Zitat des Tages: „Merz ist der amerikanischste Kanzler, den Deutschland je hatte. Es hätte eine Erfolgsgeschichte sein können für die deutsche Amerikalobby. Einer der ihren ganz oben. Aber ausgerechnet Merz trifft auf den vielleicht uneuropäischsten Präsidenten, den Amerika je hatte.“ (Spiegel) „Merz war bis 2019 Vorsitzender der berüchtigten Atlantikbrücke, also jenes Lobbyverbandes, der Deutschland an [...]
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Während kriminelle Schlepper-Banden Milliarden auf dem Rücken von Menschen scheffeln und Europa mit illegaler Massenmigration fluten, blockiert die EU ganz gezielt die Aufdeckung dieser Netzwerke. Wichtige Informationen über die Mafia-Strukturen der Schleuser werden eisern unter Verschluss gehalten – und zwar ausgerechnet vor der Polizei. Datenschutz für Kriminelle statt Schutz der Bevölkerung scheint die Devise zu sein.
Das Portal Euractiv hat einen neuen Eurokraten-Wahnsinn aufgedeckt. Die Realität an unseren Außengrenzen sieht nämlich so aus: Beamte der Grenzschutzagentur Frontex befragen täglich illegale Migranten. Sie erfahren dabei hochsensible Details. Handynummern, geheime Aufenthaltsorte, Einreiserouten, die Namen der Hintermänner. Es sind genau jene Daten, die unsere nationalen Polizeibehörden dringend brauchen, um die kriminellen Schleuser-Netzwerke endlich zu zerschlagen und Boote zu stoppen, bevor sie überhaupt ablegen. Doch genau das passiert nicht. Die absurde Realität: Frontex darf diese Erkenntnisse aus den Befragungen nicht an die Polizei weitergeben!
Aus der teuren Grenzschutzagentur ist eine zahnlose Datensammel-Stelle ohne jegliche Durchgriffskraft geworden. Die EU sammelt Akten über organisierte Kriminalität, nur um sie in den Giftschrank zu sperren. Damit stoppt man die illegale Migration allerdings nicht. Hier drängt sich die Frage auf: Wer in den Brüsseler Hinterzimmern bremst den Kampf gegen die illegale Migration ganz gezielt aus?
Der Bruch passierte laut Euractiv im Jahr 2024. Der Europäische Datenschutzbeauftragte grätschte dazwischen und verbot die Weitergabe der Daten. Seitdem sitzen sogenannte „Grundrechtebeauftragte“ auf den Informationen und wachen penibel darüber, dass die Privatsphäre der Schleuser nicht angetastet wird. Das Wissen über kriminelle Netzwerke wird in Brüssel schlussendlich so behandelt, als wäre die Weitergabe an die Polizei das wahre Verbrechen. Die Sicherheit der Bürger bleibt dabei jedoch auf der Strecke.
Dabei wären die Daten extrem wichtig, um damit die Schleuser- und Menschenhändlerringe zerschlagen zu können. Es scheint, als ob mit diesen Täterschutz-Regeln die anhaltende Flutung Europas mit illegalen Zuwanderern aufrechterhalten werden soll. Wie sonst will man sich diese Blockade des Datenflusses an die Ermittlungsbehörden erklären? Man kennt die Schleuser und deren mafiösen Strukturen, verweigert aber die Weitergabe der Informationen unter dem Deckmantel des Datenschutzes.
Wir sehen hier ein weiteres Beispiel der absolut weltfremden EU-Bürokratie, welche die Interessen der Bevölkerung ignoriert. Die AfD-Europaabgeordnete Mary Khan nennt das Vorgehen eine reine „Absurdität“. Zu den Enthüllungen sagt sie: „Selbst auferlegte Einschränkungen durch ‚Grundrechte‘ werden routinemäßig missbraucht, um die Abschiebung illegaler Migranten zu behindern.“ Und sie geht noch weiter: „Jetzt ist klar, dass dies auch dazu benutzt wird, Maßnahmen gegen Menschenhändler zu behindern. Während kriminelle Netzwerke unsere Grenzen ausnutzen, legt sich Brüssel mit seiner eigenen Bürokratie Handschellen an, anstatt unsere Bürger zu schützen.“
Mary Khan zieht folgende Schlussfolgerung: „Es ist klar, dass wir eine vollständige Überarbeitung brauchen: weniger EU-Beschränkungen, stärkere nationale Autorität und eine Migrationspolitik, die die Europäer an die erste Stelle setzt.“ Auch Euractiv kommt zu einem vernichtenden Urteil. Die ohnehin schon dürftigen Ambitionen der EU beim Thema Migration „werden durch die Realität vor Ort für Frontex und ihre Beamten untergraben.“
Die Niederlage Orbans in Ungarn beschäftigt alternative Medien am heutigen Tag besonders. Nachfolgend stellen wir eine Analyse von Björn Höcke, veröffentlicht auf seinem Blog, zur Diskussion. Sehr empfehlen wir auch das Buch „Orban gegen Soros“, das aufzeigt, wie die Fronten in diesem Fall verlaufen. Hier mehr erfahren. _ von Björn Höcke Die Wahlniederlage von Viktor [...]
