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Pop singer Pink says she is not separated from her husband, former pro motocross racer Carey Hart, despite reports suggesting otherwise.
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In München versammelte sich erneut die selbsternannte Crème de la Crème der transatlantischen Politik. Doch statt realistischer Strategien dominierten auf Seiten der EuDSSR Selbstüberschätzung und Realitätsverlust.
Von Chris Veber
Seit dem 13. Februar findet die Münchner Sicherheitskonferenz statt, jenes jährliche Ritual, bei dem die Eliten des Westens (und die, die sich dafür halten) die Weltlage besprechen. In diesem Jahr standen der Ukraine-Krieg, die transatlantischen Beziehungen und Europas Sicherheitsarchitektur im Mittelpunkt. Friedrich Merz, Emmanuel Macron, Ursula von der Leyen und US-Außenminister Marco Rubio nutzten die Bühne für ihre Botschaften. Während die Europäer von (auch) militärischer Größe phantasierten, erinnerte der Amerikaner sie an die wahren Gefahren im eigenen Haus.
Friedrich Merz eröffnete die Konferenz mit einer Rede, in der er Deutschland und Europa zu neuer Stärke aufrief. Er sprach von einem „Programm der Freiheit“, das massive Investitionen in Rüstung, Ukraine-Hilfe und technologische Souveränität umfasse. In Deutschland solle die größte Armee Europas entstehen, so sein Traum. In einem Land, das seine Wirtschaft durch wahnhafte CO2-Neutralitätsziele deindustrialisiert und seine Kraftwerke sprengt, fehlen aber schlicht die Ressourcen für die Umsetzung des Größenwahns. Deutsche Stahlwerke schließen, die Energiepreise explodieren und gleichzeitig sollen Abhängigkeiten vom Ausland beendet werden? Lustig.
Zudem, in einer Gesellschaft, in der Nationalstolz als verdächtig gilt und der Staatsschutz das Aufhängen der deutschen Fahne verfolgt, wird kaum jemand freiwillig für Buntheit und Diversität in den Krieg ziehen. Die Millionen Neuzugewanderten aus kulturfremden Regionen zu bewaffnen, dürfte mehr Risiken als Vorteile bergen. Merz übersieht diese Widersprüche geflissentlich. Aber sein Bekenntnis zur Zensur durfte nicht fehlen, in Deutschland „ende die Freiheit des Wortes, wenn sich dieses Wort gegen Menschenwürde und Grundgesetz wende“. Was nobel klingt, aber nicht vom Grundgesetz gedeckt ist. Es dürfte wohl eher daran liegen, dass „der Kulturkampf der MAGA-Bewegung“ nicht der Merz’sche ist, in Deutschland sitzen die Wokoharam noch an den Schalthebeln der Macht.
Ähnlich realitätsfern präsentierte sich Emmanuel Macron. Der französische Präsident pries Europa als einzigartige Erfolgsgeschichte und unterschlug die katastrophalen Fehlentwicklungen der letzten 20 Jahre. Bemerkenswert war auch sein absolutes Schweigen zum Iran, das er explizit betonte. Er rede nicht über den den Iran oder andere nah- und mittelöstliche Regionen. Während die Mullahs weiter ihre Bürger massakrieren, Waffen an islamische Terroristen liefern und den Nahen Osten destabilisieren, vermied Macron jede Verurteilung. Offenbar will man in Paris weder die Mullahs noch die eigenen Muslime verärgern.
