Nach jahrelanger publizistischer Arbeit endet das Projekt Opposition24.
Ich danke allen Lesern, Mitautoren und Unterstützern für ihre Treue und ihr Engagement.
Wer die Plattform übernehmen und weiterführen möchte, kann ein Angebot an
richten.
Aus Gründen, die ich öffentlich nicht näher erörtern möchte, sehe ich mich gezwungen, diesen Schritt zu gehen.
Danke für alles.
Ihr Wolfgang van de Rydt
Die Initiative „Demo für Alle“ warnt vor einem neuen EU-Vorstoß, der Abtreibungen quer durch Europa indirekt fördern und finanzieren könnte. In einem aktuellen Beitrag heißt es, die Europäische Kommission werde am Mittwoch, 25. Februar 2026, über die Europäische Bürgerinitiative „My Voice, My Choice“ entscheiden.
Worum geht’s? Die Initiative fordert einen „Solidaritätsmechanismus“, über den EU-Gelder für Abtreibungenbereitgestellt werden sollen – ausdrücklich auch für Frauen aus Ländern, in denen Abtreibungen gesetzlich eingeschränkt sind. Kritiker sprechen von einem politisch gewollten Umweg: Erst wird Geld umgeleitet, dann wird Druck auf nationale Gesetze aufgebaut – und am Ende finanziert Brüssel faktisch einen EU-weiten Abtreibungstourismus.
Brisant ist das Ganze auch deshalb, weil die EU hier erneut auf ein Feld drängt, das eigentlich Sache der Mitgliedsstaaten ist. Doch wer das Spiel der Institutionen kennt, weiß: Selbst wenn formell „nur“ eine Initiative geprüft wird, laufen im Hintergrund längst die politischen Hebel.
„My Voice, My Choice“ hat nach Angaben der Gegner im vergangenen Jahr rund 1,1 Millionen Unterschriftengesammelt und damit die nötige Million knapp überschritten. Zudem hatte das Europäische Parlament am 17. Dezembereine Resolution zur Unterstützung verabschiedet – rechtlich unverbindlich, politisch aber ein klarer Fingerzeig: Die Kommission soll liefern.
Lebensschutz-Organisationen halten dagegen – und erinnern dabei auch an eine unbequeme Vergangenheit: Die Bürgerinitiative „One of Us“ sammelte einst sogar über 1,7 Millionen Unterschriften für den Lebensschutz, wurde aber 2014 von der EU-Kommission abgewatscht – aus Sicht der Unterstützer ohne überzeugende Begründung. Damals: Abfuhr. Heute: Rückenwind – allerdings für die Gegenseite.
Jetzt läuft die Uhr. Wer nicht will, dass Brüssel am Ende Geld in ein System pumpt, das nationale Schutzregelungen aushebelt, soll in den letzten Tagen vor der Entscheidung Druck machen.
Hinweis: Die Kampagnenseite, über die man mit wenigen Klicks eine E-Mail an EU-Kommissionsmitglieder schicken kann, findet sich hier: https://noabortiontourism.eu/de/act-now/
Die Plattform von Bastian Barucker berichtet unter Berufung auf offizielle Daten des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) über eine brisante Entwicklung: Im ersten Jahr der Corona-Impfkampagne soll es laut Auswertung der PEI-Datensätze knapp 30-mal so viele Todesfall-Verdachtsmeldungen pro Million Geimpfter gegeben haben wie bei klassischen Impfstoffen in den 20 Jahren zuvor.
Konkret geht es um öffentlich zugängliche Spontanmeldedaten des PEI, die von den Mathematikern Robert Rockenfeller und Michael Günther ausgewertet wurden. Während bei herkömmlichen Impfstoffen im Schnitt 0,6 Todesfall-Verdachtsmeldungen pro eine Million Geimpfte und Jahr registriert wurden, sollen es 2021 bei mRNA-Präparaten rund 18 Meldungen pro Million gewesen sein.
Bei rund 65 Millionen Geimpften ergibt sich daraus – unter Einrechnung eines vom PEI selbst eingeräumten Untererfassungsfaktors von 10 bis 20 – eine mögliche Größenordnung im fünfstelligen Bereich. Die Autoren sprechen von bis zu 17.550 Verdachtsmeldungen allein für 2021.
Offiziell klingt das ganz anders. Im PEI-Sicherheitsbericht werden für 2021 lediglich rund 2.000 Verdachtsfälle mit tödlichem Ausgang aufgeführt. Nach Anwendung eines WHO-Algorithmus blieben davon gerade einmal 74 Fälle übrig, bei denen ein kausaler Zusammenhang „möglich oder wahrscheinlich“ sei. Mehr als drei Viertel der Fälle gelten als „nicht klassifizierbar“.
Das PEI betont, es gebe kein Risikosignal für ein bislang unbekanntes Sicherheitsproblem. Der damalige PEI-Präsident Klaus Cichutek hatte 2021 sogar erklärt, Impfungen verursachten keine Todesfälle.
Die Diskrepanz zwischen den offiziellen Bewertungen und den Rohdaten wirft Fragen auf: Warum existieren zwei unterschiedliche Datensätze? Weshalb fehlen in einem davon komplette Altersgruppen? Und warum mussten die Daten erst mühsam aus PDFs extrahiert werden?
Die Zahlen stehen im Raum. Und sie passen nicht zum offiziellen Narrativ von der „sichersten Impfkampagne aller Zeiten“.
Während die vollständige Veröffentlichung der Epstein-Akten weiter auf sich warten lässt, kündigt US-Präsident Donald Trump plötzlich die Freigabe von Regierungsdokumenten zu Außerirdischen, UFOs und „unidentifizierten Phänomenen“ an. Wegen des „enormen Interesses“ habe er Verteidigungsminister Pete Hegseth sowie weitere Behörden angewiesen, entsprechendes Material zu identifizieren und freizugeben, wie er auf Truth Social erklärte. Das Thema sei „sehr interessant und wichtig“.
Der Zeitpunkt sorgt für Stirnrunzeln: Seit Wochen wächst in den USA der Druck, sämtliche Unterlagen zum verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein offenzulegen. Viele Dokumente wurden bislang nur geschwärzt veröffentlicht, zentrale Fragen bleiben offen. Nun rückt statt Epstein plötzlich das Thema Aliens in den Fokus – inklusive groß angekündigter Transparenz.
Wie umfangreich die angekündigte UFO-Offenlegung tatsächlich ausfallen soll, bleibt allerdings unklar. Ebenso, wann konkrete Dokumente erscheinen. Trump spricht von einem Prozess der Identifizierung und späteren Freigabe – ein dehnbarer Begriff.
Für zusätzliche Schlagzeilen sorgt ein verbaler Schlagabtausch mit Barack Obama. Der frühere Präsident hatte in einem Podcast augenzwinkernd gesagt, Außerirdische seien „real“, er selbst habe jedoch keine gesehen. Trump warf ihm daraufhin vor, geheime Informationen „preisgegeben“ und damit einen „großen Fehler“ begangen zu haben. Welche Informationen das gewesen sein sollen, ließ er offen. Obama stellte später klar, dass außerirdisches Leben im Universum statistisch wahrscheinlich sei – Beweise für Kontakte mit der Erde habe er während seiner Amtszeit nie gesehen.
Ob hier tatsächlich jahrzehntelange Geheimnisse ans Licht kommen – oder ob das Alien-Thema politisch günstiger ist als die Epstein-Frage –, dürfte sich bald zeigen.
Ein 100 Jahre alter Mann wird am helllichten Nachmittag an einer Straßenbahnhaltestelle in Ludwigshafen von einem Jugendlichen einfach auf die Gleise gestoßen. Was wie eine Szene aus einem düsteren Krimi klingt, ist Realität in der Saarlandstraße. Wie das Polizeipräsidium Rheinpfalz in einer Pressemitteilung berichtet, ereignete sich der Vorfall am Montag (16.02.2026) gegen 16:30 Uhr an der Haltestelle „Südwest-Stadion“.
Der hochbetagte Senior stürzte durch den Stoß auf die Gleise und zog sich nach derzeitigem Kenntnisstand leichte Verletzungen zu. Ein Wunder, dass nicht mehr passiert ist – bei einfahrender Bahn hätte der Vorfall tödlich enden können.
Vom Täter fehlt bislang jede Spur. Beschrieben wird der Jugendliche als männlich, etwa 17 bis 19 Jahre alt, bekleidet mit einer schwarzen Jacke mit Kapuze. Mehr ist bislang nicht bekannt. Die Polizei bittet Zeugen, sich bei der Polizeiinspektion Ludwigshafen 1 unter 0621 963-24150 oder per E-Mail an [email protected] zu melden.
Der demokratische Kongressabgeordnete Ted Lieu hatte letzte Woche bei der Anhörung im Kongress Justizministerin Pam Bondi ins Schwitzen gebracht und ihr Lügen unter Eid vorgeworfen. Nun kursieren Videoschnipsel von einer Pressekonferenz vom 3. Februar, die wie wild geteilt werden. In den verschiedenen Postings dazu heißt es, Lieu spräche von einem Video, das Donald Trump bei der Vergewaltigung von Kindern zeige. Weiter heißt es, er soll sie mit dem Tod bedroht haben.
