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Abtrennung vom Gasnetz: Die nächste große Kostenfalle für deutsche Haushalte

31. Januar 2026 um 15:26

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Der Umstieg von Gasheizungen auf Wärmepumpen kommt manchen Haushalten teuer zu stehen. So auch in Tübingen. Dort werden 3.332 Euro für die Abtrennung vom Gasnetz in Rechnung gestellt. Eine weitere Kostenfalle für die Bürger im Namen des Klimakultes.

Das deutsche Parteienkartell hält trotz aller Nachteile für die Bevölkerung und die Wirtschaft an der Energiewende fest. Dies führt nicht nur zu exorbitant hohen Strompreisen, sondern auch zu weiteren Zusatzkosten. Beispielsweise auch in Bezug auf die Wärmepumpen. Denn diese kosten nicht nur viel Geld, sondern sind zudem Stromfresser.

Aber das ist noch lange nicht alles. Je nach Netzbetreiber wird für die endgültige Abtrennung vom Gasnetz zusätzlich Geld verlangt. Während manche Netzbetreiber diese Kosten auf die Allgemeinheit umwälzen, stellen andere diese den Kunden direkt in Rechnung. So auch in Tübingen. Dort werden dafür satte 3.332 Euro verlangt. Mehr noch: Diese Abtrennung ist innerhalb von vier Jahren verpflichtend durchzuführen, so die Stadtwerke. Doch für die Betroffenen ist dies eine böse und teure Überraschung. Denn dies sind zusätzliche Ausgaben, die beim Heizungsaustausch so nicht mit einkalkuliert wurden.

Die Stadtwerke Tübingen begründen die Linie vor allem mit Betrieb und Sicherheit. “Während der vier Jahre sind aus Sicherheitsgründen regelmäßige Kontrollen verpflichtend”, sagt eine Sprecherin. Dies seien Zusatzkosten, welche ansonsten von den anderen Kunden getragen werden müssten. Zudem würde es an Netzentgelten fehlen, wenn der Anschluss an das Gasnetz der Stadt nicht mehr genutzt wird.

Hinzu kommt das Verursacherprinzip als juristische Argumentationslinie. “Die Herstellung oder Trennung eines Gas-Hausanschlusses verursacht einen nicht unerheblichen Aufwand”, erklärt die Sprecherin. Doch diese Praxis steht bereits unter Druck, zumal beim Oberlandesgericht Oldenburg ein entsprechendes Verfahren anhängig ist.

(Auszug von RSS-Feed)

Sachverständiger: Berliner Blackout könnte 60 Prozent der Wärmepumpen zerstört haben

30. Januar 2026 um 13:00

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Der durch den linksextremistischen Anschlag verursachte Blackout in Berlin dürfte besonders Wärmepumpenbesitzer noch teuer zu stehen kommen. Ein Sachverständiger für Wärmepumpen schätzt gegenüber der “Epoch Times”, dass 60 Prozent der Anlagen durch die Folgen des Blackouts zerstört wurden. Schlimmstenfalls müssen die Menschen sich also neue Anlagen kaufen – was Kosten über 15.000 Euro bedeutet. Damit schädigten die Linksextremisten ganz besonders jene, die die grüne “Wärmewende” längst umgesetzt haben.

Der folgende Artikel erschien zuerst im Deutschlandkurier:

Trotz neuer Technik werden Räume mit Wärmepumpen-Anlagen oft nicht wärmer als 18 Grad. Doch nicht nur das: Bei Stromausfällen droht Totalschaden wie Anfang Januar beim Berliner Blackout. Jens Dietrich, Geschäftsführer einer auf Wärmepumpen spezialisierten Heizungsfirma, schätzt, dass in Berlin 60 Prozent der Anlagen durch die Folgen des Terroranschlags auf das Stromnetz zerstört wurden.

Was passiert mit der Wärmepumpe, wenn der Strom für mehrere Stunden oder sogar tagelang ausbleibt? Mit dieser Situation waren nach dem Terrorangriff der linksextremen „Vulkangruppe“ auf mehrere Hochspannungsleitungen am Heizkraftwerk Lichterfelde im Südwesten der Hauptstadt Zehntausende Berliner zu Jahresbeginn konfrontiert.

Jens Dietrich, Geschäftsführer der Firma Rohn & Co. in der thüringischen Gemeinde Paitzdorf, kennt die Probleme gut. Sein Betrieb vertreibt und installiert seit mehr als 25 Jahren Wärmepumpen. Er selbst ist Sachverständiger für Wärmepumpen und unterrichtet angehende Meister an der Handwerkskammer Ostthüringen in Gera. Im Interview mit „Epoch Times“ beschreibt er die Anfälligkeit der Anlagen, die bei Kälteeinbruch oft kaum mehr als magere 18 Grad Raumtemperatur schaffen.

Dietrich geht davon aus, dass beim Berliner Blackout 70 Prozent der installierten Luft-Wasser-Wärmepumpen Monoblock-Anlagen sind. „Ein paar haben es vielleicht überstanden, aber insgesamt dürften bei längerem Stromausfall mindestens 60 Prozent aller Anlagen betroffen sein.“

Im schlimmsten Fall müssen sich die Eigentümer eine neue Anlage zulegen. Das bedeutet Kosten von mehr als 15.000 Euro, so Experte Dietrich. Wobei die Frage offen bleibt, ob die Versicherung zahlt.

(Auszug von RSS-Feed)

Pfizers todsichere Genspritze? Krebs-Promoter aus dem Labor

30. Januar 2026 um 12:00

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Eine im Dezember 2025 auf PubMed veröffentlichte Untersuchung kanadischer Wissenschaftler weist nach: In Pfizer/BioNTechs mRNA-Genspritze finden sich Reste des SV40-Promoters, eines genetischen Schalters, der in der Krebsforschung gezielt eingesetzt wird, um Tumore bei Labormäusen auszulösen.

Die Studie von David J. Speicher und Kollegen analysierte originale Chargen von Pfizer/BioNTech- und Moderna-Impfstoffen. Mithilfe präziser Methoden wie Fluorometrie und qPCR quantifizierten die Forscher residuale Plasmid-DNA, Überreste des bakteriellen Produktionsprozesses, die eigentlich weitgehend entfernt werden sollten. In Pfizer-Dosen lagen die Werte bei bis zu 1.548 ng DNA pro Dosis, spezifisch der SV40-Promoter-Enhancer bei bis zu 23,72 ng. Moderna fiel hier deutlich weniger auf, doch bei Pfizer überschritten zwei von sechs getesteten Chargen sogar die ohnehin großzügigen Grenzwerte der FDA und WHO für den SV40-Abschnitt.

Pfizer/BioNTech nutzt für die kommerzielle Produktion der Genspritze Plasmide als Vorlage für die mRNA-Transkription. Diese enthalten den SV40-Promoter, einen starken Aktivator aus dem Simian-Virus 40, der die Genexpression in Säugetierzellen extrem effizient antreibt. In der klinischen Erprobungsphase kam noch ein anderer Prozess zum Einsatz, doch für den Massenmarkt wechselte man zu dieser Methode, und offenbar gelang die vollständige Entfernung der DNA-Reste nicht. Die Fragmente sind klein und verkapselt in Lipid-Nanopartikeln, die genau dafür designt sind, Zellmembranen zu durchdringen und den Inhalt in den Zellkern zu transportieren.

In der Krebsforschung wird der SV-40-Promoter seit Jahrzehnten gezielt eingesetzt, um transgene Mäuse zu erzeugen, die zuverlässig Tumore entwickeln. Sein virales großes T-Antigen deaktiviert Tumorsuppressoren wie p53 und Rb, was die Krebsunterdrückung verhindert, ein Standardmodell für Prostata-, Gehirn- oder Pankreastumore. Wer sich in der onkologischen Literatur umsieht, stößt überall auf diese Anwendung. Der Promoter treibt die Expression onkogener Gene in Mäusen so effektiv voran, dass Forscher ihn als Werkzeug wählen, um die Krebsentstehung und ihre möglichen Therapien zu studieren. In der Impfstoffherstellung wurde SV40 deshalb seit Jahrzehnten nicht mehr eingesetzt. Bis jetzt.

Die Verwendung des SV40 zur Produktion der mRNA-Genspritzen lässt sich mit Fahrlässigkeit kaum noch erklären. Die Autoren der Studie sprechen von „significant safety concerns“ (gravierenden Sicherheitsbedenken) und weisen auf die erhöhte Transfektionsrate (= das Einbringen von Fremd-DNA und RNA) durch die Lipid-Nanopartikel sowie auf kumulative Effekte durch Mehrfachimpfungen hin. Die mögliche Integration ins menschliche Genom, Entzündungsreaktionen (Autoimmunerkrankungen) oder langfristige onkogene Risiken, all das blieb ununtersucht und unberücksichtigt. Die staatlichen Regulierungsbehörden wie EMA und FDA winkten die mRNA-Genspritzen trotzdem durch, obwohl bereits frühere Analysen von Kevin McKernan und anderen auf ähnliche Kontaminationen hinwiesen.

Wie konnte eine Substanz, die in Labors gezielt zur Krebserzeugung verwendet wird, in einem Produkt landen, das als „sicher und wirksam“ vermarktet wurde? Die Verantwortlichen bei Pfizer/BioNTech und den Behörden schweigen dazu eisern. Die Studie aus Ontario ist ein weiterer Beleg dafür, dass Patientensicherheit in der Plandemie keine Priorität war.

Wobei, Patienten wären ja kranke Menschen. Mit der Genspritze wurde alle „behandelt“, Kinder, Gesunde, „symptomlos Erkrankte“. Hier wurde an gesunden Menschen ohne Not mit Substanzen experimentiert, deren langfristige Folgen niemand abschätzen kann. Unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes. Profitiert hat die Pharmaindustrie, deren Gewinne astronomisch waren. Die mit der Pharmaindustrie verbandelte Politik, deren Macht ins Unermessliche wuchs. Und die Medien, die hunderte Millionen von Staat und Pharmaindustrie erhielten, um das Plandemie-Narrativ zu pushen.

