Dass ein Gericht die Bezeichnung von Bundeskanzler Friedrich Merz als „Lügenfritz“ als strafbare Beleidigung wertete und per Strafbefehl ahndete, sorgte ...
The post US-Diplomatin kritisiert deutsches „Lügenfritz“-Urteil und spricht von „Zensur“ appeared first on Apollo News.
Deutschland ist erstmals mit einer Bewerbung um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat gescheitert. Nach der Niederlage wächst der Druck auf Außenminister ...
The post Opposition und SPD greifen Merz und Wadephul nach deutscher Niederlage bei der UN-Wahl an appeared first on Apollo News.
Sachsens Justizministerin will sich dafür einsetzen, dass der Straftatbestand der Politikerbeleidigung abgeschafft wird. Jüngst erhielt ein Fall Aufmerksamkeit, weil ein ...
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Nach dem Lügenfritz-Strafbefehl (Apollo News berichtete) hat die Staatsanwaltschaft Heilbronn ihr Vorgehen wegen eines Facebook-Kommentar jetzt gerechtfertigt. Ob Bezeichnungen wie ...
The post Staatsanwaltschaft rechtfertigt Lügenfritz-Strafbefehl: Wahrheitsgehalt unerheblich appeared first on Apollo News.
Die Bundesregierung hat bei der Wahl um einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat eine empfindliche Niederlage erlitten. Deutschland konnte sich in der UN-Generalversammlung nicht gegen die Mitbewerber Österreich und Portugal durchsetzen und verpasste damit den Einzug in das wichtigste sicherheitspolitische Gremium der Vereinten Nationen für die Amtszeit 2027/2028. Nach Medienberichten erhielt Deutschland lediglich 104 Stimmen und […]
Der Beitrag Deutschland ohne Sitz im UN-Sicherheitsrat: Nächster Rückschlag für die Außenpolitik der Bundesregierung erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
In den letzten fünf Jahren hat Friedrich Merz Hunderte Anzeigen oder Strafanträge gegen Bürger gestellt. Nicht wegen Morddrohungen oder Verleumdungen, ...
The post Die Glaskinn-Politiker: Je mächtiger, desto empfindlicher appeared first on Apollo News.
Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd – und in Deutschland einen guten Anwalt. Weil ein Facebook-Nutzer den Bundeskanzler ...
The post Verurteilung wegen „Lügenfritz“: Wie soll man Merz denn bitteschön sonst nennen? appeared first on Apollo News.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat ein flexibles Verhältnis zur Ehrlichkeit – „Lügenfritz“ darf man ihn deshalb trotzdem nicht nennen. So entschied ...
The post Strafbefehl wegen Facebook-Kommentar: „Lügenfritz“ ist strafbar, meint ein Amtsgericht appeared first on Apollo News.
Bundeskanzler Friedrich Merz ist am Dienstag beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum in Bad Saarow aufgetreten. In seiner Rede sagte er, dass Entlastungen ...
The post „Den großen Befreiungsschlag wird es nicht geben“, sagt Friedrich Merz appeared first on Apollo News.
Ein Reifenmonteur hat Bundeskanzler Friedrich Merz bei „Hart aber fair“ scharf angegriffen. Ingo Hahne sagte in der ARD-Sondersendung am Montagabend, ...
The post „Nicht, dass ich eine Anzeige kriege“: Als es um Friedrich Merz geht, gerät der Reifenmonteur ins Stocken appeared first on Apollo News.
Zu Beginn der Klausurtagung der CDU Nordrhein-Westfalen hat der dortige Ministerpräsident Hendrik Wüst den Gerüchten um ihn als Ersatz für ...
The post Kanzler-Spekulationen „Quatsch“: Wüst sichert Merz „volle Unterstützung“ zu appeared first on Apollo News.
In jüngster Vergangenheit haben Spekulationen über einen möglichen Kanzlertausch von Friedrich Merz zu Hendrik Wüst im politischen Berlin die Runde ...
The post Nach Spekulationen: Mehrheit hält Kanzlertausch innerhalb der Union für sinnlos appeared first on Apollo News.
Über Friedrich Merz erzählte die FAZ einmal diese Geschichte: Der späte Wolfgang Schäuble, der wichtigste Mentor von Merz, soll dem ...
