bei 3.506 „SafeVac“-Teilnehmern einen Verdacht auf schwerwiegende Nebenwirkungen gegeben habe und diese Fälle auch der EMA gemeldet worden seien. Im Rahmen eines presserechtlichen Eilverfahrens, das der Journalist Bastian Barucker gegen das PEI angestrengt hatte, erklärte das Institut vor Gericht im Dezember 2025 jedoch, es habe der EMA nur 2.053 Studienfälle (Stand 28.08.2025) mit Verdacht auf schwerwiegende Nebenwirkungen gemeldet. Das ergibt eine rechnerische Abweichung von fast 42 Prozent.

Die AfD wollte in ihrer Kleinen Anfrage die Gründe für diese Differenz wissen. Die Bundesregierung weicht in ihrer Antwort jedoch aus und schreibt, das PEI habe zu Beginn der Impfkampagne und der „SafeVac“-Studie „Studienfälle vorübergehend teilweise bereits vorab“ an die EMA gemeldet. Dabei habe noch keine „abgeschlossene Bewertung“ vorgelegen, ob die berichteten unerwünschten Ereignisse „tatsächlich die Schwelle zum Verdachtsfall einer schwerwiegenden Nebenwirkung überschreiten“.

Die Rechtsanwältin und ehemalige Richterin Franziska Meyer-Hesselbarth findet diese Erklärung wenig überzeugend. Auf Multipolar-Anfrage erklärt sie, das PEI müsse sich an Regeln halten, damit die regulatorischen Vorgaben erfüllt und die Auswertbarkeit der Daten gewährleistet werden könne. Das PEI erwecke den Eindruck, „im Nachhinein die eigenen Zahlen für unbrauchbar erklären“ zu wollen. Das Meldeverhalten des PEI und sein „intransparenter Umgang“ mit den „SafeVac“-Daten sei insgesamt „kritikwürdig“. Die Meldung der rund 600 Studienfälle Ende 2025 und die Meldedifferenz von 42 Prozent infolge widersprüchlicher Angaben bezeichnet die Juristin als „stark erklärungsbedürftig“. „Ein anzunehmender Meldeverzug für einige hundert schwerwiegende Fälle ohne Angabe von plausiblen Gründen ist völlig inakzeptabel“. Dieses Vorgehen sei „unvereinbar“ mit einer „gründlichen Überwachung der Impfstoffsicherheit“, betont Meyer-Hesselbarth.

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AfD-Fraktion berät auf Klausurtagung über Wirtschaft und Soziales

10. April 2026 um 06:06

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Bei einer Klausurtagung in Cottbus will die AfD-Bundestagsfraktion ab Freitag die Schwerpunkte ihrer Arbeit für die kommenden Monate festlegen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem zwei Positionspapiere zu Wirtschafts- und Sozialthemen.
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US allowing some Nigeria embassy staff to evacuate over 'deteriorating security situation'

09. April 2026 um 14:46

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The State Department said it authorized the departure of some staff at its embassy in Nigeria over the "deteriorating security situation" in the African country. 

The development comes weeks after the U.S. military reportedly sent MQ-9 Reaper drones to Nigeria amid fears of a renewed insurgency by the terrorist group Boko Haram. The day before the authorization was issued, gunmen attacked two villages about 155 miles from Abuja, where the U.S. embassy is located, killing 20 people, residents told The Associated Press. 

"On April 8, 2026, the U.S. Department of State authorized the voluntary departure of non-emergency U.S. government employees and family members from U.S. Embassy Abuja due to the deteriorating security situation," the U.S. Embassy and Consulate in Nigeria said. "The U.S. Embassy in Abuja will remain open but will have limited ability to provide emergency services to U.S. citizens in Nigeria." 

"The U.S. Consulate General in Lagos will continue to provide routine and emergency services to U.S. citizens in Nigeria," it added. "The Department of State Travel Advisory for Nigeria remains at Level 3, recommending travelers reconsider travel to Nigeria due to crime, terrorism, civil unrest, kidnapping, armed gangs, and inconsistent availability of health care services."