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“Manipulation und Schwindel”: Plagiatsjäger Weber demontiert DÖW-Rechtsextremismusbericht

29. Januar 2026 um 12:00

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Ein unabhängiges Gutachten des als “Plagiatsjäger” bekannten Dr. Stefan Weber belegt massive statistische Manipulationen und wissenschaftliches Fehlverhalten des DÖW beim Rechtsextremismusbericht. Auf diesem Machwerk beruhten reißerische Schlagzeilen rund um einen angeblich massiven Anstieg rechtsextremer Taten in Österreich. „Ich sehe in diesen Berichten des DÖW massive Indizien für eine bewusste Manipulation der Statistik in eine gewünschte Richtung“, erörterte Weber bei einer Pressekonferenz mit FPÖ-Mediensprecher und Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker.

Nachfolgend sehen Sie die gestrige Pressekonferenz, auf der Dr. Weber seine Erkenntnisse darlegte:

Nachfolgend lesen Sie die Pressemitteilung der FPÖ:

„Was wir hier in erster Linie sehen, ist ein staatlich finanzierter Bericht, der massive politische und gesellschaftliche Auswirkungen hat und deshalb höchsten wissenschaftlichen Standards genügen sollte“, leitete heute FPÖ-Mediensprecher und Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA, eine Pressekonferenz ein, in der er ein vom Freiheitlichen Bildungsinstitut beauftragtes, unabhängiges Gutachten des Plagiatsjägers Priv. Doz. Mag. Dr. Stefan Weber zum Rechtsextremismusbericht des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes (DÖW) präsentierte. Das Gutachten komme zu einem vernichtenden Ergebnis und entlarve die Berichte des DÖW als „politisch motivierte Manipulation und wissenschaftlichen Schwindel“.

Delegitimierung der Opposition durch Steuermittel

Für Hafenecker sei es ein untragbarer Zustand, dass ein privater Verein wie das DÖW mit Steuergeld finanziert werde, um die Opposition anzugreifen: „Im Prinzip wird hier der Versuch unternommen, die Opposition in diesem Land durch die Regierung mit Steuermitteln zu delegitimieren. Das Dokumentationsarchiv ist schlicht und ergreifend ein privater Verein, der massiv mit Steuergeld finanziert wird und trotzdem mit der Erstellung eines Berichts beauftragt wird, der natürlich massive politische Wirkung entfaltet. Es gibt keine staatliche Kontrolle und keine demokratische Verantwortung – der Staat darf den Extremismus bekämpfen, aber nicht politische Meinungen kriminalisieren!“

“Bewusste Manipulation der Statistik in eine gewünschte Richtung”

Dr. Stefan Weber, der betonte, kein FPÖ-Mitglied zu sein, warf dem DÖW in seiner Analyse „mehrfaches wissenschaftliches Fehlverhalten“ vor. Die Berichte seien nicht nach den Regeln der „wissenschaftlichen Kunst“ erstellt worden. „Ich sehe in diesen Berichten des DÖW massive Indizien für eine bewusste Manipulation der Statistik in eine gewünschte Richtung“, so Weber, der von einer „Verletzung der Konstruktvalidität“ sprach. Das bedeute, das Messinstrument des DÖW messe gar nicht das, was es zu messen vorgebe. Anhand des „Rechtsextremismusbarometers“ legte Weber dar, wie das DÖW durch eine massive Verengung und willkürliche Auswahl von Kriterien die Zahl der angeblich „ausgeprägt rechtsextremen“ Österreicher künstlich hochgeschraubt habe. Wichtige Kriterien wie Gewaltbereitschaft oder die Ablehnung der Demokratie würden einfach fehlen. „Wenn wir den Begriff des ausgeprägten Rechtsextremismus so erweitern, dann ist das halt ‚Fake Science‘. Das ist wissenschaftlich schlichtweg nicht ernst zu nehmen“, erklärte Weber.

Systemmedien verbreiteten Daten unreflektiert

Hafenecker kritisierte in diesem Zusammenhang einen „statistischen Skandal“, der von den „Systemmedien“ unreflektiert übernommen worden sei: „Es wird ein Anstieg von rechtsextremistischen Daten suggeriert, obwohl die relevanten Zahlen in eine absolut andere Richtung gehen. Die Schlagzeilen haben wir ja noch alle vor dem geistigen Auge, mehr rechtsextremistische Anzeigen. Es ist uns aber verschwiegen worden, dass die Verurteilungen von rechtsextremistischen Daten gesunken sind.“ Nur 10 Prozent der Anzeigen würden zu einer Verurteilung oder Diversion führen, bei anderen Straftaten seien es 25 Prozent. Insbesondere der ORF habe seine Prüfpflicht grob verletzt. „Am Ende des Tages, und das werfe ich dem ORF vor, hat man sich einer Angstindustrie angeschlossen. Das ist entweder Mangel in der Recherche, dann haben wir ein Problem bei einem Unternehmen, das über ein Budget von einer Milliarde Euro im Jahr verfügt. Oder, und das ist viel schlimmer, es ist eine bewusste Irreführung im Auftrag der Bundesregierung“, so Hafenecker.

Abschließend forderte Hafenecker daher den Innenminister auf: „Er muss dem Dokumentationsarchiv mit sofortiger Wirkung den Auftrag für diesen Rechtsextremismusbericht entziehen, weil das, was hier stattgefunden hat, ist auf wissenschaftlicher Ebene als höchst dilettantisch zu bezeichnen!“

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Der Mythos vom “unschuldigen Pfleger”: Was bei Alex Pretti verschwiegen wird

26. Januar 2026 um 10:00

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Das linke Narrativ vom “unschuldigen Pfleger”, der von einem ICE-Beamten “kaltblütig erschossen” worden sei, entspricht nicht der Wahrheit. Ein Blick hinter die Kulissen des linksextremen Mobs entlarvt ein System organisierter Angriffe gegen die Bundesbehörde.

Wieder einmal läuft das gleiche mediale Drehbuch ab, wieder einmal soll ein bewaffneter Linksextremist im Nachhinein zum unschuldigen Opfer umetikettiert werden. Als der 37-jährige Alex Pretti in Minneapolis von Grenzschutzbeamten erschossen wurde, setzte sofort die bekannte Empörungsmaschinerie ein. Ein ICU-Pfleger, heißt es, ein selbstloser Gesundheitsarbeiter, kaltblütig hingerichtet von einer angeblich außer Kontrolle geratenen Bundesbehörde. Doch einer Überprüfung hält dieses Narrativ nicht stand.

Der Fall erinnert auffällig an den Vorfall um Renee Good, die mit ihrem Auto in einen ICE-Beamten fuhr und anschließend als Mutter dargestellt wurde, die “nur zur falschen Zeit am falschen Ort” gewesen sei. Auch dort zerfiel die Geschichte innerhalb weniger Tage. Good war keine zufällige Passantin, sondern eine geschulte Anti-ICE-Linksextremistin, die gezielt eingesetzt wurde, um die Arbeit der Behörde zu blockieren und zu sabotieren. Nun folgt die nächste Runde Gaslighting, nur diesmal mit einem bewaffneten Mann, der aktiv eine laufende Bundesoperation störte.

Denn Alex Pretti war nicht unbewaffnet, nicht ahnungslos und ganz sicher kein neutraler Beobachter. Er erschien zu einer aktiven ICE-Operation, die sich gegen einen gewalttätigen illegalen Migranten richtete, mit einer geladenen Pistole und zwei zusätzlichen, ebenfalls geladenen Magazinen. Allein dieser Umstand zerstört bereits das Märchen vom harmlosen Helfer. Wer bewaffnet zu einem Polizeieinsatz geht, sucht keine Deeskalation. Er kalkuliert Konfrontation.

Noch brisanter ist jedoch der organisatorische Hintergrund, den linke Kommentatoren konsequent verschweigen. Hinter derartigen Aktionen gegen ICE steckt ein hochstrukturiertes Netzwerk, das sich der systematischen Behinderung von Einwanderungsdurchsetzung verschrieben hat. Der Newsmax-Journalist Cam Higby schleuste sich tagelang undercover in die internen Signal-Gruppen dieser Szene ein und dokumentierte ein Ausmaß an Professionalität, das mit “spontanem Protest” nichts mehr zu tun hat. Was hier operiert, ist keine lose Bürgerbewegung, sondern eine paramilitärisch anmutende Infrastruktur.

Die Gruppen arbeiten rund um die Uhr. Es gibt mobile Patrouillen, die gezielt nach Bundesfahrzeugen suchen, Fußtrupps in bestimmten Stadtteilen, Dispatcher, die Einsätze koordinieren, und Datenbanken mit Kennzeichen von Behördenfahrzeugen. Es existieren Schichtpläne, Rollenverteilungen, sogar eigene “Sanitäter”. Die Stadt Minneapolis ist in Zonen aufgeteilt, jede mit eigenem Gruppenchat, der täglich gelöscht und neu aufgesetzt wird, um die Strafverfolgung zu erschweren.

Besonders entlarvend ist der Einsatz eines militärischen Meldesystems namens SALUTE, das normalerweise zur strukturierten Feindbeobachtung dient. Linksextremisten verfolgen Bundesbeamte bis tief in die Nacht, koordinieren Beobachter um zwei Uhr morgens und melden jede Bewegung. Alex Pretti war Mitglied der “Kingfield Signal ICE Watch”-Gruppe, also eines dieser Überwachungsnetze. Die Koordinatorin Jeanne Massey bestätigte seine aktive Rolle und eilte nach der Schießerei selbst zum Tatort, um sofort die nächste Empörungswelle auszulösen.