Ursula von der Leyen skizzierte den „Weg zur Unabhängigkeit“ Europas, mit massiven Investitionen in Verteidigung und Innovation. Der großen Vorsitzenden des obersten Sowjet der EuDSSR schwebt offenbar eine Art Kriegsunion unter Brüsseler Führung vor. Der Kontinent, der durch die Agenda 2030, Green Deal und Net Zero seine Industrie vernichtet, soll unabhängig werden. Die EUdSSR, die zwar Regulierungen für KI‑Unternehmen, aber kein einziges KI‑Unternehmen hat, will Innovationsführer werden. Mit von der Brüsseler Bürokratie verordneten Fünf-Jahres-Plänen. Besser wird’s nicht mehr. Von der Leyen und Merz sind in Hybris und Größenwahn vereint, man ist fast geneigt zu sagen: Gut so. Man stelle sich vor, diese beiden hätten wirklich Zugriff auf militärische Macht. Denn was die Führung der EudSSR übersieht, Investitionen in Rüstung schaffen keine Werte. Sie sind nicht nachhaltig, um ein Lieblingswort der Wokoharam zu verwenden. Ein Panzer rechnet sich nur, wenn man einen Krieg beginnt und auch gewinnt. Eine schlagkräftige Selbstverteidigung (!) ist durchaus wünschenswert, aber als Wirtschaftsmotor ist Rüstung untauglich.
US-Außenminister Marco Rubio holte die „Eliten“ der EUdSSR wieder auf den Boden zurück. Rubio sagte bewusst seine Teilnahme bei einem Treffen im Berlin-Format ab, bei dem europäische „Leader“ mit Wolodymyr Selenskyj über die weitere Ukraine-Hilfe berieten. Ein klarer Hinweis sowohl auf die Wichtigkeit als auch auf den Friedensernst der Europäer. Stattdessen hielt er eine für europäische Verhältnisse schmerzlich klare Rede. Die größte Gefahr für Europa sei nicht Russland, sondern die unkontrollierte Massenmigration, die die europäischen Gesellschaften destabilisiere.
„But we must also gain control of our national borders. Controlling who and how many people enter our countries, this is not an expression of xenophobia. It is not hate. It is a fundamental act of national sovereignty. And the failure to do so is not just an abdication of one of our most basic duties owed to our people. It is an urgent threat to the fabric of our societies and the survival of our civilization itself.“
„Wir müssen die Kontrolle über unsere Grenzen gewinnen. Es ist nicht fremdenfeindlich, zu kontrollieren wer und wie viele Menschen in unsere Länder kommen. Das ist nicht Hass. Es ist ein Akt der nationalen Souveränität. Wenn wir das nicht machen, ist es nicht nur eine Vernachlässigung einer der grundlegendsten Verpflichtungen gegenüber unseren Bürgern. Es ist eine massive Gefahr für unsere Gesellschaften und das Überleben unserer Zivilisation.“
Zudem kritisierte er die europäische Klimapolitik scharf. Während Konkurrenten wie China alle Arten von Energien nutzten, sabotiere Europa weiter seine eigene Versorgungssicherheit um „den Klimakult zu besänftigen“. Beides sehr deutliche Ansagen, die viele in München ungern hörten. Schließlich gehören der Klimakult und die offenen Grenzen zu den Säulen der Politik der EUdSSR.
Die Münchner Sicherheitskonferenz 2026 zeigte wieder einmal: Europas Führung lebt in einer Blase aus großen Worten und kleinen Realitäten. In einer Wohlfühlbubble der selbstgefälligen Moralität, die sich von der Realität nicht stören lassen will. Im Westen nichts Neues. Leider. Die Bürger Europas und auch der Ukraine hätten Besseres verdient.
Bei dem gegenwärtigen Ringen der MAGA-Bewegung und anderer populistischer Bewegungen mit den globalistischen und moralistischen Bewegungen handelt es sich nicht um den Kampf zweier wesensfremder Politikentwürfe. Beide Seiten teilen vielmehr das fundamentale Verständnis einer hierarchisch durchorganisierten, autoritären Gesellschaft.
Der Beitrag Die symbiotischen Antagonisten der Macht erschien zuerst auf .
Könnte besser sein
Ein Kommentar von Paul Clemente.
In seiner Neujahrsansprache benannte Papst Leo XIV die fundamentalen Irrwege der Gegenwart:
„Krieg ist wieder in Mode gekommen, und eine kriegerische Stimmung breitet sich aus."