GUNMEN ON BIKES STORM NIGERIA VILLAGE ON PALM SUNDAY, KILLING AT LEAST 20

The embassy also said, "U.S. citizens in Abuja should consider departing if you do not need to remain for emergency or essential purposes." 

The recent attacks occurred in the early hours of Tuesday in Bagna and Erena, located in the Shiroro area of Niger state. 

"They came on motorbikes and began shooting. It was a surprise attack, because it was in the early hours of the morning," Jibrin Isah, who lives in Erena, told the AP.

100 US TROOPS LAND IN NIGERIA AS ISLAMIC MILITANTS THREATEN WEST AFRICA REGIONAL SECURITY

Residents said at least 20 people were killed, with more missing. However, local police said only three people were killed. 

The State Department said in a travel advisory issued Wednesday that there is "risk of terrorist violence, including terrorist attacks and other activity in Nigeria," adding, "Terrorists collaborate with local gangs to expand their reach" and "They may attack with little or no warning." 

The MQ-9 drones reportedly were deployed to Nigeria in late March after 200 U.S. troops arrived in February to provide training and intelligence. Nigeria, Africa’s most populous country, is battling a complex security crisis, especially in the north of the country.

A spokesperson for AFRICOM, the U.S. Africa Command, had told the AP that U.S. troops "are working alongside their Nigerian counterparts to provide intelligence support, advisory assistance, and targeted training in support of the Nigerian Armed Forces."  

Among the most prominent Islamic militant groups active in Nigeria are Boko Haram and its breakaway faction, which is affiliated with the Islamic State and is known as Islamic State West Africa Province, or ISWAP.

There is also the ISIS-linked Lakurawa, as well as other "bandit" groups that specialize in kidnapping for ransom and illegal mining. 

President Donald Trump has spoken out against violence targeting Christians in Nigeria, telling Fox News Radio last year, "I’m really angry about it" and "What’s happening in Nigeria is a disgrace."

Secretary of War Pete Hegseth also met with Nigerian national security advisor Nuhu Ribadu last November amid threats from Trump to cut off aid to Nigeria if the country "continues to allow the killing of Christians." Nigerian officials have pushed back on the accusation.

Fox News Digital's Anders Hagstrom and The Associated Press contributed to this report.   

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Erneut rückläufige Stromeinspeisung in NRW entlarvt Energiewende-Fiasko

09. April 2026 um 11:45

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Die Stromeinspeisung in Nordrhein-Westfalen ist 2025 erneut gesunken – zum dritten Mal in Folge. Laut aktuellen Daten von IT.NRW wurden nur noch 87.475 Gigawattstunden ins Netz eingespeist, ein Rückgang von 0,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Seit 2018 ist die Einspeisung damit um satte 36,6 Prozent eingebrochen. Christian Loose, energie- und wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion NRW, […]

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Trotz Klage: Rodungen für Wind-Monster beim Hermannsdenkmal haben begonnen

08. April 2026 um 14:30

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Das Erneuerbare-Energien-Gesetz ermöglicht einen regelrechten Wildwuchs von Windkraftanlagen in Deutschland. Dem fallen empfindliche Naturlandschaften zum Opfer – so auch im Teutoburger Wald, wo an der Gauseköte sieben Windriesen errichtet werden sollen. Damit wird das ökologisch wertvolle Areal nahe Adlerwarte, Externsteinen und Hermannsdenkmal zerstört. Gegen die Genehmigung läuft eine Klage, doch die Rodungen haben bereits begonnen. Die AfD fordert einen sofortigen Baustopp.

Der geplante Windpark im Teutoburger Wald sorgt seit Langem für massive Konflikte. Im März 2025 hatte der Kreis Lippe veröffentlicht, dass die sieben Windkraftanlagen auf der Gauseköte – nahe der Externsteine, der Alderwarte Berlebeck und auch des Hermanndenkmals – zur Abwendung von Schadenersatzansprüchen in zweistelliger Millionenhöhe genehmigt werden müssten. Landrat Dr. Axel Lehmann hatte damals moniert: „Wir brauchen dringend eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, das zurzeit Windkraftprojekten eine so hohe Priorität gibt, dass eine Regulierung des Ausbaus nahezu unmöglich scheint.“

Die mit dem Windpark einhergehende Zerstörung von großen Waldflächen – ausgezeichnet als ökologisch wertvoller “Bereich zum Schutz der Natur” – geht selbst dem umstrittenen BUND, der stets das Klimanarrativ predigt und die Energiewende vorantreiben will, zu weit. Der BUND NRW reichte im Mai 2025 mit Unterstützung weiterer Naturschutzverbände Klage gegen die Genehmigung ein.

