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Heute — 03. Februar 2026

Londons Linke marschiert für das iranische Regime – und gegen das Volk

03. Februar 2026 um 08:00

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Seit dem 28. Dezember 2025 gehen im Iran landesweit Millionen Menschen gegen die Herrschaft des islamischen Terrorregimes auf die Straße. Die Antwort der Mullahs ist brutal, Sicherheitskräfte schießen mit Kriegswaffen in die Menschenmengen, verhaften Tausende, foltern Gefangene, vergewaltigen Frauen und verhängen einen nahezu flächendeckenden Internet-Blackout, um die Gräueltaten vor der Welt zu verschleiern. Im Westen wird für die Mörder demonstriert.

Das islamische Regime des Iran hat bis jetzt laut oppositionellen Berichten aus dem Land über 80.000 Demonstranten getötet. Teils mit schweren Maschinengewehren auf Pickups, teils mit Schrotflinten, teils in “Handarbeit” mit Bauchaufschlitzen und Brüste abschneiden. Keine Bestialität, keine Perversion ist den islamischen Schergen fremd. So wie schon die Hamas beim Überfall auf Israel begehen sie die größten Grausamkeiten im Namen ihres Glaubens, denn die Opfer (damals Juden, heute die Perser) sind Gegner des islamischen Regimes, damit Gegner des Islam, damit ihrer Ansicht nach niedriger als Tiere und alle zu vernichten. Frauen werden vor ihrer Hinrichtung oder Ermordung gezielt vergewaltigt, damit sie den religiösen Überzeugungen nach nicht in den Himmel kommen. Das wird im Iran seit der islamischen Revolution so praktiziert.

Während die persischen Bürger (die Menschen dort sehen sich als nicht-muslimische Perser) für ihre Freiheit sterben, marschieren am 31. Januar 2026 in London woke Linke mit Hamas-Unterstützern durch die Innenstadt und feiern offen das Regime, das gerade Zehntausende seiner eigenen Landsleute abschlachtet. Bei der großen „Pro-Palestine“-Demonstration wehen nicht nur die „palästinensischen“ Fahnen, sondern auch die offiziellen Flaggen der Islamischen Republik Iran mit dem „Allah“-Emblem sowie gelbe Hisbollah-Fahnen. Die Teilnehmer skandieren „Say it clear, say it loud – Khamenei makes us proud“ (Sag es klar, sag es laut, Khamenei macht uns stolz) und bekunden damit ihre Loyalität zum obersten Führer und Schlächter des Iran.

Diese Bilder aus London sind weder Einzelfall noch Zufall. Seit Oktober 2023 haben „propalästinensische“ Kundgebungen in britischen Städten wiederholt die Symbole iranisch gesteuerter Milizen wie der Hisbollah gezeigt. Doch seit 2026 erreicht die offene Regime-Sympathie einen neuen Höhepunkt. Linke „Aktivisten“ und Islamisten stehen Seite an Seite, während sie die Hintermänner von Hamas und Hisbollah feiern, exakt jenes islamischen Regimes, das zu Hause die Protestierenden massakriert.

Das ist die wahre Bedeutung des Slogans „Globalize the Intifada“. Er bedeutet nichts anderes als die weltweite Verbreitung und Unterstützung terroristischer Gewalt im Namen der islamischen Herrschaft. Die Allianz zwischen westlichen Linken und islamischen, vom Iran unterstützten Religionsterroristen ist keine „Solidarität“ mit „Palästina“, sie ist eine ideologische Bankrotterklärung der woken Linken. Im Namen des „Antiimperialismus“ unterstützen sie eine theokratische Diktatur, die ihre eigene Bevölkerung abschlachtet, nur weil sie gegen Israel und gegen die westliche Gesellschaft steht.

Aber nicht nur in London gehen die Freunde von Hamas und Ayatollahs offen auf die Straße, um ihre Unterstützung für die Herrschaft des Islam und das Töten Ungläubiger zu bekunden. In allen Straßen Westeuropas wehen die Fahnen der vom iranischen Regime unterstützten Hamas. Die Islamofaschisten sind unter uns, sie haben keine Angst, sich zu zeigen. Sie warten auf ihren Moment. Was sie machen werden, wenn sie sich stark genug fühlen, haben sie in Israel am 7. Oktober 2023 gezeigt. Und sie zeigen es gerade im Iran. Der Islamofaschismus kennt keinen Kompromiss, er kennt keine Gnade.

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Unsere Demokratie™ zum Auswendiglernen: Österreichs neuer Weg zur Haltungsschule

01. Februar 2026 um 16:53

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Das österreichische Bildungsministerium präsentierte kürzlich stolz und sendungsbewusst den „Plan Zukunft“: Ab dem Schuljahr 2027/28 wird in der AHS-Oberstufe Latein gekürzt, dafür kommen neue Fächer wie „Informatik und Künstliche Intelligenz“ sowie „Medien und Demokratie“. Moderner, digitaler, lebensnaher lautet die offizielle Begründung. Inoffiziell soll wohl der Kampf gegen Rechts in die Schulen getragen werden.

Von Chris Veber

Laut NEOS-Bildungsminister Wiederkehr (der weder Pädagogik studiert noch in der freien Wirtschaft gearbeitet hat) soll Latein ein Drittel seiner Stunden verlieren. Die freigewordenen Kapazitäten fließen in die Erweiterung der Informatik um Künstliche Intelligenz und in ein komplett neues Fach, das „Medien und Demokratie“ heißt. Das Ministerium spricht von notwendiger Modernisierung in einer digitalen Welt. Kritiker wie der AHS-Lehrergewerkschaftschef Herbert Weiß sehen darin einen „Angriff auf das Gymnasium und die Allgemeinbildung“. Sie haben natürlich recht, haben aber den Hasen im Pfeffer übersehen.

Denn der eigentliche Clou liegt im Inhalt des neuen Demokratieunterrichts. Hier soll den Schülern beigebracht werden, was in der aktuellen Regierungslogik der linksgrünen Wokoharam unter Demokratie zu verstehen ist. Ich habe meine Glaskugel befragt und die sagte mir, dass bedingungsloser Gehorsam gegenüber den offiziellen Narrativen ein Kernpunkt des Demokratieprogramms sein wird. Die Solidarität wird zur zentralen Bürgertugend erklärt – und Solidarität bedeutet in diesem Kontext vor allem eins: sich allen Vorgaben der Obrigkeit zu unterwerfen.

Impfen ist solidarisch. Ebenso solidarisch ist es, immer höhere CO₂-Steuern zu zahlen, um das Klima zu retten. Die Grenzen für die Dritte Welt – vor allem die islamische Dritte Welt – zu öffnen, ist solidarisch. In den Krieg gegen Russland zu ziehen, obersolidarisch. Wer auch nur ein klein wenig zweifelt, ist egoistisch. Und rechts. Das wollen wir doch vermeiden.

Die „Medienkompetenz“ soll „rechte Narrative“ entlarven. Jede Abweichung von der regierungsamtlichen Linie wird als Desinformation gebrandmarkt. Die Schüler sollen lernen, ihre Quellen kritisch zu prüfen. Aber bitte nur in eine Richtung. Kritik an Masseneinwanderung? Rechtspopulismus. Zweifel an der Energiewende? Klimaleugnung. Fragen zur Islamisierung? Rassismus. Keine Lust auf den großen Krieg? Putinknecht! Die Grenze zwischen kritischer Medienbildung und gezielter Indoktrination ist unter den Wokoharam eine schmale. Ich tippe darauf, dass sie oft und gern überschritten werden wird.

Meine Glaskugel sagt auch, dieser „Unterricht“ wird wahrscheinlich von denselben Akteuren, die seit Jahren die öffentliche Meinung in eine ganz bestimmte Richtung lenken, „unterstützt“. Standard und Falter als die Sturmgeschütze nicht der Demokratie, sondern der regierungsnahen Berichterstattung. Ergänzt durch „NGOs“ wie die Omas gegen Rechts oder andere staatlich bezahlte „Aktivisten“. Sämtlichst Experten, die genau wissen, was die „richtige“ Demokratie ist – nämlich die, in der man nicht rechts wählt.

Die Künstliche Intelligenz passt da perfekt ins Gesamtbild. Denn KI braucht viel Strom – und zwar ständig, nicht nur, wenn die Sonne scheint oder der Wind weht. Genau jenen zuverlässigen Strom, den die Energiewender systematisch abbauen. Aber solche Widersprüche stören unsere Regierung natürlich nicht. Die Schüler sollen nur lernen, die „richtige“ KI „richtig“ zu nutzen. Also weniger das böse Grok vom bösen Elon Musk, sondern mehr woke-verblödete KIs wie ChatGPT, die einen nicht auf dumme Gedanken bringen. In einer Demokratie, in der abweichende Stimmen als Gefahr gelten, darf auch die KI nicht zu intelligent sein.

Die Regierung, die selbst mit Intelligenz – künstlich oder echt – nicht gerade gesegnet scheint, will also unseren Kindern beibringen, was Demokratie bedeutet und welche Medien man konsumieren darf. Das Ergebnis soll eine neue Generation an politisch korrekten Bürgern sein, die brav in sich hineinstopfen, was staatlich finanzierte Medien servieren, Steuern zahlen, ohne zu murren und jede Kritik an der offiziellen Regierungslinie als antidemokratisch erkennen. Das Ideal wird der genderqueere, woke-grüne „Aktivist“, der am Lastenrad klimaneutral an die Ostfront radelt, um in der Ukraine für „Unsere Demokratie™“ zu sterben. Aber nicht, bevor er seinen Nachlass der Regierung vermacht hat. Latein war vielleicht leicht angestaubt, aber es hat das Denken geschult. Was jetzt kommt, schult vor allem den Gehorsam.

(Auszug von RSS-Feed)

Was Linke nicht glauben wollen: Einsperren von Verbrechern reduziert die Zahl an Verbrechen

01. Februar 2026 um 11:00

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In Österreich nehmen Gewaltverbrechen unaufhörlich zu. Messerangriffe und Vergewaltigungen sind Alltag geworden, abends fühlen sich viele Frauen auf den Straßen nicht mehr sicher. Der Vergleich mit El Salvador und Schweden zeigt, konsequentes Einsperren von Verbrechern reduziert die Kriminalität massiv und stellt die öffentliche Sicherheit wieder her.

Von Chris Veber

Die gemütliche österreichische Realität hat sich geändert. 2024 meldete die Polizei rund 2.600 Gewalttaten mit Stichwaffen – ein Rekordwert. In Wien allein registrierten die Behörden 1.121 solcher Delikte, dazu kommen stark steigende Zahlen bei Vergewaltigungen und Jugendkriminalität. Schuss- und Stichwaffen kommen immer häufiger zum Einsatz, die Gesellschaft verroht. Die Politik setzt weiter auf „Integration“, während die Gewalt zunimmt und das Sicherheitsgefühl schwindet.

El Salvador zeigt, diese Entwicklung ist nicht gottgegeben. Die Hauptstadt San Salvador trug lange den Titel Mordhauptstadt der Welt. Vor Nayib Bukeles Amtsantritt im Juni 2019 lag die Mordrate bei bis zu 108 Todesopfern pro 100.000 Einwohnern. Gangs wie MS-13 und Barrio 18 kontrollierten ganze Viertel durch Erpressung und Mord. Bukele, kam, sah und setzte auf die „mano dura“-Strategie, eine kompromisslos harte Linie gegen Kriminelle. Seit 2022 gilt ein Ausnahmezustand, mehr als 80.000 Kriminelle landeten im Gefängnis, das Mega-Gefängnis CECOT entstand. Die Folgen waren dramatisch. Die Mordrate fiel auf 1,9 im Jahr 2024 und erreichte 2025 mit 1,3 pro 100.000 Einwohnern ein historisches Tief. San Salvador zählt heute zu den sichersten Städten Lateinamerikas. Bukele stellt das Wohl der Bürger über alles. Keinerlei Kompromisse mit Verbrechern, stattdessen systematische und harte Repression. Linkswoke Kritiker werfen ihm das Missachten von Menschenrechten (der Verbrecher) vor, doch die Bevölkerung profitiert von der Wiederkehr von Freiheit und Normalität.

Schweden durchlief eine vergleichbare Entwicklung, nur mit umgekehrten Vorzeichen. Früher war Schweden eines der beschaulichsten und friedlichsten Länder Europas, die Heimat von Michel aus Lönneberga. Aber seit dem Jahr 2000 stieg die tödliche Gewalt kontinuierlich, vor allem durch Schusswaffeneinsatz in Bandenkonflikten. Nach der Flüchtlingswelle 2015 eskalierten die Probleme, Schießereien und Bombenanschläge häuften sich, Schweden führte zeitweise die europäischen Statistiken bei Schusswaffengewalt an.

Die Ursachen lagen in verweigerter Integration, der Bildung von Parallelgesellschaften und der Rekrutierung jugendlicher Migranten für den Drogenhandel. Eine Unzahl an Studien belegt die Überrepräsentation von illegalen Asylanten und deren Nachkommen bei schwerer Kriminalität. Die langjährige sozialdemokratische Regierung verfolgte die Linie der „humanitären Supermacht“ Schweden. Offene Grenzen, hohe Asylzahlen und der Schwerpunkt auf Willkommenskultur statt Kontrolle. Den Zusammenhang zwischen illegaler Migration und Kriminalität spielte man herunter oder ignorierte ihn. Der Höhepunkt war 2022 mit 390 Schießereien erreicht. In Schweden wurde jeden Tag geschossen, teils mehrmals.