Offenbar schauen sich nur wenige User das kurze Video an. Denn Lieu hat diese Behauptung nie getätigt.
— ✦✦✦ 𝙿𝚊𝚖𝚙𝚑𝚕𝚎𝚝𝚜 ✦✦✦ (@PamphletsY) February 18, 2026
„Warum sind die Republikaner so sehr an Bill und Hillary Clinton interessiert? Weil sie versuchen, davon abzulenken, dass Donald Trump in den Epstein-Akten tausende und abertausende Male vorkommt. In diesen Akten gibt es hochgradig verstörende Vorwürfe, dass Donald Trump Kinder vergewaltigt hat, dass Donald Trump damit gedroht hat, Kinder zu töten.“
Er erwähnt lediglich die Vorwürfe, die in verschiedenen Dokumenten auftauchen und von Zeugen erhoben worden sind. Weitere Belege für diese Aussagen gibt es nicht. Lieu würde sich mit dem Verbreiten derartiger Beschuldigungen zu Recht strafrechtliche Verfolgung einhandeln und Nutzer, die hier klar auf ClickBait aus sind, bewegen sich auf dünnem Eis. Traurig, dass so viele Nutzer nur Schlagzeilen und Überschriften lesen und sich so leicht manipulieren lassen und dennoch glauben, sie gehörten zu den Aufgewachten.
Jetzt wird es ernst für das politische Berlin: Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat offiziell Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Parteivorsitzende Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali sowie BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht verlangen eine vollständige Neuauszählung der Bundestagswahl, wie das BSW in einer Pressemitteilung erklärt.
De Masi beruft sich auf ein Urteil von 1991: Bei extrem knappen Ergebnissen und belegten Zählfehlern sei eine komplette Auszählung unerlässlich. Rund 60 Prozent aller Stimmkorrekturen im vorläufigen Wahlergebnis hätten allein das BSW betroffen. Zudem lägen Versicherungen von Wählern vor, die das BSW gewählt haben wollen – in Wahllokalen, in denen offiziell „null Stimmen“ für das BSW ausgewiesen wurden, während Kleinstparteien Stimmen erhielten. Für De Masi ist klar: „Nur eine Neuauszählung kann Vertrauen in die Demokratie sichern.“ Er stellt die Frage, ob Kanzler Friedrich Merz über eine legitime Mehrheit verfügt.
Auch Amira Mohamed Ali spricht von einem „falschen amtlichen Endergebnis“. Mehrere eidesstattliche Versicherungen belegten, dass Stimmen für das BSW abgegeben worden seien, die im offiziellen Ergebnis mit null auftauchen. Es gehe darum, dass entscheidend sei, wie tatsächlich gewählt wurde – nicht, wie möglicherweise falsch gezählt wurde.
Sahra Wagenknecht rechnet zudem mit dem Wahlprüfungsausschuss des Bundestages ab. Die Anforderungen an eine Neuauszählung seien faktisch unerfüllbar gewesen. Nach ihrer Darstellung hätte man versiegelte Wahlurnen stehlen und selbst nachzählen müssen, um Beweise vorzulegen. Sie spricht von systematischen Zählfehlern zulasten des BSW und bezeichnet die bisherige Wahlprüfung als „Trauerspiel“. Bei einem derart knappen Ergebnis könne nur eine vollständige Neuauszählung klären, ob der Bundestag verfassungsgemäß zusammengesetzt sei – und ob Merz tatsächlich demokratisch legitimiert im Kanzleramt sitze.
Mit der Klage in Karlsruhe erreicht der Streit um das Wahlergebnis eine neue Stufe. Sollte das Gericht eine Neuauszählung anordnen, könnten sich die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag noch einmal grundlegend verschieben.
Gerade einmal 22.787 Abschiebungen hat Deutschland im Jahr 2025 zustande gebracht. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage hervor, dokumentiert in der Bundestagsdrucksache 21/4103 2104103. Während die Politik von „Konsequenz“ spricht, zeigt die nackte Zahl: Bei hunderttausenden Ausreisepflichtigen ist das kaum mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein.
19.897 Rückführungen erfolgten per Flugzeug, 2.813 über Land, 77 über See. Spitzenreiter bei den Zielländern ist die Türkei (2.297 Fälle), gefolgt von Georgien (1.690). Gleichzeitig scheiterten 1.593 Abschiebungen, darunter 326 Dublin-Fälle – oft wegen Widerstands, fehlender Papiere oder weil Airlines die Mitnahme verweigerten.
Und während abgeschoben wird – oder eben nicht – laufen die Kosten weiter. Allein für die Sicherheitsbegleitung gab der Bund über 10 Millionen Euro aus 2104103. 17.009 Beamte waren im Einsatz. Ein gigantischer Verwaltungs- und Polizeiapparat für eine Zahl, die angesichts der Gesamtlage ernüchternd wirkt.
Denn zum 31. Dezember 2025 waren laut Ausländerzentralregister 232.067 Personen ausreisepflichtig, davon 190.974 mit Duldung 2104103. Hunderttausende also, die eigentlich gehen müssten – bleiben. Jahr für Jahr.
Währenddessen verließen 16.576 Personen das Land freiwillig mit Bundesförderung, weitere 15.906 mit Länderprogrammen 2104103. Auch hier fließen Steuergelder.
Das sind jedoch nur die offiziellen und schön gerechneten Zahlen. Seit Merkels illegaler Grenzöffnung wurden bis 2024 ca. 2,8 Millionen Asylanträge gestellt. Es gäbe viel zu tun, wenn man denn wollte.
Der Morgen nach dem Faschingsdienstag war 1970 irgendwie anders. Man schüttelte das restliche Konfetti ab und ging zur Kirche. Ob mit oder ohne Restalkohol vom Vortag, dem Faschingsdienstag, kniete man in der barocken Kirche unseres Dorfes und wurde ruhig. Die vergoldeten Putten und Engel an den Wänden blickten auf die Gemeinde herab, und mancher mag diese vielleicht noch doppelt gesehen haben. Man mochte gedanklich noch beim Faschingsball im Gasthof Linde gewesen sein, der am Abend zuvor stattgefunden hatte. Doch nun begann ein anderer Abschnitt des Jahres. Ganz ohne Alkohol, versprochen.
Mit dem Aschermittwoch setzte die Fastenzeit bis zum Ostersonntag ein. Vorbei mit den fleischlichen Genüssen, so hieß es. Ab Ostersonntag würde alles wieder erlaubt sein. Die Entbehrungen trafen uns Kinder allerdings kaum. Fleisch gab es ohnehin nur sonntags, denn wir aßen ohnehin meist nur Mehlspeisen. Und das Hackfleisch versteckte man in riesigen Ravioli, die bei uns Maultaschen genannt wurden.
Die Fastenzeit wurde damals nicht übergangen. Sie gehörte zum Jahreslauf wie Saat und Ernte. Üppige Mahlzeiten mit Gegrilltem blieben aus, nicht weil man musste, sondern aus Tradition und Überzeugung.
Die bäuerliche Vorratshaltung begann lange vor Aschermittwoch, meist schon im kalten Januar. Was morgens im Stall noch grunzte, war nachmittags bereits zerlegt, tiefgefroren, eingeweckt oder wurde geräuchert. Weißer Pressack (Sülzwurst) und Leberkäse wurden in Tongefäße gefüllt und in heißem Wasser eingeweckt. Der Pressack nahm alles auf, was sonst keiner Rubrik zuzuordnen war. Der Keller lag zwei Meter tief im Garten, von den Vorvätern gegraben, irgendwann nach Napoleons Zeiten. Von außen wirkte er wie ein germanischer Grabhügel. Die Treppe führte zu einer schweren Eichentür, die nie abgesperrt war, und dennoch kam nichts weg. Die Einhaltung des siebten Gebots war eine Selbstverständlichkeit.
In meiner Heimat gab es keine Jagdgründe für Fische. Der Bach durch den Ort war kaum vier Meter breit und führte keine Tiere, deren Fang sich gelohnt hätte. Fisch kam daher nicht aus dem Wasser, sondern aus dem Laden. Der Tante-Emma-Laden im Dorf, schlicht „bei der Zenzi“ genannt, führte tiefgefrorenen Seelachs in quadratischer Form. Mutter panierte ihn, dazu gab es Kartoffelsalat.
In der letzten Abteilung der Messe schritten alle zur Kommunionbank, knieten nieder, und der Herr Pfarrer tauchte Daumen und Zeigefinger in eine Schale mit Asche. Diese war aus den verbrannten Palmkätzchen des Vorjahres hergestellt worden. Damit zeichnete er ein kleines Kreuz auf jede Stirn. Wir wurden so daran erinnert, dass alles ein Ende hat und nicht etwa zwei, so wie die Wurst.