Massey spricht von “Horror”, von “sinnloser Gewalt” und von einer angeblich schockierten Nachbarschaft. Was sie dabei unterschlägt, ist der Kern des Geschehens. Pretti tauchte bewaffnet bei einem laufenden Bundes­einsatz auf. Videoaufnahmen zeigen, wie Beamte versuchten, ihn zu entwaffnen, bevor es zur tödlichen Eskalation kam. Das ist kein Exzess staatlicher Macht, sondern eine klassische Selbstschutzlage, ausgelöst durch einen Mann, der bewusst alle Grenzen überschritt.

Ja, Alex Pretti war Intensivpfleger. Das macht ihn jedoch weder zu einem Märtyrer noch zu einem Freibriefträger für bewaffnete Konfrontationen mit Bundesbehörden. Menschen sind mehr als ihre Berufsbezeichnung, und manchmal eben auch gefährlicher, als es das linke Storytelling zulassen will.

Die Linke will aus diesem Fall erneut einen Beweis für angebliche staatliche Willkür konstruieren. In Wahrheit zeigt er etwas anderes. Diese Netzwerke erzeugen bewusst ein explosives Umfeld, verfolgen Beamte, bedrängen Einsätze und kommen bewaffnet zu Blockadeaktionen. Wenn es dann zur Eskalation kommt, folgt die gespielte Überraschung. Doch wie schon bei Renee Good verfängt das Gaslighting nicht mehr.

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Enorme Abregelungskosten – Britanniens Wind-Wahnsinn kostet Unsummen

25. Januar 2026 um 13:30

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Großbritannien liefert derzeit ein Lehrstück darüber, wie man ein funktionierendes Stromsystem systematisch gegen die Wand fährt. Windstrom aus Schottland wird abgeregelt, weil es nicht genügend Leitungen nach England gibt. Doch bezahlt werden die Betreiber trotzdem.

Während Politiker und Medien die Windkraft weiter als Heilsbringer feiern, zeigen neue Zahlen aus Großbritannien das tatsächliche Ausmaß der Verschwendung. Im Jahr 2025 wurden rund 10 Terawattstunden Windstrom schlicht entsorgt – genug, um alle Haushalte Londons ein ganzes Jahr lang zu versorgen. Bezahlt haben das nicht etwa die Betreiber, sondern die Stromkunden: 1,4 Milliarden Pfund an sogenannten Abregelungskosten.

Der Grund dafür ist simpel. Der Strom wird dort erzeugt, wo ihn niemand braucht, und das Netz ist nicht in der Lage, ihn dorthin zu transportieren, wo er gebraucht würde. Besonders betroffen ist Schottland, wo Windparks bei starkem Wind reihenweise abgeschaltet werden müssen. Allein im Norden Schottlands wurden 8,8 TWh Windstrom abgeregelt. Gleichzeitig müssen Gaskraftwerke einspringen, um die Versorgung stabil zu halten. Das sind doppelte Kosten ohne Nutzen.

Dieses System produziert absurde Effekte: Windparks werden dafür bezahlt, keinen Strom zu liefern, während konventionelle Kraftwerke teuer hochgefahren werden, um genau diese Lücken zu schließen. Je mehr Wind- und Solarkraftwerke ans Netz angeschlossen werden, desto häufiger muss man diese auch abregeln.

Offiziell soll das Problem mit massiven Netzausgaben gelöst werden. Die britische Regulierungsbehörde Ofgem hat Investitionen von bis zu 90 Milliarden Pfund für neue Leitungen und Umspannwerke genehmigt. Niemand wird 90 Milliarden Pfund ausgeben, um weniger als eine Milliarde pro Jahr an Abregelungskosten zu sparen. Diese Investitionen dienen allein dazu, das Netz für das politisch verordnete “Net Zero”-Ziel aufzurüsten – nicht, um schottische Windparks effizient anzubinden.

Der entscheidende Punkt wird dabei konsequent ignoriert. Selbst mit einem massiv ausgebauten Netz wird es in wenigen Jahren regelmäßig Tage geben, an denen mehr Strom erzeugt wird, als das Land überhaupt verbrauchen kann. Keine zusätzliche Leitung kann dieses Grundproblem lösen. Das hat auch der britische Netzbetreiber NESO bereits 2024 analysiert, als er Ed Milibands Clean-Power-Plan prüfte. Das Ergebnis war verheerend: Jährlich würden rund 83 TWh erneuerbarer Strom im Überschuss anfallen.

Davon sollen laut Planung 61 TWh ins Ausland verkauft werden – zu Verlustpreisen. NESO rechnet optimistisch mit Erlösen von 40 Pfund pro Megawattstunde, während die Erzeugung im Schnitt 79 Pfund kostet. Gleichzeitig müsste Großbritannien bei Importen während der Dunkelflauten rund 89 Pfund pro Megawattstunde zahlen. Die Hoffnung, Überschüsse exportieren zu können, ist jedoch illusorisch, da ganz Europa bei Starkwind ebenfalls im Strom ertrinkt.

Falls diese Exporte nicht gelingen, lägen die jährlichen Abregelungskosten bei etwa 6,6 Milliarden Pfund – wohlgemerkt nach heutigen Preisannahmen, die angesichts der jüngsten Förderauktionen bereits überholt sind. Die Prognosen gehen davon aus, dass Großbritannien künftig rund 245 TWh Windstrom pro Jahr erzeugen wird. Etwa ein Drittel davon müsste schlicht abgeregelt – und trotzdem bezahlt – werden.

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EU-Eliten in Panik: Orbán leakt geheimen 800 Milliarden-Ukraine-Deal

25. Januar 2026 um 11:30

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Ein geleaktes EU-Dokument sorgt für politische Erschütterungen: Ungarns Premier Viktor Orbán behauptet, Brüssel plane bis zu 800 Milliarden Euro an finanziellen Zuwendungen für die Ukraine, zusätzlich zu gewaltigen Rüstungsprogrammen. Die EU schweigt, Regierungen reagieren nervös. Zwischen Solidarität, Finanzrisiken und Machtfragen droht eine Zerreißprobe für Europas Zukunft.

In einem unerwarteten, politischen Vorstoß hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán laut eigenen Angaben ein vertrauliches EU-Dokument öffentlich gemacht, aus dem hervorgehe, dass die Europäische Union beabsichtige, in den kommenden zehn Jahren 800 Milliarden Euro an Finanzhilfen für die Ukraine bereitzustellen. Diese Summe sei nicht nur zur wirtschaftlichen Wiederaufbauhilfe gedacht, sondern – so Orbáns Darstellung – komme sie zusätzlich zu geplanten Militärausgaben von rund 700 Milliarden Euro für die nächsten Jahre. Die EU-Kommission hat die Vorwürfe bislang nicht bestätigt, doch der politische Aufschrei ist gewaltig und entfaltet sich quer durch die EU-Hauptstädte.

Nach Orbáns Darstellung wurde der vertrauliche Plan im Rahmen des Sondergipfels der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel diskutiert und – so seine Wortwahl – „genau so akzeptiert, wie er aus der Ukraine kam“. Er sprach von einem „Kick in die Brust mit der Kraft einer Atombombe“ angesichts der Dimension der Mittel und der Annahme, dass die EU nicht etwa versuche, die Forderung abzumildern, sondern sie grundsätzlich akzeptiere.

Orbán betonte, Ungarn werde diese Finanzlast nicht mittragen. In sozialen Medien schrieb er, sein Land werde nicht für diese Zahlungen aufkommen, und er stelle sich gegen jede kollektive EU-Finanzierung, die Bürger anderer Staaten dauerhaft belaste. Er unterstrich zudem erneut seinen Widerstand gegen den EU-Beitritt der Ukraine, der laut dem Dokument möglicherweise schon 2027 vollzogen werden soll – ein Ziel, das Budapest entschieden ablehne und für „die nächsten Jahrzehnte“ als nicht akzeptabel bezeichnete.

Brüssel schweigt, Kritiker melden sich zu Wort

Offiziell gibt es aus Brüssel bislang keine Klarstellung oder Bestätigung zu den von Orbán dargestellten Zahlen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte zwar nach dem Gipfel erklärt, man stehe „kurz vor einer Vereinbarung mit den USA und der Ukraine über einen gemeinsamen Wohlstandsrahmen“, der den Wiederaufbau nach einem Waffenstillstand vorsieht und den „gemeinsamen Blick auf die Zukunft der Ukraine“ darlege. Konkrete Summen nannte sie jedoch nicht.

Vertreter der EU-Kommission betonten gegenüber Medien, bislang seien nur die finanziellen Verpflichtungen der kommenden zwei Jahre offiziell beschlossen worden – und die Zahlen, die Orbán zitiert habe, stammten aus internen Szenarien, deren Kontext und Bedingungen nicht öffentlich seien. Eine Sprecherin der Kommission lehnte es ab, Orbáns Angaben zu bestätigen oder zu kommentieren.

Politische Reaktionen aus Europa

Die Reaktionen auf Orbáns Aussagen sind unterschiedlich, teils heftig und politisch aufgeladen. In Frankreich etwa warnte Florian Philippot, Vorsitzender der rechtspolitischen Bewegung „Les Patriotes“, vor den Folgen eines EU-Beitritts der Ukraine und den massiven Zahlungsverpflichtungen für die Haushalte und die Landwirtschaft europäischer Staaten. Seiner Ansicht nach könnte ein Beitritt der Ukraine „katastrophale Verwüstungen“ für die europäische Wirtschaft auslösen.

Andere Stimmen aus der EU-Politik, insbesondere aus Brüssel und Berlin, kritisierten Orbán als politischen Brandstifter, der auf Desinformation setze und interne Planungen aus dem Kontext reiße, um eine anti-ukrainische Agenda zu befeuern. Kritiker verweisen darauf, dass die von Orbán genannten Gesamtbeträge auch private Investitionen und langfristige Szenarien umfassen könnten, was eine direkte staatliche Verpflichtung der EU-Haushalte relativiere. Diese Einordnung wird aber von Orbán und seinen Verbündeten strikt zurückgewiesen.