Seit 2022 regiert in Schweden eine Mitte-Rechts-Regierung unter Ulf Kristersson, gestützt von den Schwedendemokraten. Der Kurs änderte sich. Die neue Philosophie setzt auf strengere Migrationsregeln, den intensiven Kampf gegen Gangs, mehr Polizei, höhere Strafen und ein niedrigeres Strafmündigkeitsalter. Integrationsdefizite bekämpft man nun durch Inhaftierungen statt Stuhlkreise. Als Resultat sanken die Schießereien 2025 auf 147 Fälle, ein Rückgang um über 60 Prozent gegenüber 2022. Die tödliche Gewalt erreichte das niedrigste Niveau seit Beginn der Invasion durch illegale Asylanten.

Österreichs Regierung könnte aus Schweden und San Salvador lernen. Wenn sie denn wollte. Eine laissez-faire Politik der Toleranz und Inklusion gegenüber gewaltbereiten Verbrechern erzeugt keine tolerante und inklusive Gesellschaft, sie erzeugt Gewalt und Verbrechen. Wer das Menschenrecht der eigenen Bürger auf ein friedliches Leben im eigenen Land achten will, muss Verbrecher einsperren, statt sie mit Bewährungsstrafen wieder auf die Bevölkerung loszulassen. Wenn sie denn überhaupt eine Strafe bekommen, in Österreich sind sie ja neuerdings oft zu jung oder zu gestört, um bestraft zu werden.

Noch besser wäre es natürlich, die Regierung würde Menschen, die überdurchschnittlich oft zu Gewalt und Verbrechen neigen, gar nicht erst ins Land lassen. Und die im Land befindlichen illegalen Asylanten wieder remigrieren. Denn es gibt das Menschenrecht der österreichischen Bürger auf ein sicheres Leben im eigenen Land. Aber es gibt kein Menschenrecht für alle Menschen weltweit auf ein Leben im österreichischen Sozialsystem. Wenn der Regierung die Menschenrechte so am Herzen liegen, dann möge sie die Grenzen schließen, die illegalen Asylanten remigrieren und die einheimischen Schwerverbrecher einsperren. San Salvador zeigt: Morde und Vergewaltigungen müssen nicht hingenommen werden. Man kann auch etwas dagegen tun.

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Pfizers todsichere Genspritze? Krebs-Promoter aus dem Labor

30. Januar 2026 um 12:00

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Eine im Dezember 2025 auf PubMed veröffentlichte Untersuchung kanadischer Wissenschaftler weist nach: In Pfizer/BioNTechs mRNA-Genspritze finden sich Reste des SV40-Promoters, eines genetischen Schalters, der in der Krebsforschung gezielt eingesetzt wird, um Tumore bei Labormäusen auszulösen.

Die Studie von David J. Speicher und Kollegen analysierte originale Chargen von Pfizer/BioNTech- und Moderna-Impfstoffen. Mithilfe präziser Methoden wie Fluorometrie und qPCR quantifizierten die Forscher residuale Plasmid-DNA, Überreste des bakteriellen Produktionsprozesses, die eigentlich weitgehend entfernt werden sollten. In Pfizer-Dosen lagen die Werte bei bis zu 1.548 ng DNA pro Dosis, spezifisch der SV40-Promoter-Enhancer bei bis zu 23,72 ng. Moderna fiel hier deutlich weniger auf, doch bei Pfizer überschritten zwei von sechs getesteten Chargen sogar die ohnehin großzügigen Grenzwerte der FDA und WHO für den SV40-Abschnitt.

Pfizer/BioNTech nutzt für die kommerzielle Produktion der Genspritze Plasmide als Vorlage für die mRNA-Transkription. Diese enthalten den SV40-Promoter, einen starken Aktivator aus dem Simian-Virus 40, der die Genexpression in Säugetierzellen extrem effizient antreibt. In der klinischen Erprobungsphase kam noch ein anderer Prozess zum Einsatz, doch für den Massenmarkt wechselte man zu dieser Methode, und offenbar gelang die vollständige Entfernung der DNA-Reste nicht. Die Fragmente sind klein und verkapselt in Lipid-Nanopartikeln, die genau dafür designt sind, Zellmembranen zu durchdringen und den Inhalt in den Zellkern zu transportieren.

In der Krebsforschung wird der SV-40-Promoter seit Jahrzehnten gezielt eingesetzt, um transgene Mäuse zu erzeugen, die zuverlässig Tumore entwickeln. Sein virales großes T-Antigen deaktiviert Tumorsuppressoren wie p53 und Rb, was die Krebsunterdrückung verhindert, ein Standardmodell für Prostata-, Gehirn- oder Pankreastumore. Wer sich in der onkologischen Literatur umsieht, stößt überall auf diese Anwendung. Der Promoter treibt die Expression onkogener Gene in Mäusen so effektiv voran, dass Forscher ihn als Werkzeug wählen, um die Krebsentstehung und ihre möglichen Therapien zu studieren. In der Impfstoffherstellung wurde SV40 deshalb seit Jahrzehnten nicht mehr eingesetzt. Bis jetzt.

Die Verwendung des SV40 zur Produktion der mRNA-Genspritzen lässt sich mit Fahrlässigkeit kaum noch erklären. Die Autoren der Studie sprechen von „significant safety concerns“ (gravierenden Sicherheitsbedenken) und weisen auf die erhöhte Transfektionsrate (= das Einbringen von Fremd-DNA und RNA) durch die Lipid-Nanopartikel sowie auf kumulative Effekte durch Mehrfachimpfungen hin. Die mögliche Integration ins menschliche Genom, Entzündungsreaktionen (Autoimmunerkrankungen) oder langfristige onkogene Risiken, all das blieb ununtersucht und unberücksichtigt. Die staatlichen Regulierungsbehörden wie EMA und FDA winkten die mRNA-Genspritzen trotzdem durch, obwohl bereits frühere Analysen von Kevin McKernan und anderen auf ähnliche Kontaminationen hinwiesen.

Wie konnte eine Substanz, die in Labors gezielt zur Krebserzeugung verwendet wird, in einem Produkt landen, das als „sicher und wirksam“ vermarktet wurde? Die Verantwortlichen bei Pfizer/BioNTech und den Behörden schweigen dazu eisern. Die Studie aus Ontario ist ein weiterer Beleg dafür, dass Patientensicherheit in der Plandemie keine Priorität war.

Wobei, Patienten wären ja kranke Menschen. Mit der Genspritze wurde alle „behandelt“, Kinder, Gesunde, „symptomlos Erkrankte“. Hier wurde an gesunden Menschen ohne Not mit Substanzen experimentiert, deren langfristige Folgen niemand abschätzen kann. Unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes. Profitiert hat die Pharmaindustrie, deren Gewinne astronomisch waren. Die mit der Pharmaindustrie verbandelte Politik, deren Macht ins Unermessliche wuchs. Und die Medien, die hunderte Millionen von Staat und Pharmaindustrie erhielten, um das Plandemie-Narrativ zu pushen.

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Die Amnesie des Doktor Tedros: WHO zwang angeblich niemanden zu irgendetwas

28. Januar 2026 um 14:00

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Der WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus hat auf den Austritt der USA aus der Weltgesundheitsorganisation reagiert und dabei eine Version der Plandemie-Ereignisse präsentiert, die kaum wiederzuerkennen ist. Plötzlich soll die WHO lediglich empfohlen und keinerlei Druck ausgeübt haben. Doch die Spuren der Vergangenheit lassen sich nicht so einfach löschen. Wie Tedros seit den Vorwürfen der Beteiligung am Völkermord in Äthiopien eigentlich wissen sollte.

Am 24. Januar 2026 veröffentlichte Doktor Tedros ein Statement, in dem er auf die Begründung des WHO-Austritts der USA durch US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. einging. Kennedy warf der WHO vor, nicht mehr die Interessen und die Gesundheit der Menschen im Sinn zu haben, sondern zu einem Werkzeug der Interessen Dritter geworden zu sein.

Tedros behauptet nun, die WHO habe zwar Masken, Abstandhalten und Impfungen empfohlen, aber niemals Druck auf Regierungen ausgeübt oder Lockdowns gefordert. Stattdessen habe man lediglich „technische Beratung“ gegeben, die jede Regierung nach eigenem Ermessen umsetzen konnte. Das riecht nach einer Flucht nach vorn angesichts der katastrophalen Folgen der mRNA-Spritzen und Plandemiemaßnahmen. Denn wer die Äußerungen von Tedros aus den Jahren 2020 bis 2022 betrachtet, stößt auf eine ganz andere Tonlage. Wiederholt rief der WHO-Chef zu massiven Einschränkungen auf. Im Juli 2021 verlangte er nach Masken, Impfungen und Social Distancing. Im Mai 2022 betonte er, dass „der beste Weg, Menschen zu schützen, weiterhin die Impfung bleibt – neben öffentlichen Gesundheits- und Sozialmaßnahmen“.

Die Flut an „Empfehlungen“ und Forderungen war endlos. Die geforderten „social measures“ wurden von Regierungen weltweit als Rechtfertigung für harte Eingriffe in die Freiheit und Grundrechte der Bürger verstanden und benutzt. Tedros sprach wiederholt von der Notwendigkeit, „alles zu tun“, um die Ausbreitung zu stoppen, und lobte Länder, die rigoros durchgriffen. Die Grenze zwischen Empfehlung und Druck wurde bewusst verwischt, schließlich orientierten sich Regierungen weltweit an den Vorgaben aus Genf.

Diese Strategie hatte verheerende Folgen. Die Lockdowns zerstörten Existenzen, schufen psychische Belastungen vor allem für unsere Kinder und führten zu einer Übersterblichkeit, die weit über die direkten Folgen der Erkrankung hinausging. Die mRNA-Spritzen, die Tedros als „sicher und wirksam“ pries, stehen nicht erst seit heute im Zentrum schwerwiegender Vorwürfe. Verschwiegene Nebenwirkungen, fehlende Langzeitdaten und eine „Wirksamkeit“, die weit hinter den Versprechungen zurückblieb. Millionen Menschen wurden unter Berufung auf WHO-Empfehlungen in die Nadel getrieben, oft mit der Androhung beruflicher und sozialer Konsequenzen bei einer „Impf-Verweigerung“.

Mit seiner Kindesweglegung stellt Tedros jetzt unsere nationalen Politiker vor ein massives Erklärungsproblem. Warum wurden in Österreich, Deutschland und vielen anderen Ländern monatelange Ausgangssperren verhängt, Schulen geschlossen und die Impfungen faktisch erzwungen, obwohl – wie Tedros nun behauptet – kein Zwang von der WHO ausging? Schweden zeigt, dass es auch anders ging. Das Land verzichtete auf Lockdowns, hielt die Schulen offen und vertraute auf die freiwillige Eigenverantwortung der Bürger. Das Ergebnis war langfristig eine der niedrigsten Sterblichkeitsraten in Europa, wie diverse Analysen belegen. Schweden hat die Plandemie besser überstanden als die meisten Zwangsländer, ohne seine Wirtschaft und Gesellschaft nachhaltig zu schädigen. Sind unsere Politiker also nicht der WHO gefolgt, sondern haben aus eigenem Machtstreben und aus geschäftlichen Interessen die Plandemiemaßnahmen vorangetrieben? Ich gehe mal davon aus, dass keine Seite unschuldig war, weder die WHO noch unsere Politiker.

Für Österreich stellt sich die Frage, warum bleiben wir Mitglied einer Organisation, die ihre eigene Verantwortung leugnet? Die als Einpeitscher der Pharmaindustrie agiert hat? Ein Austritt wäre nur konsequent, vor allem, um unsere Souveränität zurückzugewinnen und der Regierung die Möglichkeit zu nehmen, sich wieder auf die WHO zu berufen. Der WHO fiel während der Plandemie dieselbe Rolle zu wie der EU im Alltag. Eine bequeme Ausrede für unsere Herrschenden, Maßnahmen umzusetzen, für die sie niemals die Autorisierung des Souveräns erhalten hätten. Die WHO ist zutiefst von den Interessen Dritter kompromittiert und im schlechtesten Fall eine undemokratische, supranationale Pseudoregierung. Im besten Fall ist sie eine billige Ausrede. Weg damit.

Aber der Austritt aus der WHO darf nicht unsere einzige Konsequenz aus der Plandemie sein. Alle Beteiligten müssen sich einer juristischen Aufarbeitung stellen. Denn ohne Bestrafung werden Täter beim nächsten Mal wieder exakt gleich handeln. Wer einmal mit einem Verbrechen davongekommen ist, wird es wieder begehen.

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Fatale Prioritäten in Österreich: Familienbonus opfern für neue EU-Milliarden?