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Neue Zahlen unterstreichen, was wohl jeder Bürger spürt: Die Ausländerkriminalität steigt weiter an. COMPACT schweigt nicht, sondern gibt den Opfern eine Stimme. Unser wichtiges Spezialheft „Mädchen, Messer, Morde. Die Opfer der offenen Grenzen von Merkel bis Merz“. Hier mehr erfahren. Trotz eines leichten Rückgangs der erfassten Gewaltdelikte gegenüber dem Rekordjahr 2024 bleiben Menschen ohne deutschen [...]
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Viktor Orbán wurde in Ungarn nach 16 Jahren abgewählt. Péter Magyar und seine Tisza-Partei feiern einen Erdrutschsieg mit Zweidrittelmehrheit. Währenddessen überschlagen sich die üblichen Vertreter der linkswoken Globalisierung mit Glückwünschen aus Brüssel, Berlin und von der Soros Foundation. Wird Magyar das halten, was er im Wahlkampf versprochen hat, oder öffnet er Ungarn nun doch für die Ziele der EU-Agenda?
Orbán, jahrelang der Stachel im Fleisch des Brüssels der von der Leyen, ist seit dem 12. April Geschichte. Magyar trat als pro-europäischer Reformer auf, der Korruption bekämpfen und eingefrorene EU-Gelder freibekommen will. Doch der Jubel aus den höchsten Etagen der EU wirft Zweifel auf. Warum hat die Europäische Kommission massiv in den Wahlkampf eingegriffen, wenn alles beim Alten bleiben sollte?
US-Republikaner wie Jim Jordan und Chris Smith warnten noch am 10. April vor gezielter Einflussnahme durch den Digital Services Act und das EU Rapid Response System, das Plattformen wie X oder Meta unter Druck setzte, um die Reichweite von Orbáns Unterstützern zu drosseln. Der republikanische Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses veröffentlichte auf X einen Brief an die EU-Kommission, in dem er vor der Einflussnahme über Social-Media-Zensur warnte.
EU-finanzierte NGOs und ausländische Akteure wie Alexander Soros haben Orbán jahrelang in klassischer Regime-Change-Manier bekämpft – wofür, wenn Magyar nun dieselbe harte Linie in Sachen Migration und Ukraine fahren sollte?
Die Erwartungen der EU-Spitzen sind jedenfalls eindeutig. Ursula von der Leyen feierte auf X: „Hungary has chosen Europe. A country reclaims its European path. The Union grows stronger.“ Sie sieht Ungarn zurück auf dem „europäischen Weg“ und rechnet mit enger, vertrauensvoller Zusammenarbeit sowie der schnellen Freigabe der Milliarden, die unter Orbán blockiert waren. Friedrich Merz, deutscher Bundesmerkel, gratulierte umgehend: „I am looking forward to working with you. Let’s join forces for a strong, secure and, above all, united Europe.“ Für Berlin bedeutet der Wechsel das Ende lästiger Vetos in Brüssel. Und Alexander Soros, Chef der Open-Society-Stiftungen, twitterte enthusiastisch: „The people of Hungary have taken back their country! A resounding rejection of entrenched corruption and foreign interference.“ Die Freude der Globalisten ist ungetrübt. Endlich ein Ungarn, das nicht mehr stört.
Offiziell positioniert sich Magyar konservativ. Seine Tisza-Partei lehnt den EU-Migrations- und Asylpakt ab, will den Grenzzaun an der Südgrenze erhalten und keine Quoten oder Aufnahmelager akzeptieren. In der Ukraine-Frage klingt er ähnlich zurückhaltend. Keine Waffenlieferungen aus Ungarn, keine beschleunigte EU-Aufnahme Kiews und stattdessen ein nationales, ungarisches Referendum dazu. Auch bei den Klimazielen setzt Magyar eher auf Kernenergie als auf den radikalen Green-Deal-Kurs der EU.