Zwar wird seitens der Investoren betont, dass die fraglichen Flächen ohnehin durch Stürme, Borkenkäfer oder Trockenheit zerstört wären – das stimmt Naturschützern und Kennern des Areals zufolge aber nicht. Auf den angeblichen “Kalamitätsflächen” hat sich demnach längst wieder über Naturverjüngung Laubmischwald angesiedelt. Und für die Erschließung dieser Flächen muss obendrein ökologisch wertvoller Wald gerodet werden. Kritiker sprechen hinsichtlich der Behauptungen von vermeintlich devastierten Flächen von einer Irreführung der Öffentlichkeit, um eine höhere Akzeptanz für das Projekt herzustellen.

Klage läuft noch – doch die Rodungen haben begonnen

Die Klage des BUND ist noch anhängig, aber eine aufschiebende Wirkung hat das nicht. Die Rodungen haben bereits begonnen, wie die LZ berichtet. Zwischenzeitlich ist von sechs geplanten Anlagen die Rede. „Hier wurden Tatsachen geschaffen, obwohl die Klage des BUND NRW beim Oberverwaltungsgericht noch anhängig ist und keine Rechtssicherheit herrscht“, prangerte Nicole Heithecker vom BUND Lippe-Südost an: „Es darf nicht sein, dass der Rechtsstaat hier ignoriert wird. Die Energiewende darf nicht als Deckmantel instrumentalisiert werden, um den wirtschaftlichen Interessen der Investoren und Eigentümer den Weg zu bahnen.“ Hinter dem Projekt stehen Stephan Prinz zur Lippe und der Windkraft-Investor „Westfalen-Wind“.

AfD fordert Baustopp

Auch politisch gibt es Widerstand gegen das Vorgehen: „Kulturstaatsminister Weimer warnte vollmundig vor der Vereinnahmung des Hermannsdenkmals durch die AfD. Der Widerstand gegen den geplanten Windpark im Teutoburger Wald zeigt jedoch klar auf: Nur die AfD-Fraktion tritt konsequent für den Erhalt der Kulturlandschaft rund um das Hermannsdenkmal ein”, kommentiert der AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich, Mitglied im Kultur- und Medienausschuss, in einem aktuellen Statement.

Tatsächlich hatte Weimer im Herbst letzten Jahres zum “Kulturkampf” gegen die AfD aufgerufen. Wenn die AfD sich den Hermann als Symbol hole, “dann ist er halt weg. Dann gehört er nicht mehr in die Mitte der Gesellschaft”, hatte der umstrittene Kulturstaatsminister fabuliert. Sehr viel wert kann der herrschenden Politik der Hermann aber nicht sein, bedenkt man, dass man rund 250 Meter hohe Windräder in die Nähe des knapp 54 Meter hohen Denkmals bauen möchte.

Zur Erinnerung: Das Denkmal wurde zwischen 1838 und 1875 errichtet – zu Ehren des Cheruskerfürsten Arminius und zur Erinnerung an die gewonnene Schlacht gegen die Römer im Teutoburger Wald im Jahr 9. Der Hermann thront mit siegreich erhobenem Schwert auf dem Teutberg bei Detmold und überblickt den Teutoburger Wald. Sollen wirklich stählerne Windgiganten seinen Blick entstellen?

Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Götz Frömming, betont die Forderung zum sofortigen Baustopp: „Wenn Weimer seinen Worten Taten folgen lassen will, schließt er sich der Forderung von Bürgerinitiativen und AfD-Fraktion nach Baustopp der sieben Mega-Windräder an. Unsere Natur und Kultur haben unseren Schutz verdient. Da darf es keine Brandmauer in den Köpfen geben.“

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Bundeskanzler in der Umfragekrise Merz‘ Ansehen ist im freien Fall

08. April 2026 um 11:47

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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verliert immer stärker an Rückhalt unter den Wählern.