Außerdem verwies der Pontifex auf die Gefahr von Sprach-Politik:
„Es ist bedauerlich festzustellen, dass insbesondere im Westen der Raum für echte Meinungsfreiheit immer mehr eingeschränkt wird, während sich eine neue Sprache mit orwellschem Beigeschmack entwickelt, die in ihrem Bestreben, immer inklusiver zu sein, darin mündet, diejenigen auszuschließen, die sich nicht den Ideologien anpassen, von denen sie beseelt ist."
In Sachen Meinungsfreiheit zeigen sich hierzulande zwei Tendenzen. Beide konträr zueinander. Einerseits die juristische Aufarbeitung der Faeser-Jahre. Anderseits die ungebrochene Zensur-Begierde in der Polit-Etage. Starten wir mit der Ex-Innenministerin. Das Verfolgen justiziabler Aussagen reichte nicht. Sie fügte noch das Verbrechen der Delegitimierung hinzu. Ein langes Leben war diesem Konzept nicht beschieden. Bereits in den letzten Monaten ihrer Amtszeit stellte sich die Justiz quer. Ganze sechs Wochen hielt ihr Verbot des Compact-Magazins. Dann beschloss das Bundesverwaltungsgericht die vorläufige Aufhebung des Faeser-Coups. Eine Entscheidung, die im folgenden Jahr bestätigt wurde.
Auch David Bendel wurde von der SPD-Politikerin vor den Kadi gezerrt. Schließlich hatte der Chefredakteur des Deutschland Kuriers eine satirische Bildcollage publiziert: Darauf hält Faeser ein Schild mit der Aufschrift „Ich hasse die Meinungsfreiheit". Diesmal verhängte das Amtsgericht eine Bewährungsstrafe. Ein Urteil, das dem Spiegel-Magazin als „vergleichsweise milde“ galt. Trotzdem legte Bendel Berufung ein und gewann: Das Landgericht Bamberg sprach ihn frei.
Ähnlich erging es dem Satiriker Tim Kellner. Weil die Innenministerin in angeblich bester Laune die Polizeiliche Kriminalstatistik präsentiert hatte, stellte Kellner ihren Geisteszustand infrage. Ein strammer Untertan meldete dieses Hassverbrechen umgehend und - schwupps folgte der Strafantrag. Der hatte ebenfalls eine kurze Lebensdauer: Kellners Anwalt Markus Haintz erklärte der Staatsanwaltschaft Detmold, dass die Äußerungen seines Mandanten null justiziabel seien. Resultat: Auch dieses Verfahren wurde Ende Dezember eingestellt.
Nach diesen Beispielen ist man versucht, eine politische Kehrtwende zu feiern. Eine Ausbremsung politischer Willkür, die Rückkehr von Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit zu feiern. Leider liegt man damit falsch. Nach dem gelungenen Experiment autoritärer Lockdown-Politik und dem Recycling der Majestätsbeleidigung gruselt sich mancher Politiker vor einem Comeback der Meinungsfreiheit.
Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther konstatierte im TV-Talk mit Markus Lanz: Social Media bedrohe unsere Demokratie. Sein Rat:
Journalisten sollten sauber arbeiten und auf „politische Agitation“ verzichten. Überhaupt müsse man soziale Netzwerke „im Extremfall“ verbieten oder Jugendlichen unter 16 Jahren den Zutritt verwehren.
Als Beispiel für unsauberes Arbeiten nannte er natürlich kein Mainstream-Blättchen, sondern die alternative Nachrichtenseite Nius. Solche angeblich faktenfreien Portale gelten Günther als „Feinde der Demokratie“.