Hintergrund: EU-Ukraine-Beziehungen und Orbáns Haltung

Ungarns Verhältnis zur Ukraine und zur EU-Ukraine-Politik ist seit Jahren angespannt. Budapest hat wiederholt Hilfspakete blockiert, die Ukraine-Integration in EU-Strukturen erschwert und Kritik an der Rechtsstaatlichkeit und Korruption in Kiew geäußert. Gleichzeitig wird Orbán vorgeworfen, politische Narrative aus Moskau übernommen zu haben, etwa in der Charakterisierung des Krieges als „militärische Spezialoperation“, was in Brüssel und Kiew auf scharfe Kritik stieß.

Orbáns jüngste Enthüllung knüpft an diese langjährige Skepsis an und verschärft die Auseinandersetzung über die Zukunft der europäischen Sicherheits- und Finanzpolitik. Während Brüssel auf Stabilität und Unterstützung für die Ukraine pocht, sieht der ungarische Ministerpräsident in dem angeblichen Plan eine gefährliche transatlantische Verbindlichkeit, die Souveränität und finanzielle Stabilität der EU-Mitgliedstaaten aufs Spiel setze.

Volodymyr Selenskyj hat in einer Rede beim Weltwirtschaftsforum in Davos im Januar 2026 Orbán und andere EU-Führer scharf angegriffen, sie als “Schwächlinge” bezeichnet und weitere 800 Milliarden Euro gefordert. Er überschritt damit nach Orbáns Worten “eine Linie”, indem er europäische Staatschefs persönlich kritisierte. Selenskyj betonte, dass EU-Hilfen essenziell für den Wiederaufbau seien, und warf Orbán vor, Russland zu unterstützen.

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Linke Medien verschweigen: von ICE Erschossener hatte Pistole mit Zieloptik und Extramagazinen

25. Januar 2026 um 10:34

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Bei einem Einsatz der US-Bundesbehörde ICE in Minnesota kam es erneut zu einem tödlichen Zwischenfall. ICE-Beamte erschossen einen linken Aktivisten, nachdem sie ihn bereits am Boden fixiert hatten. Hintergrund der Schussabgabe sei laut Behörden der Umstand, dass der Mann nach einer Waffe gegriffen hätte. Tatsächlich führte er eine Faustfeuerwaffe mit Zieloptik und zwei Extramagazinen mit sich – für das Vorhaben eines “friedlichen Protests” reichlich merkwürdig.

Linke Politiker und ihre Helfershelfer in den Medien überschlagen sich gerade wieder mit Schuldzuweisungen gegen die Abschiebe-Behörde ICE der US-Bundesregierung. Report24 hatte bereits genauer analysiert, dass Donald Trump die wenigsten Außerlandesbringungen unter allen Präsidenten seit 30 Jahren zustande bringt – dennoch explodiert die linke Hysterie weltweit in blindem Hass auf den konservativen US-Präsidenten.

In Minneapolis ereignete sich am 24. Januar 2026 ein weiterer tödlicher Vorfall im Rahmen der Maßnahmen der US-Bundesbehörde ICE unter Präsident Trump: Der 37-jährige US-Bürger Alexander „Alex“ Pretti wurde von US-Border-Patrol-Agenten erschossen. Während linke Medien behaupten, der Mann wollte friedlich an einer Kundgebung teilnehmen, filmen und den Verkehr regeln, sind andere Erklärungen weitaus wahrscheinlicher.

Pretti war in paramilitärischer Kleidung erschienen und habe sich gegenüber den Behörden aggressiv verhalten. Er führte eine Faustfeuerwaffe mit sich, für die er eine Lizenz zum verdeckten Tragen besaß. In Minnesota ist es nicht verboten, Waffen zu Kundgebungen mitzubringen. Allerdings führte er seine Trageerlaubnis nicht mit, was das Tragen der Waffe nach vor Ort geltendem Recht automatisch illegal machte.

Der Mann, der von den linken Medien nur als “friedlicher Krankenpfleger” dargestellt wird, trug aber nicht nur eine einfache Faustfeuerwaffe zur Selbstverteidigung. Er hatte zur “friedlichen Kundgebung” außerdem eine Zieloptik auf seiner Waffe montiert und zudem zwei Extramagazine eingesteckt. Niemand benötigt zur Selbstverteidigung, die in der Regel in naher Distanz stattfindet, eine Zieloptik und Extramagazine. Es ist eher davon auszugehen, dass er die Konfrontation vorhatte und wie die US-Regierung betont, den mutmaßlichen Plan hegte, zu morden.

Der offizielle Bericht der Behörden (DHS und Border Patrol) zeichnet Pretti als aggressiven Angreifer: Er habe sich den Agenten genähert, eine 9-mm-Sig-Sauer-P320 gezogen und die Absicht gehabt, „maximalen Schaden anzurichten“. Erst nach vergeblichen Versuchen, ihn zu entwaffnen (Pfefferspray etc.), habe ein erfahrener Agent geschossen – angeblich in Notwehr.

Videoaufnahmen und Zeugenaussagen zeichnen hier aber ein anderes Bild, das nahelegt, dass die Geschichte der US-Behörden auch adaptiert werden muss: Pretti filmte in aggressiver Antifa-Manier mit dem Handy, half einer am Boden liegenden Frau und wurde von mehreren Agenten zu Boden gerungen, fixiert und geschlagen. Zunächst leistete er wohl keinen Widerstand, auch die Waffe war zu diesem Zeitpunkt nicht gezogen.

Nachdem er bereits am Boden lag, riefen beteiligte Polizisten “Waffe” und entfernten diese von Pretti. Kurz darauf fielen mindestens zehn Schüsse, die wohl in seinen Rücken abgegeben wurden. In linken Medien zitierte Augenzeugen sprechen von einer regelrechten Exekution eines bereits überwältigten Mannes.

Während linke Medien und Aktivisten von „Staatsmord“ sprechen, verteidigen konservative Kreise die Agenten: Wer mit gezogener Waffe auf Bundesbeamte zugehe, dürfe sich nicht wundern, wenn es tödlich endet. Der Zeitpunkt, an dem die Waffe ins Spiel kam, dürfte für die Ermittlungen und eine mögliche Anklageerhebung entscheidend sein.

Fakt ist, dass der Mann schwer bewaffnet auf eine Demonstration gekommen ist – und man in den USA wissen sollte, dass es keine gute Idee ist, gegenüber Polizisten als tödliche Gefahr wahrgenommen zu werden. Wer nur einen friedlichen Protest bezweckt, benötigt weder Schusswaffen noch Zieloptik noch weitere Magazine zum Nachladen.

Es wird immer offensichtlicher, dass der Tod von Herrn Pretti die Folge der Hetzkampagne durch linke Politiker und Medien ist. Diese verhetzen permanent linke Aktivisten und geben ihnen das Gefühl, dass gewalttätiger Widerstand gegen die Regierung gerechtfertigt ist. Das ist im vorliegenden Fall definitiv nicht der Fall, denn die ICE-Aktion richtete sich gegen Jose Huerta-Chuma, einen illegalen Einwanderer mit einer kriminellen Vergangenheit, darunter häusliche Gewalt mit vorsätzlicher Körperverletzung. Der linke Krankenpfleger gab also sein Leben, um einen Mann zu beschützen, der zu Hause seine Frau verprügelt und schwer verletzt hat.

Die Vorfälle in Minnesota sind die Folge davon, dass der links regierte und schwer korrupte Bundesstaat nicht mit den Bundesbehörden hinsichtlich der Verhaftung krimineller Ausländer kooperiert. Dies ist der einzige Grund für den verstärkten Einsatz von ICE in der Region. Es handelt sich um vorsätzliche Gesetzlosigkeit – zum Schaden der US-Bürger. Minnesota ist zudem Schauplatz eines Milliardenbetrugs, den die somalische Minderheit unter Duldung und mutmaßlicher Mitwirkung der US-Demokraten durchführen konnte. Es ist davon auszugehen, dass Vorfälle wie jener mit Renee Good und Alex Pretti deshalb von den Linken besonders hochgespielt werden, um von dieser organisierten Korruption abzulenken.

Besonders interessant ist, dass linke Politiker in Deutschland und Österreich in ihrem blindwütigen Hass auf die Regierung Donald Trump den getöteten Aktivisten verteidigen. In ihren eigenen Ländern wollen sie aber jeglichen privaten Schusswaffenbesitz verbieten. Das passt nicht zusammen und entlarvt ihre heuchlerische Politik, die nichts anderes als anlassbezogener Populismus für die eigene Basis ist.

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Die große Zeitungsflucht – das Volk kündigt den Mainstream

25. Januar 2026 um 08:18

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Die Leser kehren den klassischen Leitmedien in Scharen den Rücken. Das Modell der gedruckten Tageszeitung verliert gegen die digitale Welt. Die Nachrichten von gestern hat man nämlich schon im Internet gelesen. Auch wenden sich immer mehr Menschen den medialen Alternativen zu.

Die überregionalen Tages- und Wochenzeitungen in Deutschland verlieren immer mehr Leser. Alleine die “großen Fünf” (Bild, SZ, FAZ, Handelsblatt und Die Welt) haben zusammen mehr als 143.000 an Auflage verloren und verkauften im vergangenen Quartal zusammen nur mehr rund eine Million Ausgaben täglich.

Quer durch die Bank zeichnet sich dabei eine negative Entwicklung ab. Die “Bild” und die “Bild am Sonntag” verloren dabei jeweils rund 16 Prozent, die “Süddeutsche Zeitung”, das “Handelsblatt” und die “Welt” büßten zwischen sieben und acht Prozent ein. Selbst die FAZ, einst eine bürgerliche Zeitung und heute ebenfalls dem linksgrünen Wahn verfallen, rutscht deutlich ab.