28. Januar 2026 um 08:00

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Die österreichische Regierung diskutiert die Abschaffung des Familienbonus Plus, um 2,3 Milliarden Euro „einzusparen“. Ausgerechnet bei jenen, die arbeiten, Steuern zahlen und Kinder großziehen. Gleichzeitig drohen neue EU-Verpflichtungen in Höhe von hunderten Milliarden für Waffen und die Ukraine. Was nebenbei unsere Neutralität aufs Spiel setzt.

Die Keimzelle der österreichischen Gesellschaft steht unter Druck. Der Mittelstand kommt kaum noch über die Runden. Die Regierung überlegt jetzt mit der Abschaffung des Familienbonus, noch eine Belastung nachzulegen. Der Familienbonus Plus, ein Steuerabsetzbetrag von bis zu 2.000 Euro pro Kind und Jahr, gilt nur für Erwerbstätige, die Lohnsteuer zahlen. Er entlastet genau jene Mittelschicht, die Österreich am Laufen hält. Unternehmer, Angestellte, Handwerker – Menschen mit Kindern, die Verantwortung übernehmen und auf eigenen Füßen stehen. Nun schlägt der Fiskalrat vor, diesen Bonus zu streichen und damit 2,3 Milliarden Euro „einzusparen“.

Die Regierung scheint geneigt, diesem Vorschlag zu folgen. Wer arbeitet und eine Familie gründet, soll stärker zur Kasse gebeten werden. Dabei sind genau diese Menschen Österreichs Zukunft, aber die scheint für die Regierung keine Priorität mehr zu haben.

Parallel dazu bereitet Brüssel den nächsten Finanzanschlag vor. EU(SSR?)-Vorsitzende Ursula von der Leyen hat im März 2025 den „ReArm Europe“-Plan präsentiert, mit dem sie um 800 Milliarden Waffen für die EU kaufen will. Nach den Pfizer-SMS eine frivole Forderung. Zusätzlich fordert Frau von der Leyen jetzt 800 frische Milliarden zur Unterstützung des ukrainischen Regimes plus 700 Milliarden zur Unterstützung des ukrainischen Militärs. Summa summarum 2300 Milliarden Euro. Der österreichische Anteil daran wären 140 Milliarden Euro über 10 Jahre. Plus die Zinsen, natürlich. Was alles der österreichische Steuerzahler bezahlen wird. Denn die Ukraine ist ebenso korrupt wie pleite, alle Finanzhilfen verbraucht, das Land ruiniert. Sie wird das Geld nicht zurückzahlen können. Russland wird nicht wollen.

Dass die Regierung auch nur erwägt, diese Vorschläge zu unterstützen, grenzt an Verrat. Österreich ist bankrott, ruiniert durch Klimareligion, Plandemiemaßnahmen, Wirtschaftskrieg und illegale Massenmigration. Die einheimische, arbeitende Bevölkerung kommt wegen der hohen Inflation (durch die Regierung hervorgerufen) und der hohen Steuern (von der Regierung kassiert) nicht mehr über die Runden. Die Menschen arbeiten jetzt schon ab Dienstagnachmittag für den Staat, das scheint der Regierung noch nicht zu genügen.

Und dann wäre da noch die Kleinigkeit der österreichischen Neutralität, die immerhin Verfassungsrang hat und von über 70 % der Bevölkerung unterstützt wird. 1600 frische Milliarden für eine Kriegspartei scheinen mir nicht sonderlich neutral zu sein. Böse Zungen würden sogar behaupten, wer in einem Konflikt, der ihn nichts angeht, eine Seite so massiv unterstützt, der mischt sich in den Krieg ein und wird zur Kriegspartei. Und ob es neutral ist, dem obersten Sowjet der EuSSR 800 Milliarden für Waffen zu geben, wage ich angesichts der Politik der EuSSR auch zu bezweifeln.

Eventuell sollte die österreichische Regierung etwas Unerhörtes, ja Undenkbares tun, und die österreichischen Familien an die erste Stelle setzen. MAFGA. Make Austrian Families Great Again. Keine Milliarden mehr für Brüssel, keine Milliarden für die Ukraine. Keine Milliarden mehr für die Klimamafia, keine Milliarden für die Asylmafia. Von den Staatsmedien und den Staats-NGOs ganz zu schweigen. Stattdessen die Steuern und Abgaben radikal streichen. Österreichs Familien könnten aufatmen, Österreich würde aufblühen. Aber wie gesagt, Österreichs Zukunft scheint für diese Regierung keine Priorität zu haben.

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Minnesota: Zentral gelenkter Widerstand der Linken gegen ICE-Deportationen?

27. Januar 2026 um 08:00

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In Minneapolis eskaliert der Konflikt um ICE-Razzien der Trump-Administration. Was als spontaner Protest getarnt ist, trägt Züge klandestiner Organisation durch die Regierung des Bundesstaats. Verschlüsselte Chatgruppen, detaillierte Patrouillen-Anleitungen und Verbindungen zur demokratischen Staatsführung: Der tiefe Staat scheint in die Vollen zu gehen.

Minnesota, seit Jahrzehnten fest in demokratischer Hand, steht seit Januar 2026 im Zentrum heftiger Auseinandersetzungen. Die Trump-Administration setzt konsequent die von den Amerikanern gewünschten Einwanderungsgesetze durch und deportiert Personen, die kein Aufenthaltsrecht haben. Besonders betroffen ist die somalische Community in Minneapolis, die in einen der größten Sozialbetrugsfälle der US-Geschichte verwickelt ist. Der unabhängige Journalist Nick Shirley hat durch Undercover-Recherchen vor Ort ein flächendeckendes Netzwerk leerstehender oder gänzlich fiktiver Daycare-Einrichtungen aufgedeckt, die Millionen an staatlichen Hilfen kassierten, ohne je Kinder betreut zu haben.

Seine viralen Videos zeigen ein weit verzweigtes System, dessen Gesamtschaden auf bis zu neun Milliarden Dollar beziffert wird. Der Großteil der Täter stammt – wie schon im „Feeding our Future“-Skandal – aus der somalischen Community und hat, wie Recherchen zeigen, teils großzügig an demokratische Politiker gespendet, darunter die immer mit islamischem Kopftuch auftretende Ilhan Omar und andere DFL-Funktionäre. In Minnesota gilt zudem keine Voter-ID-Pflicht, also keine Ausweispflicht für Wähler. Bei Wahlen reicht eine einfache Registrierung. Böse Zungen würden sagen, dass die Demokraten in Minnesota illegale Somalis importiert, alimentiert und anschließend über „Wahlspenden“ und das Abstimmungsverhalten der Somalis profitiert haben. Die Trump-Administration will diesen perversen Ringelpiez auf Kosten der amerikanischen Steuerzahler jetzt beenden. Genau gegen diese Durchsetzung richtet sich nun der Widerstand. Der investigative Journalist Cam Higby hat verschlüsselte Signal-Gruppen infiltriert und Beweise für einen generalstabsmäßig organisierten Aufstand veröffentlicht.

In seinem brisanten Thread präsentiert er ein komplettes „Training Manual“ für „Neighborhood Patrols“, das Aktivisten detaillierte Anweisungen gibt. Wie man ICE-Fahrzeuge erkennt, in Teams patrouilliert, Agenten verfolgt, Warnsignale gibt und Einsätze stört, alles unter dem Deckmantel der „Community Protection“. Das 17-seitige Dokument, das Higby als „verwässerte“ Version bezeichnet, liest sich wie ein Handbuch für gezielte Obstruktion. Mobile und stationäre Patrouillen, Echtzeit-Koordination per verschlüsselter App, Anleitungen zum Filmen von Agenten, zum Sammeln von Kennzeichen und sogar zum Umgang mit chemischen Reizstoffen. Solche Strukturen entstehen nicht spontan; sie erfordern Koordination, Ressourcen und politischen Rückhalt. So hat der demokratische Gouverneur Tim Walz die Nationalgarde aktiviert (!), um den „Aktivisten“ Kuchen und Kaffee zu servieren.

In einer weiteren Eskalationsstufe hat Walz die ICE mit den Nazis und die „Aktivisten“ mit Anne Frank verglichen. Wer Beamte, die einer verfassungsmäßigen Aufgabe nachgehen, dem Schutz der eigenen Grenzen, zum absolut Bösen stilisiert, der rechtfertigt jedes Mittel für den Widerstand gegen dieses absolut Böse. Walz eskaliert bewusst.

Hierzu passt auch die fehlende Unterstützung des Minnesota Police Department, das die „Aktivisten“ ungestört auf die ICE-Beamten loslässt. Diese Taktik und die professionellen Anleitungen passen zum Bild einer von oben gelenkten „Zivilgesellschaft“. Der Zeitpunkt des Aufstandes spricht Bände. Gerade als der Betrugsskandal auffliegt, organisiert sich der Widerstand mit militärischer Präzision.

Die Eskalation hat bereits Tote gefordert. Bei Konfrontationen zwischen „Aktivisten“ und ICE wurden zwei Personen erschossen, darunter Alex Pretti, der nach Berichten in anti-ICE-Signal-Gruppen mitwirkte und bewaffnet die Abschiebungen verhindern wollte. Statt Deeskalation scheint die demokratische Strategie zu sein, Ablenken vom eigenen Versagen, um jeden Preis. Auch wenn es das Leben fanatisierter „Aktivisten“ kostet.

Was in Minnesota geschieht, ist mehr als ein lokaler Protest gegen böse Abschiebungen. Es ist der Versuch der woken Linken, eine Politik, die ihnen nicht passt, mit allen – und damit meine ich allen – Mitteln zu verhindern. Die Amerikaner haben Trump gewählt, damit er die Illegalen aus dem Land schafft. Trump setzt das um. Er gefährdet weder die Grundrechte noch die Freiheiten der Amerikaner und auch nicht die Verfassung. Die Wokoharam könnten dagegen auch jederzeit friedlich demonstrieren.

Aber stattdessen geht die woke Linke ganz offensichtlich Richtung Bürgerkrieg. Sie ist bereit, ihre Ideologie der offenen Grenzen mit Gewalt zu verteidigen, und tritt damit das Grundrecht der amerikanischen Bürger auf Schutz vor illegal eingewanderter Gewalt mit Füßen. Die Wokoharam „demonstrieren“ nicht gegen die Bedrohung der Demokratie, sondern gegen das Ende ihrer Herrschaft, das sie nicht akzeptieren wollen. Die gleiche Entwicklung wird uns in Europa nach einem Machtwechsel auch bevorstehen.

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Javier Milei in Davos 2026: Nur eine freie Wirtschaft ist gerecht!

26. Januar 2026 um 16:45

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Argentinien boomt dank einer einzigen Idee: radikaler Freiheit. Europa stagniert im Regulierungswahn. Milei schockiert mit seiner Davos-Rede unsere woken Eliten: Nur freie Privatwirtschaft kann gerecht und effizient sein. Europa wird das auf eigenes Risiko wieder ignorieren.

Während Europa in Rezession und Regulierungsdschungel versinkt, blüht Argentinien unter Javier Milei auf. In seiner Davos-Rede 2026 begräbt der Präsident den Machiavellismus und verteidigt den freien Kapitalismus als einzig moralisches System. Ich lasse übrigens absichtlich das Wort Kapitalismus so stehen, statt es durch das gefälligere Marktwirtschaft oder Privatwirtschaft zu ersetzen. Es ist hoch an der Zeit, Sozialismus und Kommunismus entgegenzutreten und zum Kapitalismus zu stehen.

Am 22. Januar 2026 betrat Javier Milei die Bühne des World Economic Forums in Davos und hielt eine Rede, die wie immer keine Kompromisse kannte. Vor den (großteils selbsternannten) Eliten der Welt erklärte er kategorisch: „Machiavelli is dead.“ Damit begrub er die Idee, dass Politik zwischen Ethik und Effizienz wählen müsse – ein falsches Dilemma.

Milei berief sich auf Jesús Huerta de Soto und Murray Rothbard: Gerechtigkeit und Effizienz seien untrennbar. „What is just can’t be inefficient. Nor can what is efficient be unjust“, sagte er und fügte hinzu: „Justice and efficiency are two sides of the same coin.“ Gerechtigkeit und Effizienz sind zwei Seiten einer Münze. Das Ruinieren Europas durch unsere Regierungen wegen „Moral“, „Gerechtigkeit“ oder „Werten“ ist also weder gerecht noch effizient. Die Moral ist nur die Ausrede für völliges Versagen.

Der Argentinier verteidigte den freien Unternehmenskapitalismus nicht nur als produktivstes, sondern als einzig gerechtes System. Er respektiere Privateigentum, das Nicht-Aggressionsprinzip und die natürlichen Rechte, abgeleitet vom Recht auf Leben und Freiheit nach John Locke. Sozialismus hingegen sei zwar theoretisch verführerisch, ende aber immer katastrophal, entsetzlich katastrophal. „Socialism… sounds very appealing but whose flip side is that it always ends badly, appallingly badly in fact.“ Beispiele wie Venezuelas 80-Prozent-BIP-Einbruch und die Millionen Toten durch Sozialismus und Kommunismus des 20. Jahrhunderts unterstrichen seine Warnung. Moderne Varianten, verpackt als „Wokeism“ in internationalen Organisationen, seien nur getarnter Sozialismus.