Andererseits hat Magyar bereits angekündigt, die von Orbán blockierten EU-Hilfspakete für die Ukraine freizugeben. Konkret geht es um einen 90-Milliarden-Euro-„Kredit“ (für den wir haften), den Brüssel seit Monaten fordert. Angesichts der Forderungen der Ukraine von knapp 2000 Milliarden Euro für Waffen, Wiederaufbau und Staatsfinanzierung dürfte das erst der Anfang sein. Als der Friedrich Merz Ungarns könnte Magyar den Finanzweg für das Regime Selenskyj freimachen. Die Tisza-MEPs stimmten im EU-Parlament bereits taktisch mit pro-EU-Fraktionen, wenn es um sensible Themen ging. Das Parteiprogramm ist zur Ukraine-Politik auffallend dünn und die ersten Signale deuten auf Anpassungsfähigkeit statt Prinzipientreue hin.
Ungarn wurde bis jetzt von den Auswirkungen der von Brüssel geforderten und geförderten Asylinvasion verschont. Budapest ist immer noch eine sichere, westeuropäische Stadt. Keine Islamisierung, keine Gruppenvergewaltigungen, keine Messermorde. Auch hatte Orbán die Zusammenarbeit mit Russland bei der ungarischen Energieversorgung nie aufgekündigt, im Gegensatz etwa zur „neutralen“ österreichischen Regierung. Für Orbán standen ungarische Interessen immer im Vordergrund, sehr zum Leidwesen Brüssels.
Magyar verspricht, die nationale Souveränität zu erhalten und nationale Interessen zu vertreten. Die Euphorie in Brüssel und bei Globalisten wie Soros deutet jedoch darauf hin, dass man dort mit einem deutlich „kooperativeren“ Partner rechnet. Ungarns Wähler haben auf Veränderung gesetzt. Die Frage ist nur, in wessen Interesse diese Veränderung jetzt wirklich stattfindet. Schlimmstenfalls könnte sich Péter Magyar als der Friedrich Merz Ungarns entpuppen und alle seine Wahlversprechen raschest vergessen. Dann sind die Ungarn verraten und verkauft.
Von KARL MAIBACH | Es ist beunruhigend zu sehen, wie sich die Europäische Union immer weiter von ihren ursprünglichen Idealen entfernt und zunehmend in ein autoritäres Sanktionsregime verwandelt. Wo einst ein auf Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit basierendes Projekt stand, scheint nun eine Logik zu dominieren, die auf wirtschaftlichem Druck und geopolitischer Machtpolitik beruht.
Besonders deutlich wird dies in der immer häufiger werdenden Praxis, Sanktionen zu verhängen – nicht nur gegen Staaten, die sich politisch außerhalb der EU-Agenda bewegen, sondern auch gegen einzelne Akteure und Unternehmen, die als Feinde der europäischen Werte betrachtet werden. Diese Entwicklung geht Hand in Hand mit einer zunehmenden Militarisierung der Union, die sich in einer verstärkten
Erinnern Sie sich? Ampelminister Robert Habeck von den Grünen wollte im vergangenen Jahr Bundeskanzler werden; ein Anflug von massiver Selbstüberschätzung. Jetzt muss er eine Strafe zahlen, weil er es mit seinem Ego-Trip im Wahlkampf übertrieben hatte. Lesen Sie hierzu unser Spezialheft „Die Altparteien“. Enthalten ist auch eine glänzende Abrechnung mit den Grünen. Hier mehr erfahren. [...]
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Viktor Orbán wurde abgewählt. Hillary Clinton fabuliert vom Ende eines „autokratischen Regimes“ in Ungarn. Ausgerechnet Alex Soros gratuliert den Ungarn zum Zurückweisen „ausländischer Einflussnahme“. Und die Eurokraten jubeln und freuen sich auf weniger Widerstand beim Durchregieren und bei der Milliardenumverteilung in die korrupte Ukraine…
Der folgende Artikel erschien zuerst beim Deutschlandkurier:
Nach Auszählung von 92 Prozent der Stimmen zeichnete sich am Morgen ab, dass Péter Magyar und seine „Tisza“-Partei die Parlamentswahl in Ungarn mit Zweidrittelmehrheit klar gewonnen haben. Der scheidende Ministerpräsident Viktor Orbán, die große Hoffnung aller konservativen und patriotischen Europäer, gestand seine nach eigenen Worten „schmerzhafte Niederlage“ ein. Berlin, Brüssel und Kiew frohlocken über den Erdrutsch-Sieg der EU-Marionette Magyar.