Nächste Umfrageklatsche für Bundeskanzler Merz: Die Unzufriedenheit der Deutschen mit ihm erreicht einen neuen Höchstwert. Davon kann die AfD profitieren. Für FDP und BSW wird es hingegen richtig bitter.

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SPD will Schwarzfahren entkriminalisieren – AfD NRW läuft Sturm

08. April 2026 um 10:54

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Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will das Erschleichen von Leistungen aus dem Strafgesetzbuch streichen. Begründung: überlastete Gerichte und volle Gefängnisse. Laut einer Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Landtag NRW stößt das auf entschiedenen Widerstand – und der kommt nicht nur von der AfD. Klaus Esser, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion NRW, lässt kein gutes Haar an dem Vorhaben. […]

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Wie lange hält die “Brandmauer”? Sächsischer CDU-Abgeordneter für Zusammenarbeit mit AfD

08. April 2026 um 08:00

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Die Brandmauer gegen die AfD ist eine Brandmauer gegen den Wählerwillen: Das ist auch einigen Politikern der Systemparteien bewusst. In Sachsen bekommt dieses antidemokratische Konzept allmählich Risse: Im Interview mit der “Ostdeutschen Allgemeinen” sprach sich der CDU-Landtagsabgeordnete Sven Eppinger für eine Zusammenarbeit mit der AfD im Landtag aus. Immerhin sollten Abgeordnete per Verfassung das ganze Volk vertreten, so Eppinger.

Der folgende Artikel erschien zuerst im Deutschlandkurier:

Die AfD-„Brandmauer“ von CDU-Chef Friedrich Merz bekommt immer tiefere Risse – jetzt vor allem in Sachsen. Der CDU-Landtagsabgeordnete Sven Eppinger, Vorsitzender der innerparteilichen Heimatunion, hat sich dafür ausgesprochen, seine Fraktion solle im Sächsischen Landtag punktuell mit der AfD abstimmen. Schließlich sei die sächsische Minderheitsregierung von CDU und SPD schon jetzt auf Stimmen auf Stimmen von „Grünen“ und Linkspartei angewiesen, obwohl der sogenannte Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU auch jede Kooperation mit den Kommunisten untersage.

In einem Interview mit der „Ostdeutschen Allgemeinen“ sagte Eppinger, der als Arzt in Radebeul praktiziert: „Mir liegen das Wohlergehen unseres deutschen Vaterlandes, unserer sächsischen Heimat und unserer hier lebenden Menschen sehr am Herzen.“ Er sehe sich als Vertreter einer wertekonservativen und rechtsliberalen Politik.

Eppinger verwies auf den Paragrafen 39 der sächsischen Verfassung, in dem es heißt: „Abgeordnete vertreten das ganze Volk“. Er interpretiere dies so, dass „alle Abgeordneten des Landtages im Interesse des ganzen Volkes zusammenarbeiten sollten. Das gilt also auch im Verfassungssinne für die von über 30 Prozent der Menschen in Sachsen gewählten AfD-Abgeordneten“.

Der CDU-Parteitagsbeschluss verbiete zwar „Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit“ mit AfD und Linken. Diese Formen der Zusammenarbeit seien aber interpretierbar: „Wenn man mit Stimmen der Linken im Bund und im Land die Verfassung beziehungsweise das Grundgesetz ändern und gemeinsam Haushalte beschließen kann, dann darf man wohl auch gemäß dem Parteitagsbeschluss Mehrheiten mit der AfD finden“, betonte der CDU-Politiker und erinnerte daran, dass viele Mitglieder der AfD früher in der CDU gewesen seien, auch seine Patienten als Arzt. „Natürlich grüßen und unterhalten wir uns. Wenn ich mich privat mit jemandem gut verstehe, warum soll ich dann im Landtag so tun, als ob ich ihn nicht kenne?“, sagte Eppinger.