Milei unterlegte seine Ausführungen mit der Entwicklung Argentiniens. Seit seinem Amtsantritt im Dezember 2023 hat Argentinien eine radikale Wende vollzogen. Das Budgetdefizit von 15 Prozent des BIP wurde eliminiert, stattdessen erzielte das Land 2024 und 2025 einen Primärüberschuss, 2024 sogar 1,8 Prozent. Die Inflation sank von über 300 Prozent auf rund 30 Prozent, das Länderrisiko um 2.500 Basispunkte. Nach Rezessionen 2023 (−1,6 Prozent) und 2024 (−3,5 Prozent) wuchs die Wirtschaft 2025 um rund 5 Prozent, für 2026 prognostiziert der IMF 4 bis 5,5 Prozent. Die Armutsrate fiel von 57 Prozent auf 27 bis 32 Prozent in der ersten Hälfte 2025, der niedrigste Wert seit Jahren.

Über 13.500 strukturelle Reformen unter Federico Sturzenegger, dem Minister für Deregulierung und Transformation, förderten die freie Wirtschaft, statt sie zu behindern. Statt Almosen und linker Umverteilung setzt man auf Hilfe zur Selbsthilfe. „The most responsible thing politicians can do is to stop pestering those who are creating a better world.“ Das verantwortungsvollste, was Politiker machen können, ist, denen nicht mehr auf den Sack zu gehen, die eine bessere Welt schaffen (Anm: den freien Unternehmern; man verzeihe meine freie Übersetzung). Argentinien hat viele Ministerien abgeschafft, aber nur ein neues geschaffen: das Ministerium zur Deregulierung, oder wie Milei es nennt, das „Ministerium für steigende Erträge“.

Europa zeigt, dass es auch anders geht. Die EU-Kommission prognostiziert für 2025 und 2026 kaum mehr als Stagnation, in Deutschland und Österreich wird es wohl wieder die offene Rezession werden. Während Argentinien den Staat zurückdrängt und das Unternehmertum befreit, bastelt Brüssel weiter an „Green Deal“ und „NetZero“ sowie den restlichen sozialistischen, woken Agenden, die jede Innovation ersticken und die Energiepreise explodieren lassen. Milei warnte vor genau diesem (auch ethischen) Verfall des Westens als Folge der sozialistischen Politik, vergleichbar mit den Plagen der Tora, die durch die Verweigerung der Freiheit ausgelöst wurden. Eine bessere Zukunft gebe es nur durch die Rückkehr zu den Wurzeln des Westens, griechische Philosophie, römisches Recht, jüdisch-christliche Werte. Die Amerikas könnten das Leuchtfeuer der Restauration des Westens werden. „May God bless the West. May the forces of heaven be with us and long live freedom. Damn it.“ Gott schütze den Westen. Mögen die Mächte des Himmels mit uns sein, und lange lebe die Freiheit, gottverdammt.

Milei lieferte in Davos den Beweis: Eine Gesellschaft braucht nur ein Prinzip, um erfolgreich zu sein. Freiheit. So einfach ist es. Der Staat soll den Menschen nicht im Weg stehen. Aber Europas linkswoke Politiker klammern sich an genau diese gescheiterte Politik. Noch mehr Interventionismus, noch mehr Umverteilung, noch mehr Moralismus, noch mehr Regeln, noch mehr Steuern. Auch um selbst nicht von ihren Pfründen verdrängt zu werden. Also werden die selbsternannten Eliten Europas nach Davos wieder zu ihrer gewohnten Tagesordnung übergehen wollen. Doch die Konsequenzen werden uns einholen. Man kann zwar die Realität verweigern, aber man kann nicht die Folgen der Verweigerung der Realität verweigern. Die Realität ist: Wer Freiheit wählt, gewinnt. Wer Sozialismus wählt, verliert. Wirtschaftlich, moralisch, gesellschaftlich. Wie lange will Europa noch verlieren?

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Masseneinwanderung: Das neue Manna, das uns alle wohlhabend und satt macht?

25. Januar 2026 um 16:50

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Eine neue Studie des Ifo-Instituts verkündet frohe Botschaft, Schutzflehende (wie sie von woken Mitmenschen gern genannt werden) schaffen Arbeitsplätze. Je mehr Asylforderer kommen, desto mehr blühe der Arbeitsmarkt. Das klingt wie das biblische Manna, unendlich vermehrbar, macht alle satt. Doch bei genauerem Hinsehen entpuppt sich die frohe Kunde als Luftnummer, die vor allem eines schafft, zusätzliche Belastungen für die einheimische Bevölkerung.

Von Chris Veber

Das Ifo-Institut in München hat Daten aus den Jahren 2007 bis 2021 analysiert und kommt zu dem Ergebnis, dass ein Zuzug von 100 Asylanten pro 10.000 Einwohner im Schnitt sieben neue Gewerbeanmeldungen und 27 zusätzliche Arbeitsplätze hervorbringt. Insgesamt sollen sogar 109 Jobs entstehen, vor allem Vollzeitstellen in Bereichen wie Verkehr, Gesundheit und Finanzdienstleistungen.

Die Autoren erklären das mit gestiegenem Bedarf und einem größeren Arbeitskräfteangebot. Doch dann kommt der entscheidende Satz, der alles relativiert: „Dabei sei allerdings zu beachten, dass der gestiegene Bedarf eine Folge steuerfinanzierter Transfers sein könnte. In welchem Umfang das der Fall ist, untersuchte die Studie nicht.“ Mit anderen Worten, die Jobs entstehen möglicherweise nur, weil der Staat den Asylanten Sozialleistungen zahlt, von denen sie dann Essen, Wohnungen, Taxifahrten oder Geldtransfers in die Heimat finanzieren. Hoffentlich nicht zum netten Onkel vom IS, der in Syrien gerade Kurden schlachtet, bevor er mittels Familiennachzug auch zu uns kommt.

Genau das passiert seit Jahren in Österreich und Deutschland. In Österreich leben Hunderttausende Asylanten überwiegend von staatlichen Transfers. Die Beschäftigungsquote unter Asylforderern liegt deutlich unter dem Durchschnitt, viele bleiben dauerhaft auf Sozialhilfe angewiesen. Das AMS meldet regelmäßig überproportionale Arbeitslosigkeit bei Drittstaatsangehörigen. Wenn diese Menschen konsumieren, entsteht natürlich ein Bedarf, aber der wird finanziert von den Steuern der arbeitenden, autochthonen Bevölkerung. Das ist keine Bereicherung, sondern eine Umverteilung von den produktiven Staatsbürgern zu den nicht-produktiven Nicht-Staatsbürgern.

Warum sonst droht der oberste Sowjet der EuSSR den Mitgliedstaaten mit Strafzahlungen von 20.000 Euro pro abgelehntem Asylinvasor? Offenbar ist die Aufnahme von Asylanten aus mittelalterlich-muslimischen Ländern so attraktiv, dass man die Länder dazu zwingen muss. Und warum sind die Herkunftsländer – wie etwa Syrien, Afghanistan, Somalia – keine blühenden Wirtschaften und Gesellschaften, wenn doch ihre Auswanderer angeblich so viel wirtschaftliches Potenzial mitbringen?

Die Sozialsysteme in Europa haben den Kipppunkt längst überschritten. Millionen illegale Zuwanderer seit 2015 haben die Ausgaben für Soziales, Wohnen und unmögliche Integration explodieren lassen, ohne dass dem eine entsprechende Wertschöpfung gegenübersteht. Stattdessen finanzieren die Einheimischen nicht nur den Lebensunterhalt der Asylinvasoren, sondern auch die neu geschaffenen Jobs für Dolmetscher, Sozialarbeiter, Sicherheitskräfte und Verwaltungsbeamte, die mit den Folgen der Invasion fertigwerden müssen. Und natürlich die „NGOs“, die sich uneigennützig um die Schutzflehenden kümmern.

Die Ifo-Studie ignoriert diese Netto-Rechnung bewusst. Sie zählt nur die zusätzlichen Gewerbeanmeldungen, nicht die Kosten, die durch die steuerfinanzierten Transfers entstehen. Linksgrüne, woke Kreise, deren natürliche Lebensform es ist, von eben diesen Transfers zu leben, bejubeln solche Studien natürlich. Für den normalen Steuerzahler bleibt die Erkenntnis, das neue Manna sättigt vor allem jene, die es nicht selbst verdienen müssen und lässt die arbeitende Bevölkerung dafür ausbluten.

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Asylanten rüsten auf: Syrer dominieren illegalen Waffenbesitz in Österreich

24. Januar 2026 um 11:00

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Österreichs innere Sicherheit erodiert. Eine parlamentarische Anfrage der FPÖ legt offen, Syrer stellen die größte Gruppe unter den ausländischen Tatverdächtigen für illegalen Waffenbesitz. In Zeiten unkontrollierter Migration aus gewaltgeprägten Ländern ein alarmierender Befund. Doch statt die richtigen Schlüsse zu ziehen, fordert die Regierung Verschärfungen für legale Waffenbesitzer.

Von Chris Veber

Seit dem Jahr 2015 hat Österreich die Kontrolle über seine Grenzen faktisch aufgegeben. Hunderttausende Asylforderer, überwiegend aus Syrien, Afghanistan und anderen Ländern mit archaisch-muslimischer Prägung, strömen ungehindert in unser Sozialsystem. Allein 2025 verzeichnete das Innenministerium rund 16.000 illegale Einreisen, während zwangsweise Abschiebungen in die Haupt-Herkunftsländer der Glücksreisenden auf Einzelfälle beschränkt blieben.

Nach Syrien gingen lediglich 121 zwangsweise Rückführungen, nach Afghanistan eine (oder waren es zwei?). Der Großteil der Abschiebungen betraf EU-Bürger aus Osteuropa, die kriminell auffällig wurden. Die eigentliche Asylinvasion aus mittelalterlich-muslimischen Regionen aber läuft unvermindert weiter. Und mit der Wiederaufnahme des Familiennachzugs ab Sommer 2026 droht eine neue Welle.

Die Konsequenzen für die innere Sicherheit sind dramatisch. Der Staat versagt bei seiner Kernaufgabe, dem Schutz der autochthonen Bevölkerung. Ein aktuelles Beispiel liefert die parlamentarische Anfrage des FPÖ-Abgeordneten Christian Lausch zum Thema illegaler Waffenbesitz an den Innenminister. Die Beantwortung durch das Bundesministerium für Inneres ist besorgniserregend.

In dem Dokument werden Tatverdächtige nicht-österreichischer Staatsangehörigkeit bei Verstößen gegen das Waffengesetz und den illegalen Waffenhandel detailliert aufgelistet. Ergebnis: 1.068 ausländische Tatverdächtige insgesamt. An der Spitze stehen Syrer mit 125 Fällen, klar vor Türken (78) und Tschetschenen (61, als Bürger der Russischen Föderation). Unter den Tatverdächtigen befanden sich 102 Personen mit laufendem Asylverfahren oder anerkanntem Schutzstatus. Asylforderer sind also prominent vertreten.

Diese Zahlen sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisbergs. Die Dunkelziffer bei illegalem Waffenbesitz ist enorm hoch. Viele Fälle bleiben unaufgeklärt, Waffen zirkulieren in Clan-Strukturen, Schwarzmärkten und migrantischen Netzwerken, ohne dass die Behörden Zugriff erhalten. Durchsuchungen in „sensiblen Communitys“ sind politisch heikel. Wer will in Wien schon die Islamisten gegen sich aufbringen. In einer Zeit, in der der Staat die Grenzsicherung aufgibt, wundert es niemanden, dass illegaler Waffenbesitz boomt.

Was auch nur logisch ist, denn in den Herkunftsländern vieler Asylanten gehört Gewalt zum Alltag. Dort sind Waffen Teil der Kultur, zur „Ehrenverteidigung“, in Clan-Fehden oder schlicht zum Durchsetzen der eigenen Interessen in rechtsfreien Zonen – und gern auch zum Umbringen Andersdenkender oder Andersgläubiger, siehe Syrien. Diese Sozialisierung legen die Glücksreisenden nicht an der österreichischen Grenze ab. Sie bringen ihre Sitten und Gebräuche mit – und offenbar auch die Neigung, sich zu bewaffnen.

Vor diesem Hintergrund wirkt die aktuelle Politik der Regierung geradezu pervers. Während illegale Waffen in migrantischen Milieus zirkulieren, plant man Verschärfungen des Waffengesetzes für legale Waffenbesitzer. Jägern, Sportschützen und gesetzestreuen Bürgern, die sich in unsicheren Zeiten selbst schützen wollen, sollen weitere Hürden in den Weg gelegt werden. Das ist nicht nur sinnlos, sondern kontraproduktiv. Illegale Waffen verschwinden nicht, weil man legalen Waffenbesitz erschwert. Verbrecher halten sich definitionsgemäß nicht an Gesetze. Stattdessen entwaffnet man die autochthone Bevölkerung und nimmt ihr die letzte Möglichkeit zur Selbstverteidigung.

In einem Staat, der seine Schutzpflicht nicht mehr erfüllt, ist das unverantwortlich. Die Bürger bleiben schutzlos zurück, während illegale Glücksreisende offenbar problemlos an Waffen kommen. Statt endlich die Grenzen zu sichern und konsequente Remigration durchzusetzen, setzt die Regierung weiter auf Symbolpolitik und gefährdet damit die Sicherheit aller Österreicher.