Dem vorläufigen Auszählungsergebnis zufolge dürfte „Tisza“ im Budapester Parlament über 138 Mandate verfügen. „Fidesz“ kommt auf 54 und die ultrarechte „Mi Hazank“-Partei auf sieben Sitze. Somit kann der wohl künftige Ministerpräsident Péter Magyar mit einer Zweidrittelmehrheit durchregieren.
Viktor Orbán gratulierte dem Wahlsieger und erklärte in einer ersten Reaktion: „Das Wahlergebnis ist schmerzhaft für uns, aber klar.“ Die Last der Regierungsverantwortung laste nicht mehr auf seinen Schultern.
Orbán versprach eine knallharte Opposition seiner Partei: „Wir geben niemals, niemals auf!“ Seine Rede beendete er mit den Worten, er wünsche allen Ungarn „bessere Abende als heute“. Fernsehbilder zeigten weinende Orbán-Anhänger auf den Straßen der Hauptstadt Budapest.
Nach Orbáns klarer Niederlage ist die „Erleichterung“ in Berlin, Brüssel und Kiew, aber auch bei den deutschen Mainstream-Medien groß. Von einem „Aufatmen“ ist die Rede.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gratulierte Magyar auf X umgehend: „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit für ein starkes, sicheres und vor allem geeintes Europa“.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hört bereits „das Herz Europas in Ungarn“ stärker schlagen. Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Ukraine-Lobbyist Manfred Weber (CSU), sprach von einem „klaren Sieg für Europa“.
In Kiew dürfte Wolodymyr Selenskyj wahre Freudentänze aufgeführt haben, kann er doch jetzt endlich mit der Freigabe des von Orbán blockierten 90 Milliarden-Kredits der EU rechnen, für den vor allem die deutschen Steuerzahler haften müssen. Selenskyj gehörte denn auch ebenfalls zu den ersten Gratulanten.
Eine Reaktion aus Moskau oder Washington blieb zunächst aus. Auch die AfD-Führung hielt sich zunächst mit einer Bewertung des Wahlausgangs in Ungarn zurück.
So viel dürfte aber schon jetzt klar sein: Die Kriegstreiber in Berlin, Brüssel und Kiew wittern wieder Morgenluft. Europa und hier vor allem Deutschland dürfte die Abwahl von Viktor Orbán teuer zu stehen kommen!
Zitat des Tages: „Das Vertrauen in die Bundesregierung ist am Tiefpunkt. Genau 0 Prozent gaben in einer ARD-Umfrage von Anfang April an, sehr zufrieden mit der Regierung zu sein. Nur 15 Prozent sind zufrieden. Das ist genau der Wert, den die Ampelregierung erreichte, sechs Jahre, bevor die zerbrach.“ (Spiegel) „Friedrich Merz ist der unbeliebteste Kanzler [...]
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Nach dem Machtwechsel in Ungarn stellen sich Kanzler Friedrich Merz (CDU) und Außenminister Johann Wadephul (CDU) hinter Wahlsieger Péter Magyar. Berlin hofft nach dem Ende der Ära Orbán auf einen Kurswechsel in Europa.
Dieser Beitrag Nach der Wahl „Ungarn hat Europa gewählt“: Merz und von der Leyen feiern Orbáns Niederlage wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
Ein schwarzer Tag: Orban hat verloren. Jürgen Elsässer erklärt die Gründe und die Konsequenzen. Die heutige Kaufempfehlung zum Thema: Druschba-Freundschaftsmedaille aus Silber [...]
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Nach den gescheiterten Friedensgesprächen in Islamabad setzt die Trump-Regierung auf Eskalation: Während der Iran in den vergangenen Tagen verschiedenen Schiffen die Durchfahrt durch die Straße von Hormus erlaubte, kündigen die USA jetzt eine vollständige Blockade von außen an. Und wollen das Land – wie zuletzt Venezuela – abriegeln. Die Weltkriegsgefahr steigt, insbesondere mit Blick auf [...]