„Gedenke, o Mensch, dass du Staub bist und wieder zu Staub wirst.“
Der Satz wurde vom hochwürdigen Herrn Pfarrer leise und ruhig gesprochen. Er gehörte zum Jahr wie das Läuten der Glocken. Und danach gingen die Männer, samt diesem kurzzeitigen Tattoo ins Gasthaus „Zur Rosl“, um sich mit einem Liter Starkbier langsam und hochprozentig auf die Fastenzeit einzustimmen. Und Bier war ja kein Fleisch.
Das eigene Aschekreuz auf der eigenen Stirn sah man nicht, aber jene auf den Köpfen der anderen. Und wem täte heute ein nüchterner Blick nicht auch gut, insbesondere dann, wenn Vorzeichen eines nahen Endes vielfach zu spüren sind? Auf der Domplatte zu Köln und anderswo.
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 17. Februar 2026 entschieden: Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) muss die geschwärzten Covid-Impfstoffverträge offenlegen. Preise und Haftungsklauseln dürfen nicht länger versteckt werden. Mit anderen Worten: Die Blackbox der Pandemie-Deals wird geöffnet.
Jahrelang wurden Milliardenverträge im Namen der Schweizer Bevölkerung abgeschlossen – doch die Bevölkerung sollte nicht erfahren, was drinsteht. Wie viel wurde pro Dosis bezahlt? Welche Nachbestellungen wurden garantiert? Und vor allem: Wer haftet bei Impfschäden – die Hersteller oder am Ende doch der Steuerzahler?
Das BAG berief sich auf „Geschäftsgeheimnisse“ internationaler Pharmakonzerne. Das Gericht hat diese Argumentation nun in ihre Einzelteile zerlegt. Wenn der Staat Verträge mit Steuergeld abschließt, ist Transparenz keine Gefälligkeit, sondern Pflicht.
Während Bürger mit Zertifikatspflicht, Impfkampagnen und gesellschaftlichem Druck konfrontiert wurden, liefen hinter verschlossenen Türen Vertragsverhandlungen, deren Details man lieber im Dunkeln ließ. Der Steuerzahler zahlte – und sollte schweigen.
Besonders explosiv ist die Haftungsfrage. Wurden Pharmakonzerne faktisch aus der Verantwortung entlassen? Musste der Staat im Zweifel einspringen? Wurden Risiken sozialisiert, während Gewinne privatisiert wurden? Genau diese Passagen waren geschwärzt.
Das Urteil ist mehr als nur ein juristischer Erfolg – es ist eine Ohrfeige für die Pandemie-Politik der Intransparenz. Und es wirft eine unbequeme Frage auf: Wenn schon bei nationalen Verträgen geschwärzt wurde, was steht dann in den EU-Vereinbarungen?
Milliarden flossen, doch Kontrolle war offenbar unerwünscht. Jetzt zwingt das Gericht zur Offenlegung. Was dabei ans Licht kommt, könnte politisch unangenehm werden.
Denn eines steht fest: Wer im Namen des Volkes handelt, darf sich nicht hinter schwarzen Balken verstecken.
Laut einer aktuellen Ausgabe der „Klimaschau“ von EIKE – Europäisches Institut für Klima und Energie – wird eine Studie der Queen’s University Belfast vorgestellt, die es in sich hat: Demnach erwärmte sich die Erde zwischen 1899 und 1940 schneller als im heutigen Zeitraum mit massivem CO₂-Ausstoß. Eine Aussage, die so gar nicht ins gängige Narrativ vom „beispiellosen“ menschengemachten Klimawandel passen will.
Der Forscher untersuchte rund 60 Millionen Temperaturdatensätze von 1.600 Wetterstationen in 29 Ländern. Das Ergebnis: Zwischen 1899 und 1940 stieg die globale Temperatur um durchschnittlich 0,022 Grad Celsius pro Jahr. In diesen 42 Jahren lagen die kumulierten CO₂-Emissionen bei lediglich 139,6 Gigatonnen Kohlenstoff – das ist etwa ein Achtel dessen, was zwischen 1983 und 2024 emittiert wurde .
Besonders brisant: Von 1941 bis 1982 kühlte sich das globale Klima laut den Daten sogar um 0,011 Grad pro Jahr ab – obwohl die CO₂-Emissionen in diesem Zeitraum massiv anstiegen und sich mehr als verdreifachten . Mit anderen Worten: Mehr CO₂, aber sinkende Temperaturen. Ein Befund, der die simple Gleichung „mehr CO₂ = mehr Erwärmung“ zumindest erklärungsbedürftig erscheinen lässt.
Während Institutionen wie die NASA weiterhin von einer „noch nie dagewesenen“ Erwärmung sprechen und menschliches Handeln als Hauptursache benennen, zeigen historische Langzeitreihen ein deutlich komplexeres Bild. Erst starke Erwärmung bis 1940, dann Stagnation, danach Abkühlung bis Ende der 1970er – in genau dieser Phase warnten Medien und Wissenschaftler nicht vor Hitzetod, sondern vor einer neuen Eiszeit . Erst ab etwa 1980 zogen die Temperaturen wieder an.
Auch alternative Erklärungsansätze werden im Video angesprochen: Solare Zyklen, Milanković-Zyklen, Ozeanströmungen, Vulkanausbrüche oder Aerosole gelten in der klassischen Meteorologie seit jeher als Klimatreiber. Wer jedoch heute diese Faktoren stärker gewichtet als CO₂, läuft schnell Gefahr, als „Klimaleugner“ abgestempelt zu werden.
Die Daten aus Belfast legen zumindest nahe, dass die Klimageschichte des 20. Jahrhunderts nicht so linear verläuft, wie es politische Kampagnen und alarmistische Schlagzeilen suggerieren. Die Frage bleibt: Warum wurde eine so einfache historische Analyse nicht schon vor Jahrzehnten breiter diskutiert?
Quelle: Klimaschau 248 / EIKE – Europäisches Institut für Klima und Energie
Die letzten Tage ging es hier etwas gemütlich zu, was seine Gründe hatte: Schweinegrippe, auch Influenza A. genannt. Ich muss gestehen, so übel hat es mich selten erwischt. Zeitweise dachte ich, mein letztes Stündchen hat geschlagen. Es fehlte nur noch der Lebensfilm vor meinem geistigen Auge, von dem ein Großvater immer sprach, als er im Krieg verwundet worden war. Jetzt sind die Lebensgeister wieder zurückgekehrt und mit ihnen auch ein kleines Quäntchen Humor, so dass es hier wieder wie gewohnt weiter gehen kann.
So ist es auch wieder Zeit, Danke zu sagen. Danke allen Lesern für die Treue und Unterstützung und überhaupt Danke für jeden neuen Tag!
Ausgerechnet die Grünen fordern jetzt einen „Plan B“ für die Gasversorgung – nachdem sie jahrelang an der Energiepolitik mitgeschraubt haben. Wie ntv berichtet, haben die Grünen eine Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses beantragt, weil die Gasspeicherstände deutlich niedriger sind als üblich. Doch während die Speicher sich leeren, setzt die Bundesregierung weiter auf den Markt – und beschwichtigt.
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche erklärte laut Bericht, für den laufenden Winter sei die Versorgung gesichert. Für den nächsten Winter seien bereits 60 Prozent der Speicherkapazitäten vermarktet. Staatliche Eingriffe? Nicht vorgesehen. Stattdessen sollen neue Regeln für Speicherbetreiber kommen. Wie genau diese aussehen, ließ die Ministerin offen.
Die Grünen zeigen sich nun unzufrieden. Ihr energiepolitischer Sprecher Michael Kellner monierte, ein echter „Plan B“ sei nicht erkennbar. Auch aus der Linksfraktion kamen Forderungen nach einer zusätzlichen nationalen Erdgasreserve. Die CDU wiederum verlangt schnelle Konzepte und prüft eine strategische Gasreserve nach europäischem Vorbild.
Ja, sind denn alle verrückt geworden? Nein, der Wahnsinn hat Methode. Die Gasspeicher sind nur etwa halb so voll oder halb so leer wie sonst zu dieser Jahreszeit. Eine Kältewelle hat die Lage zusätzlich verschärft. Energiehändler wie Uniper drängen auf neue Befüllungsregeln. Das Ministerium arbeitet nach eigenen Angaben an einer Anschlussregelung für gesetzliche Füllstandsvorgaben. Gleichzeitig verweist die Bundesregierung darauf, dass die Abhängigkeit von russischem Gas ersetzt und der Verbrauch seit 2022 um 15 Prozent gesenkt worden sei. Klar ist, gelöst wird kein einziges Problem! Die Verbraucher zahlen die Zeche oder sitzen am Ende in der kalten Stube und niemand will’s gewesen sein.