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Trumps Davos-Abrechnung: Europas Selbstzerstörung und die Erholung der USA

23. Januar 2026 um 11:00

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Donald Trump hat in Davos die linkswoken europäischen Eliten genussvoll auseinandergenommen. Mit brutaler Direktheit kontrastierte er die Erfolge der US-Politik mit Europas Fiasko (nicht nur) bei den Themen Energie, Migration und Bürokratie. Donald Trump, seit dem 20. Januar 2026 wieder ein Jahr US-Präsident, trat am 21. Januar vor den globalen (großteils selbsternannten) Eliten in Davos auf und lieferte eine schonungslose Kritik von Europas selbstzerstörerischer Politik.

Der Geschäftsmann und Realpolitiker lobte zunächst das amerikanische Wirtschaftswunder, angetrieben durch Deregulierung und einen Energieboom. In den USA sanken die Benzin- und Energiepreise auf Rekordtiefs, dank einer Energiepolitik, die ideologiefrei und pragmatisch die Unabhängigkeit der USA sichert. “The price of gasoline is now below $2.50 a gallon in many states, $2.30 a gallon in most states, then we’ll soon be averaging less than $2 a gallon in many places. It’s already down even lower, $1.95 a gallon”, erklärte Trump. Die US-Öl- und Gasproduktion hat Höchststände erreicht, der Preis pro Gallone (3,8 Liter) liegt teilweise bei 1,95 USD. 52 Cent für den Liter Benzin, so geht Wettbewerbsfähigkeit.

Im Kontrast dazu zeichnete Trump ein apokalyptisches Bild Europas, wo die Energieproduktion dramatisch eingebrochen ist. Der manische Zwang zu „erneuerbaren Energien“ hat zu einer Krise geführt, die Industrie und Haushalte ruiniert. Besonders gnadenlos attackierte er die “geldfressenden Windmühlen”, die er als teuren, unzuverlässigen Schwindel darstellte. Er wies auf die chinesische Energiepolitik hin: “China baut fast alle Windmühlen, aber ich finde keine in China. Sie sind clever – bauen sie, verkaufen sie an Dumme, die sie kaufen, nutzen sie aber nicht selbst.” Er fuhr fort: “Je mehr Windmühlen ein Land hat, desto mehr Geld verliert es. Windmühlen zerstören euer Land. Nur Dumme kaufen sie.” China erzeuge extrem viel Energie, nur eben nicht mit den „Erneuerbaren“. Mit Energieerzeugung müsse man Geld verdienen, nicht verlieren. Deutschland produziere jetzt 22 % weniger Strom als 2017, dafür zu um 64 % höheren Preisen.

Anschließend widmete Trump sich der Migrationspolitik der EuSSR, die Europas “Nicht-Wiedererkennbarkeit” verursache. “Teile Europas sind nicht mehr wiederzuerkennen”, warnte er vor einer Massenmigration, die Kultur und Gesellschaft zerstört. Die Masseneinwanderung aus Nahost und Afrika führe zu Spannungen, Kriminalität und nicht verkraftbaren Belastungen. Die USA haben die Grenzen gesichert, Europa lasse Millionen unkontrolliert herein, was die europäische Identität auflöst. „They have to get out of the culture that they’ve created over the last 10 years. It’s horrible what they’re doing to themselves. They’re destroying themselves.“ Europa müsse seine Politik der letzten 10 Jahre ändern, es zerstöre sich selbst.

Bürokratieabbau war ein weiterer Kernpunkt seiner Rede. Trump hob hervor, er habe 270.000 Beamte gefeuert, 100 Milliarden Dollar eingespart und für jede neue Regulierung 129 alte gestrichen. „To make a country great, you can’t have all federal jobs“ – du kannst kein Land nur mit Bundesbediensteten zum Erfolg führen.

Auch Grönland fand seinen Weg in die Rede. Trump sieht die Insel als strategisch unverzichtbar und forderte Dänemark zum Verkauf auf: “Diese riesige, unsichere Insel gehört eigentlich zu Nordamerika.” Er betonte, dass in seinen Augen nur die USA die Sicherheit Grönlands garantieren können und Dänemark seine bisherigen Versprechen zum Schutz der Insel nicht eingehalten habe.

Den Ukrainekrieg will Trump möglichst rasch beendet sehen, weil ihm das Sterben zutiefst zuwider ist. „It’s a bloodbath over there, and that’s what I want to stop. Doesn’t help the United States. But these are souls. These are young, young people.“ Er wolle das Blutbad beenden, nicht weil es den USA nütze, sondern um junge Menschen vor dem Tod zu retten.

Generell muss man konstatieren: Dafür, dass Trump von unseren Systemmedien und linkswoken Politikern als der Leibhaftige beschrieben wird, als Faschist und Zerstörer der Demokratie, hat er eine sehr menschliche Rede gehalten. Natürlich vertritt er die Interessen der USA, er wurde ja auch zum Präsidenten gewählt, um die Interessen der USA zu vertreten. Aber ein Präsident, der sich über sinkende Kosten und steigende Löhne seiner Bürger freut, der Krieg ablehnt, weil er Menschenleben kostet, der ist meiner Meinung nach kein schlechter Präsident. Er will die Wirtschaft der USA stärken und mehr Bürger zu Hausbesitzern machen. Auch das klingt nicht diabolisch.

Seine Abrechnung mit Europas Politik ist auch kein Selbstzweck, Trump betonte mehrmals seine Verbundenheit mit Europa, seine schottischen und deutschen Wurzeln. Trump will, dass Europa überlebt und für die USA als starker Verbündeter erhalten bleibt. Also adressiert er die Fehlentwicklungen, die er sieht, statt sie zu ignorieren.

Das dürfte auch der Punkt sein, der für Europas selbsternannte, linkswoke Eliten mit ihrer Fixierung auf CO2-Steuern und offene Grenzen am schwersten zu verdauen ist. Trump sagt, was er denkt. Und er macht, was er sagt. Zum Wohle seiner Bürger. Mit diesem revolutionären Konzept können unsere Herrscher nicht umgehen, deren Prinzip das Täuschen und Belügen des Volkes ist und die vergessen haben, dass sie dem Volk zu dienen haben und nicht umgekehrt.

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Globalisierung am Ende: USA sagen Goodbye zum Globalismus

21. Januar 2026 um 15:00

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In Davos, dem jährlichen Treffpunkt der selbsternannten Welteliten, hat US-Handelsminister Howard Lutnick in sehr direkten Worten mit der Politik der letzten Jahrzehnte abgerechnet. Die Globalisierung ist gescheitert und hat dem Westen, vor allem Amerika, geschadet. Die neue Trump-Administration stellt amerikanische Interessen radikal in den Vordergrund. Auch Europa sollte beginnen, nachzudenken – oder noch besser, zu handeln.

Umgeben von den üblichen Verdächtigen aus Politik und Wirtschaft, trat US-Handelsminister Howard Lutnick auf das Podium und ließ keine Zweifel an der Haltung der US-Administration: „Globalization has failed the West and the United States of America. It’s a failed policy… and it has left America behind.“ Zu gut Deutsch: „Die Globalisierung hat den Westen und die USA im Stich gelassen, sie ist eine gescheiterte Politik, die Amerika zurückgelassen hat.“ Amerika werde keine Jobs mehr exportieren und seine wirtschaftliche Zukunft nicht mehr in Drittstaaten verlagern. Punkt.

Jahrzehntelang haben westliche Nationen Fabriken und Know-how in Billiglohnländer verlagert, vor allem nach China. Das Ergebnis war die Deindustrialisierung des Westens, steigende Handelsdefizite und eine Abhängigkeit von Nationen wie China, die nun kritische Lieferketten kontrollieren. Lutnick, frisch ernannter Handelsminister der zweiten Trump-Administration, macht klar: Die US-Regierung hat fertig mit der bedingungslosen Globalisierung. Die USA werden künftig mit ihren Partnern und Konkurrenten hart verhandeln, nötigenfalls Zölle einsetzen und die eigene nationale Produktion fördern. Keine Moralpolitik mehr, keine ideologische Missionierung, nur noch harte Interessenpolitik.

Die Vertreter der EuSSR saßen betreten daneben, denn Brüssel ist zwar Weltmeister im Moralisieren, aber beim Vertreten der eigenen Interessen hapert es etwas. Jahrzehntelang ließ man zu, dass europäisches Know-how an China floss, das klug zwangsweise Kooperationen mit chinesischen Firmen zur Bedingung für den chinesischen Markteintritt machte. Länder wie China und Indien ließen sich als Entwicklungsländer klassifizieren und machten beim CO2‑Theater nicht mit, während die Wirtschaft des Westens durch die Klimaziele ruiniert wurde. Und während Washington sich aus dem Ukraine-Konflikt ausgeklinkt hat, pumpen Brüssel und die nationalen europäischen Regierungen weiter Hunderte Milliarden in die Ukraine und finanzieren einen Konflikt, der primär amerikanische und europäische Waffenkonzerne bereichert (und natürlich die ukrainische Oligarchie), aber die eigenen Bürger ruiniert.

Die Globalisierung, wie sie von Davos-Predigern jahrelang gepriesen wurde, hat Europa ebenso geschadet wie den USA. Denn freier Handel kann nur unter gleichen Bedingungen funktionieren. Wenn in der EuSSR die Unternehmen durch die Überbürokratisierung und die Klimareligion massive Wettbewerbsnachteile hinnehmen müssen, können sie ihre Märkte nicht gegen billige Importe aus Ländern ohne diese Nachteile verteidigen. Als Folge zerstörten billige Importe aus Asien Arbeitsplätze in der Industrie, während Brüssel mit Freihandelsabkommen wie CETA oder Mercosur weitere Tore öffnete. In der EuSSR dominiert weiter die reine Ideologie und lässt sich nicht von der Wirklichkeit stören. Klimaziele bis 2030 haben, aber keine Batterie selbst produzieren können, wie Lutnick spöttisch anmerkte. Net-Zero-Fantasien, die Europa deindustrialisieren, während China weiter Kohlekraftwerke baut.

Europa sollte Lutnicks Rezept übernehmen. Hart verhandeln mit allen rationalen Akteuren, ohne moralinsaure Belehrungen, ohne Ideologieexport. Mit Russland über Energie und Rohstoffe, mit China über faire Handelsbeziehungen, mit den USA über eine echte Partnerschaft statt Unterordnung. Dann würde Europa in den USA auch wieder ernst genommen werden. Denn harte Verhandler kann Trump respektieren. Ideologisch verblödete und unfähige Bürokraten nicht.

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Warum Trump Grönland will: Schutz vor islamischer Vorherrschaft

20. Januar 2026 um 12:00

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Donald Trump treibt die Übernahme Grönlands voran, nicht nur wegen Rohstoffen oder Militärbasen, sondern weil er verhindern will, dass die größte Insel der Welt unter islamischen Einfluss gerät. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Moosdorf hat auf X eine interessante Analyse veröffentlicht, laut der die USA die „zivilisatorische Auslöschung Europas“ durch unkontrollierte Migration fürchten. Wenn Europa kippt, fällt auch Grönland und mit ihm die strategische Kontrolle über die Arktis.

Matthias Moosdorf, Musiker, Professor und scharfsinniger Publizist, brachte es auf den Punkt. In seinem Post vom 19. Januar 2026 erklärt er, dass die amerikanische Sicherheitsdoktrin die Islamisierung Europas als existenzielle Bedrohung ansieht.

Mit Regierungen, die – wie in Michel Houellebecqs Roman „Unterwerfung“ prophezeit – islamistisch beeinflusst sind, lasse sich keine verlässliche NATO-Allianz mehr bilden. Wer soll dann Russland und China am Nordpol in Schach halten? Genau: Niemand. Grönland mit seiner Thule-Air-Base und den künftigen Schifffahrtsrouten durch das schmelzende Eis wäre dann in Händen von islamischen Politikern, die durch Europas ideologiegetriebene Selbstzerstörung an die Macht gekommen sind.

Moosdorf nennt die Dinge beim Namen. Der EuGH stuft zum Beispiel alle afghanischen Frauen als schutzbedürftig ein, das wären allein 20 Millionen Menschen. Plus deren Familien natürlich, denn auch der Familiennachzug darf keinesfalls eingeschränkt werden. Das wäre also ganz Afghanistan. Dazu kommen die ideologischen Fixierungen auf Klimahysterie, Energiewende und offene Grenzen, die Europa deindustrialisieren, verarmen und entmachten. Die Friedensverhandlungen zur Ukraine haben den USA gezeigt, dass mit dem heutigen Europa kein Staat mehr zu machen ist.

Wer das für übertrieben hält, hat die Zeichen der Zeit übersehen. London wird seit 2016 von Sadiq Khan regiert, einem muslimischen Bürgermeister, der trotz massiver Kritik an seiner Politik wiedergewählt wurde. In Berlin feiern Hamas-Sympathisanten offen den Terror gegen Israel und skandieren antisemitische Parolen. In Wien ist der Islam längst die stärkste Religionsgruppe unter Schülern, 41,2 Prozent der Volks- und Mittelschüler sind muslimisch, und mehr als die Hälfte der Erstklässler spricht kein Deutsch als Muttersprache. In zehn bis fünfzehn Jahren sind diese Kinder erwachsen. Wer wird dann in Wien, Berlin oder Paris an der Macht sein? Sicher nicht mehr der „alte weiße Mann“.