Der Beitrag Blockade: Trumps Eskalation an der Straße von Hormus erschien zuerst auf COMPACT.
Es ist vorbei: Die sogenannten Friedensgespräche im pakistanischen Islamabad sind gescheitert, es hat keine Einigung gegeben. Am Sonntagmorgen reisten beide Delegationen wieder ab. Noch gilt es zwar nicht als sicher, doch die Zeichen stehen auf Fortsetzung des Krieges. Der Nahe Osten steht weiter Flammen – erfahren Sie alle Hintergründe dazu in unserer April-Ausgabe mit dem [...]
Der Beitrag USA & Iran: Kein Ergebnis bei Friedensgesprächen erschien zuerst auf COMPACT.
Gelingt es den EU-Eliten heute, Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban zu stürzen? Oder scheitert der nächste Putsch-Versuch? Fest steht: Heute fällt die Entscheidung, ob ein Friedenspolitiker, der sich für den Ausgleich mit Russland einsetzt, weiter in Budapest regiert. Wir unterstützen die deutsch-russische Freundschaft mit unserer exklusiven Druschba-Silbermedaille . Ein Symbol für Völkerverständigung, hier mehr erfahren. Peter [...]
Der Beitrag Heute: Entscheidungswahl in Ungarn! erschien zuerst auf COMPACT.
Zitat des Tages: „In diesem Zusammenhang plädierte Kubicki in der Energiepolitik dafür, heimische Ressourcen zu nutzen, anstatt Öl und Gas aus Ländern wie den USA und Katar ‚zu horrenden Mondpreisen‘ einzukaufen. ‚Wir haben in Deutschland ausreichend Gas für die nächsten 100 Jahre und wir haben auch ausreichend Öl‘, betonte der FDP-Politiker.“ (NDR Info) „Mittlerweile ist [...]
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Die AfD gewinnt international an Zuspruch. Nun hat sie Vertreter der Modi-Regierung in Indien getroffen. Alles über die bemerkenswerte Reise erfahren Sie in diesem Interview! Die heutige Kaufempfehlung zum Thema: Unsere Kanzler-Medaille Alice Weidel! [...]
Der Beitrag Indien: AfD trifft Regierung! erschien zuerst auf COMPACT.
Diese Zahlen sollten ein Alarmsignal sein: Im Jahr 2025 hat es deutlich mehr Vergewaltigungen gegeben, als in den Vorjahren. Bei den ermittelten Tätern sind Migranten überrepräsentiert. In unserem neuen COMPACT-Spezial „Mädchen. Messer. Morde.“ haben wir analysiert, wie es soweit kommen konnte und eine verheerende Bilanz gezogen. Hier mehr erfahren. Wie aus Zahlen, die zuerst von [...]
Der Beitrag Täter oft Migranten: Immer mehr Vergewaltigungen! erschien zuerst auf COMPACT.
Rudi Dutschke und sein Mörder. Querfront: Wie Rudi Dutschke den Dialog mit einem überzeugten Rechtsradikalen suchte – mit seinem Attentäter Josef Bachmann. Der Studentenführer glaubte an das Volk und war stolz auf Deutschland. _ von Federico Bischoff Gründonnerstag, 11. April 1968, auf dem Kurfürstendamm in der Nähe des Büros des Sozialistischen Deutschen Studentenbundes (SDS): Ein [...]
Der Beitrag Die Sanftheit des Nationalrevolutionärs: erschien zuerst auf COMPACT.
Erst Feuer legen, später fragen: Den Brandanschlag auf die Rüstungsfirma LPP Holding Ende März wollten die Täter als Akt des „Widerstands“ gegen Israel verstanden wissen. Das Problem: Der Konzern baute keine Drohnen für Israel, sondern für die Ukraine. Alle Hintergründe zum aktuellen Nahost-Konflikt erfahren Sie in unserer druckfrischen April-Ausgabe mit dem Titelthema „Gefahr für Deutschland“, um [...]
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Statt auch nur den geringsten Versuch zu unternehmen, auf diplomatischem Wege Frieden auf unserem Kontinent zu sichern, bereitet sich die europäische Politkaste lieber auf den totalen Untergang vor. Zehn Staaten rund um Nord- und Ostsee, natürlich inklusive Deutschland, haben jetzt ein Abkommen zur “Massen-Evakuierung” unterschrieben.
