Anmelden
Die EU hat das interne Verfahren zur Freigabe eines 90-Milliarden-Euro-Darlehens für die Ukraine eingeleitet, nachdem Ungarns Premier Viktor Orbán die monatelange Blockade aufgab. Das sogenannte schriftliche Verfahren startete am Mittwochnachmittag in Brüssel; Mitgliedstaaten haben 24 Stunden für Einwände. Zypern als EU-Ratspräsident rechnet mit Abschluss am Donnerstagnachmittag und endgültiger Entscheidung.
Der Durchbruch gelang durch die Reparatur der Druschba-Ölpipeline, die Ende Januar beschädigt wurde und die Orbán als Blockadegrund nannte. Präsident Selenskyj bestätigte die Wiederinbetriebnahme; der Ölfluss soll bald starten. Ungarns Regierungsübergang ebnete zudem den Weg, da Orbán scheidet. Auch die Slowakei hebt ihr Veto auf, sobald der Durchfluss einsetzt.
Parallel wird das 20. Sanktionspaket gegen Russland freigegeben, inklusive Verbot von Seeverkehrsdiensten für russische Öltanker – abhängig von G7-Einigung.
+++
Bildquelle: lev radin / shutterstock
Sofia. Viktor Orbán ist weg – aber vielleicht steigt der künftige bulgarische Regierungschef Rumen Radew in seine Fußstapfen. Bei der Wahl am Wochenende holte sein […]
Der Beitrag Richtungwahl in Sofia: Macht Bulgariens künftiger Präsident den Orbán? erschien zuerst auf ZUERST!.
Verwandte Tags
Das geplante EU-weite Verbot von Neuwagen mit Verbrennungsmotor ab 2035 wackelt erheblich. Die schwarz-rote Bundesregierung hat in Brüssel eine Kehrtwende eingeleitet und findet überraschend breite Unterstützung. Berlin lehnt schärfere Berechnungsmodelle für Plug-in-Hybride ab, will keine nationalen Elektrifizierungsquoten für Firmenwagenflotten und fordert obendrauf Erleichterungen bei den CO2-Flottenzielen schon vor 2035. Klingt nach einer Totaldemontage des mühsam […]
→ Ganzen Artikel auf f-news.net lesen
Dieser Beitrag erschien zuerst auf f-news.net.
Berlin. Eigentlich sollte es ein Zeichen der Stärke und des Aufbruchs sein – doch dann legten die Berliner Grünen eine glatte Bauchlandung hin. Für stattliche […]
Der Beitrag So geht Geldverschwendung: 350.000 Euro für 1000 Parteitagsgäste erschien zuerst auf ZUERST!.
US-Präsident Donald Trump hat die Waffenruhe mit dem Iran einseitig verlängert, ohne neue Frist zu setzen. Auf Bitten Pakistans sehen die USA von Angriffen ab, bis Iran einen Verhandlungsvorschlag vorlegt – die Blockade iranischer Häfen bleibt jedoch bestehen.
Trump teilte dies am Dienstagabend (21.04.2026) auf Truth Social mit und wies das Militär an, einsatzbereit zu bleiben. Ohne Verlängerung wäre die Pause in der Nacht zum Donnerstag ausgelaufen, mit US-Drohungen gegen Irans Energiesektor.
Pakistan dankt für die Entscheidung und hofft auf Friedensgespräche in Islamabad. Iran lehnt ab: Ein Berater nennt es einen US-Trick, die Revolutionsgarden drohen mit Gewalt gegen die Blockade. Verhandlungen in Pakistan sind ausgesetzt, da Teheran US-Forderungen ablehnt; Vizepräsident JD Vance sagte seine Reise ab.
Unklar, ob Iran und Israel die Pause einhalten. Trump hatte zuvor mit Angriffen gedroht, nun klingt er versöhnlicher.
+++
Bildquelle: miss.cabul / shutterstock
Vorabdruck aus der Maiausgabe von COMPACT-Magazin. Zions Höllenritt «Jede Bundesregierung und jeder Bundeskanzler vor mir waren der besonderen historischen Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels verpflichtet. Diese historische Verantwortung Deutschlands ist Teil der Staatsräson meines Landes. Das heißt, die Sicherheit Israels ist für mich als deutsche Bundeskanzlerin niemals verhandelbar.» (Angela Merkel, Rede vor dem israelischen [...]
Der Beitrag Zitate des Monats: Mai erschien zuerst auf COMPACT.
Brüssel/Budapest. Nach der Abwahl Viktor Orbáns öffnet sich für die Eurokraten ein verführerisches Zeitfenster: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will es nutzen, um die seit […]
Der Beitrag Nach Orbáns Abgang: Von der Leyen will Vetorecht abschaffen erschien zuerst auf ZUERST!.