Blickt man auf die Programme der deutschen Theaterlandschaft, so kann man nur abwinken. So weit das Auge reicht, politische Infiltration, Linksfaschismus at work und Appeasement an die Steuergeldgeber. Kein größeres Theater in Deutschland kann finanziell auf eigenen Beinen stehen. Alle hängen am Tropf der öffentlichen Haushalte und Sponsoren. Vorbei die Zeiten, wo ein Georg Friedrich Händel nicht nur Jahrhundertwerke komponierte, inszenierte und aufführte, sondern damit auch noch Geld verdiente. Kein Hund in der Entwicklungsgeschichte der Lebewesen ist so groß wie der, auf den die sogenannten „Kulturschaffenden“ in Deutschland heute gekommen sind. Der Grund ist einfach: Finanzielle Erpressbarkeit bis zum Geht-nicht-mehr. Jedes Jahr zittern die Kulturisten, ob ihre Gelder gekürzt oder umgeleitet werden (der rausgemobbte Berliner Kultursenator kann Auskunft geben) und jedes Jahr bieten sie eine Programmgestaltung auf, die den Ministern, Ratsherren und -damen doch bitte, bitte, bitte frommen möge. Evident, dass stets etwas Neues gegen die AfD gespielt werden muss – egal, ob die Drehbücher von „Corruptiv“ oder angeblichen Kämpfern gegen Rechts stammen – Hauptsache die Theaterleute agieren als 5. Kolonne gegen die Pfründekonkurrenz der aktuellen Mandatsinhaber.
Ein Musterbeispiel an Unterwürfigkeit, Selbstaufgabe und masochistischem Verzicht auf jede freiheitlich-künstlerische Regung bot das Ensemble des Hamburger Thalia-Theaters, das allein aus der Stadtkasse rund 30 Millionen Euro jährlich erhält, mit einem mehrtägigen „Prozess gegen Deutschland“, der ein AfD-Verbot promovieren sollte. Ein fast volles Haus mit 1.000 Sitzplätzen und eine pseudogerichtliche „Verhandlung“ gegen die Partei wurden in Stellung gebracht. Aber auch im Polittheater mit handverlesenen Leuten kann nicht alles vorhergesehen werden. Das hat man schon 1933-45 und in der DDR beklagt, als das Publikum an den „falschen“ Stellen zu laut klatschte. In Hamburg war ausgerechnet der letzte Redner des Tages die Granate, die im Rohr des Regisseurs stecken blieb und es krepieren ließ. Harald Martenstein, seines Zeichens bekannter Kolumnist, hielt eine Jahrzehnt-Rede zur Verteidigung von Demokratie und Grundrechten, die das grün-linke Publikum förmlich erstarren ließ. Der Blick in die konsternierten Gesichter auf den Plätzen war fast so aufschlussreich wie Martensteins Worte. Dem linksfaschistisch angehauchten Publico gab er anhand brutaler geschichtlicher Parallelen zu verstehen, dass es die Demokratie nicht retten, sondern zu eigenem Vorteil abschaffen wolle. Den Mann könnte man als Richtschützen bei der Schweren Artillerie einsetzen.
Eine kurze Rede – aber mit Sprengkraft. Im Hamburger Thalia Theater rechnete Harald Martenstein mit einem politischen Klima ab, das immer weniger Widerspruch duldet und stattdessen reflexhaft nach Verboten ruft. Im Zentrum seiner Kritik: die Debatte um ein mögliches AfD-Verbot.
Martenstein stellt eine unbequeme Frage: Wenn Millionen Menschen eine Partei wählen, ist dann das Problem wirklich nur die Partei? Oder vielleicht auch das politische Establishment, das offenbar nicht mehr überzeugt? Wer ein Verbot fordert, so seine implizite Kritik, verwechselt politische Auseinandersetzung mit moralischer Selbstvergewisserung.
Besonders deutlich wird er beim Thema Meinungsfreiheit. Eine Demokratie, die sich nur dann sicher fühlt, wenn sie missliebige Positionen verbietet, offenbart Schwäche – nicht Stärke. Statt Argumente zu liefern, greift man zum Instrument des Ausschlusses. Das mag juristisch diskutierbar sein. Politisch wirkt es wie eine Bankrotterklärung.
Im Saal wird es spürbar still, als Martenstein die linke Selbstgewissheit ins Visier nimmt. Die moralische Überhöhung eigener Positionen, gepaart mit der Abwertung Andersdenkender, sei längst Teil eines gesellschaftlichen Klimas geworden, das mit Liberalität wenig zu tun habe. Wer ständig „gegen Rechts“ kämpft, aber demokratische Grundprinzipien relativiert, begibt sich auf dünnes Eis.
Dabei geht es ihm – zumindest in dieser Rede – nicht um eine Verteidigung konkreter Inhalte der AfD, sondern um das Prinzip politischer Konkurrenz. Parteien verschwinden nicht durch Verbote aus den Köpfen der Wähler. Sie werden dadurch eher radikalisiert oder in den Untergrund gedrängt. Wer politische Probleme lösen will, muss überzeugen – nicht verbieten.
Die eigentliche Provokation seiner Rede liegt in der Umkehrung des Narrativs: Vielleicht ist ein Parteiverbot weniger ein Schutz der Demokratie als Ausdruck einer politischen Ratlosigkeit. Wer glaubt, demokratische Mehrheiten durch juristische Mittel korrigieren zu müssen, hat offenbar den Glauben an die eigene Überzeugungskraft verloren.
Martensteins Worte sind unbequem – gerade für jene, die sich moralisch auf der sicheren Seite wähnen. Doch genau das ist der Punkt: Demokratie lebt vom Streit. Nicht vom Ausschluss.
Hier geht es zum Video
Diese Rede des ehemaligen ZEIT und jetzigen BILD-Kolumnisten Harald Martenstein gegen ein #AfD-Verbot ist sensationell. Viele haben sie sicher schon gesehen. Selbst wenn mein Repost nur eine Handvoll Menschen erreicht, die das noch nicht gesehen haben, war er es das wert. pic.twitter.com/cfJR1cS6CJ
— Max Otte (@maxotte_says) February 14, 2026
Auf der Plattform X verbreitete unter anderem Kim Dotcom am 16. Februar die brisante Behauptung, Palantir sei gehackt worden. Demnach hätten Angreifer Zugriff auf interne Systeme erlangt und brisante Informationen sichergestellt. Offizielle Bestätigungen dafür gibt es bislang nicht.
Die Vorwürfe wiegen schwer: Angeblich sollen riesige Datenmengen aus Überwachungsprojekten, Gesprächsprotokolle hochrangiger Persönlichkeiten sowie sensible Informationen aus internationalen Programmen betroffen sein. Die Rede ist von transkribierten Gesprächen, geheimen Zugriffen auf Geräte von Politikern und Wirtschaftsführern sowie weitreichenden Kooperationen mit US-Behörden.
Belegt ist davon derzeit nichts. Weder Palantir selbst noch große internationale Nachrichtenagenturen haben einen bestätigten Sicherheitsvorfall gemeldet. Auch Cybersecurity-Unternehmen haben bislang keine technischen Analysen veröffentlicht, die einen erfolgreichen Hack nachweisen würden. Das bedeutet jedoch nicht automatisch, dass nichts passiert ist – sondern lediglich, dass die Informationslage derzeit unklar ist.
Brisant ist der Zeitpunkt der Veröffentlichung. Seit heute Nachmittag berichten zahlreiche Nutzer über Störungen im Netzwerk X. Inhalte laden verzögert, Feeds aktualisieren sich nur sporadisch, teilweise kommt es zu Ausfällen. Ob dies zufällig geschieht, auf technische Wartungsarbeiten zurückzuführen ist oder möglicherweise im Zusammenhang mit der Verbreitung der Hack-Vorwürfe steht, ist offen. Offizielle Angaben zu den Ursachen der Störungen liegen bislang nicht vor.
Palantir gilt als eines der einflussreichsten Datenanalyse-Unternehmen der westlichen Welt und arbeitet seit Jahren mit Regierungen, Militärs und Sicherheitsbehörden zusammen. Gerade deshalb wäre ein erfolgreicher Hack von enormer Tragweite – geopolitisch, wirtschaftlich und sicherheitstechnisch. Gleichzeitig ist das Unternehmen regelmäßig Ziel politischer Kampagnen und kontroverser Debatten, was es anfällig für gezielte Desinformationsnarrative macht.
Ob wir es mit einem echten Cyberangriff historischen Ausmaßes oder mit einer groß angelegten Fake-News-Operation zu tun haben, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht seriös beantworten. Klar ist nur: Die Gerüchte sind im Umlauf, die Plattform X ist gestört – und Palantir schweigt bislang.
Sobald es belastbare Informationen oder offizielle Stellungnahmen gibt, werden wir berichten.
Hier ein Screenshot von Dotcoms Post – nachfolgend die Übersetzung:
Palantir wurde angeblich gehackt. Ein KI-Agent wurde eingesetzt, um Superuser-Zugriff zu erlangen, und Folgendes sollen die Hacker herausgefunden haben:
Peter Thiel und Alex Karp begehen eine massenhafte Überwachung von Staatsoberhäuptern und Wirtschaftsgrößen weltweit.
Sie verfügen über tausende Stunden transkribierter und durchsuchbarer Gespräche von Donald Trump, JD Vance und Elon Musk. Sie haben sich in die Geräte, Autos und Jets von Staatsoberhäuptern der Welt eingeschlichen und das größte Archiv an Erpressungsmaterial angehäuft.
