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Rund 7.000 Menschen sind am Samstag zum sechsten Münchner Marsch für das Leben auf den Königsplatz gekommen – Familien, Priester, Ordensleute, Lebensrechtler aus dem ganzen Freistaat. Angemeldet waren 8.000 Teilnehmer, die Polizei sprach von 4.000 bis 4.500. Wie Die Tagespost berichtet, bezifferte der Veranstalter „Stimme der Stillen“ die Teilnehmerzahl auf 7.000 – eine Differenz, die wenig überrascht, […]
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Anfang April hat der Berliner Senat ein Gesetz beschlossen, das das Berliner Informationsfreiheitsgesetz deutlich einschränkt: Das soll nach Anschlägen auf die Energieinfrastruktur eine Reaktion auf die „veränderte Sicherheitslage“ darstellen. Aber ist das der wahre Grund? Kritiker hinterfragen das deutlich, denn Transparenz und Rechenschaftspflicht sind für Demokratie und Rechtsstaat essenziell. Ungeachtet dessen wollen nun mehrere weitere Bundesländer ihrerseits die Informationsfreiheit begrenzen.
Der folgende Artikel ist eine Übernahme einer Multipolar-Meldung:
Berlin / Kiel / Schwerin / Erfurt. (multipolar) Nach Berlin planen nun auch die Landesregierungen von Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen Einschränkungen der Informationsfreiheit. Der Berliner Senat hatte Anfang April ein Gesetz beschlossen, das weitreichende Änderungen am Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vorsieht. Das seit 1999 bestehende Berliner IFG sichert Landesbürgern das Recht zu, von der Verwaltung Auskunft oder Akteneinsicht zu erhalten. Es orientiert sich dabei am Informationsfreiheitsgesetz des Bundes, auf das sich Enthüllungen wie etwa die der CDU-Fördergeldaffäre, der Maskenaffäre oder auch die von Multipolar angestrengte Klage auf Veröffentlichung der RKI-Krisenstabsprotokolle stützen. Gemäß dem neuen Gesetz der Berliner Regierungskoalition aus CDU und SPD soll es für Informationen zur kritischen Infrastruktur künftig Ausnahmen von diesem Auskunftsanspruch geben.
Das „Gesetz zur Änderung des Berliner Datenschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften“ stellt laut Beschlussvorlage eine Reaktion der Regierung auf eine „veränderte Sicherheitslage“ dar, die „mehrere Anschläge auf die Elektrizitätsversorgung“ geschaffen hätten. Medienberichten zufolge soll insbesondere der Brandanschlag auf das Berliner Stromnetz im Januar den Anlass zur Gesetzesänderung gegeben haben. Zur kritischen Infrastruktur zählt das Gesetz neben den Sektoren Verkehr, Wasser und Energie auch Medien und Kultur sowie Finanz- und Versicherungswesen.
38 Organisationen hatten zuvor in einem offenen Brief davor gewarnt, das IFG zu „schwächen“ – darunter der Deutsche Journalistenverband (DJV), Transparency Deutschland sowie Amnesty International. In der Beschlussvorlage finden sich auch kritische Anmerkungen der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, wonach es „nicht nachvollziehbar sei, dass die Informationsfreiheit in der öffentlichen Diskussion undifferenziert und pauschal als Sicherheitsrisiko dargestellt werde, ohne auch ihre Bedeutung für den Rechtsstaat und die Demokratie zu erwähnen.“ An anderer Stelle warnte die Beauftragte vor der Rückkehr zu einer „überholten Kultur eines pauschalen Amtsgeheimnisses“.
Bereits Anfang Februar hatte die Informationsfreiheitsbeauftragte in Deutschland angesichts des am 17. März in Kraft getretenen Gesetzes zum Schutz kritischer Infrastruktur (KRITIS-Dachgesetz) vor „politischen Kurzschlüssen“ gewarnt, die Angriffe auf die kritische Infrastruktur als „Vorwand“ nutzten, um „die Informationsfreiheit pauschal als Sicherheitsrisiko zu brandmarken und auszuhöhlen“. Das Auskunftsportal „FragDenStaat“ bezeichnete die beschlossenen und die geplanten Änderungen als „gefährlichen Trend“, der „das Machtgefüge zulasten der Öffentlichkeit und Zivilgesellschaft“ verschiebe.