Ein Kommentar von Heinz Steiner
Die kriegsbesoffene Politkaste Europas lässt zusehends die letzten Hüllen fallen. Anstatt auch nur den Hauch einer diplomatischen Lösung im Ukraine-Konflikt anzustreben, plant man in Berlin, Stockholm, Warschau und sieben weiteren Hauptstädten bereits ganz offen für den Untergang. Ein neues “Memorandum” der Nord- und Ostsee-Staaten regelt ab sofort die millionenfache Evakuierung europäischer Bürger. Die Botschaft der Herrschenden an uns Bürger ist glasklar: Wir treiben diesen Kontinent sehenden Auges in einen verheerenden Krieg gegen Russland – und ihr dürft dann mit dem 72-Stunden-Rucksack in die von uns verursachte Katastrophe fliehen.
Im Februar haben unter anderem Schweden, Dänemark, Deutschland und Polen dieses Papier still und heimlich abgenickt. Es geht um die grenzüberschreitende Massenumsiedlung im “Ernstfall”. Die NATO-Falken und Brüsseler Eurokraten rechnen längst fest mit dem völligen Zusammenbruch der europäischen Friedensordnung. Diplomatie und konstruktive Gespräche mit Russland kommen für diese Leute überhaupt nicht mehr infrage. Lieber dreht man die Eskalationsspirale durch immer neue Waffenlieferungen und Drohgebärden munter weiter, während man am Reißbrett die Fluchtrouten für die künftigen Opfer dieser Wahnsinnspolitik absteckt.
Der grenzenlose Zynismus dieser Herrschaften zeigt sich in den Details. Man brüstet sich damit, besonderes Augenmerk auf “gefährdete Gruppen” wie Kinder, Alte und Pflegebedürftige zu legen. Die Eliten, die diesen Kriegsdunst erst über Europa zusammenbrauen, wollen sich offenbar als barmherzige Retter inszenieren, wenn sie Krankenhauspatienten in Spezialfahrzeugen quer durch ein brennendes Europa karren lassen. Die verantwortlichen Politiker selbst dürften an diesem Tag X längst tief unten in ihren wohl ausgestatteten Regierungsbunkern sitzen und Champagner schlürfen, während Europa in Flammen aufgeht.
Ein Blick nach Polen zeigt, wie man sich die Kontrolle über die Massen im Ernstfall vorstellt. Regierungstreue Behörden definieren dort bereits, welche Busse requiriert und welche notdürftigen Unterkünfte belegt werden. Vor allem aber packt man schon jetzt das totalitäre Besteck aus: Sirenen, Flugblätter und elektronische Nachrichten sollen die Bevölkerung auf Linie bringen, um “Gerüchte und gezielte Falschinformationen” zu unterdrücken. Wir wissen alle, was das bedeutet. Sobald der Ernstfall eintritt, wird jede abweichende Meinung, jeder Ruf nach Frieden und jede Kritik am Regierungskurs als “Desinformation” und als “Landesverrat” gebrandmarkt. Totale Gleichschaltung für den totalen Gehorsam.
Ginge es den Regierungen in Deutschland, Polen oder Schweden tatsächlich um das Wohl ihrer Bürger, würden sie sofort den Schalter umlegen: Stopp aller Kriegstreiberei, Ende der militärischen Eskalation und sofortige diplomatische Friedensinitiativen. Aber nein, stattdessen rät man der Bevölkerung, beim Fluchtgepäck “nur an das Nötigste für etwa 72 Stunden” zu denken. Ein 72-Stunden-Überlebenskit für den einfachen Bürger, der für die geopolitischen Großmachtfantasien fremder Mächte und das Ego der eigenen Politiker seine Heimat verlieren soll.
Europa, welches in den vergangenen Jahrhunderten bereits so oft von verheerenden Kriegen verwüstet wurde, soll wohl wieder dem Erdboden gleichgemacht werden. Doch was nützen solche Evakuierungspläne am Ende, wenn ein solcher Krieg gegen Russland zum Einsatz von taktischen Atomraketen auf strategische Ziele in Europa führt? 72 Stunden Flucht, nur um dann ohnehin pulverisiert oder verstrahlt zu werden?
Mary Khan ist in Brüssel der Durchbruch gelungen: Migrationswende beschlossen, Brandmauer zerstört. Wie hat die AfD-Frau das geschafft? Im Gespräch mit Paul Klemm gewährt sie einen Blick hinter die EU-Kulissen. Die heutige Kaufempfhlung zum Thema: Unsere Kanzler-Medaille Alice Weidel! [...]