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Bundeswehr „Erinnert an DDR-Zeiten“: Heftige Kritik an neuer Wehrdienstregel

07. April 2026 um 09:04

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Wehrdienst. Ein Rekrut der Bundeswehr: Bald soll die Musterung von Hunderttausenden jungen Männern beginnen

Eine neue Regelung zur Genehmigungspflicht für längere Auslandsreisen für 17- bis 45jährige Männer sorgt für Chaos. Während die SPD bestreitet, dass es eine solche Pflicht überhaupt gibt, verteidigt die Union sie ausdrücklich. Die Opposition übt heftige Kritik.

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Buchrezension Irgendein Narrativ wird schon hängenbleiben

06. April 2026 um 15:03

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Links sieht man den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier und er verleiht dem Soziologen Wilhelm Heitmeyer wegen dessen schlechter Anti-AfD-Propaganda den Verdienstorden

Der Soziologe Wilhelm Heitmeyer und der Jurist Günter Frankenberg wittern überall böse Einflüsse der AfD auf die Gesellschaft. Besonders gehaltvoll ist das nicht.

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Angriff auf AfD-Wahlstand in Wilmersdorf: Vorgeschmack auf den Antifa-„Wahlkampf“ in Berlin?

04. April 2026 um 15:15

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Heute Mittag kam es zu einem weiteren Vorfall jener Sorte, die in Deutschland geflissentlich unter den Teppich gekehrt und so gut wie gar nicht mehr vom Mainstream berichtet wird: Ein Unbekannter aus dem offensichtlich linksextremen Antifa-m attackierte gegen 11.45 Uhr AfD-Wahlkämpfer in der Wilmersdorfer Straße. Der Täter schüttete eine Cola-Dose über den Infostand und griff […]
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Umgang mit der AfD „Die Brandmauer ist ein politischer Auftrag“, sagt EVP-Chef Weber

04. April 2026 um 10:13

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Nachdem aufgetauchte Chats nahelegen, dass Mitglieder seiner EU-Fraktion mit der AfD und weiteren rechten Parteien in Austausch stehen, gerät Manfred Weber unter Druck. Ist die Brandmauer aufgeweicht? Foto: IMAGO / STEINSIEK.CH

EVP-Fraktionschef Manfred Weber verteidigt seinen Umgang mit der AfD. Zwar steht er hinter der Brandmauer, sie sei aber „kein Bunker“, um sich vor unliebsamen Wahlergebnissen abzuschotten.

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Demokratieverachtung pur: CDU und SPD planen Verfassungsänderung in Rheinland-Pfalz, damit AfD keine U-Ausschüsse einsetzen kann

04. April 2026 um 06:00

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Rheinland-Pfalz hat sich bereits unter den Landtagswahlen am 22. März abgewählten Ampelregierung zu einer Art Pionier-Bundesland der antidemokratischen Oppositionsverfolgung entwickelt. Der Ausschluss des AfD-Kandidaten Joachim Paul bei der Ludwigshafener Oberbürgermeisterwahl sowie die nachfolgenden Versuche, AfD-Kandidaten von Wahlen auszuschließen, wie auch die angedrohten Repressalien gegen AfD-Anhänger im Staatsdienst, gingen teils deutlich über das hinaus, was sich […]
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Wahlsieg oder Niederlage für Merz?

04. April 2026 um 06:00

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Die jüngsten Landtagswahlen waren für die schwarz-rote Koalition – und insbesondere für die CDU – eine Überraschung. Die AfD sorgte für Furore, indem sie die ehemalige Grenze zwischen Ost- und Westdeutschland überwand und sich selbstbewusst auf dem Weg zu einer gesamtdeutschen Volkspartei befindet. Trotz der sogenannten Brandmauer der Regierungsparteien und Vorwürfen der Vetternwirtschaft erzielte die […]

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Buchrezension Noch ein „Osten“-Bestseller für Idioten

03. April 2026 um 13:00

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Publizistin Jana Hensel stellt ihr neues Buch „Es war einmal ein Land“ auf der Leipziger Buchmesse vor: Sie gilt für viele als Osten-Kennerin. Foto: IMAGO / Manfred Segerer

Mit Geld, „Teilhabe“ und Mitleid würde „der Osten“ nicht rechts wählen: Journalistin Jana Hensel bringt mit „Es war einmal ein Land“ ein enttäuschend beliebiges Buch über die ehemalige DDR. Thorsten Hinz rezensiert.

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