Trump denkt strategisch. Er sieht, was Europas herrschende „Eliten“ verdrängen. Der demografische Wandel durch – meist illegale – Massenmigration aus mehrheitlich muslimischen Ländern und das Reproduktionsverhalten der Migranten verändern die Machtverhältnisse grundlegend. Wenn europäische Regierungen künftig von Politikern dominiert werden, die der Zivilisation des Westens ablehnend gegenüberstehen, wird Grönland in NATO-Hand nicht mehr sicher sein. Dänemark als EU-Mitglied würde dann Teil eines Kontinents sein, der seine eigene Souveränität verspielt und sich dem Islam unterworfen hat.

Die strategische Bedeutung Grönlands ist unbestreitbar. Dort liegen enorme Rohstoffvorkommen, seltene Erden, die für Hochtechnologie unverzichtbar sind. Vor allem aber öffnet sich durch den Klimawandel die Nordwestpassage, eine kürzere Schifffahrtsroute zwischen Atlantik und Pazifik. Russland und China rüsten bereits massiv in der Arktis auf. Nicht zuletzt führen im Falle eines Krieges die Flugrouten der russischen und amerikanischen Raketen über Grönland. Die USA können es sich nicht leisten, dass diese Region in die Hände eines islamisierten Europas fällt.

Trump handelt konsequent. Schon in seiner ersten Amtszeit wollte er Grönland kaufen, damals wurde er ausgelacht. Heute, mit einer klaren Mehrheit und einem Mandat für „America First“, wird er sich nicht auslachen lassen. Die Grönländer selbst könnten durch ein attraktives Angebot überzeugt werden. Wohlstand, Sicherheit und Zugehörigkeit zu einer Nation, die ihre westliche Lebensweise noch verteidigt. Eventuell gewürzt mit einem kleinen finanziellen Anreiz. Selbst eine Million Dollar für jeden Grönländer wären für die USA eine Lappalie. Microsoft hat mehr für die Übernahme von Activision bezahlt. Das finanziell ausgeblutete Europa kann da nicht mehr mithalten, unser Geld hat schon die Ukraine.

Moosdorfs Analyse ist keine Verschwörungstheorie, sondern kalte Realpolitik. Europa hat sich selbst in diese Lage manövriert. Wenn wir nicht sofort unseren Kurs wechseln, wird Trump recht behalten und Grönland wird amerikanisch sein, lange bevor es islamisch werden könnte.

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World Economic Forum 2026: Die Angstprognosen der selbsternannten Weltenlenker

19. Januar 2026 um 10:45

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Am 19. Jänner 2026 öffnet das World Economic Forum (WEF) wieder seine Pforten in Davos. Die globale Elite trifft sich in den Schweizer Bergen, um über die Zukunft der Welt und die global angeblich größten Bedrohungen zu diskutieren, oder besser gesagt, um ihre eigene Agenda voranzutreiben. Besondere Aufmerksamkeit erregt diesmal US-Präsident Donald Trump, der mit einer der größten Delegationen aller Zeiten anreist und eine Keynote halten wird. Man darf gespannt sein, was er den versammelten Damen und Herren zu sagen hat.

Der frisch veröffentlichte „Global Risks Report 2026“ des WEF liefert die übliche Kulisse für das Treffen der selbsternannten Weltenlenker. Kurzfristig, also in den nächsten ein bis zwei Jahren, sehen die Experten™ die größten Bedrohungen in geoökonomischer Konfrontation, also Wirtschaftskriegen, durch Sanktionen, Zölle und Handelsbarrieren sowie in Desinformation und gesellschaftlicher Spaltung.

Langfristig dominiert natürlich wieder das Klima. Nichts Neues unter der Sonne, könnte man sagen. Die gleichen Themen, die gleichen Ziele. Klüger zu werden scheint unter WEF-Bürokraten kein Trend zu sein. Das WEF warnt längerfristig vor immer intensiveren Stürmen, Überschwemmungen und Hitzewellen, die angeblich durch den menschengemachten Klimawandel verstärkt und verursacht werden. Doch wer einen Blick in die historischen Daten wirft, sieht ein anderes Bild. Das Wetter hat sich seit jeher gewandelt, Eiszeiten, Warmperioden, Stürme und Dürren gab es schon lange vor der Industrialisierung. Katastrophen sind keine Erfindung der Moderne.

Interessant ist jedoch: Trotz der angeblich katastrophalen Entwicklung sterben heute weit weniger Menschen an Naturkatastrophen als früher. Laut Daten von Our World in Data und der internationalen Katastrophendatenbank EM-DAT ist die Zahl der Todesopfer seit dem frühen 20. Jahrhundert dramatisch gesunken, von hunderten Opfern pro 100.000 Einwohner auf oft unter 0,2 Opfer pro hunderttausend Einwohner und Jahr. Bessere Warnsysteme, stabilere Gebäude, fortschrittliche Medizin und Anpassung ans Wetter: Die Menschheit hat gelernt, mit dem Wandel besser umzugehen und wird das auch weiterhin tun, ohne dass Panikmache nötig ist.

Technologischer Fortschritt und wachsender Wohlstand waren bei dieser positiven Entwicklung treibend. Wohlhabende Gesellschaften sind resiliente Gesellschaften. Bei den kurzfristigen Risiken sieht das WEF „geoökonomische Konfrontation“ als größte Gefahr, also Wirtschaftskriege. Genau die Wirtschaftskriege, welche die woken Regierungen des Westens selbst vom Zaun gebrochen haben, allen voran mit den Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Konflikts. Diese Maßnahmen haben nicht Russland geschadet, sondern vor allem Europa. Explodierende Energiepreise, forcierte Deindustrialisierung und ökonomischer Verfall sind direkt auf die Politik von EuSSR und der untergeordneten nationalen Regierungen zurückzuführen. Die „grüne“ Energiewende und der Boykott russischen Gases haben vor allem Deutschland und Österreich in die Knie gezwungen. Wer Kernkraftwerke abschaltet, sich von teurem LNG abhängig macht, Verbrenner verbietet und hunderte Milliarden an Windradbetreiber zahlt, der braucht sich über den wirtschaftlichen Niedergang nicht zu wundern.

Ein weiterer Punkt im Report ist die Zerstörung kritischer Infrastruktur als drohende Gefahr. Hier lohnt ein kurzer Blick auf die jüngste Vergangenheit. Die Nord Stream-Pipelines wurden von „Verbündeten“ gesprengt, der Ukraine mit amerikanischer und polnischer Unterstützung. In Deutschland schaltet die eigene Regierung zuverlässige Kraftwerke ab, um ideologische Klimaziele zu erfüllen. Um ganz sicher zu gehen, dass diese auch nie wieder eingeschaltet werden, zerstört die Regierung diese Kraftwerke auch noch. In Berlin gab es Sabotageakte gegen das Stromnetz durch die linke Antifa, einer Antifa, die von der Regierung nicht nur geduldet, sondern aktiv gefördert, bezahlt und unterstützt wird. Mir scheinen die woken westlichen Regierungen auch bei der Zerstörung der Infrastruktur der größte Feind im eigenen Haus zu sein.

In „gesellschaftlicher Spaltung“ sieht das WEF eine weitere Top-Bedrohung. Eine Spaltung, die von den woken Regierungen, die in nahezu jedem relevanten Bereich gegen den Willen der Mehrheit handeln, aktiv befördert wird. Das deutlichste Beispiel ist die Migrationspolitik. Die massenhafte Zuwanderung kulturfremder, gewaltbereiter Menschen aus mittelalterlich-islamisch geprägten Gebieten wird gegen den ausdrücklichen Wunsch großer Teile der Bevölkerung weiter durchgedrückt. Kritiker werden als „rechts“ oder „desinformierend“ abgestempelt.

Genau hier kommt der „Kampf gegen Desinformation“ ins Spiel, die das WEF als zweitgrößtes kurzfristiges Risiko einstuft. Dieser Kampf dient weniger dem Schutz der Wahrheit als vielmehr dem Schutz der woken Regierungen vor der Wahrheit. Es soll vertuscht werden, dass Wirtschaftskriege, Energiekrise, Infrastruktursabotage, gesellschaftliche Spaltung und Inflation die Ergebnisse bewusster und offensichtlich gewollter Politik sind. Die selbsternannten Eliten in Davos und Brüssel wollen weiter an der Macht bleiben, koste es die Bürger, was es wolle. Noch höhere Steuern, noch mehr Regulierung und Zensur, noch weniger Freiheit – alles im Namen von Klima, Ukraine und UnsererDemokratie™. Oder eventuell einer weiteren Plandemie, die zwar weniger prominent als früher, aber trotzdem immer noch auf den Angstprognosen des WEF zu finden ist.

Wenn ich die Angstprognosen des WEF neu schreiben dürfte, würde ich die ersten Top-Fünf-Gefahren für Freiheit, Wohlstand sowie Leib und Leben der Bürger wie folgt zusammenfassen:

  • Supranationale ungewählte Organisationen wie EU, WEF und WHO
  • Die Regierung
  • Die Regierung
  • Die Regierung
  • Die Regierung
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USA: Keine Einwanderung mehr auf Steuerzahlerkosten

18. Januar 2026 um 11:00

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Die Vereinigten Staaten vollziehen einen radikalen Kurswechsel in der Migrationspolitik. Nur noch Menschen, die dem Land einen klaren Nutzen bringen, dürfen einwandern. Wer nur kommt, um vom Sozialsystem zu leben, bleibt draußen. Ein Gedanke, der in Europa als undenkbar gilt, hier wird Migration mit Asyl und unbegrenztem Bleiberecht im Sozialsystem gleichgesetzt.

Von Chris Veber

Die Trump-Administration setzt konsequent um, was sie versprochen hat: America First. Das Außenministerium hat die Bearbeitung von Einwanderungsvisa aus 75 Ländern vorübergehend eingefroren, deren Migranten in überdurchschnittlich hohem Maße Sozialleistungen in Anspruch nehmen. „Das Außenministerium wird die Bearbeitung von Einwanderungsvisen aus 75 Ländern aussetzen, deren Migranten den Amerikanern Sozialleistungen in unakzeptablem Ausmaß entziehen.

Die Aussetzung bleibt bestehen, bis sichergestellt ist, dass neue Immigranten den Amerikanern kein Vermögen entziehen“, heißt es in der offiziellen Mitteilung. Betroffen sind unter anderem Somalia, Haiti, Eritrea als auch die Länder, aus denen die Menschen besonders gern nach Europa strömen: Afghanistan und Syrien. Länder, deren Zuwanderer häufig zur finanziellen Belastung werden. Die Großzügigkeit der amerikanischen Steuerzahler werde nicht länger missbraucht, betont das State Department.

Die USA bestimmen unter der Administration Trump selbst, wen sie aufnehmen. Nicht jeder, der irgendwo auf der Welt lebt, hat automatisch ein Anrecht auf ein Leben vom Steuergeld amerikanischer Arbeiter. Heimatschutzministerin Kristi Noem geht noch weiter und empfiehlt ein vollständiges Reiseverbot für alle Länder, die „Mörder, Schmarotzer und Anspruchsdenker“ in die USA entsenden. „Unsere Vorväter haben dieses Land mit Blut, Schweiß und unbeugsamer Liebe zur Freiheit aufgebaut – nicht damit fremde Invasoren unsere Helden abschlachten, unsere hart erarbeiteten Steuergelder aussaugen oder Leistungen stehlen, die Amerikanern zustehen“, erklärte Noem. Klartext, der in westeuropäischen Regierungskreisen unvorstellbar wäre.

Besonders deutlich wird der Unterschied beim Umgang mit temporärem Schutz (aka Asyl). Die US-Regierung hat den Temporary Protected Status (TPS) für Somalier aufgehoben. „Der TPS für Somalier ist beendet. Verlassen Sie die USA freiwillig bis zum 17. März – oder Sie erhalten Besuch von ICE. Die Wahl liegt bei Ihnen“, teilte die Einwanderungsbehörde mit. Asyl ist in den USA tatsächlich Schutz auf Zeit, so wie es dem Wortsinn entspricht. In Europa hingegen wird temporärer Schutz zur Dauerlösung mit voller Sozialversorgung auf Kosten der einheimischen Bevölkerung in alle Ewigkeit.

Die Politik der US-Regierung ist nur konsequent und logisch. Warum sollten hart arbeitende Bürger für Menschen zahlen, die keinen Beitrag leisten? Die kommen, um das Sozialsystem auszunutzen. Es ist das grundlegende Recht jeder Aufnahmegesellschaft, zu entscheiden, wen sie aufnehmen will. In den USA wird nun geprüft, ob Einwanderer dem Land mehr nützen als schaden. Eine einfache, aber in Europa unerhörte Idee. Hier gilt es „Haltung“ zu zeigen. Die Haltung, dass Grenzen für alle offen bleiben müssen. Egal, wie hoch die Kosten für innere Sicherheit, Sozialsysteme und die Integration Unintegrierbarer steigen. Egal, ob die eigenen Bürger in ihrem eigenen Land nicht mehr sicher sind. Während die Amerikaner ihre nationale Souveränität zurückerobern, schaut Europa der Invasion weiter tatenlos zu und finanziert eine Asyl- und Migrationspolitik, die letztlich die eigenen Gesellschaften zerstört.