Gründe dafür gibt es viele. Einerseits wird das Zeitungsleser-Klientel zu einer immer kleineren Gruppe. Denn diese altert und stirbt mit der Zeit weg. Die jüngeren Generationen informieren sich viel mehr digital und auf anderen Plattformen. Andererseits erleben die Mainstreammedien auch einen anhaltenden Vertrauensverlust.

Jahrzehntelang lebten diese Medien von Deutungshoheit, von Agenda-Setting, von moralischem Sendungsbewusstsein und der stillschweigenden Annahme, dass ihre Weltsicht automatisch die gesellschaftliche Leitlinie sei. Diese Selbstverständlichkeit ist weg. Die Leser sind nicht “medienmüde”, sie sind medienkritisch geworden. Sie haben gelernt, Narrative zu hinterfragen, Einseitigkeit zu erkennen und politische Kampagnenberichterstattung von Information zu unterscheiden. Die Folge: Kündigungen, Aboschwund, Relevanzverlust.

Das klassische Zeitungsmodell stirbt nicht an TikTok, nicht an Algorithmen und nicht am Internet. Es stirbt an sich selbst. An politischer Einseitigkeit, an moralisierender Belehrung, an ideologischer Verengung, an einer redaktionellen Kultur, die Haltung über Information stellt und Gesinnung über Analyse. Die Leser gehen nicht, weil sie keine Nachrichten mehr wollen – sie gehen, weil sie diesen Journalismus nicht mehr wollen.

Kein Wunder also, dass ständig gegen die neuen Medienportale geschossen wird. Denn immer mehr Menschen suchen nach Alternativen zum medialen Einheitsbrei der Mainstreampresse – und werden auch fündig.

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Herkömmliche Medien lügen über ICE-Festnahme eines 5-Jährigen – das ist der wahre Sachverhalt

23. Januar 2026 um 18:18

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Der Fall des 5-jährigen Liam Conejo Ramos in Minnesota entlarvt einmal mehr Medienmanipulation und internationale Journalisten-Netzwerke: Während CNN, BBC und mit ihnen verbundene herkömmliche Medien von brutaler „Festnahme“ und „Köder“-Taktik sprechen, retteten ICE-Agenten das Kind vor eisiger Kälte. Sein Vater floh und ließ den kleinen Liam allein im Auto zurück. DHS und JD Vance betonen: Es ging um Schutz, später um Familienzusammenführung. Die linke Journaille lügt einmal mehr mit Vorsatz.

In mehreren internationalen Medienberichten wurde in den vergangenen Tagen der Eindruck erweckt, US-Einwanderungsbehörden hätten in Minnesota ein Kind „festgenommen“ oder gezielt als Druckmittel eingesetzt. Insbesondere Berichte von CNN, The Guardian und ABC News zeichneten das Bild einer eskalierenden Behördenpraxis, bei der selbst Fünfjährige nicht mehr verschont blieben. Politikerinnen wie Kamala Harris und Hillary Clinton griffen diese Darstellungen auf und forderten öffentlich Empörung.

Ein genauer Blick auf den tatsächlichen Ablauf relativiert diese Vorwürfe deutlich. Am 20. Januar 2026 führten Beamte der Einwanderungs- und Zollbehörde ICE in Columbia Heights bei Minneapolis eine gezielte Maßnahme gegen Adrian Alexander Conejo Arias durch, einen ecuadorianischen Staatsbürger mit bestehender Ausweisungsanordnung. Als die Beamten den Mann gemeinsam mit seinem fünfjährigen Sohn in der Einfahrt antrafen, ergriff der Vater die Flucht und ließ das Kind allein in einem laufenden Fahrzeug zurück. Die Temperaturen lagen deutlich unter dem Gefrierpunkt.

Nach Angaben des Department of Homeland Security bestand die unmittelbare Aufgabe der Beamten darin, das zurückgelassene Kind zu schützen. Die ICE-Mitarbeiter blieben beim Jungen, versorgten ihn und warteten auf eine Klärung der Betreuung. Die Mutter, die sich im Haus befand, öffnete zunächst nicht. Später entschied der Vater, dass sein Sohn bei ihm in der Haftanstalt in Texas bleiben solle, eine Entscheidung, der die Behörden entsprachen, um eine Trennung der Familie zu vermeiden.

Vizepräsident JD Vance wies in einer Stellungnahme darauf hin, dass die Beamten in einer akuten Situation gehandelt hätten. Die Alternative wäre gewesen, ein unbeaufsichtigtes Kind bei lebensgefährlicher Kälte zurückzulassen. Von einer Festnahme oder gezielten Instrumentalisierung könne daher keine Rede sein.

Anderslautende Darstellungen kamen vor allem aus dem Umfeld der Schulbehörde von Columbia Heights. Dort wurde behauptet, der Junge sei eingesetzt worden, um weitere Familienmitglieder aus dem Haus zu locken. Diese Darstellung wird von den Bundesbehörden ausdrücklich bestritten. Nach deren Angaben habe es zu keinem Zeitpunkt eine entsprechende Anweisung oder Handlung gegeben.

Der Fall zeigt erneut, wie stark migrationspolitische Debatten durch linke Medien-Aktivisten, die sich als Journalisten tarnen, emotional aufgeladen werden. Emotionale Bilder und stereotype Schlagworte ersetzen dabei oft eine nüchterne Betrachtung des tatsächlichen Geschehens. Fakt ist, dass die Verantwortung für die entstandene Situation in erster Linie beim Vater lag, der sein Kind in einer akuten Gefahrensituation zurückließ. Ebenso unbestreitbar ist, dass staatliche Stellen in einem Rechtsstaat bestehende Ausweisungsanordnungen durchsetzen müssen.

Eine konsequente Anwendung des Einwanderungsrechts steht nicht im Widerspruch zum Schutz von Kindern. Im Gegenteil: Gerade in solchen Fällen zeigt sich, dass Behörden vor Ort gezwungen sind, zwischen Rechtspflicht und unmittelbarer Fürsorge abzuwägen. Der vorliegende Vorfall eignet sich daher weniger als Beleg für staatliche Willkür, sondern vielmehr als Beispiel für die komplexen Realitäten einer längst politisierten Migrationspolitik.

Donald Trump ist bei genauer Betrachtung der Präsident, der in den letzten 30 Jahren die wenigsten Außerlandesbringungen durchsetzen konnte – lesen Sie darüber hier.

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Gefährlichstes US-Biolabor meldet Sicherheitsbruch – und nichts geschieht

22. Januar 2026 um 10:00

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Während Politik, Medien und Behörden unablässig von “Vertrauen in die Wissenschaft” sprechen, meldet eines der gefährlichsten Biolabore der USA still und leise einen biologischen Zwischenfall – und offensichtlich interessierte dies kaum jemanden. Was läuft da falsch?

Im November 2025 reichte das Rocky Mountain Laboratory (RML) des NIH laut einem aktuellen Bericht ein sogenanntes “Form 3” beim Federal Select Agent Program ein. Dieses Formular ist kein Routinepapier, sondern wird ausschließlich dann fällig, wenn ein hochgefährlicher Erreger gestohlen, verloren oder freigesetzt wurde. Doch obwohl angesichts eines solchen Vorfalls eigentlich die Alarmglocken läuten müssten, blieb es verdächtig ruhig.

Das RML in Hamilton, Montana, ist kein harmloses Forschungsinstitut. Dort wird mit Ebola, Marburg, Lassa, hochpathogenen Coronaviren, Prionen, Milzbrand und anderen biologischen Albträumen gearbeitet – in BSL-4-Vollschutzanzügen, hinter Schleusen, viel Beton und Stahl. Ein “Vorfall” bedeutet hier unter Umständen potenzielle Katastrophen mit tödlichen Konsequenzen.

Aufgedeckt wurde der Vorgang nicht durch Transparenzoffensiven der Regierung, sondern durch das White Coat Waste Project, eine Organisation, die bereits mit der Offenlegung von grausamen Tierversuchen unter Fauci-Ägide Schlagzeilen machte. In Bundesdokumenten stießen sie bei Recherchen auf den unscheinbaren Eintrag vom 13. November 2025. Kein öffentlicher Bericht, keine Pressekonferenz, keine Erklärung, welcher Erreger betroffen war. Nur der formale Hinweis: Etwas ist schiefgelaufen.

Besonders pikant ist die institutionelle Einbettung. Das Rocky Mountain Laboratory untersteht dem National Institute of Allergy and Infectious Diseases, jener NIH-Sparte, die jahrzehntelang von Anthony Fauci geleitet wurde. Dort werden Gain-of-Function-Experimente durchgeführt – und dort wird auch mit militärischen Programmen kooperiert.

Hinzu kommt die historische Hypothek dieses Standorts. Das RML war bereits in den 1960er- und 1970er-Jahren in Programme involviert, bei denen Zecken als Krankheitsüberträger erforscht und instrumentalisiert wurden. Später tauchte das Labor in Recherchen zu Coronavirus-Klonierungen auf, die zeitlich und inhaltlich auffällig nah an den Arbeiten des Wuhan-Instituts lagen.

Umso beunruhigender ist der aktuelle Kontext. Parallel fließen Millionen Dollar in neue Fledermauslabore, etwa an der Colorado State University, die Tiere für genau jene Einrichtungen liefern sollen, die mit den gefährlichsten Erregern der Welt arbeiten. Mehr Geld, mehr Tiere, mehr Hochrisikoforschung – und nun ein bestätigter Biosicherheitsvorfall.

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„Peinlich, diese Transfrau“: Strack-Zimmermann zieht Strafantrag wegen Beleidigung zurück

22. Januar 2026 um 08:00

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Klagen wegen Beleidigung als Geschäftsmodell? Das wird von kritischen Juristen besonders der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann immer wieder vorgeworfen. Diese hat aktuell laut Rechtsanwalt Markus Haintz einen Strafantrag für die Aussage “Peinlich, diese Transfrau” zurückgezogen, nachdem sie vom Gericht als Zeugin geladen wurde.