Die Regierungskoalition aus CDU und Grünen in Schleswig-Holstein plant, das 2012 beschlossene „Informationszugangsgesetz“ (IZG) an mehreren Stellen einzuschränken. Dem Gesetzentwurf zur „Beschleunigung der Digitalisierung“ vom 3. März zufolge sollen Anfragen unter anderem an Sparkassen, öffentlich-rechtliche Kreditinstitute, Kammern, Berufsverbände und den Verfassungsschutz nicht mehr möglich sein. Außerdem sollen Behörden bei einer „missbräuchlichen Nutzung des Anfragerechts“ die Identität der Antragsteller verlangen dürfen. In Mecklenburg-Vorpommern sieht der von SPD und Linken geplante Entwurf des „Ersten Gesetzes zur Bürokratieentlastung“ vor, dass künftig nur noch Menschen mit Wohnsitz im Bundesland Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz stellen dürfen.
In Thüringen plant die Koalition aus CDU, SPD und BSW mit dem „Ersten Thüringer Entlastungsgesetz“ die durch das „Thüringer Transparenzgesetz“ (ThürTG) seit 2020 bestehende Pflicht zur Übertragung von Informationen aus der Verwaltung in das „gering“ genutzte Transparenzportal in eine „Kann“-Regelung zu überführen. Grund sei, dass die bisherige Regelung „erhebliche Personalressourcen“ insbesondere durch die Übertragung von Altfällen binde. Zugleich könnte ein geänderter Verweis auf Paragraph 99 der Verwaltungsgerichtsordnung zu einer Einschränkung der Informationsfreiheit führen: Laut Gesetzentwurf (Seite 14) sollen Auskünfte nun verweigert werden können, wenn das Bekanntwerden des Inhalts „dem Wohl des Bundes oder eines Landes Nachteile bereiten würde oder wenn die Vorgänge nach einem Gesetz oder ihrem Wesen nach geheim gehalten werden müssen“.
Berlin. Das Innenministerium liefert erneut Belege für den Zusammenhang von Zuwanderung und steigender Kriminalität. Staatssekretär Christoph de Vries (CDU) sagte der „Bild“-Zeitung jetzt: „Die Zahlen […]
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Wenn Innenminister Alexander Dobrindt die neue Polizeiliche Kriminalstatistik vorstellt, darf er zunächst Positives verkünden: Die Kriminalität in Deutschland ist 2025 gesunken. Doch der Teufel steckt im Detail – wie die Welt dazu schreibt, die den Bericht vorab analysiert hat. Der Rückgang hat vor allem einen statistischen Grund: die Teillegalisierung von Cannabis im April 2024. Sie […]
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Zitat des Tages: „Die Regierung muss ihre Wachstumsprognose für dieses Jahr halbieren, denn der Irankrieg kostet die Wirtschaft Wertschöpfung von geschätzt 50 Milliarden Euro. Schon jetzt ist die Arbeitslosigkeit mit rund drei Millionen so hoch wie seit zwölf Jahren nicht. Ohne das steuerfinanzierte Stellenwachstum im öffentlichen Dienst wären es im Übrigen noch deutlich mehr. Und [...]
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„Was für eine Dreistigkeit!“, polterte man bei der „Bild„-Zeitung, als publik wurde, dass die deutsche Bundesregierung mit einem neuen Gesetzesentwurf die Ministergehälter um 52.000 Euro und das des Bundeskanzlers gar um 65.000 Euro erhöhen wollte. Das Echo war gepfeffert – woraufhin man im Bundesinnenministerium eilig zurückruderte und das Vorhaben stoppte. Jetzt will’s plötzlich keiner gewesen sein…
Der folgende Kommentar erschien zuerst im Deutschlandkurier:
Mit der Erhöhung der Bundesbeamtenbesoldung gemäß einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wollte sich die schwarz-rote Regierung heimlich, still und leise auch selber etwas Gutes tun – man gönnt sich ja sonst nichts! Die Gehälter für Staatssekretäre, Minister und Kanzler sollten gleich um mehrere Tausend Euro im Monat steigen. Für Friedrich Merz (CDU) hätte sich das auf ein Plus von mehr als 65.000 im Jahr summiert, während Autofahrer, Kranke, Rentner und Familien nicht mehr wissen, wie sie die horrenden Energiekosten und demnächst den Besuch beim Arzt oder den Aufenthalt im Krankenhaus noch bezahlen sollen.