Palantir entwickelt Atom- und Biowaffenkapazitäten für die Ukraine und arbeitet eng mit der CIA zusammen, um Russland zu besiegen. Sie glauben, in einem Jahr zum Ziel zu kommen. Ihr Plan ist es, Russland mit sinnlosen Friedensverhandlungen zu beschäftigen und so dieses Ziel zu erreichen. Palantir trägt die Verantwortung für die Mehrheit der palästinensischen Todesfälle im Gazastreifen. Sie haben die KI-gestützte Zielerfassung für Israel entwickelt.
Palantir ist ein Teilbereich der CIA, und alle Daten internationaler Kunden werden in eine CIA-Spionage-Cloud kopiert.
Palantir ist zum gefährlichsten Unternehmen der Welt geworden. Wenn Sie dort arbeiten, haben Sie das Recht zu erfahren, wofür Palantir-KI ohne Ihr Wissen eingesetzt wird.
Die von den Hackern mutmaßlich erbeuteten Palentir-Daten sollen an Russland und/oder China weitergegeben werden. Ich wurde für diese Veröffentlichung als vertrauenswürdiger Partner ausgewählt.
Ich bin nicht an dem Palentir-Hack beteiligt und kenne die Hacker nicht. Ich weiß aber, dass der Hack stattgefunden hat.
Ukraine-Kriegstreiber haben wir mehr als genug. Vorneweg die Blockparteien im Bundestag, die öffentlich-rechtlichen Staatsfunker und der größten europäische Medienverlag, dessen penetrante Kriegstrompeten gleichermaßen für Einnahmen der Plattform wie auch der Rüstungsindustrie sorgen. Weiter aktiv für den Krieg sind transatlantische Brückenkämpfer, die als hysterische Frauen oder Leute vom Schlage eines Bonifazius Kiesewetter Röttgen-artig die Talkrunden bespielen. Erfreulicherweise mit abnehmender Tendenz, je mehr der Krieg in der Ukraine verloren geht.
Seit Kriegsbeginn 2022 ist zumindest eine Partei aufgerufen, unabhängig von den globalistischen Einbläsereien das Bismarcksche Prinzip des Ergründens der gegnerischen Motive anzuwenden – die AfD. Weit mehrheitlich hat die Partei das getan und ihre Führung sich nicht von den Altparteien in die Kriegshetze einbinden lassen. Dennoch sind – vermutlich überproportional – viele ehemalige Soldaten in der Partei, deren jahrelanges berufliches Handwerkszeug sie quasi automatisch durch das Kanonenrohr oder Zielgerät auf die Welt blicken lässt. Kriege zu führen wurde ihnen drillmäßig eingebimst und zum Normalsten der Welt. Von diesen Mitgliedern kann echte Kriegsgefahr ausgehen, wenn sie in der Öffentlichkeit auftreten und sich über drastische Aufrüstungspläne wichtig machen.
Ist Lucassen der Kiesewetter der AfD ?
Kriegsrufer aus der AfD werden von den Staatsmedien gepushed, um die Partei in Verlegenheit zu bringen. Prominentester Vertreter der Aggressivität und Markus Lanz-Schauteilnehmer ist Oberst a.D. Lucassen, der von Kritikern als „Kiesewetter der AfD“ gesehen wird. Aktuell ist er in der Münchener Kriegskonferenz als geladener Gast zu Werke. Er legte laut „Bild“ einen Plan vor, der massive Aufrüstung gegen Russland einschließlich grundgesetzwidriger Angriffswaffen vorsieht („Deep-Strike“). Ob man die 18 Inlandsgeheimdienste, die ihre Spitzel der AfD in alle Ritzen zu drücken suchen assoziiert oder nicht, ist jedermann überlassen. Klar ist, dass Oberst a.D. Lucassen den Ruf der AfD als Friedenspartei ruiniert, wenn er mit seiner Aggression weiter ins Schaufenster gestellt wird.
Zwei Jahre lang herrschte Funkstille – jetzt sendet 3sat eine Dokumentation über das pädokriminelle „Kentler-Experiment“ in Berlin. Doch was als Aufarbeitung verkauft wird, entpuppt sich als problematische Schönfärberei, schreibt DemoFürAlle.
Zwar kommt in der Doku auch ein Betroffener zu Wort, und historische TV-Ausschnitte zeigen, wie präsent Helmut Kentler einst in den Medien war. Neue Erkenntnisse? Fehlanzeige. Statt unbequeme Fragen an die Berliner Senatsverwaltung zu stellen, bleibt der Film auffällig zahm. Besonders brisant: Die bis heute fortwirkenden sexualpädagogischen Konzepte, die auf Kentlers Ideen vom „Kind als sexuelles Wesen“ beruhen, werden laut der Kritik nicht grundsätzlich infrage gestellt.
Für Stirnrunzeln sorgt zudem der Auftritt von Uwe Sielert, einem engen Weggefährten Kentlers, der dessen Konzepte weiterentwickelte und verbreitete. Eine kritische Einordnung? Kaum erkennbar. Stattdessen fällt im Film sogar der Satz, Kentler habe der Sexualpädagogik „bestimmte gute Momente“ beschert – ein Befund, der angesichts der bekannten Hintergründe wie Hohn wirkt.
Die Mitteilung spricht von einem regelrechten Trennungsversuch: Kentlers Verbrechen auf der einen Seite – seine sexualpädagogischen Theorien auf der anderen. Dabei gehörten beides untrennbar zusammen. Wer hier sauber scheidet, betreibt aus Sicht der Autoren keine Aufklärung, sondern Relativierung. Auch andere Medienberichte und Podcast-Formate werden als einseitig kritisiert, weil sie diesen zentralen Aspekt ausklammern.
Statt Verharmlosung fordern die Initiatoren eine kompromisslose Aufarbeitung des Kentler-Erbes – insbesondere dort, wo seine Konzepte bis heute in Schulen, Kitas oder sogar kirchlichen Einrichtungen fortwirken.
Die nächste Eskalation im Ukraine-Konflikt kommt diesmal nicht von der Front, sondern aus Richtung Budapest. Wie aus einer Aussendung der FPÖ hervorgeht, schlägt Generalsekretär Christian Hafenecker wegen massiver Drohungen aus Kiew gegen Ungarn Alarm. Wie die Partei mitteilt, seien Aussagen eines hochdekorierten ukrainischen Offiziers gefallen, die bis hin zu einer Invasionsandrohung gegen Ungarn reichen würden.
Hafenecker, zugleich Obmann der Parlamentarischen Gruppe Österreich-Ungarn, spricht von einem „Skandal“ und verweist auf Aussagen eines ehemaligen Kommandeurs, der vor dem Konterfei des umstrittenen Nationalistenführers Bandera mit einer Brigade in Ungarn einzumarschieren gedroht haben soll. Zusätzlich seien von einem Vize-Vorsitzenden der staatlichen Fernseh- und Rundfunkkommission der Ukraine Vorwürfe erhoben worden, Ungarn wolle die Ukraine „vernichten“ – verbunden mit Ankündigungen von „Vergeltung“. Eine offizielle Distanzierung aus Kiew sei bisher nicht bekannt.
Für Hafenecker ist das Maß damit voll. Er erneuerte die Forderung nach einem sofortigen Stopp sämtlicher österreichischer Zahlungen an die Ukraine. Niemand habe die Bevölkerung gefragt, ob Milliarden an Steuergeld an eine Kriegspartei fließen sollen – während im eigenen Land Teuerung und Belastungen steigen. Besonders brisant: Auch über EU-Instrumente wie die sogenannte „Friedensfazilität“ würden indirekt Waffen mitfinanziert – aus Sicht der FPÖ ein klarer Widerspruch zur österreichischen Neutralität.
Unterstützung erhält diese Linie von FPÖ-Parteiobmann Herbert Kickl, der eine Volksabstimmung über Ukraine-Zahlungen im Rahmen eines „Tags des Volkes“ ins Spiel bringt. Für die Freiheitlichen ist klar: Wenn schon Milliarden verteilt werden, dann soll zumindest das Volk gefragt werden.
Schwere Vorwürfe richtet Hafenecker auch an Außenministerin Meinl-Reisinger. Ihr Schweigen zu den verbalen Attacken gegen Ungarn sei „entlarvend“. Während sie sonst bei jeder Gelegenheit über Europas Sicherheit spreche, bleibe sie stumm, wenn ein befreundetes Nachbarland bedroht werde – vor allem, wenn dieses politisch nicht ins eigene Weltbild passe. Für die FPÖ ein weiteres Indiz für das, was sie als Schwäche und Doppelmoral der „Verlierer-Ampel“ bezeichnet.
Eine schallende Ohrfeige für die kommunale Verbotskultur: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat ein Redeverbot gegen Björn Höcke bei AfD-Wahlveranstaltungen kassiert. Wie aus einer Pressemitteilung des Gerichts hervorgeht, ist das von den Gemeinden Seybothenreuth und Lindenberg im Allgäu ausgesprochene Auftrittsverbot unzulässig.