“Die FDP-Politikerin zieht ihren Strafantrag für die Aussage „Peinlich, diese Transfrau“ gegen unseren Mandanten zurück, nachdem sie vom LG Heilbronn als Zeugin vor Gericht geladen wurde”, berichtet Haintz.Media. Strack-Zimmermann (“StraZi”) werde demnach die Kosten des Strafverfahrens für beide Instanzen tragen müssen.

Rechtsanwalt Markus Haintz zieht aus diesem Verhalten klare Schlüsse: “Dieser Fall zeigt, dass der FDP-Politikerin Beleidigungen völlig egal sind. Sie möchte damit nur zivilrechtliche Geldentschädigungen durchsetzen und sich bereichern”, schrieb er auf X.

Strack-Zimmermann sorgt mit der Masse an Anzeigen, die sie wegen angeblicher Beleidigungen stellt, seit 2024 für Schlagzeilen. Hunderte Strafanzeigen stellt sie den Berichten nach im Monat; von Februar 2023 bis September 2024 sollen es 1.894 Anzeigen gewesen sein. Die Kanzlei von Markus Haintz verteidigte schon zahlreiche Bürger in derartigen Fällen von angeblicher Beleidigung und “Majestätsbeleidigung” (§ 188 StGB); viele davon betrafen Äußerungen gegen Strack-Zimmermann. Die Arbeit des Juristen und seines Teams für die Meinungsfreiheit zahlt sich aus: StraZi muss immer wieder gerichtliche Niederlagen einstecken.

Haintz hat einen Rat für weitere Betroffene: “Jeder, der aufgrund eines Strafantrags von Strack-Zimmermann wegen Beleidigung verfolgt wird, sollte sich auf ihre Rücknahme des Strafantrags in der Strafsache vor dem Landgericht Heilbronn, Aktenzeichen 6 NBs 151 Js 13090/24, berufen und eine Einstellung des Verfahrens beantragen, da sich ‚StraZi‘ durch die tatsächlichen oder vermeintlichen Beleidigungen offenkundig nicht in ihrer Ehre gekränkt sieht.”

Es ging im Fall der “Transfrau”-Aussage um viel Geld: Haintz erörterte weiter, dass der Mandant erstinstanzlich vom Amtsgericht Brackenheim zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 150 €, insgesamt also 4500 €, verurteilt worden war. Ursprünglich sei der Fall sogar nach § 188 StGB angeklagt worden, also wegen sogenannter „Majestätsbeleidigung“ – und das, obwohl der Beitrag laut Akte lediglich 29 Ansichten hatte. Im Strafbefehl seien sogar 50 Tagessätze zu je 150 € festgesetzt worden, also eine Geldstrafe über 7500 €.

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Entsetzen über “Gesundheitsbotschafterin”: Wem überlassen wir unsere Gesundheit?

21. Januar 2026 um 16:00

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Wie viel Vertrauen erwecken Gesundheitsminister, Mediziner und medial gefeierte Gesundheitsbotschafter mit offensichtlich massiven gesundheitlichen Problemen? Darüber ist in den sozialen Netzen eine Debatte entbrannt: Der Auslöser ist eine junge “Botschafterin” für weibliche Gesundheit in Wales, die bei der Mehrheit der Kommentatoren keinen gesunden Eindruck hinterlässt. Tatsächlich zeigte sich im Vereinigten Königreich schon in der Vergangenheit, auf welche schädlichen Irrwege Diversity-Wahn und Wokeness Mediziner führen können.

Athika Ahmed (23) ist eine Medizinstudentin aus Cardiff, Wales. Sie ist Mitglied im Youth Panel des Cardiff and Vale University Health Board (CAVUHB), das Teil des National Health Service (NHS) in Wales ist. Medial wird sie als Botschafterin für weibliche Gesundheit gehypt: Ein BBC-Bericht über Ahmed als “Love Your Period campaign ambassador” geht aktuell in den sozialen Netzen viral. Für Nutzer ist dabei weniger das Gesagte irritierend als vielmehr, dass Ahmed, von der dank islamischer Verschleierung nur das Gesicht sichtbar ist, morbid adipös ist.

Der Kanal “NHS Voices” ehrte sie jüngst, weil sie junge muslimische Mädchen über das stigmatisierte Thema Menstruation aufkläre. Ahmed wirkte an der Gestaltung von Infomaterial für Schülerinnen mit, das über den weiblichen Zyklus und Erkrankungen wie Endometriose aufklärt. „Für jemanden mit Migrationshintergrund ist das in manchen Gemeinschaften tatsächlich ein Tabu und ein ziemlich sensibles Thema. Wenn man also in der Schule nichts darüber lernt, wo dann?“, befand Ahmed gegenüber BBC. Sie habe zwar in der Schule gelernt, wie man sich für einen Job bewirbt und ein Bankkonto eröffnet, doch nichts über weibliche Gesundheit – etwa, wie man einen Tampon wechselt.

Diese Erörterungen entlarven im Kern aber kein Defizit im Schulunterricht, sondern ein kulturelles Problem. Im Westen übernehmen die diesbezügliche Aufklärung gemeinhin problemlos die Eltern. Wenn hier durch die Massenmigration zunehmend eine Religion Fuß fasst, die Weiblichkeit abwertet und den für Frauen und Mädchen relevanten Themen keine Relevanz einräumt, entwickeln sich auch in westlichen Nationen neue Problemfelder. Ausbaden sollen das dann offenbar wieder einmal die Lehrer.

Abseits des Themas Islam sorgt online allerdings vor allem das massive Übergewicht der jungen “Gesundheitsbotschafterin” und Medizinstudentin für Kritik. Ausgerechnet die Erkrankungen und Probleme, über die Ahmed aufklären will, werden durch Übergewicht verschlimmert: Fettleibigkeit erhöht beispielsweise das Risiko für das polyzystische Ovarialsyndrom (PCOS) und fördert die Verschlechterung von Endometriose. Zyklusprobleme lassen sich oftmals durch die Normalisierung des Gewichts lindern oder beheben – von den weiteren Vorteilen für die Gesundheit ganz zu schweigen. Fragt sich: Wird eine adipöse angehende Medizinerin darüber korrekt aufklären, oder ist das dann “Fat Shaming” und “stigmatisierend”? In Ahmeds Fall kann man darüber bislang nur mutmaßen; ihr Engagement für die Gesundheit junger Mädchen ist sicherlich ehrenhaft.

Woke Ärzte als Gesundheitsgefahr: Das Beispiel “Fat Doctor”

Im Vereinigten Königreich sorgte allerdings in den letzten Jahren der “Fat Doctor” für Negativschlagzeilen: Eine (inzwischen ehemalige) Ärztin namens Natasha Larmie vereinte sämtliche woken Narrative auf sich. Sie identifizierte sich kurzerhand als Mann (sie nennt sich seither “Asher”), hetzte gegen “cis”-Menschen, trommelte für Palästina und gegen Kapitalismus, “white supremacy” und Patriarchat – und verschrieb sich als Medizinerin voll und ganz der Lüge, Übergewicht wäre kein Gesundheitsrisiko.

Mehr noch: Wer versuche, Menschen, insbesondere Kinder, beim Abnehmen zu unterstützen, wäre ein Eugeniker – also praktisch ein Nazi, der dicke Menschen auslöschen wolle. Wörtlich warf sie in einem Tweet amerikanischen Kinderärzten vor, sie wollten “fette Kinder töten (besonders Schwarze und andere Minderheiten). AKA Eugenik”. Das Leben von Kindern buchstäblich leichter machen zu wollen (und so mit hoher Wahrscheinlichkeit auch zu verlängern), wäre demnach ein Verbrechen an der Menschheit.

Hintergrund: “Asher”, den Fotos nach selbst adipös, versuchte während der Corona-Jahre “wieder einmal”, abzunehmen – und scheiterte offensichtlich. “Als sich mein psychischer Zustand verschlechterte, begann ich alles in Frage zu stellen, was ich über Gewicht und Gesundheit zu wissen glaubte”, liest man auf ihrer Website. Sie postuliert dort:

  • Gewichtsabnahme ist für die große Mehrheit der Menschen nicht nachhaltig.
  • Es gibt keine Belege dafür, dass sie langfristige gesundheitliche Vorteile mit sich bringt.
  • Das Streben nach Gewichtsabnahme verursacht erhebliche körperliche und psychische Schäden.

Das passiert wohl, wenn radikaler Wokismus auf Medizin trifft: Man macht sich die Welt, wie sie einem gefällt, weil man mit seinen eigenen psychischen Problemen nicht zurechtkommt – und gefährdet darauf aufbauend bereitwillig Gesundheit und Leben anderer Menschen.

Ärztekammer reagierte

Die Ärztin mauserte sich zur aggressiven Aktivistin und wetterte in den sozialen Netzen gegen “cisgender” weiße Männer und Frauen – in einem solchen Ausmaß, dass es auch der britischen Ärztekammer zu bunt wurde. Angestoßen durch Beschwerden von Deanne Jade (einer Psychologin beim National Centre for Eating Disorders) und Dr. Adrian Brown (einem Mediziner und Professor für Ernährung und Diätetik am University College London) kam es zu einer Untersuchung, ob Larmie noch für den Beruf als Ärztin geeignet ist. Der erklärten Kämpferin gegen Stigmatisierung wurde zu ihrer großen Empörung von der Ärztekammer Stigmatisierung vorgeworfen: Weiße Heteros hätten angesichts ihrer Äußerungen womöglich Zweifel, dass sie von Larmie fair behandelt werden würden.