Erwischt! Nur wenige Tage, nachdem die diesbezüglichen Pläne der Regierung in Form eines bereits fertigen Gesetzentwurfs durchgesickert waren, machte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) jetzt einen Rückzieher. Offenbar aufgeschreckt durch Medienrecherchen.
Die entscheidende Frage bleibt: Wie konnte es überhaupt zu dieser bodenlosen Frechheit kommen? Kaum vorstellbar ist, dass über den dreisten Coup nicht beim letzten Koalitionsgipfel vor einer Woche gesprochen wurde.
Nach den jetzt aufgeflogenen Plänen der Regierung hätte ein Staatssekretär 3.265 Euro mehr im Monat kassiert, ein Minister 4.353 Euro und Kanzler Friedrich Merz (CDU) satte 5.441 Euro monatlich – also genau 65.292 Euro aufs Jahr gerechnet. Ein Gehaltsplus, das über dem liegt, was die Deutschen durchschnittlich brutto in einem Jahr (!) verdienen.
Jetzt gilt das Motto „Haltet den Dieb!“. Keiner will’s gewesen sein. Die Ressorts schieben sich die Verantwortung für den dreisten Selbstbedienungscoup gegenseitig zu. Die „Bild“-Zeitung hat den Ablauf der Geschehnisse dankenswerterweise rekonstruiert.
Fakt ist: Am Dienstag stellte das Innenministerium den brisanten Gesetzentwurf auf seine Internetseite und schickte ihn zur Abstimmung an die anderen Ministerien. „Heißt: Bevor so ein Entwurf rausgeht, muss er intern auf höchster Ebene abgesegnet worden sein“, schreibt „Bild“.
Hinzu kommt: Bevor die regierungsinterne Abstimmung mit allen Ministerien eingeleitet werden darf, muss der Gesetzentwurf die sogenannte Frühkoordinierung überstehen. Dabei prüfen das CDU-geführte Kanzleramt und das SPD-Finanzministerium den Entwurf vorab. „Damit hatte erst Innenminister Alexander Dobrindt die Mega-Gehaltserhöhung abgesegnet, dann hatten Finanzminister Lars Klingbeil und Kanzler Friedrich Merz sie durchgewinkt“, stellt „Bild“ fest.
Erst aufgrund von Medienanfragen ruderte das Bundesinnenministerium am Donnerstag zurück. Plötzlich hieß es, die dreiste Selbstbedienung entspreche „nicht den vorgesehenen Neuregelungen“. Das Gesetz müsse noch einmal „überarbeitet“ werden. Eine Antwort auf die Frage, warum die Vorlage überhaupt veröffentlicht wurde, wenn sie angeblich nicht den Plänen entsprach, blieb das Dobrindt-Ministerium schuldig.
Im Kanzleramt und im Finanzministerium reicht man den „Schwarzen Peter“ weiter. Eine Kanzler-Sprecherin erklärte, in der Frühkoordinierung würden lediglich „Angelegenheiten von grundsätzlicher politischer Bedeutung geprüft“. Für sei das Innenministerium zuständig.
Auch Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) macht sich einen schlanken Fuß. Eine Sprecherin des Finanzministeriums sagte: „Der Gesetzentwurf liegt allein in der Verantwortung des Bundesministeriums des Innern.“
London. Auch in Großbritannien könnte es bald ans Eingemachte gehen. Die britische Regierung hat ihre Notfallpläne aktiviert. Grund dafür sind die explodierenden Gaspreise, die eine […]
Der Beitrag Großbritannien vor dem Notstand: Jetzt droht die „Fleisch-Lücke“ erschien zuerst auf ZUERST!.