Konkret wollten die Gemeinden AfD-Veranstaltungen nur unter der Auflage zulassen, dass Höcke dort nicht als Redner auftritt. Eine politische Zensurmaßnahme durch die Hintertür. Während das Verwaltungsgericht Bayreuth entsprechende Eilanträge zunächst ablehnte, gab das Verwaltungsgericht Augsburg einem Antrag statt. Am Ende landete der Fall beim BayVGH – und der stellte nun klar: Ein pauschales Redeverbot lässt sich rechtlich nicht halten.
Die Richter machten deutlich, dass die von den Gemeinden vorgebrachten Begründungen nicht ausreichen, um ein solches Verbot zu rechtfertigen. Es gebe keine hinreichend konkreten Anhaltspunkte dafür, dass durch einen Auftritt Höckes Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten zu erwarten seien. Auch die Annahme, es würden bei den Veranstaltungen Inhalte verbreitet, die nationalsozialistische Gewalt- oder Willkürherrschaft billigen oder antisemitische Inhalte transportieren, sei im Eilverfahren nicht mit ausreichender Wahrscheinlichkeit belegbar.
Das Gericht betont die im Grundgesetz verankerte Meinungsfreiheit. Diese finde zwar ihre Schranken in allgemeinen Gesetzen – doch die Gemeinden hätten nicht überzeugend darlegen können, dass bei den konkreten Veranstaltungen mit Rechtsgutverletzungen oder Gefahrenlagen zu rechnen sei.
Die Entscheidungen sind unanfechtbar. Damit steht fest: Kommunen können missliebige Redner nicht einfach per Verwaltungsauflage ausschließen. Der Versuch, politische Gegner durch formale Tricks mundtot zu machen, ist vorerst gescheitert.
Wieder ein nächtlicher Streit, wieder ein Messer, wieder ein junger Täter. Wie die Polizei in einer gemeinsamen Mitteilung mit der Staatsanwaltschaft Krefeld berichtet, kam es in der Nacht zum Freitag auf einem Parkplatz nahe eines Festzelts am Eissportzentrum in Grefrath zu einem „versuchten Tötungsdelikt“ – tatverdächtig: ein 16-jähriger afghanischer Staatsangehöriger. In dem Festzelt fand eine Karnevalsveranstaltung statt.
Gegen 23:45 Uhr sollen zunächst verbale Auseinandersetzungen zwischen einem 20-Jährigen und drei Männern eskaliert sein. Laut Zeugenaussagen zog einer der Männer plötzlich ein Messer und stach auf den 20-Jährigen ein. Der junge Mann erlitt eine Stichverletzung und musste umgehend ins Krankenhaus gebracht werden. Zwischenzeitlich konnte Lebensgefahr nicht ausgeschlossen werden. Inzwischen hat sich sein Zustand stabilisiert, er wird aber weiterhin stationär behandelt.
Während zwei Tatverdächtige zunächst flüchteten, konnte einer noch am Tatort vorläufig festgenommen werden. Im Rahmen der sofort eingeleiteten Fahndung nahm die Polizei den 16-jährigen Haupttatverdächtigen kurze Zeit später fest. Ein dritter Beteiligter stellte sich am Freitagmorgen selbst auf einer Polizeiwache.
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wurde der 16-Jährige wegen des dringenden Verdachts des versuchten Totschlags dem Haftrichter vorgeführt. Die beiden anderen Festgenommenen kamen mangels dringenden Tatverdachts wieder auf freien Fuß.
Eine Mordkommission hat die Ermittlungen übernommen. Die Hintergründe der Tat sind bislang unklar. Ob der Täter und das Opfer auch zu den Gästen der Karnevalsfeier gehörten muss ebenfalls noch geklärt werden, so die Behörden.
Die Einladung von Hillary Clinton zur Münchner Sicherheitskonferenz ist nach Auffassung des AfD-Politikers Petr Bystron ein gezielter Affront gegen die Trump-Administration. Bystron erklärt in einer Mitteilung auf freie-deutsche-presse, Clinton stehe „seit Jahren für eine aggressive, interventionistische Außenpolitik“ und verweist auf den Libyen-Krieg sowie die fortgesetzten Einsätze im Irak und in Afghanistan während ihrer Amtszeit.
Gemeinsam mit dem früheren polnischen Verteidigungsminister Radoslaw Sikorski soll Clinton unter dem Titel „The West – West Divide“ auftreten. Bystron wertet das als Signal für eine Spaltung zwischen Europa und den USA. Sikorski hatte international Aufmerksamkeit erregt, nachdem er sich auf X bei der Biden-Regierung für den Anschlag auf Nord Stream bedankt hatte. Für Bystron unterminiert diese Konstellation „die Friedensbemühungen von Donald Trump“.
Der AfD-Politiker kritisiert zudem die Praxis, ehemalige Politiker ohne aktuelle demokratische Legitimation als „Experten“ einzuladen, während Vertreter wichtiger Staaten oder Oppositionsparteien nicht berücksichtigt würden. Das offenbare, so Bystron, den „Versuch der MSC, durch einseitigen Diskurs Einfluss auf die öffentliche Meinung sowie aktuelle politische Entscheidungsprozesse auszuüben“. Gerade in der angespannten Weltlage sei das „brandgefährlich“.
Auch die Entwicklung der Sicherheitskonferenz insgesamt sieht Bystron negativ. Seit der Abberufung von Prof. Horst Teltschik verliere die Veranstaltung „kontinuierlich an Bedeutung“. Aus einem einst wichtigen Forum kontroverser Debatten sei nach seiner Darstellung eine Plattform für „Kriegsbefürworter und Förderer des militärindustriellen Komplexes“ geworden.
Viele Bürger, die in der DDR lebten und das heutige Deutschland erfahren, denken zuweilen an die alten Zeiten. Trotz Stacheldraht und antiimperialistichem Schutzwall, bleibt auch das Gute lange im Gedächtnis.
Erinnerungen sind keine Fakten, sondern Deutungen, lehrt uns Sigmund Freud. Das beste Beispiel dafür ist meine Cousine Gertrud, geboren 1961, sie lebt in Sonneberg/Thüringen. Nach der Wende sah man sich wieder öfter, zu Geburtstagen, an Feiertagen, zu Weihnachten oder an Neujahr. Und wie das dann ist, wenn man zusammensitzt, kommt man irgendwann auf früher zu sprechen. Nicht gleich und nicht jedes Mal, aber immer wieder.
Gertrud war kein politischer Mensch. Sie hat nie über den Staat geredet oder darüber, wie man etwas zu sehen hatte. Wenn sie erzählte, dann ging es um den Alltag, um das Einkaufen, um Preise, um das Anstehen und um die Läden. Und je öfter man ihr zuhörte, desto deutlicher wurde, dass sie vieles aus dieser Zeit nicht schlecht in Erinnerung hat. Im Gegenteil.
Beim Essen fing sie oft an. Sie sagte, darüber habe man sich keine großen Gedanken gemacht. Brot, Milch, Butter, Eier, Wurst, Kartoffeln, das war da. Man wusste, was man bekommt, und man wusste, dass es reicht.
Sie erzählte auch, dass es Dinge nicht immer gab. Kaffee zum Beispiel. Oder Orangen. Bananen schon gar nicht ständig. Wenn es die gab, sprach sich das herum, und dann stellte man sich an. Das fand niemand schön, aber es gehörte dazu. Und satt war man trotzdem.
Essen, sagte sie, sei kein Problem gewesen. Niemand stand an der Kasse und rechnete im Kopf, niemand überlegte, ob man sich das leisten kann oder nicht. Von dem, was man verdiente, ging nicht viel fürs Essen drauf, und darüber machte man sich keine Gedanken, weil es einfach so war.
Auch das Einkaufen selbst war nichts Besonderes. Man ging in den Laden im Ort, holte, was man brauchte. Ein Brötchen kostete fünf Pfennig, ein Brot unter einer Mark, die Milch 68 Pfennig, ein Ei ein paar Pfennig. Fleisch war teurer, klar, aber bezahlbar. Man wusste, was das kostet, und man wusste, dass es passt. Darüber wurde nicht geredet, weil es selbstverständlich war, sagte Gertrud.
Gertrud sagte, die Lebensmittel kamen aus staatlichen Betrieben. Niemand musste damit Geld verdienen, niemand musste etwas anpreisen oder besonders herausstellen. Essen war da, weil es gebraucht wurde, und gerade das Essen war billig, damit es sich jeder leisten konnte.
Heute, meinte sie, sei das alles anders. Heute müsse jedes einzelne Produkt etwas einbringen. Damals habe man darüber nicht nachgedacht. Wichtig sei gewesen, dass es da ist.
Vom Anstehen sprach sie auch. Dass man manchmal warten musste, aber nicht ständig und nicht für alles, sondern für bestimmte Dinge. Für Südfrüchte, für Kaffee, für Waren, die es nicht immer gab. Man stand zusammen, man redete miteinander, man wusste, wofür man wartet. Es war lästig, aber es war kein Drama.
Wurst war Wurst, sagte sie, und Fleisch war Fleisch. Man wusste, was man bekam. Oft kam es vom Fleischer im Ort, eingewickelt in Papier. Niemand drehte etwas um, niemand las Zutatenlisten. Das war nicht nötig.