Der Beitrag Asyl-Wende: So habe ich die Brandmauer zerlegt! erschien zuerst auf COMPACT.
Ein halbes Jahr fahndeten die Behörden der Bundesrepublik mit Hochdruck nach der Staatsfeindin Marla-Svenja Liebich, die das Establishment wie kaum eine andere vorgeführt hatte. Jetzt erfolgte der Zugriff in Tschechien. Und der Fall ist plötzlich wieder in allen Medien, denn auch die Solidarität wächst weiter. In unserem Artikel „Wie die Leoparden-Lady der Narren-Republik den Spiegel [...]
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Die spanische Regierung kündigte an, die Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe deutlich senken zu wollen. Doch Brüssel lässt dies aufgrund einer EU-Richtlinie nicht zu. Doch Madrid könnte einen anderen Hebel ansetzen – wenn es denn wirklich wollte.
Die regierenden Sozialisten in Madrid wollten offensichtlich eine PR-Aktion durchsetzen. Denn die Ankündigung, angesichts der stark steigenden Spritpreise die Mehrwertsteuer von 21 auf 10 Prozent senken zu wollen, sollte wohl Handlungswillen zeigen. Angesichts der jüngsten Wahlniederlagen wollte die Partei von Premierminister Pedro Sanchez wohl Pluspunkte sammeln. Allerdings könnte dies auch ein gezielter politischer Winkelzug gewesen sein. Denn die seit nunmehr 20 Jahren geltende Mehrwertsteuerrichtlinie 2006/112/EG legt genau fest, was in Sachen Mehrwertsteuer/Umsatzsteuer erlaubt ist und was nicht. Und Kraftstoffe gehören (was die regierenden Sozialisten eigentlich wissen sollten) im Gegensatz zu beispielsweise Lebensmitteln nicht zu jenen Gütern, für die umfassende Steuersenkungsmöglichkeiten vorgesehen sind.
Auch wenn Brüssel damit in das nationale Haushaltsrecht eingreift, sind die Spielregeln EU-weit eigentlich klar. Für die spanischen Sozialisten war dies eine billige PR-Aktion, um Pluspunkte in der Bevölkerung zu sammeln, ohne jedoch diese Ankündigung in die Tat umsetzen zu können. Allerdings könnte man die Spritpreise senken, ohne die Mehrwertsteuer anzufassen – und zwar über die Sondersteuer für Kraftstoffe (Impuesto Especial sobre Hidrocarburos). Diese liegt für Benzin bei etwa 0,47 Euro, für Diesel bei rund 0,38 Euro.
Doch diese Klimawahnsteuer wollen die spanischen Sozialisten offensichtlich nicht aussetzen. Bei Preisen von derzeit etwa 1,55 Euro für einen Liter Benzin (Euro 95) und rund 1,81 Euro für einen Liter Diesel könnte Madrid die Preise an den Tankstellen auf einen Schlag um etwa 30 bzw. 21 Prozent senken. Doch damit müsste der spanische Staatshaushalt wohl auf mehr als 15 Milliarden Euro (die Sondersteuer selbst, sowie die Mehrwertsteuer auf die Sondersteuer) verzichten.
Für die Spanier selbst wird sich also wohl kaum etwas ändern. Denn Brüssel wird eine Mehrwertsteuersenkung auf den Sprit nicht durchgehen lassen, gleichzeitig werden die regierenden Sozialisten ihre Sonder-Klimasteuer ebenfalls nicht abschaffen (oder auch nur reduzieren). Politisch ist dies genehm, da man so die Schuld auf die EU abschieben kann, ohne auch nur je tatsächlich daran gedacht zu haben, den Bürgern und der Wirtschaft eine Entlastung bei den Spritkosten zu gewähren. Das ist eine hinterhältige linke Polittaktik.
Nachdem ein 13-jähriger Junge vor seiner Schule in Hamburg niedergestochen wurde und sich in Lebensgefahr befand, kommen immer mehr Details zur schrecklichen Tag an die Öffentlichkeit. Zwar ist der Täter, ein arabischer Einwanderer, gefasst, doch das junge Opfer könnte den Rest seines Lebens ein Pflegefall bleiben. In unserem COMPACT-Spezial „Mädchen. Messer. Morde.“ zeigen wir, wie [...]
Der Beitrag Migrantengewalt: 13-Jähriger jetzt Pflegefall erschien zuerst auf COMPACT.