The post Der Letzte seines Namens appeared first on Apollo News.
Hendrik Wüst soll Friedrich Merz ersetzen! Diese Geschichte schwirrte in dieser letzten Maiwoche durch Berlin und durch den Blätterwald der ...
The post Kanzlerwechsel mit Wüst? Wie der unfähige Friedrich Merz ein Gerücht adelt appeared first on Apollo News.
Am Freitag wird ab 9 Uhr vor dem Amtsgericht Heilbronn verhandelt, ob die Bezeichnung von Friedrich Merz als „Lackaffe“ eine ...
The post Friedrich Merz als „Lackaffe“ bezeichnet: Gericht verhängte Geldstrafe, jetzt wird verhandelt appeared first on Apollo News.
Wo immer Merz auftritt, wird er mit Buhrufen empfangen. Auf Social Media ist Merz-Bashing inzwischen zum garantierten Quotenbringer geworden. Ein simpler Clip von mir ging bei Facebook durch die Decke (84.000 Aufrufe), weil er den Nerv der sich verarscht fühlenden Wähler traf. Gleichzeitig macht dieser Clip, den ich auf mehreren Plattformen veröffentlichte, aber auch den […]
Der Beitrag Rücktrittsrufe – Merz grinst nur höhnisch erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
Wenn es um die Ukraine geht, will CDU-Bundeskanzler Friedrich Merz aufs Tempo drücken. Er fordert eine „assoziierte EU-Mitgliedschaft“, um den Beitritt Kiews zur Union zu beschleunigen. Auch Sicherheitsgarantien nach der EU-Beistandsklausel soll es geben. Daheim drückt man hingegen auf die Bremse. Reformen und Einsparungen sollen aus Angst vor der AfD bis nach den nächsten Landtagswahlen […]
Der Beitrag Friedrich Merz: Der beste Kanzler, den die Ukraine je hatte erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat auf dem ZVEI-Kongress für Geduld bei der Umsetzung wirtschaftspolitischer Reformen geworben und zugleich Kritik aus Teilen von Wirtschaft und Gesellschaft relativiert. Dabei sprach er von einem „Erkenntnisproblem“ in Teilen der Bevölkerung. Die Bundesregierung verweist weiterhin auf einen längerfristig angelegten Reformprozess. Alice Weidel kommentiert. Mit einer beispiellosen Geringschätzung gegenüber den Bürgern attestiert […]
Der Beitrag Schon wieder: Merz verhöhnt Bürger als dumm erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
(David Berger) Friedrich Merz zur Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2024 am 31.01.24: Damals als Angriff auf die Ampel gedacht – heute wirkt es wie eine schonungslose Beschreibung der eigenen politischen Lage. Und die ist schlicht katatstrophal. Die damalige Kritik holt ihn nun selbst ein. Politische Realsatire in Bestform. Was sagt das über die Merz-Regierung aus? Für […]
Der Beitrag „Stellen Sie sich vor, wir hätten eine Regierung, die mittelmäßig gut regiert…“ erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
Eine aktuelle INSA-Umfrage zeigt eine massive Vertrauenskrise gegenüber der Bundesregierung: 84 Prozent der Deutschen sorgen sich um die Lage des Landes, und 64 Prozent glauben, dass keine denkbare Koalition die Probleme Deutschlands lösen kann. Zugleich wächst die politische Unzufriedenheit mit Kanzler Friedrich Merz und der schwarz-roten Regierung, während viele Bürger mehr direkte Demokratie und grundlegende […]
Der Beitrag Wut auf die Regierung wächst: Kommt jetzt der Massenprotest? erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, warnt jetzt vor dem Verlust von bis zu 225.000 Arbeitsplätzen in der deutschen Automobilindustrie in den kommenden Jahren. Als Ursachen nennt sie explodierende Energiekosten, überhöhte Abgaben, Bürokratielasten und die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland. Hierzu erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: Die Warnung der Präsidentin der deutschen […]
Der Beitrag 225.000 Auto-Jobs bedroht – Merz-Regierung zementiert Deutschlands Deindustrialisierung erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
Man weiß nicht mehr, ob man sich für den Bundeskanzler fremdschämen oder Mitleid mit ihm haben soll. Beim DGB-Bundeskongress in Berlin bekam Bundeskanzler Friedrich Merz deutlich zu spüren, wie wenig Vertrauen viele Beschäftigte in seine Politik noch haben. Als Merz vor angeblich „ausufernden“ Sozialabgaben warnte und tiefgreifende Einschnitte bei Rente und Pflege ankündigte, reagierte das […]