Obst und Gemüse gab es nach Jahreszeit. Im Sommer anderes als im Winter. Das war normal. Erdbeeren im Januar kamen ihr damals gar nicht in den Sinn.
Über Hunger sprach sie nie, weil es den nicht gab. Gegessen wurde genug, und was übrig blieb, wurde nicht weggeworfen. Das kannte man so.
Auch auf dem Land, sagte sie, war alles da. Selbst kleine Orte hatten ihre Läden, und man musste kein Auto haben, um einkaufen zu können. Die Preise waren überall gleich.
Gertrud hat nie gesagt, dass alles gut war.
Aber sie sagte oft, dass vieles einfach funktioniert hat.
Und dass sie sich genau daran erinnert.
Während offiziell von „überwiegend friedlich Feiernden“ die Rede ist, liest sich die Einsatzbilanz der Polizei Köln wie ein Protokoll aus einem Problemviertel. Wie die Polizei berichtet, mussten Beamte an Weiberfastnacht bis tief in die Nacht hinein ausrücken – wegen Vergewaltigung, Hammer-Angriff, Messerfunden und Dutzenden Gewahrsamnahmen.
Die Straßen leerten sich am Abend schneller als sonst – das Wetter trieb viele Jecken in die Kneipen. Doch auch dort blieb es keineswegs bei Schunkeln und Kölsch. 35 Personen landeten im Gewahrsam, 111 Platzverweise wurden ausgesprochen. Bei gezielten Kontrollen stellten Beamte sieben Messer sicher. Sieben! Mitten im Karneval.
Besonders brisant: Mehrere Anzeigen wegen sexueller Belästigung liegen vor. In einem Fall ermittelt die Kriminalpolizei wegen vollendeter Vergewaltigung. Ein Unbekannter soll gegen 23 Uhr auf der Toilette einer Kneipe in der Südstadt gegen den Willen einer Karnevalistin den Geschlechtsverkehr vollzogen haben. Die Ermittlungen laufen.
Am Zülpicher Platz endete eine „Auseinandersetzung“ mit schweren Gesichtsverletzungen – ein Schlag auf der Tanzfläche, Krankenhaus inklusive. Gegen 2.50 Uhr folgte der nächste Gewaltexzess: Ein 44-jähriger Wohnungsloser soll auf dem Hohenzollernring einen 22-Jährigen mit einem Hammer angegriffen haben. Der Karnevalist erlitt Kopfverletzungen.
Schon am Nachmittag war klar, dass der Ausnahmezustand nicht nur ein Gefühl ist. In einer ersten Meldung hatte die Polizei von weniger Feiernden, aber zunehmenden Einsätzen mit fortschreitender Alkoholisierung gesprochen. Dort ist auch von Ermittlungen wegen sexueller Belästigung, Körperverletzung – und sogar einer mutmaßlichen Vergewaltigung unter Männern – die Rede. Zudem wurde ein Polizist durch einen Kopfstoß so schwer verletzt, dass er nicht mehr dienstfähig war.
Offiziell heißt es, eine abschließende Bilanz gebe es erst eine Woche nach Aschermittwoch. Doch schon jetzt zeigt sich: Karneval in Köln bedeutet längst nicht mehr nur Konfetti und Kamelle, sondern auch Polizeigewahrsam, Gewalt und sexuelle Übergriffe.
Angesichts einer eskalierenden Gewaltspirale in Zügen und an Bahnhöfen sprechen Vertreter der Polizeigewerkschaft von einer nie dagewesenen Hemmungslosigkeit der Täter.
AfD-Bundessprecherin Alice Weidel sieht einmal mehr die Verantwortung bei der Bundesregierung und wirft ihr Versagen vor:
„Faustschläge und Tritte gegen den Kopf. Das Schubsen von Menschen vor einen einfahrenden Zug. Die Brutalität und Gewalt an Bahnhöfen und in Zügen hat längst eine neue Dimension der Enthemmung erreicht. Vollkommen zurecht spricht der stellvertretende Bundesvorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Manuel Ostermann, von einer eskalierenden Gewaltspirale, die es so nicht gab. Acht Angriffen sehen sich allein Mitarbeiter der Deutschen Bahn demnach ausgesetzt – an jedem Tag. Über Jahrzehnte hat der Staatskonzern es versäumt, für ausreichenden Schutz seiner Mitarbeiter vor der wachsenden Gewalt zu sorgen. Statt in Fortbildungen, in moderne Videotechnik und wie nun zumindest geplant in Bodycams zu investieren, wurde die Sicherheitsinfrastruktur kaputt gespart und die Schaffung kriminalitätsbelasteter Schwerpunkte begünstigt. Mit verheerenden Folgen für die Sicherheit von Fahrgästen und Mitarbeitern.
Seit Jahren ist zu beobachten, dass der Respekt vor Autoritätspersonen, wie Polizeibeamten, Lehrern, Rettungskräften, Ärzten oder Fahrkartenkontrolleuren stetig sinkt – eine besorgniserregende Entwicklung, die direkt mit der von der Bundesregierung vorangetriebenen, unkontrollierten Massenmigration zusammenhängt. Durch die wachsende Entfremdung und Entstehen von Parallelgesellschaften sinken die Solidarität und die Bereitschaft sich für das Wohl seiner Mitbürger einzusetzen. Kriminalitätsstatistiken belegen klar und deutlich, dass Angehörige bestimmter Bevölkerungsgruppen dabei als Täter massiv überrepräsentiert sind. Anstatt die Bürger endlich wirksam zu schützen und die Gewalttäter konsequent zu verfolgen, weigert sich Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) die rechtlichen Rahmenbedingungen an die massiv gestiegenen Anforderungen und die eskalierende Gewalt anzupassen. Die Ministerin erklärt stattdessen: Die dringend benötigten Straferhöhungen lösten das ,Problem ganz sicherlich nicht‘. Opfer und Hinterbliebene werden mit ihrem Leid und den lebenslangen Folgen der Taten zurückgelassen.
Die AfD ist nicht bereit diese von Fehlentscheidungen der Bundesregierung herbeigeführte Erosion der inneren Sicherheit hinzunehmen. Wir fordern einen echten Politikwechsel, um unsere Bürger vor den verheerenden Folgen der gescheiterten Sicherheits- und Migrationspolitik konsequent zu schützen. Dazu gehört die rigorose Abschiebung von illegalen und schwerstkriminellen Migranten. Besonders gefährdete Berufsgruppen müssen zudem durch eine Anpassung des Strafrechts endlich wirksam vor gewalttätigen Übergriffen geschützt werden. Unsere Sicherheitsbehörden müssen zudem personell und finanziell deutlich besser ausgestattet werden. Nur so können wir die Sicherheit in unserem Land wieder nachhaltig herstellen.“
Wirtschaftskrise ist, wenn Kunden einer bislang gesunden Branche die Zahlung von Rechnungen immer weiter hinauszögern und mit allerlei Tricks versuchen, die ein oder andere Leistung kostenlos abzuschöpfen. Schon im letzten Jahr hat die Zahlungsmoral in meinem IT-Kundenkreis rapide abgenommen. So etwas habe ich bisher noch nie erlebt, außer im Bereich der „Alternativen Medien“, wo nicht so viel Geld verdient wird, die Konkurrenz hoch ist und immer mal wieder einer in die Insolvenz rutscht. Damit kann man leben, wenn man noch andere Kunden hat und nicht ausschließlich auf das digitale Geschäft angewiesen ist.
Inzwischen sind auch von den ganz normalen Kunden und Geschäftspartnern immer mehr so klamm, dass sie um jeden Euro feilschen, was ich mir schon zeitlich nicht leisten kann. Je länger ein Gespräch dauert, desto geringer fällt nämlich mein Stundenlohn aus und wenn dann mit Reklamationen versucht wird, noch mehr rauszuschlagen, geht der Gewinn am Ende gegen Null oder gar in den Minusbereich. Nein, danke!
Gestern bin ich auf eine neue Masche gestoßen, die mich ehrlich gesagt, sprachlos macht. Ein Kollege, dessen Webseite ich eingerichtet habe, bekam über PayPal Geld abgebucht, angeblich für das Premium-Abo eines Seo-Plugins, das er über WordPress nutzt. Dieses Abo hat er aber gar nicht abgeschlossen und folglich auch kein Nutzerkonto bei dem Anbieter angelegt, einem der größten auf dem Markt. Wir haben alles überprüft, die Benachrichtigungsmails kamen nicht von Trittbrettfahrern, sondern dem Softwareanbieter, andernfalls hätte er auch nicht die Zahlung über PayPal abbuchen können. Mein Kollege hat das angeblich abgeschlossene Abo über den Support sofort storniert und damit wäre der Fall erledigt. Es bleiben aber Fragen offen.