In den USA gilt ab jetzt: Wer in den USA leben will, muss sich anpassen und etwas beitragen. Schmarotzertum und Gewalt werden nicht länger geduldet. Ein Modell, das auch Europa dringend bräuchte, bevor die Belastungsgrenze unserer Gesellschaften endgültig überschritten ist.

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Welche Zukunft wollen Sie: individuellen Wohlstand oder kollektivistische Armut?

17. Januar 2026 um 13:00

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Zwei Visionen für unsere Zukunft. Der Unternehmer Elon Musk prophezeit grenzenlosen Wohlstand durch KI und Roboter, die linksgrüne Journalistin Ulrike Hermann fordert staatlich verordnete Rationierung und Wirtschaftsschrumpfung.

Von Chris Veber

Zwei völlig entgegengesetzte Bilder der Zukunft liegen auf dem Tisch. Der erfolgreichste Unternehmer der Welt, Elon Musk, sieht durch KI und humanoide Roboter ein Zeitalter des Überflusses kommen, in dem Armut der Vergangenheit angehört. Die deutsche linksgrüne Publizistin und Vordenkerin Ulrike Herrmann hingegen malt ein Bild von bleibender Energieknappheit, wirtschaftlichem Schrumpfen und einer staatlich gelenkten Kriegswirtschaft. Welche Zukunft soll es für uns und unsere Kinder sein, Freiheit und Wohlstand oder kollektive Knappheit?

Elon Musk hat seine Vision der Zukunft kürzlich erneut klar formuliert. In einem Interview auf dem U.S.-Saudi Investment Forum erklärte er, dass KI und humanoide Roboter die Armut eliminieren und jeden wohlhabend machen werden.

Auf X (vormals Twitter) präzisierte er: Das wahrscheinlichste Szenario sei, dass Menschen Zugang zu allem hätten, von übermenschlicher Medizin bis zu Spielen, die weit unterhaltsamer sind als alles Heutige. Jeder würde wohlhabender sein als der wohlhabendste Mensch heute.

Musk beschreibt damit eine Gesellschaft ähnlich der „Culture“-Romane von Iain M. Banks, in denen eine post-Knappheitsgesellschaft dank fortschrittlicher Technologie in Freiheit und Überfluss lebt. Arbeit wird optional, Geld verliert seine Bedeutung. Das ist die Vision eines Unternehmers, der durch Innovation und individuelles Risiko Reichtum geschaffen hat und diesen Reichtum mit der gesamten Menschheit teilen will. Es wäre übrigens nur die konsequente Fortschreibung der bisherigen Menschheitsgeschichte. Wenn ein römischer Kaiser gesehen hätte, welche Mittel und Möglichkeiten jedem Menschen heute offenstehen, er wäre blass geworden.

Ganz anders klingt die Prognose der linksgrünen Ulrike Herrmann. In ihrem Vortrag „Warum Klimaschutz nur funktioniert, wenn wir auf eine Art Kriegswirtschaft umstellen“ argumentiert die taz-Journalistin, dass erneuerbare Energien immer strukturell knapp und teuer bleiben werden. Solar- und Windenergie sind wetterabhängig, die Energiespeicherung ineffizient und teuer. In Deutschland liegt der Windenergieanteil bei nur 5 bis 10 Prozent, Wasserstoff als Langzeitspeicher verliert 70 Prozent der ursprünglichen Energie.

Grünes Wachstum sei unmöglich und unsere Wirtschaft kollabiere bei einer Schrumpfung. Als Lösung schlägt sie eine Kriegswirtschaft nach britischem Vorbild vor. Der starke Staat plant alles und rationiert knappe Güter, es kommt zu kollektivem Schrumpfen des Wohlstandes. Fleisch, Flugreisen, private Autos, alles müsse weg, die Einkommen der Menschen sollen sinken. Der Staat entscheidet, was produziert wird und wer wie viel bekommt. Klingt übrigens nach Kommunismus, hat die Menschheit schon ausprobiert, führte immer zu hunderten Millionen Toten.

Hier stehen sich zwei Weltbilder gegenüber. Auf der einen Seite ein Selfmade-Unternehmer, der mit Tesla, SpaceX und xAI bewiesen hat, dass technologischer Fortschritt Wohlstand für Millionen schafft. Fragen Sie Musks Mitarbeiter und Aktionäre. Musk setzt auf individuelle Freiheit, Innovation und die Intelligenz des freien Marktes. Auf der anderen Seite eine linksgrüne Publizistin, die ihr gesamtes Berufsleben in öffentlich-rechtlichen oder steuerfinanzierten Medien wie der taz verbracht hat und nun eine zentral gelenkte Ökonomie propagiert, in der der starke und allwissende Staat bestimmt, was die Bürger wann konsumieren dürfen.

Die Konsequenzen könnten kaum unterschiedlicher sein. Musks Weg in die Zukunft führt zu einer Gesellschaft, in der alle Menschen frei entscheiden, wofür sie ihre Zeit nutzen, ob Kunst, Forschung, Reisen oder Familie. Herrmanns Zukunft führt zu Rationierungskarten, allgemeiner Knappheit und einem allmächtigen Staat, der über alle Ressourcen entscheidet. Historisch haben planwirtschaftliche Experimente nie zu Wohlstand geführt, sondern immer zu Mangel und Unterdrückung. Übrigens auch immer zu größerer Umweltzerstörung. Aktuell ist Deutschlands Energiemix nach Polen der dreckigste (und CO2-intensivste) Europas. Die planwirtschaftliche Energiewende zerstört nicht nur Arbeitsplätze, Wohlstand und Industrie, sie schadet auch der Umwelt.

Die Frage unserer Zukunft ist keine technische, sondern eine politische. Wollen wir eine Zukunft, in der neue Technologie die Knappheit besiegt und jedem ungeahnte Möglichkeiten eröffnet? Oder eine Zukunft, in der wir uns in kollektiver Armut unter das Joch einer Diktatur begeben, weil einige Ideologen meinen, das sei moralisch geboten?

Welche Zukunft wollen Sie für sich und Ihre Kinder? Meine Wahl habe ich getroffen.

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Wir sollen für die Ukraine ausbluten: Europas irres 800-Milliarden-Debakel

16. Januar 2026 um 11:00

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Kaum sind 90 Milliarden Euro aus Brüssel an Kiew überwiesen, lässt die Ukraine schon mit der nächsten Forderung aufhorchen, diesmal 800 Milliarden über zehn Jahre. Viktor Orbán blockt die Forderung bis jetzt entschieden ab. Denn am Ende zahlen wieder die europäischen Steuerzahler und Österreich trifft es besonders hart.

Viktor Orbán hat eines unmissverständlich klargemacht: Ungarn wird nicht zustimmen, dass Europa der Ukraine weitere 800 Milliarden über die nächsten zehn Jahre zuschiebt. Das hat Kiew als Bedarf für den Wiederaufbau und die Entwicklung der Wirtschaft veranschlagt, ohne (!) die militärischen Kosten zu berücksichtigen.

Der ungarische Regierungschef spricht damit aus, was Millionen Europäer denken. So viel Geld haben die EU-Länder nicht mehr, schon gar nicht zum Verschenken. Laut dem Willen Brüssels soll das Geld in Ungarn zum Beispiel aufgetrieben werden, indem unter anderem Rentenboni, Familienförderungen oder die günstige Flattax auf Einkommen gestrichen werden, um die Kasse für die EU-Kommission zu füllen.

Erst vor wenigen Wochen hat die EU ein Darlehen an Kiew von 90 Milliarden Euro für die Jahre 2026 und 2027 beschlossen, einen gemeinsamen Kredit am Kapitalmarkt, dessen Rückzahlung letztlich auf den Schultern der Steuerzahler der Mitgliedstaaten lastet. Denn die Hoffnung auf eine Rückzahlung durch die Ukraine bleibt – vorsichtig formuliert – vage: Erst wenn Russland Reparationen leistet, soll die Ukraine das Geld zurücküberweisen. In der Praxis also nie. Genau wie bei den Hunderten Milliarden zuvor verschwinden die Gelder der europäischen Steuerzahler im ewigen Krieg eines nicht ganz unkorrupten Regimes. Die Ukraine verspricht immer wieder, alles nach dem Sieg zurückzuzahlen, ein Versprechen, das niemand ernst nehmen kann.

Die USA unter der neuen Administration werden kein weiteres Finanzloch der Ukraine stopfen, Russland schon gar nicht und die Ukraine selbst ist pleite. Es bleibt nur eine Melkkuh, der europäische Steuerzahler. Die 800-Milliarden-Forderung ist völlig ernst gemeint. Sie stammt aus Kiews eigener Planung, Premierministerin Yulia Svyrydenko hat kürzlich bestätigt, dass die Ukraine genau diese Summe für den Wiederaufbau und das Wachstum der Wirtschaft in den kommenden zehn Jahren benötigt. Orbán sagt klar, wo Brüssel das Geld herholen will: aus den Taschen der europäischen Bürger.

Für Österreich wird die Rechnung besonders bitter. Bei den gerade überwiesenen 90 Milliarden trägt unser Land bereits rund 5,5 Milliarden Euro bei. Hochgerechnet auf 800 Milliarden kämen auf uns knapp 50 Milliarden Euro zu, ganz ohne die separat laufende Militärhilfe, die extra zu bezahlen wäre. Geld, das in Österreich bitter fehlt. Wir könnten die Steuerbelastung auf Arbeit um 50 Milliarden senken, zum Beispiel. Stattdessen fließt unser Geld in ein Land mit legendärer Korruption und in einen Konflikt, der sich militärisch nicht lösen lassen wird.

Die Ukraine entwickelt sich zum Fass ohne Boden, in dem Europas Wohlstand unaufhaltsam versickert. Denn mit den 800 Milliarden ist es nicht getan. Zusätzlich wird die Ukraine in etwa 30 Milliarden Militärhilfe benötigen. Pro Jahr. Dann plant der oberste Sowjet unter Ursula von der Leyen eine EU-Fazilität mit dem schönen Namen „ReArm Europe“, in der für weitere 800 Milliarden unter der Führung von Frau von der Leyen die europäische Rüstungsindustrie gefördert werden soll. Natürlich völlig frei von Kickbacks und Korruption und nur zum Wohle der europäischen Bürger. Seien Sie solidarisch, finanzieren Sie Panzer! Die Plandemie war ein Klacks verglichen mit den Summen, die jetzt im Namen des Krieges verschoben werden.

Es ist nur die Frage, wie lange diese Steuerverschwendung noch weitergehen kann, bevor Europa unter der Last zusammenbricht. Erst wenn der letzte Steuereuro verschleudert, der letzte Bürger verarmt und die letzte Firma geschlossen wurde, wird unsere herrschende Klasse feststellen, dass man einen bankrotten, abgewirtschafteten Kontinent nicht weiter auspressen kann.

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Iran: Massaker an 12.000 Demonstranten, Mullahs drohen mit Massenhinrichtungen!

14. Januar 2026 um 11:00

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Die Proteste im Iran haben eine brutale Eskalationsstufe erreicht. Oppositionelle Quellen sprechen von über 12.000 Toten durch die Schlächter des Regimes, während das Militär in Krankenhäusern Jagd auf Verletzte macht und Massenhinrichtungen bevorstehen. Die USA evakuieren ihre Bürger, Donald Trump warnt die Mullahs scharf, ein Eingreifen der USA scheint bevorzustehen.

Seit Ende Dezember 2025 erschüttern landesweite Aufstände das Mullah-Regime. Ausgelöst durch Hyperinflation und wirtschaftliche Not als Resultat jahrzehntelanger Unterdrückung und Misswirtschaft, richten sich die Proteste nicht nur gegen die Diktatur, sondern explizit gegen die islamische Herrschaft. Die Demonstranten zünden Moscheen an und fordern eine säkulare Regierung, die Bevölkerung will das Joch des Islam nach 47 Jahren loswerden.

Das Mullah-Regime antwortet mit äußerster Härte. Die Sicherheitskräfte schießen auf Frauen, Kinder und Alte, ohne Rücksicht, ohne Gnade. Oppositionelle Medien wie Iran International und unabhängige OSINT-Quellen berichten von mindestens 12.000 Toten, die meisten an zwei Tagen nach dem Beginn des totalen Internet-Blackouts ab dem 8. Januar. CBS sogar von über 20.000 Toten. Eine unabhängige Verifizierung ist durch die verhängte Informationssperre schwierig, doch Berichte über Leichenberge und überfüllte Leichenhallen häufen sich.