Ist es möglich, die Aufregung und das Aufregende unserer Zeit neu zu gewichten? Es geht heute nicht mehr um links oder rechts, um oben oder unten – es geht um zukunftsfeindlich oder zukunftsfreundlich. Ich hatte Anfang der neunziger Jahre ein Fernsehformat konzipiert, das dieser Situation gerecht würde. Heute, nach 35 Jahren, scheint es mir stimmiger denn je.
GO! (Global Observer): Die Message
GO! – Eine Show um Leben und Tod, um die Langzeitfolgen und das Kurzzeitgedächtnis. Eine Show, die auch für jene Generationen spricht, die sich in Zukunft auf verbrannter Erde einzurichten haben. Eine Abschiedsshow, ein Nachruf auf den funktionierenden Verbund des Lebens. Eine Verbeugung vor aller Kunst, die seit Menschengedenken herrlichste Narrenfreiheit besaß, solange die Luft rein war. Eine Hommage an Pflanzen und Tiere. Ein Blick zurück auf die kurzen Zeiten des Friedens, auf humanistische Ideale und auf alles, wozu Menschen sich hätten entwickeln sollen. Die GO!-Show – eine einzige drängende Frage, der kein Verantwortlicher entkommt. Eine große dokumentierte Ausrede. Ein vorgezogenes Tribunal. Archiv eines fehlgeleiteten Bewusstseins.
GO!: The Anchorman
Der Moderator: witzig, kompromisslos, radikal, frech. Er „nagelt“ seine zehn Thesen, mit denen man die Menschheit seiner Meinung nach in Schach zu halten hat, in jeder Sendung auf die Videowand. Ein Öko-Luther. Aber auch ein Anarchist, Er glaubt nicht an das Prinzip der Freiwilligkeit, Für ihn haben wir den „Point Of No Return“ längst überschritten. So einer bettelt nicht um Spenden nach Überschwemmungen, so einer witzelt über Hausgemeinschaften, die sich ein Auto teilen. Er spottet über Greenpeace-Aktionen auf hoher See und auf genmanipulierten Soja-Feldern. Unser Mann ist es leid, über ein Problem zu reden, das zwar alle betrifft aber niemanden berührt. Er bezeichnet sich als „ganz normalen Menschenhasser.“ Aber er wird verdammt sentimental, wenn er Sensibilität, Stolz und Mut ausmacht.
GO!-Philosophie
Die GO!-Show ist keine Untergangsshow. Die Show klagt einen Bewusstseinswandel ein und versammelt somit jene gesellschaftlichen Kräfte hinter sich, die die Zeichen der Zeit erkannt haben. GO! bietet den fortschrittlichen Kräften in der Wirtschaft ein herausragendes Forum. Die GO!-Show versteht sich auch als Propagandasendung der Eco-Economy.
GO!-Online
Während die GO!-Show hauptsächlich auf Entertainment setzt, ist ihr Schwester-Format GO!-Online den ökologischen Fakten verpflichtet. GO!-Online fungiert als verlängerter journalistischer Arm der Show. Wer GO-Online geht, findet Hintergrundinformationen zu Beiträgen und Personen, die in der TV-Show nicht ausreichend behandelt oder vorgestellt werden konnten. GO!-Online präsentiert Umwelt-Nachrichten, die in den Medien kaum Widerhall finden. Außerdem halten wir sämtliche Kontaktadressen bereit, die ein interaktives Publikum braucht. GO!-Online setzt bewusst auf ein jüngeres Publikum. Dieses Publikum ist nur zu gewinnen, wenn der mediale Kontakt zu ihm wie ein Handschlag aus naher Zukunft funktioniert.
Struktur der Sendung
Die GO!-Show findet live und vor Publikum statt. Das Studio wird von einer großen Videowand dominiert, über die sowohl vorgefertigte Beiträge als auch Live-Interviews oder Videokonferenzen laufen. Die einzelnen Elemente der Show:
GO!-Hotline
Die Hotline dient dazu, Beobachtungen über Umweltsünden zu sammeln, die sich in unmittelbarer Nähe des Zuschauers ereignen. Sie fungiert als Anlaufadresse für all jene, deren Sorgen und Beschwerden im Umweltbereich bisher niemand ernst nimmt.