Wer hat das Kundenkonto bei dem Anbieter angelegt und das Abo abgeschlossen? Wir haben ausschließen können, dass mein Kollege versehentlich auf einen „Upgrade-Button“ gedrückt haben könnte. Ein technisches Versehen halte ich für sehr unwahrscheinlich. Entweder laufen dort irgendwelche Bots, die Hintergrundprozesse auslösen oder es wird tatsächlich manuell die Webseite nach Kontaktdaten durchsucht, um damit ein Kundenkonto anzulegen, wofür man zwingend die Emailadresse benötigt, die das Opfer auch bei PayPal verwendet. Nur dann lässt sich auch die Abbuchung auslösen. Wenn ein solches Emailkonto existiert, ist es sehr leicht auszulesen.
Wer, außer dem Anbieter selbst, könnte dahinter stecken? Die Sache lässt sich leider nicht so einfach weiter verfolgen. Der Anbieter sitzt im Ausland, es müssten sich erst weitere Betroffene finden, die ähnliches berichten und dann wären die zuständigen Behörden gefragt. Ich fürchte, das wird im Sande verlaufen.
Eine weitere Masche, die möglicherweise auch die Leser von „Alternativen Nachrichtenseiten“ betreffen könnte, ist das Zusenden einer Rechnung aus einem Online-Shop, ohne dass der Kunde jemals eine Bestellung aufgegeben hat. In einem Fall gab es ein Gerichtsurteil gegen einen Betreiber, den ich hier jedoch nicht nennen kann, weil der komplette Sachverhalt in dem Urteil nicht enthalten ist.
Die Masche läuft so und ist ziemlich perfide: Man kann auf der Shopseite Waren bestellen und muss dafür nicht extra ein Kundenkonto anlegen. Beim Bezahlen gibt man seine Daten ein, in der Regel nutzen Kunden Paypal oder Kreditkarte und verifizieren dadurch auch ihre Adresse, so dass das Paket korrekt ausgeliefert werden kann. Und nun kommt der Trick. Man kann als Bezahlart auch „Kauf auf Rechnung“ auswählen, ohne Kundenkonto, ohne Verifizierung der Adresse, ja nicht mal ein Bestätigungslink ist notwendig. Kein seriöser Onlineshop würde das zulassen, denn es können auch Spaß-Bestellungen aufgegeben werden, um Nachbarn, Kollegen oder Ex-Partner zu schädigen – oder einfach nur so. Aber welcher Online-Shop, erst recht kein unseriöser Shop, der nur schnelles Geld machen möchte, würde an eine nicht verifizierte Adresse ein Paket auf Rechnung ausliefern? Keiner! Das hat man sich auch bei Gericht gedacht. Die merkwürdige Option beim Bestellvorgang muss einen anderen Grund haben – nämlich, dass der Betreiber behaupten kann, jemand habe eine Bestellung auf Rechnung aufgegeben, was man selbst im System simulieren kann, um jemand x-beliebigem eine Rechnung zu schicken. Das Paket wird freilich gar nicht erst abgeschickt. Da die Beträge zum Teil nicht allzu hoch sind, lohnt es sich für viele Betroffene nicht, einen Anwalt zu konsultieren, so die Kalkulation dahinter. Ein gewisser Prozentsatz der Betroffenen zahlt dann spätestens bei der dritten Mahnung. Letztlich hat dann doch jemand Klage eingelegt, dem Betreiber wurde untersagt, ungefragt Rechnungen zu versenden, aber ob damit die Abzocke wirklich beendet ist, bleibt fraglich. Was den Fall so besonders macht: Lange Jahre galt der Betreiber als seriös, wirtschaftlich gesund und begehrter Werbepartner. Die Zeiten sind vorbei, das Geschäft ist härter geworden.
So, die Monatsmitte naht und damit ist es wieder an der Zeit, die Zahlungseingänge zu prüfen…
Anlässlich der Münchner Kriegstreiberkonferenz haut die SPRINGERPRESSE wieder mächtig auf die Kacke und behauptet, Putin könnte die Nato mit 15.000 Soldaten besiegen. Leider hält die BILD ihre Leser nicht so ganz unberechtigt für dumm, genauer gesagt für saudumm, an der Grenze zur geistigen Behinderung, die es gerade noch erlaubt, die dürftigen Artikel zu lesen, aber nicht sinnentnehmend, sondern nur im Zusammenspiel mit den reißerischen Überschriften und Sensationsbildern. Andernfalls wäre die BILD nicht immer noch die auflagenstärkste „Tageszeitung“ und Spitzenreiter bei den Online-Medien.
Dennoch wird es der ein oder vielleicht in Zweifel ziehen, wieso Russland es seit Jahren einfach nicht fertig bringt, die kleine Ukraine in die Knie zu zwingen, aber die gesamte NATO im Handstreich besiegen sollte. Die FAZ schreibt zeitgleich „Der Stellungskrieg zermürbt Russland.“ Besonders auf russischer Seite sollen die Verluste sehr hoch sein, man liest dauernd, dass Putin auf Söldnertruppen, Strafgefangene und Soldaten aus Nordkorea zurückgreifen muss. Aber alles halb so schlimm. Nach Ronzheimers Super-Experten-Podcast kann man sich im Kreml also beruhigt zurücklehnen, wenn es aus Europa heisst, die Russen hätten leichtes Spiel. Worauf wartet ihr noch? Dawei, dawei!
Die Schweizerische Volkspartei geht auf Konfrontationskurs mit den großen Wirtschaftsverbänden des Landes. In ihrer Kampagne zur Nachhaltigkeits-Initiative „Keine 10-Millionen-Schweiz!“ wirft sie Economiesuisse und dem Arbeitgeberverband vor, die Sorgen der eigenen Bevölkerung zu ignorieren – wie die SVP in ihrer Mitteilung „Den abgehobenen Wirtschaftsverbänden sind die Sorgen der Schweizer Bevölkerung egal“ berichtet .
Die Stoßrichtung ist klar: Während eine „kleine Wirtschaftselite“ von immer neuen Arbeitskräften profitiere, trage die breite Bevölkerung die Folgen der massiven Zuwanderung. Steigende Mieten, volle Züge, überlastete Schulen, mehr Verkehr, wachsende Kriminalität – die Liste der Vorwürfe ist lang. Laut SVP seien allein im vergangenen Jahr über 200.000 Personen neu in die Schweiz gekommen, darunter neben regulären Zuwanderern auch zehntausende Asylmigranten.
Für ein Land von der Größe der Schweiz sei das nicht mehr verkraftbar. Die Initiative zielt darauf ab, ein weiteres Anwachsen auf zehn Millionen Einwohner bis 2050 zu verhindern. Künftig sollen im Schnitt nur noch rund 40.000 Personen pro Jahr zusätzlich ins Land kommen dürfen. Gleichzeitig fordert die Partei einen klaren Kurswechsel in der Asylpolitik: Illegale Migration stoppen, kriminelle Ausländer konsequent ausschaffen und den Familiennachzug stärker begrenzen.
Besonders scharf geht die SVP mit den Wirtschaftsverbänden ins Gericht. Diese würden laut Mitteilung zwar über Fachkräftemangel klagen, gleichzeitig aber jede Begrenzung der Zuwanderung bekämpfen. Während Manager in guten Quartieren lebten und ihre Kinder auf Privatschulen schickten, müssten normale Bürger die gesellschaftlichen und finanziellen Folgen schultern.
Die Nachhaltigkeits-Initiative wird am 14. Juni zur Abstimmung kommen. Für die SVP ist die Sache klar: Wer eine „vernünftige Zuwanderung“ wolle, müsse jetzt die Notbremse ziehen.
In Hamburg-Wandsbek eskalierte am Donnerstagabend ein Streit vor einem persischen Restaurant – ein Mann wurde erstochen, die Polizei musste mit rund 20 Streifenwagen eine Klinik schützen. Wie die BILD und weitere Medien berichten, kam es gegen 21.39 Uhr zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Männern, die hinter dem Lokal in der Hammer Straße in einer tödlichen Messerattacke endete.
Nach bisherigen Erkenntnissen verlagerte sich der Streit aus dem Restaurant nach draußen. Dort zog einer der Beteiligten ein Messer. Das Opfer – laut „Hamburger Morgenpost“ der Restaurantbesitzer – wurde schwer verletzt. Angehörige brachten ihn ins Krankenhaus Wandsbek, doch in der Nacht starb der Mann an seinen Verletzungen.
Was dann folgte, zeigt, wie explosiv die Lage war: Zahlreiche Familienmitglieder strömten in die Klinik, offenbar um zu dem Verstorbenen zu gelangen. Die Polizei rückte mit einem massiven Aufgebot an, sicherte Eingänge und musste die Situation unter Kontrolle bringen. Ein Kriseninterventionsteam kümmerte sich um die Angehörigen, während draußen Streifenwagen Stoßstange an Stoßstange standen.
Die Mordkommission hat die Ermittlungen übernommen. Der mutmaßliche Täter ist mit einem Fahrzeug auf der Flucht. In Hamburg und Umgebung läuft eine Großfahndung.
Ein weiterer Messer-Toter, ein weiterer Großeinsatz, eine weitere Nacht, in der Blaulicht die Straßen beherrscht. Die Bürger erleben immer häufiger, dass selbst ein Restaurantbesuch tödlich enden kann – und dass Krankenhäuser plötzlich zum Brennpunkt eskalierender Konflikte werden.