Im Juni 2024 sollte es zu einer Anhörung kommen, doch Larmie entschied sich stattdessen dazu, ihre Lizenz freiwillig aufzugeben. Sie stellte dies als heroischen Akt der Rebellion dar, während Kritiker eher vermuten, dass sie einem drohenden Entzug durch die Kammer zuvorkommen wollte. Als Ärztin darf sie jedenfalls nicht mehr arbeiten: Stattdessen bietet sie auf ihrer Website nun “Beratungen” für Dicke an, wie man im Gesundheitssystem “navigieren” kann, wenn man sein Übergewicht als Ursache und erschwerenden Faktor bei seinen Gesundheitsproblemen ausklammern möchte. 90 Minuten kosten schlappe 300 britische Pfund.

Wo führt das hin?

Fälle wie diesen muss man im Kontext der allgemeinen politischen und gesellschaftlichen Entwicklung betrachten: Das Kranke wird nicht einfach “entstigmatisiert”, sondern normalisiert und mehr und mehr als gut und erstrebenswert dargestellt. Aus “Man sollte Menschen nicht wegen Übergewicht mobben” wurde eine “Health at every size”-Bewegung (HAES), die selbst einen BMI jenseits der 40 als gesund und ästhetisch handelt. Das treibt Stilblüten: Inzwischen gibt es Personen wie Larmie, die Fettleibigkeit als naturgegeben und unabänderlich betrachten, aber davon überzeugt sind, dass man sein Geschlecht beliebig wählen und ändern kann. Wo soll das enden? Bei Jugendlichen, die 120 Kilo auf die Waage bringen, sich nur mühsam bewegen können und mit Hormonen vollgepumpt werden, weil ihr Unglück ganz bestimmt darauf beruht, dass sie mit dem “falschen” Geschlecht auf die Welt kamen?

Dass die Gesellschaft das so keineswegs mitträgt, zeigten unter anderem die jüngsten Reaktionen auf die junge Medizinstudentin und Perioden-Botschafterin aus Wales (auch wenn manche Wortmeldungen freilich unter die Gürtellinie gingen). Kritik an diesen Entwicklungen ist jedoch fast automatisch Kritik an “Minderheiten” und entsprechend (von oben) verpönt. Bietet man dem keinen Einhalt, werden auch die Ärztekammern früher oder später so besetzt sein, dass Personalien wie der “Fat Doctor” keinerlei Widerspruch mehr fürchten müssen. Angesichts dessen, dass viele Menschen ihre Gesundheit (und die ihrer Schutzbefohlenen) noch immer sehr bereitwillig und kritikfrei in die Hände vermeintlich allwissender Fachleute und Experten legen, kann das böse enden.

Ob als Ärzte, “Gesundheitsbotschafter” oder als Politiker, die die Gesundheitspolitik eines Landes mitbestimmen: Personen, die Ideologien folgen und die Welt den eigenen Befindlichkeiten unterwerfen wollen, statt sich mit Herz und Hirn dem Wohl der Menschen zu widmen, können massiven Schaden anrichten. In Zeiten von Diversity-Quoten wird ihnen das erleichtert, denn es werden sich immer Systemlinge finden, die diese Charaktere unterstützen und als Helden verehren. Ein Dienst an der Menschheit ist das nicht – ganz im Gegenteil. Liebe zum Menschen bedeutet manchmal eben auch, die unangenehmen Probleme anzusprechen und jemanden zu ermuntern, an sich zu arbeiten. Das sollten wir alle ohnehin lebenslang…

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Koronaler Massenauswurf: Neuer Sonnensturm steuert auf die Erde zu

19. Januar 2026 um 16:45

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Ein massiver koronaler Massenauswurf schießt mit hoher Geschwindigkeit von der Sonne weg. Das Space Weather Prediction Center gab eine Warnung heraus, da unter Umständen Stromnetze und Satelliten davon betroffen sein können.

Am Sonntagabend gab es auf der Sonne einen koronalen Massenauswurf, der am morgigen Dienstag auf die Erde treffen dürfte. Laut dem Space Weather Prediction Center (SWPC) handelt es sich dabei um einen X-Klasse-Flare, der auf der sonnenbeschienenen Seite der Erde Funk- und Navigationssysteme stören kann.

Stefan Burns vom SWPC erklärte, dass dieser koronale Massenauswurf mit hoher Geschwindigkeit auf die Erde zurast und es dadurch einen großen Sonnensturm geben werde. Man rechne mindestens mit einem geomagnetischen Sturm der Stufe G3. Allerdings könnten sich die frühen Prognosen noch ändern, sobald mehr Daten eintreffen.

Ein solcher Sonnensturm der Stufe G3 könnte dabei den Satellitenbetrieb, den HF-Funk, Stromnetze und auch Polarflugrouten beeinträchtigen. Laut dem SWPC dürften vor allem der amerikanische Kontinent (Zentrum im Süden, bei Peru) und die umliegende Gegend, die Antarktis und partiell auch Neuseeland davon betroffen sein.

In letzter Zeit häuften sich solche Sonnenstürme, die oftmals dazu führten, dass die sogenannten Nordlichter auch in Gegenden zu sehen waren, die üblicherweise keine solchen geomagnetischen Ereignisse kennen. Besonders starke Sonnenstürme (wie z. B. das Carrington-Ereignis) können jedoch schwere Schäden an der Energieinfrastruktur und bei elektrischen Geräten verursachen.

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Österreich: Erstes Krankenhaus führt Maskenpflicht wieder ein

18. Januar 2026 um 08:00

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Obwohl inzwischen weitestgehend bekannt sein sollte, dass Masken kaum einen Schutz vor respiratorischen Viren bieten, gilt im Klinikum Klagenfurt wieder die Maskenpflicht. Begründet wird dies mit einer Dreifach-Welle an Grippe, Corona und RSV.

Mittlerweile sollte es eigentlich allgemein bekannt sein, dass Masken keinen Schutz vor der Übertragung von Viren bieten. Doch im Klinikum Klagenfurt scheint man davon nichts wissen zu wollen. Weil statt der üblicherweise rund 100 Patienten pro Werktag um die 150 kommen, wurde dort die Maskenpflicht wieder eingeführt.

Die Begründung dafür ist eine dreifache Welle aus Grippe, Corona und dem Respiratorischen Syntytial-Virus (RSV). Wie viele Menschen nun stärker darunter leiden, weil die ständige Corona-Impferei das Immunsystem belastet, ist jedoch unklar. Allerdings scheinen in dieser Wintersaison mehr Menschen von solchen Erkrankungen betroffen zu sein als zuvor.

Ein weiteres Problem für das Klinikum ist der Mangel an Ärzten, der mit der Urlaubszeit und den Feiertagen zusammenhängt, wie es laut den Medien heißt. Dies führe dazu, dass manche Patienten sogar bis zu vier Stunden warten müssen, bevor sie von einem Arzt untersucht werden können.

Doch da die aktuelle Welle an Erkältungen und Grippe weiter anhält, könnten sich weitere Krankenhäuser ebenfalls dazu entschließen, die Maskenpflicht wieder einzuführen. Auch wenn es am Ende nichts bringt.

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Großbritannien: Veteranen bis 65 sollen für Keir Starmer in den Krieg ziehen

16. Januar 2026 um 16:00

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Offensichtlich sollen sich die Briten auf einen Krieg – gegen Russland – vorbereiten. Künftig dürfen Veteranen selbst bis zum Alter von 65 Jahren zum Kriegsdienst eingezogen werden. London sucht verzweifelt nach Kanonenfutter.

Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine wächst in Europa die Kriegsbereitschaft. Man spricht von Aufrüstung, Vorbereitungsmaßnahmen auch in den Krankenhäusern und davon, dass die Russen noch innerhalb dieses Jahrzehnts die NATO angreifen wollen würden. Und das, obwohl die russischen Truppen in diesem Abnutzungskrieg im Donbass bereits erhebliche Verluste erleiden mussten.

Die Briten, schon seit dem Kalten Krieg recht kriegerisch, wenn es um Moskau geht, gehören dabei ebenfalls zur “Koalition der Willigen”, die vom Dreierteam Macron, Merz und Starmer angeführt wird. Doch ähnlich wie die meisten anderen europäischen Länder, kämpfen die Briten mit Problemen, die eigenen Truppen auf einem funktionellen Niveau halten zu können.

Die britische Armee ist in Sachen Mannschaftsstärke mittlerweile auf historische Tiefststände geschrumpft. Während des Kalten Krieges waren es noch etwa doppelt so viele Soldaten – von den Kolonialzeiten, mit teils mehr als einer halben Million Soldaten ganz zu schweigen. Doch weil die Politik seit Jahrzehnten lieber auf Zuwanderung statt auf eine vernünftige Familienpolitik setzt, können die Reihen kaum mehr aufgefüllt werden.

Da man nicht erwarten kann, dass die ganzen Pakistanis, Inder, Afrikaner und sonstigen Zuwanderer für Großbritannien in den Krieg ziehen, sollen nun verstärkt ältere Veteranen mobilisiert werden dürfen. Lag die Grenze für die sogenannte “Strategische Reserve” bislang noch bei 55 Jahren, wird sie auf 65 Jahre angehoben, wie der britische Telegraph berichtet.

Damit, so die Überlegungen, könne man im Ernstfall die Truppen rasch aufstocken. Denn im Gegensatz zu jungen Rekruten, die erst noch den Dienst an der Waffe lernen müssen, verfügen diese Veteranen über jahrzehntelange Erfahrungen im Militärdienst. Mehr noch konnten die Veteranen bislang nur bei nationalen Gefahren und Notfällen zum erneuten Dienst einberufen werden – nun reichen schon “kriegsähnliche Vorbereitungen” aus.

Da stellt sich nur mehr die Frage, wann die anderen europäischen Länder gleichziehen und ebenfalls ihre Veteranen und Truppen der Reserve auf eine baldige Einberufung vorbereiten. Immerhin würde ein solcher Schritt zur allgemeinen psychologischen Kriegsführung passen, zumal ein permanenter Alarmzustand politische Maßnahmen ermöglicht, die in Friedenszeiten gar nicht durchsetzbar wären.