GO!-Presseschau
Die Ökologie im Spiegel der Medien. An Informationen mangelt es nicht – die Frage ist: wie gehen wir mit ihnen um? Ein kommentiertes Abbild unseres öffentlichen Bewusstseins, gewürzt mit spontanen Fragen an die Chefredakteure der Meinungsträger.
GO!-Friedhof
In einer virtuellen Zeremonie werden Tier- und Pflanzenarten beerdigt, die während der Sendung die Erde für immer verlassen. Außerdem werden auf dem GO!-Friedhof Worte zu Grabe getragen, die ihre ursprüngliche Bedeutung verloren haben. Dies ist ein adäquates Mittel, um den aktuellen Kulturwandel zu dokumentieren.
GO!-Reportage
Die GO!-Reportage, die in erster Linie die Schönheit des Planeten abbilden soll, dient als optischer Edelstein einer jeden Sendung, sie ist frei von Polemik.
GO!-Visionen
Nach dem Motto „Das wäre Ihre Zukunft gewesen“ präsentieren wir computeranimierte Szenarien einer Gesellschaft, die sich konsequent den ökologischen Erfordernissen unterwirft. Lebensqualität einmal anders definiert...
GO!-Economy
Sie ist der Hoffnungsanker der Show. Es ist der Versuch, den hier und dort geschlossenen Frieden zwischen Ökologie und Ökonomie zu dokumentieren. Jeder Betrieb oder Konzern, der diesen Frieden zum Unternehmensziel erhebt, bekommt die Chance, sich hier vorzustellen.
GO!-Heroes
Wir präsentieren Menschen, die sich unter Ausschluss der Öffentlichkeit tapfer widersetzt haben: die Frau aus El Salvador, die einen Plantagenbesitzer verklagt, weil sie sich ohne Schutzkleidung im Umgang mit Pestiziden lebensgefährlich vergiftet hat; den portugiesischen Bauern, der sich als moderner Michael Kohlhaas seit Jahren gegen die EU-Bestimmungen wehrt; die Wissenschaftlerin, die in der Schweiz auf merkwürdige Weise in einen Autounfall verwickelt wurde, nachdem sie einer Zeitung gegenüber von unerlaubten Experimenten in ihrem Genlabor berichtet hatte etc.
GO!-Native
Begegnungen mit Menschen, die einer noch relativ intakten Kultur angehören und die innerhalb ihres Volkes eine wichtige Funktion bekleiden. Ein Hopi-Medizinmann, ein Indianer aus dem brasilianischen Regenwald, ein Lama aus Tibet, ein Dorfältester aus dem Norden Alaskas. Alle diese Kulturen verfügen trotz unterschiedlichster Geschichte über ähnliche Endzeitprophezeiungen, die sich jetzt zu erfüllen scheinen. Nur deshalb treten sie mahnend hervor. Wir wollen hören, was sie zu sagen haben.
Die GO!-Show
Rechnen wir ab.
Vielleicht bleibt unterm Strich noch etwas übrig.
Wer sagt denn, dass ein Sender, der ein solches Format anböte, keinen Nutzen davon hätte? Die meisten Menschen fühlen sich von den perversen Machenschaften einer skrupellosen Wirtschafts- und Politelite überfahren. Wir sind nicht einverstanden, wir brauchen eine Stimme. Denn in unseren Herzen schlummert eine stille Sehnsucht. Oder um mit Novalis zu sprechen: „Es ist schon viel gewonnen, wenn das Streben, die Natur vollständig zu begreifen, zur Sehnsucht sich veredelt, zur zarten bescheidenen Sehnsucht, die sich das fremde Wesen gerne gefallen lässt, wenn es nur einst auf vertrauteren Umgang rechnen kann“.
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Bildquelle: Olivier Le Moal / shutterstock