Die Sicherheitskräfte des Regimes stürmen Krankenhäuser, verweigern Verwundeten die Behandlung und verschleppen Verletzte. Das islamische Regime plant nun ab dem 14. Januar öffentliche Massenhinrichtungen. Festgenommene Demonstranten sollen in Schnellverfahren zum Tode verurteilt und öffentlich hingerichtet werden, eine Taktik des Terrors, um die Bevölkerung einzuschüchtern. Internationale Beobachter warnen vor dem größten Blutbad in der modernen iranischen Geschichte. Die USA beobachten die Lage mit wachsender Besorgnis. Das Außenministerium rief amerikanische Staatsbürger auf, den Iran sofort zu verlassen.

Präsident Trump versprach auf Truth Social zeitnahe Hilfe: „Iranische Patrioten, PROTESTIERT WEITER – ÜBERNEHMT EURE INSTITUTIONEN!!! Notiert die Namen der Mörder und Misshandler. Sie werden teuer bezahlen. Ich habe alle Treffen mit iranischen Offiziellen abgebrochen, bis die sinnlosen Tötungen stoppen. HILFE IST UNTERWEGS. MIGA!!!“

In einem Interview auf CBS drohte Trump dem Regime mit Konsequenzen für die geplanten Massenhinrichtungen: „Wir wollen nicht sehen, was in Iran passiert. Proteste sind eine Sache. Wenn sie Tausende töten und nun von Hinrichtungen sprechen – nun, wir werden sehen, wie das für sie ausgeht.” Trump scheint entschlossen, das islamische Regime für seine Verbrechen bezahlen zu lassen.

Der Internet-Blackout erschwert die Informationslage massiv. Einzelne Videos sickern dennoch durch. Sie zeigen das Chaos in Teheran und anderen Städten, Rauchschwaden über den Straßen, Fahrzeuge in Flammen, Menschenmengen, welche die verhassten Symbole des Regimes zerstören. Und immer wieder die Gewalt gegen Demonstranten, Bewaffnete, die auf alles schießen, was auf der Straße zu sehen ist. Es gibt Berichte über Scharfschützen des Regimes auf den Dächern, die jeden umbringen, den sie ins Visier bekommen.

Das Mullah-Regime wankt, doch ob die Demonstranten es stürzen können, hängt wahrscheinlich von internationaler Unterstützung ab. Ein Ende des Terrorregimes der islamischen Mullahs würde nicht nur den Iran befreien, sondern den globalen Islamismus schwächen. Der Hauptunterstützer für Hamas, Hisbollah und Huthis würde wegfallen. Die Menschen in Persien wissen aus bitterer Erfahrung, was die Herrschaft des Islam bedeutet. Während westliche Medien und Politiker zu den Gefahren der Islamisierung unserer Gesellschaften schweigen oder sie relativieren, riskieren die Iraner alles für ihre Freiheit.

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EU-Schock: Mehr Sonne seit 40 Jahren, ist das CO2-Dogma in Gefahr?

14. Januar 2026 um 09:00

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Der oberste Rat der EuSSR finanziert Copernicus, „Europe’s eyes on earth“. Dort steht plötzlich schwarz auf weiß: Seit vier Jahrzehnten scheint die Sonne in Europa immer länger und intensiver. Weniger Wolken, mehr Strahlung, mehr Wärme. Da untergraben offensichtlich unbeaufsichtigte Experten das offizielle Narrativ, wonach allein das böse CO₂ das Klima steuert. Und machen die Daten obendrein noch öffentlich. Diese Fake News müssen enden!

In Brüssel herrscht das unumstößliche Dogma der Zeugen des Klimas. Das Klima wird ausschließlich durch Kohlendioxid gesteuert. Alles andere ist „Klimaleugnung“. Die Sonne, die klitzekleine Fusionsmaschine am Himmel, die seit Milliarden Jahren das Leben auf der Erde antreibt, darf keine Rolle spielen. Die Sonne wärmt die Erde, das wäre ja zu einfach und würde die milliardenschwere CO₂-Subventions-Industrie gefährden.

Doch genau diese Sonne macht den Brüsseler Bürokraten jetzt einen Strich durch die Rechnung. Der Copernicus-Bericht zum Europäischen Klimazustand 2021 enthält eine unbequeme Wahrheit. Über die letzten vier Jahrzehnte (1983–2021) hat sich die Wolkenbedeckung über Europa insgesamt verringert. In der Folge ist die Sonnenscheindauer gestiegen. Weniger Wolken bedeuten mehr direkte Sonneneinstrahlung auf die Erdoberfläche. Und mehr Einstrahlung bedeutet – wer hätte das gedacht – mehr Wärme. Wahrlich ketzerische Gedanken.

Die Zahlen sind eindeutig, Europa als Ganzes verzeichnete einen klaren Trend zu längeren Sonnenscheinphasen. Besonders ausgeprägt ist das in Osteuropa und Teilen Skandinaviens. In Regionen wie Österreich, Slowakei, Ungarn und den norwegischen Bergen gab es 2021 bis zu 300 Stunden mehr Sonne als im langjährigen Durchschnitt. Selbst im kontinentalen Durchschnitt lag die Sonnenscheindauer über dem Referenzwert von 2.594 Stunden pro Jahr. Weniger Wolken, mehr Sonne, höhere Temperaturen. Das ist keine Verschwörungstheorie, das ist Physik. Die Sonne liefert die Energie, die unser Klima antreibt. Wolken wirken wie ein natürlicher Sonnenschirm. Geht der Schirm weg, wird es wärmer. Diese Korrelation ist katastrophal für die CO2-Industrie.

Natürlich gibt es regionale Unterschiede, im westlichen Mittelmeerraum war 2021 weniger Sonne zu verzeichnen. Aber der langfristige Trend für Europa insgesamt ist klar, und der heißt mehr Sonne. Und das seit Jahrzehnten, was etwas unangenehm für unsere linksgrünen Herrschenden ist, die uns mit aller Macht einreden wollen, allein unser CO2 sei für jede Temperaturveränderung verantwortlich. Die logische Konsequenz des ketzerischen Faktums, dass mehr Sonnenschein zur Erwärmung beiträgt, wäre eine Abkehr vom CO2-Kult, hin zu einer realistischen Klimabetrachtung. Aber der Fall des CO2-Dogmas wäre ja eine Bedrohung für das gesamte Steuer- und Regulierungsimperium, das den Bürger aussaugen und knechten soll.

Vielleicht ist es Zeit für eine neue Idee, eine Sonnenscheinsteuer. Jede zusätzliche Stunde Sonne wird besteuert. Wolkenförderungsprogramme werden mit hunderten Milliarden Steuergeld subventioniert. Sonnencreme wird verpflichtend, ohne grünen Sonnencremepass darf der Bürger das Haus nicht mehr verlassen. Das wäre wenigstens konsequent – und nebenbei nicht absurder als die aktuelle Politik. Die Copernicus-Daten zeigen: Das Klima ist komplexer, als es die Brüsseler Zentralplaner wahrhaben wollen. Die Sonne spielt eine entscheidende Rolle. Wolken, also Wasserdampf ebenfalls. Wer das leugnet, betreibt Ideologie, keine Wissenschaft. Und wer weiter nur CO2 besteuert, während die Sonne ungestört und steuerfrei scheinen darf, ist ein gefährlicher Klimaleugner und eine Gefahr für UnsereDemokratie™.

(Achtung, Hinweis für vertrottelte, ideologiegetriebene Bürokraten: DER LETZTE SATZ WAR IRONIE! Nicht, dass Frau von der Leyens oberster Sowjet die Idee noch umsetzt.)

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Regime-Change aus Brüssel: EU-Beamter plante den Sturz von Viktor Orbán

14. Januar 2026 um 08:00

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Ein geleaktes Dokument aus dem Jahr 2019 legt offen, wie tief Brüssel in die innere Politik souveräner Mitgliedstaaten eingreift. Ein hochrangiger EU-Beamter entwarf einen detaillierten Plan, um mit Millionen aus Steuergeldern und von globalistischen Akteuren wie George Soros eine koordinierte Opposition gegen Viktor Orbán aufzubauen. Was als „Zivilgesellschaft“ getarnt verkauft wird, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als gezielte Regime-Change-Strategie, bezahlt von uns allen.

Ein Kommentar von Chris Veber

Das Strategiepapier stammt von Marton Benedek, einem ranghohen Koordinator in der Generaldirektion Migration und Inneres der Europäischen Kommission. Benedek, der gleichzeitig Brüssels Zusammenarbeit mit Libyen leitet und mit der Grenzschutzagentur Frontex kooperiert, verfasste im Januar 2019 einen „Projektvorschlag“, der nun von The Grayzone veröffentlicht wurde.

Darin fordert er die Schaffung eines „permanenten Koordinierungsforums zur Organisierung des Widerstands gegen das Orbán-Regime“. Auslöser waren die Massenproteste gegen eine Arbeitsmarktreform im Jahr 2018, die Unternehmen mehr Überstunden erlaubte und die Zahlungsfristen für Gehälter verlängerte. Diese Demonstrationen, die teilweise von ausländisch finanzierten NGOs mitgetragen wurden, sah Benedek als Chance. Ein loses Bündnis aus rund 30 Politikern, Gewerkschaftern und „Aktivisten“ hatte sich bereits gebildet. Benedek wollte daraus eine „potente Einheit“ schmieden, eine Art Schattenregierung, die langfristig Orbáns Fidesz-Partei herausfordern sollte.

Zunächst sollte eine Non-Profit-Organisation (die allseits beliebten NGOs) in Ungarn registriert werden, ergänzt durch ein Finanzvehikel in Österreich, um rechtliche Hürden zu umgehen. Ein Vorstand aus Parteien, Gewerkschaften und NGOs sollte die „politische Steuerung“ übernehmen. Die geplanten Aktivitäten reichten von Informationskampagnen über Mobilisierung für Demonstrationen (siehe Demos gegen rechts bei uns) bis hin zu gemeinsamen Wahlkämpfen für die Kommunalwahlen 2019 und die Nationalwahlen 2022. Langfristig träumte Benedek von „Policy Foundations“ und einem „Schattenkabinett“, einer parallelen Regierungsstruktur gegen Orbán.

Die Finanzierung spielte eine zentrale Rolle. Benedek betonte die Notwendigkeit „expansiver Finanzierung“, da bereits eine große Budapester Demo schon rund 11.000 Dollar gekostet hatte. Viele der beteiligten NGOs standen schon damals im Verdacht, Millionen von George Soros’ Open Society Foundations (OSF) zu erhalten. Das Benedek-Dokument wurde direkt an die OSF geschickt und zeigt die enge Verflechtung zwischen EU-Bürokratie und „privaten“ Globalisten. Die OSF pumpte allein 2021 fast 9 Millionen Dollar in ungarische „Regime-Change“-Operationen.

Mit seinem Papier verstößt Benedek völlig ungeniert gegen EU-Regeln. Beamte müssen politisch neutral bleiben und sämtliche außerberuflichen Aktivitäten genehmigen lassen. Benedek gründete bereits 2012 die liberale Partei Együtt, die explizit Fidesz-Reformen rückgängig machen wollte, ein klarer Interessenkonflikt. Die Kommission schweigt bis heute dazu eisern.

Wir finanzieren einen Krieg gegen missliebige Regierungen

Denn Orbán ist dem obersten Sowjet der EuSSR schon lange ein Dorn im Auge. Er blockiert seit Jahren Brüssels Irrsinn, wo immer möglich. Ob bei der Ukraine-Politik, der Enteignung russischer Vermögen oder der weiteren EU-Erweiterung. Ungarn beharrt auf nationalen Vetos und nationaler Souveränität. Als Antwort friert Brüssel Milliarden an EU-Geldern ein und finanziert parallel dazu eine künstliche „Zivilgesellschaft“, die Proteste organisiert und die Opposition unterstützt. Was von der EuSSR als Förderung der Demokratie verkauft wird, ist in Wahrheit ein hybrider Krieg gegen missliebige Regierungen, finanziert mit unserem Steuergeld.

Der Fall Benedek zeigt, Brüssel respektiert keine nationalen Wahlen, wenn sie nicht ins woke-globalistische Schema passen. Stattdessen werden NGOs als trojanische Pferde missbraucht, um die Nationen, die Brüssel Widerstand leisten, von innen zu destabilisieren und deren Regierungen zu stürzen. Orbán hat das früh erkannt und die ausländische Finanzierung solcher Organisationen beschränkt, ein Schritt, den die EuSSR prompt als „autoritären Angriff auf die Zivilgesellschaft“ diffamierte.

Wenn Brüssel mit Steuergeldern in Europa Regime-Change-Operationen betreibt, stellt sich die Frage: Wer kontrolliert eigentlich den obersten Sowjet und Frau von der Leyen? Es tritt immer offener zutage, dass die EuSSR demokratisch nicht legitimiert ist, aber das Leben aller europäischen Bürger in allen Aspekten total kontrollieren will. Ursula von der Leyen wurde von keinem einzigen Bürger gewählt, aber steckt dutzende Milliarden Euro an Steuergeld in die Förderung UnsererDemokratie™, also ihrer Herrschaft. Abweichungen vom Plan werden nicht geduldet. Wer keinen ewigen Krieg gegen Russland, keine Deindustrialisierung wegen des Klimas und keine Übernahme der Gesellschaft durch islamische Asylinvasoren will, der muss beseitigt werden. Es ist an der Zeit, Frau von der Leyen die Macht zu entziehen und die EuSSR aufzulösen.

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