Natürlich sorgten Günthers Aussagen für Wirbel. Weshalb Bundesfamilienministerin Karin Prien ihrem Parteigenossen zur Hilfe eilte. Genauer gesagt: Sie wiederholte Günthers Kritik. Im Interview mit der Taz klagte sie über alternative Medien, „die rechtspopulistische und rechtsextreme Positionen immer stärker in den Diskurs bringen“. Schlimmer noch:
„Ein Teil dieser Medien will zur Delegitimierung und Zersetzung unseres freiheitlichen, demokratischen Systems beitragen, das ist offenkundig.“
Zumindest räumte Prien ein, dass man alternative Medien „aushalten“ müsse. Oder doch nicht? Zumindest ein Türchen soll den Cancel-Fans offen bleiben. O-Ton Prien:
„Die schwierige Frage ist, wo die Grenze zur Desinformation überschritten ist. Wir müssen in der Abwägung der Grundrechte extrem sensibel vorgehen und uns jeden Einzelfall ansehen.“
- Desinformation!
Da haben wir es wieder. Eines der schönen biegsamen Worte. Erinnern Sie sich: Wie oft klagte Bundesgesundheitsminister Lauterbach, der Virologe Christian Drosten und alle Zombie-Journalisten, dass böse Alternativmedien die „Grenze zur Desinformation“ überschritten haben? Noch heute, nach Zusammenbruch aller Corona-Mythen, nach Veröffentlichung der RKI-Files glauben sich damalige Akteure im Besitz der Wahrheit.
Zurück zu Günther und Prien. Denn für die hat Dr. Eva Flecken, Direktorin der Medienanstalt Berlin Brandenburg, eine frohe Botschaft: Nicht nur Eingriffe in einzelne Artikel, auch das Verbot eines ganzen Medienangebots sei rechtlich gedeckt. Selbst wenn die Schwelle dafür hoch gesetzt sei. Eine Höhe, die von Faeser & Co unterschätzt wurde.
Für wesentlich größere Angst und Vorsicht sorgen derzeit die EU-Sanktionen gegen Einzelpersonen. Gegen Journalisten, die etwa russische Propaganda produzieren, verbreiten oder anderweitig mit Russland kollaborieren. Betroffen sind beispielsweise die Journalisten Thomas Röper, Alina Lipp, Hüseyin Doğru und der Schweizer Historiker Jacques Baud. Ohne Prozess, ohne Urteil wurden deren Konten eingefroren und Pässe entzogen. Ein Verlassen des Landes ist damit unmöglich. Dagegen kann der Betroffene klagen, aber praktisch heißt das: Bis zum europäischen Gerichtshof vordringen. Das dauert Monate, wenn nicht Jahre. Und eine Deckung von Anwaltskosten sind bei eingefrorenen Konten unmöglich. Florian Warweg, Ex-Redakteur der NachDenkSeiten, warnt: Hier wird die Beweislast umgedreht.
Nicht der Kläger muss die Schuld des Angeklagten beweisen, sondern der Angeklagte seine Unschuld.
Diese Sanktionen wurden am vergangenen Donnerstag im deutschen Bundestag noch verschärft. Laut der Tageszeitung Neues Deutschland seien neben der Auszahlung von Honoraren oder Spenden auch verschleierte Zuwendungen von Geld oder wirtschaftlichen Ressourcen an sanktionierte Personen strafbar. Der Betroffene habe allenfalls Anspruch auf einen humanitären Freibetrag von 506 Euro. Jede andere finanzielle Unterstützung? Verboten. Das ND schreibt:
„Selbst Verlagsverträge oder Tantiemen könnten darunterfallen. Firmen müssen solche Zahlungen einfrieren und tragen eine verschärfte Prüfpflicht. Wer dagegen als Privatperson verstößt, wird mit bis zu fünf Jahren – oder bei besonders schweren Fällen bis zu zehn Jahren – Gefängnis bestraft. Lediglich humanitäre Hilfen sind unter strengen Voraussetzungen ausgenommen – theoretisch.“
Bleibt die bange Frage, ob diese Sanktions-Drohung nach Beendigung des Krieges wieder aufgehoben wird?
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Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags.
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Bild: Kiel, Deutschland, 22.06.24, Eröffnungsfeier mit Ministerpräsident Daniel Günther und weiteren Prominenten auf der Rathausbühne in Kiel
Bildquelle: penofoto / shutterstock