Der Beitrag Merz ausgebuht und ausgelacht erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
Beim Kontrafunk analysiert Frank Wahlig mit scharfer Polemik und beißendem Spott den Zustand der Berliner Politik- und Medienblase. Im Zentrum seines Kommentars stehen die Klimaaktivistin Luisa Neubauer, die SPD-Führung und ein aus seiner Sicht ideologisch geprägtes Netzwerk aus NGOs, Funktionären und politnahen Medien. Wahlig zeichnet das Bild einer politischen Klasse, die sich immer weiter von […]
Der Beitrag Wer auf Friedrich Merz als Erneuerer vertraut, ist verloren erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
(David Berger) Die neue Steuerschätzung setzt die schwarz-rote Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz zunehmend unter Druck. Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums muss der Bund im Jahr 2026 mit fast zehn Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen rechnen als bislang erwartet. Auch für 2027 zeichnet sich ein ähnlich hohes Minus ab. Auf Gesamtstaatsebene summieren sich die prognostizierten Ausfälle bis […]
Der Beitrag Der Regierung brechen durch ihre Politik die Steuereinnahmen weg erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
(David Berger) Am 17. Mai soll – so der Wunsch der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) – die Regenbogenflagge wieder auf dem Reichstag wehen. Verkauft wird uns dieser die Neutralität des Staates verletzende Akt als Bekenntnis zu Toleranz und Vielfalt, in Wirklichkeit steht diese Fahne inzwischen für einen queeren Linksfaschismus, der weder Toleranz noch Vielfalt kennt […]
Der Beitrag Julia Klöckner: Regenbogenfahne soll wieder auf dem Reichstag wehen! erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
Vor zwei Wochen berichteten wir hier von einer aktuellen internationalen Umfrage, die ein düsteres Bild für den deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz zeichnet. Demnach ist er derzeit der unbeliebteste Regierungschef unter allen führenden Politikern demokratischer Staaten. Niemals zuvor seit 1945 stand ein deutscher Regierungschef im internationalen Vergleich so schlecht da. Inzwischen gilt das auch in seiner […]
Der Beitrag „Keiner mag mich – aber ich find mich selber toll“ erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
Angesichts wachsender Haushaltslücken und einer sich zuspitzenden wirtschaftlichen Lage verschärft sich der finanzpolitische Kursstreit innerhalb der Bundesregierung. Während das Finanzministerium unter Führung der SPD auf neue Schulden setzt, um steigende Ausgaben zu decken, fordern Stimmen aus der Union öffentlich mehr Haushaltsdisziplin, was den Brandmauerkanzler aber nicht beeindruckt. Alice Weidel kommentiert. Die Bundesregierung will in dieser […]
Der Beitrag Trotz Widerstand aus der Union: Merz kapituliert vor den Schuldenplänen der SPD erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
Während die Regierung Reformen verspricht und Stillstand liefert, erklärt der Kanzler ausgerechnet den Bürgern mangelnden Fleiß. Michael Münch zeichnet auf Ansage.org das Bild einer politischen Kommunikation, die Verantwortung umkehrt – und dabei jene belehrt, die das Land tatsächlich am Laufen halten. Die “faulste Sau im Land” belehrt das gebeutelte Volk über fehlenden Fleiß: Es gibt […]
Der Beitrag Stillstandkanzler Merz und die angeblich zu “bequemen“ Deutschen erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
Merz gilt inzwischen nicht nur weltweit als unbeliebtester Staatsmann, auch in Deutschland spricht sich eine klare Mehrheit der Befragten gegen einen Verbleib des CDU-Politikers im Kanzleramt aus. Genau diese Mehrheit wünscht sich mehrheitlich, dass der nächste Bundeskanzler von der AfD gestellt wird. So zwei Umfrageergebnisse auf Fragen aus dem aktuellen INSA-Rundbrief. Hier die zwei spannenden […]
Der Beitrag INSA-Umfrage: Nur noch 5 % der Deutschen wollen Merz als Bundeskanzler erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