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Brisant: Pathologe erklärt plötzlich und unerwartete Todesfälle von Sportlern nach 2021

16. Januar 2026 um 08:57

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Der Pathologe Dr. Helmut Luck, ehemaliger Leiter des Instituts für Pathologie am Landesklinikum Amstetten, zieht eine medizinische Bilanz der Corona-Jahre. Thematisiert werden frühe Fehlannahmen zur Gefährlichkeit von Covid-19, Versäumnisse während der Lockdowns, auffällige Übersterblichkeit ab 2021 sowie pathologische Befunde zu Myokarditis, plötzlichen Todesfällen und möglichen Langzeitfolgen der Impfkampagne. Der Befund fällt deutlich aus und macht deutlich, dass noch lange nicht alle offenen Fragen beantwortet sind.

Im Gespräch wird ein Themenkomplex aufgegriffen, der auch Jahre nach dem Ende der akuten Corona-Phase nichts von seiner Brisanz verloren hat. Während Politik und Medien vielfach zum „Schwamm drüber“ übergegangen sind, schildert Dr. Luck aus seiner beruflichen Perspektive (Facharzt für Klinische Pathologie und Molekularpathologie) Beobachtungen, die er für erklärungsbedürftig hält. Im Zentrum stehen Fragen zur tatsächlichen Gefährlichkeit von Covid-19, zur Rolle der Impfkampagne ab 2021, zur Übersterblichkeit sowie zu auffälligen Krankheits- und Todesmustern, insbesondere bei Herzmuskelentzündungen und plötzlichen Todesfällen. Sehen Sie hier das Interview:

Dr. Luck betont, dass ihn viele der heutigen Diskussionen nicht überraschen. Bereits früh hätten Daten vorgelegen, die aus seiner Sicht eine deutlich geringere Letalität nahelegten als öffentlich kommuniziert. Seine persönliche Entscheidung gegen eine Impfung begründet er mit damaligen Berechnungen, bei denen das individuelle Risiko eines tödlichen Corona-Verlaufs geringer erschienen sei als alltägliche Lebensrisiken. Die zeitweise von der WHO kommunizierten hohen Sterblichkeitsraten hält er rückblickend für stark überzogen und verweist auf frühe Realbeispiele wie die Diamond Princess sowie statistische Nachanalysen.

Man handelte gegen besseres Wissen

Besonders kritisch sieht Dr. Luck den Umgang mit diesen Daten durch Behörden und Experten. Auch Institutionen wie das Robert Koch-Institut hätten aus seiner Sicht über entsprechendes Wissen verfügt, ohne es offen zu kommunizieren. Stattdessen seien Lockdowns und Zugangsbeschränkungen umgesetzt worden, die dazu geführt hätten, dass viele Menschen – vor allem ältere – medizinisch unzureichend versorgt worden seien. Ein Teil der späteren Übersterblichkeit lasse sich dadurch erklären.

Gleichzeitig berichtet der Pathologe von Befunden, die sich nicht allein mit Versorgungsproblemen erklären ließen. Ab 2021 habe er vermehrt lymphozytäre Myokarditiden gesehen, teils bei jüngeren, nicht multimorbiden Personen. In mehreren Fällen seien Spike-Proteine im Herzmuskelgewebe nachweisbar gewesen. Aufgrund der zentralen Rolle des Herzens könnten selbst begrenzte Schäden tödliche Folgen haben, etwa wenn das Reizleitungssystem betroffen sei.

Deshalb sind gesunde Sportler mehr betroffen

Ausführlich erläutert Dr. Luck seine grundsätzliche Kritik am Wirkprinzip der mRNA-Impfstoffe. Während sich Schleimhautzellen nach einer natürlichen Infektion rasch regenerierten, würden Impfstoffe vor allem gut durchblutete Organe erreichen. Dort produzierten Zellen Spike-Proteine, die vom Immunsystem bekämpft würden. Bei hochspezialisierten, nicht regenerationsfähigen Zellen könne dies dauerhafte Schäden verursachen. Vor diesem Hintergrund hält er plötzliche Todesfälle bei Sportlern für plausibel erklärbar, auch wenn ähnliche Ereignisse bei älteren Menschen statistisch weniger Beachtung fänden.

Beim Thema Krebs zeigt sich Dr. Luck vorsichtiger. Er verweist auf theoretische Zusammenhänge über immunologische Veränderungen, betont jedoch den Mangel an frei zugänglichen, differenzierten Daten. Krebs sei kein einheitliches Krankheitsbild, belastbare Aussagen erforderten detaillierte Statistiken, die bislang kaum öffentlich einsehbar seien.

Am Ende des Gesprächs kritisiert Dr. Luck vor allem die mangelnde Transparenz. Die notwendigen Gesundheitsdaten seien vorhanden, würden der Bevölkerung jedoch nicht offen zugänglich gemacht. Eine systematische Auswertung von geimpften und ungeimpften Gruppen wäre aus seiner Sicht einfach umsetzbar. Dass dies bis heute unterbleibt, wirft für ihn grundlegende Fragen zur Rolle der Behörden und zum Umgang mit Verantwortung gegenüber der Bevölkerung auf.

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Angriff auf unsere Freiheit: EU schränkt Bargeldnutzung immer weiter ein

15. Januar 2026 um 16:45

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Während viele Menschen in Österreich und Deutschland weiterhin Bargeld gegenüber digitalen Zahlungsmethoden bevorzugen, arbeiten die Brüsseler Eurokraten an weiteren Einschränkungen. Ab dem Jahr 2027 gelten strengere Regeln.

Die Politik ist es gewohnt, mit einer Salamitaktik vorzugehen, um ihre Ziele zu erreichen. Im Wissen darum, dass die Implementierung strikter Regeln oftmals auf starken Widerstand in der Bevölkerung stößt, werden solche Maßnahmen gerne schrittweise eingeführt. Dies betrifft auch Beschränkungen in Sachen Bargeld.

Demnach wird ab dem kommenden Jahr eine EU-weite Obergrenze für Barzahlungen von 10.000 Euro gelten. Begründet wird dies mit der Bekämpfung von Geldwäsche durch Kriminelle. Den einzelnen EU-Staaten steht es dabei jedoch frei, sogar noch niedrigere Obergrenzen einzuführen. Auch dürfen die jeweiligen EU-Mitgliedsländer die Umsetzung dieser Regeln selbst in die Hand nehmen.

Beschränkt ist diese Regelung zudem auf gewerbliche Transaktionen. Jene zwischen Privatpersonen – beispielsweise beim Kauf eines Fahrzeugs von einem Bekannten oder einem Familienmitglied – sollen demnach (noch) nicht eingeschränkt werden. Dennoch könnte man in den Fokus der Behörden geraten, wenn man als Privatperson öfter Bargeldtransaktionen zwischen 3.000 und 10.000 Euro tätigt.

Besonders interessant ist, dass die österreichische Regierung damals im Jahr 2023 unter Bundeskanzler Nehammer ankündigte, Bargeld als Zahlungsmittel verfassungsrechtlich abzusichern – eine Idee, die bereits zuvor von der FPÖ immer wieder eingebracht wurde. Doch am Ende kam es nicht dazu. Auch in Deutschland gibt es immer wieder Diskussionen in Bezug auf das Bargeld und die Bargeldannahme.

Ein wichtiger Punkt dabei ist, dass diese Obergrenze in den einzelnen Ländern sogar niedriger angesetzt werden kann. Im Jahr 2027 sind es dann 10.000 Euro, 2030 dann vielleicht nur mehr 5.000 Euro. Und wenn man dann noch bedenkt, dass die Inflation zuschlägt, werden solche Summen in wenigen Jahren auch noch weniger wert sein als heute. Seit Einführung des Euro hat dieser bereits rund 40 Prozent an Kaufkraft verloren, wie eine Analyse zeigt. Hätte man damals schon eine Bargeldobergrenze von 10.000 Euro eingeführt, entspräche dies heute einer Kaufkraft von nur mehr etwa 6.000 Euro.

Ein anderer wichtiger Punkt sind die Nennwerte der Banknoten selbst. Während man in der Bundesrepublik Deutschland beispielsweise zuerst Scheine bis 100 D-Mark ausgab, wurden ab den 1960er-Jahren auch Fünfhunderter und Tausender gedruckt, um der Inflation Rechnung zu tragen. In Österreich gab es bis 1983 als größte Denomination den 1000-Schilling-Schein. Auch dort sorgte die Inflation dafür, dass eine 5000er-Banknote eingeführt wurde. Die EU jedoch ging bereits einen anderen Weg. Der Fünfhunderter wurde faktisch abgeschafft (wird nicht mehr gedruckt), so dass der 200-Euro-Schein jener mit dem höchsten Gegenwert ist. Doch auch hier ist es nur eine Frage der Zeit, bis dieser nicht mehr gedruckt wird und der Hunderter übrig bleibt. Und auch hier noch einmal: Hundert Euro heute haben nur mehr die Kaufkraft von etwa 60 Euro zur Einführung der Gemeinschaftswährung. Wenn es vielleicht in ein paar Jahren so weit ist, wäre das kaufkrafttechnisch in etwa so, als wenn Anfang der 2000er-Jahre die größte Euro-Banknote ein Fünfziger gewesen wäre.

Die von der EU mit Unterstützung der Regierungen der einzelnen Mitgliedsstaaten geschaffene Bargeldobergrenze ist also längerfristig eine perfide Methode, über die Inflation und Kaufkraftverluste den Bargeldgebrauch auf Kleinbeträge zu reduzieren. Am Ende sollen die Menschen daran gewöhnt werden, möglichst überall digitale Zahlungsanbieter einzusetzen – bis hin zur Einführung der Digitalen Zentralbankwährung (CBDC).

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